Ungarn muss keine Militärhilfe für die Ukraine leisten - und zeigt sich erkenntlich: Regierungschef Orban will den Niederländer Rutte als neuen NATO-Generalsekretär unterstützen. Nun kommt es auf die Stimme Rumäniens an. Von W. Vichtl.
Inzwischen koordiniert die NATO den Nachschub an Rüstungsgütern für die Ukraine.
Die Ausbildung ukrainischer Soldaten wird aber wohl in der Ukraine bilateral organisiert werden müssen, da wichtige Verbündete der Ukraine - wie Deutschland - nicht bereit sind dazu sich mit Soldaten vor Ort zu beteiligen.
Das ist vor dem Hintergrund des Nachkriegsgeschehens nicht ganz unwichtig: anders als bis vor kurzem noch in Osteuropa, werden -abhängig vom Kriegsausgang - NATO Truppen vermutlich dauerhaft in der Ukraine stationiert werden.
Deutschland wird sich beteiligen, sobald es unausweichlich wird (oder 1-2 Wochen später). Ich habe aber noch Hoffnung, dass es dazu nicht kommt.
Nochmal: Scholz hat seine Entscheidung nicht unabhängig getroffen. Washington hat zuerst NEIN gesagt, dann hat Berlin auch NEIN gesagt. Interessant wäre es gewesen wenn Washington JA gesagt hätte - ich glaube dann hätten Sie recht und Berlin hätte nachgezogen …
Die Kriitk an Scholz finde ich berechtigt. Das war wirklich schwach. Aber auch hier ist Orban mit seinem MEGA mind. genauso peinlich
Jetzt schnall ich erst wie das gemeint war....
Strohmann-Argument. Bei Scholz ging es doch nicht um Bodentruppen in UKR
Es können nur dort NATO-Truppen stationiert, wo ein souveräner Staat a) darum ersucht und b) die NATO dies für sinnvoll hält.
Die NATO hat erst seit Beginn des Krieges begonnen dauerhaft Kontingente in Osteuropa zu stationieren … Beispiele sind die deutsche Brigade in Litauen und die 101. U.S. Luftlandedivision in Rumänien
Das sind beides NATO-Mitglieder. Wussten Sie das nicht?
Was meinen Sie vermeintlich zu wissen, um hier anti-Ukraine-Stimmung zu machen? Haben Sie auch nur den fadenscheinigsten Beleg für ihre Aussage?
Welche meiner Aussagen meinen Sie ? Die Belege können Sie der Tagespresse entnehmen …
Putin hat dafür gesorgt, dass osteuropäische Länder entweder in der NATO sind oder sich im Würgegriff Russlands befinden.
Und dieser Würgegriff verbietet jegliche gesellschaftliche Öffnung und jede liberale Demokratie. Und für die Demokraten dort gibt es dann nur noch Stillhalten, Straflager oder eben das Exil im demokratischen Westen.
Putin hat dafür gesorgt, dass osteuropäische Länder entweder in der NATO sind oder sich im Würgegriff Russlands befinden.
Putin hat der Existenz der NATO derart deutliche neue Legitimität gegeben, daß es selbst mir mittlerweile schwer fällt, sie als überflüssig anzusehen.
Das nehme ich ihm ungeheuer übel.
Inzwischen koordiniert die NATO den Nachschub an Rüstungsgütern für die Ukraine.
Recht so. Hauptsache Putin kann nicht gewinnen und bläst den Angriff je früher desto besser ab. Er ist ja auch nicht blöd.
Ich wäre mir da - ganz im Ernst gesprochen - überhaupt nicht sicher. Wer nach Nordkorea reist um zu zeigen, dass er international Freunde hat, hat vielleicht doch nicht alle Tassen im Schrank.
Nur mal so als Gedanke zum drüber nachdenken.
Das ist vor dem Hintergrund des Nachkriegsgeschehens nicht ganz unwichtig: anders als bis vor kurzem noch in Osteuropa, werden -abhängig vom Kriegsausgang - NATO Truppen vermutlich dauerhaft in der Ukraine stationiert werden.
Hätte die NATO schon 2014 Truppen stationiert, wäre es nie zu dem russ. Angriff gekommen und mehr als hundertausend Menschen könnten noch leben.
