Umfragen zeigen: Die FDP läuft Gefahr, sich zwischen Teilen ihrer Wählerschaft zu zerreiben. Den einen setzt sie in der Regierung zu wenig um, den anderen blockiert sie zu viel. Wie will sie da rauskommen? Von C. Emundts.
Früher in einem 3 Parteiensystem war die FDP noch wichtig , heute um vielleicht eine Minderheitsregierung zu vermeiden .
Was ist schlecht an einer Minderheitsregierung? Ich sehe da auch Vorteile, gab es früher auch schon immer mal. Darauf wird es zukünftig hinauslaufen, Koblenz. In den Ländern, in denen dieses Jahres gewählt wird, zeichnet sich das schon ab. Da wird es keine Mehrheitsregierung geben.
Es läuft darauf hiaus, wird es aber nicht geben ? Leichte Verwirrung ?
Ich bin der Meinung, die FDP macht viel zu wenig Blockade.
Sie hat ihrer Wählerschaft ein Wahlversprechen gegeben, dies sollte die Partei wenigstens teilweise einhalten.
Was soll denn noch blockiert werden - die blockieren/torpedieren doch schon alles.
Wenn ich den Betrieb einer Achterbahn mit verantworte und gestalten möchte aber ständig auf der Bremse stehe, dann bleibt eben die Kundschaft weg. Das hat keinen Sinn.
Entscheidend ist doch der Koalitionsvertrag. Die drei Partner haben einen Anspruch darauf, dass die darin festgelegten Grundsätze eingehalten werden.
Meines Wissens hat sich die FDP in den meisten wesentlichen Punkten gegen die Koalitionspartner durchgesetzt. Dass die FDP als Juniorpartner natürlich nicht 100% ihrer Wahlversprechen gegen die demokratische Mehrheit durch(er)pressen kann, versteht sich von selbst. Am meisten "Bluten" mussten übrigens die Anhänger der Grünen. Die Grünen haben kaum eines ihrer Wahlversprechen bisher umsetzen können, weil bei vielen wesentlichen Versprechen - Achtung - die FDP mit ihrer Blockadehaltung eben jenes verhindert hat. Wäre man jetzt böse, könnte man sagen, dass eine 4%-Partei gerade die Demokratie sabotiert.
Auch bei Ihrem Kommentar frage ich mich, was diese Wahlversprechen denn waren. Wer hat denn irgend etwas versprochen?
Achso... das jetzt z.B. die Rente um die Aktienrente erweitert wird, hatte nicht die FDP im Wahlprogramm versprochen? Und dass das Dienstwagenprivileg erhalten bleibt, war auch kein Versprechen, dass die FDP abgegeben hätte? Und das die komplett sinnlosen E-Fuels steuerlich begünstigt werden, kam bestimmt von der SPD oder den Grünen... Ich könnte da gerne noch mehr aufzählen, glaube Ihnen aber Ihr "Unwissen" leider nicht.
Wäre man jetzt böse, könnte man sagen, dass eine 4%-Partei gerade die Demokratie sabotiert.
böse sein ?
schauen sie sich die Umfragen in Sachsen Anhalt an
da wäre die Ampelregierung nicht mal im Parlament vertreten
Wieviele Einwohner hat Sachsen-Anhalt nochmal...?
Welches Wahlversprechen denn?
Das FDP Dilemma sieht man schon beim Bahneigentümer
Anstelle das Wissing dem Vorstand mal die Leviten liest um den Streik zu beenden, tut er gar nix.
Denn wenn das Arbeitsgesetz nach EUGH Urteil geändert werden musste, so können das nicht die Arbeitnehmer dieses mittels Lohneinbußen und Urlaubsverzicht ausbaden, so wie das der Vorstand will.
Da haben Sie ja wohl etwas verwechselt. Wissing müsste nach der Parteiraison der GDL die Leviten lesen, nicht dem Bahnvorstand.
Sie wollen einen Eingriff der Politik in die Tarifautonomie?!? Das wäre falsch und dumm!
10 Mio € wirtschaftlichen Schaden pro Tag kosten die Streiks, so hat es WELT gestern beziffert. Das in einer Rezession.
Wenn das mal kein Grund ist für die Politik einzugreifen und zumindest ein Schlichtungsverfahren anzuordnen, dann weiß ich auch nicht.
Korrektur eines Tippfehlers. 100 Mio € pro Tag.
https://www.welt.de/wirtschaft/video250451936/Das-kostet-der-Bahn-Steik…
Nein, die Politik darf da nicht eingreifen - nennt sich Tarifrecht.
