Seit elf Jahren ist Malu Dreyer Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, nun gibt sie das Amt an ihren Sozialminister Alexander Schweitzer ab. Wie stellt sich die SPD in dem Bundesland auf? Von Vera Schmidberger.
Sie war sicher eine der angenehmen Politiker in unserem Land, aber auch sie hat in der höchsten Not nicht immer gut gehandelt und zulange die großen Versager in ihrem politischen Umfeld geschützt, statt hart mit ihnen umzugehen. Zudem warten viele im Ahrtal auch nach drei Jahren noch auf die Versprechen der Ministerpräsidentin. Reden fällt den meisten Politikern leicht, handeln hingegen oftmals nicht.
Frau Dreyer war ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz. Sie kommt sehr gut mit Menschen zurecht, hatte als Bürgermeisterin die Politik von der Pieke auf gelernt, arbeitete effektiv und ohne Streit und ist immer sehr beliebt gewesen.
Schade, dass sie nun geht!
Und hat im Ahrtal vollkommen versagt.
Was sie durch andere evtl. gute Leistungen niemals aufwiegen konnte.
Malu Dreyer ist eine kluge und taffe Frau. Ihre Krankheit war und ist eine große Herausforderung in einem so wichtigen Amt. Das ehrliche Eingeständnis, dass ihre Kräfte dem nicht mehr gerecht werden, ehrt sie. Ich denke aber, dass auch die politische Situation, in der sich die SPD befindet, eine weiteres Momentum für ihren Rückzug gewesen sein könnte.
Den Rücktritt Dreyers hatte ich eigentlich bereits nach der Flutkatastrophe im Ahrtal erwartet. Die politische Verantwortung für das katastrophale Behördenversagen und die vielen Toten sehe ich auch bei Dreyer, auch wenn sie sich persönlich keines Fehlverhaltens schuldig gemacht hätte.
Ihre MS Erkrankung war lange schon bekannt.
Hochachtung -
Ehrlich gesagt, bewundere ich Frau Dreyer. Mit so einer belastenden Diagnose dieses Amt so erfolgreich ausgefüllt zu haben. Vllt. gehört sie zu den Menschen, die durch eine erfüllende Aufgabe Kraft gewinnen.
Dass dies nicht unendlich so sein kann, macht ihre Entscheidung um so nachvollziehbarer.
Ich wünsche Ihr für die Zukunft alles Gute.
Ich kenne keine Politikerin die so oft vor Untersuchungsausschüssen geladen worden ist wie Frau Dreyer SPD. Nicht nur Ihr Versagen im Ahrtal (der dafür eingesetzte Untersuchungsausschuss bestätigte Dreyer ein Höchstmaß an Dilettantismus bei dem Ahrtal-Management), sondern beispielsweise auch der Skandal um den Flughafen Hahn (Dreyer wollte diesen an einen chinesischen Hochstapler buchstäblich verscherbeln), gehen auf das Konto dieser Frau.
Sie haben das politische Vermächtnis dieser Dame sehr treffend zusammengefasst.
Heutzutage ganz normal.
Fehler eingestehen, die Bürger um Entschuldigung bitten, geschweige denn (bei schwerwiegenden Fehlern) das Amt abzugeben…
… das gibt es heutzutage in der Politikerkaste nicht mehr.
… das gibt es heutzutage in der Politikerkaste nicht mehr.
siehe Krah, Bystron Höcke…
Aber bei demokratischen Politikern gibt es das schon noch
Als ob es Ihre bevorzugte Partei je besser machen würde..
Poltiker, die käuflich sind und alles zerstören würden, um an die Macht zu kommen und diese zu erhalten..
Abgrund statt Alternative
>>Poltiker, die käuflich sind und alles zerstören würden, um an die Macht zu kommen und diese zu erhalten..<<
Kommt mir irgendwie bekannt vor.
Von denen, die schon x mal ihre Chance an der Macht hatten.
Und Sie haben keine besseren Argumente?
Politiker werden gewählt und wenn sie wieder gewählt werden, bleiben sie an "der Macht" - ganz normal.
Nur die russischen und chinesischen Bezahlungen an die AfD sind nicht normal!
Vielleicht lesen Sie den von mir zitierten Zeil des Users nochmal durch.
