Olaf Scholz

Ihre Meinung zu Irreguläre Migration: Scholz plant weiter strikte Grenzkontrollen

Der Kanzler hält Erwerbsmigration für nötig und erwünscht. Doch irreguläre Migration will er bekämpfen - und setzt dazu weiter auf Grenzkontrollen. Denn die Zahlen müssten runter, erklärte Scholz im Zeitungsinterview.

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148 Kommentare

Kommentare

franxinatra

Das Absehbare daran: unsere Nachbarn müssen die Migranten behalten, was nur wieder bedeutet, den Populisten dort eine Steilvorlage zu geben. Europa wird so den Rechten zur Beute 

Es gibt keine Alternative zur Bekämpfung der Fluchtgründe. 

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Klaartext

„"Aber es gibt zu viele, die irregulär zu uns kommen und angeben, Schutz vor Verfolgung zu suchen, aber keine Asylgründe angeben können und dann abgelehnt werden",

Es geht um die Gruppe, die gerade keine Gründe haben. Dann kann man deren „Gründe“ auch nicht bekämpfen

HSchmidt

Es geht um die Gruppe, die gerade keine Gründe haben.

Alle die zu uns kommen werden ja irgendeinen Grund haben. Die Frage ist, ob das für uns ein akzeptabler Grund ist. Und Armut und Zukunftsangst sind für mich wirklich nachvollziehbare Gründe, sich auf den Weg zu machen. Insofern gibt es wirklich keine Alternative, die Zustände vor Ort zu verbessern. Denn wirklich gerne verlässt wohl kaum jemand seine Heimat.

Tada

Bekämpfung der Fluchtgründe hört sich nett an. Es muss aber auch klar benannt werden, dass Länder wie Russland absichtlich Fluchtgründe fabrizieren: Migranten aus fernen Ländern an die Grenze der EU bringen um Druck auszuüben. Und da ist Ukraine-Krieg noch nicht mit dabei.

Dazu kommt, dass Russland rechte Populisten in der EU finanziert, um gegen die Migranten zu hetzen, die Russland selbst an die EU bringt. 

Logischerweise muss auch innenpolitisch solche Finanzierung verboten / verhindert werden bis hin zum Verbot bestimmter Parteien. 

Affen_D

Es ist schon ein Unterschied, ob es eine innereuropäische Flucht (ganz Europa, nicht nur EU) ist oder die Menschen von anderen Kontinenten kommen. Die Flucht aus der Ukraine aufgrund des Krieges sollte kein Grund für Grenzkontrollen sein. Heute berichtet die FAZ über den Krieg Russlands gerade gegen die Zivilbevölkerung. Diese Verbrechen sollten für uns ein Grund sein, den Menschen auch hier zu helfen! Dafür wurde unter anderem die Genfer Flüchtlingskonvention geschaffen. Und das ist auch gut so.

91541matthias

Bekämpfung der Fluchtgründe würde voraussetzen, dass die Herkunftsländer stabile Staaten und Gesellschaften hätten anstatt Staatsführungen, die sich die Taschen an Entwicklungshilfen füllen. 

proehi

Haben Sie den Eindruck, dass Abschiebungen irgendetwas in den Herkunftsländern ändern würde, was Sie hoffen lässt, dass künftig immer weniger Menschen sich zur Flucht gezwungen sehen könnten? Wenn nicht, wäre Abschiebung ja nur eine Art immerwährende Kreislauffunktion. Hier raus und da wieder rein.

proehi

Vielleicht sollten wir vordringlich die Fluchtursachen bekämpfen, die wir ohnehin angehen müssen und wozu wir uns auch verpflichtet haben, Klimaschutz.

Da geht es nicht an, dass die Bundesregierung wieder und wieder von Gerichten dazu gezwungen werden muss, die Umweltschutzmaßnahmen zu denen sie verpflichtet ist, auch wirklich umzusetzen. Unter diesem Gesichtspunkt erscheinen die Aktionen von Umweltschützern an den Flughäfen auch in einem anderen, durchaus nachvollziehbaren Licht.

Neben Dürreflüchtlingen gibt es Menschen, die ihre angestammten Inseln und Küstenstreifen als Lebensraum verlassen müssen.

Scholz würde mit konsequenterem Klimaschutz unsere Grenzen wesentlich besser schützen als mit Polizei. Was wesentliches unterscheidet ihn in diesem Punkt von den Forderungen der AfD?

