Trotz begrenzter Aussagekraft sieht die CDU in der Berliner Mini-Bundestagswahl eine Signalwirkung - gegen die Ampel im Bund. Auch aus der SPD kommen Forderungen nach mehr Profil. Der Bundestag schrumpft um einen Sitz - zulasten der FDP.
Wenn ich es richtig verstanden habe, wurden nur die Ergebnisse und Veränderung für ganz Berlin veröffentlicht. Für eine Bewertung der Wiederholungswahl wäre aber ein Vergleich der alten und neuen Wahl nur für den Teil, der neu gewählt hat, interessant. Dort müssten die Veränderungen (und die Stimmenverluste der Ampel) ja deutlich höher gewesen als wenn man ganz Berlin betrachtet und damit alte und neue Stimmabgaben nur zusammen betrachtet.
Der letzte Satz im Beitrag gibt Ihrer Vermutung recht, auch wenn sie nicht mit Zahlen unterfüttert wurde.
"Wird allerdings nur das Ergebnis in den Wiederholungsbezirken betrachtet, haben SPD und FDP deutliche Verluste erlitten."
Ja, leider ist der TS-artikel da etwas ungenau, aber wie gesagt, die Wahl ist eh nicht aussagekräftig, da es um nichts ging. Von daher entsprechen die Zahlen ungefähr dem derzeitigen aktuellen Deutschlandtrend, indem die AFD deutlich unter ihren maximalen Umfragewerten von Anfang Januar liegt. ;-)
"..Berlin: Wahl..." Das es immer noch kleine Pannen gab, zeigt uns das es offenbar nicht so einfach ist, in Deutschland dergleichen abzuarbeiten - warum auch immer. Solch eine Wahlwiederholung auf halber Strecke ist ein Mist, weil man die Leute ja nicht kurzzeitig auf denn Wissens- und Erfahrungsstand vom ursprünglichen Wahltag zurücksetzen kann. Insofern agieren die Widerholungswähler auf einer völlig anderen Grundlage und verzerren den Wählerwillen damit eher, als ihm "Ausdruck" zu verleihen.
Man könnte darüber streiten, was der Fairness stärker Abbruch tut, ein paar nicht angegebene Stimmen, oder eine paar Stimmen, die unter deutlich anderen Voraussetzungen abgegeben werden - man überlege, wenn wir dergleichen auch beim Lotto gelten lassen würden.
begrenzter Signalwirkung.
Richtig. Aber wie bei den letzten wahlen immer gut zuerkennen:Ampel, verliert und konservative und AFD legrn zu.
begrenzte Dignaleirkung, es ging fast um nichts. Es entspricht den derzeitigen Wahlumfragen
Die Grünen sind stabil, der Aufwärtstrend der Rassisten und Rechtsextremisten der AFD ist gebrochen. Nur noch nicht anständige Menschen wählen diese Putinfreunde
Daß Ihre Putinfreunde zulegen konnten, freut Sie natürlich besonders. Das bißchen Wahl ist aber nicht kriegserheblich.
In Krisen und Kriegszeiten hat jede Regierung Probleme mit der Popularität. Es sei denn, die Regierung sitzt in der Macherposition wie ein Hitler oder Putin. Genau da will Ihre AfD hin.
Nicht die Ampel hat verloren, sondern SPD und FDP.
Die Ergebnisse der Grünen und auch der Linken sind in etwa gleich geblieben, während SPD und FDP zusammen etwa so viele Stimmen verloren haben, wie CDU und AfD gewonnen haben.
Gut, dass Sie Konservative und AfD trennen.
"Ampel, verliert und konservative und AFD legrn zu."
Es freut mich, zu lesen, dass Sie zwischen konservativ und AfD unterscheiden.
Weiter so.
