Um Staatsbedienstete, Einsatzkräfte und Freiwillige besser vor Angriffen zu schützen, hat die Bundesregierung Änderungen am Strafgesetzbuch beschlossen. Deutlich nachgeschärft wurde an den Straftatbeständen und den Höhen der möglichen Strafen.
Attacken auf Polizisten, Rettungskräfte, Ärzte etc. treten ganz klar für das Gemeinwohl ein. Da bin ich für höhere Strafen. Aber Politiker? Gemeinwohl? Hmmm… okay, ein paar gibt es wohl, aber muss man sie deshalb mehr schützen als andere Bürger?
Wer mehr als andere Bürger bedroht und angegriffen wird, muss auch mehr als andere Bürger geschützt werden.
Aber Politiker? Gemeinwohl? Hmmm… okay, ein paar gibt es wohl, aber muss man sie deshalb mehr schützen als andere Bürger?
Politiker müssen sich vor Angriffen geschützt fühlen, wer ginge sonst auf Dauer in ein Amt, das vor allem der Gemeinschaft dient?
Im Osten ist in den ländlichen Gegenden zB in Thüringen zu befürchten, dass sich Menschen der politischen Mitte oder der Linken nicht mehr trauen, offen ihre Meinung zu sagen.
Soll man das laufen lassen?
Ein ehrenamtlicher Bürgermeister setzt sich Ihrer Meinung nach also nicht für das Gemeinwohl ein, sondern ...?
@Pior 16:31
Menschen, die sich politisch demokratisch engagieren, sind unverzichtbar. Sie dienen der Gesellschaft und sollten deswegen geschützt werden - unabhängig davon, wie Sie oder ich ihre politische demokratische Aktivität bewerten.
Ach Gott, warum müssen die Gesetze immer weiter verschärft werden?
Handelt es sich nicht auch hier, wie bei der Messerkriminalität doch nur um schwer vergleichbare Einzelfälle, aus denen im Zweifelsfall nichts zu lernen ist?
Sie haben schon Recht. Strafverschärfungen sind meist reiner Aktionismus.
Die beiden Fragen stelle ich mir auch immer wieder.
Was die Verschärfungung von Gesetzen anbelangt, das halte ich für unsinnig. Woran es an den Gesetzen mangelt sind nur die Menschen die damit nicht umgehen können oder wollen!
Und mit der Messerkrininalität wird es nur viel zu leicht gemacht, in so ziemlich allen Supermärkten oder Onlinehandel können Messer gekauft oder bestellt werden, die nicht unter ein Waffengesetzt fallen. Aber immer Waffengesetz gibt es Bestimmungen und Regeln für Stichwaffen!
Somit haben Sie vollkommen recht, so ist im Zeifelsfall wirklich nichts draus zu lernen!
Drohen ... Verwarnen
ob das der Weg ist
oder nicht Konsequenzen ?
Höhere Strafen?
Helfen aber wohl nicht bei Terroristen, Alkoholisiert oder Drogensüchtiegen. Man wird damit erst nach dem Angriff, wenn Sie denn schnel verhaftet, verurteilt werden mit längern harten Strafen an weitern fürchterlichen Gewalttaten hindern können.
Bei aktuellen Tempo unserer rechtssprechung und den Täterschutzsystem durch Anwählte, Gutacher oder Richter werden wohl viele Opfer weiter allein gelassen leiden müssen.
Wollen Sie alle Bürger "auf Vorschuss" einsperren?
Niemand trägt auf seiner Stirn (oder sonstwo) einen Stempel mit Straftäter.
Also geht bestrafen erst im nachhinein.
ein umdenken in der Gesellschaft müsste her
Bekannte ist bei der freiwilligen Feuerwehr was da Fehlalarme ausgelöst werden
kommt die hin, wird blöd gegrinst, wenn es sich um ein Heim etc handelt klar ein Erlebnis für die gelangweilten Bewohner wenn die in voller Montur reinstürmen
Bekannte ist bei der freiwilligen Feuerwehr was da Fehlalarme ausgelöst werden
Und bei dem Fehlalarm wurden die freiwilligen Feuerwehrleute krankenhausreif geprügelt? Denn darum geht es. Angriffe auf Sicherheits- und Rettungskräfte. Nicht um Fehlalarme..
