Die von Ministerin Stark-Watzinger entlassene Staatssekretärin Döring will sich in der Fördergeld-Affäre öffentlich äußern. Das Bildungsministerium erteilt ihr aber die Genehmigung nicht. Deshalb hat Döring nun Klage eingereicht. Von K. Pfeffer.
Ich finde das Photo zum Artikel sehr gschickt ausgewaehlt.
Es ist schon beeindruckend wie sehr ein einziges Photo die Einschaetzung einer Person beeinflussen kann.
Was genau vermittelt Ihnen das Photo?
Warum sollte es ganz gezielt ausgewählt worden sein?
"Was genau vermittelt Ihnen das Photo?"
Trotzig, haemisch, schuldig arrogant?
Was sagt es Ihnen?
Es sagt mir gar nichts. Es zeigt mir lediglich, wie die Frau aussieht, um die es im Artikel geht.
Aber ich urteile auch nicht über den Charakter eines Menschen aufgrund einer Momentaufnahme.
Mir zeige es, daß Frau Döring sehr angespannt ist.
Wenn es jetzt ein freundliches, lächelndes Bild wäre, würden Sie diesen Eindruck nicht haben, oder?
Nein, natürlich nicht. Dann würde ich denken: Die Dame ist aber gut in Wegstecken. Ich könnte das nicht..,
Wie deuten Sie es denn?
>> Wie deuten Sie es denn?
Ich sehe eine Frau, die darauf wartet, daß es endlich losgeht und sich nebenher nochmal alle Einzelpunkte im Kopf zurechtlegt. -.-
Frau Döring guckt einfach nur selbstzufrieden und etwas gelangweilt aus.
Keine von den Eigenschaften, die Sie Frau Döring unterstellen bzw. aus dem Bild herauslesen wollen, kann ich in dem Bild erkennen. Kein Wunder, dass man hier selten die gleiche Diskussionsgrundlage hat, wenn andere in der Bild- oder Textinterpretation so falsch liegen. Auf mich wirkt Frau Döring verletzt, aber entschlossen.
Verletzt, aber entschlossen.
Ist auch nicht gerade wenig Interpretation.
Da kann man mal sehen, wie weit die Vorstellungen einzelner voneinander abweichen.
Deshalb schrieb ich auch, dass der User wie auch andere sehr häufig fehlinterpretieren.
Es ist interessant, wie sie persönliche Einschätzungen als Unterstellungen einstufen.
Mir zeigt es eine nachdenkliche Frau Döring, die wohl gerne etwas zu ihrer Entlassung sagen würde, weil sie etwas weiß, was für die Öffentlichkeit (vielleicht?) und v. a. für die Medien von Interesse sein könnte.
Sie haben Recht, dass man mit Fotos von Personen Emotionen schüren kann. Schauen Sie einfach in die „Bild“-Zeitung. Da werden Politiker aus dem konservativen Spektrum durchweg anders beleuchtet als SPD- oder Grünenpolitiker. Nur Trump, der sieht immer gleich verwirrt und aggressiv aus, vielleicht, weil es keine anderen Fotos von ihm gibt. In unserem Fall finde ich das Foto nicht gerade eins für das Poesiealbum, aber weit entfernt von Manipulation.
Erbärmlich. Worin besteht das Problem der Ministerin, wenn sich doch alles so zugetragen hat, wie sie es letzte Woche darlegte?
Wie es nun mal so ist. Führungskräfte und Spitzenpolitiker wollen ihr Amt behalten und missbrauchen dafür ihre Macht.
"Wie es nunmal so ist".
Nein, so ist es nicht. Normalerweise stellt sich ein Dienstherr erst einmal vor seine Crew, er schützt sie.
Möglicherweise, weil es sich nicht so zugetragen hat, wie es Frau Ministerin dargelegt hat?
Ich wünsche Frau Döring Erfolg mit ihrer Klage!
Ich hoffe, Frau Döring darf nichts sagen. Ich möchte nicht, dass aufgeklärt wird. Die Ministerin darf nicht als Lügnerin dastehen, so wie Trump z.B.
