Heute sollten die Einzelressorts ihre Budgets für 2025 an Finanzminister Lindner melden. Die Frist wurde um zwei Wochen verschoben. Es gibt einige Baustellen: bei der Rente, der Kindergrundsicherung und der Verteidigung. Von L. Lenz.
Besser rin Ende mit Schrecken.....
Besser wäre es. Die Koalition beweist seit 2 jahren Unfähigkeit auf aleen Feldern.
Ein Versuch war es wert, aber:
Da müssen Profis hin.
Welche "Profis" sollten es dann sein, da bin ich gespannt?
Das ist das Problem. Richtige Macher gibts grad nicht so viele. Merkel war nicht so für Konkurrenz, also hat sue sich mit größeren Luschen umgeben, um selbst besser dazustehen. Die Guten wurden alle vertrieben.
Von Spd und Grünen brauchen wir garnicht reden. Ihne Aufpasser geht da gar nichts. Fdp und afd kann auch man getrost vergessen. Die sind nur für die oberen Eintausend.
Vielleicht könnte man das Outsourcen? In der Schweiz läufts doch ganz gut.
Welchen Profi hätten Sie denn gerne?
Privatflieger Merz plus Porschefahrer Lindner plus die eiskalte Frau Weidel?
Nein, danke..denen sind doch die kleinen Bürger total egal.
Unfähigkeit sehe ich eher bei der Bevölkerung, notwendige Veränderungen einzusehen und sich gegen Hetze von Rechtsaussen zu entscheiden
Tja, das sieht der User nicht aber er ist bestimmt ein "Profi" der alles schon weiss und die Pläne hat. Vom Sessel geht es besonders gut, da ist er Spitze.
Also ihre Antwort ist ein "alle anderen sind Schuld, nur nicht die Entscheidungsträger" alles klar :-)
Gleichzeitig scheinen Sie hier das größte Problem mit Veränderungen zu haben.
Zitat: Unfähigkeit sehe ich eher bei der Bevölkerung
Es ist doch herrlich den Tag mit einem lauten Lacher zu beginnen. Bloß keine Politkerkritik. Das geht ja mal gar nicht.
Na viel schlechter als der Kinderbuchautor und die Trampolinspringerin und der Vergessliche, können die auch nicht sein
Ja genau, der dumme Wähler versteht die Politik nicht. MENNO aber auch.
Die Ampel leistet mehr Richtiges als es CxU je geleistet hat.
Genau das ist der Punkt. Danke.
Das ist wohl Ansichtssache … so viel wie die Ampel in zwei Jahren an mancher Stelle, gerade auch in der Wirtschaft, kaputt gemacht hat, hat die CDU/CSU in 16 Jahren nicht geschafft.
Und die SPD war in vielen dieser Regierungen zudem beteiligt - insofern finde ich es herrlich, wie Befürworter der Ampel immer alles der CDU/CSU zuschreiben…
Welchen Teil der Wirtschaft, hat die Ampel kaputt gemacht?
Die Krisen und die Klimakatastrophe, haben sie bemerkt?
Ich mache mir auch die Welt, wie sie mir gefällt.
Haben sie mal einen blick ins Weltgeschehen gemacht? Zu der Zeit von Merkel war das ein wenig anders und sie hat es trotz dem nicht hin bekommen.
"Die Ampel" hat bitte was kaputt gemacht?
Seit mindestens 1980 ist bekannt, das ein Klimawandel stattfinden wird - und was haben die Union/FDP dafür getan?
Nichts.
Wenn da was angelkaufen wäre, hätte diese Regierung sich nicht so einsetzen müssen - aber da die Union/FDP im Tiefschlaf verfangen waren, musste da endlich was getan werden.
Leider scheinen das immer noch nicht alle kapiert zu haben.
Da haben Sie vollkommen recht!
Bei der Regierung Kohl war der Spitzensteuersatz über 50 Prozent; in Schröder‘s Amtszeit - und da waren die Grünen mit in der Regierung! - hat Finanzminister Eichel den Spitzensteuersatz gesenkt („Unter Bundeskanzler Gerhard Schröder und Finanzminister Hans Eichel erfolgte in den Jahren 2000 bis 2005 eine schrittweise Absenkung des Spitzensteuersatzes von 53 auf 42 Prozent.“).
