Das Bundesinnenministerium hat den schiitischen Moschee-Verein Islamisches Zentrum Hamburg verboten. Ein Vorwurf: Terrorismusunterstützung. Durchsuchungen gibt es auch in weiteren Bundesländern. Von F. Flade und V. Kabisch.
Ich teile Ihre Bedenken. Man sollte die Politik der israelischen Regierung durchaus kritisch betrachten dürfen - so wie dies im Übrigen auch in weiten Teilen der israelischen Bevölkerung geschieht - ohne in den Dunstkreis von Verfassungsfeindlichkeit zu geraten.
Zum Glück darf man in Deutschland die israelische Regierung kritisch und sogar äußerst kritisch betrachten und auch seinen Kommentar dazu abgeben. Nur beim Aufruf zur Vernichtung Israels oder der Israelis wird es problematisch- und das ist auch gut so.
Was sich alles an Radikalen in Deutschland breitgemacht hatte ist schon erschreckend. Mittlerweile treten die auch ganz offen auf und sitzen nicht in ihren Schmuddelecken.
Ich bin soweit und denke darüber nach, wie viele Grundrechte brauchen wir und wie viele man einschränken sollte, um einfach so etwas zu verhindern. Sozusagen eine Kosten-Nutzen-Bilanz.
Ich bin soweit und denke darüber nach, wie viele Grundrechte brauchen wir und wie viele man einschränken sollte, um einfach so etwas zu verhindern. Sozusagen eine Kosten-Nutzen-Bilanz.
Die Grundrechte einer Kosten-Nutzen-Bilanz unterziehen. So weit ist es gekommen. Ich glaub, mir fliegt das Blech weg.
Die Grundrechte sind grundlegende Rechte, die Individuen von unserem Staat zugestanden werden. Sie haben Verfassungsrang.
Ihr Entstehen / Formulierung ist auch geprägt von den Erfahrungen des 3. Reichs. (Im 3. Reich wurden Grundrechte willkürlich und massiv eingeschränkt, einschließlich des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit.)
Die Hürden für die Einschränkung der Grundrechte sind daher ziemlich hoch.
Die in Artikel 1 bis 20 des Grundgesetz enthaltenen Grundsätze dürfen auch per Verfassungsänderung nicht eingeschränkt werden. Details: https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrechte_(Deutschland) bzw. https://de.wikipedia.org/wiki/Ewigkeitsklausel
Mir ist Uhr "Blech" egal. Wenn Radikale frei agieren, dann schränkt das meine Grundrechte früher oder später sowieso ein und zwar in einer Art und Weise, die ich nicht kontrollieren kann. Besser ist es die Kontrolle selbst zu behalten.
Das ist amüsant: Um gegen aus Ihrer Sicht Radikale vorzuggehen, wollen Sie selbst radikal Grundrechte einschränken.
Radikal zu sein (radis=die Wurzel) ist erst mal nichts Schlechtes. Oder was würden Sie von einem radikalen Demokraten halten ?
Von radikal war nicht die Rede. Das ist alleine Ihrer Fantasie entsprungen.
"Von radikal war nicht die Rede. Das ist alleine Ihrer Fantasie entsprungen."
Sie kennen Ihre eigenen Texte nicht :
"Was sich alles an Radikalen in Deutschland breitgemacht hatte ist schon erschreckend"
Oder denken Sie, dass Radikale nicht radikal sind ?
Ich kann in Ihrem Text keinen Argument erkennen.
"wie viele Grundrechte brauchen wir und wie viele man einschränken sollte"
Das nennt sich Gesetzesvorbehalt, gibt es bei fast allen Grundrechten. Des Weiteren ist die Rechtssprechung des Verfassungsgericht bindend, welches am Ende durch Urteil die allgemeinen Rechte genauer definieren.
Unsere Grundrechte dienen uns zum Schutz gegen staatliche willkürliche Maßnahmen, dies zu unterhöhlen würde nur der breiten Bevölkerung schaden und diene nur dem Interesse einer machtgelenkten Bewegung.
