In Sachsen und Thüringen kämpft die SPD ums politische Überleben, in Brandenburg könnte sie ihren Nimbus verlieren. Schuld daran trägt auch Berlin. Droht der Partei nach den Wahlen eine Debatte über Scholz? Von Thomas Vorreyer.
Das war viel zu viel "Wir schaffen das" seit 2015. Und jetzt fliegt und das alles um die Ohren. Danke Merkel
Es geht um die SPD nicht um Merkel
Ja wir haben zur Zeit viele Krisen und wir müssen versuchen die zu ‚schaffen‘ Was denn sonst, Untergehen?
Die bringen es auf den Punkt. Es braucht eine gemeinsame Kraftanstrengung aller demokratischen Parteien, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Parteien wie die SPD müssen einen klaren politischen Kompass mit sich führen, dürfen sich aber nicht in stupidem Parteibuchdenken ergeben und die Bedürfnisse der Bürger verdrängen.
aber nicht in stupidem Parteibuchdenken ergeben und die Bedürfnisse der Bürger verdrängen.
Das sagen Sie mal Frau Esken.
Ich denke dabei an die Politik von Frau Merkel. Sie hat sich immer an den Bedürfnissen der Bürger orientiert und erst danach an Parteiprogrammen. Belohnt wurde sie mit guten Wahlergebnissen.
Saskia Esken ergeht sich in stupidem Parteibuchdenken und verdrängt die Bedürfnisse der Bürger?
Das erkenne ich nicht.
Momentan haben leider diejenigen Konjunktur, die den Menschen versprechen, daß es alles wieder so werden kann, wie es angeblich mal war.
Es blüht die Regression.
Bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen geht es nicht nur um Migration, und im Thema geht es um die Lage der SPD
Wir sollten die Herausforderungen der Zukunft generell mit gesundem Optimismus und einer Menge Tatkraft angehen. Deshalb finde ich die Losung „Wir schaffen das“ durchaus zutreffend. In der Regierungszeit von Frau Merkel hat sich International zu einem Land mit höchster Anerkennung entwickelt, vor allem ist Europa wirtschaftlich und politisch zusammengewachsen. Ich sehe diese Zeitphase durchaus geprägt von Wohlstand, sozialer Stabilität, Wirtschaftswachstum und Frieden. Wir haben in dieser Zeit in der Tat sehr vieles geschafft - trotz der Finanzkrise und vielen anderen Störfaktoren.
Ja, "wir" haben die deutsche Solarindustrie ruiniert, durch Interventionen in Brüssel die deutsche Autoindustrie in ihrer Kurzsichtigkeit und gierigen Zukunftsunfähigkeit unterstützt, die Infrastruktur verfallen lassen, Deutschland hundertprozentig von russischem Gas abhängig gemacht ... Ich frage mich, wie Sie wirtschaftspolitische Kompetenz definieren.
Es war nicht allein Merkel. Aber „wir schaffen das!“ und „die Pandemie der ungeimpften“ standen für „politically correcte“ Unwahrheiten.
„Gegenerische“ Meinungen fanden in vielen Medien nicht publiziert .
Der daraus resultierende Glaubwürdigkeitsverlust unseres demokratischen Systems war der Humus auf dem die AfD und BSW gedeihen konnten.
Aber jetzt wurde doch in gleichem Sinne von der SPD immer weiter und immer mehr ''wir schaffen das'' gemacht trotz um die Ohren fliegen und noch dazugekommener Messertechniker, durch die ich mich als Passant in meinem eigenen Land nicht mehr sicher fühle. Zu all diesem mittlerweile gespannten Klima in meinem Land, kommt so auch noch die Bedrohung, dass zukünftig nichts besser wird und wir von Rechtschaoten regiert werden, die ihre Versprechungen für unser gutes Fortkommen genauso wenig, wie die Linkschaoten erfüllen können und wollen. Es wird sich das hier entstandene Chaos also noch weiter aufbauen. Ich befürchte, dass deshalb hier bald der Mob ersteht, in dem sich die Chaoten aller Länder einschleichen und sich an uns austoben werden. Dann haben wir endlich, was die hier eingewanderten Religionsschützer wollen, nämlich die selben Verhältnisse wie in deren Heimat. Nur so können die ihren Einfluss und Machtstellung erhalten. Von Landtagen und Wahlen redet dann keiner mehr.
