Bislang meldete vor allem die FDP Kritik an der Kindergrundsicherung an. Doch nun stimmt die SPD ein: Der Gesetzentwurf von Familienministerin Paus sei nicht tragfähig, so Fraktionsvize Rix.
Der Entwurf zur Kindergrundsicherung ist solide ausgearbeitet.
Scheint so, dass nun nach der fdp auch in der spd die Sehnsucht größer wird, sich aus der verdammt schweren Regierungsverantwortung zu stehlen und die Koalition platzen zu lassen.
Jubeln werden darüber ... die Falschen.
„Der Entwurf zur Kindergrundsicherung ist solide ausgearbeitet.“
Also wenn nicht einmal klar ist wie hoch der Verwaltungsaufwand und die Gesamtkosten sind, kann man nicht von „solide ausgearbeitet“ sprechen.
Genau so sehe ich das auch. Statt mehr mehr Geld zu verteilen wäre das eine zielgerichtete Ausgabe.
Zur Umsetzung der Vorschläge von @draufguckerin würde auch sehr viel Gekd benötigt/verteilt, und ohne einen gewissen bürokratischen Aufwand wäre das auch nicht zu verteilen.
Warum muss man in einem der reichsten Länder der Welt, welches sich doch gerne als Vorzeigenation präsentiert, an welchem sich der Rest der Welt ein Beispiel nehmen sollte, über Kindergrundsicherung diskutieren? Man verzeihe mir meine Ambivalenz und auch meine Naivität.
Harz IV war SGB II.
Jetzt ist es die längste Praline der Welt, genannt Bürgergeld und ist etwas modifiziertes SGB II.
Kindergrundsicherung ist kritisch zu hinterfragen, ob es wirklich den ärmsten Kindern etwas bringt oder nur eine neue schöne Fassade ist.
Schon die Minimierung des zur Verfügung stehenden Geldes und der steigende Verwaltungsaufwand, lassen nichts Gutes erahnen.
Aber eine schwierige Materie, da viele Stellen betroffen sind.
Die Kritik, "handliche Fehler", aber auch das Lob, "solide ausgearbeitet", würde ich doch gerne, von den entsprechenden Foristen, mal sachlich begründet lesen.
Zu "solide ausgearbeitet" schreibe ich gerne etwas:
Die monatlichen Durschnittsausgaben pro Kind sind in den letzten Jahren im Durchschnitt massiv gestiegen. Das bekommen vor allem übrigens Alleinerziehende zu spüren.
Der bisherige Dschungel verschiedener Leistungen (rund 150 einzelne Familienleistungen durch Familienkasse, Jobcenter, Sozialamt, Unterhaltsvorschussstelle...) wird mit der Kindergrundsicherung einfacher, einheitlicher und gezielter geregelt. Das braucht in der Umstellungsphase zwar kurzzeitig mehr Personal, führt aber mittel- und langfristig zu Personaleinsparungen; aus dieser Umstellungsphase den Vorwurf zu stricken, es gäbe handwerkliche Fehler, ist inhaltlich falsch.
Das Gesetz soll doch den Kindern Vorteile bringen und nicht der Verwaltung.
Zum Referentenentwurf gab es Stellungnahmen, insbesondere auch aus Wuppertal.
Dort werden Kritikpunkte benannt bis hin zu den neuen Bußgeldvorschriften.
Was erlauben Sie sich, Frau Paus Vorhaben ins rechte Licht zu rücken? Das macht ja alle unbewiesenen Vorurteile vieler Foristen zu nichte!
Ich lobe mir nordische Länder, die einfach mal etwas ausprobieren, schauen was läuft und was nicht läuft und Vorhaben kontinuierlich verbessern. Die, die jetzt am lautesten dagegen sind, würden dann, wenn die Kindergrundsicherung läuft, als erste wieder aufschreien, wenn daran wieder etwas geändert werden sollte.
Ich verzeihe Ihnen Ihre Naivität. Der Grund ist ganz einfach: Der Reichtum bei uns - in einem der reichsten Länder der Erde - ist stark ungleich verteilt. "Das Risiko, dauerhaft in Armut zu leben, begleitet mehr als eine Million Kinder in Deutschland." (UNICEF-Report 2023)
Das hat Auswirkungen bis hin in die Bildungschancen: nur 39% der Kinder aus ärmeren Haushalten erhalten eine Empfehlung für weiterführende Schulen; bei Besserverdienern sind es 78%.
