Nach dem desaströsen Europawahlergebnis steigt im Lager der Sozialdemokraten der Druck. Bricht nach einer langen Phase der Geschlossenheit der innerparteiliche Streit wieder aus? Von Jan-Peter Bartels und Georg Schwarte.
Wir werden die Ukraine wieder aufbauen und im großem Maße abschieben . Auf unseren Kanzler ist verlass .
Das hat er leider schon wieder vergessen
Da vertraue ich aber mehr den anständigen demokratischen Wählern.
Der erste Teil Ihres Satzes mag stimmen. Der zweite Teil ist m.E. Unsinn. Wer jetzt Bürgergeld bekommt und die Älteren, die nach 5 Jahren Bürgergeld die Anwartschaft auf Grundsicherung erhalten, die bleiben. Das ist auch im Sinne der Politik, sonst würden sich die Politiker nicht derart anstrengen, die UkrainerInnen in Arbeit zu bringen.
Und im großem Maße abschieben ? Wer soll das denn machen ? Und die Ukraine aufbauen ? Da fehlen schon jetzt die Stahlarbeiter, wofür Frauen angeworben werden sollen. Auch werden Verkehrslinien eingestellt, eil dass Personal fehlt.
Bei der SPD hat man das schon oft gehört - Grüße an Schröder bei der Gelegenheit - aber nur davon zu reden hat noch nie etwas gebracht ....... aber die können eben nichts anderes ! Wir brauchen dringend vernünftige Politik mit sinnvollem Geldausgeben und ohne leere Sprüche.
Die SPD braucht keinen Kanzker mehr. Mit den meuen demokratischen Mehrheiten ist die SPD obsolet.
Wollen Sie lieber voin Höcke und Co regiert werden?
Ich nicht, denn eigentlich geht es den Meisten von uns immer noch gut, wie man an vollen Strassen und Wirtschaften in Ausflugsgegenden erleben kann..
Abgrund für Deutschland würde mit Dexit und Remigartion unsere Wirtschaft zerstören..
Wieso Höcke? Die rechtsextreme AfD hatte gerade mal 16%. Die Mehrheit möchte offenbar keine Rechtsextremen in der Regierung.
mit 14 % bzw. 12 % wohl auch die SPD / GRÜNEN nicht
Grüne, SPD, FDP und CDU sind Parteien, die auf der freiheitlich demokratischen Grundordnung basieren und damit die Mehrheit der Gewählten stellen - und zwar mit weitem Abstand zur rechtsextremen AfD.
Für sie ist doch alles rechts von den Grünen rechtsextrem. Eine Diskussion mit ihnen ist obsolet.
“Für sie ist doch alles rechts von den Grünen rechtsextrem”
Das ist nicht nur eine Unterstellung, sondern auch faktisch falsch.
ist das so oder nur ihre ganz persönliche Meinung ?
haben sie den Eindruck die AfD oder ihre Wählerschaft hält sich nicht an die Verfassung ?
“Grüne, SPD, FDP und CDU sind Parteien, die auf der freiheitlich demokratischen Grundordnung basieren und damit die Mehrheit der Gewählten stellen - und zwar mit weitem Abstand zur rechtsextremen AfD.”
Das sehe nicht nur ich so, sondern auch der Verfassungsschutz, die Justiz, die Höcke, den Faschisten vorbestraft hat, sowie die Polizei, die zum Thema Landesverrat ermittelt.
Das sind Fakten und daher davon unabhängig, was Sie persönlich vom Verfassungsschutz, der Justiz und der Polizei halten.
Ja, ich habe ganz explizit den Eindruck, dass sich die AfD und viele ihrer Wähler nicht an das GG hält, Fängt schon mit der Beherzigung von Artikel 1 an.
Falsch, diese Parteien haben schon lange den Boden des Grundgesetzes verlassen. Ein gesicherter Verdachtsfall eben...
"Ich nicht, denn eigentlich geht es den Meisten von uns immer noch gut, wie man an vollen Strassen und Wirtschaften in Ausflugsgegenden erleben kann."
Sie sollten nicht von Ihrem beschaulichen Städtchen ausgehen. Wer macht denn schon einen Ausflug nach Duisburg oder Gelsenkirchen?
"Abgrund für Deutschland würde mit Dexit und Remigartion unsere Wirtschaft zerstören."
Die Deindustrialisierung ist in vollem Gange. Den Schaden, der bereits angerichtet ist, kann auch eine Nachfolgeregierung nicht mehr wettmachen. Sie könnte nur noch das Schlimmste verhindern. Ohne bezahlbare Energie ist Deutschland erledigt.
