In Sachsen und Thüringen kämpft die SPD ums politische Überleben, in Brandenburg könnte sie ihren Nimbus verlieren. Schuld daran trägt auch Berlin. Droht der Partei nach den Wahlen eine Debatte über Scholz? Von Thomas Vorreyer.
Demokratierisiko BSW:
"Das BSW wird die AFD schwächen", haben pseudolinke Wagenknechtianer:innen zu Beginn gesagt.
Jetzt werden Mehrheiten mit der AfD gesucht: "Wir hoffen, dass möglichst viele aus anderen Fraktionen, dazu gehört auch die AfD, unserem Anliegen zustimmen".
https://taz.de/BSW-will-Coronazeit-aufarbeiten/!6025185/
Das kann sehr sehr gefährlich werden. Wir müssen aufpassen das keine Rechtsextremen und Rassisten in eine Regierung gehievt werden können
Da wird in Th wohl nicht mehr viel zu machen sein, es wird mutmaßlich rechts/linksextrem regiert werden.......
Da werden im Landtag die Fetzen unter bsw/afd fliegen.... Tolle regierungs(un) fähige Koalition.
Aber wenn das als Ergebnis herauskommt rechts-linksextremer Landtag, dann wollten die Thüringer u Thüringerinnen das so, und dürfen die kommende Zeit "genießen".
"Jetzt werden Mehrheiten mit der AfD gesucht"
Also: Aufarbeitung der sog "Pandemie der Ungeimpften" oder lieber Gras drüber wachsen lassen, wie manch Einer gern möchte? https://www.facebook.com/reel/1547293155872948
Was bitte schön hat eine Aufarbeitung aller Aspekte der Coronazeit mit rechtsextremer Gesinnung zu tun?
Wir brauchen diesen Untersuchungsausschuss des Deutsche Bundestags, notfalls auch mit Zustimmung des Teufels persönlich. Von den etablierten Parteien ist ein solcher nicht zu erwarten, denn die Äußerungen der Politiker aus dieser Zeit sind nicht nur aus heutiger Sicht wirklich erschreckend. (siehe link oben)
Aufarbeitung Corona Zeit ist Bundesland spezifisch natürlich besonders wichtig!
Da wird die Bevölkerung in den betreffenden Bundesländern staunen, voll am aufarbeiten und sonst?
Na ja.... Landesregierung?
gelassenbleiben hat das Thema der "Pandemie der Ungeimpften" angesprochen. Haben Sie den link angesehen?
https://www.facebook.com/reel/1547293155872948
Die Agitation der etablierten Politiker zur Zeit von Corona ist wirklich erschreckend und bezeichnend. Das darf nicht vergessen werden!
Ich habe nichts über Corona geschrieben. Was wollen Sie damit hier bei meinen Argument?
Da wird also eingeschätzt, dass manchen Parteien ein Wahldebakel droht. Wie kommt das nur ? Denn die veröffentlichte Meinung unterstützt diese Parteien doch.
ES wird also ein Wahlergebnis befürchtet, entgegen der veröffentlichten Meinung.
„Für die SPD steht viel auf dem Spiel
Nicht nur für die. Für die Sozialdemokratie bzw. eine an den Bedürfnissen der Menschen (aller) ausgerichtete Politik ganz allgemein.
Die Sozialdemokratie richtet ihre Politik schon lange nicht mehr an den Bedürfnissen ihrer ehemaligen Wahlklientel aus , im Gegenteil sie belastet diese immer mehr .
Sie feiert sich für ihre Problemlösungen von Problemen die für 95 % der Bevölkerung völlig unwichtig sind .
Ich fände es bei einer Landtagswahl für wichtig, daß eben gerade nicht nach Bundespolitik entschieden wird.
Das ist etwas für die Bundestagswahl und ich hoffe, die Wähler sind gebildet genug, nicht ihr eigenes Land ungewollt zu verändern, weil sie die Wahl mit einer Bundestagswahl „verwechseln“.
Interessant ist in diesem Zusammenhang allerdings der Einfluß des Bundes*rates*. Mehr Verständnis Vieler über dessen Rolle wäre wünschenswert.
In Ostdeutschland sind AfD und CDU auf dem Weg in die Koalition. BSW könnte auch stark da mitmischen. Die anderen Parteien werden nur am kleinen Katzentisch Platz finden.
Was interessiert bei rechts/linksextremer Landesregierung der "Katzentisch"?
Und cdu/bsw/afd Club wirds nicht geben, es sei denn die CDU hat Interesse demokratische Wähler/Innen bundesweit gegen sich aufzubringen.
