Die Portugiesen wählen heute ein neues Parlament. Dabei müssen die etablierten Parteien mit Konkurrenz von rechts rechnen: Die "Chega"-Partei dürfte vor allem bei jungen Wählern punkten. Denn die Unzufriedenheit ist groß. Von F. Welz.
In Zeiten von Krieg, wirtschaftlichem Umbau, Klimakrise haben vereinfachte rechtspopulistische Thesen, Truppen und Parteien leider Hochkonjunktur - das ist nicht länderspezifisch; die politische Jagd auf Sündenböcke ist da leider immer noch die einfachste Form der Jagd.
Krieg, sind Sie irgendwie näher davon betroffen?
Wirtschaftlicher Umbau, so in der Art vom „Wohlstand des Weniger“?
Klimakrise, die Sie in Ihren Auswirkungen tagtäglich spüren?
Was Sie als „politische Jagd auf Sündenböcke“ bezeichnen ist vielleicht viel eher die Abgrenzung von sozialistisch-linksradikalen DDR-Phantasien.
O Mei o Mei. Welch eine Offenbarung in Ihren Sätzen. Auch eine Offenbarung.
Deutlicher können Sie gar nicht zeigen, dass Sie offenbar nicht gewillt sind, über Ihren Tellerrand zu blicken. Nur ein Beispiel: ich bin täglich im Land beruflich in der Natur unterwegs und sehe, wie es den Wäldern geht. Eine ganz konkrete und (auch für Laien) sichtbare Folge der Klimakrise. Wenn Sie das nicht interessiert, heißt das nicht, dass es das nicht gibt und Sie nicht auch davon betroffen sind.
Schaut ja auch lieber in sein Fernglas. Das ist weit weg ;-)
Wenn die Regierung(en) bisher die Krisen selbst gemacht haben, abgewählt werden, hat das ja irgendwo noch einen Sinn.
... um die zu wählen, die die Krisen leugnen (wie die Braunblauen die menschenverursachte Klimakatastrophe), die Kriegsinitiatoren umgarnen (wie die Braunblauen, die sich sogar als 'Wahlbeobachter' in Russland missbrauchen lassen) und als gesichert rechtsextrem die demokratischen Rahmenbedingungen verächtlich machen, durch die sie an die Macht kommen wollen (Brandenburger afd-Abgeordneter Hünich: "den Parteienstaat abschaffen"), und die millionenfach Menschen, die fest in unsere Gesellschaft integriert sind und unsere Gesellschaft und Wirtschaft mittragen, zu deportieren (als "Remigrationsprojekt" sprachlich vernebelt)?
Never.
Nie wieder ist jetzt. Ob in Portugal oder Deutschland .
Sündenbock ist die jahrelange, komplett am Bedürfnis der (halt dich fest: einheimischen) Bevölkerung geführte Politik. Egal, in welchem Thema. Und dank Demokratie dürfen diese Fehler jetzt durch Wahlen korrigiert werden.
Sie zeigen exakt das Schema, das ich benannt habe: Sündenbockgenerierung
In Ihrer 'Argumentationskette' lässt sich das ziemlich unverhohlen ablesen: Die ("halt dich fest") einheimischen sind die Opfer der nicht-einheimischen. Plumper Rechtsextremismus, der leider bei etlichen in Krisenzeiten verfängt.
„In Zeiten überbordender illegaler Migration“ haben Sie vegessen zu erwähnen.
Ob die extreme Rechte, die in Portugal bis 1974 geherrscht hat Antworten für die Menschen hat ? Eher solche wie Milei.
Viele Portugiesen müssen im Ausland arbeiten, schon seit Jahrzehnten. Meist für die schlechtere Arbeit. Trotz Wirtschaftswachstums, trotz der höheren Einstufung des Landes des Landes durch die Ratingagentur Modys. Die Gewerkschaft CGTP forderte Ende letzten Jahres eine Lohnerhöhung um 15 Prozent, mindestens 150 Euro. Das durchschnittliche Nettoeinkommen liegt bei 1046 Euro/Monat. Die Arbeitslosenunterstützung bei 584 Euro im Durchschnitt.