Alter Brummbär

Es ist nicht alleine die Pflicht der Bundesregierung, für den Klimaschutz und bringt gar nichts.

Die Flüchtlinge kommen gezielt nach Deutschland, weil sie den leeren Versprechungen, von Fluchthelfern glauben.

Wir sind nicht alleine auf der Welt.

Die Aktionen von >sogennanten< Klimaschützern, kann ich gar nicht verstehen, heute kleben sie auf der Startbahn und was machen sie morgen?

proehi

Selbstverständlich ist es die Pflicht der Bundesregierung für Umweltschutz zu sorgen.

Ansonsten halte ich Ihre Ausführung, dass den Flüchtlingen nur was angeschnackt worden ist, für zynisch. 

mispel

unsere Nachbarn müssen die Migranten behalten, was nur wieder bedeutet, den Populisten dort eine Steilvorlage zu geben.

Also wir sollen die Migranten aufnehmen, damit die Populisten in den Nachbarländern keine Steilvorlage bekommen? Und was bei uns passiert, ist egal? Was ist denn das für eine verquere Denkweise?

gelassenbleiben

Nein, wir müssen gegen Fremdenfeindlichkeit aufklären, Rassismus bekämpfen in ganz Europa und den Kolonialismus endlich aufarbeiten. Flüchtlinge aus ehemaligen europäischen Kolonien sollten unbürokratische Aufnahme finden in den ehemaligen Kolonialländern. Die restlichen Flüchtlinge müssen fair verteilt werden innerhalb Europa, so wie es innerhalb Deutschlands auch geschieht. Das Dublinabkommen halte ich für Blödsinn.

Wolf1905

So wie Sie das schreiben müssen dann wohl alle Flüchtlinge aus Afrika, Asien etc. „unbürokratisch“ aufgenommen werden (dann müssen dies vornehmlich die Kolonialmächte wie England, Frankreich, Niederlande, Spanien, Portugal, Deutschland tun). Das sind sehr viele Flüchtlinge, und dann noch die „restlichen“ Flüchtlinge „fair verteilen“ in die EU Staaten? Solche Ansätze wie Sie sie beschreiben sind utopisch und in der EU keinesfalls mehrheitsfähig - da stimmt kein einziges Land zu!

mispel

Nein, wir müssen gegen Fremdenfeindlichkeit aufklären, Rassismus bekämpfen in ganz Europa und den Kolonialismus endlich aufarbeiten.

Es sind doch nicht alle Rassisten, die gegen irreguläre Migration sind. Nicht mal ansatzweise. Wir haben hier reale Probleme und je mehr die negiert werden, desto mehr Zulauf wird die AFD bekommen.

ich1961

Wie vierle "illegale Migranten" sind das denn?

Mit Sicherheit nicht so viele, wie Sie - und andere - glauben!

 

PeterK

"... den Kolonialismus endlich aufarbeiten"

Und zusätzlich endlich aufhören mit neokolonialistischen Methoden immer weiter dafür zu sorgen, dass Fluchtgründe wie bitterste wirtschaftliche Not weiter um sich greifen. 

Alter Brummbär

Gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus aufklären und bekämpfen.

Wer soll das machen?

Wer lässt sich noch aufklären?

Der Kolonialismus als Grund zieht nicht mehr, alle Machthaber und deren Nachkommen, sind auf der Welt in teure Privatschulen und Universitäten gegangen, also muß man davon ausgehen das sie ausreichend gebildet sind.

neuer_name

>>"Es gibt keine Alternative zur Bekämpfung der Fluchtgründe. "<<

Das ist aber eine Aufgabe für Jahrzehnte und wir brauchen aber kurzfristige Lösungen.


 

PeterK

Seit wievielen Jahrzehnten wird über die Bekämpfung der Fluchtgründe geredet (und dann doch nicht gehandelt)?

Diese Nichthandeln bevorzugt in oder vor Wahljahren, weil sich Migration ja so schön als populistisches Wahlkampfthema eignet um den "Zorn der Volksseele" so zu kanalisieren, dass es dieser Volksseele nicht auffällt, dass ein Großteil der Fluchtgründe in der Bereicherung weniger auf Kosten vieler zu finden sind.

