Bislang meldete vor allem die FDP Kritik an der Kindergrundsicherung an. Doch nun stimmt die SPD ein: Der Gesetzentwurf von Familienministerin Paus sei nicht tragfähig, so Fraktionsvize Rix.
Das Erfolgsrezept der SPD:
Uns fehlen irgendwie die Wählerstimmen. Was tun? Wir reden einfach ein bißchen mehr wie die CDU, ein bißchen mehr wie die FDP und ein bißchen mehr wie die AfD. Oder auch mehr als ein bißchen. Dann werden die Leute schon kapieren, was sie an der SPD haben und werden uns wieder wählen.
Wer solche Strategen in der Partei hat, braucht keinen politischen Gegner mehr.
Den letzten Satz kann man auch sehr gut auf die Grünen anwenden. Erst Heizungsgesetz, dann keine Zustimmung zu Bezahlkarte für Asylanten und dann wild gewürfelte Zahlen zu den Kosten der Kindergrubdsicherung.
Das "Heizungsgesetz" kam aber nicht von den Grünen!
Das wurde noch unter Frau Merkel erstellt und nur ausgebaut.
Am 19. April von Kabinett Scholz auf den Weg gebracht. Nix da mit Harbeck ist unschuldig
Gut das die demokratischen Wähler nivht mehr auf diebAmpel und RRG Partein herein fallen.
In der SPD hat der Falsche das sagen (Scholz). Ich wünschte Klingbeil, Heil, Esken und Kühnert hätten mehr zu sagen, dann wäre die SPD auch nicht baden gegangen. Scholz ist in der falschen Partei.
Kühnert, der brillante Wahlstrategie der EU-Wahl?
Scholz wäre gut beraten, sich von ihm zu trennen.
"Uns fehlen irgendwie Wählerstimmen. Was tun? Wir reden einfach ein bißchen mehr wie die CDU ..." Nein. Wir verteilen Geld und hoffen, dass die EmpfängerInnen sich erkenntlich zeigen und uns wählen.
Kindergrundsicherung
wo liegt das Problem
doch eigentlich darin, dass das dafür vorgesehene Geld dem Kind nicht zur Verfügung gestellt wird
also wie dafür sorgen ?
Das ist doch nicht wahr.
Was bitte soll ein Neugeborenes mit dem Geld anfangen?
Oder ein Kita Kind?
Oder ein Grundschüler.
Immer wieder diese Märchen.
Eine alte unbewiesene These wird nicht wahrer, in dem man sie ständig wiederholt.
Das Gesetz ist ganz offensichtlich verbunden mit einem immensen bürokratischen Aufwand, der dazu führt, dass bei den Betroffenen - den notleidenden Kindern - kaum etwas ankommt. Ein bürokratischer Moloch also und insoweit ist die Kritik berechtigt. Die Idee der Kindergrundsicherung als solche ist natürlich völlig richtig, wobei zu überlegen wäre, ob man nicht die Eltern in Arbeit und Brot bringen und durchaus Druck ausüben sollte, wenn zumutbare Arbeiten nicht angenommen werden. Zwar ist den Kindern damit auch nicht geholfen, aber es fehlt mir insgesamt die klare Linie. Wichtig ist zunächst einmal, dass die Eltern bereit und in der Lage sind, sich um ihre Kinder zu kümmern, widrigenfalls eine direkte Unterstützung der Kinder erfolgen muss.
Den Eltern wird die Regelleistung gestrichen.
Kann es sein, dass dadurch auch das Kind existentiell leiden muss und nicht nur "nicht geholfen wird".
Jetzt scheint man auch bei der SPD festzustellen, dass bei den Ministern der Grünen handwerkliche Fehler an der Tagesordnung sind
Paus ist mit ihrem Amt überfordert. Die anderen grünen Minister sind im Großen und Ganzen ihrem Amt gewachsen.
Sie bringt ihr Gesetz nicht durch.