"Umdenken in der Gesellschaft":
Es gehört - glaub ich - immer noch nicht zur deutschen Leitkultur, vorsätzliche Fehlalarme auszulösen. Fehlalarme haben häufig technische Gründe. Lausbuben und Chaoten gibts natürlich auch.
ein umdenken in der Gesellschaft müsste her
That’s it! Deutschland hat ein Gewaltproblem. Alleine die letzten vier Wochen hier: fast tägliche Femizide, die Messerangriffe von Islamisten, aber auch die große Zahl derselben Delikte im Rest der Gesellschaft (auch hier v.a. Männer), die Angriffe auf Politiker und in Arztpraxen.
Wir brauchen vor allem wieder ein Zusammenfinden der Gesellschaft. Wenn jeder nur an sich denkt, ist eben doch nicht an alle gedacht, nämlich nicht an die situativ Schwächeren.
Man braucht keine höheren Strafen man muss vorhandene Gesetze anwenden. Wieso bekommen Straftäter mehrmals Bewährung?Das man bei der ersten Straftat am unteren Ende der möglichen Strafen urteilt ist ok aber bei Wiederholungstäter sollten immer im oberen Bereich Strafen ausgesprochen werden.
Das wird von Fall zu Fall sehr unterschiedlich gehandhabt. Die individuelle Beurteilung hängt von vielen Faktoren ab. Unterhalten Sie sich mal mit einem Strafrichter oder einer Strafrichterin.
Vergessen hat man natürlich den Schutz für Pädagogen/innen. Würde man diesen endlich ernst nehmen, könnte man sich die folgenden evtl. sogar sparen!
Was ist mit dem Schutz von Immobilienmaklern, von Tanzklubbetreibern, von Fußballspielern, von Professoren mit eigener Meinung? Habe noch mehr gute Beispiele.
Richtig und dringend notwendig. In unserem Land gibt es klare Regeln und die müssen mit aller Härte verteidigt werden.
Strafgesetze müssen nicht verschärft werden- Strafgesetze müssen angewendet und maximal ausgeschöpft werden.
Wenn ich an die Verurteilungen der Verwüstungen und Plünderungen von Stuttgart und Frankfurt denke, bei dem der damalige Innenminister harte Konsequenzen gefordert hat, kann ich nur darüber lachen.
Aber warten wir ab.
Strafgesetze müssen angewendet und maximal ausgeschöpft werden.
Sie plädieren also generell für höchstmögliche Strafen, oder wie darf ich Ihren Post verstehen?
Besonders hart fand ich dann den Umstand, das man in Stuttgart bei den Tätern von „Party People“ sprach.
Verwüstungen in Frankfurt? Müsste ich eigentlich was davon wissen.
Wir brauchen keine höheren strafen einfach mal das geltende recht anwenden das zeigen eines mittelfingers z.b. kann mit bis zu 4.000€ geandet werden wenn man das mal anwenden würde hätten wir auch gleich das haushaltsloch gestopft
Das heißt, der, der seine 2800 Euro oder weniger Brutto bekommt, würde im Zweifel finanziell ruiniert. Der, der überhaupt keinem Job nachgeht und sich seine Brötchen auf der Straße mit anderen Aktivitäten verdient, zahlt nichts. Und der, der im Monat 48.000 Euro Brutto erhält, lacht sich ins Fäustchen..
Wer würde jetzt von den drei Beispielen bestraft?
Wer nicht so viel verdient, sollte seine Arbeitskraft zum Wohl des Volkes einsetzen dürfen. Bsp. Park reinigen, Schnee schippen usw. bis die Strafe gesühnt ist.
Gesetze verschärfen ist eine Sache.
Aber: schreckt das allein potentielle Straftäter ab?