Im Grunde ist Ihr letzter Absatz auch eine Kosten-Nutzen-Bilanz.
Bei steigender Radikalisierung und Bandenkriminalität ist jedoch zu verhindern, dass sie sich hinter diesen Grundrechten verstecken können. Denn die breite Bevölkerung bekommt alles zu spüren.
"hinter diesen Grundrechten verstecken können" - Was verstehen Sie unter verstecken?
Die Hürden von Grundrechtseingriffen sind Hoch und das ist auch gut so. Am Ende ist es immer eine Abwägung von Indiviuellen Rechten gegenüber der Allgemeinheit. Es sind Individualentscheidungen und Ermessensentscheidungen. So wie in diesem Fall, werden die Grundrechte von Religionsfreiheit/Meinungsfreiheit/Vereinsfreiheit eingeschränkt, da die anderen Grundrechte der Allgemeinheit überwiegen bzw. aufgrund von Gesetzen.
Na da hoffen wir doch mal, dass die anderen Bewohner Deutschlands nicht so schnell das Handtuch werfen wie Sie
"Die Starken haben Willenskraft, die Schwachen Hoffnung."
… ganz offen auftretende Radikale …
Da ist es doch nur folgerichtig, meine eigenen Rechte einer Kosten-Nutzen-Bilanz zu unterziehen und sie einzuschränken.
Wann hat es eigentlich offen auftretende „Radikale“ nicht gegeben und was hat das mit Ihren Grundrechten zu tun?
Bitte nennen Sie konkrete Beispiele für Ihren Einwand, dass es sowas schon immer gegeben hatte ("Wann hat es eigentlich offen auftretende „Radikale“ nicht gegeben und was hat das mit Ihren Grundrechten zu tun?")
Schlussendlich sehe ich meine Freiheiten durch diese Radikalen immer aggressiver bedroht.
Richtiger und wichtiger Schritt!
Es erfüllt einen mit Genugtuung, dass endlich mit der Schliessung des Islamischen Zentrums Hamburg eine Forderung auf unseren Demos gegen Antisemit*innen erfüllt ist.
"stuft den Verein als islamistisch ein, da er die fundamentalistische Ideologie des iranischen Mullah-Regimes vertrete."
Tja, es ist problematisch, wenn eine jahrtausend alte Schrift als unabdingbares Gesetz und strikte Vorschrift gilt, die sich über geltendes, gesetzliches Recht stellt. Diese Problematik hat auch eine ehemalige Muslimin erkannt und in ihrem Buch "Nur ein schlechter Muslim ist ein guter Muslim" erklärt.
"wenn eine jahrtausend alte Schrift als unabdingbares Gesetz" - Ja dies ist kein Alleinstellungsmerkmal des Qurans
Alle "heiligen" Schriften der großen Religionen (Christen, Juden, Muslime) sind alt und beinhalten Regeln und Lehren. Die Auslegung dieser, ist der entscheidende Faktor.
Ich wünschte mir einmal in die Zeit zurückzureisen als die Bibel etc. geschrieben wurde und die Menschen genau zu fragen, was Sie damit meinen. Am Ende interpretiert ein Jeder wie er bestimmte Verse auslegt, entsprechend gibt es genügend Formen einer Relegion (bei uns bspw. die Evangelen und Katholiken).
"Ja dies ist kein Alleinstellungsmerkmal des Qurans"
Damit können Sie die Gefahr nicht verharmlosen.
Im Prinzip stimmt dies, dass auch andere Schriften den Anspruch erheben, ABER im Vergleich radikalisieren sich die wenigsten anderen Religionsgemeinschaften in diesem Ausmaß, sie haben sich den Veränderungen der modernen Zeit angepasst.
