Seit elf Jahren ist Malu Dreyer Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, nun gibt sie das Amt an ihren Sozialminister Alexander Schweitzer ab. Wie stellt sich die SPD in dem Bundesland auf? Von Vera Schmidberger.
Spin Doktorin - Graue Eminenz -
Als ich las, dass Sie auch an dern Bundes-Ampel-Verhandlungen beteiligt war und las, wie sie ihre RP-Ampel erfolgreich gestaltete, kam mir gleich die Idee:
Die Ampel-Verhandlungen bis zum Koalitionsvertrag waren ja letztendlich erfolgreich. Nur danach lief die Kommunikation (ohne sie) nicht mehr.
Sie könnte die Frau hinter Scholz sein, die die Bundesampel wieder auf die Erfolgsspur bringt. Denn ihr Erfolgsrezept, die gute Kommunikation, ist m.E. das, was dem Kanzler fehlt.
>>"Sie könnte die Frau hinter Scholz sein, die die Bundesampel wieder auf die Erfolgsspur bringt. Denn ihr Erfolgsrezept, die gute Kommunikation, ist m.E. das, was dem Kanzler fehlt."<<
Das "Erfolgsrezept der guten Kommunikation" konnten wir bei Dreyer SPD ja sehr gut im Ahrtal mitverfolgen (Dreyer simste einen Tag nach dem Unglück Ihrem Adjutant, "ich brauche ein paar Worte des Mitgefühls"). Schon eigenartig so mache Interpretation hier?
Bei Ihnen genehmen Politikern sind und wären Sie nicht ansatzweise so kritisch. Bei Herrn Kurz störte es Sie z.B. nicht, dass dieser keine abgeschlossene Berufsausbildung vorweisen konnte, was Sie den Ihnen nicht genehmen Polikern aber in Dauerschleife vorhalten. Das sagt doch schon alles über Ihre doppelten Maßstäbe.
P.S. Offensichtlich hatten Sie gestern auf die Ihnen gestellte Frage keine gute Antwort parat.
Es ist wohl ein drastischer Unterschied, ob irgendwo ein einzelner sitzt, der die Ausbildung nicht zu Ende gebracht hat, oder quasi die halbe Partei inklusive diverser Ministerposten oder hoher Parteiämter von solchen besetzt sind.
Frau Dreyer hat in der Pressekonferenz sehr nachdrücklich geschildert, dass ihre Kräfte für ein Vollzeitamt nicht mehr ausreichen. Von daher wird sie eine solche Position sicher nicht übernehmen. Zwei Themenfelder, die sie sehr bewegen sind die Bereiche Frauenpolitik und Demokratie. Nach einer Erholungsphase kann sie sich vorstellen sich in einem dieser Bereiche zu engagieren.
Tatsächlich ist es sehr bedauerlich, dass eine politische Koalition, die auf Landesebene gut funktioniert, auf Bundesebene scheitert, weil man häufig mehr gegen- als miteinander zu agieren scheint.
@Kaneel 16:52
Ich hatte mir die Aufgabe eben als nicht so umfangreich vorgestellt - aber jetzt wo ich so darüber nachdenke - ich gebe Ihnen Recht - das wäre ein dicker Brocken, den zu behauen es bedeutete, die Kanzlerkommunikation zu verbessern.
Persönlich und strategisch sind der Rückzug, der Nachfolger und auch der Zeitpunkt absolut nachvollziehbar.
„Es ist ehrenhaft und bürgernah das Frau Dreyer aus diesem historischen Tiefpunkt der SPD in Rheinland-Pfalz persönliche Konsequenzen zieht.“
Das ist nicht der Grund, sondern die Enkrankung und persönliche Prioritäten
Ich bleibe bei meiner üblichen Faktenorientierung - für mich zählt nur, dass sie das Amt der Ministerpräsidentin aufgibt.
Ich sehe den Weggang von Frau Dreyer mit einem gespaltenen Gefühl. Einerseits wäre ich froh wenn Sie bleiben würde, da Sie ja eine Art Garant für die schlechten Umfragewerte der SPD in Rheinland-Pfalz ist. Anderseits finde ich es gut das Sie geht, denn damit erhoffe ich es mir das es Rheinland-Pfalz der SPD-Filz vielleicht etwas gekappt wird.
