Bundeskanzler Olaf Scholz verfolgt die Rede von CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag.

Ihre Meinung zu Wahlwiederholung in Berlin: Wahl mit begrenzter Signalwirkung

Trotz begrenzter Aussagekraft sieht die CDU in der Berliner Mini-Bundestagswahl eine Signalwirkung - gegen die Ampel im Bund. Auch aus der SPD kommen Forderungen nach mehr Profil. Der Bundestag schrumpft um einen Sitz - zulasten der FDP.

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148 Kommentare

Kommentare

Nettie

„Wahl mit begrenzter Signalwirkung“

Ich würde sogar sagen, ganz ohne.

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Seebaer1

Damit dürften Sie in der Minderheit sein...

Nettie

Nachtrag:

Vielleicht abgesehen von dem Umstand, dass der Bundestag zulasten der FDP um einen Sitz geschrumpft ist (was ich angesichts der ‚Spaltwirkung‘ und damit des destruktiven Einflusses deren Beitrags auf die Politikgestaltung gut finde).

gelassenbleiben

Wahl mit begrenzter Signalwirkung

In der Tat, daher lohnt eine genaue Analyse kaum, entspricht in erwa den unterschiedlichen , Sonntagsfragen‘ und ähnlich wie dort, ging es eigentlich um nichts

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tias

Nö kann man so nicht sagen,trotz Medienaufqand , Demos ,Nazikeule gewinnt AFD in einem Gebiet wo absolut keine Afd Gebiet ist .Das sollte den Grünen Fdp und Spd zunachdenken anregen.Was nicht passt wird ignoriert ? 

ich1961

Mich "beruhigt" nur, das die AfD bundesweit 4% verloren hat.

Was die Wähler da reitet, die trotz allem zu Wählen? Starrsinn vermutlich.

 

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Seebaer1

Wenn man einen Querschnitt der Umfragen nimmt hat sie das nicht mal annähernd...

HSchmidt

Für mich ist viel erschreckender, dass SPD und Grüne über 20% liegen. 

WGIDD

Das ist für mich auch ein Rätsel 

schabernack

➢ Das ist für mich auch ein Rätsel.

Das ist nur für die ein Rätsel, die von Politik gar keine Ahnung haben.
Die Neuwahl war in Berlin, nicht in Thüringen oder Sachsen.

ich1961

Ach ja, weil ja die AfD voll und ganz auf demokratischem Boden steht (träumen Sie weiter) - oder was soll das heißen?

fathaland slim

Es überrascht mich nicht, daß Sie das erschreckend finden.

ich1961

Ich muss leider sagen, das es auch mich nicht überrascht.

 

Jimi58

Hier im Forum erschreckt mich bald auch nix mehr.

Adeo60

SPD und Grüne gehören immerhin zum demokratischen Parteienspektrum, auch wenn ich eine bürgerlich-konservative Politik präferiere. Stimmen für die AFD sorgen letztlich dafür, dass es dazu in absehbarer Zeit wohl nicht kommen wird, denn die CDU wird niemals mit einer rechtsextremistischen Partei zusammenarbeiten - und das ist guit so.

Mischa007

Da wäre ich mir nicht so Sicher! Wenn es um Machterhalt geht, geschehen oft Zeichen und Wunder.

rolato

Stimmen für die AFD sorgen letztlich dafür, dass es dazu in absehbarer Zeit wohl nicht kommen wird, denn die CDU wird niemals mit einer rechtsextremistischen Partei zusammenarbeiten - und das ist guit so.

Es gibt aber immer Schnittmengen, was in Anbetracht für eine Regierungsbildung bzw. Mehrheitsbildung schnell zu einer Zusammenarbeit führen könnte, und Erklärungen bzw. Gründe dafür würden sich schon dann finden. Deswegen würde ich "niemals" niemals als endgültig sehen.

rolato

Also Ihre Erklärung ist eher starrsinnig, zeigt doch die Politik der Ampel wenig Wirkung. Wenn Sie doch 4% beruhigen dann hoffen Sie doch darauf das die AFD mehr Wähler verliert oder?

ich1961

////Wenn Sie doch 4% beruhigen dann hoffen Sie doch darauf das die AFD mehr Wähler verliert oder?////

Am besten alles!