In ihren Herkunftsländern hätten viele der Kinder meist weniger Chancen. Tatsächlich gibt es nur wenige Länder auf dieser Welt, die vergleichbar hohe Transferzahlungen für Kinder aufwenden.
reden wir nicht von Kindern in Deutschland? Ist doch egal ob die aus dem Herkunftsland Bayern, Sachsen, Kongo oder NRW kommen, sie müssen hier in Deutschland über die Runden kommen
Wei auch in einem der reichsten Länder der Welt sorgfältig mit dem Geld umgegangen werden muss.
Sonst ist man bald keins der reichsten Länder der Welt mehr.
Es wurde viel über die Kindergrundsicherung gesprochen, aber viel Konkretes gibt es nicht. Es ist nicht klar wie hoch der Verwaltungsaufwand ist und wie viel das Ganze kostet. Das jetzt auch die SPD dagegen ist, zeigt, dass das Prestigeprojekt wahrscheinlich scheitern wird.
Besser wenn jetzt ein Umdenken stattfindet und sich auf eine bessere Lösung geeinigt wird, bei dem mehr vom Geld bei den Kindern ankommt. Das sind beispielsweise kostenloses Essen, Schulmaterialien und Nachhilfe für sozial benachteiligte Kinder, und das möglichst unbürokratisch und sofort verfügbar. Durch das derzeitige Festhalten an der Kindergrundsicherung wird genau das verhindert.
Die "bessere Lösung" scheint für manche das Scheitern des Projekts zu sein.
Mal wieder gegen die Kinder.
Was ‚tragfähig‘ ist und was nicht, ist wohl vor allem eine Frage der ‚Gewogenheiten‘ bzw. des politischen Kalküls.
Es gibt in Deutschland bereits eine Grundsicherung für Kinder. Das sind die Eltern. Deren Aufgabe ist es für ihre Kinder zu sorgen.
Es ist gut, dass der Start in Notsituationen hilft‘ es ist aber nicht seine Aufgabe für den kompletten Unterhalt der kinder aufzukommen.
Ich finde es, unverantwortlich von Eltern Kinder in die Welt zu setzen, ohne sich vorher darüber Gedanken zu machen, ob sie die Verantwortung auch übernehmen können. Die „der Staat macht das schon“ Einstellung Halte ich für äußerst unsozial.
Ich wundere mich zwar, aber hier muss ich Ihnen recht geben.
Wir mussten unsere Kinder auch - nur mit dem Kindergeld - groß kriegen. Und zu der Zeit gab es noch keine 250€.
Auf der anderen Seite möchte ich aber auch, das alle Kinder vernünftig ernährt werden können, sich vernünftig entwickeln können, vernünftige Betreuung bekommt, usw. - und das kostet nun mal.
Und die Betreuung wird schwierig, da die benötigten MitarbeiterInnen nicht auf Bäumen wachsen - sprich die Ausbildung dauert ja auch wieder.
„wird schwierig, da die benötigten MitarbeiterInnen nicht auf Bäumen wachsen -“
Die sind schon gewachsen, haben allerdings oft kein Bock mehr. Da sollte angesetzt werden.
Der Staat wäre besser dran, das Geld in die Schulen zu investieren, anstatt die Eltern ihrer Verantwortung zu entheben.
@Bauer 17:11
| "Der Staat wäre besser dran, das Geld in die Schulen zu investieren, anstatt die Eltern ihrer Verantwortung zu entheben." |
Widersprechen Sie sich da gerade selbst? Warum sollte denn (statt in die Grundsicherung) in die Schulen investiert werden, wenn nicht um die Eltern der Verantwortung entheben?
@ich19 17:06
| "Ich wundere mich zwar, aber hier muss ich Ihnen recht geben.Wir mussten unsere Kinder auch - nur mit dem Kindergeld - groß kriegen. Und zu der Zeit gab es noch keine 250€." |
Können wir uns darauf einigen, dass sich seitdem so ziemlich jeder Lebensbereich stark verändert hat?