Die Alternative Merz sorgt bei mir für mehr Bauchweh.
Berauscht von den Kommunalwahlen im Osten feiert da so mancher Afdler den Triumph. Aber genau genommen hatten SPD und Grüne auch bei der letzten Europawahl zusammen mehr Stimmen als die Koalitionsunfähige Afd. Anders als die Afd verfügt die SPD über sehr erfahrene und kompetente Politiker, die auch wissen, wie sie die Regierung erlangen oder zumindest mitregieren können. Der einfache Grund ist, dass die Sozialdemokraten dieses Land gestaten wollen, d.h. auch dafür arbeiten wollen. Es gehört nuneinmal zur politischen Kompetenz auch Kompromisse eingehen zu können. Die Afd kann und will das nicht. Sie wollen gar nicht arbeiten. Sie wollen meckern, wie der Punk, der mit der Pulle zum Vorstellungsgespräch geht und sich danach über die miese Gesellschaft aufregt. Die Afd hat ihr Potential ausgeschöpft und ihren Zenit überschritten. Die SPD ist weit unter ihren Möglichkeiten.
Schönen Gruß an alle, die sich "Führung" wünschen. Mir war es noch nie in meinem Leben ein Bedürfnis, "geführt" zu werden. Im Gegenteil, ich habe mich immer erfolgreich dagegen gewehrt.
Aber Kooperation ist den meisten wohl zu anstrengend.
Da stimme ich Ihnen ausnahmsweise einmal zu.
Nach "Führung" sehne ich mich auch nicht gerade.
Viele dachten und denken da anders.
Nein, einen "kleinen Schnauzbart" braucht das Land ganz bestimmt nicht.
Schmidt sagte einmal, als er zu Obama gefragt wurde, er möge keine „charismatischen" Politiker, war aber selbst auch nicht ganz ohne.
Aber Kooperation ist den meisten wohl zu anstrengend
Wäre auch kein gutes Zeichen, wenn Politik nicht anstrengend wäre. Beispielsweise weil man als Diktator keine Kritik erntet. Nein danke. Hatten wir schon - war nicht gut.
Ihre Grünen verweigern Kooperation. Was sie zu bieten haben, sind Dogmen, Hass & Hetze.
Hass und Hetze ist eher wo anders zu verorten (v.a. in den Reihen der AfD). und innerhalb der Regierung ist es die FDP, die das reibungslose Arbeiten der Regierung am meisten stört.
Die Grünen sind nicht "meine Grünen". Alle, die schon länger in diesem Forum sind, wissen das.
"Ihre Grünen verweigern Kooperation. Was sie zu bieten haben, sind Dogmen, Hass & Hetze."
Es geht um den Kanzler. Oder interpretiere ich den Artikel falsch?
➢ Ihre Grünen verweigern Kooperation. Was sie zu bieten haben, sind Dogmen, Hass & Hetze.
Und Ihre AfD verweigert Demokratie.
Scholzen ist 1.000-mal besser als die Deutschlandfeinde von der AfD.
Haben Sie dafür Beispiele? Für jede der drei Behauptungen, bitte. Dürfte ja nicht so schwierig zu finden sein, wenn sie nur das zu bieten haben.
Viele Bürger wollen Führung einerseits, andererseits keine "Bevormundung". Das kann man allerdings nur in einer schizophrenen Situation so wollen.
Führung benötige ich für gewöhnlich such nicht, Manchmal aber schon, wobei Führung heißt, eigene Autonomie an andere anzugeben. Dieses im Vertrauen auf Kompetenz (z.B. ein Wattführer oder Notfallsanitäter). In der Politik gilt das manchmsl auch.
Bei Scholz wünschte ich mir etwas klarer formulierte Standpunkte und Führung im Sinne, dass er als Regierungschef diese so zusammenhält, dass sie konstruktiv arbeiten kann (Diskurs ist gut, Streit nicht so). Hier besteht noch Verbesserungsbedarf. Herr Pistorius macht das ziemlich gut, er wäre IMHO ein geeigneterer Kanzler.
"Herr Pistorius macht das ziemlich gut, er wäre IMHO ein geeigneterer Kanzler. "
Ich vermute, dass Pistorius eher einen gefährlichen Dickschädel hat. Meines Erachtens führt er mit seiner rigorosen und eher diskussionlosen Art Deutschland in eine gefährliche Richtung.
na dann sucht mal schön.
in den eigenen reihen wird es wohl nichts
Olaf Scholz hat jetzt genau die Gelegenheit eine klare Kante zu zeigen, indem er die in der Kritik stehende Bildungsministerin Stark-Wazinger umgehend zum Rücktritt drängen sollte. Sie hat die eine entlassen, die Skandal-Professorin jedoch nicht.
