Der Bundestag hat erneut die Immunität von AfD-Politiker Bystron aufgehoben. In Prag wurde eine Wohnung durchsucht. Gegen Bystron wird wegen des Verdachts der Geldwäsche und Bestechlichkeit ermittelt. K. Riedel und S. Pittelkow.
>>angeblichen Erkenntnissen tschechischer Sicherheitsbehörden<<
Der Informant der behauptet, für einer solche Behörde zu arbeiten, aber seltsamerweise anonym bleiben will, will am Telefon gehört haben, wie Bystron im Hintergrund Geld zählt.
Das ist dann doch recht dünn.
Diese Geschichten werden regelmäßig hervor gekramt und durch den Äther gejagt, gerade wenn es auf Wahlen zugeht.
Genauso wie Krah mit seinem Mitarbeiter, der „chinesische Spion“ , welcher bereits seit vielen Jahren zuvor dem VS bekannt war und als V-Mann angworben werden sollte. Die ganzen Jahre war das kein Peoblem für die Behörden, plötzlich wird es zum Skandal gemacht.
Mir fallen da bezüglich sämtlicher Altparteien Fälle ein, die mich weitaus bedenklicher stimmen.
Mir fallen da bezüglich sämtlicher Altparteien Fälle ein, die mich weitaus bedenklicher stimmen.
Dann schießen Sie mal los. Welche denn?
einfach mal durchklicken...
https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Skandale-und-Affaeren-deut…
ob die bedenklicher sind kann jeder für sich selbst entscheiden.
Ja, das übliche. Bereicherung, Bestechung, Korruption.
Agententätigkeit für eine gegenüber Deutschland feindselig eingestellte Macht kann ich in Ihrer Auflistung aber nicht entdecken.
Gut, daß es Bürger wie Sie gibt, die der Politik keinerlei Übel zutrauen. Selbst die CDU-Spendenaffäre ist vergessen, Lügen, Gedächtnislücken und leere Versprechungen werden hingenommen.
Nein, "Bestechung" gab es bei uns nicht und jetzt erst recht nicht und von Politikern besonders nicht!
Die Generalstaatanwaltschaft, wird schon wissen warum sie ermittelt und das dürfte ein wenig mehr sie als ein Telefongespräch.
Was denn? Außer Vermutungen und Behauptungen konnte ich bisher nichts finden.
Er hat sich verdächtig gemacht. Außerdem brauchen die Behörden viel Zeit, bei so vielen Eigenheimen in Europa, Unternehmen und Büros von Bystron (und vielleicht auch 2 Pässen).
Wird wohl kaum wegen Behauptungen ermittelt.
Deshalb wird gerade ermittelt. Sie kennen den Begriff?
Sie sollten aufhören, Staatsfeinde zu verteidigen. Ich dachte, Sie seien Patriot?
AFD-fans sind wohl keine Patrioten, offensichtlich würden Sie Deutschland an jeden dahergelaufenen ausländischen Antidemokraten verkaufen, hauptsache das Geld stimmt oder sie dürften für diese Deutschland rassistisch und rechtsextremistisch verwalten im Hegemonialreich von Lissabon bis zum Pazifik
"gerade wenn es auf Wahlen zugeht" - Die EU-Wahlen sind vorbei... Und es wird weiterhin ermittelt
"einer solche Behörde zu arbeiten, aber seltsamerweise anonym bleiben will" - Ein Angestellter des Geheimdienstes möchte selbst weiterhin Geheim bleiben, sagen Sie bloß!
Krah ist des Weiteren mit seiner verklärten Geschichtsansichten in Veruf geraten, dass selbst die AfD Ihn aus der Delegation ausgeschlossen hat. Wie lässt sich das erklären?
Die tschechischen Sicherheitsbehörden werden schon mehr in Petto haben.
Und komisch dass B's Smartphone weg ist, warum hat er das denn nicht übergeben wenn er ein so sauberer Typ ist, welcher nix gemacht hat........
Da riecht es verdächtig an der Beweisfront, wenn der angebliche Saubermann lieber mal sein Smartphone verschwinden lässt!
"Die tschechischen Sicherheitsbehörden werden schon mehr in Petto haben. " Und nicht zu vergessen der SBU..
https://www.dw.com/de/medwedtschuk-putins-mann-in-der-ukraine/a-61465385
Und komisch dass B's Smartphone weg ist, warum hat er das denn nicht übergeben wenn er ein so sauberer Typ ist, welcher nix gemacht hat......
Da Herr Bystron ja unschuldig ist, kann das Handy nur vom CIA geklaut sein, um zu verhindern, dass Herr Bystrom seine Unschuld beweisen kann…
„Werden schon mehr in Petto haben“, alles klar, die nächste Vermutung, gehandelt als Tatsache a la „wird schon stimmen“, richtet sich ja gegen die richtigen, oder?