Es ist schade, dass die Wahlbeteiligung so niedrig war. Sicher auch, weil die Wahl als unwichtig bewertet wurde und keine Konsequenzen für den Bund daraus entstünden. So zumindest der Tenor, den ich wahrgenommen habe. Habe ich überlesen, dass Berlin Mandate verlieren kann und andere Bundesländer dafür mehr bekommen können? Den Berlinern war es offenbar egal oder sie haben es auch nicht gewusst. Im ersteren Fall ein Armutszeugnis für die Berliner. Im zweiten Fall ein Armutszeugnis für die Parteien Medien.
Es ist schade, dass die Wahlbeteiligung so niedrig war.
51%. ich hätte bei so einer Wahl nichtmal die Hälfte erwartet. Das ist sogar deutlich mehr, als es bei der Europawahl sein werden. Die allerdings in der Wahrnehmung ähnlich irrelevant ist, zugegeben.
dabei ist die Europawahl natürlich wichtig und alle Demokraten sollten daran teilnehmen
Hallo Frau Brinker, Hetze führt nur die AfD durch.
„Wir werden Sie jagen.“ Zitat Gauland
Der interne Sprachgebrauch der AfD ist durch Potsdam nur teilweise ans Tageslicht gekommen.
Das sehe ich anders, die einschlägigen Plakate sind ja allgemein berkannt sogar die Staatsanwaltschaft ermittelt. Ich war übrigens bei der Demo gegen Rechts in Bremen dabei, bin aber nach 20 Minuten gegangen wegen der Hassparolen die da skandiert wurden.
Sind Sie im schwarzen Blick gelandet? ich habe auf den Demos, auf denen ich war keine Hassparolen gehört oder gesehen, im Gegenteil. Es war zT recht wortwitzig
Sicherlich. Ein Forist, der sich bei jeder Gelegenheit für die AfD einsetzt, geht auf eine Demonstation gegen rechts=hauptsächlich die AfD, und verlässt sie wegen angeblicher Hassparolen. Sie können sich denken, dass meine Zweifel immens sind. Außerdem ist mir Ihr Nickname auf sehr einschlägigen Seiten schon desöfteren aufgefallen.
Machen Sie sich doch ehrlich und stehen zu Ihrer Weltanschauung.
"Ich war übrigens bei der Demo gegen Rechts in Bremen dabei, bin aber nach 20 Minuten gegangen wegen der Hassparolen die da skandiert wurden. "
Haben Sie das wieder frei erfunden?
Was sollen das denn für Parolen gewesen sein?
Bei den Demos, an denen ich teilgenommen habe, gab es das nicht: alles friedlich, alles lustig.
Ich kann mich auch nicht erinnern, der Presse etwas entsprechendes entnommen zu haben?
Stimmt genau.
Vielen AfD-Wählenden ist das egal, weil die AfD “die richtigen Themen” ansprechen würde. Dieses Maß an Ignoranz muss man erstmal schaffen, um Rechtsextreme - mit gutem Gewissen - wählen zu können.
Das Problem ist also: Was tun gegen diese Ignoranz?
Interessant wäre, welche politischen Kräfte bei der geringen Wahlbeteiligung (Nichtwählern) noch schlummern?
Die meisten Nicht Wähler/Innen haben kein Interesse an Politik!
Und informieren sich auch nicht weiter.......
Bisher traf ich nur auf bekennende nie wählende Personen, welche nicht aus Protest, sondern aus reinem politischen Desinteresse nicht wählen.
Aud Protest nicht wählende Personen, gibts natürlich, machen aber anscheinend einen kleineren Teil der nicht wählenden Personen aus.
Sie haben aber nur die allgemein bekannten Gründe aufgeführt warum sie nicht wählen und nicht meine Frage beantwortet. Diese Menschen haben ja trotzdem eine poltische Richtung bzw. Anschauung.