"Auch wenn die Gefahr, dass ein Anschlag stattfindet, gegeben ist, ist die Wahrscheinlichkeit, dass ein Einzelner zum Opfer wird, viel geringer als die Gefahr, Opfer eines Verkehrsunfalls oder etwa auch eines Unwetters oder einer schweren Infektion zu werden." Q: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/sicherheit/islamismus…
Ich möchte nichts verharmlosen, aber bei den Fakten gerne bleiben. Der Radikale Teil ist im Grunde immer eine Randerscheinung des Ganzen, jedoch lauter und rückt sich mehr in den Fokus um eine Mehrheit zu suggerieren. Die Mehrheit der Relegiösen Menschen sind für ein friedliches Miteinander auf Erden.
Genau. Es sollte jetzt ja mal auch untersucht werden, warum die ca.1/4 der Menschheit, die sich als Muslime sehen, sich ausschließlich an den blutrünstigen, archaischen Stellen ihres Glaubens orientieren und sich trotzdem noch nicht gegenseitig umgebracht haben. Ein bisher noch völlig ungeklärtes Phänomen.
Die Reichweite dieser schiitischen Einrichtung sollte nicht überschätzt werden. Nichts gegen die Schließung aber auf sunnitische Fanatiker wird sowas keinen Einfluss haben. Und die Kalifatrufe, Schariaforderungen und auch der bei weitem größte Teil der Terrorattacken kommen aus dem sunnitischen Lager.
"Und die Kalifatrufe, Schariaforderungen und auch der bei weitem größte Teil der Terrorattacken kommen aus dem sunnitischen Lager. "
Das hat alles in Deutschland keinen Platz. Unsere Rechtsordnung basiert auf dem Grundgesetz. Ich fände es gut, wenn unsere Behörden und Gerichte das genauso sehen und Extremisten jeglicher Richtung konsequent "klare Kante" zeigen würden.
(Und wenn jemandem unsere Rechtsordnung nicht zusagt (aus welchen Gründen immer): kann er ja in ein anderes Land gehen, dessen Rechtsordnung ihm mehr gefällt.)
Man könnte eine Ausbildung islamischer und vor allem sunnitischer Theologen in Europa unter europäischen Standards forcieren. Dazu muss man sich allerdings mit den Rechtsschulen in Saudi Arabien und Ägypten anlegen, bzw ihnen die Stirn bieten müssen. Das wird nicht einfach unter "Verbündeten". Aber es hätte eine deutlich größere Wirkung als die Schließungen schiitischer Einrichtungen.
"Der Hamburger Verfassungsschutz beobachtet das IZH schon seit 1993 und stuft den Verein als islamistisch ein, da er die fundamentalistische Ideologie des iranischen Mullah-Regimes vertrete. Laut Verfassungsschutz handelt es sich um einen "weisungsgebundenen Außenposten Teherans".
Da war der Geduldsfaden der jeweiligen Bundesregierung ja mächtig lang, aber möglicherweis hat sich die Arbeitsweise des Vereins im L.d.Z. auch ebenso mächtig "intensiviert".
'aber möglicherweis hat sich die Arbeitsweise des Vereins im L.d.Z. auch ebenso mächtig "intensiviert".'
Davon können Sie ausgehen. Die Achse des Bösen ist so aktiv wie lange nicht mehr. Und die Achse des Guten so schwach wie lange nicht mehr.
Glaubensfanatiker wie diese, die extremistisch auftreten und Hass und Gewalt predigen, haben in unserem Land nichts verloren. Sie schaden eigentlich und vor allem den vielen friedlichen Gläubigen. Was ich aber absolut nicht verstehe, ist der geringe Widerstand aus den Reihen der Gläubigen gegen diese Extremisten. Da werden viele gedeckt statt an den Pranger gestellt. Und Mitwissen ist ebenfalls strafbar. Das gilt für alle Religionen. Wer wissentlich Straftäter deckt, trägt eine Mitschuld.
Antisemitismus auch im Namen des Islams darf nicht toleriert werden.
=>BLAUE MOSCHEE VERBOT
Die Schließung war überfällig. Das Augenmerk des Verfassungsschutzes sollte grundsätzlich allen Institutionen gelten, deren Steuerung, insbesondere aber deren Finanzierung in ausländischen Staaten wurzelt - auch wenn die Aushängeschilder noch so "liebenswürdig" oder humanitär klingen.