"Einerseits wäre ich froh wenn Sie bleiben würde, da Sie ja eine Art Garant für die schlechten Umfragewerte der SPD in Rheinland-Pfalz ist"
Maßgeblich sind nicht Umfragewerte, sondern das Wahlergebnis.
An das letzte Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg würden Sie sich nicht so gern erinnern dürfen.
>>"An das letzte Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg würden Sie sich nicht so gern erinnern dürfen. "<<
Schnee von gestern.
Wollen Sie die bleiernen Jahre unter Kohls Filz zurück?
Sie Spaßvogel, einerseits wären Sie froh das Sie bleibt, und das als bekennender AFD Wähler.
Darf man hier jetzt schreeiben, wessen Abgang man als gut empfindet ? Meine Stimme hätten Sie dann.
Demokratische Legitimität durch Wahlen ist der Kern der Demokratie.
Für AfDPolitiker plus deren Wähler wäre es legitim, wenn diese bei einer eigenen Stimmenmehrheit die alleinige Regierungsverantwortung erhielte. Die denken nicht in der Kategorie 30 Prozent ist nicht die absolute Mehrheit. Die 70 Prozent, die dagegen gewählt haben, hätten bei dem "Demokratieverständnis" der AfD Pech gehabt. Und einmal an die Macht gelangt, gäbe die AfD diese nie wieder freiwillig her. Das wären die wahren Sesselkleber.
In dieser Hinsicht kann es doch gar nicht schlimmer sein als bei dem momentanen „drei-Gestirn“. Keine der Ampel – Parteien über 15 %, eine fällt eventuell ganz aus dem Bundestag.
Was hat so eine Dreier– Konstellation denn Ihrer Ansicht nach mit „Mehrheit“ zu tun?
Zum Zeitpunkt der Bundestagswahl hatte die Koalition eine Mehrheit. Ständig neu zu wählen, wenn sich innerhalb der Regierungszeit die Stimmung ändert, finde ich fragwürdig. Ob das aktuell sinnvoll wäre, weiß ich nicht zu beantworten. Vertrauen kann ich aber darauf, dass die derzeitigen Regierungsparteien bei einer Abwahl die Konsequenzen zögen. Dieses Vertrauen habe ich in die AfD nicht.
Erschreckend ist ein Teil Kommentare hier, ehrlich. Aber ich habe von den entsprechenden Foristen nichts anderes erwartet.
In blinder Destruktivität, dafür mit unverblümtem Versuch der Häme (der aber nur die Charakterlosigkeit der Foristen enthüllt), eins drauf mit dem Baseballschläger für die Berliner Ampel, egal, ob Frau Dreyer damit was zu tun hat oder nicht, das ganze garniert mit abstoßender Empathielosigkeit: nein, ich bin wirklich froh, dass ich die Urheber dieser Kommentare nicht persönlich kenne (obwohl man sich da ja nie so sicher sein kann). Die würden noch auf Gräber spucken und wären wohl auch noch stolz darauf.
Sie müssen nicht übertreiben.
Und zarte Pflänchen sollten Diskussionsforen meiden, gerade jetzt, so wie die Dinge eben sind.
Ich fand den Kommentar von Herrn @frosthorn persönlich nicht übertrieben. Er zeigt vielmehr auf, wie Worte auf andere wirken können - bzw. dass man mit Worten jemanden verletzen kann. Herr @frosthorn hat hier unverblümt seinen Schrecken über das Gelesene zum Ausdruck gebracht - mir geht es ähnlich. Ich will mir gar nicht vorstellen, wie sehr die Worte jemanden verletzen können, um den es direkt ging. Man sollte zumindest in Erwägung ziehen, dass ein Politiker das Geschriebene vielleicht auch liest - möglicherweise...
>>Man sollte zumindest in Erwägung ziehen, dass ein Politiker das Geschriebene vielleicht auch liest - möglicherweise...<<
Das halte ich für, gelinde gesagt, für absolut abwegig.
Niemals wird auch nur ein einziger Politiker irgendeinen Kommentar hier lesen. Zumindest oberhalb der Kommunalpolitik.
Behaupte ich an dieser Stelle.
@🔫 16:13
| "Und zarte Pflänchen sollten Diskussionsforen meiden, gerade jetzt, so wie die Dinge eben sind." |
Das könnte Ihnen so passen, dass Pöbler, Hetzer und Lautsprecher den Umgangston bestimmen.
