Die Verabschiedung stand auf der Kippe. Doch nun hat der Bundestag Änderungen des Klimaschutzgesetzes beschlossen. Die Opposition stimmte dagegen. Die CDU sprach von einem Rückschritt für den Klimaschutz.
Klimaschutz schützt das Klima oder vor dem Klima? Unfallschutz schützt vermutlich den Unfall. So wie ein Unfall lässt sich auch das Klima nicht zurück drehen, oder?
Unfälle passieren auch nicht einfach so, sondern werden verursacht!
"Unfälle passieren auch nicht einfach so, sondern werden verursacht!"
Gleiches gilt für den Klimawandel.
Vergleichen Sie es doch einfach mit der gefahrenen Geschwindigkeit im PkW, mit 10 km/h gegen die Wand oder mit 100 km/h, wobei wird der Schaden wohl größer sein.
Sie können natürlich auch rückwärts gegen eine Wand fahren., dann ist der Nacken besser von der Kopfstütze geschützt.
Das sind die typischen Ausreden der Nichts - Tun - Fraktionen.
Zum Unfallschutz würde angemessenes, vorausschauendes und defensives Fahren gehören, sowie das Bewusstsein dafür nicht allein auf der Straße, respektive der Welt, unterwegs zu sein.
>> So wie ein Unfall lässt sich auch das Klima nicht zurück drehen, oder?
Oder. Die physikalischen Wirkungen von klimabeeinflussenden Gasen ist bekannt. Wie menschliches Handeln für die Misere gesorgt hat, so kann auch menschliches Handeln die Misere wieder entschärfen. Nach einem Unfall stehen Sie ja auch wieder auf, nur nach erfolgter Fehleranalyse mit dem Bestreben, den gleichen Fehler nicht erneut zu machen, oder?
Ob diese Reform des Klimaschutzgesetz nun dem Klimaschutz helfen wird ? Die FDP hat sich da durchgesetzt. Und da wird es eine veränderte Rechnungsart für den CO2-Ausstoß geben. Die bisher geltenden gesetzlichen Sektorziele werden abgeschafft.
Für den Klimaschutz notwendige Maßnahmen unterbleiben: Tempolimits, die Förderung der öffentlichen Verkehrssysteme und eine weitere Verlängerung des Deutschlandtickets über das nächste Jahr hinaus.
Selbstredend hält die Politik an den Autobahnausbaumaßnahmen (144) fest.
Diese Entschärfung des Klimaschutzgesetzes ist empörend, denn vor der Wahl haben weder die SPD noch die Grünen signalisiert so etwas auch nur andenken zu wollen. Im Gegenteil, Olaf Scholz hatte auf dem Wahlplakat den "Klimakanzler" gegeben. Ich werde die Ampel nicht wieder wählen, denn ich fühle mich verschaukelt.
Selbst schuld, wenn sie es mal getan haben. "Lieber falsch regieren als gar nicht regieren." (Frei nach Christian Lindner.)
Ich vermisse nach wie vor groß angelegte Maßnahmen im Bereich Aufforstung von Wäldern, die dazu beitragen CO2 zu binden. Warum passiert da so wenig?
Berechtigte Frage, ich vermute:
In der Waldwirtschaft werden Bäume gepflanzt um sie später wieder zu fällen. Die Ausdehnung von "Ur" Wäldern wäre wünschenswert, aber wer gibt da seinen Wald für her? Die BRD müsste Wälder aufkaufen etc., da fehlt das Geld?
Nehmen wir den kirchlichen Wald. Die ca. 15 000 Kirchengemeinden der evangelischen Kirche verfügen insgesamt über einen Grundbesitz von ca. 325 Tausend Hektar. Das wäre doch im Sinne der Menschen, die Welt schöner und besser zu machen. Nach den vielen Verbrechen an Kindern, wäre das ein Zeichen ihrer Wandlung zum Guten.