Sie meinen 1933-1945
Diese Rassisten und Rechtsextremisten sollen mal schön 1000 Jahre die Füsse stillhalten
Passt.
Stimmt!
Das will man hier aber bei den vielen Elogen nicht wahrhaben.
Wahrscheinlich hat sie gut zugeschaut. Kohl & Merkel haben es vorgemacht. Zu lange regiert und keinen Nachfolger vorbereitet.
Dann kam Bouffier. Der hat es richtig gemacht. Abtreten. Nachfolger aufbauen. Und Rhein konnte als Titelverteidiger in die Wahl gehen.
Genau das wird Malu Dreier wohl auch machen. Respekt vor dieser Weitsicht.
Respekt vor dieser Weitsicht.
So kann man es auch nennen.
Scheint eine Mode zu werden, bei Wahlen mit Spitzenkandidaten anzutreten (jaja, ich weiß, man wählt keine Person, sondern eine Partei. Bla bla), dann tritt der oder die Gewählte irgendwann zurück, damit ein nicht gewählter Nachfolger sich schonmal bekannt machen kann.
Hilft bestimmt total gut gegen Politikverdrossenheit und Protestwähler.
Wie hätte dieser Prozess konkret ablaufen müssen, damit Sie der Politik gegenüber aufgeschlossen und zugewandt geblieben wären?
Nicht zugewandt geblieben, sondern geworden.
Ist mir schon klar. ;-) Habe mich aber bewusst für diese Version entschieden.
Ich habe nicht mich gemeint. Betrifft mich zwar auch, aber aus anderen Gründen.
Der richtige Weg wären Neuwahlen. Oder noch einfacher, seinen Job zu Ende zu führen, für den man sich ja intensiv beworben hat.
Es kann Gründe geben, früher aufzuhören, keine Frage. Aber dann irgendwen im berühmten Hinterzimmer (ja, böses Wort) zum Nachfolger zu machen, was ja offenbar auch Methode hat (!), ist fragwürdig, um es mal freundlich zu formulieren.
Der Nachfolger hat in Wahlen kein Mandat bekommen. Und ganz eigentlich sollte das so sein. Dafür gibt es Spitzenkandidaten und Wahllisten und sowas.
Man stelle sich mal vor, Scholz hat keine Lust oder keine Kraft mehr, und die 'wählen' Lauterbach zum Kanzler ! ;)
Der Ministerpräsident oder die Präsidentin wird vom gewählten Parlament gewählt, also genau anders herum als Meloni es vorhat, wo das Parlament zukünftig von der Präsidentin gewählt werden soll
Im unrealistischen Fall, dass Scholz zurückträte, würde Pistorius Kanzler. ;-) So lange ein Wechsel innerhalb einer Partei passiert, finde ich das in Ordnung. Was für mich hingegen nicht geht, ist ein Koalitonswechsel innerhalb der Regierunszeit, wie nach dem Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt.
@Silver 17:58
| "dann tritt der oder die Gewählte irgendwann zurück, damit ein nicht gewählter Nachfolger sich schonmal bekannt machen kann" |
Dreyer wurde nach der Landtagswahl vom Landesparlament in RP gewählt.
Nach Ihrem Rückzug wird ihr Nachfolger auch vom Landesparlament in RP gewählt - und nicht einfach so von Wemauchimmer ernannt.
Ich empfinde es als Lichtblick das Dreyer SPD zurücktritt und ich würde mich auch freuen wenn Sie nicht mehr die nötige Kraft für das gut dotierte Nebenpöstchen Chefin des öffentlich rechtlichen Rundfunkrates haben würde. Bekanntermaßen hat Frau Dreyer SPD vor so zwei,drei Jahren die letzte Gebührenerhöhung vor Gericht eingeklagt.
"...ich würde mich auch freuen wenn Sie nicht mehr die nötige Kraft..."
Es ist völlig in Ordnung, wenn Sie hier sachliche Kritik üben. Aber so etwas (s.o.) sollten Sie niemandem so freiherzig wünschen. Nicht nur, weil Sie damit jemanden verletzen können, sondern auch, weil das Universum dazu neigt, Wünsche zu erfüllen - nur leider oftmals nicht so, wie es sich der Wünschende vorgestellt hat. Es wäre bedauerlich, wenn Sie selbst erkranken und keine Kraft mehr hätten...
