Verteidigungsminister Pistorius besucht in diesen Tagen mehrere Bundeswehrstandorte. Er will wissen, wie die "Zeitenwende" vorankommt. Der Luftwaffen-Stützpunkt Büchel zeigt: Sie könnte deutlich teurer ausfallen als geplant. Von O. Bemelmann.
Pistorius kommt mir ziemlich egoistisch vor. Ihn scheint es nicht zu interessieren, dass die Steuergelder eigentlich überwiegend für soziale Zwecke eingesetzt werden sollten. Die BW ist seit eh und jeh ein Fass ohne Boden, weil Geld mehr oder weniger unkontrolliert zu versickern scheint und völlig überzogene Preise für militärisches Gerät bezahlt wird.
Pistorius fordert permanent mehr Geld - und dies auf Kosten des sozialen Bereichs. Da müssen Millionen in der Entwicklungshilfe oder im Bürgergeld gestrichen werden, damit Pistorius Milliarden zusätzlich erhält. Pistorius polemisiert derart, als ob Deutschland alleine gegen Russland Krieg führen muss. Er sollte sich lieber darum kümmern, dass die Zusammenarbeit innerhalb der NATO funktioniert, die ein vielfaches an Material besitzt als das Feindbild Russland. Das Wort Synergie scheint ein Fremdwort für Militaristen zu sein.
Warum sollten Steuergelder überwiegend für soziale Projekte ausgegeben werden? Weil sie das wünschen?
"Warum sollten Steuergelder überwiegend für soziale Projekte ausgegeben werden? Weil sie das wünschen?"
Weil der Staat eine soziale Verpflichtung hat. Ein Staat soll für das allgemeine Wohl einer Gesellschaft sorgen. Bei einer vernüftigen Politik ist ein aufgeblähtes Militär nicht notwendig.
Bevor ich konkreter werde: Machen Sie sich eventuell kundig über die Begriffe Staat und Regierung.
Was Sie behaupten bezieht sich nämlich auf eine Regierung.
Also: wichtigste Aufgabe einer Regierung in Deutschland ist die äußere und innere Sicherheit.
Darüber hinaus sind natürlich soziale Aspekte ausgesprochen wichtig, schon alleine, weil die für die innere Sicherheit notwendig sind.
Sie konstruieren also ein sachlogisch falschen Widerspruch.
"Also: wichtigste Aufgabe einer Regierung in Deutschland ist die äußere und innere Sicherheit."
Wenn das die wichtigste Aufgabe einer Regierung oder ders Staats wäre, tut mir die Bevölkerung leid. Der Staat besteht m.E. aus Bevölkerung und Regierung. Das eine geht ohne das andere nicht.
Ein paar Auszüge (entbehrt der Vollständigkeit):
"Ein wichtiger Ansatz stellt fest, dass es sich bei Staaten um Not- und Schutzgemeinschaften der Menschen handelt. Diese bieten Sicherheit, Ordnung und eine soziale Sicherungsfunktion."
"Im Kontext der Staatsaufgaben bezeichnen öffentliche Interessen die gesellschaftlichen Anliegen, die wichtig sind für das allgemeine Wohl."
"Der Staat hat die Aufgabe, das Funktionieren der Wirtschaft und der Gesellschaft ... durch Setzung rechtlicher Rahmen zu ermöglichen und diesen Rahmen auch entsprechend auszufüllen."
Es geht nicht darum, dass jeder Euro, der im sozialen Bereich eingespart wird, auf das Konto "Kriegstüchtigkeit" überweisen wird.
Das Geld kommt, wie jeder weiß, aus der Energiesteuer oder..?
Warum sollen Bürger, denen die Existenz genommen wird, ihr Leben für dieses Land einsetzen?
Damit sie ab und zu ein Kreuzchen machen dürfen?
Würde es für Putin nicht lustvoll sein, zu sehen, wie in Deutschland der innere Krieg ausbricht.
Oder weil Sie das nicht wünschen ? Und sozial auch nicht brauchen ?
Wieso überwiegend für soziale Zwecke ? Ein kleiner Tip: suchst du eine helfende Hand, so schaue auf das Ende deiner Arme
"Für überwiegend soziale Zwecke"?
Und woher kommen die Gelder für den großen Rest?
Übrigens halte ich Herrn Pistorius für einen Realisten.
"Übrigens halte ich Herrn Pistorius für einen Realisten."
Ich halte ihn eher für einen gefährlichen Scharfmacher, der sich beschwert, wenn sich andere nicht an internationale Abmachungen halten, aber selbst Abmachungen ignoriert. Wie z.B. den Verbot der Dauerstationierung von Militär in den Baltischen Ländern. Da ist Pistorious der gefährliche Vorreiter. Wenn man zu den Guten gehören möchte, sollte man nicht mit schlechtem Beispiel vorangehen.