Gute Analyse, denn seit Merkel hat sich der Politikstil und der Umgang mit Andersdenkenden geändert. Das war eine Zäsur. Pragmatismus und Vernunft wird seitdem vom Kartell der Altparteien diffamiert.
Kartell? Nee klar....
Je nachdem wie groß das erwartbare Wahldebakel der SPD im Osten ausfallen wird, wird damit auch eine Vorentscheidung über die politische Zukunft von Scholz getroffen ..
Während ich ihn vor einem Jahr noch als nächsten Vizekanzler gesehen habe (also in dem Job den er vor der Ampel auch gemacht hat), sehe ich nun Scholz ab 2025 überhaupt nicht mehr in der Regierung ..
Lol Wen interessiert noch Scholz außer ihn und Teile der SPD?
Noch ist der Kanzler, und dass er es nach BT Wahl 2025 nicht mehr sein wird, ist schon lange glasklar auch nicht Vize, keine Ahnung wie Sie auf sowas kommen können.
Es wäre nicht Ihre erste Fehleinschätzung. Nur Ihre uninteressanteste.
Es gab schon sehr unbeliebte Nachkriegsregierungen in Deutschland, wie die von Erhard und Kiesinger - aber Scholz toppt das noch ..
Die SPD wäre gut beraten ihn nicht mehr als Kanzler-Kandidaten aufzustellen oder sie läuft Gefahr, mit ihm unterzugehen.
Die Frage wäre nur wen die SPD sonst noch anzubieten hat. Klingbeil und Kühnert sind meiner Einschätzung nach noch unpopulärer. Bei dem, was sie den lieben langen Tag taten- und ergebnislos für die SPD zusammenplappern weiss man das Schweigen des Kanzlers langsam zu würdigen.
Pistorius ist momentan der Sympathieträger der SPD, Klingbeil könnte aber schnell populär werden so wie Kamella Harris durch ihre Nominierung. Klingbeil ist rhetorisch sehr gewandt und sachlich.
Der Kanzler führt eine Gemengelage aus drei Parteien, die inhaltlich einfach nicht zueinander passen. Mit Ausnahme der CDU gibt es keine große Volkspartei mehr - und das ist bedauerlich. Früher bildeten diese alle politischen Themenfelder ab und übernahmen eine gesamtpolitische Verantwortung. Heute vertreten sie meist Interessengruppen und indem sie diese protegieren, torpedieren sie zukunftsfähige Lösungen. Es fehlt die Politik aus einem Guss.
Scholz und der Regierung muss man zugute halten, dass die politischen Verwerfungen gewaltig sind. Nicht alles, was getan wurde, war schlecht. Positiv sehe ich z.B. die Energiepolitik nach Wegfall der russischen Gasversorgung, aber auch die Außen- und Sicherheitspolitik.
Mhm … ich halte gerade die Außen- und Sicherheitspolitik für einen Scherbenhaufen..
Da ist nichts mehr geblieben von der Brandt‘schen Ostpolitik (bzw der von Egon Bahr, um den Architekten zu nennen…).
Dieser Konfrontationskurs mit Russland tut der SPD nicht gut.
Ohne jetzt hier wieder ins Detail gehen zu wollen: man hat damals in Moskau keinen anderen Ausweg mehr gesehen als den Krieg zu beginnen. Man hat weder Langeweile gehabt noch empfand man Vergnügen dabei. Ich kann die russische Position sehr gut verstehen …
Die CDU die einzige große Volkspartei? Die SPD hat mehr Mitglieder und die CDU wird auch nur von maximal einem Drittel des "Volkes" gewählt. Es gibt keine Partei mehr, die den Willen der Mehrheit des Volkes abbilden könnte.
Bei diesen Regierungen gab es in Deutschland feste Landesgrenzen und den guten Ruf Made in Germany .