Weil jegliches Konzept fehlt und sie lieber auf beleidigte Leberwurst macht. Zahlen werden nicht berechnet sondern gewürfelt. Erst 5000 Stellen, bei Kritik ruderte sie dann etwas zurück (ich meine dann hieß es was von ca. 3000) während das Finanzministerium eher 9000 erwartet? Gleiches bei den notwendigen Geldern für die Finanzierung. Vom inhaltlichen Konzept ganz zu schweigen.
Wenn ich meinen Haushalt so führen würde wäre ich schon längst in der Privatinsolvenz.
Frau Paus macht es richtig: Sie muss soviel fordern, damit hinterher überhaupt etwas übrig bleibt, bei dem porschefahrenden Finanzminister aus der Fossilen Desaströs Partei.
Das sehe ich anders. Und ich würde nicht glauben, dass Paus in einer Unternehmerfamilie aufgewachsen ist.
Würde ich bei einem Vorstellungsgespräch mit solch absurden Forderungen rein gehen wäre die Ansage da, bevor das Gespräch zu Ende wäre.
Ein Ministrriim führen ist kein Vorstellungsgespräch. Ich denke die erste Zahl von Frau Paus war realistisch. Lindner wollte weniger hören, also bekommt er eine Planung für die Elbphilarmonie: „Lindner brauchte eine möglichst niedrige Zahl für die Schlagzeilen, das war auch dem Kanzler klar - also setzte man für das erste Jahr der Auszahlung nur 47 Prozent Inanspruchnahme an. Die Zahl war bewusst niedrig angesetzt - so konnte Lindner sein Gesicht Richtung FDP-Klientel wahren.“ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kindergrundsicherung-eini…
Gezahlt werden hinterher die realen Kosten, war in Hamburg auch so. und 10% Uberhangskosten finde ich realistisch.
Selbstmord aus Angst vor dem Tod nennt man das. Getrieben von immer katastrophaleren Umfrageergebnissen überlegt die SPD, ob man nicht versuchen könnte, mit Forderungen nach Sozialabbau zu punkten, denn bei Union und FDP funktioniert das doch auch immer so toll.
Di Solidargesellschaft ist einfach zu teuer, leistungsfeindlich und ganz allgemein "nicht mehr zeitgemäß". Ich hätte es nie für möglich gehalten, dass die SPD einmal in ein solches Horn stößt. Aber so langsam wundert mich nichts mehr.
Wenn ich ganz ehrlich bin hätte ich nie gedacht dass nach der „Wende“ dieser überbordende Ausbau des Sozialstaates für nun 16 Bundesländer weiter geht. Ich war immer der Meinung das war der Tatsache geschuldet, dass es ein kräftemessen zwischen BRD und DDR war, was nun ja nicht mehr notwendig ist.
Wo sehen Sie "Sozialabbau", wenn alles schlimmstenfalls so bliebe, wie es ist? Die SPD verlangt doch nur ein tragfähiges Konzept. Gut klingende Gesetzesvorhaben reichen halt nicht aus.
Im Moment hat kein Gesetzesvorhaben eine Chance solange die FDP querschlägt. Und das tut sie überall, nur nicht bei ihren eigenen verqueren Geistesergüssen. Siehe Verkehrsminister Wissing oder die aktienfinanzierte Rente. Das ist der nächste FDP-Bock der dem Steuerzahler droht.
Kindergrundsicherung
egal wie, die Kinder werden das wenigste davon erhalten.
zu befürchten, und Bürokratie hilft am wenigsten außer wenn Ziel ist, dort Arbeitsplätze zu schaffen
Man mag sie nicht mehr hören, diese leierhaft vorgebrachten Vorurteile, die unbewiesen sind.
"Kindergrundsicherung -- egal wie, die Kinder werden das wenigste davon erhalten."
Ich habe zwar keine Sozialleistungen bekommen. Ich habe aber meinen letzten Cent bzw. Pfennig für meine Kinder ausgegeben. Ich kann nicht erkennen, warum das andere Eltern, auch arme, anders handhaben sollten.
Es mag durchaus Ausnahmen geben, aber die meisten tun das wie Sie!
ich habe ja manchmal den Verdacht, dass manche Menschen ein Weltbild vom Menschen haben, der aus eigener Erfahrung herrührt.