Auf welcher Rechtsgrundlage hätte die NATO das tun können ? Das Recht des Stärkeren ?
"Auf welcher Rechtsgrundlage hätte die NATO das tun können ? Das Recht des Stärkeren ? "
Auf Bitten der Ukraine.
Ich bin mit allerdigs nicht sicher, ob das Nordatlantikvertrag das zuließe.
Auf welcher Rechtsgrundlage stehen eigentlich Russlands Truppen seit 2014 in der Ukraine?
"Auf welcher Rechtsgrundlage hätte die NATO das tun können ? Das Recht des Stärkeren ? "
Der Generalsekretär der Nato heißt ja nicht Putin ;-)
Geschacher - statt Solidarität
"Orbans Bedingung dafür war, dass das NATO-Land Ungarn weder Geld noch Personal schicken muss, um der Ukraine im Abwehrkrieg gegen Russlands Angriff zu helfen. Das hatte schon der amtierende NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zugesagt."
Wie in der EU setzt sich Orbán mal wieder mit einem Vorgehen durch, das m.E. den eigentlichen Prinzipien der Organsationen entgegensteht.
Erkaufte Zustimmung ist kein Zeichen von Solidarität - im Gegenteil.
Generell finde ich es schwierig, wenn man erkennen muss, dass ein Verbündeter käuflich ist.
Zudem sollten wir nicht vergessen, dass es in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion mit Sicherheit noch gute Verbindungen nach Russland gibt.
Menschen mit zwei Gesichtern, die ein doppeltes Spiel spielen und sich immer das Angebot mit dem meisten Profit raussuchen, damit muss gerechnet werden.
Zuverlässige Kandidaten sind das nicht, ich frage mich nur, weshalb sie so lange geduldet werden und warum man sie die Regeln bestimmen lässt. Oder kann die EU sie gar nicht rauswerfen?
@drauf 20:20
| "ich frage mich nur, weshalb sie so lange geduldet werden und warum man sie die Regeln bestimmen lässt. Oder kann die EU sie gar nicht rauswerfen?" |
Ich habe mal versucht, ob ich dazu Infos bekommen. Ergebnis:
EU: Ein Rausschmiss ist wohl nicht vorgesehen. Allerdings gibt es Sanktionsmöglichkeiten. Die reichen von Streichung der Gelder bis zum Verlust der Mitbestimmung. https://www.mdr.de/heute-im-osten/sanktionsmoeglichkeiten-der-eu-gegen-…
Nato: Da habe ich zu Sanktionmöglichkeiten gegen die eigenen Mitglieder nicht gefunden.
@drauf 20:20
| "Zudem sollten wir nicht vergessen, dass es in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion mit Sicherheit noch gute Verbindungen nach Russland gibt."|
Soweit ich das beurteilen kann, ist davon in der Nato und EU aber nur Ungarn betroffen.
Wer von uns weiß denn schon was Herr Orban dafür bekommen hat .....der macht nichts einfach so !
Durch Ungarn - übrigens Grenze zur Ukraine, dh. der Krieg ist dort sehr nah... - kommen seit zwei Jahren hunderttausende von Flüchtlingen aus der Ukraine, werden dort erstversorgt. Wer schon einmal auf den großen Budapester Bahnhöfen war, weiß, was ich meine.
Sprechen Sie jetzt von Geld aus Moskau?
@Kock 18:22
| "Wer von uns weiß denn schon was Herr Orban dafür bekommen hat .....der macht nichts einfach so !" |
Im Artikel und schon die Tage vorher wurde genannt, was Orbán bekommt, bzw. was er nicht zur Solidargemeinschaft beitragen muss.
"Orbans Bedingung dafür war, dass das NATO-Land Ungarn weder Geld noch Personal schicken muss, um der Ukraine im Abwehrkrieg gegen Russlands Angriff zu helfen."
Für mich stellt sich die Frage, ob denn mit Ungarn zu rechnen wäre, wenn es gilt Putin an der EU-Grenze aufzuhalten.
