Wladimir Putin ist auf Staatsbesuch in der Mongolei. Eigentlich müsste das Land den russischen Präsidenten wegen eines internationalen Haftbefehls festnehmen lassen. Stattdessen wird er mit allen Ehren empfangen.
>> Eigentlich müsste das Land den russischen Präsidenten wegen eines internationalen Haftbefehls festnehmen lassen. Stattdessen wird er mit allen Ehren empfangen. <<
Was sind eigentlich Vereinbarungen Wert, wenn man sich nur daran hält, wenn es einem gerade passt. Wenn die Mongolei den Internationalen Strafgerichtshof anerkennt, dann hat sie den Haftbefehl gegen den Diktator Putin zu vollstrecken - das sie es nicht tut, lässt schon "sehr tief blicken". Wahrscheinlich wäre der Protest der Mongolei gewaltig, sollte ein mit internationalem Haftbefehl von der Mongolei gesuchter Straftäter nicht verhaftet werden. Politik ist leider sehr oft ein ganz übles Geschäft.... und Recht wird dann eben so lange gebeugt, bis es passt oder gänzlich ignoriert!
Tja, so ist das eben mit internationalen Vereinbarungen. Wieviele Länder unterschreiben stets die Vereinbarungen der zwischenzeitlich ermüdenden Klimagipfel. Und wer hält sich dran?
Das Dumme an der Mongolei ist, das es zwischen China und Russland gut eingebettet ist und wohl von beiden Ländern im gewissen Sinne und wirtschaflich abhängig ist. China und Russland könnte der Mongolei von heut auf morgen den Hahn zudrehen, auch den Hahn zudrehen von Gütern aus der ganzen Welt! denn die Güter können ja nur hauptsächlich über Landwege Russlands und Chinas in die Mongolei kommen. das möchte sich die Mongolei nicht verscherzen in dem sie den russischen Präsideneten wegen des römischen Status verhaften lassen würde. Putin hat eine Macht, die man wirklich nicht unterschätzen darf!
Die Mongolei und Russland sind befreundet. Deshalb steht die Vollstreckung dieses „Haftbefehls“ nicht zur Debatte.
Und wenn der Westen die Mongolen dafür sanktioniert, kann die Mongolei das verschmerzen, denn man braucht nur Russland und China.
Ich rechne ohnehin damit dass dieser „Haftbefehl“ - der eindeutig politisch motiviert ist, im Rahmen von Friedensvereinbarungen annulliert werden wird.
......Friedensvereinbarungen......, mit wem?
Warum stellen Sie so eine Frage? Natürlich wird es im Ukrainekrieg irgendwann auch zu Friedensverhandlungen und -vereinbarungen kommen müssen, denn bis zum Sanktnimmerleinstag kann der Krieg ja nicht dauern. Was bis dahin passiert? Ich habe keine Glaskugel, und ich denke, keiner hat die.
Die Verurteilung von geplantem Völkermord ist politisch motiviert? Die Verurteilung eines Angriffskriegs mit barbarischen Verbrechen an der Zivielbevölkerung ist politisch motiviert?
Ich bin traurig ob ihrer Einstellung.
sie lügen sich selbst in die Tasche. Aber als Putins Geträuer kann ich es verstehen das sie so antworten, halt wie immer und nix neues.
dieser „Haftbefehl“ - der eindeutig politisch motiviert ist
Nein, der ist wegen Kriegsverbrechen, Terrorismus und Kindesentfuehrung motiviert.
Mehr als 16.000 Kinder wurden bis vor einem Jahr aus den in der Ukraine besetzten Gebieten nach Russland verschleppt. Der vor dem Hintergrund dieses Verbrechens ausgestellte Haftbefehl ist nicht politisch motiviert, sondern die Folge schwerster Kriegsverbrechen. Wer Kinder ihrer Familie beraubt, sie entführt und quasi zu Geiseln macht, offenbart seine menschenverachtende Politik. Die Kriegsverbrechen Putins werden, da bin ich mir sicher, nicht in Vergessenheit geraten.