Sie haben kein Kindergeld bekommen, keine Rente, keine Krankenkassen in Anspruch genommen und sind zum Glück auch noch nicht pflegebedürftig und waren niemals arbeitslos?
Sie sind ein Glückspilz.
"Nach Medienberichten geht das Finanzministerium jedoch von bis 9.000 neuen Stellen aus, um die Kindergrundsicherung zu verwalten. Das würde bis zu 800 Millionen Euro kosten."
Die 800 Millionen Euro sollten besser bei KIndern ankommen, als bei neuen Beamten... zum Beispiel durch Bezuschussung von Kantinen in den Schulen oder Anhebung des Kindergeldes... das Vorhaben von Frau Paus ist ein Bürokratiemonster.
Die FDP macht es dazu - Frau Paus geht von weniger Stellen aus!
Könnte man das ganze nicht noch einmal grundsätzlich übedenken? Sicherlich nützt es benachteiligten Kindern, wenn ihre Eltern etwas mehr Geld bekommen. Noch mehr würde es ihnen aber helfen, wenn endlich vernünftig ausgebildete Kita-MitarbeiterInnen eingestellt werden könnten. Wenn Kinder bis zum Alter von 12 Jahren kostenlos im Sportverein Mitglied werden könnten. Wenn es für kleines Geld und ohne langfristige Knebelverträge günstigen Musikunterricht an den Musikschulen gäbe. Wenn die Nachmittagsbetreuung an Schulen nicht nur Aufbewahrung wäre, sondern wenn es eine gute personelle Ausstattung für die Entwicklung im musischen, beruflich- technischen und sportlichen Bereich gäbe. Gerade Kinder aus prekären Verhältnissen brauchen Vorbilder: Interessierte Menschen, die ihnen Zeit widmen und Zuwendung geben.
Genau so sehe ich das auch. Statt mehr mehr Geld zu verteilen wäre das eine zielgerichtete Ausgabe.
Vergessen die ganzen Politiker eigentlich daß es bei dem Thema Kindergrundsicherung auch tatsächlich um Kinder geht? Egal wer da jetzt wieder dran rummeckert, erst mal selber eine Lösung bringen können die den Kinder nützt!
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Nein, es geht in erster Linie nicht um die Kinder. Es geht um ein Prestigeobjekt der Grünen, die sich gerne also "sozial" verkaufen wollen.
Mit dem völlig unausgereift vorgetragenen Entwurf zur Kindergrundsicherung, welcher mit absolut unrealistischen Summen und ohne jede Struktur glänzt, ist ein weiterer Beweis der hoffnungslosen Überforderung der grünen Spitzenpolutiker.
Der Entwurf reiht sich nahtlos ein in die Kette grünen Totalversagens. Er ist vergleichbar mit dem ebenso irrwitzigen Heizungsgesetz oder der "Kraftwerksstrategie" ala Habeck, der Migrations- und Asylpolitik ala Grün oder der komplett gescheiterten grünen, femistischen Außenpolitik.
Die Grünen haben einmal mehr bewiesen, dass aus dieser Partei wenig tragfähiges hervorgeht. Und es wird höchste Zeit, dass dem auch innerhalb der Ampel ein Riegel vorgeschoben wird.
Was die Wähler von der Politik der Grünen zz. halten, wurde der Grünen ja erst kürzlich bei der Eurpoawahl unmissverständlich aufgezeigt.
Sie sollten den Artikel nochmals lesen.
Dort steht jedenfalls nichts von Ihrem Bashing.
Im Gegenteil, da steht, das das mit den Herren Scholz und Lindner erarbeitet worden ist.
Und die Wahlen für Deutschland sind erst im nächsten Jahr.
Es ist kein Bashing, es sind Fakten. Und natürlich steht in einem Artikel zur gescheiterten Kindergrundsicherung nur etwas über die gescheitete Grundsicherung und nichts von den anderen Scheiterhaufen, die D der Politik der Grünen zu verdanken hat. Aber ich bin mur sicher, dass Sie das Tara um Habecks Heizingsgesetz mitbekommen haben, sein fehlendes Konzept bzgl. Kraftwerke in D und wohl aucb das Desaster der Hrünen bei der Europawahl. Es sind Fakten, kein Bashing.