Meiner Meinung nach sollte die EU Ungarn unter Orban klar sagen: "Geht mit Gott, aber geht!" Orban kommt mir vor wie ein Tandemfahrer, der in die falsche Richtung tritt. Er sabotiert, wo er kann, spielt Putins Schoßhund, dann Trumps Schoßhund. Er ist ein Kuckucksei, Sand im Getriebe. Ich finde es unmöglich, wie er das politische System mit seinen egotistischen, populistischen Marotten torpediert und aktiv die Integrität gefährdet, andererseits aber das System als Hebel missbraucht, um seine eigenen politischen Ziele zu erreichen. Neben dieser wieder unnötigen Blockade, genau wie bei den Ukrainehilfen, Schweden, Finnland, ist ja wohl sein Motto für die Ratspräsidentschaft ein Affront für jeden Europäer mit einem Minimum an Selbstachtung und Intellekt. Klar, aus pr- und Populistensicht ganz toll und Trump wird klatschen "braves Hündchen"
Meiner Meinung nach sollte die EU Ungarn unter Orban klar sagen: "Geht mit Gott, aber geht!"
Das Dilemma ist, dass es nicht in erster Linie um „Orban“ geht, sondern um Ungarn. Und diese Ungarn haben das Problem, sich eben wegen diesem Orban überhaupt nicht fundiert mit der EU auseinandersetzen können.
Was die Ungarn wirklich wollen, wissen sie und wir erst, wenn die EU einen ausreichend langen Atem gezeigt haben, um diese autotaristische Phase zu überstehen. In Polen kann man sehen, dass dies möglich ist. Man kann dort aber auch lernen, wie schwer es ist, zurückgebaute demokratische Strukturen wieder aufzubauen.
"In Polen kann man sehen, dass dies möglich ist. "
Das stimmt, den Gedanken hatte ich schon
In Polen war die ausstehende Zahlung der EU für die Wahl ausschlaggebend. Wenn es um Euros geht, dann sinkt bei Wahlen die Hemmschwelle. Geld regiert die Welt. Das war schon immer so.
Ja sicher - Wähler denken nur ans Geld. Ihre Freiheit ist ihnen völlig egal. Und Mitwirkung natürlich auch…
„Das war schon immer so…“.
Zumindest wurde das schon immer von denen behauptet, deren Denken immer nur ums Geld kreist.
Die EU muss auch keine Zahlungen an Ungarn leisten, Ungarn gehört zu den EU Staaten, die deutlich mehr aus dem Pott bekommen, als das Land einzahlt.
Wenn jeder genau das bekäme, was er einzahlt, könnte man's ja weg lassen.
völliger Unsinn - aus Ungarn fließen Milliarden an Gewinnen in die Kassen der großen deutschen Unternehmen dort. Dieses Geld geht nicht in die ungarische Staatskasse, sondern an die deutschen und internationalen Aktionäre. Ohne die ganzen Ärzte und Pflegekräfte aus dem Ostblock wäre das deutsche Gesundheitssystem längst zusammengebrochen. Nur auf die reinen Zahlung an die EU und von Ungarn betrachten ist als wenn sie zur Fußball-EM alles an den Trikots festmachen wollten, wer am besten spielt.
Was Sie beschreiben, gilt doch für alle EU Staaten. Das hat doch nichts mit dem zu tun, was ich beschreibe. Tatsache ist, Ungarn hält die Hand auf und übernimmt keine Pflichten in der EU. Das wäre so, als würde ein Familienmitglied zwar zu jedem Fest kommen, aber nie selbst ein Fest finanzieren.
Ungarn ist einer der größten Nettoempfänger der EU.
die Ungarn - vermuten ich mal - halten ihren Regierungschef deshalb für besonders clever
stelle ich mir zumindest vor !
Ich verstehe gar nicht, warum Ungarn nicht einfach aus der NATO austritt. Dann müssten sie auch nur noch das für Rüstung ausgeben, was sie gerade für richtig halten. Ich wäre sehr dafür.
Ich verstehe gar nicht, warum Ungarn nicht einfach aus der NATO austritt.
Ja, ab Marsch in den Warschauer Pakt und gut is. Gibt's den eigentlich noch?
Wieso? Man muss doch in gar keinem Bündnis sein.
Wieso? Man muss doch in gar keinem Bündnis sein.
Versuchen Sie mal, einen Zahnstocher durchzubrechen.
Knacks.
Und dann versuchen Sie, dasselbe mit einem Bündel von Zahnstochern zu tun.
Viel Glück.
Nein, den gibt es nicht mehr. Der hat sich, im Gegensatz zur NATO, nach dem kalten Krieg aufgelöst.