Ich rechne ohnehin damit dass dieser „Haftbefehl“ - der eindeutig politisch motiviert ist, im Rahmen von Friedensvereinbarungen annulliert werden wird.
Mord, Anstiftung zum Mord, Anstiftung zu Vergewaltigung, Kindesentführung: Putin ist zu Recht mit Haftbefehl ausgeschrieben. Das wird sich auch nicht ändern, wenn es Friedensverhandlungen gibt. Es sei den die afd oder bsw hat in D das Sagen.
Na klar ist der politisch motiviert. So wie all die Festnahmen westlicher Personen in Russland mit übertriebenen Lagerhaftstrafen für Bagatellen.
Putin ist ein wiederholter Verbrecher. Er pfeift auf das Völkerrecht (mit seinem Angriffskrieg) und er pfeift auf die ehemalige Schutzzusage die RU der Ukraine einst gab, damit diese ihre Atomwaffen abgaben.
Ich denke, das Verhalten der Mongolei ist die reine Angst vor zwei Nachbarn (Putin und Xi) denen beiden - durch Wort und Tat unter Beweis gestellt - Recht und Absprachen egal sind wenn sie etwas wollen. Und sei es nur Rache.
Von einem Verhältnis auf Respektbasis wie sie es darstellen wollen, kann da keine Rede sein.
>> Die Mongolei und Russland sind befreundet.
Die Ukraine und Russland waren auch befreundet. Bis zur Machtübernahme Ihres Herrn Putin.
>> Ich rechne ohnehin damit dass dieser „Haftbefehl“ - der eindeutig politisch motiviert ist, im Rahmen von Friedensvereinbarungen annulliert werden wird.
Waren ja auch alles Katastrophenschauspieler da in Butscha und Irpin und Ihr Herr Putin hat die Verdienstorden an die Mörder auch nur für besondere Tapferkeit im völkerrechtswidrigen Angriffskrieg verliehen. Meister, Ihr Herr im Kreml lässt tagtäglich Kriegsverbrechen verüben, was sollte also an einem Haftbefehl des IStGH "politisch motiviert" sein. Was Sie also nicht tun dürfen, ist den IStGH mit den Maßstäben politischer Justiz im Reiche Ihres Herrn im Kreml gleichzusetzen. Aber das wissen Sie ja.
Immerhin herrschten die Mongolen mal über fast das gesamte russische Reich und damit Putin dort nicht einmarschiert, wegen der früheren Schmach, empfängt die Mongolei den zahlenden Russen.
Der Haftbefehl gegen den Mordauftraggeber Putin ist keinesfalls politisch motiviert, er fußt auf Recht und Gesetz in der freien Welt, die gibts in Russland nicht, da werden Gegner aus dem Fenster geworfen oder begehen reihenweise „Selbstmord“.
Evtl. hat Fr. Wagenknecht ja ähnliches vor, wenn sie von Verhandlungen spricht. Kniefälle vor Diktatoren und Krigsverbrechern.
Es gibt nichts, was unmöglich ist. Man muss nur wollen.
Nach Putin wird mit einem internationalen Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen gefahndet
Dieser Fakt ist unumstößlich.
Ob die bevölkerungsarme und militärisch schwache Mongolei sich in der Lage sieht, den Haftbefehl umzusetzen, steht auf einem anderen Blatt.
Bereits die Tatsache, dass dieser Haftbefehl ein Thema ist, wird für Putin zu einem globalen Makel.
International kann er sich nur mit äußerster Vorsicht bewegen.
Seien Sie versichert, dass Putin nicht naiv ist. Er wäre ja wohl nicht in die Mongolei gereist, wenn dieses Thema nicht im Vorfeld besprochen worden wäre. Diese Entscheidung der Mongolei ist ein weiteres deutliches Zeichen der wirtschaftlichen und politischen globalen Neuorientierung.
>> Diese Entscheidung der Mongolei ist ein weiteres deutliches Zeichen der wirtschaftlichen und politischen globalen Neuorientierung.