Kann ja sein.... Wer weiß......
Nicht nur für die SPD steht bei den kommenden Landtagswahlen viel auf dem Spiel. Alle demokratischen Parteien müssen darum fürchten, dass die wirtschaftliche Zukunft in den neuen Bundesländern nach den Wahlen düster und die demokratische Entwicklung gefährdet sein wird. Höcke und Co. liefern auf die drängenden Fragen der Zeit keine Antworten, sondern flüchten sich in hetzerische Polen. Die jüngste Wahlsendung des MDR hat diese Masche wieder einmal schonungslos offengelegt. Kritische Fragen werden durch einen Sachfremden Wortschwall „weggeredet“.
Sollten AfD und BSW über entsprechende Mehrheiten verfügen, werden sie eine Regierungsbildung zu verhindern wissen oder Zwangskoalitionen bzw. Minderheitsregierungen hervorrufen, die niemand wirklich möchte. Nicht auszuschließen auch the worst case: eine Koalition von AfD und BSW.
Das sind eben auch die Folgen dieser sogenannten " progressiven " Politik von SPD und Grünen im Bund , und teils auch der davorliegenden Merkeljahre .
Diese hat die Gesellschaft gespalten , hat Widerstände durch ideologische Gesetze und Beschlüsse geschürt und so dazu beigetragen dass Deutchland heute wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich am Boden ist .
Und damit auch die extremen politischen Ränder massiv gestärkt wurden .
In 15 Tagen sind in Thüringen und Sachsen Landtagswahlen.
Schon jetzt zeigen die Umfragen Wirkung auch in Berlin: "Scholz dreht Ukraine den Geldhahn zu"- https://www.gmx.net/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/scholz-dreh…
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"Neueste Wahlumfragen im Wahltrend zur Landtagswahl in Thüringen":
SPD: 5,8%
FDP: 2,6%
Grüne: 2,8%
BSW: 19,0%
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Sachsen:
SPD: 5,5%
FDP: 2,0%
Grüne: 5,5%
BSW: 13,1%
Quelle: dawum.de
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Die zwei wichtigsten Themen sind: (Wagenknecht)
1. Ukraine
»Kein anderes Land schröpft seine Steuerzahler so stark wie Deutschland, um Waffen für diesen sinnlosen Krieg zu finanzieren.« Sahra Wagenknecht
2. Flüchtlingspolitik
»Noch immer sind die Zahlen viel zu hoch. 29,8 Milliarden Euro hat allein der Bund im vergangenen Jahr für die Flüchtlingspolitik ausgegeben«, sagt Wagenknecht
https://www.spiegel.de/politik/so-wuerde-wagenknecht-die-milliardenluec…
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Haushaltsloch Bund: 11 Milliarden...
Das sind Landtagswahlen!
Ob extreme Wähler/Innen das so auf dem Schirm haben?
Hoffentlich besser als Sie gerade.
Wie ich denke oder entscheide hat mit dem Verhalten der Wähler nichts zu tun.
Zur Information:
Sie scheinen nicht verstanden zu haben, wie Wähler entscheiden. Diese fragen sich selbstverständlich zuerst, für was eine Partei im Bund steht, auch bei Landtagswahlen. Dann kommt im nächsten Schritt möglicherweise die Frage, was das für die Landespolitik bedeutet. Niemand wählte beispielsweise in Thüringen die Linke, weil sie/er überzeugt war, daß diese Entscheidung große Auswirkung auf die Landespolitik hätte. Eine besonders differenzierte Prüfung des Wahlprogramms einer Partei oder der landespolitischen Vorstellungen wird kaum jemand vornehmen. Das mag Ihnen mißfallen, ist aber Realität. In einer Demokratie dürfen eben auch wenig informierte Menschen wählen und das ist gut so. Da wird eben kurz reflektiert: Wofür steht eine Partei? Was bedeutet das für mich?
das so auf dem Schirm haben?
Ganz bestimmt. Die SPD/grünen in diesen Länder fördern und haben doch die gleiche falschen idiologischen Ausbeutungspolitik. Egal ob im Bund oder den Ländenr.
RRG Parteien sind deshalb überall obsolet.
>>“»Noch immer sind die Zahlen viel zu hoch. 29,8 Milliarden Euro hat allein der Bund im vergangenen Jahr für die Flüchtlingspolitik ausgegeben«, sagt Wagenknecht“<<
Nicht zu vergessen das die Länder circa. genausoviel ausgeben, macht in Sume so locker 60 Milliarden und die Ampel streitet über ein Haushaltsloch von 5 Milliarden zur Zeit. Hallo!