Und ich möcte mir gar nicht vorstellen, wie denn "kurfristige Lösungen" so aussehen könnten...

proehi

Sie plädieren für kurzfristige Lösungen, die es aber nun mal nicht gibt. Wenn Sie nichts an den Fluchtursachen machen, werden die Flüchtlingsströme nicht geringer, sondern stärker.

wenigfahrer

Ganz so mit dem behalten ist aber nicht, denn erst letzte Woche gab es wieder Artikel die das Problem zum Beispiel mit Italien adressiert, Rückführungen so gut wie nicht möglich, also ganz so einfach ist das nicht und das selbst unter Freunden.

Alter Brummbär

Und wie sieht die Alternative zur Bekämpfung der Fluchtgründe aus?

Dazu bräuchte man Mrd von Euro jährlich, die dann in dunklen Kanälen verschwinden.

odiug

Absolut richtig. Es ist nicht so, dass ich bei den Problemen wegschaue, die es für Flüchtige gibt. Aber der Friede im eigenen Land ist gefährdet und die Unruhen spüren wir überall. Und mittlerweile trifft es auch ewig hier lebende Menschen, die in einen Topf geworfen werden. Deshalb sollte die Zuwanderung absolut begrenzt werden und jeder zurück gewiesen werden, der nicht berechtigt ist oder sich nicht an unsere Gesetze hält.

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Tada

Einfach zurückweisen ohne Papiere wird schwierig. Da muss eine echte Lösung her. Da ist guter Rat teuer.

Wolf1905

Es ist leider so, dass viele Flüchtlinge dies genau wissen, dass sie ohne Papiere, Ausweisdokumente etc. bessere Chancen haben, nicht abgeschoben zu werden. Ich möchte gar nicht in Zweifel ziehen, dass viele Flüchtlinge auch gar keine Ausweispapiere haben können, weil sie in Kriegsgebieten abhanden gekommen sind oder schlicht kaputt gegangen sind und nicht neu ausgestellt worden sind. Aber klar ist doch auch, dass viele eben wissen, dass es ohne Ausweispapiere einfacher ist, nicht abgeschoben zu werden (wenn der Asylgrund nicht vorhanden ist). 
Da müssen sich die zuständigen Politiker in Deutschland bzw. der EU Gedanken machen, wie sie für dieses Problem (nicht ausweisen können) eine Lösung finden.

gelassenbleiben

Aber der Friede im eigenen Land ist gefährdet und die Unruhen spüren wir überall.

Unruhen, die hier auch fremdenfeindliche Menschen schüren. Wie erklären Sie mir, dass es die meisten Rassisten auf dem ostdeutschen Land gibt, wo die wenigsten Flüchtlinge sind? Die Rassisten ziehen sich an Medien“berichten“ hoch und fühlen sich belästigt, wenn dunkelhaarige Menschen in ihrem Gesichtsfeld auftauchen

Wir müssen mehr Geld in die Hand nehmen die Flüchtlinge ordentlich unterzubringen (1.5Mio Wohnungen stehen leer, leider viele im Osten wo es viele Rassisten gibt) und über schnellen Zugang zu Arbeit zu integrieren.  Ich glaube nicht, das es in vergleichbaren sozioökonomischen Milieus unter deutschstämmigen weniger Kriminalität gibt. Allen Menschen muss eine Perspektive gegeben werden. 

odiug

Keine Frage, der Osten hat bis heute ein Problem mit Menschen anderer Herkunft. Sie haben Jahrzehnte hinter einer Mauer gelebt und selbst da keinem vertraut. Bis heute tun sie sich mit der gewonnenen Freiheit schwer, sie genießen es, in andere Länder reisen zu können, im eigenen Umfeld wollen sie aber unter sich bleiben. Aber es schwappt langsam in den Westen über und da müssen wir gut aufpassen. Deshalb muss eine Linie her, es muss mehr in den Krisengebieten vor Ort geholfen werden, die Schleusertätigkeit muss aber unbedingt gestoppt werden.

