Beim Dauerstreit um die Kindergrundsicherung ist zwischen der FDP und der grünen Familienministerin keine Lösung in Sicht. Die FDP schießt weiter gegen Paus' Plan und fordert erneut einen neuen Gesetzentwurf.
Ich denke ein Rücktritt von Paus ist mehr als überfällig.
Ich denke, eher von Wissing wegen fehlender Digitalisierung der Regierungsarbeit.
Wohl eher nicht - aber es wäre eine Erleichterung, wenn die FDP geschlossen zurück tritt.
100% Zustimmung... Neuwahlen sind überfällig.
So ist es.
Damit Merz und die Blaue Partei gewinnen? Nein Danke
Und dann?
Ein Rücktritt von Herrn Lindner ist überfällig, ein Ministerium führen und verantwortungsvoll mitregieren ist nicht so sein Ding und das der FDP.
Aber dass Ie als AfDdler alles gut finden, was Deutschland schadet in der Hoffnung, dass es der AfD nutzt, ist ja nichts neues.
Gut das Frau Paus weiter tätig sein wird, wie kommen Sie auf Rücktritt?
Was ist denn so toll an ihr?
"Ich denke ein Rücktritt von Paus ist mehr als überfällig."
Den Rücktri´tt welchen Ampel-Ministers/welcher Ampel-Ministerin haben Sie eigentlich noch nicht gefordert?
Also ihre Grünen Mitforisten fordern doch täglich Rücktritte von Herrn Lindner, Wissing usw. Das stört sie aber komischerweise nicht.
Der Forist hat nur eine Frage gestellt.
Richtig. Namen sind für diesen Foristen unwichtig. SPD oder Grüne- alle weg.
>>"Der FDP-Politiker wies die Auffassung von Paus zurück, es gebe bei Sozialleistungen eine Bringschuld des Staates"<<
Ich finde diese Auffassung von Frau Paus schon als unverschämt ("Bringschuld"). Mit welchem Recht sagt die Frau so etwas? Der Nanny-Staat muss endlich zurückgefahren werden in Zeiten leerer Kassen.
Es gibt etwas, das nennt sich "Solidargemeinschaft". Ein Begriff, mit dem Sie mit Sicherheit nichts anfangen können. Ihnen ist wahrscheinlich schon das Wort "Gemeinschaft" unheimlich. Und Solidarität kennen Sie wahrscheinlich nur als kommunistisches Schlagwort.
Das haben Sie mit der FDP gemeinsam.
Interpretieren Sie da bitte nichts hinein was ich nie gesagt habe ("wahrscheinlich schon das Wort "Gemeinschaft" unheimlich"). Sehen Sie das bitte mal aus der Brille der verzweifelten, ampel-leidgeprüften Arbeitnehmer die das alles zahlen müssen und nicht mehr wissen wie sie über die Runden kommen.
So wie sie hier immer schreiben gehören sie nicht zu der von Ihnen beschriebenen Gruppe Arbeitnehmer, die nicht weiß wie sie über die Runden kommen soll,, ausser dass sie durch ihre Art der Wahrnehmung alles braunblau verzerrt wahrnehmen.
Sehen Sie das bitte mal aus der Brille der verzweifelten, ampel-leidgeprüften Arbeitnehmer die das alles zahlen müssen und nicht mehr wissen wie sie über die Runden kommen.
Ich komme über die Runden wie viele andere in diesem Staat auch und zahle das was ich muss und nicht alles!
Ich bin Arbeitnehmer und keinesfalls "verzweifelt und Ampel- Leidgeprüft"..
Ach kommen Sie, Sie sind doch studierte, gesuchte, vielfliegende Fachkraft.
…. die von der Steuerlast schier erdrückt wird. Sollte man die Kuh die man melkt nicht etwas schonen?
Laut Art. 20 GG ist Deutschland ein sozialer Bundesstaat und laut Art.28 ein sozialer Rechtsstaat.
Dass Sie das als blitzgescheiter AfDler nicht wussten?
Und? Rechtsstaat ist nicht gleichbedeutend mit Nanny-Vollversorgung.
Wenn jemals die AfD an die Macht kommen sollten, gibts die nicht mehr..dann kommt erst recht großes Leid..
Ich sehe das total anders, aber warten wir es ab.
Sozialer Rechtsstaat -und eine Nanny Vollversorgung gibt es nur bei den oberen 10.000
Ihre plumpen Forderungen haben weder Sinn noch Substanz.