Ein Schlichtungsverfahren - mit Ergebnis - wurde beendet, weil das Ergebnis nicht der Vorstellung der GDL entsprach.
Es b gibt aber eine Lösung: die Bahn muss nur die Forderungen der GDL erfüllen, dann ist der Streik vorbei. Aber die Damen und Herren Vorstände füllen sich ja lieber die eigenen Taschen (Boni).
Der Eigentümer macht seit 30 Jahren einen schlechten Job.
Für jede Partei und erst recht für jede kleine Partei gilt, den Wählern klar zu machen, welche Koalition man eingehen wird und welche absolut ausgeschlossen ist. Die Wähler sind nicht blöd, sie wissen, dass es ohne Koalition nicht geht und wollen reinen Wein eingeschänkt bekommen. Abgesehen von Linken und AfD, die wohl zu keiner Koalition gerechnet werden können, ist es für die Wähler entscheidend. Nur so kann man als Wähler unliebsame Koalitionen beeinflussen.
In Deutschland oder durch Deutschland wird insgesamt ziemlich viel blockiert. (Nicht nur von der FDP.)
Wir sollten uns 'mal überlegen, welche Folgen das weitverbreitete "Durchsetzen-Wollen von Partikular-Interessen" und die dadurch verursachten Blockaden haben. Beispielsweise für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, für die Wirtschaft, für das Alltagsleben, für das Steueraufkommen, für das Image von Deutschland in der Welt, für die Attraktivität von Unternehmen oder Fachkräften, sich in Deutschland anzusiedeln usw.
Wo bleibt der Blick für das große Ganze? Die Frage ist: Wo wollen wir hin? Wie soll Deutschland (und die Rolle von Deutschland in der Welt) in 5 Jahren aussehen? Und was sind die nächsten Schritte, um dorthin zu kommen? Politiker und Parteien könnten sich hier in konstruktiver (!) Weise profilieren.
////Wo wollen wir hin?////
Ich hoffe Richtung Klimarettung - notfalls ohne die FDP.
////Wie soll Deutschland (und die Rolle von Deutschland in der Welt) in 5 Jahren aussehen? ////
Wie ist denn die Rolle Deutschlands heute?
////Und was sind die nächsten Schritte, um dorthin zu kommen?////
Klimarettung wäre wichtig. Und da Vorbild für andere Länder sein.
Klimarettung wäre wichtig. Und da Vorbild für andere Länder sein.
wäre nicht mehr als Konsequent
"am deutschen Wesen soll die Welt genesen"
so kennt man uns in der Welt
"am deutschen Wesen soll die Welt genesen"
so kennt man uns in der Welt
Ich weiß nicht, wie oft Sie das hier schon geschrieben haben. Wahrer wird es dadurch nicht.
Noch eine_anmerkung: dieser Spruch hat sogar einen eigenen Wikipediaartikel. Es lohnt sich, ihn zu lesen.
Sie haben wieder mal recht! Die möglichst sozial verträgliche Klimawende ist die vordringlichste Aufgabe
Zumal: Die FDP blockiert ja nicht nur die Regierungspolitik in Deutschland sondern auch die gesamte EU-Politik. Im Moment ist die FDP in Europa die wohl am meisten gehasste Partei.
Zitat: "Die FDP tickt finanz- und wirtschaftspolitisch anders als SPD und Grüne. Zwar hatten die drei Parteien das gemeinsame Etikett der "Fortschrittskoalition" gefunden. "
Wir leben schon in Zeiten Orwell'schem Neusprech.
Was ist an dieser Katastrophenregierung auch nur ansatzweise "fortschrittlich"?
Welchen Fortschritt für die Bürger die Ampel gebracht?!
Nun unser Kanzler hat gerade geäußert, dass zu wenig von den Erfolgen berichtet wird, dass die Ampel sich stärker loben muss. Das ist doch schon ein Fortschritt, wenn der Kanzler indirekt zugibt, in einer völlig abgeschotteten Blase mit seiner Ampel zu leben, die vom Leben in Deutschlands nichts mehr mitbekommt.
Zitat: "Nun unser Kanzler hat gerade geäußert, dass zu wenig von den Erfolgen berichtet wird, dass die Ampel sich stärker loben muss."
Nicht labern.
Nur zu!
Ich bin ganz Ohr!
Sie könnten sich ja - statt auf die Regierung einzudreschen - auch mal kundig machen. Die Regierung hat Erfolge vorzuweisen, das will nur nicht jeder sehen/wissen.
Bei aller berechtigter Kritik muss man der Ampelregierung aber zugute halten, dass sie mit einem Berg an welt- und sicherheitspolitischen Problemen zu kämpfen hat. Frau Baerbock überzeugt beispielsweise durch eine klare und verbindliche Politik. Auch Pistorius macht einen recht guten Job.