Für die SPD steht bei den Landtagswahlen viel auf dem Spiel
Nicht nur für die! Für die Demokratie steht viel auf dem Spiel
AFD und BSW kommen in Umfragen in Thüringen auf über 50%. Und die BSW hat klar gemacht, dass sie mit der rassistischen und rechtsextremistischenAFD kooperieren würde. Das geht garnicht! Aufpassen bei der Stimmenabgabe, das nicht demokratische Prozesse mit abgeschafft werden
Demokratische Prozesse können nur mit 2/3 Mehrheit beschlossen werden!
Das sehe ich genauso.
Bisher war das BSW für mich eine mögliche Option für künftige Wahlen in meinem Bundesland oder im Bund. Ich werde aber ganz genau hinsehen, wer Kooperationen mit einer Partei eingeht, die Faschisten in ihren Reihen duldet. Dafür gibt es meine Stimme nicht.
Leider sind mir langsam die Optionen für mein Kreuz ausgegangen. Bin ganz froh, dass für mich dieses Jahr keine Wahl mehr ansteht.
AFD und BSW kommen in Umfragen in Thüringen auf über 50%.
Kein Wunder, SPD laut Umfragewerte vom 13 August bei 6%, die Grünen noch dramatischer bei 3%. Wer hat da nicht aufgepasst? Ist wie am letzten Spieltag in der Fussballliga, da will man mit dem letzten Spiel den Abstieg verhindern statt davor mit mehr Engagement Punkte zu holen!
Politik ist keine Bundesliga und Parteien sind keine Vereine. Hier geht es um unsere Zukunft und Zukunftsfähigkeit
Politik ist keine Bundesliga und Parteien sind keine Vereine. Hier geht es um unsere Zukunft und Zukunftsfähigkeit
Politik hat solche Rhetorik stets auch im Gepäck. Mir scheint das Ihnen bezüglich meines Kommentares die Argumente fehlen.
Welche Argumente?
Das eine Minderheitenregierung in Thüringen nicht gestalten kann? weil die Union zusammen mit der rechtsextremustischen AFD Gelder für Bildung versagt, Eindräder verbietet und Gendern verbieten will?
Das eine Minderheitenregierung in Thüringen nicht gestalten kann? weil die Union zusammen mit der rechtsextremustischen AFD Gelder für Bildung versagt, Eindräder verbietet und Gendern verbieten will?
Die Grünen die mit der Brechstange ihr Ideologien durchsetzen wollen. Gendern braucht niemand und die Transformation wird durch grüne Politik und Umweltverbänden behindert, verteuert und schlimmstenfalls mit Bürokratie erstickt. Beispiel Netzausbau Strom!
Parteien unterliegen dem Vereinsrecht.
"Und die BSW hat klar gemacht, dass sie mit der rassistischen und rechtsextremistischenAFD kooperieren würde. Das geht garnicht!"
Ich weiss nicht ob sie das selbst einfach nur so aufgeschnappt haben oder sich an dieser Desinformation aktiv beteiligen, doch es ging nie um eine mögliche Koalition, sondern daraum, das jahrelanger auch inhaltlicher Totalboykott die AfD nur stärker gemacht hat.
Man muss inhaltlich kooperieren, wenn es die Vernunft gebietet um den Bedürfnissen der Wähler gerecht zu werden, sofern es sich eben um legitime rechtsstaatliche Bedürfnisse handelt.
Wer bereit ist mit Faschisten zu kooperieren, ist in meinen Augen ein Gegner FDGO. Diese Verbiegungen, bei Ihnen im intellektuellen Gewand, müssen Sie doch selbst schmerzen. Die Bedürfnisse der rechtsextremen Wähler der AfD, sind in einer Demokratie keine berechtigten Bedürfnisse. Sie stehen ihr nämlich entgegen.
Dem kann man eigentlich nur hinzufügen, dass alles rauskommt. Auch die Verbindungen der Kaderfrau. Leider nicht mehr rechtzeitig vor der Wahl. Aber wir arbeiten dran.
"Wer bereit ist mit Faschisten zu kooperieren, ist in meinen Augen ein Gegner FDGO."