"Sorge vor Vergeltung"
Ich möchte gerne eine Beispiel für eine deutsche Organisation im Iran sehen, welches auf gleiche Weise dort agiert, wie das IZH hierzulande! Vergeltungen mag es im Iran geben. Aber es ist doch in Wahrheit so, dass das IZH hier in einer Weise agiert hat, wie es im Iran gar nicht erst für ausländische Organisationen möglich wäre. Von daher wäre es völlig unverhältnissmäßig, dieses Zentrum hier weiter schalten und walten zu lassen.
In meinen Augen wäre Deutschland weiterhin viel zu tolerant gegenüber den Intoleranten, würden wir aus Sorge vor Vergeltung außerhalb des Bundesgebietes Organisationen dulden, die eine Gefährung der inneren Sicherheit darstellen. Wie will man das dem Bürger verkaufen?
Die Schließung hätte schon vor 10 Jahren passieren müssen. Dieses Zentrum ist nur die Spitze eines Eisbergs.
Bei Wikipedia ist folgendes zu finden:
„Als Ende März 1956 Nuredin Namangani, usbekischer ehemaliger SS-Offizier und Imam des „Osttürkischen Waffenverbandes“, nach Deutschland zurückkehrte, engagierte er sich für den Bau einer Moschee in München und der Betreuung der in Deutschland gebliebenen ehemaligen muslimischen Kämpfer aus Wehrmacht und SS. Dessen Pläne wurden von Harun-el-Raschid unterstützt, der sich 1958 schriftlich an Theodor Heuss wandte, Namanganis „Liebe für Deutschland“ betonte und dass dieser ein „wahrhaft treuer Freund Deutschlands“ sei. Es würde den Muslimen in Deutschland eine politisch freie Moschee fehlen, die eine würdige religiöse und kulturelle Zentrale in Deutschland sei, wie es in den anderen westlichen Ländern bereits wäre.[1]„
Diese (Freimann -) Moschee wurde 1973 fertiggestellt, zusammen mit dem Islamisches Zentrum München.
Lt anderer Berichte tummeln sich dort auch westliche Geheimdienste, um die Protagonisten zu überwachen.
Islamisches Zentrum in Hamburg geschlossen?
Das ist ein ganz wichtiges Signal sowohl für das Inland aber auch für das Ausland, das totalitäre widerstandskämpfende Ansichten, die mit Ideologie oder Religion daherkommen in einer demokratischen die Zivilbevölkerung schützenden Gesellschaft keinen Platz in der EU haben. Das Grundgesetz bzw. die Verfassung ist wehrhaft und wendet sich gegen jeden dieser freiheitlichen Grundordnung zu schaden!
Wenn das Grundgesetz so wehrhaft wäre, gäbe es seit 1948 keine Nazis mehr in Deutschland.
Wenn dem hier so ist wie berichtet:
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat den Verein, der die "Blaue Moschee" betreibt, das Islamische Zentrum Hamburg (IZH), verboten. Der Verein verstoße gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik und verbreite antisemitische und antiisraelische Hetze, heißt es aus dem Ministerium. Zudem hätten Vertreter der Moschee in der Vergangenheit die Gewalttaten von Terrororganisationen wie etwa der Hamas verherrlicht und verbotene terroristische Organisationen wie die Hisbollah unterstützt.
dann wurde diese Organisation Islamisches Zentrum Hamburg in der Tat korrekt verboten. Denn wer Terror-Organisationen unterstützt - die Hisbollah ist genauso eine Terror-Organisation wie dieses Kriegsverbrecher- und Völkermörderkabinett in Israel - der wird als Organisation und Partei zu recht verboten. Aber auch andere Parteien und Organisationen wie die AFD gehören zu recht verboten.
…die grauen Wölfe und linksextremistische Organisationen lassen Sie weg?
Im Übrigen schützt Israel die freiheitliche Grundordnung. Israel ist eine gelebte Demokratie! Ihre Ausführungen zu Israel passen eher zu Staaten, die Sie leider nicht genannt haben!