Vector-cal.45

Ihr extremes Ausmaß an Scheuklappendenken ist immer wieder erstaunlich.

gelassenbleiben

Der Traum von einem freien grenzenlosen Europa wird so peu a peu  einkassiert

Es wäre wichtiger den Menschen zu erklären, dass wir Migration nach Europa und Deutschland brauchen und der Fremdenfeindlichkeit zu begegnen. Und wir können nicht darauf warten das die gut ausgebildeten high Potentials freiwillig in ein rassistisches Deutschland kommen. Wir brauchen auch Hilfskräfte und sollten Flüchtlinge und Flüchtlingskinder hier zu high potential Fachkräften ausbilden

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neuer_name

>>"Wir brauchen auch Hilfskräfte und sollten Flüchtlinge und Flüchtlingskinder hier zu high potential Fachkräften ausbilden"<<

.... wir brauchen aber sicherlich keine Schleuser und zur Fahndung ausgeschriebene Verbrecher die bei den Grenzkontrollen aufgegriffen wurden. Sie diskutieren also mal wieder am Thema vorbei.


 

Jimi58

"wir brauchen aber sicherlich keine Schleuser und zur Fahndung ausgeschriebene Verbrecher die bei den Grenzkontrollen aufgegriffen wurden. Sie diskutieren also mal wieder am Thema vorbei."

Bitte überprüfen sie mal ihre Assage, vielleicht merken sie was wie Wiedersprüchlich das ist.

Giselbert

"freien grenzenlosen Europa wird so peu a peu  einkassiert"

Man muss aus neuen Gegebenheiten lernen können und wenn neue Erkenntnisse zum Schutz der Bevölkerung stabilerer Grenzen erfordert, dann ist das gut so.

"Es wäre wichtiger den Menschen zu erklären," 

Hier gibt es nichts zu erklären die Bevölkerung weiß und sieht sehr genau was hier passiert.

"und der Fremdenfeindlichkeit zu begegnen."

Grenzschutz hat nichts mit Fremdenfeindlichkeit zu tun. Es ist ein grundlegendes Selbstbestimmungsrecht eines jeden Staates zu entscheiden wer ins Land darf. Nur weil ich nicht jeden in mein Haus lasse bin ich ein Menschenfeind. Es gibt legitime und gute Gründe dafür.

gelassenbleiben

Nur weil ich nicht jeden in mein Haus lasse bin ich ein Menschenfeind.

Niemand zwingt Sie jemanden in Ihr Haus zu lassen und Deutschland ist nicht Ihr Haus. 

neuer_name

>>"Niemand zwingt Sie jemanden in Ihr Haus zu lassen und Deutschland ist nicht Ihr Haus. "<<

... aber (bildhaft gesprochen), wollen Sie zumindest zulassen das ein mit Einbruchwerkzeug ausgestatteter "Gast" vor meiner Türe steht.

gelassenbleiben

ein mit Einbruchwerkzeug ausgestatteter "Gast"

Wovon reden Sie bloß?

Giselbert

"Niemand zwingt Sie jemanden in Ihr Haus zu lassen und Deutschland ist nicht Ihr Haus. "

Scheinbar verstehen Sie nicht, was ich hier im übertragenen Sinne mit diesem Vergleich sagen möchte. Manchmal lohnt es sich zu überlegen, bevor man einen Kommentar schreibt.

gelassenbleiben

Ich habe Ihren Kommentar verstanden, aber Deutschland ist nicht Ihr oder unser Haus., der Vergleich hinkt. Deutschland hat auch Verpflichtungen nach der Menschenrechts und Flüchtlingskonvention

nie wieder spd

Hinsichtlich der „Menschenrechts und Flüchtlingskonvention“ wäre es sehr viel Zielführender, wenn sich alle betroffenen Länder dafür einsetzen, dass keine Fluchtursachen verursacht werden. Frau Merkel hat im Oktober 2015 bei Anne Will behauptet, dass ihr das ein Herzensanliegen sei, aber ganz offensichtlich gelogen. Denn passiert ist nichts. Im Gegenteil übertreffen sich viele Länder darin, immer wieder neue Fluchtursachen zu schaffen. Am schlimmsten im Bereich der Umwelt - und Klimazerstörung, in dem in näherer Zukunft abermillionen Menschen demnächst noch flüchten müssen.

mispel

Es wäre wichtiger den Menschen zu erklären, dass wir Migration nach Europa und Deutschland brauchen und der Fremdenfeindlichkeit zu begegnen.