Wie die BSW Kandidatin sagte, sind die Chancen darauf, das die AfD einen sinnvollen Antrag eintritt, sehr gering. Wenn allerdings ein sinnvoller Antrag vorliegt, der den Bürgerinteressen weit über AfD Anhänger hinaus entspricht dann boykottiert wird, dann gewinnt die AfD.
Mit Ihrer Haltung wurde nachweislich den Faschisten das Feld bestellt. Gratulation! Schmerz sie das nicht selbst?
Ihre Falschbehauptung? Nein. Appeasement führte dazu.
Der User "gelassenbleiben" schrieb nicht von koalieren, sondern von kooperieren und beteiligt sich damit weder an Desinformation noch betreibt er diese aktiv. Von möglichem Kooperieren sprach Frau Wolf vom BSW selber.
Kooperation mit einer in Teilen gesichert rechtsextremen Partei, mit (in Thüringen) einem Faschisten an der Spitze geht gar nicht!
Wie oft wurde schon von Politikern der etablierten Parteien sinngemäss der Satz geäussert, wenn wir dies und das ansprechen und problematisieren, dann bedienen wir die Rechten. Genau das Gegenteil war allerdings immer der Fall. Das Probleme ignorieren und den Rechten exklusiv überlassen hat die Rechten erst stark gemacht.
Es ist mittlerweile absolut evident und kann nur noch durch Ideologie negiert werden. Man stärkt so aus falschem Stolz genau das, was man vorgibt zu bekämpfen.
Sie klingen schon wie Wahra Zarenknecht
Mit Rassisten ind Rechtsextremisten paktiert man nicht als demokratische Partei. Das macht die nur stärker. Punkt
"Mit Rassisten ind Rechtsextremisten paktiert man nicht als demokratische Partei. Das macht die nur stärker. Punkt"
Leider scheint das in der deutschen Parteienlandschaft nicht Konsens zu sein. Bzw., war es das jemals?
Das Gegenteil ist der Fall. Indem man Ihnen die Themen überlässt macht man sie stärker. Der Begriff "packtieren" ist in diesem Zusammenhang reine Agitation.
Bitte schon etwas differenzieren. Das BSW schließt nach wie vor eine Koalition mit der AfD aus. Allerdings haben sowohl Frau Wolf als auch SW klar kommuniziert, keine absolute Verweigerungshaltung einzunehmen . Vielmehr sollen für das Bundesland sinnvolle Vorschläge der AfD überprüft und ggf. den Vorschlägen zugestimmt werden. Da wird aber nicht viel kommen, wie SW süffisant und richtigerweise anfügte. Was hierzu in den Medien schon wieder alles kolportiert wird.... Ich sehe Stand heute sowohl für Thüringen als auch für Sachsen eine Dreierbündnis von CDU, SPD und BSW. Sollte die SPD nicht an der 5% Hürde scheitern.
Das BSW schließt nach wie vor eine Koalition mit der AfD aus. Allerdings haben sowohl Frau Wolf als auch SW klar kommuniziert, keine absolute Verweigerungshaltung einzunehmen . Vielmehr sollen für das Bundesland sinnvolle Vorschläge der AfD überprüft und ggf. den Vorschlägen zugestimmt werden.
Genau so habe ich es in der Diskussionsrunde auf MDR ( 15 August ) gesehen.
Rassisten ind Rechtsextremisten haben keine sinnhaften Vorschläge hier gehe ich mit Voigt, ihr Ziel ist die Abschaffung der Demokratie auch kit taktischen Mitteln
Aber solche „Zwangsehen“ wie Sie diese prognostizieren (CDU, SPD und BSW) sind eben leider nicht zielführend und vom Wähler auch nicht gewollt. Die Wählerstimmen für die AfD verhindern letztlich 2er Bündnisse mit hoher inhaltlicher Übereinstimmung. Eine Zersplitterung der Parteienlandschaft, so wie wir diese seit Jahren erleben, fördert In elementaren Fragen Kompromissformeln, welche insbesondere die Wirtschaft ausbremsen.