Was spricht dagegen? Dass die Menschen hier bei voller Fahrt nicht aus der (symbolischen) Achterbahn rausfliegen, ist nunmal die Bringschuld des Staates, genauso wie es die Bringschuld des Achterbahnbetreibers ist, die Sicherheitsrisiken der Passagiere zu minimieren. Der Staat darf sich dabei indes nicht so gutgläubig über den Tisch ziehen lassen und muss genauer hinschauen, wer was wo mit dem Geld anstellt. Aber da gibt es nicht nur nach Unten das Problem, dass da der ein oder andere Euro falsch ausgegeben wird. Das gibt es auch am oberen Ende, mit dem Unterschied, dass es bei denen da Oben dann nicht um lediglich ein paar hundert oder tausend Euro geht, sondern um 10.000e bis Millionen Euro, die da vom Staat abgegrabscht werden. Aber darüber gesprochen wird kaum, ist ja dann sofort "Sozialneid".
Ich finde den Nanny-Staat hat die Ampel viel zu extrem ausgebaut und dieser erzeugt ein Anspruchsdenken was wir uns angesichts leerer Kassen nicht erlauben können.
"Ich finde diese Auffassung von Frau Paus schon als unverschämt ("Bringschuld"). Mit welchem Recht sagt die Frau so etwas?"
Mit dem Recht, das sich aus Art. 1 I GG ergibt. Sagt jedenfalls das BVerfG in seiner Entscheidung vom 19.10.2022: "Der objektiven Verpflichtung aus Art. 1 Abs. 1 GG zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums korrespondiert ein Leistungsanspruch, im Fall der Bedürftigkeit materielle Unterstützung zu erhalten."
Auch wenn Sie von der Verfassung und solchem Gedöns nicht so viel halten, sollten Sie sich mit einmal mit dem grundlegenden Beschluss befassen. Er dreht sich immerhin um Ihr Lieblingsthema Asylbewerber.
Zitat: ....es gebe bei Sozialleistungen eine Bringschuld des Staates" .....
"Mit welchem Recht sagt die Frau so etwas?"
Mit dem Recht unseres Grundgesetzes, in dem der Staat eine Fürsorgeverpflichtung hat. Evtl. informieren Sie sich darüber, ehe Sie hier ihre Empörung ventilieren.
Es scheint, dass Sie einige unserer verfassungsgemäßen Grundsätze des menschlichen Miteinanders in einem Staat entweder nicht verstanden haben oder sie ihnen egal sind. Beides finde ich inakzeptabel.
Die FDP will die Armen ärmer machen, nix anderes - das Programm seit Gründung, des rechten Flügels, der jetzt unangefochten ist.
Stattdessen sollen die Superreichen gepampert werden.
Erstens stimmt das so nicht und zweitens hat das Eine nichts mit dem Anderen zu tun.
Es stimmt und beides hat miteinander zu tun.
Okay... wo ist denn dann das FDP-Programm z.B. für Geringverdiener oder Arbeitslose? Das einzige, was da von der FDP kommt, ist da nämlich nicht, dass man die Geringverdiener und Arbeitslose besser unterstützen müsste. Nein, das Programm der FDP sieht vor, es dann den noch Ärmeren in der Gesellschaft zu streichen, um so wieder den Lohnabstand herzustellen. Verstehen Sie? Geringverdiener sollen nach offenem Bekenntnis der FDP in jedem Fall Geringverdiener bleiben, denn sonst funktioniert der new market, für den die FDP hier unter Lindner eintritt, nicht mehr. Die FDP möchte lediglich einen Etikettenschwindel betreiben, damit die abgehängte Arbeiterschaft zumindest glaubt, es ginge ihr jetzt besser, weil es anderen dank Kürzungen und Streichungen eben noch viel schlechter geht. Die FDP braucht diese Lohnsklaven und Leibeigene (z.B. Zeitarbeiter), denn anders erwirtschaftet ihre "exklusive" Klientel in der Breite nunmal keine Gewinne mehr!
Da kann ich nur zustimmen. Dem durchschnittlichen FDP Wähler ist das Wohlergehen der ärmsten Schichten ziemlich egal, das tangiert ihn maximal peripher. Man lebt halt in einer 'alternativen' Blase des Besserverdieners, wo solche Details nicht wesentlich sind - verglichen mit den Börsenkursen.
Die FDP wieder!
Die sind für fast alle Probleme in der Koalition verantwortlich. Bremsen, negieren, verhindern usw. .
Angefangen beim "Heizungsgesetz" bis jetzt zur Kindergrundsicherung.
Herr Lindner hätte sich an seine eigenen Worte erinnern sollen (es ist besser nicht zu regieren ...), dann wäre "Ruhe im Karton" und die Erfolge noch größer.
Und Deutschland schon längst den Bach runter.
Die FDP mit etwa 5% Wählern bedient eine bestimmte Sorte von uns deutschen, die dürfen das, es ist deren Aufgabe. Noch.