Nach der Finanzkrise 2007 und 2008 wurde offenbar, dass zwei portugiesische Banken, Banco Portugues Negocios (BPN) und Banco Privado Portugues (BPP), seit Jahren Fehlinvestitionen, Unterschlagungen und nicht ordnungsgemäße Buchführung hohe Verluste angehäuft haben. Die portugiesische Regierung rettete die BPN. 2011 stand Portugal deshalb vor dem Staatsbankrott.
"Ob die extreme Rechte, die in Portugal bis 1974 geherrscht hat Antworten für die Menschen hat ?" Nun ja, sie haben es ja auch schon mal anders versucht. Thema: Nelkenrevolution https://de.wikipedia.org/wiki/Nelkenrevolution
Einer der wenigen linken Militärputsche, die die Demokratie ernst nahmen.
Die Nelkenrevolution, danach einige Jahre Kämpfe um soziales (Reforma agraria) und die Orientierung des Landes. Wie es ausging, ist bekannt.
Die unteren müssen leisten, falls Banken und dann der Staat vom Bankrott bedroht sind.
Gibt es einen Rechtsruck??
mir schein die Weichen der Zeit stehen ohnehin auf konservatives Denken
offensichtlich glauben viele Bürger nicht an sozialistische Rezepte für ihre Probleme
darin glaich ne Gefahr zu sehen, ich weiß nicht
ich fürchte Sie definieren schon demokratisch als sozialistisch und rechtsextrem als konservativ. Das geht aus all Ihren Beiträgen hervor
Wer die Opposition unterdrückt, benachteiligt und mit geheimdienstlichen Mitteln verfolgt und Fallen stellt, die er später medial ausbeutet, ist gaz sicher kein Demokrat.
Demokraten lassen den Wettbewerb der Gedanken zu und können damit leben, wenn andere Demokraten an die Macht kommen und zwar in dem Wissen, dass die Macht auch wieder wechseln wird. Die heutigen selbsternannten Demokraten kleben an der Macht und kriminalisieren deswegen Andersdenkende.
Diesen Eindruck habe ich auch.
Rechtsextreme bezeichnen sich immer als konservativ.
"...mir schein die Weichen der Zeit stehen ohnehin auf konservatives Denken..."
Was konkret verstehen Sie denn unter "konservatives Denken" und woraus schließen Sie auf aktuelle "Weichen der Zeit"?
"....offensichtlich glauben viele Bürger nicht an sozialistische Rezepte für ihre Probleme
darin glaich ne Gefahr zu sehen, ich weiß nicht...
Kennen Sie Leute, die sich mit Sozialismus und dessen "Rezepten" beschäftigen? Ich nicht und das obwohl ich mich eher links verorte. Was bliebe dem "konservativen Denken", wenn es nicht den alten Schlossgeist gäbe. Daß dieses nächtliche Rasseln von den ungeölten Ketten des "konservativen Denkens", also "Haben und Halten" auf 'gedeih und verderb' herrührt, Ist Ihnen noch nicht den Sinn gekommen. Ohne die Schreckensgemälde von Eigentumsverlust und Gleichmacherei würde das "konservative Denken" als das dastehen, was es ist.
Die Unfähigkeit, über die eigenen (bestenfalls noch jene der Familie) Bedürfnisse hinaus zu handeln und möglichst viel Materie um sich zu gruppieren, um Abstand zu Dingen halten zu können, die nach Veränderungen riechen.
"ich weiß nicht" und "keine Ahnung" kommt sehr oft bei Ihnen.
Die Europäer wählen fast überall klug. In den beiden wichtigen EU-Ländern, BRD und Frankreich, sind leider immer noch Geisterfahrer in der Regierung.
Und wieder diese lächerlichen Selbstreferenzen. Lassen sie das endlich.