Oh je, das Handy ist weg, ist ja unfassbar. Könnte man ja fast vergleichen mit gelöschten SMS, verschwundenen Laptops usw. usf.
Wirklich erschütternd ….. gähn
Warum enthalten Sie uns Ihre Einfälle vor?
Ja genau. "Die anderen aber auch..." Ist klar. Was besseres fällt den Fans einer sogenannten Partei, die die mit großem Abstand höchste Kriminalitätsrate von Abgeordneten und Funktionären hat, nicht ein. Bystron werden die Ermittlungen wohl nicht schaden, was seine Stellung innerhalb der sogenannten Partei angeht. Denn mit Sozialisation von Straffälligen hat diese sogenannte Partei ja reichlich Erfahrung.
Meinen Sie denn, der tschechische Geheimdienst richtet sich danach, ob irgendwo in Deutschland demnächst Wahlen stattfinden, wann er seine Erkenntnisse mitteilt?
Außerdem, bei 16 Landtagen, Bundestag und Europa Parlament sind in nur 4 Jahren immer Wahlen, die bevorstehen.
Bystron soll ja nicht nur Geldscheine gezählt, sondern sich auch über deren Stückelung beklagt haben. Im Übrigen war und ist auffallend, wie eng die Beziehungen von Bystron nach Moskau sind und wie einseitig er die Narrative des Kreml verbreitet. Krah wiederum war mehrfach vor seinem Mitarbeiter gewarnt worden. Er war mit einem großen Bündel Bargeld in die USA geflogen und wurde dazu von den US und Behörden verhört. Mehrfach wurde Krah im EU Parlament suspendiert.
Selbstverständlich gilt für beide die Unschuldsvermutung, dass es sich aber um äußerst dubiose Gestalten handelt, dürfte zweifelsfrei feststehen. Nicht umsonst wurden beide von der AfD während des EU Wahlkampfes versteckt.
Mir fallen da bezüglich sämtlicher Altparteien Fälle ein, die mich weitaus bedenklicher stimmen…
1. Leugnen „Nein“ „Keine Beweise“ - 2. Verharmlosen „Ja, aber…“. - 3. Ablenken „Die Anderen auch…“ und schließlich 4. Umdrehung „Man will politische Konkurrenz ausschalten“
Und es geht - wie man sieht - auch alles auf einmal!
Mich stimmt es regelmäßig nachdenklich, wenn versucht wird, einen Verdacht durch den Hinweis auf "andere Fälle..." runterzuspielen.
Aber Ihnen geht es sicher nur um Gleichbehandlung und Fairness.
Wenn der Verdacht einer Straftat vorliegt, warum sollte da dann einem Politiker die Immunität nicht aufgehoben werden? Die Immunität darf niemanden bei Straftaten schützen. Auch die Immunität steht nicht über den Gesetzen!
Immunität wie Aufhebung der Immunität sind gesetzlich geregelt.
Als ob man gegen Faschisten erst dann vorgehen sollte, wenn sie für Putin arbeiten. Demokratiezerstörer und Menschenrechtsverachter gehören ganz allgemein unschädlich gemacht und nur dann, wenn sie Geld aus Moskau, Peking oder was-weiß-ich-woher bekommen.
Ich glaube,Sie haben 'nicht' vergessen, zwischen „ …gemacht und ….. nur dann wenn …“
Aber wo ist der Bezug zum Fall Bystron?
Dass ich mich dagegen ausspreche, zu sagen "wir lassen die Verfassungsfeinde ja im allgemeinen zufrieden, aber wenn sie Verbibdunbgen nach Russland / China / irgendwo haben, ermitteln wir gegen sie.
Meine politische Überzeugung gebietet mir, mich Faschisten grundsätzlich entgegen zu stellen, und nicht nur denen, die von Putin bezahlt werden.
„Als ob man gegen Faschisten erst dann vorgehen sollte, wenn sie für Putin arbeiten. Demokratiezerstörer und Menschenrechtsverachter gehören ganz allgemein unschädlich gemacht“
Danke. Insbesondere dafür, dass Sie sich so unmissverständlich für die Demokratie und gegen ihre Zerstörer positionieren.
demnächst sind wieder Wahlen. Na, wir werden sie doch noch klein kriegen, bis dahin? So ganz demokratisch, natürlich. Vielleicht senken wir noch mal schnell das Wahlalter. So 4 Jahre wär' ein effektives Alter, da kann man noch mit dem sieben (grünen) Geißlein und dem bösen (AfD-)Wolf kommen und müßte keine Effekt der nach hinten losgeht erleben. Also gebt den Kindern das Kommando, sie wissen nicht was sie tun, die (grün/rot-angeleitete) Politik in Kinderhände und die AfD hat ein Ende. Deshalb Wahlalter auf 4Jahre setzen. So ganz basisdemokratisch natürlich…
Häh? Hat was mit dem Artikel zu tun, den mutmaßlichen Straftaten des Herrn B.