Also sie denken es ist egoistisch, an die Sicherheit der Bevölkerung zu denken?
Ich weiß nicht, wie Sie zu der Auffassung gelangt sind, mein Bild ist ein völlig anderes.
"Ich befürchte, dass Putin nicht datauf warten wird, bis wir diese Probleme gelöst bekommen."
Was wollen Sie mit diesem sinnlosen Satz bitte ausdrücken?
Wenn ich ihnen das tatsächlich erklären muss, dann würde die Erklärung leider zu lang dauern.
Wer sich nicht effektiv wehren kann, keine Abschreckung bietet, unterwirft sich früher oder später dem Diktat des Stärkeren.
Wer das sein könnte, überlasse ich dem Betrachtungswillen- und Winkel des Lesers. Die 70 Friedensjahre sind jedenfalls leider rum, es gilt sich zu wappnen, gegen die, die keine Grenzen, geschweige denn Skrupel kennen. Sonst weht bald in den Baltischen Staaten, Skandinavien, Polen oder Rumänien eine andere Flagge.
Schon den Konflikt mit der Ukraine haben alle verschlafen.
Wie wahr!
Reine Fiktion. Angst sollten wir uns um den menschengemachte Planetzerstörung hier können wir gerne das Geld verbraten
Ja Zeitenwende! Nach dem kalten Krieg wurden die Atomraketen in Deutschland abgebaut und verschrottet, eine tolle Geschichte und übrigens ein Hauptgrund warum sich die Grünen Anfang der 80iger Jahre gegründet haben. Nun ist in der nachfolgenden Zeit soviel passiert, das die Bundesregierung jetzt verkündet (gemäß Kanzler Scholz seit langer Zeit geplant, also vor Februar 2022???), dass wieder amerikanische Mittelsreckenraketen in Deutschland stationiert werden. Dazu kommt der Kauf von F35 Kampfjets (weil nur sie in der Lage sind amerikanische Atomsprengköpfe zu transportieren???). Wo sind denn eigentlich die vernünftigen und unabhängigen Verantwortungsträger in diesem unseren Land? Und bitte jetzt nicht, frag den Putin! Seit Gorbatschow und Kohl sind Dinge passiert, die das jetzige traurige Szenario heraufbeschworen haben, von allen Seiten der Politik!
Größenwahnsinnige sterben halt nicht aus und haben oft den Drang zu Höherem!
Putins Taten haben die Notwendigkeit einer glaubwürdigen Abschreckung wieder sehr deutlich werden lassen.
Können Sie die Behauptungen belegen - oder darf ich das in den Papierkorb schmeißen?.
Warum befeuern Sie hier Verschwörungstheorien?
In meinen Augen sind die "vernünftigen Verantwortungsträger" an der Regierung!
////Und bitte jetzt nicht, frag den Putin! Seit Gorbatschow und Kohl sind Dinge passiert, die das jetzige traurige Szenario heraufbeschworen haben, von allen Seiten der Politik!////
Und was wäre das?
Und bitte kommen Sie mir nicht mit dem Maidan, der Nato Mitgliedschaft der Ukraine (wäre nicht soweit, wenn nicht der Überfall gewesen wäre - nennt sich wohl klassisches Eigentor!
Und weder der Größenwahnsinnige noch seine Schergen oder andere Regierungen haben einem souveränen Land vorzuschreiben, in welches Verteidigungsbündnis ( gilt aber genau so für die EU!) dieses gehen darf!
Auch wenn sie es nicht hören möchten, dafür ist Putin alleine verantwortlich.
Es mag hart klingen, aber für die wichtigsten Dinge zu eigenen Verteidigung muss eine „Kriegswirtschaft mit Vorrang“ eingerichtet werden. Eine, die nicht um den Euro betteln muss. Was wir heute erhalten, müssen wir morgen nicht neu aufbauen. „Auferstanden aus Ruinen …“ brauchen wir das wieder?
Es sind nur ein paar hundert Kilometer …
Absolute Zustimmung. Wenn man betrachtet, für was und wen Geld da ist und dass man nicht versteht, dass jetzt Eile und viel Geld geboten ist, dann ist man entweder dumm oder korrumpiert das System vorsätzlich.
Immer mit der Ruhe, Russland ist ein militärischer Zwerg im Vergleich zur NATO. Aber es wäre für die Militärfreaks hierzulande bestimmt mal aufregend, mal einen Krieg gegen Russland zu gewinnen. Endlich mal ;-)
Immer mit der Ruhe, Russland ist ein militärischer Zwerg im Vergleich zur NATO
Interessante These! Und die Rückseite der These,, dass die Ukraine gegen das „große“ Russland keine Chance hat und sich diesem „um des Friedens willen“ zu unterwerfen hat.