"Früher" bzw. zu Ihrer Zeit hat vllt. noch ein Alleinverdiener für die Familie sorgen können, das zeigt sich auch in der heutigen Altersarmut von Frauen.
Die gesamte Gesellschaft und Wirtschaft besteht nicht mehr aus der Welt, in der Sie Ihre Kinder großzogen.
Ja, können wir gerne. Es ist alles teurer und manchmal auch unwägbarer geworden.
Und ja, auch die Zeit an sich ist eine andere, die Altersarmut wird mich auch betreffen, weil ich wegen der Kinder erst zu Hause geblieben bin.
>>Wir mussten unsere Kinder auch - nur mit dem Kindergeld - groß kriegen. Und zu der Zeit gab es noch keine 250€.<<
Damals war es aber auch drin, mit einem Alleinverdiener und Durchschnittslohn eine Familie durchzubringen.
@Bauer 16:55
| "Ich finde es, unverantwortlich von Eltern Kinder in die Welt zu setzen, ohne sich vorher darüber Gedanken zu machen, ob sie die Verantwortung auch übernehmen können." |
Wo sind denn solche unverantwortlichen Eltern anzutreffen?
Haben Sie, außer annekdotisch, haltbare Fakten, die belegen, dass die bedürftigen Eltern von Kindern sich diese Gedanken nicht machen?
Ich finde solche pauschalen Unterstellungen unverantwortlich, denn sie gefährden den sozialen Frieden.
„Ich finde solche pauschalen Unterstellungen unverantwortlich,“
Ich verstehe ihre Aussage nicht. Meinen Sie, die Eltern sollen sich keine Gedanken machen über ihre Verantwortung?
@Bauer 17:37
Ich denke, Sie haben mich sehr gut verstanden und wollen mich mit Ihrem nun anders lautenden Ansatz auf ein totes Nebengleis leiten.
@Bauer 17:37
"Vergessen", meine Fragen zu beantworten? Kann ja mal passieren, im Eifer, der Ablenkungsmanöver
Leider muss ich Ihnen ohne Vergleiche antworten."g"
Kinder haben es nicht in der Hand, dass sie und bei wem geboren werden.
Es ist unsere Pflicht als Gesellschaft ihnen alle Hilfe der Welt zu geben, damit sie ein erfülltes und glückliches Leben führen könnten.
Die Kindergrundsicherung ist ein Schlag in das Gesicht all derer, die ihre Kinder selbst durch die Kindheit bringen. Letztlich würden auch diese mit ihren Steuern diese Grundsicherung mit fananzieren. Die Wähler haben dies bei der Europawahl klar gezeigt, bei der der SPD die Menschen, die täglich zur Arbeit gehen, scharenweise davongelaufen sind. Für diese Menschen muss die SPD wieder sprechen. Bürgergeld und Kindergrundsicherung sind für diese Menschen nur schwer zu ertragen. Es braucht keine Grundsicherung oder gar bedingungsloses Grundeinkommen sondern ausreichend Anreize und auch Druck mit eigenem Einkommen seine Kinder durch's Leben zu bringen.
"Diese Menschen"- wie Sie schreiben - bekommen doch das Geld für die Kinder auch.
Und jeder kann arbeitslos werden und dann auf Bürgergeld angewiesen sein.
Kein Grund für Ihre Kritik.
Richtig niemand will Kinder eine schlechte jugend verschaffen ist nicht nachhaltig .Eltern überversorgen über Kindergeld ,Kindergrundsicherung usw usw ist der Fehler mit noch mehr Beamte wo die zuwendungen nicht für Kinder verwendet wird .Kinder müssen geförtert werden Schulen ,Schulspeisung ,Vereine usw das wäre sinnvoller.
Das sehe ich ähnlich. Ich frage mich immer noch wie unser einer als Kind mit max. 50€ Kindergeld pro Monat groß werden konnte.
Und ich bleibe dabei: Sachleistungen (zB Schulbücher, Verpflegung, etc.) wären gerade im Fall der Kindergrundsicherung viel sinnvoller als den Eltern einfach mehr Geld zu geben.