Über so manches Projekt der "Entwicklungshilfe" sollte auch nachgedacht werden, zum Beispiel die Teilfinanzierung des Palästinenserhaushalts durch den deutschen Steuerzahler...
Auch über die gigantisch gestiegenen Rüstungsausgaben ann man nachdenken...
Eben.
Gerade kam in den Nachrichten auf WDR 5, dass der Kanzler bei Ausgaben für die Ukraine kürzen will.
Es geht voran.
Das Einzige was einen erneuten Kanzler Scholz bedeuten könnte, wäre dass vielen Bürger/Innen ein Kandidat Merz noch unsympathischer wäre als jetzt Scholz.
Und tatsächlich lt Umfragen ist Merz noch unbeliebter als Scholz, aber ob das reicht? Lol
Naja, Herr Habeck zaudert ja noch … :))
Der Kanzler sollte die 3.000 Euro Inflationsausgleich für seine Person, für die Minister, für die Abgeordneten und für die Pensionäre zurück geben.
Bei Frau Wagenknecht stünde das Haushaltsloch bei 100 Mrd Euro.
Rheinmetall bekommt Aufträge in Milliardenhöhe... Frau Strack- Zimmermann wird es freuen.
Über 16 Milliarden Euro für ein unsinniges Heizungsgesetz...
Milliarden für Entwicklungshilfe...
Geld scheint genug da zu sein. Für die Bedürftigen und Rentner bleibt allerdings wenig übrig.
Gähn...
Warum sie die 15,5% der Linken unterschlagen, ist an sich schon entlarvend. Im übrigen läuft der Ramelow-Bonus die nächsten Tage noch. Also ist die WladimirKnecht Partei noch lange nicht Dritter.
Im übrigen amüsiere ich mich immer wenn RechtsaussenKommentatoren plötzlich laufend ausgerechnet die Kadertante SW zitieren.
Ich kann nur 1000 Zeichen setzen.
In Thüringen kommt die Linke auf 15,5%. in Sachsen auf 4,5% (von vormals 10,4%).
Daß Sie mich als "rechtsaußen" bezeichnen ist entlarvend. Offensichtlich denken Sie vorwiegend in schwarz- weiß und sehen sich selbst als linken Gutmenschen und Weltverbesserer.
Frau Wagenknecht als Putinknecht zu beschimpfen sagt auch alles aus. Kriegshetzer können wohl nicht anders.
Wenn die SPD überhaupt noch einen Funken einer Chance bei den kommenden drei Landtagswahlen hat, dann muss sich sich von den Grünen unterscheiden und in Richtung der Grünen austeilen, denn die SPD wird immer mit den Grünen in Verbindung gebracht und geht dann auch mit den Grünen unter.
Nöh muss die SPD nicht sondern besser mit den Grünen fusionieren.
Also nicht mehr für diese Landtagswahlen...... Das ergibt keinen Sinn mehr, und eine nach den Grünen tretende SPD loockt auch keine extrmistisch wählenden Leute hinterm Ofen hervor!
Wenn die SPD solche Leute, wie Faeser ins Amt lässt, die aus Selbstüberschätzung und Überheblichkeit, Entscheidungen trifft, die für die AfD beste Wahlwerbung ist, bleiben für die Genossen im Osten nur die Krümel vom Kuchen...
offenbar steht es nicht so gut u. Die SPD in diesen Ländern . Aber immerhin deutlich besser im Rennen als die sog. Grünen .
Wer braucht in Sachsen so viele linke Parteien? Grüne, SPD, Linke, BSW? Dann trennt sich eben Spreu vom Weizen und die Phrasendreschen von links werden abgewählt. Übrig bleibt dann das BSW, das sich ähnlich der AfD an den Menschen orientiert und nicht an dogmatischen antidemokratischen Glaubensätzen von Migration, Einwanderung und irgendwelchen dummen Energie- und Verkehrswenden.
Das BSW orientiert sich nicht an Menschen, sondern am Populismus und biedert such Russland an. Es handelt nicht zum Wohle der Bundesrepublik Deutschland und seinen Partnern. Staatsgefährdend, ähnlich wie die AfD.