(Wie sieht es mit der Umsetzung der Gesetze aus? Werden die (mutmaßlichen) Täter rasch vor Gericht gestellt? Bekommen sie eine angemessene Strafe? Werden sie verpflichtet, den angerichteten Schaden wieder gut zu machen, beispielsweise durch Zahlung von Schmerzensgeld an die Opfer? Notfalls "ratenweise" einbehalten vom Bürgergeld?)
Gesetze verschärfen ist eine Sache.
Aber: schreckt das allein potentielle Straftäter ab?
In manchen Bundesstaaten der USA gibt es für Mord die Todesstrafe. Trotzdem ist die häufigste Todesursache für junge Amerikaner Mord.
Nein, Verschärfung hilft hier nicht.
Aber eine Gerichtsbarkeit, die mal den Strafrahmen konsequent anwendet.
Aktuell ist es so, dass wenn der Täter unter Betäubungsmitteln stand, er noch eine StrafMILDERUNG erhält. Und wenn die Akte 15 Einträge hat, gibt es vielleicht mal eine Bewährungsstrafe.
Das Betäubungsmittel ist in den meisten Fällen Alkohol.
Na dann hoffe ich aber nicht, dass jetzt diese Berufsgruppe zum Schutz eigene Gesetze bekommt. Es ist ja so, dass das Strafgesetzbuch diese Tatbestände kennt. Die werden nur leider entweder nicht verfolgt oder von Gerichten mit "du du du" bewertet.
War fast zu erwarten: diejenigen, die seit Jahr und Tag härtere Strafen fordern und "mit aller Härte" gegen Straftäter vorgehen wollen, meckern jetzt, da so etwas geschieht, wieder als erste rum.
Ja, wat denn nu?
... wer sich hier im Forum so alles zum Opferanwalt aufschwingt... Ich begrüße, wenn damit von den entsprechenden Foristen auch die zunehmende Opferzahlen rassistischer Übergriffe includiert ist: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/gewalttaten-nrw-rechtsext…
Die jenigen die solch eine zweiklassen Justiz fordern sollten vieleicht erst mal ins GG schauen. Das Verfassungsgericht wuerde das gleich wieder einkassieren.
Würde?
Die Änderungen sind beschlossen.
Sie meinen, das Bundesverfassungsgericht wird sie wieder einkassieren?
Da bin ich aber gespannt.
Denen, die das fordern, ist das Grundgesetz immer dann gut, wenn es ihre eigenen Argumente stützt. Und oft genug wird hier im Forum das Grundgesetz im falschen Zusammenhang zitiert. Ist so.
Dann müssten alle Straftaten, die unter die Rubrik "Widerstand gegen die Staatsgewalt" gezählt werden (§§111 bis 121 StGB) verfassungswidrig sein. Dass da noch kein Strafverteidiger drauf gekommen ist!
"Die jenigen die solch eine zweiklassen Justiz fordern sollten vieleicht erst mal ins GG schauen. Das Verfassungsgericht wuerde das gleich wieder einkassieren."
Lesen Sie den Artikel, den Sie kommentieren.
"Der Schutz von Verfassungsorganen und deren Mitgliedern, der bereits für Bund und Länder gilt, wird auf die kommunale und europäische Ebene erweitert." - nichts grundlegend Neues also.
Solange immer noch Leute auf der Straße rumlaufen, die 30 oder gar noch mehr Delikte auf dem Kerbholz haben, darunter Gewaltverbrechen, und es dann noch jahrelang dauert bis überhaupt mal Konsequenzen für solche Taten ausgesprochen werden …
Solange Vergewaltiger, gewalttätige Räuber, Schlägerbanden usw. mit lächerlich geringen Strafen davonkommen und sogar welche, die anderen mit Messern nachstellen lediglich einen „Platzverweis“ ausgesprochen bekommen …
… solange kann ich unser Rechtssystem nicht allzu ernst nehmen und sorge lieber selber für den Notfall vor.