Richtig niemand will Kinder eine schlechte jugend verschaffen ist nicht nachhaltig .Eltern überversorgen über Kindergeld ,Kindergrundsicherung usw usw ist der Fehler mit noch mehr Beamte wo die zuwendungen nicht für Kinder verwendet wird .Kinder müssen geförtert werden Schulen ,Schulspeisung ,Vereine usw das wäre sinnvoller.
Insgesamt schätze ich, dass die Kindergrundsicherung zum Scheitern verurteilt ist, wenn sie nicht grundlegend überarbeitet wird. Dass sie nicht in dieser Legislaturperiode kommen wird, ist meiner Meinung nach auf jeden Fall klar.
Der Vize-Fraktionsvorsitzende der Grünen, Andreas Audretsch, verteidigte die Ressortchefin und übte Kritik an den Koalitionspartnern. Paus sei die erste Ministerin, die ernsthaft gegen Kinderarmut vorgehe. Der Regierungsentwurf sei zudem "bis aufs Komma mit Kanzler Scholz und Finanzminister Lindner verhandelt - eine gute Grundlage für unsere Gespräche im Bundestag."
Naja, ich weiß ja nicht. Viel Konkretes hab ich über das Projekt bislang von den Grünen nicht vernommen. Außer gewürfelte Zahlen zu den Kosten und den erforderlichen neuen Stellen. Für ein Prestigeprojekt sehr dünn.
Und abgesehen davon wäre mit Investitionen in die Schulen und die Versorgung dort in meinen Augen deutlich mehr gewonnen!
Herr Lindner von der FDP hatte doch von anfangan recht. Die Kindersicherung ist nicht zu bezahlen und bringt den Staat doch nur neue Schulden. Wir straucheln doch dann alle
>> Herr Lindner von der FDP hatte doch von anfangan recht
Herrn Lindner ging es von Anfang an nur um den Kinderfreibetrag? -.-
kindergrundsicherung einfach
alle kinder von 3 - 14 jahren sicherung der lebensumstände zugestehen. fängt an bei kita über schulbesuch. verköstigung und förderung. ganztagesschulen und bildungsangeboten. kein cent den eltern. weiterführende schulen durch beurteilung von lehrern. alles freiwillig welche eltern das nicht wollen bleiben aussen vor.
Den Eltern einfach mehr Geld geben und zusätzliche Verwaltung aufzubauen kann nicht die Lösung sein. Frau Paus ist als Ministerin überfordert.
die Verwaltungskosten werden sich bei 10% einpendeln, schätze ich. Es fällt ja an anderer Stelle auch verwaltungsaufwand wieder weg. Ich sehe Frau Paus nicht überfordert höchstens eigenwillig in der Kommunikation, das können die anderen Grünenminister besser, aber da liegt die Latte ja auch sehr hoch
Fragt eigentlich niemand mehr, wie es in den anderen Industrieländern geregelt ist?
Es gibt endlos viele, seriöse Darstellungen hierzu im Netz. Deshalb verzichte ich auf Quellenangaben.
Ein vergleichsweise hohe finanzielle Zuwendung an Familien oder Alleinerziehende gibt es tatsächlich in keinem einzigen Land der Erde- schon jetzt und da soll es noch mehr werden. Zahlen müssen diejenigen, die täglich schwer arbeiten, egal ob sie Kinder haben oder nicht. Die Sozialabgaben auf Arbeit müssen runter. Dann bleibt den Arbeitenden auch mehr Geld für die eigenen Kinder.
Richtig.
Anstatt den Staat immer und immer mehr aufzublähen und den Bürgern das große Geld aus der Tasche zu ziehen, um das Gieskannenprinzip verwaltet zu bekommen, kommt niemand unserer tollen Politiker auf die Idee dafür zu sorgen, dass die Menschen einfach grundsätzlich mehr in den Taschen haben.
Spart bürokratischen Aufwand, unnütze Beamtenstellen. Selbes Ergebnis, direkter Weg. (Und ohne verbranntes Geld)
Aha, nicht tragfähig. Also geht der Streit in der Ampel in die nächste Runde. Es ist wohl eher eine Dauerrunde. Nachdem fast alles geklärt war und lediglich die FDP dagegen war, will die SPD nun so auch nicht mehr.