Danke für die passenden Worte.
Dem schließe ich mich an.
Denken Sie auch noch so, wenn Sie sich die "Aufwandsentschädigung" vorstellen, die Frau Dreyer im Rundfunkrat bezieht?
Ich habe sie nicht ergoogeln können. Aber da man im ÖRR in den Spitzenpositionen weit mehr Gehalt bekommt als der Bundeskanzler, muss hier vermutlich auch die sprichwörtliche Oma lange stricken.
Warum konnte ich das ergoogeln?
Konnten Sie nicht.
Ihr Link führt, wie erwähnt, zum SWR.
Das Gehalt des ZDF-Rundfunkrates, gerades des Vorsitzes, werden Sie nicht so schnell rausfinden. Ich meine mich erinnern zu können, dass es bei der ARD bei ca. 500k liegt.
Das wurde mal im politischen Vorfeld angefragt und so recherchiert.
Beim ZDF dürfte das nicht groß anders sein.
Bedenken Sie doch einfach mal bitte das Gehalt von der abgesetzten Schlesinger, da reden wir zwar von einer Intendantin, aber auch wieder nur vom SWR.
Bitte bleiben Sie bei den Fakten.
Da haben Sie natürlich recht und ich gebrauchte den Begriff als Metapher.
Karo! Metapher! So wie Gaulands Fliegenschiss keine war, genauso ist auch Ihr Versuch dieser Relativierung nun einfach nur billig! Typisch AfDler halt!
Eine_Anmerkung: Vielleicht sollten Sie sich mal wieder einen neuen_namen suchen. Der jetzige hat das letzte Quantum an Respekt mal wieder verspielt
Ich hätte auf den Kommentar, auf den Sie sich beziehen, nicht so sachlich antworten können.
manche Mitforisten würden sich auch freuen, wenn Rassisten und Rechtsextremisten die Macht hätten um Dinge zu tun die Rassisten und Rechtsextremisten so tun, wenn Sie die Macht haben. Mitleid und Schutz von Kranken zählt da sicherlich nicht dazu
so mancher Lästerer denkt erst drüber nach, wenn es ihn/sie/es selbst trifft..
Danke, das ist wohl dringend nötig.
@Nn 15:29
Mit Ihrer verächtlichen Bemerkung zu der erfolgreichen Politik von Frau Dreyer haben Sie mal wieder offenbart, dass es Ihnen nicht um eine gute Politik in und für D geht. Danke dafür.
Zu Ihrer völlig unakzeptablen, unterirdischen Freude über den Gesundheitszustand hat sich bereits @Schnee❄️ 15:41 geäußert. Dem schließe ich mich an.
Ääh, nein. Wo und wann sill das sein?
Die Kritik am ÖRR ist auch nicht, dass es einen gibt und der auch was koster. Es geht um Maßlosigkeit und überbordende, ungenügende Angebote.
Wir keisten uns ja nicht nur EINEN ÖRR, sondern gleich dutzende.
Und wenn man das schrumpfen möchte, wird man gerne als rechter Spinner gegen die Meinungsfreiheit, einsortiert.
Frau Dreyer hat in dieser Position ein schlechtes Bild abgegeben.
Das wurde mir hier auch schon öfter vorgehalten.
Meine Antwort darauf ist dann immer: Wenn ich keine GEZ mehr bezahlen muss, verzichte ich gerne freiwillig auf dieses Forum. Ist mir gewiss keine ca. 19€/Monat wert und TV und Radio nutze ich nicht.
@🔫 16:44
Schade, dass Sie nicht schon heute so konsequent sind, wie Sie es darstellen. Reife Entscheidungen sehen für mich anders aus.
Ich habe gar nichts dargestellt.
Und selbstverständlich bin ich ganz bewusst hier im Forum, wo viele politische Gegner sitzen.
Warum sollte ich dort diskutieren, wo man meine Haltung weitgehend teilt?
Zudem sollte man immer wissen, wie die andere Seite des Spektrums so tickt.
Wenn Sie das als unreif ansehen, nicht ständig bestätigt werden zu müssen … bitteschön.
🔫 19:07; 16:44
Irgendwie widersprechen Sie sich gerade selbst, finde ich.