Können oder wollen Sie konservatives Denken nicht von rechtspopulistischer Hetze mit Begriffen wie "Söuberung" und Rassismus gegen Sinti und Roma unterscheiden?
Welche sozialistischen Rezepte denn ? Das Land fuhr unter konservativen wie auch sozialdemokratischen Regierungen eine streng an Brüssel angelehnte Politik. Für die Rettung privater Banken (private können es angeblich besser) mussten wegen der damit verbundenen höheren Staatsverschuldung, ärmere Bevölkerungsschichten herhalten.
Zitat: "Die Partei präsentiert sich als die Aufräumpartei, politischer Filz ist immer der politische Filz der anderen: Gegen Elitismus, gegen das Establishment und neuerdings auch gegen Immigration - letzteres Thema verknüpft "Chega" mit Kriminalität."
.
Ja.
Dringend erforderlich!
Wenn es schmutzig ist, muss sauber gemacht werden!
Die Chega - genauso wie die AfD - ist im Übrigen nicht grundsätzlich"gegen Migration", sondern gegen eine ILLEGALE Migration!
Ebenso verknüpft nicht CHega Migration mit Kiminalität, sondern die Polizei mit ihren Kriminalitätsstatistiken!
"Ebenso verknüpft nicht CHega Migration mit Kiminalität, sondern die Polizei mit ihren Kriminalitätsstatistiken!"
Zitat aus dem Artikel:
"Gegen Elitismus, gegen das Establishment und neuerdings auch gegen Immigration - letzteres Thema verknüpft "Chega" mit Kriminalität."
Sie haben den Artikel nicht bis zu Ende gelesen.
Häh?
Ja, das glaub ich Ihnen.
doch hat er, er findet aber vielleicht wie die rassistische und rechtsextremistische AFD auch jegliche Migration als illegale und deshalb illegale Deportation als legale Remigration. Ein hoffnungsloser Fall
Das "vielleicht" hätten Sie getrost weglassen können. :-)
Genau das meinte ich nämlich, und prompt nutzte der User dieses Schlupfloch.
Putin hat Flüchtlingsströme in die EU organisiert, mit dem klaren Ziel unsere Demokratien zu gefährden. Die antidemokratischen Scharfmacher lehnten folglich auch Sanktionen gegen Putin ab und unterstützen ihn, wo sie können. Die Antidemokraten profitieren von den Kriegen in der Ukraine und im nahen Osten, weshalb sie hoffen, dass diese lange dauert.
Die Antidemokraten wollen keine Ordnung, sie korrumpieren sie.
Zitat: "Putin hat Flüchtlingsströme in die EU organisiert, mit dem klaren Ziel unsere Demokratien zu gefährden. Die antidemokratischen Scharfmacher lehnten folglich auch Sanktionen gegen Putin ab und unterstützen ihn, wo sie können. Die Antidemokraten profitieren von den Kriegen in der Ukraine und im nahen Osten, weshalb sie hoffen, dass diese lange dauert. "
Die Makierung Andersdenkender und des politischen Gegners als "Antidemokraten" / "Demokratiefeinde" hat etwas vom Blockpfeifensprech der letzten Tage aus dem Politibüro der DDR.
Staatsfeinde nannte man die Opposition in der DDR. Es fehlt nicht mehr viel.
Abwarten und Tee trinken, es wird immer vorher viel Wind gemacht, und dann passiert am Ende ganz was anderes, nach der Wahl dort sind wir schlauer, und Einfluss darauf wie dort gewählt wird haben wir auch nicht.
Ich lese ständig Rechtsruck in Portugal? Wieso Portugal? Was ist mit Frankreich, Italien, Ungarn ... und vor allem bei uns selbst, in Deutschland, der Nachkriegswiege der Demokratie ... sogar doppelt? Auch andere EU- Staaten, bevorzugt aus dem ehemaligen "Ostblock", reagieren nach Rechte. Die "Drohung" mit einer zweiten Amtszeit von der Leyens, die ja nicht einmal in eigenen Reien ungeteilte Zustimmung erfährt, dürfte den Rechten "Ausweichparteien" Zulauf bescheren.