Ach Gottchen, die Weltordnungshoffnungen aus dem Kreml und der Verbotenen Stadt bei Aufkündigung internationalen Rechts und internationaler Vertragswerke, sprich Rückkehr zum imperialen "Recht des Stärkeren". Schon klar.
Die Mongolei hat knapp 3,5 Millionen Einwohner. Sie ist eingezwängt zwischen China und Russland und wirtschaftlich abhängig von den beiden (autoritären) Nachbarn.
Was soll die Mongolei (realistischerweise) machen, im Interesse ihrer eigenen Staatsinteressen und der Interessen ihrer Bevölkerung?
interessante Frage
was soll ein Staat tun um seine Bürger vor möglichen Gefahren zu bewahren
wird ja bei uns aktuell auch kontrovers diskutiert
Ja, die Frage stellt sich. Ein User ist der Meinung in Bildung investieren. Die Alphabetisierungsrate in der Mongolei liegt bei 98%. Und das, obwohl 1\3 der Mongolen Nomaden sind.
Mit Bildung alleine wird aber leider die Hütte nicht warm.
Ein Kriegsverbrecher auf Reisen. Auch wenn er in der Mongolei nicht festgenommen wird, so bekleiden ihn bei seinem Besuch doch der Haftbefehl und die damit verbundenen Kriegsverbrechen. Die Mongolei wird wissen, wem sie da einen solchen Empfang bereitet und warum sie den Verpflichtungen gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof nicht nachkommt.
Sie müssen sich da nicht so viel vorstellen.
Putin hat im Moment ohnehin wenig Veranlassung in der „Weltgeschichte“ herumzureisen, solange der Krieg noch andauert …
>> Putin hat im Moment ohnehin wenig Veranlassung in der „Weltgeschichte“ herumzureisen, solange der Krieg noch andauert …
Herr Putin führt einen Krieg? Wann hat der den gegen welches Land formell erklärt? Tja, wenn's nur eine spezielle Militäroperation oder das Bekämpfen von internationalem Terrorismus wäre, das könnte er doch prima deligieren lassen. Oder genügen Ihrem Herr Putin einfach seine diversen Protzbauten und Jagdreviere im Land?
Welche Rolle spielt der Internationale Gerichtshof, wenn Staaten wie die USA, Russland, China, Israel nicht beigetreten oder wieder ausgetreten sind? Ein zahnloser Papiertiger.
"Welche Rolle spielt der Internationale Gerichtshof, wenn (...) Ein zahnloser Papiertiger"
Zeichen setzen, Mut machen, zur Initiative auffordern, eine Masslatte fuer Gerechtigkeit sein, einen Weg zur Zivilisation aufzeigen, "Flagge" zeigen, sich zusammenraufen gegen Schwerstverbrecher in der Politik, nicht weggucken.. mein Gott. ist das so schwer zu verstehen? Will das nicht jeder? (ok, Putin nicht)
Naive Träumereien. Völlig sinnlos wenn die wirklich Großen nicht dabei sind.
Deshalb ist der ICC ja bisher auch ausschließlich damit in Erscheinung getreten, Gegner des Westens anzuklagen und abzuurteilen.
>> Deshalb ist der ICC ja bisher auch ausschließlich damit in Erscheinung getreten, Gegner des Westens anzuklagen und abzuurteilen.
"Möbius", "Gegner des Westens"? Wen meinen Sie? Spannend, zu welchen argumentativen Kapriolen Ihr Drehbuch heute wieder ausholt. Insofern dürfte der Zweck der Reise Ihres Herrn im Kreml klar sein: Verhöhnen und Demütigen internationalen Rechts und Werte sowie internationaler Vertragswerte. Sammeln der verlorenen Schar der Moskau hörigen Autokraten und Despoten in der Welt. Sicherlich werden sich die Propagandakanäle des Kreml überbieten in Hohn und Verachtung für die einstige internationale Friedens- und Sicherheits- und damit Wohlstandsordnung.
Ganz genau das ist das Problem. Ich stimme Ihnen da zu 100% bei.