Und was machen 2 lumpige Jahre beim Wahlalter aus? Nix natürlich und anscheinend sind Sie der Meinung afd Politiker/Innen dürfen sich zu Schulden kommen lassen was sie wollen, das ist einfach nur unwahr oder irgendwie "cool"?
"Also gebt den Kindern das Kommando"
Geht es in dem Artikel nicht um die Aufklärung mutmaßlicher Straftaten des Herrn Bystron?
demnächst sind wieder Wahlen.
Demnächst sind immer Wahlen.
Es fällt auf, wie zunehmend hilflos die Anhänger der Vaterlandsverräterpartei mittlerweile argumentieren.
Ach, die Grünen haben ein Papier veröffentlicht?
So ganz demokratisch, natürlich.
Nein in dem Falle rein rechtstaatlich
Oder sind Sie nicht für den Rechtsstaat?
Und wie, deshalb lese und schreibe ich ja hier mit und nicht, lese ich manche der ankommenden 'Diskussionsbeiträge' um andere immer nur belehren und beleidigen zu wollen
"Also gebt den Kindern das Kommando, sie wissen nicht was sie tun,..."
Korrekt und passend:
"...denn sie berechnen nicht, was sie tun."
Aber Sie haben es sehr nett persifliert. :-)
Wozu braucht man überhaupt das alte Immunitäts-Spielchen? Diese ist genauso aktuell, wie die Gesetze vom Otto I aus dem 9. Jahrhundert , die immer noch von einer großen historischen Bedeutung sind und sonst von keiner. Immunität wird doch in entsprechenden Fällen immer problemlos aufgehoben oder?
Wie, sie hoffen also auch auf ein Interregnum?
Es handelt sich nicht um ein Spielchen, sondern das Einhalten gegebener Regeln.
Regeln, die keine Sinn haben, verschwinden. Wenn es nicht so gewesen wäre, hätten wir immer noch die Neandertaler-Regeln...
Immunität gewählter Parlamentarier ist eine sehr, sehr wichtige Regelung. Gäbe es sie nicht, könnte man den Parlamentsbetrieb mit einer Flut von Anzeigen lahm legen.
"Ein Abgeordneter darf nur mit Genehmigung des Bundestages wegen einer strafbaren Handlung zur Verantwortung gezogen und verhaftet werden, es sei denn, er wird auf frischer Tat ertappt oder im Laufe des folgenden Tages festgenommen. [...] Zweck der Immunität ist es, die Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Bundestages insbesondere auch bei politisch motivierten Klagen gegen Abgeordnete zu schützen." Q: https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/I/immunitaet-245460
Nein, es ist wichtig und notwendig, dass die gewählten Vertreter im Parlament zustimmen
Wird doch immer aufgehoben im Rahmen einer rituellen Handlung/Abstimmung. Es ist wie die Perücken bei englischen Richtern....
Immunität wird immer genau dann aufgehoben, wenn es dafür gute Gründe gibt.
Könnten Sie mir ein paar Beispiele nicht aufgehobener Immunität nennen? Damit tue ich mir schwer...
Bystron sieht sich natürlich als vollkommen unschuldig. Ist klar. Als vollkommen Unschuldiger versteckt man Unterlagen zu Konten in Tchechien und Liechtenstein sowie das Exposé für eine Millionenteure Villa in Brüssel in einem verschlossenen Container im Bü´ro einer Kollegin, benutzt eine Scheinadresse in München und übergibt bei einer Durchsuchung statt des gesuchten Smartphones einfach ein uraltes Tastentelefon von Nokia.
Für wie dumm hält Bystron eigentlich die Ermittler?
Er hat sicher kompetente Berater im Hintergrund.
An mit straffällig werden erfahrenen Politikern als Berater mangelt es ihm in dieser sogenannten Partei sicher nicht.
Für wie dumm hält Bystron eigentlich die Ermittler?
(Na der ist vllt "so Einer', welcher Angst vor" Überwachung" hat u deshalb konsequent kein Smartphone nutzt,, will sich ggf als eine solche Person "verkaufen"......)
Ja immer diese Smartphones.
Warum hat er nicht nur die Daten gelöscht?"g"
Im übrigen ist es doch vorteilhaft, wenn Menschen, ihr eigene Cleverness überschätzen, damit man ihnen das Handwerk legen kann.
Kommen Sie doch hier bitte nicht mit Tatsachen. Schließlich handelt es sich ja um eine politisch motivierte Hexenjagd.
Genau. Und es sind ja Wahlen. :-) bitte nicht vergessen.