Für Sie sind also alle, die irreguläre Migration ablehnen, einfach Rassisten. Kann man so machen. Aber beschweren Sie sich dann doch bitte nicht darüber, dass die AFD immer weiter Zulauf bekommt. Denn Menschen mit Ihren Ansichten sind dafür verantworltich.

gelassenbleiben

Wo habe ich in dem von Ihnen hervorgehobenen Satz etwas von Rassisten geschrieben? Ich wäre dankbar wenn Sie nicht so polemisieren würden. Leider trägt unsere ganze Gesellschaft fremdenfeindliche Züge, dass liegt zum einen an unserem evolutionären Erbe (unsere Jäger und Sammlergruppe vs die anderen) und meiner Ansicht nach, der fehlenden Aufarbeitung des Kolonialismus und des diesem zugrundeliegenden Rassismus in der europäischen Geschichte. 

mispel

Wo habe ich in dem von Ihnen hervorgehobenen Satz etwas von Rassisten geschrieben? Ich wäre dankbar wenn Sie nicht so polemisieren würden.

Und ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie nicht einfach jedem Fremdenfeindlichkeit unterstellen, der sich gegen irreguläre Migration ausspricht.

Wolf1905

„Der Traum von einem freien grenzenlosen Europa wird so peu a peu  einkassiert.“

Nein, wird er nicht; als Deutscher kann man in der EU ohne Grenzkontrollen reisen (abgesehen bei Großereignissen wie die Fußball EM oder jetzt die Olympischen Spiele). In nicht EU Länder wie die Schweiz oder Norwegen (und natürlich außerhalb Europas) müssen halt Ausweispapiere vorgelegt werden.

Natürlich muss die Fremdenfeindlichkeit, wie sie die AfD und das BSW betreiben, bekämpft werden - das, was diese Parteien betreiben, ist übelste Stimmungsmache!

Es können aber nicht alle Flüchtlinge zu „high Potentials“ ausgebildet werden - wer soll das denn machen? Firmen, die Bedarf an Fachkräften haben, stellen sicherlich Menschen an, denen sie eine Weiterentwicklung zutrauen und in eigenen Weiterbildungsprogrammen fördern können. Und auch Kindern traue ich natürlich zu, eine gute Ausbildung hier zu bekommen (z. B. in der Schule, etc.). Aber eins ist doch klar: es gibt eine Grenze für unsere Leistungskapazität.

gelassenbleiben

Aber eins ist doch klar: es gibt eine Grenze für unsere Leistungskapazität.

Wir sind eines der reichsten Länder der Welt und noch lange nicht an unseren Kapazitätsgrenzen. Im Gegenteil wir brauchen ja dringend Zuwanderung. Wie in anderen Bereichen auch, haben wir selbstverschuldete logistische Probleme

Wolf1905

Tut mir leid, aber wir in Deutschland verlieren in wirtschaftlicher Hinsicht an Bedeutung! Und im Haushalt der Regierungen ist der Sozialetat bei weitem der größte Posten - noch viel mehr Menschen nach Deutschland, die dann auch noch nach gewisser Zeit Bürgergeld bekommen, ist schlicht weg nicht mehr stemmbar. Und dann wollen Sie wohl alles über Schulden finanzieren? Und dann noch Wohnungen bauen ohne Ende, damit alle gut unterkommen? Wer soll denn diese Wohnungen überhaupt bauen?
Nein, da bin ich strikt dagegen, ich bin auch kein fremdenfeindlicher Mensch oder Rassist: ich denke diesbezüglich nur nüchtern!

gelassenbleiben

die Nenschen nüssen in Arbeit gebracht werden (können) das war in der Vergangenheit nicht schnell möglich, dann zahlen die auch ein. Wir haben in Deutschland über1.5 Mio leerstehende Wohnungen, die Hälfte ider nehr sind sofort beziehbar. Es ist ein logistisches Problem und wir brauchen Arbeitskräfte auch ungelernte

Mass Effect

Da bin ich ganz bei ihnen. 

Klaartext

Die Gründe dafür, dass high Potentials nicht in großen Mengen nach Deutschland kommen, liegt nicht in dem von Ihnen immer wieder heraufbeschworenen Rassismus, sondern in der hohen Abgabenlast und den Problemen der Anerkennung der Qualifikation.

Wir brauchen keine Hilfskräfte, die maximal Sand schaufeln können.

Und bitte wie sollen Migranten ohne Schulbildung zu High Potentials ausgebildet werden ? Das gelingt uns bei hunderttausend schon im Lande anwesenden nicht.