Welche Erfolge denn? Ohne die FDP würde es auch keine Ampel mehr geben. Mit wem würden denn sie dann regieren. Die Union fällt bei ihnen ja auch weg.
Typisch FDP, ausgehandelte und beschlossene Gesetzesvorhaben torpedieren.
Laut Bericht geht es nicht um das Gesetz an sich, sondern die Umsetzung in der Verwaltung.
Natürlich kommt da von der FDP nichts an Vorschlägen, aber die Infragestellung des beschlossenen Gesetzes an sich.
Diese Art der Mitregiererei hat Methode, und wird der FDP bei den nächsten Bundestagswahlen hoffentlich verdient unter 5% der Wählerstimmen bringen.
Was soll da typisch FDP sein? Ausgehandelte und beschlossene Gesetzesvorhaben torpedieren ist ja wohl eher ein Ding der Grünen. Ob die FDP bei den nächsten BTW aus dem Parlament fliegt wird man sehen. Totgesagte leben länger.
Entschuldigen Sie bitte, diese Technik betreibt niemand anders als die FDP. Das ist leider das einzige Feld, in dem sie zu Höchstform aufläuft.
Wer verhandelt denn hier nach ? Frau Paus kam doch nachträglich plötzlich damit um die Ecke, 5.000 neue Verealtungsstellen zu benötigen.
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: "Da müssen wir ran und die Anreize schaffen, damit die Menschen zurückkehren können zum Arbeitsmarkt."
Heißt das, dass er tatsächlich darauf hinwirken will, dass das nötige Geld für ausreichend Kitaplätze und Ganztagsschulen nebst des nötigen für eine gute Betreuung und Förderung der Kinder unerlässlichen qualifizierten Personals lockergemacht wird?
Und dass auch für die, die bislang mit der Betreuung von pflegebedürftigen älteren Angehörigen endlich genug wirksame Möglichkeiten zu deren nachhaltiger Entlastung geschaffen (und finanziert) werden?
Die von Ihnen genannten Themen sind wichtig und richtig und werden sicherlich nicht bei der FDP auf Ablehnung stoßen. Diese von Ihnen genannten Themen haben aber nichts mit dem hier besprochenen Thema zu tun wo die FDP recht hat und nochwas. Für die Kinder sind in erster Linie die Eltern und nicht der Staat verantwortlich.
Achso... das Thema "Kindergrundsicherung" hat natürlich nichts mit ausreichend KiTa-Plätzen und Ganztagsschulen zu tun. Da fragt man sich durchaus, auf welchem Planeten Sie eigentlich leben. Dass z.B. viele Familien diese Grundsicherung nicht bräuchten, gäbe es mehr KiTa-Plätze und Ganztagsschulen, kommt Ihnen da nicht in den Sinn?
Vervollständigung (fett):
Und dass auch für die, die bislang mit der Betreuung von pflegebedürftigen älteren Angehörigen allein gelassen wurden
Zitat: "Beim Dauerstreit um die Kindergrundsicherung ist zwischen der FDP und der grünen Familienministerin keine Lösung in Sicht. Die FDP schießt weiter gegen Paus' Plan und fordert erneut einen neuen Gesetzentwurf."
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Gegenvorschlag!
1. Familien - vor allem mit Kindern - auf ganzer Linie steuerlich entlasten
2. die grünrote Verteuerungspolitik von Energie beenden - asap
3. Staatsausgaben in Bereich Migration, Energie etc. massiv senken.
Dann klappt es auch mit der Finanzierung des eigenen Lebensunterhaltes und des der eigenen Kinder!
Das gibt es bereits alles, Sie haben es nur noch nicht bemerkt.
1. Familien - vor allem mit Kindern - auf ganzer Linie steuerlich entlasten
Ist schon so, Familien mit Kindern werden steuerlich entlastet, das hier diskutierte ist für die Familien, die kaum die Möglichkeit zur Nutzung der steuerlichen Entlastung haben, eben weil sie kaum Einkommenssteuer zahlen ( Mehrwertsteuer natürlich schon)
2. die grünrote Verteuerungspolitik von Energie beenden - asap
Die Energie ist nicht durch die „ grünrote“ Verteuerungspolitik teuer, sondern durch die konservative „ wir halten an Kohle und Atomenenergie fest“ Politik. Solar-und Windenergie haben die geringsten Kosten und dass in Bayern der Strom aus dem Norden nocht ankommt , ist wohl der dortigen Regierung geschuldet , die den Ausbau der Netze jahrelang blockiert hat.
3. Staatsausgaben in Bereich Migration, Energie etc. massiv senken.
Das übliche rechte bla bla, Staatseinnahmen durch Besteuerung leistungsloser Einkommen und das Eintreiben von Steuerschulden bei den gewerbsmässigen Hinterziehern durchsetzen!