Hätte die NATO das auch getan, wäre die Welt heute vlt. eine bessere, eine schlechtere jedenfalls nicht.
Ich bin sehr froh, dass es die NATO gibt. Zumindest, so lange es Putins und ähnliche gibt. Wäre schön, wenn die Welt so friedlich wäre, dass gar kein Militär benötigt wird, aber leider ist es nicht so. Und an der NATO mag einiges kritikwürdig sein, aber ich bin sehr froh, dass Deutschland mit der NATO starke Verbündete hat. Was ohne solch ein Bündnis droht, sehen wir gerade in der UA!
Ungarn hat seit Jahren die 2 % - Grenze eingehalten, ganz im Gegenteil zu Deutschland beispielsweise. Sinnlose Hetze ohne Hintergrundwissen bringt nichts.
Was mich bei der ganzen Diskussion um diese 2% stört, ist dass fast nie erwähnt wird, dass die Abmachung (ich weiß nicht ob Vertrag das richtige Wort ist) 2014 gemacht wurde und auf 10 Jahre ausgelegt war. Die 2% sollten innerhalb von 10 Jahren erreicht werden.
Wurden sie?
Was Sie da als als Hetze erkennen, erschließt sich mir nicht. Wenn jemand partout die Vereinsregeln nicht mag und ständig dagegen stänkert soll er sich doch bitte ein anderes Team suchen.
Niemand wird in die NATO - oder die EU - gezwungen. Na ja, außer vielleicht durch Moskau, aber dahin hat Orban ja gute Beziehungen.
Niemand wird in die NATO - oder die EU - gezwungen. Na ja, außer vielleicht durch Moskau, aber dahin hat Orban ja gute Beziehungen.
Orban könnte mit seinen guten Beziehungen zu Putin durchaus mal nützlich für NATO und EU sein. Man sollte diesen realpolitischen Aspekt nicht unterschätzen.
Deutschland liegt aber jetzt vor Ungarn und unterstützt auch noch die Ukraine. Soviel zum fehlenden Hintergrundwissen...
https://www.srf.ch/news/international/zwei-prozent-des-bip-die-nato-mit…
"Ich verstehe gar nicht, warum Ungarn nicht einfach aus der NATO austritt."
Das wäre zu offensichtlich und nicht in Putins Interesse. Er braucht einen Insider.
Welchen Schritt sollte Ungarn und Deutschland gemeinschaftlich gehen? Etwa aus der Nato austreten? Ich glaube jetzt nicht, daß ich beschreiben muß warum ich das als absoluten Nonensens ansehe!
Das Tandem des Grauens.
Dann erklären Sie doch mal wieso Deutschland in der NATO bleibt ..
Wahrscheinlich, weil die NATO, entgegen Ihrer Aussage weiter oben, eben doch eine Diktatur ist. Die Amis diktieren…
Zumindest ist das die Linie, die Sie hier ausdauernd vertreten.
Eine mögliche Erklärung wäre, dass man alleine nicht so verteidigungsfähig wie z.B. die Ukraine ist, möglicherweise aber als Gegenstand einer militärischen Spezialoperation ein noch lohnenderes Ziel.
Das steht doch überhaupt nicht zur Debatte. Da können Sie auch die Schildkröte fragen, warum sie ihren Panzer nicht wegwirft
Schauen Sie in die Ukraine. Das passiert ohne NATO. Es gibt noch mehr Gründe, aber dieser allein reicht völlig.
Solange Ungarn in der Nato ist, kann Rheinmetall dort günstig produzieren und in Deutschland Kampfpanzer der modernsten Art, z.B. den Panther KF51 Evo, kaufen. Bestellungen wurden bereist 2023 bei Rheinmetall gefeiert. Ist schon besser, wenn Ungarn in der Nato bleibt. Es sind dort ja auch noch Automobilproduktionen für uns vor Ort im Betrieb, auch recht preiswert. Ich weiß nur nicht, ob russisches ÖL in diesen Werken für Heizung, Betrieb usw. verwendet wird, lässt sich wahrscheinlich leicht rauskriegen. Und mit Ungarn haben wir im Kriegsfalle etwas mehr Land zwischen.