Nehmen sie bitte ihre rosarote Brille ab und akzeptieren Sie, dass mit der irregulären Migration auch diverse Personen kommen, die den Sozialstaat ausnutzen wollen. Von Importierten Kriminellen will ich hier gar nicht sprechen, obwohl die offizielle Kriminalstatistik hier eine deutliche Sprache spricht

gelassenbleiben

„Von Importierten Kriminellen will ich hier gar nicht sprechen, obwohl die offizielle Kriminalstatistik hier eine deutliche Sprache spricht“

Die Kriminalitätsrate entspricht der von deutschstämmigen die in ähnlichen sozioökonomischen Umständen leben. Den Menschen, deutschen und Zuwanderen muss neben einer Grundversorgung eine Perspektive in Aussicht gestellt werden.


 

Giselbert

Ihrem Kommentar möchte ich mich vollumfänglich anschließen.

gelassenbleiben

Wir brauchen keine Hilfskräfte, die maximal Sand schaufeln können.

Sogar die brauchen wir, die hier fegen und sauber machen

Jimi58

Sogar Einige, welce den anderen den hintern hinterher tragen können oder abwaschen.

HSchmidt

Der Traum von einem freien grenzenlosen Europa ...

... bei dem sich alle harmonisch tanzend in den Armen liegen, war ein Traum - besser eine Illusion.

Wir brauchen auch Hilfskräfte und sollten Flüchtlinge und Flüchtlingskinder hier zu high potential Fachkräften ausbilden

Das kriegen wir nicht mal bei unseren eigenen Kindern hin, leider.

hesta15

DIe Mär des Fachkräftemangels sehe ich an den steigenden Arbeitslosenzahlen.

gelassenbleiben

auch wieder ein logistisches Problem

Kritikunerwünscht

Es ist richtig, wir brauchen Migration. Wir brauchen aber Arbeitsmigration, keine Armutsmigration. Wenn wir hier Hilfskräfte benötigen - weshalb sind dann die meisten Flüchtlinge der Jahre 2015/2016 immer noch ohne Arbeit? Liegt es nur an der Bürokratie - nach 8 Jahren? - am Können, an fehlenden Deutschkenntnissen - nach 8 Jahren? - oder nicht doch auch am fehlenden Willen? Genauso wie Integration keine Einbahnstraße ist und und jeder sich selbst integrieren muss, genauso muss auch der Wille zur Arbeitsaufnahme vorhanden sein. Ewig von fehlenden Deutschkenntnissen oder fehlender Integration zu reden bringt da nichts. Damit werden lediglich die Flüchtlinge und Migranten, die in Deutschland arbeiten, sich integrieren, ein voller Bestandteil der Gesellschaft sind, ausgegrenzt.

John Koenig

Ihre These ist naiv und unrealistisch .

Außerdem schon längst von der harten Realität eingeholt.

Kriminalitätsrate , Wohnungsmangel, Fachkräftemangel , Terrorgefahr und so vieles mehr muss den Menschen nicht mehr erklärt werden .

Und wenn die Politik sich dessen nicht annimmt dann machen dies die radikalen Kräfte .

Da hilft leider kein Beschönigen mehr , das wurde viel zu lange gemacht.

Und die Zahlen der Grenzkontrollen sprechen zusätzlich für sich.

Das ist hart aber real .

Affen_D

Alleine schon aus humanitären Gründen sind die Grenzkontrollen notwendig! Wie viele Schlepperfahrzeuge passieren die Grenze mit armen Menschen, zusammengepfercht im Laderaum, um dann irgendwo ausgesetzt zu werden?

Am Ende wird sich das aber nicht an den innereuropäischen Grenzen entscheiden. Wichtig ist ein wirksamer Schutz der Außengrenzen. Und das bedeutet auch, dass Fluchtrouten gekappt werden müssen. Alles andere wird nie funktionieren. Egal ob EU oder Einzelstaaten. Die Fluchtwelle über das Mittelmeer wird weitergehen. Ebenso die erzwungenen Ströme über Grenzen wie Belarus etc.

Es gehört auch zur Humanität dazu, den Menschen aufzuzeigen, dass deren gefährliche Flucht durch Wüsten oder über Meere sinnlos ist, da eine Aufnahme immer unwahrscheinlicher wird. Fluchtursachen müssen möglichst in den Herkunftsländern bekämpft werden! Und dazu gehört auch eine ordentliche Entwicklungshilfe.