Sie scheinen in die Zukunft schauen zu können - oder an Hybris zu leiden.
Denn wie sonst kommen Sie zu der Behauptung, die Grundsicherung sei gescheitert?
Ich schrieb vom Entwurf, der gescheitert ist. Die Grundsicherung für Kinder wird so nicht kommen. Was die Grünen planen ist einmal mehr Gießkannprinzip statt zielgerichteter Förderung.
@Nachg 17:42
Zitat Ihres Beitrags : "Und natürlich steht in einem Artikel zur gescheiterten Kindergrundsicherung nur etwas über die gescheitete Grundsicherung und nichts von den anderen Scheiterhaufen,"
Und in Ihrem zweiten Satz stellen Sie schon wieder eine Behauptung auf, die Sie nicht belegen können - außer mit dem Allgemeinplatz, dass kein Gesetz aus dem Parlament herauskommt, wie es hineingegeben wurde.
dass Sie das Tara um Habecks Heizingsgesetz mitbekommen haben
Sie meinen sicher die KKR-Doepfner gesteuerte Kampagne der Fossilindustrie, oder?
Die Union hat heute nochmal bestätigt, dass wenn sie dran kommt, es in der klimapolitik keine Bevormundung mehr gibt, sondern alles über den Markt gesteuert wird. Denken Sie mal in Ruhe darüber nach. Zu Ihrer Info: der realistische CO2 Preis liegt pro Tonne bei >450€.
Also ich werde meinen Förderantrag stellen bevor die Union an die Regierung kommt und solange es noch diese dirigistischen Fördermittel gibt, dafür lasse ich mich gerne auch etwas ‚bevormunden‘
"Sie meinen sicher die KKR-Doepfner gesteuerte Kampagne der Fossilindustrie, oder?"
Ach ja: Immer wenn den Grünen etwas misslungen ist, waren natürlich andere Schuld.
Niemals die Grünen selber.
Manche "Scheiterhaufen" sehen eben auch nur manche Menschen.
Es ist und war nicht "Habecks Heizungsgesetz" - da verbreiten Sie schlicht die Unwahrheit.
Das Heizungsgesetz wurde noch unter Frau Merkel verabschiedet und Herr Habeck hat es nur den aktuellen Erfordernissen angepasst!
Und dann ist es eben doch nur Bashing.
"Herr Habeck hat es nur den aktuellen Erfordernissen angepasst!"
Stimmt.
Und das hat er sehr undurchdacht gemacht.
"Dort steht jedenfalls nichts von Ihrem Bashing."
Und deswegen hat der User automatisch Unrecht?
Was hätten Sie denn gerne für eine Regierung?
Schwarz und Blau?
Nein Danke!
Die Ampel hat allen Unkenrufen zum Trotz auch gute zukunftsweisende Dinge in Angriff genommen, nach den 16 Jahren Stillstand unter Merkel..
Volle Zustimmung.
//nach den 16 Jahren Stillstand unter Merkel//
Ein gern gepflegtes Narravtiv der Grünen. Es entsprucht zwar nicht den Tatsachen, wie Sie leicht anhand belegbarer Zahlen herausfinden können und sicherlich sogar selbst wissen, aber wenn Arhumente fehlen, muss man wohl derartiges schreiben. Unter der grünen "Wirtschaftspolitik" erleben wir ein negatives Wirtschaftswachstum. Darauf könben die Grünen wahrhaft stolz sein.
Es entsprucht zwar nicht den Tatsachen, wie Sie leicht anhand belegbarer Zahlen herausfinden können
Dazu brauche ich keine Zahlen, sondern mir nur Brücken, Bahngleise, Schultoiletten und Digitalbehörden anschauen.
Merkel ist vermutlich noch 1 Tag vor der nächsten Bundestagswahl Schuld an allem, was die Ampel nicht hinbekommen hat.
Erst 16 Jahre Stillstand und Aussitzen (so wie z. B. Scholz es nach wie vor lebt).
Danach mittlerweile gut 2,5 Jahre Abrissbirne.