Zitat: "Frau Baerbock überzeugt beispielsweise durch eine klare und verbindliche Politik."
Womit? Wodurch?
Indem sie ständig irgendetwas von "feministischer Außenpolitik" labert?
Indem sie Russland auffordert, eine 360 Grad-Wende zu tun?
Indem sie Russland kurzerhand den Krieg erklärt?
Gerade in Dachen Russland Politik zeigt Frau Baerbock eine klare Linie. Es ist doch ziemlich weit hergeholt, ihr zu unterstellen, dass sie Russland den Krieg erklärt habe. Richtig ist, dass sie immer wieder für eine nachhaltige Unterstützung der UKR in deren Kampf gegen den russischen Aggressor eingetreten ist. Gut so.
Russland sollte wieder Teil der europäischen Friedensordnung werden. Dies muss das Ziel aller politischen Bemühungen sein. Dieses Ziel wird aber nicht dadurch erreicht, dass man Putin seine martialischen Kriege gewähren lässt und ihn letztlich mit Geländegewinnen belohnt. Das VölkerR muss Grundlage für jedes friedliche Zusammenleben sein.
Na ja, wenn man immer nur den einen Sender guckt, wundert mich ihr Beitrag nicht.
ALLE Parteien müssen sich, angesichts der Situation in der Deutschland sich befindet, sagen : wir haben keine geeignetes politisches Konzept um auf so handeln zu können, daß wir nicht in eine Sackgasse geraten - in der wir aber teilweise schon sind. Das hat mit Schuldzuweisungen nichts zu tun, sondern damit, welche Wahrscheinlichkeiten die jeweiligen politischen Voraussagen und Programme haben. Betrachtet man die aktuelle Situation dann wird klar : weiter so geht nicht - und das gilt global. Gemessen an diesem Maßstab liegt die FDP im Grundkonzept am weitesten daneben - was einzelne richtige Maßnahmen nicht ausschließt. Vergleichsweise am elastischsten kann die SPD unter Kanzler Scholz handeln - muß aber natürlich im Koalitionskontext handeln. Letztendlich git das für alle 3 Koalitionspartner, aber besonders für die FDP.
vielleicht ist auch nur das Konzepte (erkennt man eines) nur nicht populär beim Wähler
Hä?
Also zunächst einmal ist die Headline falsch, "Umfragetief" suggeriert jüngste Verluste in der Wählergunst. Tatsächlich sind die Umfragewerte aber seit Anfang Februar wieder angestiegen.
Aber zur Tagespolitik:
Wenn die FDP mit Lindner nicht wäre, würden hemmungslos Hunderte Milliarden auf Pump in diverse Projekte gepumpt - zulasten künftiger Generationen, die die Zinsen dafür zu zahlen hätten und entsprechend weniger Geld im Staats-Haushalt hätten. Der altbekannte und wahre Spruch "Die Sozis können nicht mit Geld umgehen" entstand, als es die Grünen noch nicht gab. Heute würden sie mit eingeschlossen.
Wir sollten, nein, wir müssen uns davon verabschieden, immer nur den eigenen Vorteil im Auge zu haben (weniger Steuern, mehr Sozialleistungen, mehr Zuschüsse etc.), schließlich gibt es immer auch welche, die dafür zahlen oder verzichten müssen. Wir sollten uns die Zukunft nicht verbauen, indem wir Geld ausgeben, das wir nicht haben! Weiter so, Christian Lindner!
wie J.F Kennedy sagte
frag nicht was dein Land für dich tun kann - sondern frag was du für dein Land tun kannst
sehr unpopulär - ich weiß !
die Arbeitszeit halbieren und den Verdienst verdoppeln, finanziert über Schenkungen/Erbschaften verbieten die einen
jedem 18 Jährigen erstmal 60.000 Euro schenken eine andere Gruppe aus der gleichen politischen Ecke
das passt wohl eher zum Weltbild
die Menschen scheinen sich verändert zu haben in unserem Land
bei der Einstellung zu Zeiten unserer Eltern/Großeltern sehe es bei uns heute noch so aus wie aktuell im Gazastreifen
Ja, die gute alte Zeit...... früher war mehr Lametta.....
Menschen verändern sich immer, deren Ansichten, deren Einstellung und deren Wahrnehmung von Dingen die jetzt gerade passieren. Gut so, gibt ja durchaus Menschen auf dieser Welt die nicht "mehr "Lametta brauchen, aber mehr Gerechtigkeit, mehr Frieden und die Aussicht auf ein menschenwürdiges Leben.
