Fünf Tage lange war Wirtschaftsminister Habeck in Ostasien unterwegs. Ein Ziel der Reise: Bewegung in den festgefahrenen Handelsstreit zwischen China und der EU zu bringen. Ist das gelungen? Von Lissy Kaufmann.
Robert Habeck ist leider für mich absolut unglaubwürdig geworden. Einerseits erklärt er, bei den geplanten Einfuhrzöllen handele es sich nicht um "Strafzölle". Andererseits erklärte er: "„Wir würden anders und sicherlich nicht ganz so hart vorgehen bei der Analyse, wo wir Abhängigkeiten von Rohstoffen, von technischen Gütern haben, wenn es diesen Krieg beziehungsweise die Unterstützung in diesen Krieg von China gegenüber Russland nicht geben würde. "
https://www.focus.de/politik/deutschland/verhaeltnis-negativ-beeinfluss…
Deutlicher hätte man nicht formulieren können, dass bei der EU-Entscheidung wirtschaftsfremde, nämlich rein außenpolitische Gründe im Spiel waren.
Solche Gründe wurden von der EU aber nicht kommuniziert und von den Leitmedien auch nicht rezipiert.
Hat Habeck nun recht, oder desavouiert er aus Ungeschicklichkeit die EU-Kommission?
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