Da wird eine Staatssekretärin entlassen. Und öffentlich soll sie über ihre Angelegenheiten nicht aussagen dürfen. Forschenden sollen Fördergelder gestrichen werden, falls sie sich so oder so äußern.
Klingt irgendwie nachtragend. Nach Transparenz überhaupt nicht.
Irgendwer muss ja am Ende doch noch die Diskurshoheit ausüben können, wenn man das schon in Wissenschaft und Lehre nicht kann. Jeder wie er will ist einfach zu freiheitlich.
"Jeder wie er will " ? Aber darum ging es doch nicht. Es ging ursprünglich wohl um einen offenen Brief, den einige Wissenschaftler geschrieben haben. Der sollte dann wohl Anlaß für "Strafmaßnahmen" sein.
Es ging darum über die Verteilung von Fördergeldern zu lenken. Darauf hin gab es diese Entlassung, was begrüssenswert ist. Nun fängt man selbst wieder an bestimmen zu wollen, wer sich zu den entsprechenden Ereignissen äussern darf.
Einfach nichts gelernt. Das worum es an den Unis ging, nämlich einen uneingeschränkten Diskurs von Studenten und auch Lehrkräften spezifisch zu Israel/Palästina zuzulassen, betrifft letztlich genauso den gesamten öffentlichen Diskurs.
"Forschenden sollen Fördergelder gestrichen werden, falls sie sich so oder so äußern."
Können Sie diese Behauptung belegen?
Bisher war immer von Prüfaufträgen die Rede auch in dem vorliegenden TS-Artikel:
"Daraufhin sollte im Ministerium überprüft werden, wer diesen Brief unterzeichnet hatte, wer Fördergeld aus dem Ministerium bekam - und ob es möglich sei, bestimmten Forscherinnen und Forschern Fördermittel zu streichen."
Sie beschreiben da worum es geht. Es gab also einen offenen Brief und als Reaktion darauf, sollte den Unterzeichnern eventuell, falls rechtlich möglich, Fördergelder gekürzt oder gestrichen werden.
"und als Reaktion darauf, sollte den Unterzeichnern eventuell, falls rechtlich möglich, Fördergelder gekürzt oder gestrichen werden."
Nicht einmal das steht bisher fest.
Und was steht denn fest ? Es ist doch klar, dass es um die Palästinasolidarische Aktion der Studierenden ging. Und als Reaktion auf die Räumung, um den offenen Brief dagegen. Und da soll es auch um einen Prüfauftrag gegeangen sein, was man gegen die Unterzeichner machen kann.
Das ist aber das geltende Arbeitsrecht. Habe ich in einem anderen Post ausgeführt. Frau Brorhilker, die sicher bedeutend mehr für die Allgemeinheit aus der Runde der Cum-Ex-Ankläger hätte berichten können, hält sich schlichtweg an diese Vorgaben für Staatsbedienstete, die eben die Verschwiegenheitspflicht auch für die Zeit nach dem Ausscheiden vorsehen.
Na, ob dass das Arbeitsrecht ist ? Hier war ja vom Beamtenrecht die Rede. Und auch die Staatsanwältin Brorhilker war natürlich verbeamtet. Und aus der Gemengelage ist ja auch einiges an die Öffentlichkeit gelangt.
Oh, oh, nach der Lektüre des Artikels kommt mir spontan in den Sinn, dass es sich bei den beiden Damen möglicherweise weniger um beamtenrechtliche Regelungen als vielmehr um einen schlichten - man sehe mir den profanen Ausdruck nach: ministeriellen Zickenkrieg handeln könnte.
Der Ausdruck ist nicht profan sondern misogyn.
Der User hat extra noch aus Höflichkeit um Entschuldigung für die Verwendung dieses Begriffes gebeten, obwohl fraglich ist, ob dies überhaupt notwendig ist.
Wie ist es denn mit „Raufbolden, Streithähnen“ usw.?
Davon abgesehen müssen andere hier auch dieses m. E. seltsame Gendern von Ihnen akzeptieren.
Also, wenn Sie das ernsthaft als misogyn empfingen, sollten Sie vielleicht mal Ihren eigenen Hang zur Opferrolle hinterfragen.