Islamisches Zentrum.
Gut so.Viele müssen noch folgen.
Das denke ich auch, dass sich da noch einige verbergen, die ähnlich gefährlich sind.
Wer suchet der findet! Und dies sollte man bei diesem Gefahrenpotenzial .
ENDLICH!!!!
Wird Zeit,das Mal durchgegriffen wird. Wenn man die Ideologie dieser 'Menschen' erkannt hat, sollte man sie unwiderruflich ausweisen
Von Harrods. Ein Gottesgeschenk!
Das kann man mit jeder Mosche machen, die den Islam ernst nimmt.
Die Forderung nach dem Kalifat ist wohl weniger mit den GG, zu vereinbaren, als die wirren Phantasien der Reichsbürger.
Die Fantasien der Reichsbürger, der Islamisten und anderer Verwirrter sind alle gleich schlimm gegen das Grundgesetz. Und wenn man sich die Entwicklung des Islamismus anschaut, sind zumindest in den letzten 150 Jahren auch deutsche Rechtsradikale und Nationalisten ursächlich für den Islamismus im Orient. Es gab zur Aufhetzung der arabischen Bevölkerung sogar einen eigenen Radiosender bei Berlin: Radio Zeesen.
Ich hoffe, in Deutschland wird die Gefahr durch Islamismus zukünftig schneller erkannt und solche Schritte wir die Schließung der missbrauchten Moschee ebenso schnell in Angriff genommen.
Wegen mit sollte man als klipp und klares Zeichen den Bau auch abreißen.
"Wegen mit sollte man als klipp und klares Zeichen den Bau auch abreißen."
Was hat die Moschee nun damit direkt zu tun? Für mich keine logische Schlussfolgerung. Es handelt sich dabei auch um ein geschützes Kulturdenkmal.
Das Islamische Zentrum in Hamburg, das seit den 1990er Jahren wohlgemerkt an der Außenalster weilt, ist ja nicht erst seit heute in Verbindung mit der radikalen Hamas und der Hisbollah von Scheich Nasrallah. Es war ein sehr später Schritt, aber besser spät als gar nicht. Auch wenn das vermutlich nur die Speerspitze der Gewalt in Deutschland ist.
Antisemitismus, verfassungswidriges Verhalten und Kollaborieren mit der Hamas und Hisbollah sind also die Gründe, so eine Moschee zu schließen. Und das auch erst nach langer Zeit, es ist ja nicht so, daß niemand etwas von den Vorgängen dort mitbekam.
Nur mal aus Neugier; wäre das Heranzüchten von radikalen Islamisten, die dann weitere bedauerliche, kriminelle "Einzelfälle" in der einheimischen Bevölkerung verursachen eigentlich auch ein Grund, gegen solche Vereinigungen vorzugehen? Womöglich gar vor allem anderen? Es ist wohl illusorisch anzunehmen, daß sich die Geisteshaltung jener, die mit Terroristen sympatisieren auch nur ein Deut durch das bloße Verbot von Moscheen und Vereinigungen ändern wird. Ebensowenig wohl das Tun derer, die sich nun in ihrer Radikalität bestärkt sehen.
An 🍄fathaland slim24. Juli 2024 • 11:05 Uhr, 🍩Synestia24. Juli 2024 • 11:07 Uhr:
Danke für Ihre Beiträge.
Viele der Gläubigen Besucher der blauen Moschee sind aus muslimischen Ländern eingewandert, weil die Lebensverhältnisse dort schwierig waren. Warum sie nun durch Besuche und häufig auch spenden dazu beitragen, dass hier islamische Strukturen entstehen, die unsere politische Ordnung beseitigen sollen, die für lebenswerte Verhältnisse sorgt, erschließt sich mir nicht.