Genau dem gilt es, sich entgegenzustellen. Mit Ruhe, Sachlichkeit, Fakten und Rückgrat.
Mal so am Rande: Warum soll es Ihnen hier besser gehen als mir?
Danke für die wahren Worte!
>>Mit Ruhe, Sachlichkeit, Fakten und Rückgrat.<<
So wie es den nicht-Linken in diesem Forum natürlich stets entgegengebracht wird?
@🔫 19:16
Ich weiß ja nicht, ob es Ihnen aufgefallen ist: Ich habe mit keinem Wort von "rechts" oder "links" geschrieben.
Insofern zeigen Sie mit Ihrem Versuch, sich als Opfer darzustellen, quasi auf sich selbst.
Und zarte Pflänchen sollten Diskussionsforen meiden,
ja gehen die Meinungen auseinander !
ich habe mir gelegentlich auch schon überlegt mich nicht mehr zu beteiligen, weil der Ton zumindest für mich etwas "zu rau" ist
gerade jetzt, so wie die Dinge eben sind.
Sie meinen wo Rassisten und Rechtsextremisten glauben Oberwasser zu gewinnen? Nein die Mehrheit in Deutschland wählt demokratische Parteien
>>"Erschreckend ist ein Teil Kommentare hier, ehrlich. Aber ich habe von den entsprechenden Foristen nichts anderes erwartet."<<
Denken Sie bitte nicht so schlecht über Ihre Mitmenschen.
Ich schließe mich Ihren Worten an.
Schade, aber für mich sehr nachvollziehbar.
Alles Gute für Frau Dreyer und Ihre Familie.
Und dem "Neuen" an der Spitze viel Glück.
“Warum Malu Dreyer jetzt als Ministerpräsidentin zurücktritt“
Wie sie selbst sagt, aus persönlichen (gesundheitlichen) Gründen.
Ich denke, sie will auch den Untergang ihrer Partei nicht so nah miterleben wie sie es in dieser Position wohl würde.
Wenn nur die ganzen "Sesselkleber" auch dieses Format hätten!
Sind Sie sicher, dass Sie selbst das Format besitzen, das Sie von anderen einfordern? Da fehlt es häufig an Reflexionsfähigkeit. Anstatt konstruktiver Kritik und Fairness, die gleichzeitig vom Gegenüber erwartet wird, erfolgt dröhnende Hetze und Häme.
„Anstatt konstruktiver Kritik und Fairness, die gleichzeitig vom Gegenüber erwartet wird, erfolgt dröhnende Hetze und Häme.“
Stimmt. Eine gemeinsame Basis zu suchen (und zu erhalten) wäre für alle ‚Beteiligten (also alle) besser als sich gegenseitig ‚eins reinzuwürgen’ und blind auf alles, was nicht ins eigene beschränkte Weltbild passt ‚draufzuhauen‘.
Also ich kann sehr sicher von mir sagen, dass ich nicht wie mit Sekundenkleber festgepappt am Stuhl festsitzen würde, wenn ich von 36% auf 17% runtergestürzt wäre und die Partei schon bald bedeutungslos würde. Eigentlich hätte Fr. Dreyer - wie schon von anderen hier gesagt - nach der Ahrtal-Katastrophe und dem kolossalen Versagen der SPD in dieser Krise zurücktreten müssen.
Einmal mehr Ausführungen bar jeglicher Kenntnis der Tatsachen.
Ich hätte ja gedacht, dass Frau Dreyer zurücktritt, weil sich bei der Untersuchung zum Hochwasser im Ahrtal Nachteiliges ergeben hat.
Ministerpräsidentin Dreyer hat meinen höchsten Respekt, sowohl für ihre unermüdliche Arbeit trotz ihrer fortschreitenden Mutiplen Sklerose wie auch für ihre jetzige Entscheidung des Rückzugs aus der Politik.
Ich werde ihre angenehme verbindliche und ruhige Art vermissen; ist selten geworden in den vergangenen Jahren.
Eine blasse Ministerpräsidentin, die sich ihrer Verantwortung im Ahrtal entzog. So sieht Solidarität aus.
Manu Dreyer genießt über (fast) alle Parteigrenzen hinweg hohes Ansehen und Respekt für ihre persönliche integre Art.