„empfinden“ narürlich
Würde ich so nicht sagen ,heute werden wie bei VDL gelöscht und über Schweigepflicht alle störende Inhalte ....Die Wahrheit würde den Bürger verunsichern .Meine Meinung wer vertuscht fliegt ! Hätten dann aber andere Politiker und das wäre gut so !
Was hat das, was Sie schreiben, mit dem hier diskutierten Sachverhalt zu tun?
Abgesehen davon, daß ich große sprachliche Verständnisschwierigkeiten bei Ihrem Kommentar habe.
Und wie würden Sie das nennen, wenn es sich zwischen zwei Kerlen abspielen würde? Oder käme das da gar nicht vor und es handelte sich selbstverständlich um Zwänge des Beamtenrechts?
Streithähne vielleicht?
Deutsche Beamte kriegen das nicht hin, mexikanische oder philippinische schon.
Einer Volkswirtin und einer Philosophin traue ich etwas mehr zu. Legen Sie lieber eine Siesta ein.
Wir tun doch schon vieles, um Whistleblower zu schützen, so dass sie ohne Angst vor Nachteilen Informationen über ihr Unternehmen geben können, die dieses geheim halten möchte. Warum sollte das selbe nicht für Beamtenverhältnisse gelten? So einfach sollte es den Dienstherrn nicht gemacht werden, unangenehme Einblicke in ihr Fehlverhalten durch die Öffentlichkeit zu verhindern.
Na ja. Dazu müsste das Beamtenrecht geändert werden. Ob das eine gute Idee wäre, weiß ich nicht. Müsste man diskutieren, zwecks Erkenntnisgewinnung.
Wenn es um Einblicke in Fehlverhalten geht, müssten doch Aussagen vor internen Ausschüssen möglich sein. Es ist halt nur verboten, alles in der Öffentlichkeit auszuplaudern.
Da wünsche ich der Staatssekretärin Döring mal viel Erfolg, dass sie mit Ihrer Klage durchkommt und Licht in die Affäre bringen kann. Hier sollte Aufklärung vor Verschwiegenheitsklausel gehen, vor allem, weil dies auch im öffentlichen Interesse ist.
Ich habe nichts darüber finden können, dass auch Frau Döring vor dem Ausschuss ausgesagt hat.
Wenn nicht, stellt sich die Frage warum nicht (muss das auch genehmigt werden?) oder ist das nicht üblich?
Es geht mir hier um die Frage, ob Kritik von Bürgern (Unterzeichner des Briefes) durch einen Eingriff in ihr berufliches Umfeld, bestraft werden kann, mit der Drohung für zukünftige freie Meinungsäußerungen für andere Bürger.
Dann sind die beteiligten Personen, auch eine Ministerin, umgehend aus ihrem Amt zu enrtfernen.
„Die von Ministerin Stark-Watzinger entlassene Staatssekretärin Döring will sich in der Fördergeld-Affäre öffentlich äußern, erhält dafür aber nicht die Genehmigung des Bildungsministeriums“
Hier stehen zwei Fragen im Raum:
1. Wieso braucht irgendjemand für Äußerungen in der Öffentlichkeit (offenbar) eine „Genehmigung“, wenn er eine „offizielle“ Funktion innehat?
2. Wer hat hier welche Auffassung von der Faktenlage, konkreter: Wer hat hier (bewusst) gelogen, und warum?
zit. (.....Staatssekretäre können als politische Beamte jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt bzw. entlassen werden.."). Punkt.
Die Kongruenz mit der politischen Ebene (MinisterIn) ist die Vorbedingung ihrer Ernennung. Ist die nicht mehr gegeben, erlischt gleichsam die Vertragsbedingung,
Warum sollte das selbe nicht für Beamtenverhältnisse gelten?
Beamtinnen und Beamte unterliegen einer sogenannten dienstlichen Verschwiegenheitspflicht. Diese gilt auch dann, wenn das Dienstverhältnis schon beendet ist. Das heißt: Ohne die Genehmigung des Dienstherrn dürfen Beamte weder vor Gericht noch außergerichtlich aussagen oder Erklärungen abgeben.