Wenn das BSW eine Ablehnung der Ukraine-Unterstützung als Voraussetzung für eine bürgerliche Koalition formuliert, also ein bundespolitisches Thema zur Bündnisfrage erhebt, dann ist eine solche Partei nicht reif für eine Regierungsarbeit und deren Ende absehbar.
Mit Rassisten und Rechtsextremiste paktieren demokraten einfach nicht. Wahra Zarenknecht hat sich ins Abseits der Demokratie geschossen
Eine Wahra Zarenknecht ist mir nicht bekannt. Wovon reden Sie?
Und die BSW hat klar gemacht, dass sie mit der rassistischen und rechtsextremistischenAFD kooperieren würde
Nichts hat das BSW klargemacht, Sie verbreiten Fakenews. Holen Sie bitte die Sendung vom 15 August ( Diskussion der Parteien zur Wahl in Thüringen ) auf MDR nach
Das war auch mein Eindruck dieser Sendung. Besonders haften blieb der fehlgeschlagene Versuch von Höcke, auf konkrete Fragen keine Antworten zu liefern, indem er sich in zusammenhanglose Monologe flüchtete. Er folgt damit einer Strategie, die der AfD Bundestagsabgeodnete Kotre in einer Sendung bei Lanz schonungslos offengelegt hatte.
Besonders haften blieb der fehlgeschlagene Versuch von Höcke, auf konkrete Fragen keine Antworten zu liefern, indem er sich in zusammenhanglose Monologe flüchtete.
So empfand ich es ebenso. Destruktiv wie alle in der Parteispitze. Die Spitze will gar nicht regieren sondern betreibt Alterssicherung mit ihren Posten auf Kosten der Steuerzahler.
Sehen Sie bitte meine anderen Posts: zB "Wir hoffen, dass möglichst viele aus anderen Fraktionen, dazu gehört auch die AfD, unserem Anliegen zustimmen".
Wind of Change!
Das undemokratische Parteienkartell wird vom Wähler in den Orkus gejagt. Es zeigt, dass eine Demokratie stark ist und sich von innen heraus reformieren kann, auch wenn die alten Mächte mit aller Gewalt versuchen die Änderungen und den Bürgerwillen zu verhindern.
Ich glaube Die verwechseln hier etwas bezüglich demokratisch und undemokratisch enpfehle ich Ihnen die Lektüre zahlloser Verfassungsschutzberichte ( bislang krines von unabhängigen Gerichten einkassiert und Gerichte wollen Sie ha wohl nicht auch joch in Frage stellen, oder)
Na, ihre "alten Mächte" wie Rassismus und Nationalismus haben sich ja, recht einfach zu identifizieren, in der AfD, der Werteunion und bei Teilen der Freien Wähler und CDU/CSU versammelt.
Wunderbar das MiMiMi aus der linken Blase
welches Mimimi?
Ich hoffe, dass die Kooperationsankündigung der elitären Personenkultpartei BSW nur vor der Wahl an wankelmütige und wechselwillige AfD-Wähler gerichtet ist und nach der Wahl bedeutungslos wird.
Ich denke, alle Parteien außer der AfD müssten miteinander kooperieren können. Allerdings gebe ich Wagenknecht ausnahmsweise einmal recht, müssten die auch inhaltlich den Menschen etwas anbieten können, außer nur die AfD verhindert zu haben. So gesehen ist ein Bestand der SPD allein wegen des Bestehens kein Wert, wenn sie sich inhaltlich nicht von anderen Parteien unterscheidet. Das ist ja auch nach Auskunft des Polikforschers Vorländer aus Dresden nicht besonders ausgeprägt und - für mich unverständlich - für ein gutes Wahlergebnis auch nicht erforderlich.
Die SPD zu wählen, weil ansonsten der Ministerpräsident weg wäre und sich an einen neuen gewöhnen müsste, reicht nach meiner Ansicht nicht.