Viel wichtiger als das Abschneiden der SPD bei den kommenden drei Landtagswahlen und die daraus resultierenden Folgen für die SPD auf Bundesebene, ist für mich die Veteidigung und Sicherung unsere demokratischen Grundwerte auch in diesen Bundesländern und dafür ist es unerlässlich das die Grünen aus diesen (und künftigen) Landesparlamenten fliegen (unter 5%) und auch keine Direktmansate erzielen.
Die Spd hat in den Ländern und im Bund eigentlich nur 2 Themen .
1. Soziale und gesellschaftliche Probleme die sie in den letzten 10 Jahre massiv mitverschuldet hat mit viel Steuergeld zuzuschütten , Steuergeld übrigens welches sie gerne ihrem ehemaligen Wahlklientel nämlich den Arbeitnehmern abknöpft .
2. Jegliche Kritik an ihrer Polititk und an mitverursachten gesellschaftlichen Fehlentwicklungen der letzten 10 Jahre mit ihrem beliebten Slogan " Hass und Hetze " abzuschmettern und dadurch ehrliche und nötige Diskussionen zu verhindern .
Auf den Punkt!
So geht Demokratie: Wer dämliche Politik macht und gegen jegliche Vernunft hetzt, der wird einfach abgewählt. Mit dieser demokratische Regel haben leider viele Etablierte im vor allem Westen ein Problem.
Flexibilität einiger Kommentatoren.
Das was einige kommentieren, hätten sie vor 12 Monaten noch als Hass & Hetze gewertet.
Von Söder & Merz lernen, heißt Siegen lernen.
Das ist immer noch Hass u Hetze und zeigt nur wie unfähig angeblich demokratische Parteien sind, sich gegen Hass und Hetze zu stellen!
Und damit die Demokratie schwächen.
Für die SPD
Nein. Für die Bürger in Sachsen und Thüringen. Diese aktuelle SPD vertrauen nur noch sehr wenige.
Und die demokratischen Wähler werden klar das bei den Wahlen entscheiden wer für die aktuelle Lage die verantwortung trägt.
Die letezten Wahlen haben gezeigt das es viel wenig vertrauen in die RRG Parteien, Ihre Politik und Wahlprogramme mehr haben.
Hoffentlich sind bei den Wählern nicht die 'Dienste ' vergessen, die diese Partei landes- wie bundespolitisch den Bürgern 'geleistet' hat. Aber das würde allerdings bedeuten, dass diese Partei ja dann total von den Rechten aus den Landtagssitzen gedrängt würde. Ich fürchte dies zwar, wohl weil die ja so 'ausgewogenen' Politmagazine mit ihren entsprechend 'fairen' Diskussionsrunden bei mir ihren Zweck, sich vor der PfD zu fürchten (fast) erreicht haben, aber wundern würde mich ein weiterer SPD-Absturz zu Gunsten der Rechten nicht.
Genau , so ist es .
Die massive televisionale Präsenz von Frau Esken und Herrn Kühnert waren wohl eher abschreckend für viele ....
nicht die 'Dienste ' vergessen, die diese Partei landes- wie bundespolitisch den Bürgern 'geleistet'
Also den verrat von Schröder/Fische ran den Arbeitnehmern und Rentner und die weiter Ausbeutung un dbevormundung bei Energie, Gesudheit und Pflegkosten bis zur persönlichen Mobilität haben die leistungsbereiten Arbeitnehemer und Reentern nicht vergessen.
Das haben die letzten Wahlen mit massiven Verlusten der RRG Parteien gezeigt.
es steht viel für Sachsen und Thüringen auf dem Spiel: Mit BSW und AFD sich im Populismus und Faschismus ergehen und damit das Erreichte von 1989 in die Tonne treten oder diesen Antipatrioten und destruktiven Kräften eine klare Absage erteilen.
AfD ist nicht Protest, AFD ist faschistisch und Deutschland hassend. BSW ein Uboot Russlands. Wer diese Parteien wählt ist IMHO ein Landesverräter.
Beide Parteien agieren nicht im Interesse des GG.
Und wenn dann am 1. Sept. mit demokratisch Wahlen AFD und BSW die Mehrheit erzielen werden?
Werden dann die linksextremisten die Innenstädte brennen lassen wie bei G20, eine neune dag Tag X ausrufen oder "Trump" zum Sturm auf dei Rathäuser aufrufen?
Ich hoffe nicht sondern das Sie unser demokratie und die anständigen Entscheidungen achten werden.
Häh? Was für ein Quatsch!
Aber rechtsextreme Angriffe werden ansteigen, aber dass finden Sie vllt gut?