Das weiß doch jeder vorher wenn er sich für eine Beamtenlaufbahn entscheidet.
Verschwiegenheitspflicht gilt auch für Arbeiter und Angestellte, unterschreibt jeder im Arbeitsvertrag.
So einfach sollte es den Dienstherrn nicht gemacht werden, unangenehme Einblicke in ihr Fehlverhalten durch die Öffentlichkeit zu verhindern.
Unangenehme Dinge gehen auch niemand etwas an, außer sie wären strafrechtlich relevant.
Sollte Frau Döring tatsächlich "geopfert" worden sein, dass die Bildungsministerin ihre reine Weste behalten kann? Dann kann ich gut verstehen, dass Frau Döring das so nicht hinnehmen will. Wieso sollte sie das Fehlverhalten einer anderen Person auf sich nehmen? Vor allem wenn die ganze Sache zu ihrem Nachteil ist.
Wenn die Bildungsministerin die Wahrheit gesagt hat, kann ich nicht verstehen, wieso eine Aussage von Frau Döring verboten wurde.
Wenn die Bildungsministerin die Wahrheit gesagt hat, kann ich nicht verstehen, wieso eine Aussage von Frau Döring verboten wurde.
Um das zu erfahren müsste Frau Döring die Erlaubnis ihres Dienstherren bekommen. Wenn sie diese bekäme wäre wahrscheinlich nichts brisant, wenn nicht dann bleibt genug Raum für Spekulationen
Die Frage, warum eine öfftl. Aussage von Frau Döring verboten wird, können wir leider nicht beantworten, da wir nun mal nicht die Fakten kennen. Ich könnte jetzt Herrn de Maiziére zitieren: „Ein Teil dieser Antworten könnte die Bevölkerung verunsichern.“
Prof. Döring war eine politische Beamtin und unterliegt deshalb neben der allgemeinen Verschwiegenheitspflicht einer besonderen Treuepflicht.
Diese endet aber, sobald es um strafrechtliche Dinge geht.
Offensichtlich ist sich Frau Döring nicht sicher, ob dies der Fall ist, deshalb ruft Sie ein Gericht an.
Ein ausgesprochen kluger und richtiger Weg.
Manchmal freue ich mich tatsächlich sehr, in einer funktionierenden Demokratie zu leben
"Manchmal freue ich mich tatsächlich sehr, in einer funktionierenden Demokratie zu leben" Warum nur manchmal? Noch können wir ja noch darauf bauen: Alles kommt raus. Ich tu alles dafür ;-)
Warum nur manchmal?
Weil ich unsere Demokratie zu oft unreflektiert als selbstverständlich ansehe
Noch können wir ja noch darauf bauen: Alles kommt raus. Ich tu alles dafür ;-)
Ich würde mich auch freuen, wenn "alles rauskommt", finde aber gerade in diesen sensiblen Bereichen das Anrufen von Gerichten den richtigen Weg.
"finde aber gerade in diesen sensiblen Bereichen das Anrufen von Gerichten den richtigen Weg." Ich auch. Aber ein Rückversicherung für alle Fälle schadet auch nicht in diesen Zeiten. Thema:Logfiles ;-)
Analoges oder digitales Schreddern ist modern.
Ich bin dafür das alles (Daten, Akten usw.) drin bleiben."g"
Muss gestehen, dass ich das Wort logfiles erstmal googeln musste...
Das ist ein echt komplexes Thema.
Ich z.B. darf zwar Gutachten, Zeignisse etc. Auf meinen Rechner zu Hause schreiben und ausdrucken (da mein Dienstherr nicht genügend Dienstrechner zur Verfügung stellt), darf diese aber nicht speichern, sondern muss Kopien davon im Schultresor hinterlegen, die Angst vor illegalem Zugriff ist schon sehr groß.
Welche Rechte eine Staatssekretärin da hat, weiß ich nicht.
"Prof. Döring war eine politische Beamtin und unterliegt deshalb neben der allgemeinen Verschwiegenheitspflicht einer besonderen Treuepflicht."