Sprich Verbot.

 

rolato

Am besten alles!

Sprich Verbot.

So überzeugt man politische Gegner? Sie geben sich gern demokratisch, nur im Grunde stehen Sie auf der falschen Seite!

ich1961

Nein, denn das Verbot ist ein demokratisches "Werkzeug" um die Geschichtswiederholung zu verhindern - und dazu stehe ich.

 

rolato

Nein, denn das Verbot ist ein demokratisches "Werkzeug" um die Geschichtswiederholung zu verhindern - und dazu stehe ich.

Eine Wiederholung läge an der Wählerschaft! Demokratie bedeutet Konfliktlösung und Überzeugung.

fathaland slim

Ich bin generell gegen Parteienverbote. Wir sind hier zum Glück nicht bei Putin.

ich1961

Das sei Ihnen zugestanden.

Aber es ist nun mal im GG verankert und sollte (und wird) dann auch (in Notfällen) genutzt werden.

 

rolato

Alle demokratischen Parteien und Bürger sehen es in der Mehrheit aber anders. Wer nicht Ihrer Meinung ist gehört verboten?

rolato

Finde Sie machen es sich einfach. AFD Wähler sind für Sie alle rechtsxtrem und starrsinnig, und Sie können dass alles nicht verstehen. Haben Sie sich denn mal mit Menschen unterhalten die diese Partei wählen? Wissen Sie denn wer diese Menschen sind?

Left420

"Haben Sie sich denn mal mit Menschen unterhalten die diese Partei wählen? Wissen Sie denn wer diese Menschen sind?" 
Ja - ein Groß dieser Leute nehmen zu Einem das "Ich bin ja kein Rassist, aber..."-Argumentation oder auch gerne "Die (Ausländer)-bekommen-alles"-Argumentation
Die Ängste und Befürchtungen kann ich nachvollziehen, jedoch nicht wenn dies in Fremdenhass umschlägt. Der Großteil der AfD-Wählerschaft kommt aus den unteren Einkommensgruppen und bildungsschwachen Gruppe, dass jedoch die AfD-Politik gegen deren Interesse ist wird ausgeblendet. Stattdessen werden plumpe Parolen übernommen.
Was ist das Alleinstellungsmerkmal der AfD? Der Gleiche wie der NPD - Fremdenhass. Aus diesen Grund wird die AfD gewählt, Sie schürt bewusst Ängste, welche wenn man sich faktisch auseinandersetzt einfach als Falsch oder Überzogen herausstellen.

rolato

Da muss ich jetzt schmunzeln. Die Diskussion über Ausländer findet sich überall in der Gesellschaft wieder. 

Left420

"Da muss ich jetzt schmunzeln. Die Diskussion über Ausländer findet sich überall in der Gesellschaft wieder. "
Ich finde diese Relativierung von Ihnen nicht zum schmunzeln.  Es ist ein Unterschied wie man darüber diskutiert. Fremdenhass bietet keine Diskussionsgrundlage. 
 

Opa Klaus

Dass ca. 68% der potentiellen AfD-Wähler nichts mit den politischen Zielen dieses Vereins zu tun haben wollen, sondern Protestwähler gegen die aktuelle Regierung sind, blenden Sie warum aus? Und das sind Ihrer Meinung nach natürlich alles Menschen aus "bildungsfernen Schichten"? Warum wird nicht hinterfragt oder eruiert, warum diese Leute Protestwähler sind? Dazu müssten die Regierungsparteien allerdings die Fähigkeit zur Selbstkritik haben. R. Habeck hat sich bis jetzt als einziger selbstkritisch geäußert, was ich ihm hoch anrechne. 

Mauersegler

Woher haben Sie die 68 Prozent?

Und wie kann man eine Partei wählen, mit deren politischen Zielen man nichts zu tun haben will? Halten Sie 68 Prozent der AfD-Wähler für schizophren?