Die Waldfläche in Deutschland ist seit der letzten Erhebung im Jahre 2002 konstant: Deutschland ist damit mit 11,4 Millionen Hektar zu einem Drittel bewaldet. Wir haben mehr Holz als jedes andere Land der Europäischen Union.
Man kann Co2 Zertifikate für Aufforstung erwerben, persönlich halte ich das für Greenwashing. Viele Wissenschaftler oder auch Forstexperten plädieren für die eigene Kraft des Waldes, das ist auch meine Meinung. Schauen Sie sich doch Fläschen an die z.B. wegen Feuer zerstört wurden, diese erholen sich von alleine und das robustere setzt sich durch.. Aufforstung ist oft Monokultur, und das ist überhaupt nicht zu gebrauchen.
Wald wächst da, wo geeignete Flächen sind, von alleine.
Das Problem ist, dass weltweit mehr Wald gerodet, denn aufgeforstet wird oder von alleine wächst.
>> Das Problem ist, dass weltweit mehr Wald gerodet, denn aufgeforstet wird oder von alleine wächst.
Nun, zumindest in Deutschland hatten wir während der letzten 20 Jahre das Problem, dass mehr Waldflächen durch Folgen des menschengemachten Klimawandels verloren gingen, als rekultiviert werden konnten: "Starkwindereignisse", Trockenheit, Folgen der Trockenheit, wie z.B. die Borkenkäferplagen oder Waldbrände.
Protestieren, ist halt einfacher, als in den Wald zu gehen und Bäume zu pflanzen.
Das ist albern. Besitzen Sie einen Wald, in dem so viele Lücken sind, dass Sie die Foristen einladen wollen, mit Ihnen dort Bäume zu pflanzen? Oder wer soll in welchem Wald Bäume pflanzen? Und was würde das für das Klima bringen?
Dann muss der Arbeitsverweigerer Wissing ja keine Angst mehr haben, dass man ihm die staatlichen Transferleistungen streicht:
https://www.der-postillon.com/2024/04/arbeitsverweigerer-wissing.html
Schade eigentlich - schliesslich hat der Mann bisher nichts auf die Reihe bekommen.
Selbst beim Deutschlandticket, mit dessen fremden Federn er sich heute Morgen im Fernsehen geschmückt hat, musste man ihn zum Jagen tragen...
Aber mit Fahrverboten die Koalition erpressen wollen, statt wenigstens die Maßnahmen umzusetzen, die ohne Probleme möglich wären - das konnte er.
Mir wäre lieber gewesen, man wäre nicht auf diese leeren Drohungen eingegangen.
Dann würde Wissing jetzt entweder endlich die Tempolimits einführen !
Denn wenn er tatsächlich wegen seiner eigenen Untätigkeit Fahrverbote erlassen hätte, müssten wir uns seine Ausreden in der nächsten Legislaturperiode mit Sicherheit nicht mehr anhören...
>> Schade eigentlich - schliesslich hat der Mann bisher nichts auf die Reihe bekommen.
Wie überraschenderweise alle seine Vorgänger der letzten Jahrzehnte. Aber dafür sind jetzt die Sparpreis-Tickets, BahnCards und BahnBonus bei der Deutschen Bahn nun nur noch digital zu haben. Wenn das nichts ist, auch wenn die digitalen Stellwerte ihre Schwächen haben.
Zum Verkehrssektor: Tempolimit auf Autobahnen, Dienstwagen Privileg abschaffen. Das wäre schon mal ein Anfang. Wer heute einen Dienstwagen hat muss dies versteuern und sparen bedeutet dann möglichst viele private km zu fahren. Das Anreizsystem ist konträr zu den Fahrern von privaten PKWs.
Dröge räumte aber ein, die Grünen hätten sich eine noch klarere Verantwortung der einzelnen Sektoren gewünscht.
Aha. Aber ? Kein Durchsetzungsvermögen ? Oder gar keinen Willen dazu ?
Diese ewigen und immer völlig unglaubwürdigen Ausreden der Grünen sind einfach albern. Als sie in der Opposition waren "Wir konnten ja nix machen." Geschenkt.