Strukturen die über so viele Jahre gewachsen sind, werden durch die Schließung eines Standortes nicht sogleich verschwinden, selbst wenn die Lehrer in Deutschland ausgebildet werden, ist das noch keine Garantie. Ich kann mich an Zeiten erinnern die lange her sind, das bekam der Lehrer von den Schülern das zu hören was er gerne hätte, Überzeugung und gedacht wurde ganz anders, so war das Leben leichter.
Die Zukunft wird zeigen ob der Schritt ein Erfolg wird.
Schluss mit den Privilegien für religiöse Gemeinschaften egal welcher Coleur!
Ethikunterricht als Pflichtfach! Religionsunterricht als frei wählbarer Zusatzunterricht, der nicht benotet wird (Schluss mit der Standart Note 2 als Anreiz!).
Lasst uns Glauben durch Vernunft ersetzen. Falls es einen Gott gibt, dann wäre dies sicher auch in dessen Sinne!
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Mit dem Verbot solcher gefährlichen islamistischen Vereine alleine ist es nicht getan. Die Menschen mit diesem Gedankengut sind ja weiterhin in Deutschland. Hier sollte man die Mitglieder die keine deutsche Staatsangehörigkeit haben des Landes verweisen.
7 Antworten einblenden 7 Antworten ausblenden
Radikale Islamisten, Hass- und Hetzprediger sollten auch nach meiner Auffassung schnellstmöglich abgeschoben werden.
Wir sollten aber darauf achten, Islamisten nicht unter Generalverdacht zu stellen und uns nicht auf die deutsche Staatsbürgerschaft fokussieren. Es gibt leider auch deutsche Staatsbürger, die insbesondere im rechtsextremistischen Parteienspektrums unterwegs sind und unseren Staat bzw. unsere verfassungsmäßige Ordnung durch Hass- und Hetzkampagnen zu zerstören suchen.
Ihr Post pauschalisiert Menschen und deren 'Gedankengut'. Er ist ein Beispiel autokratischen Denkens außerhalb jeder Rechtsstaatlichkeit und diskriminiert pauschal bestimmte Bevölkerungsgruppen. Sie befürworten quasi die Einführung einer Gesinnungspolizei.
Organisationen, die so etwas verbreiten und befürworten gehören tatsächlich auf den Prüfstand.
"Ihr Post pauschalisiert Menschen und deren 'Gedankengut'."
Nein, das tut er eben gerade NICHT. Er spricht explizit von "gefährlich islamistisch".
Warum wollen Sie derartiges Gedankengut in Schutz nehmen?
"Ihr Post pauschalisiert Menschen und deren 'Gedankengut'."
Eine Unterstellung, es geht hier ausnahmslos um Menschen mit extremistischem Gedankengut. In meinem Text hob ich dies explizit hervor: "gefährlichen".
Aber Sie verwenden auch das Kriterium der deutschen Staatsbürgerschaft, wohlwissend dass gerade auch deutsche Links- und Rechtsextremisten unsere Verfassung in hohem Maße gefährden.
Ganz klar, soviel abschieben wie wir nur können. Ob jemand Deutscher ist oder sich auch nichts hat zuschulden kommen lassen, sollte da nicht im Vordergrund stehen. Wer sich im Dunstkreis solcher Extremisten bewegt, muss mit seiner Ausweisung rechnen.
Auch sollte darüber nachgedacht werden, ob diese Blaue Moschee, die jetzt ja in Staatsbesitz ist, nicht ganz beseitigt werden kann und damit dort an der Außenalster die schöne Aussicht wieder hergestellt wird. So ein komischer Tempel passt doch gar nicht nach Hamburg. Vielleicht ne kleine Parkanlage und ein Windjammer in Bronze …
Früher sprach man von der „fünften Kolonne“, die man sich ins Land geholt hat. Jetzt könnte man mit Merkel sagen, „jetzt sind sie halt da“. Auf jeden Fall dürfen wir keine weitere muslimische Zuwanderung dulden. Es ist jetzt an der Zeit, die Inkompatibilität unserer Gesellschaft, Kultur und Demokratie mit dem Islam ohne rosarote oder grüne Brille zu analysieren und die notwendigen Schlüsse zu ziehen.