Left420

"Dass ca. 68% [...] sondern Protestwähler gegen die aktuelle Regierung sind"

Wer Rechtsextreme wählt macht die bewusst. Das ist kein Protest.

"Und das sind Ihrer Meinung nach natürlich alles Menschen aus "bildungsfernen Schichten"?" - Fühen Sie sich etwa auf den Fuß getreten? Ich habe geschrieben der Großteil. Aber ja auf einmal wird es bei Ihnen zu "alle", dass zeigt mir schon wie Sie versuchen ein Extremum heribeizuführen.

"Dazu müssten die Regierungsparteien allerdings die Fähigkeit zur Selbstkritik" - Selbstkritik würde ich mir von vielen AfD-Anhängern wünschen. Aber was die AfD vormacht, machen die Wähler nach. Oder sehen Sie eine Selbstkritische Haltung der AfD ggü. den menschenverachtenden Aussagen der Parteimitglieder

ich1961

////Dass ca. 68% der potentiellen AfD-Wähler nichts mit den politischen Zielen dieses Vereins zu tun haben wollen, sondern Protestwähler gegen die aktuelle Regierung sind, blenden Sie warum aus?////

Wer sagt das?

Es gibt auf unseren Wahlzetteln genug andere Möglichkeiten (es sind ca. 50)  "aus Protest zu wählen" - da muss keine rechtsextremistische Partei gewählt werden.

////Warum wird nicht hinterfragt oder eruiert, warum diese Leute Protestwähler sind?////

Sie lesen doch hier auch mit. Dann kennen Sie doch die Gründe.

Und ich finde nicht, das sich "die Ampel( außer der FDP)" für irgendetwas entschuldigen oder etwas anders machen müsste (außer die Kommunikation).

 

fathaland slim

Dass ca. 68% der potentiellen AfD-Wähler nichts mit den politischen Zielen dieses Vereins zu tun haben wollen, sondern Protestwähler gegen die aktuelle Regierung sind, blenden Sie warum aus?

68% der AfD-Wähler wollen mit Rassismus und Faschismus nichts zu tun haben, wählen aber aus Protest gegen die aktuelle Regierung Rassisten und Faschisten?

Dann sind offensichtlich 68% der AfD-Wähler nicht bei Verstand. Anders kann ich das nicht nennen.

Mischa007

Und da stimme ich Ihnen voll zu! Aber was machen wir gegen Einkommensschwäche und die Bildungslücken? 

Wir reden, solange ich mich zurück erinnern kann immer über die Verbesserung der unteren Einkommen und auch über Verbesserungen in der Bildungspolitik. Was ist aber in den letzten Jahrzehnten passiert? Einkommensscheere wird immer größer und Bildung sackt auf ein historisches Tief ab.

Und jetzt die Gretchenfrage nach der Verantwortung dafür? Ich würde meinen das es die falsche Politik der letzten Regierungen war.

Die Politiker der etablierten demokratischen Parteien haben an der Grundsteinlegung der AfD feste mit gearbeitet, wettern nun aber gegen das eigene "Kind"! 

fathaland slim

Ich unterhalte mich öfters mit Menschen, die die AfD wählen. Deren und meine Weltsichten gehen meilenweit auseinander. So weit, daß ich Gespräche über Politik vermeide, wenn ich solche Menschen aus anderen Gründen nett finde.

Das ist übrigens nichts Neues.

Ich hatte vor vierzig Jahren mal einen Nachbarn, der passenderweise Adolf hieß. Jahrgang 1923. Der schwärmte von seinen Kriegserlebnissen und wählte die Republikaner. Nicht die amerikanischen, sondern den deutschen AfD-Vorläufer. Er war aber ein ungeheuer hilfsbereiter Nachbar, auf den man sich immer verlassen konnte. Und Pilze sammeln konnte man auch toll mit ihm, da kannte er sich aus.

Sie können sich vielleicht vorstellen, welche Themen ich beim Gespräch mit ihm vermieden habe.