>>>Diese Menschen haben ja trotzdem eine poltische Richtung bzw. Anschauung.>>>
Wenige, ich habe von 2 seit Jahrzehnten bekennenden Nicht Wähler/Innen, auf einer Anti Rechts Demo sogar die Antwort erhalten "Wir wussten gar nicht, dass diese Partei so rechtsextrem ist, wir interessieren uns eigentlich nicht für politisches!"
Na wenigstens haben die Beiden jetzt "was mitbekommen"!
Wenige, ich habe von 2 seit Jahrzehnten bekennenden Nicht Wähler/Innen, auf einer Anti Rechts Demo sogar die Antwort erhalten "Wir wussten gar nicht, dass diese Partei so rechtsextrem ist, wir interessieren uns eigentlich nicht für politisches!"
Ich kenne Wählern und Wählerinnen aller Parteien, die wählen nur jemanden weil er symphatisch ist und sich sonst für Politik wenig interessieren-:)
Für mich nicht. Mir reichen die schon jetzt sichtbaren - also nicht mehr schlummernden - menschenfroindlichen Kräfte.
Wir sollten uns auf das Sichtbare beschränken, und da gibts genug zu tun. Das würde das Schlummern auch schlummern lassen.
Wir sollten uns auf das Sichtbare beschränken
Ach so, was man nicht sieht oder sehen will gibt es nicht?
Die Hoffnung auf eine "schwelende" Mehrheit im Untergrund, die sich die Beseitigung einer wenig Vertrauen in die Zukunft stiftenden und in sich zerstrittenen Regierung (dank der "AfD für Vermögende") herbeischimpfen will, kann schlecht aufgehen, wenn die Klarsichtigen und Geschichtsbewußten massenhaft ihre Freizeit opfern, um ihre Haltung zu zeigen.
Bis auf ein paar Tausend Leute, die sich gerne martialisch geben, habe ich niemanden in den letzten 4 Wochen gesehen, der für Egoismus und fürs Abgestumpftsein auf die Straße ging bezüglich der wiederkehrenden Untugenden, die den Faschismus ermöglichten.
Wäre interessant gewesen wenn ganz Berlin hätte wählen müssen, wie dann die Zahlen ausgesehen hätten.
Ein Signal wird es eher nicht werden, da es ja mehr oder weniger keine großen Korrekturen geben wird.
Ich finde gut, dass Berlin nochmals Demokratie üben konnte, damit es nächstes Jahr besser läuft.
Millionen gehen gegen Rechts auf die Straße, aber ins Wahllokal gehen sie nicht. So wird das nichts, die braunblauen dauerhaft zu verhindern.
Dazu muss erst einmal eine Analyse her wieso ca. 30% der Wählerschaft nicht zur Wahl ging.
Analyse von Bequemlichkeit? ..... Ok......
Naja, daß sich dort die Regierungspolitik auf Bundesebene nach einschneidenden weltpolitischen Krisen bemerkbar macht, war zu erwarten.
Die einzige "Signalwirkung" die ich sehe, ist ein Abbild von Stabilität und daß sich die Berliner nicht verrückt machen lassen von den Blaubraunen und der hektischen und durchsichtigen Strategie der Union, emotionalen Schaum zu schlagen, indem die Wirtschaft wie üblich als der reiche Onkel zum Tischgespräch gemacht wird und daß alle artig sein müssen und Opfer bringen, weil er sonst nicht mehr kommt und der Bub braucht doch Unterstützung fürs Studium.
Es hätte schlimmer ausgehen können für die "Ampel".
Aber schön für Frau Mahlzahn, daß ihre Reichsbürgerei noch so viel Zustimmung genießt.
Hab mir gerade die Zahlen nochmal genauer angeschaut. Die Ampel hat auf ganz Berlin gerechnet über 2% verloren obwohl nur in einem Fünftel der Stadt neu gewählt wurde und die Wahlbeteiligung bei der Wiederholung erwartungsgemäß niedriger war (und damit die „alten“ Stimmen insgesamt mehr Gewicht haben dürften). Finde das ist schon ne Watsche auch wenn ein genauer Vergleich nur für den neu gewählten Teil leider fehlt.