Die Faschisten und Populisten werden dann in den kommenden Jahren Thüringen und Sachsen vor die Wand fahren und das gesellschaftliche Klima vergiften. Ich respektiere jede Wahlentscheidung, heiße duese aber nicht gut.
Bei dem Kasperletheater, dass SPD, Grüne und FDP in Berlin aufführen ist das doch alles keine Wunder.
Scholz ist öde und langweilig ohne jedes Profil und lässt sich ständig von Lindner vorführen. Man fragt sich manchmal, wer eigentlich Bundeskanzler ist. Warum sollte dann jemand die SPD wählen bei dem seltsamen Personal.
Leider spielt das alles der AfD in die Karten. Die müssen gar nichts für einen Wahlerfolg tun.
Scholz sollte in der Tat mehr Führungsstärke zeigen. Etwas mehr Schröder und weniger Merkel (Verhalten, nicht Inhalte).
Das werden Sie bei Scholz aber nicht erleben, der ist und wird kein "Schröder von Damals Typ" mehr!
Steckt in Scholz nicht drin, kann er eigentlich auch nix für.
Sie leben in einer totalen Blase, sehen sich als die Heilsbringer. Komisch nur, dass sie mit in der Regierung in Thüringen sitzen und für alles mit verantwortlich sind. Aber das ist die SPD. Sie war ja auch nicht verantwortlich für die Politik der Merkelregierung, obwohl sie selbst in der Regierung saß, viele Minister stellte. Realitätsverlust, wohin man schaut - ein Kanzler der nicht wahrgenommen wird, will weiter Kanzler sein, ein Grünen-Minister, der froh sein muss landesweit 14% zu bekommen, will auch Kanzler werden. Auf die Opposition wird eingeprügelt, obwohl man selbst den Karren in den Dreck gefahren hat. Armes Deutschland.
Die letzten Jahre haben eines gezeigt: wer beim Wähler punkten will, der sucht die richtigen Feindbilder. Die AfD hat es vorgemacht, die anderen ziehen - mehr oder weniger schnell - nach. Die CDU hat schon früh die Hetze gegen Minderheiten als Strategie übernommen, die Wagenknechtanhänger haben schon von Anfang an darauf gesetzt, die SPD, namentlich in Gestalt von Olaf Scholz, versucht es neuerdings ebenfalls, und wie lange die Grünen diesem verlockenden Konzept noch widerstehen können, will ich erst mal gar nicht wissen. Die beiden letzteren sollten eigentlich die Kräfte sein, die den rechten Demokratiefeinden entgegen treten, aber je näher Wahlen rücken, desto unwiderstehlicher scheint der Gedanke zu werden, die populistischen Register zu ziehen, um noch etwas für die eigene Partei zu retten. Welche Partei steht denn eigentlich überhaupt noch für Antifaschismus und soziale Gerechtigkeit? Welche?
Schwarz, rabenschwarz sehe ich die Zukunft der Demokratie in unserem Lande.
Wenn, wie der Beitrag berichtet, „für die SPD der entscheidende Punkt bei den Landtagswahlen die MACHTOPTION, die Beteiligung an einer Koalition“ ist und andererseits die thematische Ausrichtung der Partei nicht so wichtig ist (sind alle eh nicht „so wahnsinnig unterschiedlich“), dann kann es keinen Grund geben, diese Partei zu wählen. Das gilt übrigens auch für die andere ehemalige Volkspartei.
Deutschland braucht mehr diplomatische Initiativen statt Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen. Wir brauchen keinen kriegstüchtigen Verteidigungsminister sondern einen FRIEDENSSÜCHTIGEN.
Ohje, und wieder wissen alle selbsternannte Politiker und Weltverbesserer alles besser wie unsere derzeitige Regierung und Verwaltungsorgane. Erst mal sollte man selber in die Politik gehen um zu erfahren was alles dahinter steckt und dazugehört. Natürlich machen die auch Fehler, es sind ja auch nur Menschen wie Du und ich. Es gibt nun mal absolut was perfekt wäre! jeder sollte erstmal selber so sein wie er es gerne von anderen hätte. Wir haben nun mal keinen Helmut Schmidt, Willi Brandt, Hans Diedrich Genscher.........., mehr die noch wußten wo Bartel den Most holt!
Wenn ich mir solche Wahlumfragen angucke https://dawum.de/Sachsen/
=> Das ist gespenstisch.
(CDU und AfD sind nahezu gleich stark. AfD und BSW kommen in der Umfrage zusammen auf über 40 %. Alle anderen Parteien bewegen sich um die 5%-Hürde oder darunter. Auf dieser Seite sind auch mögliche Koalitionen aufgeführt. Etwas nach unten scrollen.)