Nicht mal eine Entschuldigung für die Menschen im Ahrtal konnte sie sich abringen und das trotz erwiesener eklatanter behördlicher Fehler.
Wer außer der Landeschefin soll denn bitte letztendlich die Verantwortung tragen?
(Das gilt genauso für bspw. Reul und den „Campingplatz-Skandal“ oder seine kürzlich zutage gekommenen Verbindungen zu kriminellen Schleusern)
Niemand, wirklich niemand mehr hat den Anstand offen das eigene Versagen oder Fehlverhalten einzugestehen.
Stattdessen wird herum lamentiert, schöngeredet, die Verantwortung auf andere abgewälzt, … alles, was auch immer dabei hilft auf dem eigenen Stuhl kleben zu bleiben.
Daran ändert auch ein offensichtlich SPD-verliebter Artikel nichts. Die Autorin macht ja aus ihrer Bewunderung keinen Hehl.
Jeder Satz ein Treffer, Ihren Ausführung schließe ich mich vollumfänglich an.
„Jeder Satz ein Treffer“
Wir sind nicht auf dem Schiessstand, und falls es dem doch so wäre, würde ich sagen, jeder Satz ein Fehlschuss
Sehr nettes Bild von der Präsidentin des Bundeslandes in dem ich meine unvergessliche freiwillige Wehrdienstzeit abgeleistet habe . Meine persönlichen Wünsche für eine angenehme Zukunft .
Warum Malu Dreyer jetzt als Ministerpräsidentin zurücktritt
na reicht doch, nach 12 jahren in Pension zu gehen und einen bestbezahlten Posten anzunehmen.
Die kleinen Ausrutscher (ahrtal) können wir doch grosszeugig verzeihen.
Frau Dreyer greift wohl der wahrscheinlichen Entwicklung kommender Wahlen vor und zieht sich somit zurück. Warum auch nicht? Das Alter ist passend, die Pension noch genießen zu können, insofern macht sie das schon richtig. Es werden ihr sicher noch andere nacheifern.
Einen kranken Menschen so zu diskreditieren - einfach nur mies.
"deren Ansehen aber seit der Flutkatastrophe im Ahrtal erheblichen Schaden genommen hat "
Zurecht! Es ist fragwürdig, dass solch ein Fehlverhalten folgenlos blieb. Wenn sie wenigstens selbst zurückgetreten wäre ...
Ein Glück räumt sie Ihren Platz.
Deswegen geht es doch weiter, der Nachfolger ist mir zwar unbekannt, aber auch der wird die SPD sicher gut vertreten, Wahlen sind doch vorbei?, oder gibt es noch welche dieses Jahr.
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Menschlich kam Manu Dreyer gut rüber. Über ihre reale Politik weiss ich zu wenig. Eine weitere Politik der Blockade in der Verteidigung der Ukraine bzw. der freien Welt eines Scholz wird die SPD bei Wahlen aber abstrafen.
Demokratische Legitimität durch Wahlen ist der Kern der Demokratie
Bei der Europawahl gaben noch lediglich 17,5% der Wähler der SPD ihre Stimme
Bei der Europawahl gaben gerade mal 16% der Wählenden die Stimme an die AfD. Es wäre ehrenhaft und bürgernah, wenn die rechtsextreme AfD aus diesem miesen Ergebnis Konsequenzen zieht und sich auflöst.
Ich muss über sie schon wieder grinsen. Wenn die AfD sich auflösen soll bei 16%, was okay wäre, was sollte denn dann mit ihren Grünen passieren? Schon mal ein Unternehmen raussuchen, dass sich um Haushaltsauflösungen kümmert?
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Die Moderation
jetzt als Ministerpräsidentin zurücktritt?
Gut so, leider viel zu spät.
Weil nach der von Ihrer Regierung mit zu verantwortenden Ahrtal Katasrohpe und der mangelhaften Organistion beim den Spenden und dem Wiederaufbau alternativlos.
SPD und Grüne haben massiv verloren und durch Ihre Politik die Wahlerergebniss der AFD mit zu verantworten.
Frau Dreyer hinterließ bei mir immer einen guten Eindruck. Ihr Auftreten war stets erfrischend. Schade, dass Frau Dreyer ihr Amt aufgibt.
einen guten Eindruck?