Bei Schröder wurden die Hartz IV Reformen verabschiedet (die ich nicht kritisiere, aber die damals verantwortlichen Parteien jetzt ablehnen).
Eine Außenministerin, Chefdiplomatin unseres Landes, maßt sich an, den Regierungschef China‘s als „Diktator“ zu bezeichnen - ein Land, von dem wir wirtschaftlich abhängig sind (und zwar noch sehr sehr lange!). Sie zerschlägt Porzellan, und Kanzler Scholz muss das in seiner Reise nach China wieder kitten!
Es gibt noch weitere Punkte, die ich kritisieren könnte.
Nein, diese jetzige Regierung ist kein positives Aushängeschild für Deutschland!
Ist nicht schwer, die CxU war beginnend mit der Kohl Ära ne reine Lobbypartei .. wenn da mal was gutes für uns dabei rausgekommen ist war es ein glücklicher Zufall
Für und ist nichts rausgekommen, aber für die besten Freunde.
Man sollte auch erwähnen, wenn die SPD da nicht mit regiert hätte, wäre es noch schlechter für Menschen geworden vom Barfög bis Kindergeld. Das wäre mit der CDU/CSU und FDP nicht zu machen gewesen. Kohl war es ja auch, der den Griff in die Rentenkasse getätigt hat ohne Probleme, von spendengeldern möchte ich erst garnicht reden.
Unionsgeführte Regierungen, die ja lange regiert haben (Adenauer, Kohl, Merkel) haben natürlich in ihrer Regierungszeit auch Fehler gemacht bzw. Entscheidungen getroffen, die man im Nachhinein als Fehler bezeichnen muss (selbst wenn es zum Zeitpunkt der Entscheidung vermeintlich die richtige Entscheidung war), aber zu schreiben „die Ampel leistet mehr Richtiges als es CxU je geleistet haben“ ist völliger Nonsens! Wie können Sie denn 2,5 Jahre Ampelregierung mit ihren Streitereien mit ca. 40 Jahren Regierung von unionsgeführten Regierungen vergleichen? Was die Ampel geleistet hat, auch ihre Fehlleistungen, wird man nach ihrer Regierungszeit (die spätestens September 2025 endet) feststellen.
Na dann - Freiwillige voran!
Was hindert Sie ( oder alle anderen Besserwisser/Profis) denn, selber Verantwortung zu übernehmen?
Dann hätten Sie persönlich, aber sehr viel Verantwortung.
Besser wäre es. Die Koalition beweist seit 2 jahren Unfähigkeit auf aleen Feldern.
Ich mache das an genau einer Partei in der Regierung fest
Die derzeitige Opposition will weiter Kindergeburtstag feiern und will noch nicht mal Antworten für die anstehenden Aufgaben suchen
Die Grünen sind die einzigen erwachsenen, die sich unbeliebt machen, weil sie auch den Bürger klar machen, die Party ist leider vorbei
"Haushalt 2025" -War das nicht dieses Jahr auch schon das Problem, dann hat man sich ja darauf einstellen können und Probleme sollten sich also in Grenzen halten. Wenn die drei Kernaufgaben - Strukturwandel, soziale Abfederung und (derzeit leider) Rüstungsanstrengungen sich nicht gleichzeitig bewältigen lassen ohne das "Magische Sechseck" zu verformen, dann muss man halt Dinge strecken. Mit ein bisschen typisch deutscher Vertragsbrüchigkeit könnte das gelingen.
////Mit ein bisschen typisch deutscher Vertragsbrüchigkeit könnte das gelingen. ////
Die FDP hat seit beginn der Koalition nichts anderes getan.
Ausgehandelte Vereinbarungen wurden kurze Zeit später wieder - in der Öffentlichkeit - zurück genommen.
Es wäre mal ein interessantes Gedankenexperiment, was wäre wenn die FDP nie Teil der Koalition gewesen wäre, sonderen es für Rot-Grün alleine gereicht hätte. Dann hätten all die Paus' und Habecks quasi freie Fahrt gehabt. Wie sähe der Bundeshaushalt dann wohl aus?