Einerseits würden Sie gerne verzichten, anderseits suchen Sie ganz bewußt hier im Forum die politische Auseinandersetzung.
"Wenn ich keine GEZ mehr bezahlen muss, verzichte ich gerne freiwillig auf dieses Forum....Und selbstverständlich bin ich ganz bewusst hier im Forum, wo viele politische Gegner sitzen."
Sie verstehen anscheinend nicht.
Das Ganze ist zwar ganz nett, mir aber keinen Pfennig wert. Ich bin nicht im geringsten darauf angewiesen.
War das jetzt für Sie verständlicher?
"Wenn ich keine GEZ mehr bezahlen muss, verzichte ich gerne freiwillig auf dieses Forum. Ist mir gewiss keine ca. 19€/Monat wert und TV und Radio nutze ich nicht."
Aha. Damit haben Sie uns ja jetzt "charmant" wissen lassen, was unsere Gesellschaft Ihnen hier nicht wert ist. Danke.
Jetzt bitte ich Sie aber …
Zuerst mal: Ich habe das hier schon mehrmals offen erwähnt.
Was erwarten Sie denn?
Wir sind hier doch keine Freunde oder sowas, wir kennen uns doch alle nur aus unseren Beiträgen zu irgendwelchen Themen, die in unserem Alltag sehr oft gar keine Rolle spielen und wir haben keine auch nur ansatzweise wirkliche Ahnung, was für ein Mensch da jetzt eigentlich sitzt.
Ich würde das niemals auch nur als „Gesellschaft“ bezeichnen oder wahre soziale Interaktion.
Natürlich schätze ich viele Kommentare, sicherlich sogar viel mehr, als die meisten denken würden. Selbst wenn diese gegen meine gerichtet sind, weiß ich starke Argumente immer zu schätzen.
Das ganze wäre mir allerdings keine 19 € mtl. wert, ich hoffe Sie nehmen wir das nicht allzu übel.
Zu ihrem ersten Satz. Ich finde ihre Aussage widerlich und menschenverachtend. Damit habe mich jetzt wegen der Etiquette sehr verbiegen müssen.
"für das gut dotierte Nebenpöstchen Chefin des öffentlich rechtlichen Rundfunkrates"
Was verdient denn d. Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates?
Ich schätze, um die 500k im Jahr.
Rechnen Sie mal alles zusammen inklusive der (sicherlich täglichen) Sitzungen.
Da kommt ein beachtliches Sümmvjen zusammen.
Selbst beim SWR, um den es bei Ihrem Link geht.
Glauben Sie etwa nicht, dass der Vorsitz des Rundfunkrates beim ZDF im Vergleich noch deutlich besser bezahlt wird?
Oder dass es da Begünstigungen wie Dienstwagen etc. gibt?
Nix mit „falsch“.
Tägliche Sitzungen des Rundfunkrats. Das Märchen würde sich kein Grundschüler zu erzählen trauen. Alles, was Sie hier geschrieben haben, ist frei erfunden und Unsinn.
Es wird schon seinen Grund haben, warum die ÖRR-(Spitzen)-Gehälter so dermaßen intransparent gehandhabt werden.
Könnte vielleicht die Bevölkerung „verunsichern“.
Sie dürfen das natürlich gerne ganz anders sehen.
Wissen Sie, Ihre Werbetrommel für die AfD und das Schlechtreden echter Parteien, ist das Eine. Aber einer MS-Erkrankten keine Kraft zu wünschen, ist ein (erneuter) Tiefpunkt Ihrer Kommentarhistorie. Kommen Sie doch bitte mal auf einen Level zurück, der ein Mindestmaß an Respekt vor Menschen hat.
Ich würde diese (wenn auch in meinen Augen geschmacklose) Zuspitzung nicht allzu wörtlich nehmen.
Und ich kaufe Frau Dreyer durchaus ab, dass sie nicht mehr so die Kraft hat.
Wie jemand (gerade trotz gesundheitlicher Probleme) neben einem mehr-als-fulltime-Job als Ministerpräsidentin so „nebenbei“ noch in einem Rundfunkrat als Vorsitzende arbeiten kann, erschließt sich mir aus mehreren Gründen absolut nicht.
ich würde mich auch freuen wenn Sie nicht mehr die nötige Kraft [...] haben würde
Sie outen sich hier als jemand, der sich nicht nur politisch, sondern auch menschlich als Teil dieser Gesellschaft diskreditiert.
ich würde mich auch freuen wenn Sie nicht mehr die nötige Kraft für…
Anderen Menschen Krankheit und Schwäche wünschen passt hervorragend zum AfD-Narrativ. Typisch.