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Vorländer hält die Umfragen, die die SPD in Sachsen und Thüringen leicht über fünf Prozent sehen, für "belastbar und robust"
Das ist eine gute Nachricht! Aber es ist auch wichtig, dass die Grünen die 5% Hürde schaffen. Ansonsten könnte die in den Bundesländern gesichert rechtsextreme und rassistische Partei über 33% der Abgeordnetenmandate und damit eine Speerminorität erhalten. Eine 2/3 Mehrheit ist zB notwendig um vakante Richterstellen zu besetzen. Nicht auszudenken, wenn hier Kuhhandel mit der Partei gemacht werden
müssten, deren Anführer zT gerichtsfeste Nazis sind. Die demokratie und der Rechtsstaat durfen nicht geschwächt werden. Noch schlimmer falls die BSW ihre Drohung wahr macht mit den Faschisten zu kooperieren. Rechtsextreme AFD und BSW liegen zT über50%…Demokratisch gesinnte Wähler sollten unbedingt wählen und dabei die Implikationen im Auge behalten.
Grüne, CDU und SPD hauen und stechen permanent auf AFD und BSW ein, teils berechtigt aber auch überzogen. Erst diese Parteien haben die AFD und das BSW stark gemacht. Viele Wähler werden doch ihr Kreuz dort machen weil schon zu oft von diesen Parteien zu hören und zu lesen war. Das ist meiner Meinung nach der größte Fehler über jedes Stöckchen zu springen
Es ist nicht wichtig dass die Grünen über 5 % kommen .
Viel wichtiger ist dass die CDU als einzige vernünftige konservative Kraft den Wählern eine gute Alternative bietet und so der AFD und dem BSW den Wind aus den Segeln nimmt .
Was bitteschön will denn eine Grüne 5% Fraktion zu einer vernünftigen Politik beitragen ?
Die gleichen ideologischen Sackgassen wie in Berlin ?
Und dann wundert man sich dass so viele Wähler zu den radikalen Rändern abwandern .....
Es ist nicht wichtig dass die Grünen über 5 % kommen .
Dich anders ist die Soeerminirität der AFD scheinbar (sind nur Umfragewerte) nicht zu verhindern.
Idrologische Sackgassen sehe ich nur bei den Rassisten und bei den Fossilparteien
Der Wähler in Sachsen und Thüringen hat die Grünen durchschaut: Sie sind das Gift in unserer Demokratie und für den Niedergang und die Spaltung der Gesellschaft verantwortlich.
Pffff Die Spaltung in "gute" und "schlechte" Menschen in der Bevölkerung wird von der rechtsextremen afd am lautesten vorangetrieben!
Mit Rassismus und Verachtung von Armen!
Nach meinem Wissensstand ist der Kanzler nur zu einer Wahlveranstaltung in den drei Bundesländern eingeladen worden. Aber was soll es, mit oder ohne Kanzler die Genossen werden eine vorbildliche Bauchlandung ( Wahlergebnis ) hinlegen. Und das ist gut so.
Nie wieder Pax Domino
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Aber was soll es, mit oder ohne Kanzler die Genossen werden eine vorbildliche Bauchlandung ( Wahlergebnis ) hinlegen. Und das ist gut so.
Was ist daran gut?
Was daran gut ist , dass die SPD die Quittung für ihr politisches Versagen bekommt.
Gez. Nie wieder Pax Domino
Was daran gut ist , dass die SPD die Quittung für ihr politisches Versagen bekommt.
Darüber kann man eine Kontroverse führen, nur einer demokratischen Partei mit einer Protesttimme eins auszuwischen halte ich für unsachlich.
Jedenfalls haben sie den Wählern politisch nichts zu bieten, wenn ihr Hauptargument nun ist einen Landtag ohne die bedeutungsvolle SPD an die Wand zu malen und vor Rechts zu warnen, weil die SPD ja noch einen kleinen Teil in irgend einer beliebigen Ramschkoalitions-Prozentrechnung darstellen könnte.
@ Olivia59, Pax Domino
Argumentfreies Niedermachen der SPD. So wie ich das mein Leben lang kenne.
Langweilig.
"Argumentfreies Niedermachen der SPD."
Meine Einordung orientiert sich unmittelbar an der Argumentation der SPD im Wahlkampf. Keine politischen Angebote sondern Metaebene... Wir gehören in den Landtag aus Tradition und Achtung Rechts, unsere 5% könnten noch wichtig sein.