Giselbert

"Doch irreguläre Migration will er bekämpfen - und setzt dazu weiter auf Grenzkontrollen. "

Schon zu oft habe ich ähnliche Aussagen von den Altparteien gehört, aber das Ergebnis blieb bescheiden. Daher traue ich der Ampel in diesem Bereich keine Politikwende mehr zu (auch wegen interner Widerstände innerhalb der Koalition).

Nur Grenzkontrollen werden außerdem die Probleme nicht lösen, zu groß sind die Löcher der grünen Grenzen. Zudem braucht es ein ganzheitliches Konzept, aus Grenzkontrollen, Grenzausbau, Abschiebungen und auf die heutigen Gegebenheiten angepasste Asyl-Migrations-Gesetzgebung.

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neuer_name

Natürlich werden die Grenzkontrollen die Probleme nicht lösen, sie sind aber ein Schritt (Mosaikstein) in die richtige Richtung und zur Untersützung nötig.

NieWiederAfd

Die einzige Altpartei, die den Namen verdient, sind die Braunblauen, die gesellschaftlich die 50er verehren und politisch noch weitere 30 Jahre zurück gefährliche Anleihen nehmen.

In der Flüchtlings- und Migrationspolitik hat diese Altpartei nichts zu bieten außer Hetze und Parolen.

Giselbert

"Die einzige Altpartei, die den Namen verdient, sind die Braunblauen, die gesellschaftlich die 50er verehren und politisch noch weitere 30 Jahre zurück gefährliche Anleihen nehmen."

Diese Aussage entbehrt jeder Vernunft, hier ein Fortführen früherer Machenschaften suggerieren zu wollen und verharmlost diese.

"nichts zu bieten außer Hetze und Parolen."

Recht argumentationslose Floskeln, wenn ich mir im Gegenzug deren schlüssige Konzepte und das Parteiprogramm anschaue.

Affen_D

Und noch nie hat "Ihre" Partei, diese braune Suppe, erklärt, wie sie denn die Flucht aufhalten will! Ganz im Gegenteil sogar. Sie will die elementare Entwicklungshilfe am liebsten ganz abschaffen. Tolle Lösung! Das Haus brennt, die Feuerwehr darf aber nicht löschen!

Auf diesen Blödsinn mögen Sie und die Wähler dieser rechtsextremen Partei vielleicht reinfallen! 83 % nach aktuellen Umfragen tun es aber nicht! Und ich glaube kaum, dass sich das ändern wird! Da können Sie noch so lange von Altparteien sprechen, während die wahre Altpartei die ist, die Konzepte der 30er Jahre heraufbeschwört!

gelassenbleiben

und auf die heutigen Gegebenheiten angepasste Asyl-Migrations-Gesetzgebung.

Grundlage ist die Genfer Flüchtlingskonvention und die Unantastbarkeit der menschlichen Würde. Der Rest ist Logistig, Integration und Abbau von Fremdenfeindlichkeit um dabei zu helfen die Potentiale auch für die hier Alteingesessenen uu erkennen (zB Verhinderung von sterbenden Dörfern)

Giselbert

"Grundlage ist die Genfer Flüchtlingskonvention und die Unantastbarkeit der menschlichen Würde."

Insgesamt etwas konfus was Sie da schreiben, deshalb gehe ich nur mal auf den zitierten Punkt ein.

Es ist kein Widerspruch sich an diese Konvention zu  halten und trotzdem die Gesetzgebung anzupassen, damit diese zielführender wirkt. Man betrachte nur die unterschiedlichen nationalen Gesetzgebungen, z.B. die Schweiz, dort funktioniert es scheinbar mit einer anderen Gesetzgebung besser und trotzdem werden die Flüchtlingskonventionen respektiert.

 

ich1961

////Schon zu oft habe ich ähnliche Aussagen von den Altparteien gehört, aber das Ergebnis blieb bescheiden. ////

Wie viele Menschen müssten denn Ihrer Meinung nach an der Einreise gehindert bzw. abgeschoben werden?

Ich habe immer wieder den Eindruck, das es sich um Millionen nadeln müsste. Dabei sind die Zahlen eher bescheiden.