Ich verstehe immer noch nicht warum man das erst jetzt neu wählen konnte? Aus meiner Sicht waren doch die Pannen gleich nach der letzten BTW bekannt. Warum konnte man da nicht gleich innerhalb nach, sagen wir mal 8 Wochen, neu wählen? Wäre das nicht einfacher und vor allem billiger gewesen? Gilt denn bei so einer Panne keine Verjährungsfrist? Was haben wir, das Volk, und die Regierung jetzt davon, daß ein Sitz im Bundestag gestrichen wird? Mich wundert da nichts mehr wenn wir in Deutschland in allem so lahmar...ig sind wie jetzt mit dieser Nachwahl!
Für mich ist das Mummenschanz - es ändert sich so gut wie nix - und das nach 5/8 der Legislatur.
Das soll - was sein?
Was es sein soll? Der Abschluß einer Wahl und damit der ordnungsgemäße Vollzug unseraller Teilhabe an der Gestaltung unserer Realität.
Auf Berliner Art eben. Hätten Sie erwartet, daß ein Verwaltungsapparat, der es 2021 nicht so richtig hinbekommen hat, die Korrektur seiner Fehler früher schafft?
Ich finde diese Art von "Nachwahl" ja äußerst aufschlußreich. Sollte man vielleicht mal öfters machen. Nur ohne Ankündigung.
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Was da in Berlin nachgeholt wurde nenne ich mal eine Wahlbereinigungsaktion - mehr war das nicht. Interessant ist da mehr, was politisch an Interpretationen zu dieser Mini-Wahl schon wieder freigesetzt wird - ein Zeichen, wie nervös man in das Wahljahr 2024 blickt.
Denn zu interpretieren und zu erklären dürfte es im Verlauf des Jahres genug geben, wenn die Ergebnisse aus der Europa-Wahl und den 3 Landtagswahlen zu bewerten sind. Da werden die bestimmenden Fakten geliefert, die maßgeblich auf den künftigen politischen Kurs einwirken.
Die AFD legt in einer Stadt wie Berlin 5,6% zu, dann wird der Massenprotest wahrscheinlich umsonst gewesen sein. Man muss jetzt abwarten, ob die 4% Verlust bei den Umfragen eher Wunschdenken der Politik und ihrer Medien sind, oder ob es tatsächlich was gebracht hat.
Wunschdenken der Alternative für Deutschfreundlichkeit. Der allgemeine Trend seit mindestens einem halben Jahr hätte ganz andere Steigerungen der üblichen Vedrdächtigen nahegelegt.
Zum Glück ist Deutschland 2023 nicht das von 90 Jahren vorher.
Was da bei der AfD zugelegt hat, daß waren reine Protest-Wähler die der Politik ihre Lächerlichkeit bei der Wahlpanne unter die Nase reiben wollten.
Im Text steht AfD +1%. Woher haben Sie ihre Zahlen?
Die AfD ist leider gut darin, junge Menschen auf Social Media zu beeinflussen. Da sie sich in den letzten Wochen stark auf die Wahl fokussiert hat, gehe ich davon aus, dass der Zuwachs aus dieser Richtung kommt
Nicht zu vergessen, dass sich feste AfD Anhänger/Innen eigentlich ausschließlich "braun blau" informieren.
Also in einer stetigen Blase.
Die beeinflussen nicht nur Jugendliche - leider.
Bundesweit hat die AfD jedenfalls 4% verloren.
https://www.ipsos.com/de-de/sonntagsfrage-afd-verliert-deutlich-sahra-w…
Derbe Verluste für SPD und FDP und starke Gewinne für CDU und AfD sind ziemlich starke Signale.
Das war schon - wenn auch eine kleine - Stimmungswahl.