Was versprechen sich so viele Wahlberechtigte davon AfD und BSW zu wählen?
(Was wird für diese Wahlberechtigten besser, wenn AfD und/oder BSW an der Landesregierung beteiligt sind? Haben sie dann mehr Geld im Geldbeutel, werden die Schulen besser, die Gesundheitsversorgung, der ÖPNV, die Infrastruktur oder etwas anderes, das im täglichen Leben relevant ist?)
Vielleicht sollten Sie mal das Programm des BSW lesen. Aktuell ist das BSW die einzige demokratische Partei, welche sich für den Mittelstand, die Rentner, den Handwerker und den Geringverdiener einsetzt. Übrigens auch für die Geldverteilung von oben zurück nach unten. Reichensteuer etc. All dies waren früher mal originäre Themen der SPD. Wen wunderts also, dass viele SPD- Wähler zum BSW wechseln. Wobei vieles davon natürlich Bundesthemen sind.
Der Wähler in Sachsen und Thüringen hat die Grünen durchschaut: Sie sind das Gift in unserer Demokratie und für den Niedergang und die Spaltung der Gesellschaft verantwortlich.
Substanzloses Grünenbashing ohne jegliche Argumente kann man einfach nicht ernst nehmen auch wenn viele darauf reinfallen mögen
Hoffen wir dass die SPD den Weg der Grünen geht - unter 5%
Grüne unter 5% nur das zählt der Rest ist egal
Es ist nur ein wenig schade, dass die Parteien auf kommunalebene abgestraft für die Politik der Bundesregierung, auch wenn sie vor Ort gute Politik macht. Es verschwinden leider die Grenzen zwischen Bundes -und Kommunalpolitik.
Grüne, SPD und FDP zusammen 11% - das Regierungslager die Heizhammerparteien - erledigt
Schuld daran trägt auch Berlin.
Nein. Schuld trägt allein dei falsch Politik gegen lesitungsbereite Bürger, begonnenmit dem Verrat der Schröder/Fische rregierung an Arbeitnehmern und Rentnern und der Spitze der Ampel mit Energiesteuren,60Mrd Urteil, und Heizungsgesetzen.
Die Menschen stimmen in den neuen Bundesländern auch gegen den Heizhammer ab
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Es ist ja wahrlich nicht nur Scholz: Allein in der letzten Woche wurde aus guten Gründen der Rücktritt zweier SPD-Minister gefordert, namentlich von Faeser und von Lauterbach.
Und bislang fiel noch nicht einmal der Satz: "Aber ich liebe doch alle Menschen".
Es steht nicht nur viel auf dem spiel, die SPD hat einfach keine Angebote mehr und wandert seltsam unmotiviert seit Jahren durch die Politik. Zudem sind die offensichtlichen falschen Handlungen von Faeser und co. nicht gerade vertrauensfördernd. Wenn man sich nur dem Kampf gegen rechts verschreibt aber mit der Politik die eigene Bevölkerung vernachlassigt, dann wird das nichts. Und hier in Brandenburg wurden sträflich Bereiche wie Bildung, verkehr, Gesundheit, struktur, Energiesektor, Wassermanagement vernachlässigt. Zudem ist die Verwaltung mehr als behäbig geworden dank NRW. Den BER haben sie auch zu verantworten. Warum soll man spd wählen? Und die Grünen gehen gleich mit weg.
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Vorländer hält die Umfragen, die die SPD in Sachsen und Thüringen leicht über fünf Prozent sehen, für "belastbar und robust"
Das ist eine gute Nachricht! Aber es ist auch wichtig, dass die Grünen die 5% Hürde schaffen. Ansonsten könnte die in den Bundesländern gesichert rechtsextreme und rassistische Partei über 33% der Abgeordnetenmandate und damit eine Speerminorität erhalten. Eine 2/3 Mehrheit ist zB notwendig um vakante Richterstellen zu besetzen. Nicht auszudenken, wenn hier Kuhhandel mit der Partei gemacht werden
müssten, deren Anführer zT gerichtsfeste Nazis sind. Die demokratie und der Rechtsstaat durfen nicht geschwächt werden. Noch schlimmer falls die BSW ihre Drohung wahr macht mit den Faschisten zu kooperieren. Rechtsextreme AFD und BSW liegen zT über50%…Demokratisch gesinnte Wähler sollten unbedingt wählen und dabei die Implikationen im Auge behalten.