Also grundsätzlich fährt die FDP schon einen harten Kurs gegen die eigene Koalition. Aber was haben die bisher verhindern können, was womöglich zu noch mehr Umverteilung und noch weniger Geld für Infrastrukturmaßnahmen geführt hätte?
Vielleicht war die Ampel in gewisser Weise schon ein Vorgeschmack auf Schwarz-Grün?
Ich verstehe eines nicht, das man immer auf die Ampel prescht. Mein Empfinden ist, das sie in dieser kurzen Zeit mehr erreicht hat, als die Merkeljahre mit Stillstand. Natürlich ist nicht immer alles Gold was glänzt, aber einen Merz oder Spahn.... Den Rest erspare ich mir.
Warum wollen Sie eigentlich den Klimaschutz nicht unterstützen?
Betrifft Sie das nicht?
Haben Sie keine Kinder/ Enkel?
Bei dem Populismus von Schwarz gegen Grün?
Das Gedankenexperiment würde schon deshalb extrem schwierig, weil zu Beginn der Ampel noch nicht abzusehen war, daß Russland die Ukraine überfallen würde und damit eine Situation schaffte die alles geplante durcheinanderwirbelte.
Da werden Fristen wie geschnittenes Brot überschritten, rechtswidrige Haushalte abgegeben, die erst vom Verfassungsgericht gestoppt werden müssen. Und trotzdem geht das Gemauschel weiter.
Tja, wenn dies die Bruchstelle ist, dann soll es so sein, ich werde der Ampel keine Träne nachweinen, im Gegenteil, es kann nur besser werden.
Hier wurde schon Schwarz-Grün angesprochen..fände ich durchaus schlimmer, da so eine Regierung komplett handlungsunfähig wäre
Hm ja, wenn unter anderem eine weitere Abwanderung von Unternehmen ins Ausland aufhören soll, müssen vor allem die Grünen aus der Regierung verschwinden. Da ist es egal ob der Partner schwarz oder gelb ist… ;-)
Was hat denn die Abwanderung mit den Grünen zu tun?
Die tun das, was sie müssen - für uns Bürger!
Aber die Weitsicht scheint manchem abzugehen.
"Abwanderung von Unternehmen ins Ausland aufhören soll" - Hätten Sie da einmal paar Beispiele?
In meiner Umgebung ist nun Tesla gekommen, demnächst soll noch eine große Chip-hersteller nach Deutschland kommen, passt irgendwie nicht zu diesem Narrativ?
Punkt für Sie :)
Naja, ob man heute überhaupt noch von Parteifarben reden kann, mittlerweile haben sich ja fast alle Parteien grün gefärbt.
Da diese politische Kombination in NRW und in Schleswig-Holstein sehr geräuschlos funktioniert, kann ihr Kommentar so pauschal nicht stimmen. Mit Personen wie Merz oder Söder wäre es allerdings in der Tat schwierig.
Sie täuschen sich gewaltig - besonders was Ihre präferierte Partei angeht - aber das wollen Sie ja nicht wahr haben.
Egal, was und wie viel ich Ihnen als Beweis poste.
"Egal, was und wie viel ich Ihnen als Beweis poste."
Auch meine Beweise scheinen bei Ihnen nicht zu fruchten ;-) Spaß beiseite, es ist natürlich schwierig sich in solch einem Format flüssig und ausführlich auszutauschen oder gar zu einem Ergebnis zu kommen.
Schlechter geht immer.
>>"Da werden Fristen wie geschnittenes Brot überschritten, rechtswidrige Haushalte abgegeben, die erst vom Verfassungsgericht gestoppt werden müssen. Und trotzdem geht das Gemauschel weiter."<<
Das würde ich so nicht sagen denn die Klatsche vom Verfassungsgericht hat erstmal gesessen und diese wird dafür sorgen, das künftige Schattenhaushalte viel präziser begründet werden um nicht eine weitere (peinliche) Klatsche zu kassieren.
rechtswidrige Haushalte abgegeben, die erst vom Verfassungsgericht gestoppt werden müssen.