Für mich ist die Ampel-Regierung nicht tragfähig, für viele andere Bürger ebenfalls nicht. Ich werde deshalb nicht die AfD wählen - andere werden dies tun. Die Ampel zeigt gerade, wie man sich selbst komplett zerlegt, jegliches Vertrauen der Bevölkerung und der hiesigen Unternehmen verspielt. Und dieses Regierungstheater soll noch mehr als ein Jahr dauern... Armes Deutschland, armes Europa.
Wie Sie meinen, Sie bekommen eh nur GroKo egal wann gewählt wird.
Ach So oder Sie ziehen in afd Hochburgen in den Osten u schauen obs da besser läuft, ein Landkreis ist ja schon blau, habe noch nicht viel davon gehört dass es Irgendwem dort besser geht.
Sooo wichtig sind der Regierung und der Politik im allgemeinen unsere Kinder.
Herzlichen Glückwunsch an alle Eltern.
Wer hat denn heute noch Kinder und vor allem wie viele? Wer profitiert tatsächlich von einer Kindergelderhöhung?
und, wie denken Sie darüber:
"Im vergangenen Jahr sind 525,7 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland überwiesen worden – und damit erneut mehr als im Vorjahr.... Für rund 313.000 Kinder im Ausland wurde Ende vergangenes Jahr Kindergeld gezahlt, darunter für 307.000 Kinder in EU-Staaten.. 2015 waren es erst 158.000 Kinder.... Mit 171.000 Kindern wohnen die meisten davon in Polen."
Quelle: https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/id_100333132/afd-anfrage-kin…
Die Zahlungen der Gelder in voller Höhe - ohne Anpassung an den dortigen Standard - kann ich auch nicht nachvollziehen.
Aber auch wenn ich Beispiele wie Nachfolgendes lese - wo die Kinder leider noch nicht mal die Grundschule „schaffen“ - glaube ich nicht daran, dass es etwas bringt, den Eltern mehr Geld zu geben:
https://www.mannheimer-morgen.de/orte/ludwigshafen_artikel,-ludwigshafe…
Es geht sogar KG nach Österreich.
Sie müssen aber auch erwähnen, dass die Eltern-/teile in Deutschland beschäftigt sind und Steuern zahlen.
Dazu kommt, dass die EU gleiche sozialrechtliche Ansprüche für diesen Personenkreis verlangt.
Nachsatz:
Kindergeld im EU-Vergleich
https://de.euronews.com/2023/04/19/kindergeld-im-eu-vergleich
Kindergeld für das 1. Kind
Deutschland 250 €
Österreich 165€
Schweden 110€
Belgien 97€
Großbrittannien 27,17€
usw
Anders als in Deutschland und Österreich werden Familienleistungen in Frankreich einkommensabhängig gezahlt. Eine weitere Besonderheit: Es gibt sie erst ab dem 2. Kind.
Spanien: Die Höhe der Leistung ist vom Alter der Kinder abhängig: 0-3 Jahre 100 Euro, 3-6 Jahre 70 Euro und 6 bis 18 Jahre 50 Euro im Monat.
Grundsätzlich sind soziale Leistungen immer im Kontext zu den anderen Leistungen zu sehen.
Welche anderen Förderungen gibt es dort?
Kostenlose Betreuung und Abholung für Kitakinder ab 2 Jahren?
Die Grüne Kindergrundsicherung soll eine knappe Milliarde an Reinen Verwaltungskosten ZuSÄTZLich verschlingen! Genug für die Grundsicherung rund einer Viertelmillion Kindern. (Ann 3600€ p.a.)
Selbst wenn ein Großteil der dafür geschaffenen Verwaltungsstellen an Parteimitglieder der Grünen gehen sollte, ist das eine unausgereifte Idee.
Belege?
Paus reiht sich ein in die Riege der unfähigen Minister. 800.000.000 € zusätzlich mal eben so, mehrere tausend zunächst unbesetzte Verwaltungsstellen (Fachkräftemangel ist hier seit Jahren ein großes Thema)etc. Und da fragen sich die Grünen (die ich, liebe Mitforisten, seit 20 Jahren wähle) warum die Umfragewerte im Keller sind.
Wenn die Idee ist: verschiedene Sozialleistungen bündeln, Prozesse vereinfachen (!) und straffen, die gleichen Ergebnisse mit weniger Personal erreichen: nur zu.