Es ist gut, dass ab und zu daran erinnert wird, dass Herr Putin per internationalem Haftbefehl gesucht wird.
(Er ist eben kein normaler Staatspräsident, mit dem man "normale Verhandlungen" führen kann. Das gibt hoffentlich auch irgendwann Menschen zu denken, die in freiheitlichen westlichen Demokratien putin-freundliche Parteien wählen.)
Und Sie glauben Putin und der Rest der Welt wüßte nicht um den Strafbefehl des IStGH der gegen ihn ausgesprochen wurde? Daran muß man Putin und den Rest der Welt nicht ständig errinnern!
Da wäre ja einiges zu zu sagen. Ende der 1930er Jahre kämpften mongolische und sowjetische Streitkräfte zusammen gegen die vordringenden japanischen Truppen am Chang-chingol-Fluß.
Und heute verhält sich das Land nicht so, wie vom Westen gewollt. Da bleiben ja nur Sanktionen, oder nicht ?
Die Welt dreht sich und zwar nicht so, wie manche dass gerne hätten.
Nein, dann hätten sie nicht als Mitgliedsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs beitreten sollen.
Vielleicht treten die ja noch aus.
Die Mongolei der 30er Jahre war ein sowjetischer Satellitenstaat.
Der erste Satellitenstaat ueberhaupt.
Klar, Sie wollen, daß sich die Welt nach der sozialistischen bzw. neoimperialistischen Seite dreht, die Erde dreht sich nach Demokratie, Moral, Ehre, Empathie, auch wenn das nicht jeder verstehen kann, z.Bsp. Putin, Xi, Iran, Nordkorea, Afghanistan, Venezuela, Kuba usw…
Eine Verhaftung erwartet wohl kein Mensch. Ich sehe das als Problem, denn so wird ein weiterer Teil der internationalen Werteordnung weiter unterminiert und Putin und seine Anhänger lachen sich ins Fäustchen.
Das was Sie „internationale Werteordnung“ nennen ist ein Konstrukt des Westens, das dieser zur Machtprojektion nutzt.
Klar. Was sollen Sie auch anderes behaupten?
Wenn es so ist was sie da sagen, welches Konstrukt hat denn Putin um ein Land zu überfallen und Raketen, Bomben usw. gegen wehrlose private Menschen vorzugehen und das täglich?
@Möbius 13:30
| "Das was Sie „internationale Werteordnung“ nennen ist ein Konstrukt des Westens" |
Auch wenn es Ihnen schwer fallen könnte, werden Sie so wie so nicht um die Tatsache herumkommen, dass sowohl Russland wie China an der Gründung der UN und der Gestaltung der UN-Charta mitgewirkt haben.
Dass Putin als Kriegsverbrecher im Falle einer Verurteilung gelten könnte, mag vielleicht so sein! Ich will da einer theoretisch möglichen Verhandlung nicht vorweggreifen! Dass es aber auch irgendwie ein wenig naiv gewesen sein mag, dass man einen Mann wie Putin tatsächlich im Ausland verhaften könnte, möchte ich hier schon behaupten!
Genau genommen frage ich mich auch, ob das auch wirklich eine hilfreiche Art ist, Russland und die Ukraine an einen Verhandlungstisch zu bekommen. Ich bin kein Fan von Putin, nehme aber zur Kenntnis, dass er derzeit nun einmal das faktische Oberhaupt Russlands ist. So wie übrigens auch Assad in Syrien und die Taliban in Afghanistan.
Diese Tatsachen einfach durch Ignoranz und mangelnde Verständigung zu ignorieren, bringt uns alle irgendwie auch nicht weiter!
Es geht in dem Haftbefehl um die Evakuierung von Kindern (meist mit deren Eltern) auf der russischen Seite der Front in der Ukraine in sichere Landesteile bzw. nach Russland.
Wenn das nicht gemacht worden wäre, würden einige dieser Kinder nicht mehr leben. Zwangsevakuierungen von Kindern führt auch die ukrainische Seite durch - wo soll da bitte der Unterschied sein?