Die vorhergehenden Haushalte waren nach den Urteil auch schon rechtswidrig. Die Schuldenbremse muss dringend reformiert werden, da sperren sich leider FDP ind Union. Als Partei hat mit Veefassungsgericht nur die AFD Probleme.
>>"Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Christian Lindner zum geplanten Rentenpaket der Bundesregierung sagte Heil: "Dieses Prinzip der Lebensleistung muss verlässlich sein, ob jemand 1954 geboren ist oder 1995. Die Menschen, die in Deutschland hart arbeiten, die heute Beiträge zahlen, müssen sich auch in Zukunft auf die gesetzliche Rente verlassen können.""<<
Da möchte ich vollumfänglich zustimmen und ich finde diese Aussage gut. Wäre schön wenn das in allen Köpfen ankommen würde.
Ich bin da nicht mit einverstanden! Auf der einen Seite hebt Heil die Lebensleistung hart arbeitender Menschen hervor, die später mal eine auskömmliche Rente bekommen sollen. Auf der anderen Seite hat Heil das Bürgergeld mit zu verantworten. Eine Leistung, die keine oder kaum Gegenleistungen erfordert. Nun rechne man einfach mal durch, was ein durchschnittlicher Rentner mit vielleicht noch 15 oder 20 Renten-Lebensjahren zu erwarten hat aus seinen EIGENEN Beiträgen gegen einen Dauerempfänger von Sozailleistungen sein Leben lang!
Finden Sie das einen gerechte Anerkennung der Lebensleistung hart arbeitender Menschen?
Gut. Robert möchte ja Kanzler werden. Der Weg ist dann frei…
Wie kommen sie denn nun jetzt auf "Robert" als Kanzler? Was sie so alles wissen, oder doch die Glaskugel?
Bei 12% in den aktuellen umfragen (Forsa Grünen)? Ist das nicht ein bisschen weit hergeholt?
>>"Größter Einzeletat im Arbeitsministerium"<<
Und hier sollte an einigen Stellen der Rotstift meiner Meinung nach angesetzt werden. 2 Beispiele: Es sollten endlich die Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber gestrichen werden, denn das gibt es sonst nirgendwo auf der Welt. Alle unsere EU-Partner streichen die Leistungen mir Ablehnung (unsere holländischen Kollegen 14 Tage danach). Mit Ablehnung verliert unser Staat auch die Zuständigkeit für diese Menschen (also zieht das Argument Existenzminimum etc. in diesen Fällen nicht). 2. Beispiel. Das Bürgergeld wurde in Summe innerhalb von 2 Jahren um ca. 24% erhöht. Die letzte Erhöhung wurde auf Grundlage der sich entwickelnden Inflationsrate kalkuliert, die aber bekanntermaßen niedriger ausgefallen ist. Das resultierende Delta sollte gekürzt werden. Nach meiner Kalkulation kämen hier in Summe (beide genannten Beispiele) fast 4 Milliarden Einsparungen zusammen.
Die Schuldenbremse muss nicht gelockert werden wenn wir nicht jedes mal am lautesten "hier" schreien, wenn irgendwo auf der Welt Geld gebraucht wird
Ach das ist doch quatsch. Oder haben Sie dafür Belege?
Lesen Sie mal das, dann wissen Sie woran es hakt:
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/steuer-fluechtlinge-kosten-mill…
Und schon wieder tummeln sich hier stumpfe Ampel-Bashing-Kommentare… Mimimi
Das sollten sie doch schon kennen. Besonders die Profis, welche alles besser wissen und schon die Zukunft kennen.
Dann begründen Sie doch mal das, was die Ampel als Politik veranstaltet, im positiven Sinne.
"im positiven Sinne" - Sehr subjektive Sache, für einen kann es gut Sein für den Anderen eine Misere
Ich bin überzeugt das die Transformation der Industrie längst überfällig war, gerade der Kohlestrom ist seit Jahrzehnten ein bekanntes Problem, diese Regierung ist endlich dabei von diesem Stoff wegzukommen.