Ich glaube, um diesen Vorgang neutral bewerten zu können, fehlt es an mehr Information. So wie ich es gelesen habe, scheint Stark-Wazinger korrekt gehandelt zu haben.
ist ja toll wenn die SPD / Kanzler klare Kante zeigt
nur kann ne SPD sich mit ihrem Profil in der Ampel durchsetzen, gerade jetzt wo jeder von den dreien sich profilieren und beweisen muß ?
„Die SPD sucht den "Klare-Kante-Kanzler"“
Wo sucht sie den? Oder glaubt sie an wundersame totale Persönlichkeitswandlungen (nicht nur bei Scholz)?
„Immerhin hat Scholz offenbar begriffen, dass es nicht mehr reicht, auf die lange Ergebnisliste der Ampelkoalition zu verweisen.“
Die ist ja durchaus nicht leer. Aber:
„"Die Leute müssen das auch mitbekommen und verstehen", analysiert der Kanzler.“
Wenn die Leute etwas partout nicht mitbekommen oder verstehen wollen, kann er (oder sonst irgendjemand) analysieren und vermitteln soviel er will. Sie werden es dann auch nicht ‚mitbekommen’ oder verstehen.
Diese Entwicklung kommt ja nun wahrlich nicht überraschend. Sie war vom Tag der letzten BTW absehbar. Der am wenigsten schlechte Kandidat tut das, was er am besten kann, nämlich nichts.
Scholz zeigt doch klare Kante. Er liefert keine Taurus, mit denen Moskau getroffen werden könnten, das wiederrum den sofortigen Atomschlag auf Kiew zur Folge hätte. Er ist ein echter Bewahrer.
Das Problem ist, dass Scholz auch in dieser dringlichen und wichtigsten aller politischen Fragen ein Umfaller ist: ständig dehnt er als US-Nachzügler das militärische Engagement Deutschlands für die Ukraine aus und gefährdet damit Deutschland samt seiner Bürger in ihrer Existenz. Es wäre nötig, dass der Kanzler den völlig verrückten Kriegshetzern in Koalition und Opposition eine klare Absage erteilen würde. Der merkelnde Kanzler ist aber der Prototyp des Politikers, der lavierend ein Land allmählich in die Katastrophe führt.
Es gibt keine Kriegshetzer in der Koalition. Die Kriegshetzer sitzen in Moskau. Man nennt sie Silowiki.
ich glaube keiner hat ein Patentrezept die Ukrainesituation zu lösen
ob verhandeln (der Typ scheint mein Eindruck zumindest nicht verhandeln zu wollen) oder weitere Waffenlieferungen, konsequentes Wirtschaftsembargo, Österreich kauft immer noch 80 % russisches Gas und wir Benzin aus Indien raffiniert aus russ Öl ....
ohnehin bröckelt die Front (falls es diese jemals gab) gegen Russland zusehends
Richten Sie Ihre Forderung nach Frieden bitte direkt an Putin - denn er hätte jederzeit die Möglichkeit diesen Krieg sofort zu beenden, den er verursacht und gestartet hat
„Man kann einen Krieg beginnen, aber niemals beenden, wenn man will.“
so zumindest meinte es Machiavelli
auch ein Putin hätte Probleme gesichtsverlustmässig
auch ein Putin hätte Probleme gesichtsverlustmässig
Miese Wortwahl in Anbetracht der Tatsache, dass Opfer von Putins Krieg tatsächlich ihr Gesicht verlieren. Weil sie von Bomben getroffen werden.
Es gibt Wichtigeres als das Ansehen.
Das Scholz in der Sache Taurus hart, er bleibt vernünftig und der brenzligen Lage angemessen. Wir stehen in Bezug auf Russland mit dem Rücken zur Wand, die Lage ist gefährlich. Das hat nichts mit Scholz zu tun, für jeden wäre es schwierig.
Aber die Regierung, die Koalition, macht uns und sich selbst durch das Fehlen einer gemeinsamen Linie das Leben zusätzlich schwer. Muss es sein, dass man sich am Rande eines Krieges mit Nebensächlichkeiten zusätzlich belastet? Heizungschaos, überall kaputte Infrastruktur, vernachlässigte Bildung, kaputtes Gesundheits- und Pflegesystem ... Alles nacheinander abarbeiten, und zwar zusammen, nicht gegeneinander.
Die Regierung, auch Scholz, wirkt auf mich konfus. Das geht so nicht weiter.