Nicht übliches rechte blabla sondern tatsächlich eine Pflicht des Staates, endlich seine hoheitlichen Aufgaben zu erfüllen. Sprich: Er ist dazu im Sinne der Steuerzahler verpflichtet, viel genauer hinzuschauen, wer was wo wie die bezogenen Gelder verwendet. Aber richtig ist auch, dass diese Kontrollpflicht sowohl für die Steuerhinterzieher gilt, aber eben auch für Menschen im Sozialtransfer.
Sorry. Aber die da Unten sind jetzt auch keine Heiligen. Da wird so viel Schmuh bei Sozialleistungen betrieben und jede Lücke im System eiskalt ausgenutzt, z.B. Mehrfachwohnsitze angemeldet um mehrfach zu kassieren. Und der normale Arbeitnehmer guckt doof, was in diesem Staat eigentlich alles möglich ist, wenn man nur diese Chupze hätte, den Staat so kackdreist zu bescheißen und die Solidargemeinschaft zu beklauen, wie sie wohl einige prädisponierte Exemplare der menschlichen Spezies am oberen UND am unteren Rand der Gesellschaft haben.
Und wichtig ist das alles Geld besonders den Kinder nutzen wird.
Ein schöner Beitrag für das Moderationsteam!
Der Dauerstreit um die Kindergrundsicherung zwischen der FDP und der grünen Familienministerin zeigt, dass es in der Politik oft unterschiedliche Meinungen und Positionen zu sozialpolitischen Themen gibt. Die FDP kritisiert den Plan der Familienministerin und fordert einen neuen Gesetzentwurf, was auf eine grundlegende Meinungsverschiedenheit hindeutet.
Es ist wichtig, dass politische Parteien und Ministerien konstruktiv miteinander arbeiten, um Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen zu finden. Der Streit um die Kindergrundsicherung zeigt jedoch auch, dass es manchmal schwierig ist, einen Konsens zu finden und unterschiedliche Interessen unter einen Hut zu bringen.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickelt und ob es gelingt, eine Einigung zu erzielen. In der Politik ist es oft notwendig, Kompromisse einzugehen und gemeinsame Lösungen zu finden, um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.
naja, viele Tausend neue Beamtenstellen sind doch auch nicht übel. Da gibt es dann später weniger Armut im Alter. Ob vom Budget dann aber noch was für die Kinder übrig bleibt?
können Sie nicht rechnen?
" Kern von Kinderarmut in Deutschland sei in der Regel die Erwerbslosigkeit der Eltern. "
Das stimmt so nicht. Auch Kinder von Alleinerziehenden sind häufig betroffen, denn Alleinerziehende können oft nur in Teilzeit arbeiten. Das ist dann aber Erwerbsminderung, aber erzwungen durch die Kinderbetreuung.
Die FDP wäre gut beraten wenn sie sich vorher gut überlegt was sie sagt.
Hier hat die FDP wiedermal zweifellos recht.
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Womit denn?
Bitte Bericht lesen; da steht es drin.
Erklären Sie doch mal mit eigenen Worten, was Sie stört..
So viel, wie Sie schreiben, sollte Ihnen das möglich sein..
Damit: Mit halbfertigen Konzepten in die Öffentlichkeit zu gehen, führt am Ende des Tages nur dazu, dass wir unnötige Debatten haben, Die jetzige Vorlage werde kein einziges Kind aus der Armut bringen. Weiterhin wird ein neues Bürokratiemonster mit 5000 Stellen aufgebaut.
Hat sie nicht.
Warum nicht?
Warum fragen Sie nicht erst mal NN, warum die FDP recht hat? Der Forist hat hier schließlich die erste unbegründete Behauptung aufgestellt.
Stimme Ihnen voll zu! Leider habe ich meine Bedenken, dass sie wieder umkippt oder im Gegenzug Tauschforderungen stellt.
Die FDP klammert sich am bleieren Rettungsring 5% Hürde-:)
>> Hier hat die FDP wiedermal zweifellos recht.
Womit?
> Kern von Kinderarmut in Deutschland sei in der Regel die Erwerbslosigkeit der Eltern
Während die Beschäftigungssituation so gut, die Kinderarmut aber so schlecht wie schon lange nicht mehr ist? oO
Das können Sie wohl kaum beurteilen.
Sehe ich auch so.
„Wieder mal“ schreibt man getrennt und damit habe ich - wieder mal - zweifellos recht, im Gegensatz zur FDP.
Da sie ja so für die FDP, der Partei der angeblichen "Leistungsträger" in die Bresche springen, frage ich mich schon in welchem Teil Deutschlands sie in der verlinkten Karte zuordnen würden.
https://interaktiv.morgenpost.de/vermoegen-deutschland-karte-vergleich/