Schon merkwürdig, dass manche Kommentaroren mühelos beide Thesen vertreten können und hierin keinen Widerspruch erkennen….
Gespräche, Verhandlungen sind billiger. Ich fühle mich nicht bedroht, höchstens von der Hysterie.
wo blieb eigentlich das Geld aus dem Sondervermögen. Wieviel wurde direkt von der Bundeswehr eingesetzt und wieviel ging mal wieder an Berater. Dies wäre doch mal interessant.
Ohne Sicherheit ist alles nichts. Schade, dass Putin den kalten und heißen Krieg wiederbelebt hat. Das wird für alle deutlichen Wohlstandsverlust bedeuten ist aber alternativlos. Politiker sollten sich trauen, dies offen zu sagen.
'Preiswert' ist nicht, was weniger Geld kostet, sondern was besser für dias Gemeinwesen im Allgemeinen und die Erhaltung dessen Existenzgrundlagen im Besonderen ist.
Und wenn in diesem Gemeinwesen (der Wirtschaft) etwas, das dieses Kriterium erfüllt "eine Anschaffung für Besserverdienende" bleibt, stimmt mit den darin geltenden Bewertungsmaßstäben (den 'Bedingungen' für die Marktteilnehmer bei deren Bestimmung bzw. der Findung der Marktpreise) etwas Grundlegendes nicht: Die Gleichwertigkeit. Wegen Doppelstandards.
Zu 'Gleichwertigkeit bei der Marktpreisfindung':
Damit meine ich gleiche Mitbestimmungsmöglichkeit bzw. Chancengleichheit, also die Einhaltung demokratischer Prinzipien dabei. Weil Wissen Macht ist und Demokratie uneingeschränkte Transparenz voraussetzt.
Und weil geteiltes Wissen weit mehr ist als doppeltes Wissen: Und weil nur dann, wenn jeder bei dessen unbehindertem Austausch seine eigenen Beobachtungen und Erfahrungen 'beisteuern' kann, echter Mehrwert geschaffen werden kann.
baut endlich eine gemeinsame EU ARMEE auf. wird für alle billiger und effektiver.
Die Zeitenwende bzw. der "Zeitdruck" steht in Form von Putins Terrorattacken und der Invasion der Ulkraine schon laengst mit einem Fuss in unserer Wohnungstuer. Da nun im deutschen Keller an der eigenen Verteidungsfaehigkeit rumzuasteln ist laecherich und nutzlos. Was jetzt geschehen muss ist das der ganze Westen geschlossen und mit aller milllitaerischen und sanktionaler Wirtschaftsmassnahmen (das ist alles machbar!) den Terroristen Putin und das ihm folgende Russland aus der UKraine raustreibt und dann auf lange Sicht von der politischen Buehne, die er nur als Gewalttaeter betritt, zu verbannen. Dann koennte sich die Bundeswehr auch die Zeit lassen, die sie braucht oder glaubt zu brauchen. Wahrscheinlich Ewigkeiten - aber waere Putin besiegt, waeren die handfestesten Gefaehrnisse nicht mehr da, man haette viel Geld gespart. Man koennte sich auf lokalere Brandherde konzentrieren, dazu gehoert auch die Klimakatastrophe.
JD Vance in der Financial Times im Februar - warf Deutschland vor, militärisch kaum etwas vorzeigen zu können, obwohl es erheblich mehr für die Verteidigung ausgebe als Frankreich. „Die französische Armee verfügt über sechs sehr leistungsfähige Verbundene-Waffen-Brigaden, aber die Bundeswehr kann keine einzige kampffähige Brigade aufstellen“
"warf Deutschland vor, militärisch kaum etwas vorzeigen zu können, obwohl es erheblich mehr für die Verteidigung ausgebe "
Tja, Geld welches mein reinpumpt ist nicht alles, der Erfolg steht und fällt mit der Führung und daran hapert es nicht erst seit Pistorius. Ich sehe nach wie vor nicht das schlüssige Konzept.
Der soll sich um seinen Wahlkampf kümmern!
Darunter die deutsch-französiche Brigade, Panzerbrigade 9 und 21, Division spezielle Operation und Stabilisierungskräfte.
Könnte besser sein aber immerhin
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Zeitenwende ist ja gut, aber es gibt sicher mehr Probleme als gerade Militärisch, die Nato selbst ohne USA ist der RF Haushoch überlegen wenn es um konventionell geht, Menge und Waffentechnik ist sehr gut, weil es sind viele Länder und nicht nur Deutschland.
Die RF hätte da keine Chance, sollte die andere Technik eingesetzt werden, dann bleibt von Beiden Seiten nichts mehr übrig und das Leben wäre auf der Erde nicht mehr Lebenswert.
Es ist immer die Rede vom Baltikum, sollte das angegriffen werden, wird die Nato sofort aktiv.