Für letzteres trägt die Ampel die Verantwortung.
Muss jeder selber wissen, ob ihr/ihm diese Parteien überhaupt noch etwas zu bieten haben.
"Die Ampel hat allen Unkenrufen zum Trotz auch gute zukunftsweisende Dinge in Angriff genommen, nach den 16 Jahren Stillstand unter Merkel.."
Welche? Mir fallen keine ein. Bildung? Infrastruktur? Bürokratieabbau? Digitalisierung? Energiewende? Migration? Rente? Oder meinen Sie den überall unerwünschten Export deutscher Moralvostellungen in alle Welt?
Ich schließe mich Ihren Fragen an.
Und ich erwarte als Antwort höchstens den Vorwurf des „Grünen-oder-Ampel-Bashing“.
Nach Ihrem Kommentar scheint es mir eher so, dass es zumindest für einige zunächst mal um Grünenbashing geht
Das mögen Sie als kritikloser Anhänger grüner Politik so empfinden. Aber gerade Ihnen habe ich doch bereits des Öfteren belegt, dass Ihr Empfinden und Ihre Ansichten nicht immer zu den belegbaren Fakten passen. So auch jetzt. ;)
Und wo sind die Belege?
Ich habe immer nur Bashing gelesen - ohne Belege.
Ich habe genügend Belege gesehen.
Kann es sein, dass Sie nicht sehen wollen, was nicht in Ihr Dogma passt?
Ich sehe nicht, dass Sie hier irgendwelche Fakten bereitstellen, auch in der Vergangenheit waren Ihre ‚Fakten‘ stets pure faktenlose Meinungsberichte gewesen. Ich fürchte Sie glauben Ihre Doepfnerweisheiten seien tatsächlich Fakten
Ihre Kritik am User ist unangebracht.
Wer keine Fakten hat, sind wohl eher Sie.
@Sokrat 16:16
| "Vergessen die ganzen Politiker eigentlich daß es bei dem Thema Kindergrundsicherung auch tatsächlich um Kinder geht?Egal wer da jetzt wieder dran rummeckert, erst mal selber eine Lösung bringen können die den Kinder nützt!" |
Danke für diese Überlegung.
Ich verstehe ehrlich gesagt auch nicht, wieso jetzt so eine öffentlichkeitswirksame Äußerung kommt.
Es geht um einen Entwurf, der vom Kabinett (SPD, FDP, Grüne) in das parlamentarische Verfahren gegeben wurde. In diesem Verfahren, wird der Entwurf so lange bearbeitet, bis die Beteiligten befinden, dass er abstimmungsreif ist.
Ist der Lerneffekt der SPD aus den EU-Wahlen, es der FDP gleichzutun, weil deren Denkzettel weniger lang war ?
Das wäre gut wenn die Kinder direkt unterstützt werden.
Aber bisher bekommen vorallem Eltern viel Geld, ohne das sicher gestellt ist ur was Sie es Verwendung findet
@1955 17:08
| "Das wäre gut wenn die Kinder direkt unterstützt werden.Aber bisher bekommen vorallem Eltern viel Geld, ohne das sicher gestellt ist ur was Sie es Verwendung findet" |
1. Es ist Geld - von viel Geld kann keine Rede sein.
2. Kinder lernen von Vorbildern. Eltern sollten diese Vorbilder sein. Ich halte es für besser, die Eltern werden zu guten Vorbildern ermächtigt und gefördert, statt dass die Kinder "lernen" dass es ihren Eltern nicht zugetraut wird, für sie zu sorgen. Wie sollen Kinder das Zutrauen lernen, dass sie als Erwachsene das Leben werden bewältigen können?
Die Kinder werden zz. direkt unterstützt, indem bspw. Gutscheine für Nachhilfeunterricht ect. pp. über das BuT ausgegeben werden. Nur wird es von vielen Eltern nicht in Anspruch genommen. Mit einem Gutschein bekommt man allerdings auch nur das, was auf dem Gutschein steht. Mit dem Geld, dass Frau Paus gerne pauschal auszahlen möchte, bekommt man natürlich auch andere Dinge. Ob es dann die Nachhilfe ist, die davon bezahlt wird... ich habe meine Zweifel.