Und was machen die "etablierten Demokraten". Steuern sie wirksam dagegen? Zeigen sie Willen zur bürgernahen Veränderung? Rücken sie von ihrem "weiter so" ab? Nein, sie sind keine Volks- sondern Partei- und Ideologievertreter. Erst kommt der Machterhalt, dann ...
Die EU und Deutschland richten sich nicht selbst, sie werden ideologisch geopfert.
Rechten "Ausweichparteien"
Was sind für Sie denn „rechte Ausweichparteien? Rassistische und rechtsextremistische wie die AFD?
Ich lese ständig Rechtsruck in Portugal? Wieso Portugal? Was ist mit Frankreich, Italien, Ungarn ... und vor allem bei uns selbst, in Deutschland, der Nachkriegswiege der Demokratie ... sogar doppelt? Auch andere EU- Staaten, bevorzugt aus dem ehemaligen "Ostblock", reagieren nach Rechte. Die "Drohung" mit einer zweiten Amtszeit von der Leyens, die ja nicht einmal in eigenen Reien ungeteilte Zustimmung erfährt, dürfte den Rechten "Ausweichparteien" Zulauf bescheren.
Linke Politik der letzten Dekade spaltet gewaltig. Das "übersehen" deren Wähler aber sehr gewissentlich.
Sie sprechen von etablierter Demokratie, eine Demokratie die sich also verfestigt hat und funktioniert. Kann es jetzt nach ihrer Sicht eine Alternative dazu geben, die immer noch Demokratisch ist?
Aristoteles hat es gut beschrieben: Die Demokratie ist stets vo mehreren Richtungen bedroht. Zum einem von den Oligarchen, die Demokratie nur instrumentalisieren wollen und zum anderen von den Demagogen, die emotionale Stimmungen im Volk nutzen wollen, aber letztlich nur eine Diktatur aufbauen wollen.
Nur die Parteien, die sich an etablierten Spielregeln halten, sind Parteien die unsere Demokratie erhalten können.
Die radikalen Umwälzer mit ihrenschrillen Besensprüchen werden sie zerstörren und uns in die Knechtschaft führen.
Treffende Einschätzung. Leider gibt es in der EU immer noch einen großen Teil der schweigenden abwartenden Mehrheit, welcher sich bis heute nicht öffentlich positioniert. Nur vereinzelt sind solche Strömungen zu erkennen. Aber, und diese ist erfreulich, wächst dieser Teil der Bevölkerung kontinuierlich an. Nächste Wahlen in den Staaten werden diese erforderlichen Veränderungen zeigen. Ewig der Vergangenheit anhängende dürften eines besseren belehrt werden. Nicht die Zeit nach 45 ist gefragt, es ist eine Politikänderung der derzeitigen Gegebenheiten gefragt. Mehr Egoismus ist erforderlich.
Zitat: "Ich lese ständig Rechtsruck in Portugal? Wieso Portugal? Was ist mit Frankreich, Italien, Ungarn ... und vor allem bei uns selbst, in Deutschland, der Nachkriegswiege der Demokratie ... sogar doppelt? Auch andere EU- Staaten, bevorzugt aus dem ehemaligen "Ostblock", reagieren nach Rechte. "
Ja!
Schön!
Diese Nachrichten sind wie Musik in meinen Ohren!
Sie haben recht: diese frohe Kunde sollte natürlich breit kommuniziert werden!
Ja so ist es auf der Welt.
Keiner kann dank Weltwirtschaft ohne den anderen.
Schön wäre es. Jedoch kommt es bei offen rechtspopulistischen Parteien dazu, dass man den Bürgern genau das Gegenteil verkauft.
Es ist jedoch genau so: Eine starke EU ist nur möglich, wenn die Partner respektvoll und gleich behandelt werden. Den Filz - allen voran mit v.d.L. - müsste man abschaffen. Aber nur so kann in einer globalisierten Wirtschaft auch das Interesse des größten Marktes und der größten Volkswirtschaft auf diesem Planeten (namentlich schlicht die EU) Beachtung finden.