Manchmal hat es nämlich einfach keinen Sinn, und irgendwann fliegen dann, wenn es völlig schief läuft, die Fäuste.

rolato

Das glaube ich Ihnen, Sie haben auch richtig verfahren, die Situation richtig eingeschätzt! Solche Erfahrungen habe ich auch, dennoch muss man mit diesen Menschen leben. Es gibt aber auch herbe Unterschiede, einige extrem und gewaltbereit, andere differenziert und sachlich. In einer Gesellschaft steht ein jeder auch irgendwann in Interessenkonflikten.

fathaland slim

Ich habe noch keinen politisch differenzierten und sachlichen Wähler einer rechtsextremen Partei getroffen. In meinem ganzen fast achtundsechzigjährigen Leben noch nicht.

artist22

"Manchmal hat es nämlich einfach keinen Sinn, und irgendwann fliegen dann, wenn es völlig schief läuft, die Fäuste."

Daher unterhalte ich mich nicht mehr mit solchen ausser als UBoot. Aber ich bin ja auch nur im Netzkrieg. Zum Glück wachen auch hier die oft unpolitischen Nerds langsam auf.

Merke: Politik ist nicht alles - aber ohne Politik ist alles nichts

 

Adeo60

Nicht alle AFD Wähler sind rechtsextrem, aber sie geben ihre Stimme einer rechtsextremen Partei. Gerade die Geringverdiener scheinen zu verkennen, dass die AFD-Politik sich gerade nicht an ihren  Sorgen und Nöten orientiert, sondern für Gehälter ab 4.000,- EUR gemacht ist. Der aufkeimende Rechtsextremismus ist letztlich vor allem auch das Ergebnis einer unzureichenden Bildungspolitik.

rolato

Gerade die Geringverdiener scheinen zu verkennen, dass die AFD-Politik sich gerade nicht an ihren  Sorgen und Nöten orientiert, sondern für Gehälter ab 4.000,- EUR gemacht ist.

Wenn man die Anfänge der Naziregentschaft dazu vergleicht, so war im Anfang die Arbeiterschaft und die Landbevölkerung nicht die tragende Säule, sondern Beamte und Unternehmer!

Der aufkeimende Rechtsextremismus ist letztlich vor allem auch das Ergebnis einer unzureichenden Bildungspolitik.

Anscheinend hat die verantwortliche Bildungspoltik zu wenig Interesse.

ich1961

Muss ich mich mit denen unterhalten?

Muss ich mich anpöbeln, anmachen usw. lassen?

Ich kenne die vielen "Mimimi´s" hier zur Genüge.

Aber ja, ich kenne auch AfD Wähler - macht aber alles nicht wirklich besser.

 

asimo

Vielleicht sind nicht alle rechtsextrem. Aber wer die AfD wählt macht sich mit Rechtsextremen gemein. Ob aus Gesinnung, Dummheit, Unbedarftheit oder Protest - egal, alle Wähler dieser Partei machen sich mir ihr gemein. Das Kreuz suf dem Zettel hat durchaus Bedeutung!

CoronaWegMachen

Offensichtlich sind bei der AfD viele Frust-/ und Protestwähler /innen zu finden. Keines Falls sind diese Leute pauschal als Rechte oder Nazis abzustempeln. 

Left420

Man wählt nicht aus Protest Rechtsextreme. Dieses Mär hat vielleicht noch 2015 gezogen nunmehr sind die Karten offen für alle einsehbar. Wer AfD wäht tut dies bewusst!

ich1961

Jeder - und ich meine jeder - der die wählt, weiß das er Faschisten/Nazis wählt. 

Was soll ich dann anderes denken?

 

asimo

Wer eine Partei wählt macht sich mit dieser gemein. Wer Faschisen wählt, macht sich mit diesen gemein. Egal,  was die Motivation war. Dass der Kugelschreiber massenhaft ausgerutscht ist, ist ebenso unglaubwürdig wie ein „das wussete ich nicht“ oder ein „das wollte ich nicht“. 