Den Einsatz- und Rettungskräften, die sich mit dieser permanenten und stark angestiegenen Gefahr im Alltag konfrontiert sehen und damit umgehen müssen, gilt mein Mitgefühl. (Zumal die Einsatzkräfte zumeist viel zu wenig Training bekommen).
Sie zeichnen wieder einmal eine bösartige Karikatur unseres Landes und unserer Rechtsprechung.
Und plädiert wieder für Selbstjustiz. Ist ja auch im Nick vorgezeichnet.
Ich möchte noch eine Vermutung zu den möglichen Gründen äussern, die bei Jugendlichen evtl eine Rolle spielen:
Es gibt viele Memes in den sozialen Netzwerken, wo in den USA Menschen Sanitätern von der Trage springen, manchmal sogar Gewalt anwenden oder "Hilfe" von anderen dabei erhalten. Der Hintergrund ist, dass viele Menschen un den USA keine Krankenversicherung haben und sie ein Einlieferung ins Hospital schlicht ruinieren würde. Die Sanitäter müssen aber einnen Verletzten mitnehm, wenn dieser schwer verletzt ist. Somit kommt es zu den eigentlich sehr traurigen Bildern. Europäische Kids adaptieren evtl dieses Verhalten, ohne die Hintergründe zu begreifen (?).
Ein Erklärungsversuch - keine Entschuldigung
Daran habe ich noch gar nicht gedacht. Sie haben Recht.
Die anzugreifen, die anderen Menschen (und einem selbst, wenn benötigt) helfen ist schon pervers.
In solche Köpfe kann ich mich nicht reinversetzen.
Andererseits sollte mit einer berechigten Stärkung von Helfern auch eine Stärkung des Individuums gegen die Staatsgewalt bei unberechtigtem Eingreifen einhergehen. Sowas kommt halt auch vor.
=>Piorko 04. September 2024 • 16:57 Uhr @Esche999 ("In der Bibel gibt es auch jede Menge Mord und Totschlag, täuschen Sie sich nicht!") Täusche ich mich auch nicht. Aber Joyce Meyer predigt nun gerade NICHT die biblischen Morde und Totschläge. UND : Sie meinen das Alte Testament - ABER : DAS steht bei Bibel-TV eher nicht im Mittelpunkt. Es gibt da nämlich einen kleinen, aber entscheidenden Unterschied - der Ihnen doch hoffentlich geläufig ist.
Ich finde es gut, dass das Strafgesetz für dererlei Angriffe angehoben wird, weil die Strafen für solche Taten in keinem Verhältnis zu den Schäden der Opfer stehen. Kritisieren möchte ich allerdings, dass dies nur für Angriffe auf bestimmte Personenkreise gelten soll. Jeder Mensch ist gleich viel wert und alle Menschen leiden gleichermaßen darunter, wenn sie Opfer von Gewalttaten werden. Ich finde es nicht nachvollziehbar, warum hier für bestimmte Personenkreise (zu denen dann auch sogleich Politiker gehören sollen) bevorzugt werden sollen. Und dann möchte ich noch anmerken, dass dieses Vorhaben (Strafmaß erhöhen) keinesfalls allein ausreichen wird, um künftig die beschriebenen Gewalttaten zu reduzieren. Sie sind ja bereits jetzt schon strafbar. Die Täter, die diese Taten dennoch begehen, haben aus besonderen Gründen eine reduzierte Hemmschwelle. Die Gründe hierfür müssten gleichzeitig bearbeitet und somit gesenkt werden.
Na dann schauen wir mal ob sich an Sylvester in vielen Großstädten wirklich was ändert .
Da zeigt sich dann erstmals ob diese Verschärfungen auch wirken ....
Es ändert sich was bei uns, die Politik wird aktiv, was in allen Ecken und Kanten zu sehen ist! Als Katalysatoren sind auch die AFD & Co. wirksam. Schon in ganz naher Zukunft ändert sich Vieles in unserer Bundesrepublik. Einfach prima!