Von Kiew wird das russische Vorgehen als „Deportation“ bezeichnet. Dies wird in Deutschland nicht hinterfragt.
Schon wieder Kremlpropaganda und dann immer noch das Gleiche. Das hatten schon mal geschrieben. Und sie können tausendmal sagen es stimmt nicht, Zeugen und Berichte sagen was anderes und zu dem ist es hier schon so oft diskutiert worden. Sie können auch ihren nick ändern, aber sie fallen trotzdem auf.
Da sieht man wie alternative Fakten gebastelt werden. So wird aus Menschenraub eine humanitäre Evakuierung. Ganz schön zynisch.
Zwangsevakuierungen von Kindern führt auch die ukrainische Seite durch - wo soll da bitte der Unterschied sein?
Die ukraine evakuiert ukrainische Staatsbürger, der Unterschied ist Russland auch
Sie sprechen diesen Menschen ab über ihr eigenes Leben bestimmen zu dürfen weil sie „Ukrainer“ seien ? Interessant ..
Das ist deshalb kurios weil die angeblich „Deportierten“ oft nicht einmal Ukrainisch sprechen und die ukrainischen Behörden gegen deren Weggang vorher garnichts einzuwenden hatten ..
3 Millionen Menschen sind nach Russland geflüchtet ..
>> 3 Millionen Menschen sind nach Russland geflüchtet ..
Und über 10.000 ukrainischer Kinder wurden dorthin zwangsweise deportiert zur zwangsweisen "Russifizierung".
Ja, sie würden nicht mehr leben weil sie dann durch russische Bomben getötet worden wären?
Wie übrigens viele ukrainische Kinder!
Entführung als Wohltat - klassischer Fall von "Confirmation Bias" aus der Alltagspsycholigie. Keine Begründung ist zu absurd, um das eigene Weltbild nur aufrecht zu erhalten.
Wir hinterfragen mehr als sie sich vorstellen können oder wollen.
"...Evakuierung von Kindern (meist mit deren Eltern) auf der russischen Seite der Front in der Ukraine in sichere Landesteile bzw. nach Russland."
Gehört wahrscheinlich zur Spezialoperation, nicht wahr.
>> Es geht in dem Haftbefehl um die Evakuierung von Kindern (meist mit deren Eltern) auf der russischen Seite der Front in der Ukraine in sichere Landesteile bzw. nach Russland.
Warum gibt's eigentlich diese Front quer durch den Osten der Ukraine? Gemäß Befehl Ihres Herrn im Kreml, nicht wahr?
>> Zwangsevakuierungen von Kindern führt auch die ukrainische Seite durch - wo soll da bitte der Unterschied sein?
Weil russische Bomben bereits die Nachbarschaft zerpflügen.
>> Von Kiew wird das russische Vorgehen als „Deportation“ bezeichnet. Dies wird in Deutschland nicht hinterfragt.
Weil die Fakten eindeutig genug sind und durch neutrale internationale Organisation bestätigt ist.
Trotz alledem sollte sehr schnell Putins Verurteilung in Den Haag ohne Zeit zu verlieren über die Bühne gehen. Mit oder ohne die Mongolei und Dschingis Khan. Die Mongolen schafften es im 13. Jahrhundert bis nach Liegnitz zu kommen, aber wohl nicht bis nach Moskau.
sie täuschen sich die Mongolen eroberten Kiew, Moskau war damals noch ein absolut unbedeutendes Dorf .....
Tja, Putin scheint wohl nicht überall unbeliebt zu sein. Woran das wohl liegt?
wird er mit allen Ehren empfangen.
Schade. Immer noch haben nicht alle verstanden was dieser Mörder und Landräuber unschuldigen Menschen besodnders Frauen und Kinder in der Ukraine für wiederliche Verbrechen begeht.
Das ist leider die Realität.
Falsch, Putin hat niemand persönlich ermordet, er hat nur die Aufträge dazu erteilt, daß ist ein himmelgroßer Unterschied! Er ist und bleibt aber ein Kriegsverbrecher weil er für den Krieg mit der Ukraine verantwortlich ist!