Orfee

Tja dann sind es wohl keine einfachen Protestwähler, die man mit medialen Kampagnen zurück holen kann. 

Seebaer1

Wenn in einer Stadt wie Berlin, nach den Demos der letzten Tage, eine, nennen wir es mal "problematische" Politikerin der AfD, sogar zulegt, halte ich das für eine eher ungegrenzte Signalwirkung.

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Glasbürger

Stimmt. Noch dazu in einer "Grünen" Hochburg. Nach all den Anstrengungen von "Correctiv", den Medien und all den Demonstrationen hätte ich hier etwas anderes erwartet. Leider scheint in der "Politik" wieder mal nichts anders zu passieren, als daß man sich das Wahlergebins schönredet. Also alles wie immer.

Kristallin

Bei dieser Mini Nachwahl.....? 

Schließen Sie gleich so dicke? Die Wahlbeteiligung war verständlicher Weise gering und daher sagt das nix aus......... 

Glasbürger

Genau die geringe Wahlbeteiligung und dann auch noch dieses Ergebnis wundert mich ja. Es wurde doch im Vorfeld alles getan, um die Leute je nach Gusto wachzurütteln oder zu manipulieren, so daß es so ein Ergebnis eigentlich nicht hätte geben dürfen. Insbesondere in Berlin nicht! Das diese Nachwahl letztlich nichts bewirkt und somit im Sinne des Steuerzahlers vielleicht besser ausgefallen wäre, ist das Eine. Als Indikator für die Stimmung im Volk taugt sie wohl allemal.

Opa Klaus

Würden Sie genauso schreiben, wenn die AfD 7% verloren und die Grünen 7% gewonnen hätten? Hand aufs Herz :-) 

gelassenbleiben

äh nein. Ersten die AFD legt nicht so zu, wie Umfrageergebnisse für AFD Bundesweit hätten erwarten kassen (verdopplung zum Wahlergebnis 2021), zweitens lässt sie die Schlussfolgerung zu dass die AFD wähler in der Tat Rechtsextremisten sind, denen Demokratie und Rechtsstaat egal sind.

Kristallin

Bei der geringen Wahlbeteiligung eher weniger ausschlaggebend....... 

Weil wohl viele demokratisch wählende Bürger/Innen keine Lust hatten zur "Wiederholung"...... Bißchen verstehen, kann man das ja. 

Adeo60

Ich möchte es noch drastischer Formulierung und von einer Schande sprechen. Frau Malsack-Winkemann gehört der Reichsbürgerszene an, hat offenkundig Pläne für einen Umsturzversuch geschmiedet und sitzt seit längerer Zeit in Untersuchungshaft. Das  alles scheint ihre Kernwählerschaft nicht abzuschrecken. Da kann man nur noch den Kopf schütteln.

fathaland slim

Wenn in einer Stadt wie Berlin, nach den Demos der letzten Tage, eine, nennen wir es mal "problematische" Politikerin der AfD, sogar zulegt, halte ich das für eine eher ungegrenzte Signalwirkung.

Ja, Frau Malsack-Winkemann. Von etwas unter auf etwas über fünf Prozent.

Das ist der ganz, ganz harte Kern und sonst nichts. Diese Menschen sind leider für die Demokratie verloren. So bitter wie das ist, aber es ist nicht zu ändern. Man muss das akzeptieren.

Was ist eigentlich eine ungegrenzte Signalwirkung? Meinen Sie eingegrenzte? Oder unbegrenzte? Eigentlich ergibt das alles keinen Sinn.

asimo

akzeptieren sollte man das nicht. Man muss es zur Kentnis nehmen und dann schauen, wie man diese Menschen aus ihrer Verblendung befreit. Klappt nicht immer, aber akzeptieren muss man es eben nicht!

Wichtig ust mir: gegen rechte Gesinnung, aber nicht gegen Menschen. Daher nicht „Nazis raus“, sondern „rechte Gesinnung raus aus den Köpfen“!