Nur als Beispiel:
Es ist eine Bescheinigung über den Ausflug bzw. die Klassenfahrt notwendig.
Die Kosten werden in der tatsächlichen Höhe übernommen.
Neben dem Antrag wird eine Bescheinigung der Schule über die Notwendigkeit der Lernförderung benötigt.
Die Lernförderung kann für eine maximale Zeitdauer von 6 Monaten gewährt werden. Die Abrechnung erfolgt direkt mit den Leistungserbringern.
https://www.braunschweig.de/vv/produkte/V/50/50_1/50_11/SG_BuT/but.php
Teilweise sind Anträge nötig, teilweise kann direkt mit dem Anbieter abgerechnet werden, usw..
Es ist immer ein Antrag erforderlich.
Die gesonderte Antragspflicht für Leistungsbezieher nach dem SGB II und SGB XII entfällt ab 1. August 2019. Besondere Bedarfe müssen nur konkretisiert werden. Lediglich für Lernförderung wird noch ein Antrag benötigt. Für Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher ist weiterhin ein Antrag notwendig. Wohngeldempfänger erhalten diesen automatisch mit dem Wohngeldbescheid. Formlose Anträge sind nach dem Gesetz allerdings auch möglich.
Wir schreiben aneinander vorbei. Ich konkretisiere: Sie erhalten keine Leistungen nach dem SGBIi oder SGBXII ohne diese zuvor beantragt zu haben. Die Brdürftigkeit wurde bei der Leisrungsgewährung also schon geprüft. Warum bei Lernförderung noch ein petsonengebundener Nachweis erforderlich ist, liegt doch auf der Hand: Keine Leistung ohne Vorliehe det Voraussetzungen - daher also muss die Schule hier den Bedarf bestätigen. Diese Bestätigung wird mit dem formalen Antrag eingereicht. Wo bitte ist da das Problem?
Sie haben über zusätzliche Leistungen für Kinder geschrieben.
Aber ich habe damit kein Problem.
Halten wir fest, dass grundsätzlich für verschiedene Leistungen Anträge gestellt werden müssen.
Das wird z.B. aus Unwissenheit oder Scham nicht gemacht.
Gutscheine sind ein Generalverdacht gegenüber den Eltern.
Dazu sind sie für mich diskriminierend.
Schon mal dran gedacht, das das vielen Eltern einfach zu anstrengend, zu aufwendig sein könnte?
Immer gleich mit Gutscheinen zu hantieren finde ich mies.
➢ Das wäre gut wenn die Kinder direkt unterstützt werden.
Die Eltern bekommen das Geld für die Kinder.
Weil a) sehr kleine Kinder gar nicht wissen, was Geld ist.
Weil sich b) das Baby auch mit Staatsgeldern nicht selbst versorgen kann.
Weil c) Geschäftsfähigkeit erst im Alter von 18 Jahren beginnt.
Weil d) die Forderer von irgendwie «direkter» Kinderunterstützung,
selbst gar keine Ahnung haben, wie das wohl sein soll.
Und da isses wieder: Auf die Schwächsten draufhauen, und davon ablenken, dass eigentlich genug Geld da ist, solange sich reiche Abgeordnete ohne Widerspruch Diäten erhöhen und Inflationsausgleich in Höhe von 3000 Euro gönnen können (ohne Widerspruch).
Auch die milliardenschweren Gewinne nach Steuern bei Unternehmen findet niemand anstössig. Auch nicht, dass diese schwerreichen Unternehmen keine Hemmungen haben nach Subventionen (vom armen Steuerzahler) zu schreien, um die Transformation zu schaffen.
Die einzige Partei, die den Weg der Zukunft beschreitet, sind die Grünen und waren außer Scholz auch große Teile der SPD. Die Grünen nehmen die Prügel in Kauf, die eigentlich den Parteien gehört, die vehement den Zukunftsweg ablehnen. So wird die Transformation nur noch teurer - und dazu gehören auch Kinder, die das Heer der Bildungsverlierer noch weiter vergrößern werden.