Die Bundesregierung sollte das Ergebnis ernst nehmen.
Eine Änderung der Politik ist gefordert.
Leider haben es die demokratischen Parteien nicht geschafft die ca 30% Nichtwähler /innen zur Wahlurne hin zu mobilisieren.
Alle fordern eine Änderung der Politik, aber welche Änderungen sollen das denn bitteschön sein?
"dass die substanzlosen Vorwürfe und die regelrechte Hetze gegen die einzige Alternative zur grünen Transformation ergebnislos bleibt", erklärte Brinker (AfD) offenbar mit Blick auf die Reaktionen auf die Enthüllungen zu dem Potsdamer Treffen von Rechtsextremisten und AfD-Politikern.
- Erst Pläne machen, um Deutsche zu deportieren und dann das große Mimimi auffahren, wenn dies bekannt wird - jaja, typisch AfD.
Wer diese “Partei” wählt, wählt eine in Teilen gesichert rechtsextremistische Vereinigung und bekommt den Höcke, der mittlerweile sowohl als Faschist als auch, nach staatsanwaltlichem Beschuss, als Nazi bezeichnet werden darf.
Wie man als Demokrat:in solch eine “Partei” wählen kann, ist völlig unerklärlich. Selbst wenn man frustriert von der aktuellen Regierung und auch von der Haltung gegenüber Migration ist, ist das kein Grund, Rechtsextreme zu wählen.
Die AfD ist eine Gefahr für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und unsere Verfassung.
Wen sollte man sonst wählen, wenn die Altparteien einen nicht vertreten? Irgendeine Blümchentruppe, die keine 0.5% bekommt? Das ist ja kein Protest.
Ich kann die afd wähler verstehen.
Ich kann aber die Parteien nicht verstehen, die die Wähler nicht zurückholen wollen.
Da hilft auch ein Verbot nichts.
Der Wähler wählt dann eine andere, neue Partei.
Ja, genau.
Wie rbb24 unter Berufung auf den Bundeswahlleiter mitteilt, haben vier Parlamemtarier aus Berlin ihren Sitz im Bundestag verloren, zu Gunsten anderer VertreterInnen der jeweils selben Partei.
Die Berliner Grünen-Landesvorsitzende Nina Stahr (Steglitz-Zehlendorf), Berlins FDP-Generalsekretär Lars Lindemann (Tempelhof-Schöneberg), die SPD-Abgeordnete Ana-Maria Trăsnea (Treptow-Köpenick) und der Linke-Parlamentarier Pascal Meiser (Kreuzberg-Friedrichshain Prenzlauer Berg Ost) seien nun nicht mehr im Parlament.
Und die FDP hat insgesamt einen Sitz weniger?
Ich steige da nicht durch.
Ich denke mir, da sollte es unbedingt eine Seite im Internet geben, wo alles mathematisch genau erklärt wird. Soviel Wählerfreundlichkeit muss sein.
Für mich hat die (Nach)Wahl null Signalwirkung.
Erst am 09.Juni wird es interessant wie die Stimmungslage wirklich ist.
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Erstaunlich, dass so eine hohe Wahlbeteiligung zu stande kam. Und auch erstaunlich, dass immer noch so viele Wähler ihr Kreuzchen bei der Ampel gemacht haben.
>>>Und auch erstaunlich, dass immer noch so viele Wähler ihr Kreuzchen bei der Ampel gemacht haben.>>>
Wieso sollen demokratische Wähler/Innen plötzlich rechtsextrem ankreuzen?
Wozu?
Die AfD gewann gestern in Berlin 0,1 Punkte und kommt nun auf 10,4 Prozent. Wie ist das möglich, obwohl in den vergangenen 3 Wochen rund 2 Millionen Menschen gegen die AfD demonstriert haben?
Zufall?