Es scheint eine Wirkung von Wohlstandsgesellschaften zu sein, dass ihre Bürger leichtgläubig auf Parolen von Schreihälsen hereinfallen und jenen, die am lautesten sind, bereitwillig ihre Freiheit zu Füßen legen, weil sie offenbar glauben, damit in Ruhe weiter den Wohlstand geniessen zu können.
Es wird ein bitteres Erwachen: Wenn sie feststellen, dass es kein richtiges Leben im Falschen gibt, wird es zu spät sein.
Zu spät ist jetzt schon. Auch Portugal wird von einem Extrem in ein anders Extrem rutschen. Mitte kann ja keiner mehr.
“Gibt es in Portugal einen Rechtsruck?“
Damit ist leider zu rechnen. Denn die Unzufriedenheit wird auch in Portugal immer größer. Weil das gesellschaftliche Ungleichgewicht auch dort immer mehr zu und die Chancengleichheit immer mehr abnimmt:
„Trotz guter Wirtschaftsdaten, denn der Aufschwung kommt bei vielen Menschen nicht an: Die Gehälter sind vergleichsweise niedrig, Wohnraum ist für viele daher nahezu unerschwinglich. Das öffentliche Bildungs- und Gesundheitswesen steckt in einer tiefen Krise.
Vor allem gut Ausgebildete suchen ihr Glück woanders, viele kehren nicht zurück. Kein anderes europäisches Land hat eine derart hohe Auswanderungsrate“
Und Unzufriedenheit im Interesse der Feinde der Demokratie ist, um die Gesellschaft durch das gezielte Schüren von Ressentiments spalten und beherrschen zu können.
Vasco Lourenço hat Recht: „Die demokratischen Kräfte müssten sich gegen diese Entwicklung stemmen: "Wer die Demokratie verteidigt, darf keine Angst haben, die Demokratie zu verteidigen“.
Zitat: "Dass der Rechtspopulist sich ausgerechnet diese Minderheit als Zielscheibe ausgesucht hat, überrascht die Politologin Isabel David von der Universität Lissabon nicht. Vorurteile gegen Sinti und Roma seien immer noch weit verbreitet in der portugiesischen Mehrheitsgesellschaft."
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Vor-Urteile oder Nach-Urteile?
Versuchen sie es mal mit richtig Beurteilen
Zitat: "Versuchen sie es mal mit richtig Beurteilen"
Immer!
Richtig urteilen kann man erst, NACHDEM man sich alle relevanten Fakten angeschaut hat.
Deswegen frage ich ja: handelt es sich um ein VOR- oder NACH-Urteil?
Zitat: "Die Sozialistische Partei habe während ihrer Alleinregierung unter Führung des mittlerweile zurückgetretenen Premierministers António Costa keine linke Politik gemacht: Sie habe viel versprochen, aber wenig davon gehalten. So denken viele in Portugal."
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Sozialisten und Linke ... what do you expect?!
Imagine my surprise!
Einen Rechtsruck wird es wohl geben denn das ist Ausdruck der allgemeinen Unzufriedenheit mit der Politik und mit der Beamtenschaft !!! Wenn man sich in den einzenlen Ländern umsieht kann man das deutlich erkennen . A b e r Rechts ist und bleibt ungesund !!!
"A b e r Rechts ist und bleibt ungesund !!! "
Diese Einsicht bleibt denjenigen verborgen, die immer noch an den großen Aderlass und seine positiven Heilwirkungen glauben
Zitat: "s tatsächlich etwa ein Drittel der in Portugal geborenen jungen Menschen im Alter zwischen 15 und 39 Jahren derzeit im Ausland lebt - mehr als 850.000 Menschen. Vor allem gut Ausgebildete suchen ihr Glück woanders, viele kehren nicht zurück."