Das Geld der Steuerzahler sollte bei den Kindern ankommen (und nicht in zusätzlichen Behörden zu nichts führen).
Gleichzeitig bitte auch frühe Bildung (Kitas) und Grundschulen verbessern. Bessere Schulbildung bedeutet bessere Chancen auf Ausbildung / Arbeitsplatz in einem attraktiven Beruf. (Und ist damit der Schlüssel für das Durchbrechen des Teufelskreis von Armut - schlechte Chancen / Perspektivlosigkeit - Armut in der nächsten Generation.
Wenn in einer Regierung der Finanzminister Lindner ist, und der dann (mMn) der am wenigsten schlechte Minister und am wenigsten eine Fehlbesetzung, dann ist das schon sehr bedenklich.
Frau Paus hatte tatsächlich kein Konzept. Aber sie hat die Zeit und die Massen von Mitarbeitern und Beratern und so weiter, die sie hatte, auch nicht genutzt, um etwas wenigstens einigermaßen vernünftiges zu entwerfen.
Ja, das wird wieder so eine 'Schmalspur-Lösung'. Die dann, wenn sie endlich mal steht, in Nachhinein auch nochmal (zum noch schlechteren) angepasst werden wird.
Eigentlich tragisch.
Die SPD versucht sich irgendwie aus der Sache herauszuwinden um eine billige Ersatzlösung durchzumogeln.
Nach dem Motto: " Geht's nicht auch billiger? Die Kleinen brauchen ja nicht so viel."
Die SPD legt sich mit den Grünen an, ein Novum. Dadurch bekommt die SPD Konturen wo man bisher glaubte, die SPD verstecke sich regelrecht hinter den Grünen und nickt alles, oftmals zähneknirschend ab, nur um einen Koalitionskrach zu vermeiden. Und man sieht einmal mehr, das die Grünen auch bei dem Thema Kindergrundsicherung daneben liegen und alleine in der Manege stehen.
Ich bin grundsätzlich für die Förderung von Familien und damit auch der Kinder. Über das Ausmaß kann man streiten. Genauso wichtig sind aber Investitionen in Schulen, Kitas und in die Ausbildung der dort Beschäftigten. Zu Letzterem wäre ein Blick nach Japan hilfreich.
Ginge alles viel unbürokratischer.
Vereinsmitgliedschaften, Klassenfahrten o. ä. je nach Priorität entweder komplett übernehmen oder deckeln, Rest übernimmt Papa Staat.
Viel weniger Verwaltungsaufwand, keine neu geschaffene Bürokratenstellen usw.
Dafür könnte man ja z. B. das Kindergeld ein Stück weit entgegengesetzt zum Einkommen setzen.
Ginge alles viel unbürokratischer.
Vereinsmitgliedschaften, Klassenfahrten o. ä. je nach Priorität entweder komplett übernehmen oder deckeln, Rest übernimmt Papa Staat.
Viel weniger Verwaltungsaufwand, keine neu geschaffene Bürokratenstellen usw.
Dafür könnte man ja z. B. das Kindergeld ein Stück weit entgegengesetzt zum Einkommen setzen.
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Liebe Community,
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Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Könnte man das ganze nicht noch einmal grundsätzlich übedenken? Sicherlich nützt es benachteiligten Kindern, wenn ihre Eltern etwas mehr Geld bekommen. Noch mehr würde es ihnen aber helfen, wenn endlich vernünftig ausgebildete Kita-MitarbeiterInnen eingestellt werden könnten. Wenn Kinder bis zum Alter von 12 Jahren kostenlos im Sportverein Mitglied werden könnten. Wenn es für kleines Geld und ohne langfristige Knebelverträge günstigen Musikunterricht an den Musikschulen gäbe. Wenn die Nachmittagsbetreuung an Schulen nicht nur Aufbewahrung wäre, sondern wenn es eine gute personelle Ausstattung für die Entwicklung im musischen, beruflich- technischen und sportlichen Bereich gäbe. Gerade Kinder aus prekären Verhältnissen brauchen Vorbilder: Interessierte Menschen, die ihnen Zeit widmen und Zuwendung geben.
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... ich kann dem nur zustimmen.