Das Wahlergebnis kann mal wieder jeder nach Gusto interpretieren. Ggü. der BT haben die Ampleparteien verloren, die AFD und die CDU gewonnen. Ggü den nach den Umfragewerten zu erwartenden Ergebnissen, jedoch haben die Ampelparteien aber weniger verloren und die AfD und CDU weniger gewonnen.
Insgesamt wenig Aussagekraft. Traurig nur, dass die Nazipartei AfD überhaupt Stimmen bekommt. Für Nazis ist in Deutschland kein Platz!
////Insgesamt wenig Aussagekraft. Traurig nur, dass die Nazipartei AfD überhaupt Stimmen bekommt. Für Nazis ist in Deutschland kein Platz!////
Dem möchte ich mich uneingeschränkt anschließen.
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Die AfD ist keine Protestpartei. Wer die Partei wählt tut dies bewusst und macht sich mit den Rechten gemein.
Es gibt genügend Parteien, welche nicht zur aktuellen Regierung gehören und von Rechten, sowie Nazis unterwandert ist.
In Anbetracht der Tatsache, dass in den letzten Wochen Millionen gegen Rechts auf die Straße gingen, die afd trotzdem mehr Wählerstimmen erhielten, zeigt, das es nicht genügt, auf die Straße zu gehen. Auf politischer Ebene muss m. E. gehandelt werden- reden alleine genügt nicht mehr. Nur das kann zu einer Signalwirkung führen.
Dass die Wahlwiederholung stattfand, war ein wichtiges Zeichen der funktionierenden Demokratie in einem funktionierenden Rechtsstaat.
Die Auswirkungen sind da: Es gibt veränderte Mandatsverteilungen.
Dass die Prozentzahlen der Parteien kaum Ausschläge nach oben und unten zeigen, gibt wenig her für Analysen oder gar die Interpretation des Wähler:innenwillens.
Für mich ist diese Nachwahl rausgeworfenes Geld, für das wieder der Steuerzahler durch irgendein Hintertürchen mitfinanzieren muß. Und das Ganze wird sicherlich nicht billig gewesen sein. Und das zu dieser Nachwahl über jemand zum Wählen hingegangen ist? Da hätte niemand hingehen sollen, daß wäre ein größeres Zeichen an unsere Regierung und dem Bundestag gewesen. Die Nachwahl ist für mich eine Verfälschung weil mit Informatioen gewählt wurde die der Wähler 2021 noch gar nicht kannte!
Wenn schon nachgewählt werden muß, dann muß das unmittelbar nach der eigentlichen Wahl und Wahlpanne in einer gewissen Frist stattfinden. Verstreicht die Frist, Pech gehabt!
Die reine Betrachtung der berlinweiten Veränderungen mag zum Urteil in der Überschrift passen. Betrachtet man die Veränderungen in den Nachwahlbezirken schaut das schon anders aus: SPD 1/3 der Stimmen verloren FDP 2/3 der Stimmen verloren. CDU 1/3 hinzugewonnen, AFD fast verdoppelt. Umgerechnet auf ganz Berlin wäre die Ampel wohl Geschichte.
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Die Moderation
Ich sehe hier überhaupt keine Signalwirkung. Heute morgen muss ich auf NTV sehen, wie Bloomberg Deutschland ein Ende als Supermacht attestiert. Wer hat uns denn an diesen Punkt gebracht?
Da bringt es auch nichts mehr, sich jetzt massenhaft auf die Straße zu stellen!
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„Da bringt es auch nichts mehr, sich jetzt massenhaft auf die Straße zu stellen!“
Aber natürlich bringt das was. Es geht dabei schließlich darum, der Demokratie mittels ‚Masse‘ Geltung zu verschaffen und nicht darum, Macht- bzw. Geldinteressen. Damit die Wirtschaft funktionieren kann. Im Interesse aller (!) ‚Mitglieder‘.
Deutschland war Supermacht?
Was Bloomberg so alles weiß...
Wusste ich noch gar nicht.