Mir erschließt sich aus dem Artikel nicht, warum beispielsweise eine Straftat auf einen Politiker höher gewertet werden soll, als wenn beispielsweise das Opfer ein Kassierer einer Tankstelle ist?
Mir graust es auch bei all den vielen Kommentaren aus der "Law-and-order-Fraktion". Unreflektiertes Stammtischgeschreibe, da kann enem schlecht werden.
Es ist aber nun mal wirklich Fakt, dass die Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft zunimmt und die Grenze des Üblichen längst überschritten ist. Die Ursachen sind vielfältig, liegen in den sozialen Diskrepanzen, im Bildungssystem, im modernen Medienkonsum und sogar im Bild, das wir täglich von der ganzen Welt zu sehen bekommen.
Es ist ja auch nicht so, dass diese noch nicht erforscht wären. Aber mit abhelfenden Maßnahmen, und das noch sofort, ist jede Regierung überfordert. Es ist ein gesellschaftliches Problem.
Dass die selbstgerecht sich zurücklehnenden Teil dieser Geselllschaft sind, ist denen natürlich überhaupt nicht bewusst (oder sie halten sich für darüber stehend). Ein gordischer Knoten, kein Wunder, dass manche glauben, der wäre am einfachsten mit Draufhauen zu lösen.
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Nicht höhere. Das ist gar nivht nötig.
Es wäre schon mal ein Anfang, alle Angreifer überhaupt mal zu bestrafen.
Und da reichen die bestehenden Gesetze völlig aus.
Man müsste hal nur wollen und mal anfangen.
Grundsätzlich sind diese Angriffe hart zu bestrafen.
Aber waren sie bisher nicht auch schon strafbar ?
Gesetze sind in den letzten 20 Jahren in fast allen Lebensbereichen verschärft worden. Lockerungen hat es dagegen keine gegeben.
Es handelt sich ja oft um gesellschaftliche Fehlentwicklungen und Fehlanreize die durch falsche Entscheidungen der Politik bedingt sind.
Da wäre es besser die Ursachen anzugehen, als immer nur nach noch schärferen Gesetzen zu rufen.
Das Unrechtsbewusstsein und der Respekt gegenüber Einsatzkräften und Repräsentanten des Staates nimmt ab, die Gewaltbereitschaft nimmt zu. Wieso das ? Das ist die Frage die man sich stellen sollte..
Verschärfen des Strafrechts?
Die gezielten Angriffe auf Rettungskräfte aller Couleur kommen alle aus einer Ecke... und in der gehört es aufgeräumt, dass es scheppert, aber schlagartig!
Und denen ist nicht beizukommen mit einer Strafrechtsverschärfung, weil diese sich juristisch versiert wehren, sich gegenseitig decken, der Rechtsstaat noch vor ihnen bhckelt... da wird mit anderen Bandagen zu kämpfen sein!
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zit.tagesschau("...die Hemmschwelle für Angriffe auf Menschen, die für das Gemeinwohl eintreten, ist deutlich gesunken....") .Doch nicht nur dort. Ganz allgemein hat sich Gewalt "normalisiert". Die Sendung vo 20Uhr- Krimis sind natürlich nicht die Ursache, aber ein Symptom dafür, daß das Denken der Menschen durch die Medien mit Gewalt bombardiert wird, täglich.Was erwarten wir da?.Natürlich könnte man die Leute auf "Bibel-TV" verweisen - aber wer schaut das schon.Wir bauchen eine bewußte,konsequente, ubiquitäre Friedfertigkeits-Kultur. Die verträgt sich aber nicht mit Aufrufen zu Kriegsbeteiligung, Waffenproduktion und -Einsatz
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Sie verwechseln die Gewalt in den 20 Uhr-Krimis mit der Realität. Positiver Effekt der alternden Gesellschaft ist, dass sie nicht so gewalttätig ist. Allerdings ist sie auch sensibler als die Generation der Halbstarken.
Ich sehe die Ursache eher in einem anderen Metier.
Aber ist schon klar, das TV, Video, Viedeospiele usw. mehrr Anklang bei manchem findet.