Es gibt bei der Beschreibung von Zeitenwende nur einen Gewinner, das sind nicht unbedingt die Bürger egal welchen Landes, sonder ganz andere wo das Geld hingeht, die RF mag dumm sein, aber das sie den Fehler macht sehe ich nicht wirklich.
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Putin scheint der Einzige auf der Welt zu sein, der sich für den Begriff der Zeitenwende nicht zu interessieren braucht, obwohl sie in erster Linie mit ihm als Aggressor verbunden ist. Die Zeitenwende hat Putin auch den Haftbefehl in Den Haag gebracht. Er sollte sein Anrecht darauf auch langsam mal nutzen. Aber es läuft ja ihm nicht weg. Da haben schon andere wie Milosevic, Hussein und Gaddafi gedacht "Mich betrifft es ja nicht".
Kurz gefaßt : "das Pferd wird vom Schwanz her aufgezäumt". Zuerst muß - wenn man das aktuell propagierte Bedrohungsszenario als realistisch absieht - die Basis solide aufbereitet werden. Das bedeutet : Allgemeine Wehrpflicht und verbunden damit Resilienz-Training der Bevölkerung. Sodann Ausstattung der Bundeswehr in zweckmäßiger und ausreichender Weise. Und wenn das gemacht ist, kann man überlegen, ob es militärisch sinnvoll ist , eine ausländische Grenze als vorgelagerte Frontstellung zu bezahlen . Die könnte nämlich völlig witzlos sein, weil die potentiellen Feindraketen einfach darüber hinweg nach Deutschland fliegen. Der Verteidigungsminister hat es anfänglich auch so gesehen.Leider ist er einem Sinneswandel zum Opfer gefallen - und wir ggf. mit.
Wo sind wir bedroht, führen wir Krieg, sind angegegriffen? Wenn nicht ist es nur Fiktion und Angst, brauchen wir keine Waffen
Wie ist der aktuelle Stand zum Thema F35?
Startbahnen sind nur dafür da, ein funktionierendes Flugzeug starten und landen zu lassen.
Es gibt eine Reihe von Anfragen im Bundestag zum Stand der Mängelbeseitigung bei diesem Flugzeug.
Es ist zwar als Träger für Atomwaffen geeignet (nukleare Teilhabe, Einsatz nur mit Freigabe durch die USA), aber durfte wohl bis zum letzten jahr nicht in die Nähe von Gewitterfronten kommen.
Dort lagern-unbestätigt- US-Atombomben. Noch dienen die Kampfjets vom Typ Tornado der sogenannten nuklearen Teilhabe. Ab 2027 soll der Wechsel zu US-Tarnkappenbombern F-35 erfolgen, für deren Herstellung Lockheed Martin die Gewinne generiert.
Der neue Hochsicherheitszaun dürfte vor allem gegen Atomwaffengegner gerichtet sein, die in der Vergangenheit wiederholt auf dem Gelände des Luftwaffenstützpunktes protestierten. Das Bündnis Büchel atomwaffenfrei hatte für Donnerstag zum Protest am Haupttor aufgerufen.
Nach meiner Meinung etwas langsamer die Zeitenwende vollziehen. Ich bin mir nicht sicher, ob bei einem Antritt von Trump, als US President eine Bedrohungslage durch Russland noch gegeben wäre. Nicht, dass hier unnötig Milliarden ausgegeben werden.
Jedenfalls sollte bei den Investitionen geprüft werden, ob die Aufrüstung des Ostens auch nach dem Krieg sinnvoll bliebe!
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Dass öffentliche Bauprojekte pünktlich fertig werden, ist ja eher eine Ausnahme. Ich habe bei Vielem, was derzeit in Deutschland passiert, den Eindruck, dass nicht Sand, sondern Felsbrocken im Getriebe sind. Ich kann nur mutmaßen, woran das liegt. Ein Grund scheint mir, dass man alle und jeden mitnehmen und integrieren möchte. Highperformer werden so durch lowperformer ausgebremst. Es ist wirklich traurig. Ich befürchte, dass Putin nicht datauf warten wird, bis wir diese Probleme gelöst bekommen.
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Und zählen Sie sich selbst nun zu den High oder Lowperformern?
Um mich geht es nicht und zudem müssen natürlich andere entscheiden, ob und was man kann. Ich glaube aber, dass ich meine rar gesägten Talente sehr gut nutze!
Das lasse ich gerne so stehen.
////Ein Grund scheint mir, dass man alle und jeden mitnehmen und integrieren möchte.////
"Möchte" ist der falsche Ausdruck - es sollte muss heißen.
Denn wenn jeder meint, die Regierung müsse Politik nur für ihn machen, dann ist das das Problem! Die Einbildung ist da sehr weit vorne zu finden - leider.
Ach Putin hat seine ganz eigenen Probleme.