Sehen sie ganz richtig. Deutschland sollte seine Flugabwehr weiter ausbauen. Was sie ja auch tut. Auch durch den Ankauf der Iron Dom Systeme vor einem Jahr. Die Gefahrenlage ist real. Putin ist nicht mehr klar im Kopf, der spielt mit Zinnsoldaten n deutscher Uniform und möchte nur zu gern in Berlin einmarschieren oder es wahlweise komplett zerstören.
Die Ampel ist am Ende. Die Schnittmenge aller drei Parteien ist zu gering, die Ampel zu zerstritten, um als eine Mannschaft wahrgenommen zu werden, und es wurden zu viele gemeinschaftliche Fehler begangen, z. B. Gasumlage, Wärmewende im Heizungskeller, Provokation der Bauernschaft durch massive Subventionsstreichungen, Rücknahme des im Koalitionsvertrag vereinbarten Klimageldes, Streichung der Kaufprämie für E-Autos.
Dazu kommt noch die traurige Tatsache, dass durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom letzten Herbst die finanzielle Basis der Koalition abhanden gekommen war, man aber beschloss, mit viel weniger Kapital irgendwie weiterzumachen, Steuern nicht zu erhöhen, und die Schuldenbremse nicht außer Kraft zu setzen.
Jetzt will Olaf Scholz sparen. Sein bester Freund dabei: Christian Lindner.
Die SPD ist mit diesem Kanzler nicht zu beneiden.
Und deswegen werden sie noch 1 Jahr das Volk bedrängen, schädigen und unseren letzten Wohlstand zur Sau machen.
Scholz hat so wenig Lernfähigkeit unter Beweis gestellt: den Eigenmächtigkeiten der FDP keine Grenzen gesetzt, die Haltung zu den zurückhaltenden Waffenlieferungen für die Ukraine, unwillig oder unfähig zu kommunizieren, damit hat er und selbst obsolet gemacht.
Scholz ist politisch erledigt. Das weiß er sicher auch. Die SPD hat keine Antworten für die sozialen Herausforderungen des Landes: ungebremste Massenmigration von Unqualifizierten, Bürgergeld-verwöhnte untätige Ukraine-Flüchtlinge, das Sich-Verstecken ausgerechnet hinter den USA in der Frage von Krieg und Frieden, die geringen deutschen Renten mit buchstäblich hungernden Rentnern trotz sogenannter "Mindestrente", und immer so weiter.
Das ist doch alles platteste Propaganda von rechts. Davon sollte sich kein verantwortlicher Politiker beirren lassen.
Propaganda ? Ich habe Realitäten gelesen .
ungebremste Massenmigration von Unqualifizierten, Bürgergeld-verwöhnte untätige Ukraine-Flüchtlinge,
warum soll es der SPD anders gehen als den Leuten hier im Thread, die sich doch auch nicht einig sind
mir hat man gerade den Vorschlag gemacht, zu gehen, wenn mir die Zuwanderung nicht passt
Warum kommen nach Wahlen die Wahlanalysten der Parteien so treffsicher immer auf die falschen künftigen Strategien?
Die FDP irrt seit 2 Jahren bremsend und zerstörend durch die Koalition und nennt das dann "den eigenen Markenkern deutlicher machen" ( oder so ähnlich). Ergebnis: immer weiter Richtung 3 bis 4%.
Und die SPD findet immer mehr Gefallen daran, es der FDP gleich zu tun und lieber den letzten Vertrauensvorschuss der Regierung zu zertrümmern, indem man auf den Koalitionspartner einprügelt oder heute Scholz als unangefochten gesetzt bezeichnet (Weil) und morgen einen Klare-Kante-Mann im Zauberhut sucht.
Dieser "Mann" ist ein kleiner WICHT - der (noch immer !!!) sehr viel von sich selbst hält (eitel wie er ist), aber mit Deutschland und erst recht mit der "Weltlage" hoffnungslos überfordert ist, ebenso seine "schlichte" grüne Außenministerin, die sich ebenfalls maßlos überschätzt und nicht mehr ernst genommen wird. Dieses Deutschland ist der knie-tiefste Vasall der US-Interessen ever, nur noch peinlich und die grottenschlechte, völlig desorientierte (widersprüchliche Lobby-Konfusion) und hilflose AMPEL zur Abwahl fällig !!!
Danke für dieses repräsentative Beispiel zum Thema “Populismus”. Wenn mich jemand fragt, ob ich ein Beispiel für stumpfen Populismus aufzeigen kann, werde ich ihren Text verwenden.
Bleiben Sie doch bitte mal sachlich.