By the way..... der Vergleich mit dem Gazastreifen......... Kopfschütteln.
Menschen verändern sich nunmal unter sich verändernden Bedingungen. Sogar die, denen es mehr als gut geht nach einer Sozialisation im Boomland BRD, welches nun an natürliche Grenzen gestoßen ist. Da werden zufriedene, ruhige, gut versorgte MitbürgerInnen plötzlich unter dem "Druck" von ein paar hundert mehr fremden Gesichtern im Landkreis und großen, dramatischen Geldentwertungsverlusten im Promillebereich zu Brandbeschleunigern einer Empörungskultur, die sich sandstrahlechten Nazis anbietet, als wäre das die natürlichste Reaktion auf unangenehme Probleme.
Ihre/meine Großeltern sind mehr oder minder Teil der Prozesse gewesen, wegen denen eine Identifikation der Weimarer Verhältnisse mit den heutigen bislang nur von unbestechlichen Klardenkern formuliert wird. Der FDP kommt dabei keine positive, gestaltendes Rolle zu. Im Gegenteil.
Wie wäre es den ma,l die Milliardenfachen Steuerhinterziehungen ( im Jahr ) anzuprangern und Lösungen dazu von der FDP einzufordern. Nein, besser nicht..... aber an die Sozialleistungen..... da geht was bei der FDP........
Stimmt! Sie haben Ihre Putzfrau angemeldet?
Das ist jetzt wohl ein schlechter Witz. Haben Sie eigentlich mitbekommen, dass Lindners "Nein" gerade zu Lasten der jüngeren Generation geht? Schulen renovieren, Digitalisierung der Klassenräume... alles storniert! WAS soll daran der nächsten Generation "nutzen"?
Und das mit der Belastung der nächsten Generation ist gröbster FDP-Unfug! Deutschlands Schuldenquote beträgt gerademal 66%. Der nächste G7-Player, die USA, hat eine Schuldenquote von 101%, Kanada von 107% und Frankreich sogar 114%. Von Italien, GB und Japan komplett zu schweigen! Es würde niemanden - auch nicht der nächsten Generation - einen Zacken aus der Krone fallen, würde man diese Quote zumindest auf 85% anheben! Im Gegenteil! So sparen wir unsere Zukunft zum Schaden der zukünftigen Generationen komplett kaputt und rauben unseren Kindern jedwede Perspektive!
Wir verlieren gerade völlig den Anschluss und verkommen international immer mehr zur Lachnummer (die EU lässt übrigens grüßen)! Danke FDP! 4% sind immer noch zu viel!
Da kann ich Ihnen nur zustimmen.
"Also zunächst einmal ist die Headline falsch, "Umfragetief" suggeriert jüngste Verluste in der Wählergunst. Tatsächlich sind die Umfragewerte aber seit Anfang Februar wieder angestiegen."
Übrigens: ich freue mich immer über solch freud'schen Versuche, sich die Realitäten schön zu reden. "Heya! Mit 4% sind wir ja gar nicht am Arsch, denn zuletzt sind die Prozentzahlen, wenn auch nur im Milleprozent-Bereich gestiegen. Es geht also definitiv bergauf!"
Im Ernst: Ich kann mich doch nicht bei jeder Wahlsendung darüber aufregen, dass sich alle Teilnehmer in der Talkrunde als "Sieger" darstellen, aber dann genauso verstrahlt argumentieren wie die! Das geht doch nicht!
Ich plädiere daher einfach mal die Realität anzuerkennen, dass die FDP in den Umfragewerten zuletzt zwar steigende Tendenzen aufzuweisen hat, aber immer noch hinter den Werten in den letzten Umfragen steht!
Es gehört doch zum Einmaleins der Geldanlage, dass man keine Kredite aufnimmt, um damit auf dem Aktienmarkt zu investieren. Und was für den Kleinanleger gilt, sollte doch auch für den Staat Gültigkeit haben.
Es sind so viele Ungereimtheiten, welche die FDP in einen Krisenmodus geführt haben. So müsste im Rahmen einer Rentenreform längst auch die abschlagsfreie Rente für besonders langjährig Versicherte auf den Prüfstand. Ein Milliardengrab. Freilich profitieren davon auch der Krankenhausdirektor und andere Führungskräfte, also die Klientel der FDP. Der Partei mangelt es einfach an Mut und Entschlossenheit, wichtige Weichen zu stellen.
"abschlagsfreie Rente ...." da fängt es schon an !