Sicherlich wissen Sie ja das der Axel Springer Vorstandsvorsitzender Döpfner jedoch große Anteile und Investitionen in Fossile Energie steckt, ein Schelm der dabei was Schlechtes denkt. Stichwort KKR.
Einfacher Vergleich Vorher, Nachher
Wer basht, muss sich zuerst erklären: Bitte bleiben Sie sachlich in Ihrer Argumentation. Viel Erfolg.
Ist jede Ampelkritik stumpfes Bashing oder gibt es da Unterschiede? Vielleicht sollte man derartige Kritik überhaupt verbieten.
Wenn - und ich betone WENN - sie begründet ist, dann ist Kritik ok.
Aber dieses Bashing - vor allem der Grünen - ist einfach unterirdisch.
Polemik ist auf jeden Fall eher für stumpfes Bashing als für sachliche Kritik kennzeichnend.
Und von Ihrer Seite kommen CDU/CSU Bashing Kommentare. Also jedem seine Meinung :)
>>"Und schon wieder tummeln sich hier stumpfe Ampel-Bashing-Kommentare… Mimimi "<<
Könnten Sie dann da vielleicht mal einen sachlichen Gegenkommentar bringen?
Willkommen in der BILDungsrepublik Deutschland ;)
Letztendlich ist gerade das Medienhaus von Axel Springer dafür verantwortlich. Die wollten ja noch zur letzten BT-Wahl Ihre FDP pushen. Jetzt wird alles kaputt geredet was nicht von der FDP kommt, hilft aber auch nicht wenn die Teil der Regierung sind und demnächst eventuell nicht mal mehr im Bundestag.
Trotz 1 Billion € Steuern in DE wird es mal wieder nicht für links/grüne Energiewende und Soziale umverteilungen reichen. Persönliche Leistung wird weiter belastet werden und viele weiter hoch alimentiert werden.
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Noch nix wissen, aber schon meckern.
Das Land Ihrer Träume scheint die USA zu sein. Da ist doch alles besser.
Ich kenn in meinem Umfeld niemand, der "hoch alimentiert" wird. Unsere Bürgergeldempfänger kommen gerade so über die Runden..
Am höchsten alimentiert wird auch in ihren weiteren Umfeld der/die jeweilige Bundestags - und Landtagsabgeordnete.
Dann beziehen Sie doch mal selbst “hohe Alimente”, wenn das doch offensichtlich Ihr Traum ist.
Vieleicht hat er die ja schon und will uns nicht daran Teil haben lassen.
Das haben Sie gut zusammengefasst und ich sehe das genauso.
Es gibt in Deutschland niemanden der " hoch alimentiert wird".
Bevorzugt eerden in Deutschland die Superreichen. Es wird Zeit, dass die wenigstens genauso besteuert werden wie der ehrlich hart arbeitende Angestellte Die Mittelschicht zahlt in Deutschland und Österreich mehr Steuern als Milliardäre und Multimillionäre. In der Schweiz müssen diese mehr abgeben. https://taz.de/Milliardaere-zahlen-in-der-Schweiz-mehr/!6002066/
Gestern gab es doch die Meldung, dass das private Geldvermögen einen neuen Höchststand erreicht hat, so um 7700 Mrd Euro, und da sind Immobilien, Autos, etc. gar nicht eingerechnet. Das sind ca 93T€ pro Einwohner. Im Vergleich dazu betragen die Schulden pro Kopf ca 28T€. Mit dem privaten Vermögen der Bundesbürger könnte man die Schulden Deutschlands also mehr als 3 mal ausgleichen. Das Problem ist doch, dass dieses Geld sehr ungleich verteilt ist. Wieviele haben den ein Geldvermögen von 93T€?
Mir ist total unbegreiflich, dass man hofft diese Ungleichverteilung dadurch zu lösen, indem man denen, die nichts haben, noch weniger gönnt. Und dann Parteien wählt, die dazu beitragen, dass das Vermögen derer die viel haben unangetastet bleibt. Eine Möglichkeit währen hier Erbschafts- und Vermögenssteuer, doch die werden von AfD, FDP und auch von der CDU/CSU abgelehnt. Ich gehöre im Übrigen eher zu den Vermögenden, hat also nichts mit Neid zu tun.