Nun sind sie in der Regierung und "Wir konnten ja nichts machen." Also nutzlos ?
Die Grünen machen sich allmählich völlig überflüssig. Wie konnte es soweit kommen ?
Weil man ja ohne Macht seine Ziele viel besser durchsetzen könnte, oder wie soll ich Sie verstehen?
Welche Ziele sind denn beim Klimaschutz durchgesetzt?
Albern ist, nicht zu sehen/hören/lesen, was da durch die FDP läuft.
Genau das hat Silverfuxx getan und deshalb fragt er sich, warum die politischen Ergebnisse so sehr nach der FDP und so wenig nach den Grünen aussehen.
Der politische Einfluss der FDP übersteigt definitiv deren Anteil am Wahlergebnis, während sich die Grünen scheinbar kampflos geschlagen geben.
Blödsinn, die Grünen machen was in dieser Konstellation möglich ist. Seit Habeck startet die von Altmaier abgewürgte Energiewende wieder durch. Richtig ist ohne FDP würde sie noch besser fliegen. Da sollten Sie sich beim kollektiven Wahlvolk beschweren oder bei der Fossilhörigen Doepfnerpresse ( schreib mir die FDP schön und die Grünen schlecht). Meiner Meinung nach haben deren Kampagnen eine RRG Regierung verhindert. Mit der wären wir heute in sozialverträglichen Klimaschutz wesentlich weiter. Es hilft nichts wir müssen über kurz oder lang ( lieber kurz) die Fossilindustrie verstaatlichen und kontrolliert abwickeln. Man kann beim besten Willen nicht erwarten, dass die das von selbst machen oder ihre Lobby stoppen.
Das ist leider genau das Debakel bei Die Grünen aktuell und seit viel zu langer Zeit:
Anbiedern auf der einen Seite; das Lehnen viel zu weit ins spießbürgerliche- und hippsteraffine Besserverdiener Spektrum hinein und viel zu wenig Mut zur Tat und zur Radikalität auf der Anderen.
Und damit meine ich nicht zwanzig Minuten Festkleben auf der Kreuzung sondern Zwillen und Benzin am Bauzaun und den Strand suchen mittles Entfernen des Pflasters.
Sie reden wirr. Die Grünen bewirken in der Regierung mehr als ausserhalb und an irgendwelchen Bauzäunen oder in Strassenkämpfen. Ohne Grüne hätten wir wieder eine grosse Koalition. Haben Sie die bleiernden Zeiten des Nichtstuns schon verdrängt?
Die Ziele sind unerreichbar, ob mit der alten Version oder der Neuen.
Freut mich für die Experten. Woher ich das weiß? Einfaches Nachdenken und Casio- Taschenrechner.
>> Woher ich das weiß? Einfaches Nachdenken und Casio- Taschenrechner.
Schön. Dann haben Sie bei all Ihrem Nachdenken und Spielen auf dem Taschenrechner die Meldungen der Tagesschau verpasst, die eben dieses Erreichen der Klimaziele gemeldet haben. Siehe hier: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-klimaziele-er…
Das ist für mich keine Expertise.
Und deswegen ist für Sie bequem zurücklegen und nichs tun angesagt?
Solange jeder selber nichts tut, ist das so.
Ich sehe hier im Forum einen Konsens.
- Formal hat die CDU recht, wenn die Kritik auch geheuchelt ist, da die CDU das Thema über Jahrzehnte eher ausgebremst hat
- Die Ursache für die Aufweichung der Sektorziele liegt bei der FDP, die offiziell Maßnahmen gegen den menschengemachten Klimawandel begrüßt, aber in Realität blockiert.
Danke für die gute Zusammenfassung, der ich mich anschliesse
"Die Ursache für die Aufweichung der Sektorziele liegt bei der FDP, die offiziell Maßnahmen gegen den menschengemachten Klimawandel begrüßt, aber in Realität blockiert."
Ja, sehe ich auch so. Herr Lindner hat sich ja auch immer noch nicht von seinem Porsche verabschiedet - was ein erstes glaubwürdiges Zeichen einer ernsten Absicht gewesen wäre...