Ob das mal noch zeitgemäss ist, zumindest so wie diese Treue offenbar verstanden wird. Das trägt doch zu dem von Rechten überzeichnete Bild von Bürgern gegen Staat. Wäre sie Journalistin und käme mit ihren Details an, dann würde man sie aufgrund des öffentlich bestehenden Interesses an dieser Angelegenheit beglückwünschen.
Ich sehe hier ein erhebliches öffentliches Interesse an einer Aussage, entweder in einem Untersuchungsausschuss oder publik.
Es steht hier der Verdacht im Raum dass öffentliche Forschungsgelder nach politischen Gutdünken vergeben werden sollten. Noch schlimmer Menschen jüdischen Glaubens sollten dabei noch instrumentalisiert werden für eine Finanzierung und finanzielle Bevorzugung politisch genehmer wohl FDP naher Forscher
Wenn das wirklich der Fall sein sollte, dann wäre das ein echter Skandal.
Und ich gehe mit diesem Begriff nicht leichtfertig um.
Nun Frau Deborah Feldman hat in die selbe Richtung gestern bei Lanz diskutiert. Inbesondere das Juden (mal wieder) instrumentalisiert werden für politische Zwecke, die nichts mit Juden zu tun haben, hat sie sichtlich erzürnt. So habe ich es jedenfalls verstanden. Der Vollständigkeit muss man sagen, dass es dazu in der Runde auch eine Gegenmeinung gab
Frau Feldmann, die ich schon mehrfach erlebt habe, hat aber auch immer sehr, sagen wir, dezidierte Meinungen, die nicht immer die Fakten treffen.
Döring war ein Bauernopfer.
Es ist leider aus der Mode gekommen, dass Minister die politische Verantwortung für Fehler in ihrem Resort übernehmen.
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"Es ist leider aus der Mode gekommen, dass Minister die politische Verantwortung für Fehler in ihrem Resort übernehmen."
Wann war das denn in Mode?
Es fällt mir gar kein Fall ein, außer Rudolf Seiters 1993 nach Bad Kleinen.
Es fällt mir gar kein Fall ein?
Das wundert mich aber gerade jetzt bei Ihnen sehr.
Denken Sie mal an Willi Barnd oder an Herrn Wulf oder Herrn Barschel.
Was Sie so alles für Vergleiche anstellen…
Es fällt mir gar kein Fall ein?
"Das wundert mich aber gerade jetzt bei Ihnen sehr. Denken Sie mal an Willi Barnd oder an Herrn Wulf oder Herrn Barschel."
Keiner der von Ihnen genannten Politiker hat politische Verantwortung übernommen. Die Gründe für die Rücktritte waren immer persönliches Verhalten.
Was ist das für ein Kommentar? Es steht ja noch nicht einmal irgendwo, ob es einen Zusammenhang zwischen der Entlassung von Frau Döring und dem „Skandal“ gibt. Was also bitte schön für ein Bauernopfer. Sie wollen hier nur wieder eine Verschwörungsverschwurbelung anzetteln und auf Politikern herumtreten.
Stimme Ihnen zu. Für Frau Döring ist dieser Vorgang "Edeka", d.h. Ende der Karriere, so oder so. Auch wenn Sie sich vor Gericht äußern kann und sich herausstellen sollte, dass Frau S-W den Vorgang bzw ihre Aussage dazu "frisiert" hat. Eine hohe Beamtin, die ihren Dienstherrn bloßstellt, ist vermutlich auf Jahre "verbrannt", was eine Neueinstellung betrifft.
Es wäre im Sinne der politischen Kultur besser, wenn Frau Döring sich öffentlich äußern könnte. Und Frau S-W sollte sich nicht dagegen sträuben, soviel A.. sollte sie in der Hose haben.
Den Eindruck, dass hier ein "Bauernopfer" gesucht und gefunden wurde, muss ich leider teilen. Es beißt sich, wenn man auf der einen Seite erklärt, den Vorgang transparent aufklären zu wollen, zugleich aber der betroffenen Staatssekretärin einen Maulkorb verpasst. Das Ganze hat somit ein "G´schmäckle"...