 

****....   Die Bundespolizei zählte in den ersten vier Monaten von 2024 rund 27.500 "unerlaubte Einreisen" an den Grenzen. Das sind ungefähr so viele "unerlaubte Einreisen" wie im Vorjahreszeitraum.   ....****

https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/zahl-der-flue…

 

Adeo60

Migration ist zu einem globalen Problem geworden und natürlich müssen wirksame Maßnahmen gegen die illegale Migration getroffen werden. Dazu gehört insbesondere die Bekämpfung der Fluchtursachen in den Herkunftsländern sowie Abkommen, wie sie  etwa Frau Merkel mit den nordafrikanischen Staaten zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität getroffen hatte. 

Was wir sicherlich nicht brauchen sind Soldaten an unseren Grenzen mit Schusswaffeneinsatz, so wie dies Frau von Storch einmal vorgeschlagen hatte. Und selbstverständlich müssen wir für ausländische Fachkräfte als ein in der Tat weltoffenes Land werben. Unsere Wirtschaft sucht händeringend danach - Mediziner, IT Spezialisten, Pflegekräfte u.a. Asylverfahren müssen zügiger abgeschlossen, Abschiebungen schneller abgeschlossen werden. 

Die AfD bietet mit ihren Hass- und Hetzparolen  keine tragfähigen Lösungen, sondern schadet dem Ansehen unseres Landes und seiner wirtschaftlichen Entwicklung. 

Giselbert

"müssen wir für ausländische Fachkräfte als ein in der Tat weltoffenes Land werben. Unsere Wirtschaft sucht händeringend danach - Mediziner, IT Spezialisten, Pflegekräfte u.a"

Eine sehr egoistische Denkweise, wenn man überlegt, dass diese von den Ländern selbst dringend benötigt werden.

peter Schäfer

Offene Grenzen innerhalb der EU sind eine der besten Errungenschaften. Da aber weder die Kontrollen an den Außengrenzen noch die Rückführung funktioniert muss weiter an den deutschen Grenzen kontrolliert werden. Am den Flughäfen klapp es ja auch. Es wird immer nur an den Symptomen gearbeitet statt die Diktatoren, Despoten und korrupten Autokraten zu beseitigen.

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Giselbert

"Offene Grenzen innerhalb der EU sind eine der besten Errungenschaften."

Wenn irgendwas mehr Nachteile als Vorteile bringt, dann sollte man was geändert werden. Die Grenzen sollten für einen legalen Personen- und Güterverkehr offen sein. Z.B. für einen legalen Grenzverkehr braucht es keine offenen Grünen Grenzen. Oder es gibt heute Möglichkeiten eine effektive Grenzkontrolle mit möglichst wenig Bremswirkung zu erledigen (z.B. kann ein LKW in Sekunden durchleuchtet werden, so wird der Güterverkehr kaum gebremst und es werden gleichzeitig unbefugte Grenzübertritte verhindert.

odiug

Ist es denn nicht die Pflicht der Bürger, mehr Zusammenhalt zu zeigen und ihre Diktatoren, Autokraten und Despoten in die Wüste zu schicken? Nur vor Ort können die Probleme gelöst werden. Und wenn das Volk zusammenhält, bricht die Macht der Mächtigen. Aber in den meisten Ländern gibt es zu viel Hass aufgrund von Glaube oder Korruption und das kann die westliche Welt nicht lösen.

Mendeleev

Irreguläre Migration 

was ist das ? 

Gemeint sind wohl diejenigen, die kommen ohne „Einladung“. Und den diversen Einladungen für Fachkräfte (zB Richtung Brasilien, Indien, Kenia etc.) sind nur sehr wenige gefolgt..


aber ist denn jetzt plötzlich nicht mehr Russland und Belarus schuld an „irregulärer Migration“?  

Jetzt will man also mit den Taliban und mit Assad sprechen über Abschiebungen .. soso .. wie war das noch mal mit der „werteorientierten“ Außenpolitik? 

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neuer_name

>>"Jetzt will man also mit den Taliban und mit Assad sprechen über Abschiebungen .. soso .. wie war das noch mal mit der „werteorientierten“ Außenpolitik?"<<

Eine werteorientierte Außenpolitik beinhaltet auch das man Menschen, die sich nicht an die "Werte" halten (Straftäter, Schleuser..), seinem außenpolitischen Gegenüber überstellt, da man ja sonst unglaubwürdig wird, weil man sich selbst nicht an die Werte hält.

NieWiederAfd

Interessant, wer so alles von "Werten" spricht, in seinen Kommentaren aber oft menschenrechtsverletzende Aussagen tätigt bzw. Positionen vertritt.