Ich würde mich freuen, wenn sie genügen Kraft hätte, den Posten aber dennoch abgäbe.
Keine Kraft zu wünschen, ist unschön.
>>gut dotierte Nebenpöstchen Chefin des öffentlich rechtlichen Rundfunkrates haben würde. Bekanntermaßen hat Frau Dreyer SPD vor so zwei,drei Jahren die letzte Gebührenerhöhung vor Gericht eingeklagt.<<
Die Durchsetzungen der Medien durch die Politik und der hoffnungslos überbezahlte ÖRR sind zwar eine andere Themen, aber ich stimme Ihrer Andeutung absolut zu.
Tiefpunkt der Zustimmung
Frau Dreyer wurde mit 36% im Jahr 2021 gewählt. Bei der Europawahl gaben noch lediglich 17,5% der Wähler der SPD ihre Stimme. Es ist ehrenhaft und bürgernah das Frau Dreyer aus diesem historischen Tiefpunkt der SPD in Rheinland-Pfalz persönliche Konsequenzen zieht.
„Es ist ehrenhaft und bürgernah das Frau Dreyer aus diesem historischen Tiefpunkt der SPD in Rheinland-Pfalz persönliche Konsequenzen zieht.“
Das ist nicht der Grund, sondern die Enkrankung und persönliche Prioritäten
Demokratische Legitimität durch Wahlen ist der Kern der Demokratie.
"Demokratische Legitimität durch Wahlen ist der Kern der Demokratie."
Die demokratische Legitimation hatte Frau Dreyer durch die letzten Landtagswahlen.
Nach einer Umfrage im Januar waren 51% dafür, dass Sie 2026 erneut kandidiert.
Demokratische Legitimität durch Wahlen ist der Kern der Demokratie
Bei der Europawahl gaben noch lediglich 17,5% der Wähler der SPD ihre Stimme
Bei der Europawahl gaben gerade mal 16% der Wählenden die Stimme an die AfD. Es wäre ehrenhaft und bürgernah, wenn die rechtsextreme AfD aus diesem miesen Ergebnis Konsequenzen zieht und sich auflöst.
>>Bei der Europawahl gaben gerade mal 16% der Wählenden die Stimme an die AfD. Es wäre ehrenhaft und bürgernah, wenn die rechtsextreme AfD aus diesem miesen Ergebnis Konsequenzen zieht und sich auflöst. <<
6-7% Plus an Stimmen ist für Sie also einen Grund, eine Partei aufzulösen?
Das gilt doch dann logischerweise erst recht für Ihre Grünen bei Verlusten in ähnlichen Prozent – Bereichen, oder?
Es wäre hilfreich eine Antwort im Kontext des Kommentars lesen, auf die sich diese bezieht. Die Userin hat das, was der Kommentator zur SPD schrieb, nur auf die AfD gemünzt. Warum blenden Sie das aus? Bei der letzen Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist die AfD zudem komplett aus dem Landtag geflogen! Ihrer Schlussfolgerung nach sollte diese dort auch nie wieder antreten? In Hamburg steht die SPD übrigens ganz gut da. Frühere Wähler/-innen der Grünen haben vermutlich Volt ihre Stimme gegeben.
Der User, der den Eingangsbeitrag verfasst hat, hat nirgendwo gefordert, dass irgendeine Partei sich auflösen müsse.
Dies brachte die Userin @AuroRa ins Spiel.
(Vielleicht haben Sie das ausgeblendet?)
Und wie man es in den Wald ruft …
Frau Dreyer wünsche ich gute Erholung im Rahmen der Möglichkeiten und dass sich die Akkus in Zukunft wieder besser aufladen, wenn der Druck abfällt.
Alexander Schweitzer einen guten Start.
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Wieso? Ist R./P. ein Königreich, wo der Vorgänger den Nachfolger bestimmt?
Bis zur nächsten Wahl wird Schweitzer ihr Nachfolger sein.