Ja. Das Beste wäre es doch eigentlich, wenn der deutsche Bundestag den Klimawandel ab sofort gesetzlich verbieten würde.
Ich fahre ab sofort dieselbe Strategie und ignoriere alle Verkehrsregeln. Müsst ihr alle anderen halt vorsichtiger fahren, damit die Unfallstatistik nicht steigt. Das klappt bestimmt super! Danke Volker für die Vorlage.
Wenn es nicht so traurig wäre, bleibt doch noch etwas zum Lachen. Frau Merkel hat das alte Klimaschutzgesetz zum Ende ihrer Amtzeit verabschiedet, d.h. nach jahrelangem Nichtstun hat sie ihren Nachfolgern aufgegeben, wie Klimaschutz umzusetzen ist. Da ist die heutige Kritik der Union erstmal ein Brüller! Die CDU zeigt damit aber auch, wie sie mit Politik umgeht. Sie hätte ja mit den Grünen für ein Beibehalten der Sektoren stimmen können, das wäre dann mal sinnvolle Politik gewesen.
Scholz hat seine Politik der ganz kleinen Schritte damit untermauert, dass er das Verkehrs- und das Finanzminsterium an die FDP gegeben hat (um die Grünen auszubremsen) - ein großer Fehler, der ihm jetzt schon öfter auf die Füße gefallen ist. Kanzlerpolitik muss gestalten und nicht verwalten.
Frau Merkel hat das alte Klimaschutzgesetz zum Ende ihrer Amtzeit verabschiedet, d.h. nach jahrelangem Nichtstun hat sie ihren Nachfolgern aufgegeben, wie Klimaschutz umzusetzen ist.
Sie vergessen zu erwähnen, dass ein BVerfG nötig war, Frau Merkel dazu zu bewegen.
Eine Kanzlerpolitik kann ich leider nicht erkennen. Nicht einmal einen Kanzler.
Na dann warten wir mal ab, wer am Ende die Zeche zahlen muss. Ich fürchte die notwendigen Dinge, wie z.B. Wohnen und Heizen werden sehr teuer werden während z.B. die Luftfahrt weiterhin subventioniert werden wird. Hauptsache irgendjemand kann daran verdienen. Ich finde das im höchsten Maße unfair. Wann endlich muss das , was es kostet von denen bezahlt werden die es nutzen?
Im übrigen denke ich, dass die ganze Co2 Neutralität nichts nutzen wird, solange ganze Städte mit unserer Hilfe zerstört werden und immer größere Mengen Methan in die Atmosphäre entlassen werden.
Da kann man beschliesen was man möchte, solange nicht alle an einem Strang ziehen, und das weltweit, wird an diesem Klima nichts besser! Wann sehen das die Politiker endlich mal ein?
und das weltweit,
Nicht so fatalistisch. Jeder (damit meine ich jedes Land) muss bei sich selbst anfangen, sich hinter den vermeintlich bösen Inder oder Chinesen zu verstecken, hilft wenig. Die tun übrigens auch etwas
Genau das ist doch das Problem wenn jedes Land nur für sich denkt und für sich sagen unsere Umweltschutzmaßnahmen sind für uns ausreichend, obwohl sie es nachgewiesen halt nun mal eben nicht sind! Und genau Indien und China sind meiner Einschätzung nach immer noch eine von manchen die am meisten Umweltverschmutzung verursachen. Und beide Umweltverschmutzungen bleiben ja bekanntlich nicht in in China und Indien sondern verteilen sich mit auf dem ganzen Planeten.
Klimaneutralität bis 2045
Selbst wenn das Ziel irgendwie erreicht werden sollte - es ist nicht davon auszugehen, dass dies irgend etwas signifikant an dem sich ändernden Klima ändern wird.
Dazu ist der Anteil Europas viel zu gering und der von Deutschland vernachlässigbar.