Janosch51

Jetzt müsse die SPD wieder stärker für ihre sozialdemokratische Position stehen. "Das bedeutet, dass die Unzufriedenheiten, die in der Bevölkerung da sind, wieder stärker aufgegriffen werden müssen", sagte Frau Giffey. Hat bisher also nicht geklappt. Also zurück zu den Wurzeln, die da sind? So wird die SPD es schaffen, da wird die AFD keine Chance mehr haben.

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wenigfahrer

Dazu müsste man aber Geld an der richtigen Stelle ausgeben, zurück zu den Wurzeln?, SPD war mal eine Arbeiterpartei.

WGIDD

Ich sehe hier überhaupt keine Signalwirkung. Heute morgen muss ich auf NTV sehen, wie Bloomberg Deutschland ein Ende als Supermacht attestiert. Wer hat uns denn an diesen Punkt gebracht?

Da bringt es auch nichts mehr, sich jetzt massenhaft auf die Straße zu stellen! 

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Kristallin

>>>Da bringt es auch nichts mehr, sich jetzt massenhaft auf die Straße zu stellen! >>>

Selbstverständlich bringt es was gegen Rechtsextremismus auf die Straße zu gehen! 

Und das sollte vorallem weitergehen! 

Tino Winkler

Bloomberg Deutschland läutet das Ende Deutschlands als Supermacht ein?

Das trifft eher auf Russland zu.

Das Umsatzsteueraufkommen  Deutschlands sinkt jedenfalls nicht.

Seebaer1

Was ist schon Bloomberg gegen unseren Wirtschaftsminister?

gelassenbleiben

Sehe ich auch so, was ist schon neoliberalismus gegen eine notwendige sozialverträgliche Klimawende in der Wirtschaft, die uns in die Zukunft führt.

Left420

"Deutschland ein Ende als Supermacht" - Was ist denn eine Supermacht? Was zeichnet eine Supermacht aus?

HSchmidt

Da bringt es auch nichts mehr, sich jetzt massenhaft auf die Straße zu stellen! 

Doch, aber gegen die Wirtschafts- und Außenpolitik.

ich1961

Die Notwendigkeit für genau die Politik sollte doch eigentlich jedem geläufig sein - oder nicht?

Bahnfahrerin

Nö, das sehe ich ganz anders  

Alle Minister haben einen Amtseid geleistet:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

Die ersten beiden Teile sehe ich mindestens für das Wirtschafts- und das Innenministerium nicht so wirklich als erfüllt an.

WGIDD

Da stimme ich zu. Beides Ministerien geführt von Grün. Da würde ich auch auf die Straße gehen. 

artist22

@WGIDD & HSchmidt: Danke für die Bestätigung des alter ego. An ihren Worten sollt ihr sie erkennen: 

WGIDD 15. Juni 2022 • 15:34 Uhr

"Ich bekomme das Gruseln bei manchen Foristen hier. 
Ein Blick in die Zukunft - ca 10 Jahre - wäre mal wirklich interessant. Wo der Wirtschaftsstandort DE dann steht zum internationalen Vergleich. "

Direkt aus der AfD-Presseabteilung ;-)

 

gelassenbleiben

Die Massenproteste gegen Rassisten und Rechtsextremisten übersteigen um Grössenordnungen, die der Ampelgegner oder Ihrer ‚ besorgten‘ Wutbürger 

gelassenbleiben

Ihr Beitrag erschliesst sich mir nicht

Ich gehe nicht auf die Strasse damit Deutschland eine Supermacht bleibt, sondern um Rassisten und Rechtsextremisten zu verhindern, sodass es überhaupt noch ein Deutschland gibt. Denn dieses hatten die idiotischen Rassisten und Rechtsextremisten 1945 schonmal abgeschafft, wie Sie wissen sollten

Mauersegler

Deutschland war bisher eine Supermacht? Wer verzapft denn solchen Unsinn?

ich1961

////Wer hat uns denn an diesen Punkt gebracht?////

Was wäre denn Ihre Antwort auf die Frage? Ich denke : die Ampel?

Dann sind Sie aber "falsch gewickelt".