Arbeit / Leistung sollte sich lohnen wäre jetzt demgegenüber meine Meinung
Es sollte das Grundprinzip sein, dass sich Arbeit lohnt. Eine Politik, die diesen Grundsatz nicht beherzigt, ist nicht zukunftsfähig. Die Anreize, sich aus der Arbeitswelt zu verabschieden, sind aktuell zu verlockend. Erschreckend, dass vor allem die Fehlzeiten von jungen Arbeitnehmern deutlich zugenommen haben. Andererseits werden diejenigen, die einfach nicht mehr in der Lage sind, körperlich zu arbeiten, zu wenig unterstützt. Die Erwerbsminderungsrente müsste angehoben werden.
„Zu viel oder zu wenig Blockade?“
Warum überhaupt Blockade?
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Sehe ich genauso. Wenn man in der Regierung ist, sollte man die Parteipolitik möglichst weit hinten anstellen. Aber jetzt sehen alle, wozu man die FDP braucht bzw wofür sie steht, eigentlich für nichts.
Ich schließe mich Ihnen beiden gerne an.
Aber ich frage mich auch, ob es wirklich von allen gesehen wird, wofür die FDP steht.
Bei FDP fällt mir nur Porsche und Mövenpick ein.
Da fällte mir noch ein - Suppenterrine für über 1.000 € bei der Hochzeit Lindner auf Sylt
Wenn ich solche ‚sachlichen‘ Argumente lese, fällt mir immer tiefer Neid ein.
was tun, wenn es nicht zu den eigenen Wahlversprechen passt
ist der Begriff "Umfallerpartei" besser
Es geht nicht! um "umfallen" sondern darum die richtigen, notwendigen Maßnahmen zu ergreifen - für das Klima und für die Menschen, die auf diesem Planeten leben.
Richtig! Aber wer einen Koalitionsvertrag schließt, weiß, worauf er sich einlässt. Die politische Zielsetzung muss klar formuliert werden. Man kann und darf sich seiner staatspolitischen Verantwortung nicht entziehen, nur weil man in der Wählergunst zurückfällt.
warum gibt es denn so viele Parteien oder Meinungen ?
weil es die einzige also die richtige Meinung gibt ?
Es gibt Themen, die keinen Aufschub uns schon gar keinen Streit brauchen.
Und dazu gehört der Klimawandel. Ich - und nicht nur ich! - hätte gerne, das auch meine Nachfahren noch gut auf der Erde leben können.
****Es ist wissenschaftlich gesichert und gut belegt, dass menschliche Aktivitäten die Hauptursache der laufenden globalen Erwärmung sind. Diesem Konsens stimmen Wissenschafts-Akademien aus 80 Ländern zu, außerdem viele weitere wissenschaftliche Organisationen und – laut mehrerer Studien – mindestens 97 Prozent der Klimawissenschaftler:innen.****
https://www.helmholtz-klima.de/klimafakten/behauptung-es-gibt-noch-kein…
„warum gibt es denn so viele Parteien oder Meinungen ?
weil es die einzige also die richtige Meinung gibt ?“
Nein, weil einige ihre persönliche Meinung für die allein richtige halten und mit aller Macht durchsetzen wollen.
Ich verstehe Ihren Beitrag nicht. Es gab Koalitionsverhandlungen - entweder ist man da schon "Umfallerpartei" oder nicht.
Wenn man schon in der Regierung ist dann ist es wirklich eine schlechte Entscheidung auf Opposition zu machen.
Und so nebenbei: Lindners "Promi-Hochzeit" hat der Partei auch geschadet.
der Gedächtnisverlust unseres Bundeskanzlers nicht
klar Koalitionsvereinbarungen daran sollte man sich halten, keine Frage !
wobei ich nicht weiß was da drin steht - vermute mal ein wachsweiches Gewäsch (jetzt mein Bauchgefühl)
Den Koalitionsvertrag können Sie mühelos finden und lesen.
Sie können sich aber natürlich stattdessen auch auf Ihr Bauchgefühl verlassen.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/koalitionsvertrag-2021…
'Wachsweiches Gewäsch' muss man hier von Ihnen jeden Tag lesen...
Was denn für Wahlversprechen?
„ist der Begriff "Umfallerpartei" besser“
Eindeutig.
"Blockade" impliziert, dass die anderen die Akteure sind und der FDP nur eine passiven Rolle zukommt. In der Tat fragt man sich, was genau wollte die FDP in dieser Regierung eigentlich erreichen und was ist daraus geworden?
was genau wollte die FDP in dieser Regierung eigentlich erreichen
ihre Klientel deren Interessen vertreten wissen, so vermute ich
vielleicht auch einigen verdienten Parteimitgliedern nen gut bezahlten Job zu garantieren