Ohnehin wäre es viel sinnvoller die Gelder in Anpassungen zu investieren. Anstatt hunderte Milliarden in verkorkste Projekte zu investieren. Die ist in den letzen 20 Jahren ja schon bei der sog. Energiewende der Fall gewesen.
Ich gebe ihnen absolut recht.
Aber gewisse Foristen glauben hier, wir könnten das für die ganze Welt regeln.
Die üblichen Argumente. Schon wie oft hier widerlegt? Nun, dann wohl ein weiteres Mal:
>> Dazu ist der Anteil Europas viel zu gering und der von Deutschland vernachlässigbar.
"vriegel", die ganze Welt arbeitet am Klimaschutz. Gemeinsam. Koordiniert. Weshalb wohl diese Klimaschutzkonferenzen?
>> Ohnehin wäre es viel sinnvoller die Gelder in Anpassungen zu investieren.
"vriegel", aber einer bestimmten Umgebungstemperatur funktioniert der menschliche Körper einfach nicht mehr. Was wollen Sie da noch in "Anpassungen" investieren? Wie hoch meinen Sie, können die Deiche der Welt wohl erhöht werden? Wo in Ihrer Nachbarschaft können die Unterkünfte für die Klimaflüchtlinge der Welt errichtet werden?
>> Die ist in den letzen 20 Jahren ja schon bei der sog. Energiewende der Fall gewesen.
"vriegel", verkorkste Projekte? Sie wollen doch "Anpassung". Nun, bereits 60 % Anteil Stromerzeugung aus unschlagbar preisgünstigen regenerativen Quellen ist doch ein Erfolg, oder?
Ist das noch Klimaschutz oder kann das weg?
"Mit der Reform soll die Einhaltung der Klimaziele nun nicht mehr rückwirkend nach Sektoren kontrolliert werden, sondern in die Zukunft gerichtet, mehrjährig und sektorübergreifend."
> Das ist ganz im Sinne der FDP, die seit jeher rettende Zukunftstechnologien als Begründung herbeifantasiert, um bloß nichts tun zu müssen.
"Wenn sich in zwei aufeinander folgenden Jahren abzeichnet, dass die Bundesregierung bei ihrem Klimaziel für das Jahr 2030 nicht auf Kurs ist, muss sie nachsteuern."
Jahr 1: Die Vorgängerregierung ist schuld.
Jahr 2: Die Vorgängerregierung ist schuld.
Jahr 3: Unsere Maßnahmen sind die allerbesten. Aber sie wirken noch nicht.
Jahr 4: Klimaziele? Jetzt ist erstmal Wahlkampf!
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Sehr bitter, ich verstehe die SPD nicht, die in den letzten beiden Legislaturperioden so um diese Sektorenziele gekämpft haben und nun auf Wunsch des Arbeitsverweigerers Wissing das Klimaschutzgesetz aushöhlen. Und warum die Grünen da mitmachen, unsägliches Rätsel. Es ist zum heulen.
Nun müssen wieder die Gerichte die Regierung auf Spur bringen, so wie dies zum Ende der Ära Merkel auch schon nötig war.
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Die Moderation
Wundert mich, dass hier die CDU dagegen gestimmt hat, wurde doch das überzogene Klimaschutzgesetz etwas entschärft.
5 Antworten einblenden 5 Antworten ausblenden
"Giselbert", das Klimaschutzgesetz, welches jetzt "entschärft" werden soll, ist ein Produkt der CDU - und ein erfolgreiches noch dazu. Somit ist völlig nachvollziehbar, wenn die CDU jetzt gegen eine Überarbeitung stimmt. Hätten Sie aber alles wissen können.
Die CDU hat dagegen gestimmt, weil es nicht ihre Idee war.
@....
Dann mal danke für die netten Antworten!
Das ist nachweislich gelogen. Das Klimaschutzgesetz ist ein Produkt der CDU - und ein erfolgreiches noch dazu.
Der Klimaschutz folgt dem Selbserhaltungstrieb. Ich wusste gar nicht, dass der Selbsterhaltungstrieb überzogen ist.