Mir scheint es, als wollte Orban Ungarn innerhalb der EU als "Lone Star State" positionieren, quasi als europäisches Texas, das ja auch ständig am Rande der Sezession steht und unzählige Quirks hat, wie z.B ein eigenes vom Rest der USA getrenntes Stromnetz.
Sehr schön, schauen wir mal auf Texas' politischen track record. Seit 1960 drei Präsidenten, Vietnamkrieg, Kissinger im Weißen Haus, 2 Irakkriege, Afghanistankrieg, 9/11 inkl. Patriot Act, Guantanamo, Black sites und mindestens zwei Einträge im Wörterbuch (Bushism und bork)
Also nicht dass jemand denkt ich würde das ernst meinen, ich hab das /s vergessen. Ich wollte nur anschaulich machen, wie absurd es ist, dass ausgerechnet jemand, der sich ständig gegen die Gemeinschaft positioniert, Teil der Gemeinschaft sein soll.
Ich würde Ungarn in der EU und in der NATO suspendieren. Bei allen Pflichten, aber auch bei allen Rechten. Bis auf weiteres.
Warum das ? Ungarn ist viel stärker auf Linie Brüssels als die Türkei !
Und würden Sie folgerichtig auch die Suspendierung der Türkei fordern?
„Ungarn muss keine Militärhilfe für die Ukraine leisten - und zeigt sich erkenntlich“
Dafür, dass es weiterhin gegen alle Regeln der Solidarität verstoßen ‚darf‘. Weil man sich gezwungen sieht, das zuzulassen.
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Die NATO ist ja auch keine Diktatur … sonst könnte man die Ungarn auch zwingen..
Die Nato ist also keine Diktatur.
Und das aus Ihren Tasten…
Es gibt keine Extraregeln für Solidarität, gibt eigentlich gar keine. Der neoliberale Rutte brauchte einen Anschlussjob. Für Orban ein guter Kandidat, auch z.B. wegen seiner Haltung zu Themen wie Flüchtlinge oder woraus sich der Staat alles raushalten soll und Geld sparen. Sogar hierbei nun, schafft es Orban, eine Extrameldung, ohne eigene Anstrengung, zu seinen Gunsten hinzuzuverdienen.
Warum braucht der Konservative Rutte denn einen Anschlussjob? Geht es ihm denn so schlecht?
Ehrgeiz, Langeweile? Keine Ahnung (ich habe übrigens Probleme mit groß-/Kleinschreibung, seit ich letzte Woche diese Tastatur gründlich geputzt habe, bitte um Nachsicht, werde alles versuchen).
Er bekommt ihn ja auf Empfehlung:
"Am 22. Februar 2024 sprachen sich die Regierungschefs von Deutschland (Olaf Scholz), Frankreich (Emmanuel Macron), dem Vereinigten Königreich (Rishi Sunak) und den Vereinigten Staaten (Joe Biden) für Rutte als Nachfolger von Jens Stoltenberg als NATO-Generalsekretär aus." Quelle: Wikipedia
Das wusste ich auch ohne Wikipedia.
"Der neoliberale Rutte brauchte einen Anschlussjob. Für Orban ein guter Kandidat, auch z.B. wegen seiner Haltung zu Themen wie Flüchtlinge [ ..... ] "
Ist denn die NATO für Flüchtlingspolitik zuständig?
Nicht, so, wie man meinen könnte. Ich habe darauf abgestellt, dass Rute und Orban politisch in einigen Fragen nicht ganz so weit auseinander sind, Orban zu Rute als zukünftigen Nato-Generalsekretär sicher nicht den schlechtesten Draht haben wird.
"„Ungarn muss keine Militärhilfe für die Ukraine leisten - und zeigt sich erkenntlich“
Dafür, dass es weiterhin gegen alle Regeln der Solidarität verstoßen ‚darf‘. Weil man sich gezwungen sieht, das zuzulassen."
Das muss Deutschland auch nicht. Es gibt auch keine "Regel" die uns das vorschreibt. Das machen unsere Politiker freiwillig. (Mit vollen Haenden.)
Regeln der Solidarität erfüllen bedeutet nicht, dass alle im Gleichschritt dasselbe tun. Vielmehr kann der Beitrag zur Solidarität in vielfältiger Weise vorgenommen werden. Es ist ja so, dass Ungarn sich gegenüber der Ukraine in anderer Weise solidarisch verhält!