Ihr "Politk" hat leider nur zu massiven verlußten von ca. 10% der SPD und grünen geführt. Die RRG Parteien sind abgewählt worden und die konservatieven demokratsichen Kräfte wurden massiv mehr gewählt.
die konservatieven demokratsichen Kräfte wurden massiv mehr gewählt
die CDU/CSU hat gerade mal 1.1% zugelegt
Hoffentlich wird die Stimmung hier im Forum bald wieder besser.
Denjenigen die gerade vorm Fernseher sitzen und Fußball ⚽ gucken, wünsche ich viel Spaß!
wird die Stimmung hier im Forum bald wieder besser.
Der Rücktritt ist für viele Bürger schon lange alternativlos und ein Grund hoffnungsvoll in die Zukunft zu schauen.
Frau Dreyer hat viele Fehler in den letzte jahren gemacht. Die massiven Verlußte bei den letzten Wahlen zeiegn das die demokratischen Bürger das vertrauen in Ihre Regierung verlaoren haben und eine andere besser Politik möchten.
nun die demokratischen Bürger wollen sicher keine antidemokratischen Rassisten und Rechtsextremisten. Die diese wollen sind in meinen Augen keine Demokraten
>>Bei der Europawahl gaben gerade mal 16% der Wählenden die Stimme an die AfD. Es wäre ehrenhaft und bürgernah, wenn die rechtsextreme AfD aus diesem miesen Ergebnis Konsequenzen zieht und sich auflöst. <<
6-7% Plus an Stimmen ist für Sie also einen Grund, eine Partei aufzulösen?
Das gilt doch dann logischerweise erst recht für Ihre Grünen bei Verlusten in ähnlichen Prozent – Bereichen, oder?
Ich muss mich korrigieren, sorry.
Ca. 9% Verluste bei den Grünen.
Aber das ist dann kein Grund zur Auflösung?
Seltsame Logik
MS ist eine heimtückische Krankheit und die Betroffenen sind z.T. starken Stimmungsshwankungen unterworfen..wie ich selbst in einer früheren Ehe erleben musste.
Da muss man seine/ihre Kräfte gut einteilen und rechtzeitig aufhören..
Vermutlich haben die meisten Menschen in Deutschland heute gar nicht mitbekommen, dass Dreyer ihr Amt als Ministerpräsidentin aufgeben wird, weil die meisten Deutschen jetzt sehr auf den Fußball fixiert sein werden.
Tiefpunkt der Zustimmung
Frau Dreyer wurde mit 36% im Jahr 2021 gewählt. Bei der Europawahl gaben noch lediglich 17,5% der Wähler der SPD ihre Stimme. Es ist ehrenhaft und bürgernah das Frau Dreyer aus diesem historischen Tiefpunkt der SPD in Rheinland-Pfalz persönliche Konsequenzen zieht.
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Das liegt einzig und alleine an dem Umgang mit dem Thema Migration der SPD in Rheinland-Pfalz begründet.
Ihr Platte hat einen Sprung.
Immerhin mal ein anderes Lied als „gesichert rechtsextrem, Faschist, gerichtsfest, Nazi, rechtsradikal, …“
Genau diejenigen, die absolut inflationär mit diesen Schlagwörtern um sich schmeißen, sind doch auch die, die sich der Realität um die Probleme bezüglich der Migration in unserem Land konsequent verweigern.
außer Migration gibt es bei ihnen wohl nichts.
wenn er sonst keine Sorgen hat .....
auch solche Menschen gibt es - zu wenige vielleicht
@Init 15:31
| "Frau Dreyer wurde mit 36% im Jahr 2021 gewählt. Bei der Europawahl gaben noch lediglich 17,5% der Wähler der SPD ihre Stimme." |
Ich gehe davon aus, dass die Wählenden in RP unterscheiden können, ob sie ihre Stimme für die SPD-EU-Liste oder für Frau Dreyer abgeben.
Ihre Unterstellung, bewusst entgegen dem, was Frau Dreyer gesagt hat, ist in meinen Augen eine Form von Respektlosigkeit hier in den Kommentaren - und leider nicht die einzige_anmerkung in dieser Hinsicht.
Respekt gilt in der Demokratie dem Wählerwillen.
Ach wirklich?
Der Wählerwille ist zu über 80 % keine AfD.
Und in RLP ist Frau Dreyer eben angesehen.