Die Verhaftung Putins ist wirklich eine schöne Vorstellung. Der Mann hätte eigentlich schlimmeres verdient. In einer Sendung hieß es, dass Putin regelrecht Panik davor habe wie Gaddafi zu enden. Er habe sich das Video zig mal angesehen. Da ist doch ein wohlig warmer Knast mit gesundem Essen eine annehmbare Perspektive. Das wäre jedenfalls viel mehr als er Navalny zugestanden hat.
Ach ja, man wird ja wohl träumen dürfen.
Die ganze Diskussion jetzt über die Mongolei über eine eventuelle Verhaftung von Putin nur weil die Mongolei Vertragsstaat des römischen Statuts ist und weil der IStGH einen Haftbefehl gegen Putin aus bekannten Gründen ausgesprochen hatte ist müßig! Egal was da gerade vor sich geht, daran traut sich keiner wirklich ran den Putin zu verhaften, Vertragsstaat des römischen Statuts hin oder her, schon auch vielleicht deshalb welche Konsequenzen es daraus ergeben könnte wenn einer den Putin verhaften würde!
@Malef 13:28
| "traut sich keiner wirklich ran den Putin zu verhaften, Vertragsstaat des römischen Statuts hin oder her, schon auch vielleicht deshalb welche Konsequenzen es daraus ergeben könnte wenn einer den Putin verhaften würde!" |
Putin hat in 2023 Reisen in zwei Länder vermieden, die eine Verhaftung hätten vornehmen können und/oder bei denen er auf politische Kontrahenten treffen könnte: Südafrika - BRICS-Treffen und Indien G20. https://www.dw.com/de/lawrow-auf-dem-g20-gipfel-putins-selbstisolation/…
Er unterscheidet ganz offensichtlich seine Reisetätigkeit und orientiert sich dabei m.E. am Grad der Abhängigkeit des jew. Ziellandes.
Da sehen Sie mal, Putin ist nicht so dumm wie man ihn gerne hätte, er weiß wo er hinreisen kann und wo nicht!
und wenn der Putin in das Natoland Türkei reist würde er dort verhaftet ?
"Mitgliedsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs"
Unehrenhaftes Verhalten der Mongolei. Ein Staat - ein Wörterbuch. Man geht Bündnisse und damit verbundene Versprechungen ein - zum eigenen Vorteil - und dann wann man zu seinem "ehrenhaften" Wort stehen muss, entscheidet man wieder zu seinem eigenen Vorteil - nämlich etwas anderes. Die anderen können ja dann zusehen, wie sie damit klar kommen.
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was tun ?
vielleicht akzeptieren wie die Welt ist ?
Unehrenhaft und vertragsbrüchig!
ja dürfen die das ?
))polemik aus((
Die machen das einfach, unverfroren, was erlauben Staaten-:)
Eine Welt nur noch voller "Schurkenstaaten" und alles ist gut? Wohin wollen Sie dann noch in Urlaub fliegen, wenn Ihre Werte nirgendwo noch was wert sind in der akzeptierten Welt?
"Wohin wollen Sie dann noch in Urlaub fliegen, wenn Ihre Werte nirgendwo noch was wert sind in der akzeptierten Welt?"
Zuhause bleiben und das Klima schonen😉
Das „unehrenhafte“ Verhalten der mongolischen Staatsführung ist nachvollziehbar. Sicherlich gab es im Vorfeld des Besuchs Absprachen hierzu. Inwiefern die Mongolei mit Russland Wirtschaftsbeziehungen unterhält, die für die Mongolei essentiell wichtig sind, weiß ich nicht - aber das Verhalten der mongolischen Staatsführung würde ich unter „Realpolitik“ einstufen. Außerdem ist der Besuch in ein paar Tagen auch vorbei und kein Thema mehr.
"...Außerdem ist der Besuch in ein paar Tagen auch vorbei und kein Thema mehr."
Genau das ist ja das Problem: Er hockt dann wieder im Krempel und macht lustig weiter.