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Tja, auch das ist ein Phänomen, dass in D mit einer weltweit höchsten Steuerbelastung für Arbeitnehmer zu beobachten ist. Auch aus D wandern jedes Jahr ca. 250.000 meist hochqualifizierte Deutsche aus.
Eine Entwicklung, die dazu führt, im verstärkten Maße von einem Fachkräftemangel zu sprechen, der dann wiederum zu führt, sein Glück oder Unglück in einer ungesteuerten, kompensatorischen Einwandeurng zu suchen.
Der Journalist weiß scheinbar nicht, was die Portugiesen umtreibt: Das marode Gesundheitssystem in Portugal! Dort keine Nachrichtensendung ohne Skandale, ohne Demonstrationen deswegen.
Kein Wort davon, stattdessen aber billige Polemik gegen "Rechts". Wird natürlich hervorgehoben wegen seines Bezugs zu Deutschland und seinen Wahlen.
Zitat: "Die "Vereinigung 25. April" sei politisch neutral, aber nicht ideologisch neutral: "Wir verteidigen Freiheit und Demokratie und sind daher gegen alles, was sich gegen Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit richtet""
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Es lässt mich frösteln, wenn Rechtspopulisten mit dem Stichwort "Säuberung" auf Stimmenfang gehen (können) und auf Wahlplakaten die Köpfe von Politiker:innen mit roter Farbe durchzustreichen - eine Partei, die vor 4 Jahren allen Ernstes Sinti und Roma in eine Art Zwangslager einzusperren drohte, um damit gezielt alte Ressentiments zu schüren, um politisch davon zu profitieren.
Übelst. Und erschreckend, dass in Umfragen ca 16 Prozent der Wähler:innen in Portugal darauf hereinzufallen drohen.
Dies 16 Prozent sind allerdings schon länger europäischer Standard, wenn man den Wahlforschern Glauben schenkt. Schlimmer ist daran, das sie offensichtkich zu Phase II übergehen können, ohne gross aufgehalten zu werden.
DAS ist der Weckruf für alle Demokraten.
In der vorletzten „Zeit“ stand ein sehr erhellendes Interview mit dem französischen Historiker Didier Eribon. Er führt den Aufstieg der Rechten in der „westlichen“ Welt auf die Neoliberalisierung der Sozialdemokratie im Zuge des Zusammenbruchs der UdSSR zurück. Die so genannten unteren Schichten, die Bildungsverlierer, die Niedriglöhner, eigentlich das Kernklientel der Sozialdemokraten, hatten keine Lobby mehr und wandten sich deswegen nach rechts. Portugal ist ein Paradebeispiel für marktradikale Austeritätspolitik im Zuge der so genannten Eurokrise. Die damalige Regierung wurde sehr bejubelt für ihre harten Einschnitte. Das Ergebnis sehen wir jetzt.
Die Überlebenden Engagierten der Nelkenrevolution, die vor genau 50 Jahren der Demokratie den Weg in Portugal geebnet haben und die Diktatur stürzten, die über 40 Jahre in Portugal geherrscht hatte, erleben es als Schlag ins Gesicht, wenn nun die Rechtspopulisten in Portugal zweistellig werden und die gleichen ideologischen Parolen verwenden, mit denen in der Diktatur vor 1974 Menschen inhaftiert und gefoltert wurden.
Es gibt hier im Forum leider von bekennenden Anhängern der AFD, eine rassistische und rechtsextremistische Partei, eine Umdeutung der Begriffe Freiheit und Demokratie und soziale Gerechtigkeit
Wehret den Anfängen
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Zitat: "Die Portugiesen wählen heute ein neues Parlament. Dabei müssen die etablierten Parteien mit harter Konkurrenz von rechts rechnen: Die "Chega"-Partei dürfte vor allem bei jungen Wählern punkten."
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Hoffen wir es!
Den Parteichef von "Chega", Andre Ventura, habe ich sogar einmal persönlich kennengelernt. Ein sympathischer Mann.
Weiter so, Chega!
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Lol, Sie sind echt witzig manchmal....
What's the funny part?
I`d like to laugh, too!