,,,bin ich stets geblieben, die letzten Wahlergebnisse bestätigen mich doch eindeutig. Glauben Sie Scholz und die SPD spielen im Osten Deutschlands noch eine, die geringste Rolle ? So viel zur Sachlichkeit, bzw. zur REALITÄT !!!
Vielen Dank -
Ich habe anhand Ihrer Beiträge viel über Sie gelernt - so viel, dass ich froh bin, Sie nicht im wirklichen Leben zu kennen.
Da bin ich fast geneigt, den schweigenden Kanzler zu bevorzugen.
Ich hoffe, dass Ihre Ergüsse, und Ihre Beleidigungen nun ein Ende haben.
Ihr Pensum an Ausrufezeichen und Großbuchstaben haben Sie schon reichlich ausgeschöpft.
So ein Niveau hätte ich hier nicht erwartet.
Das macht gar nichts, empfindliche Aversionen empfinde auch ich...gegen sooo viel Menschen derzeit.
Naja, Niveau...., hätte ich auch...sterbend gern von der handelnden Politik erwartet, aber was haben wir gewählt ? Parteigenossen ( Talkshowdauergäste ) ohne wirklichen Bildungsabschluss (abgebrochene Studien und ähnlich), ohne jegliche Berufserfahrung (R. Lang z. B.) und ohne jegliches Fortune, ohne jedes Verhältnis zum Bürger.
Diese Dilettanten wähle ich ab, WO ist denn nur Ihr Problem ?
Und... ob ich fertig habe, werter @Questia, bestimme ich allein, Sie spielen dabei keine Rolle, nicht die geringste !!!
Wir haben ja Meinungsfreiheit, insofern Ihre Sache, wie und was sie als Kritik äußern. Aber bedenken Sie, dass wie man in den Wald ruft es so herausschallt. Kinderstube und ähnliches führe ich erst gar nicht an….
Ich denke,
Scholz und seine SPD sollten aufhören mit der Ukraine zu Nerven. Die hat ihn nicht gewählt und für die ist er auch nicht verantwortlich. Deutschland hat jede Menge Baustellen, um die kümmert sich Scholz einfach gar nicht. Wenn ihm die Ukraine also wichtiger ist als Deutschland - dann möge er auswandern. Es reicht
Scholz und seine Ampel nerven mit der Ukrainehilfe. Getrieben von den Grünen. Mir reichts auch.
Den Ukrainekrieg durch die deutschnationale Brille betrachtet. Putin wird sich freuen.
@fatha 21:06
| "Den Ukrainekrieg durch die deutschnationale Brille betrachtet. Putin wird sich freuen." |
Wenn überhaupt durch die deutschnationale Brille, dann eine die die Kurzsichtigkeit noch verstärkt.
Denn wer nicht in der Lage ist zu sehen, dass es in Deutschland das Eine ohne das Andere bald nicht mehr gibt, dem hilft auch keine Sehhilfe mehr.
Wenn wir der Ukraine nicht helfen, sind wir als nächstes dran. Wie das erst „nerven“ wird…
Scholz und seine SPD sollten aufhören mit der Ukraine zu Nerven
Genau, denn das eigentliche Problem sind nicht die Menschen, die von Putins Militär getötet werden, sondern das Problem ist, dass Sie davon genervt sind?
Gehts noch?
Eins ist sicher, einen blasseren, schwächeren und nichtssagenderen Kanzler hatte Deutschland noch nie. Da kann man auch einen ausgestopften Teddy an die Spitze stellen.
4 Antworten einblenden 4 Antworten ausblenden
Ich denke mal, über Frau Merkel wurde in die gleiche Richtung geschrieben. Sie wurde derart definiert, dass sie alles aussitzt. Das ist im Prinzip ebenfalls ein Art zaudern und keine "klare Kante zeigen".
Sie irren sich. In dieser Zeit, in der Leute sich Aluhütchen aufsetzen und Parteien wählen, die eine Allianz mit Russland, Nordkorea und Iran anstreben, können wir sehr froh sein, dass wir einen Kanzler haben, der verlässlich rational und staatsmännisch agiert. Scholz wird vollkommen unterschätzt.
Ich bin garantiert kein Aluhut Träger und auch kein AfD Wähler, aber wenn jemand in dieser Position nicht kommuniziert, dann ist er dort falsch. Und das, was Sie so positiv herauskehren wissen Sie durch was? Durch Vermutung?
Genau, hat er ja auch selbst gesagt:
"Die Leute müssen das auch mitbekommen und verstehen"
Die (wir) checken das einfach nur nicht.