>>"....das jedoch bisher nicht aufgefunden wurde und nach wie vor gesucht wird....."<<
Ja und Frau v.d.L. hat die Handydaten dann einfach gelöscht.
Bestimmt eine Verschwörung…
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Früher galt einmal „in dubio pro reo“.
Im heutigen ideologischen Staat ist alles erlaubt, was sich gegen Rechts richtet. Eine Hexenjagd!
Das überhaupt gegen Rechte ermittelt wird - ein Zustand, der sich schnellstens ändern muss….
Die Justiz soll gegen Straftäter ermitteln und nicht weil jemand ein Dissident oder Oppositioneller ist. Ferner sollten die Medien nicht permanent über nicht verurteilte Menschen berichten, als wären es Verbrecher, den dann erscheint es so, als wolle man tatsächlich nur der Opposition maximalen Schaden zufügen.
Sind wir noch Demokratie und Rechtsstatt oder sind wir schon komplett im Gesinnungsstaat angekommen?
Gegen Herrn Bystron wird wegen Straftaten ermittelt - weswegen auch sonst? Bitte öffnen Sie Ihre Augen.
"Rechte"...
Was bedeutet das für Sie?
Meinen Sie damit auch die CDU/CSU oder zumindest gegen die Werteunion?
Oder sehen sie diese nicht mehr rechts, sondern sozialdemokratisiert, dank Merkel?
„Das überhaupt gegen Rechte ermittelt wird - ein Zustand, der sich schnellstens ändern muss….“
Vervollständigung Ihres Beitrags (fett):
„ein Zustand, der sich nach Auffassung der Feinde der Demokratie bzw. der Kämpfer gegen Freiheit, Demokratie und Menschenrechte schnellstens ändern muss…“
Gegen jegliche Art von Extremismus muss man auf der Hut sein und ermitteln.
Ich hoffe, die Ermittler finden Beweise zu diesem Fall Bystron, die für das dann zuständige Gericht verwertbar und damit eine Verurteilung möglich ist!
Ich verstehe Ihren Kommentar nicht, es wird doch ermittelt, bevor ein Urteil kommt (oder auch nicht). Hier im Diskussionforum besteht keine Unschuldsvermutung, vielmehr kann und darf man sachliche Vermutungen anstellen aufgrund der Faktenlage die einem bekannt ist.
Des Weiteren ist es doch richtig das man gegen Rechts kämpft, diese Ideologie des Staates wurde 1949 geschaffen mit dem GG.
Früher galt einmal „in dubio pro reo“
Dieser Grundsatz galt und gilt nur vor Gericht. Hier geht es aber um Ermittlungen. Daß die Ihnen nicht passen, kann ich ja verstehen. Begründet sind sie trotzdem.
Im heutigen ideologischen Staat ist alles erlaubt, was sich gegen Rechts richtet. Eine Hexenjagd!
Haben Sie auch inhaltlich etwas beizutragen, oder nur Schlagworte?
Gegen "Hexen" wurde nicht ermittelt, sondern "Geständnisse" erfoltert!
Dieser Vergleich ist immer armselig heutzutage.
"In dubio pro reo" gilt vor Gericht, seit sehr langer Zeit und noch immer. Aber so weit sind wir ja noch nicht. Zurzeit werden Ermittlungen geführt. Und die sind bei Verdacht auf alle Arten von Straftaten nicht nur erlaubt, sondern geboten. Dagegen hilft auch allzu durchschaubare ideologische Entrüstzung nichts.
Ja, ja, es wird ja gern gehexenjagt wenn man der Wahrheit auf die Spur kommen will.
„Früher galt einmal „in dubio pro reo“.“
Gilt immer noch. Niemand hat die Strafprozessordnung außer Kraft gesetzt, auch nicht für die AfD.
Offenbar gibt es einen Anfangsverdacht, und die Staatsanwaltschaft darf nicht nur ermitteln, sie muss es sogar.
Aber @fathaland slim vermutete ja schon, dass es zu Verschwörungstheorien kommt. Schön, dass Sie das gerade bestätigen.
Eine Hexenjagd!
Das wäre in einem ideologischen Staat so, wie wir ihn von 1933-1945 hatten. Jetzt leben wir, den (West)alliierten sei Dank in einem Rechtsstaat mit Gewaltentrennung
Welche Zweifel? Und warum darf nicht ermittelt werden, wenn ein Versacht besteht? Und wann war früher? Wann genau wurde das abgeschafft? Wer hat das abgeschafft?
So wie ich es verstehe wird die Immunität für bestimmte Ermittlungsteile aufgehoben und nicht grundsätzlich.
Eine Durchsuchung ist nur dann zulässig.
Das sehe ich auch so, da haben Sie völlig Recht. Der arme Mann.