Der Kanzler reist zum dritten Mal in seiner Amtszeit nach Washington. Neben einem Gespräch mit US-Präsident Biden will Scholz hochrangige Kongressvertreter und Unternehmer treffen. Was will er bei dem Kurzbesuch erreichen? Von G. Schwarte.
Ist halt der kurze Olaf wie er im Buche, äh an der Elbe steht.
Dies ist ein Diskussionsforum. Wie wäre es mit sinnvollen Beiträgen? Lächerlich manche Kommentare
Na ja, bald der Gute ja wieder nur Vizekanzler … :-)
Sie sind ja Insider. Wer wird denn in diesem fall Kanzler?
Ihr Kommentar ist stillos und beschämend.
Aus der Sicht von Scholz gibt es da einiges. Biden möchte vorerst LNG-Firmen keine neue Zulassung erteilen, auch auf Druck von Umweltorganisationen. Das könnte Probleme bereiten, da doch die Ampel nach den Sanktionen auf LNG-Terminals setzte.
Überhaupt findet das Treffen in einer problematischen Situation statt. Mit den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten, der Eskalation im Roten Meer und der im Irak und in Syrien wähnen sich die USA, die NATO und deren Partner in der Offensive gegen den eigenen Hegemonialverlust. Nicht nur in der Ukraine ist das eine Fehlwahrnehmung.
Für Scholz geht es jetzt wohl darum Vorteile aus dem Schwinden der US-Führungsfähigkeit zu ziehen. Das bedeutet öffentlich treu zu den USA zu sein, wenn es gegen Russland und China geht und Deutsch-Europa festigen für künftige Konkurrenz.
USA schickt kein Geld mehr. Dafür muss Scholz eben tiefer in die Tasche greifen. Das wäre doch aber ein Grund um die Schuldenbremse aufzuheben oder nicht? Sonst weiß ich auch nicht wo man noch mehr Geld auftreiben kann. Das Interview von Tucker Carlson mit Putin wird sehr interessant. Tucker hat schon gesagt, dass die westlichen Medien alle Propaganda betreiben und das es kein Journalismus ist. Mal sehen was Putin noch zu sagen hat.
Das ist es doch! Dann könnte man sogar Trump die Schuld an der Aussetzung der Schuldenbremse geben. Quasi das Angenehme mit dem Nützlichen verbinden...
Elon Musk hat auch schon Haft gefordert gegen die Menschen, die Tucker drohen.
Finde ich auch notwendig, dass wir einen Europa Beauftragten wie Elon Musk haben, der die Menschenrechte wie Meinungsfreiheit in Europa schützt.
Es besteht dabei aber die Gefahr, dass Herr Lindner dann die Koalition platzen lässt.
Dann stehen wir ohne Regierung da. Ist besser wenn Herr Scholz das Geld aus USA bekommt.
Ich glaube nicht, daß Putin sich darum schert ob ihn ein Tucker Carlson interviewt oder nicht. Putin wird wie immer auch Tucker Carlson seinen gleichen Stuß erzählen wie er es seit dem Russland/Ukraine Krieg in aller Welt tut!
Ja stimmt RT ist dahingegen ein komplett souverenes Medium, welches vollkommen sachlich Themen behandelt.
"Das Interview von Tucker Carlson mit Putin wird sehr interessant." - Ich glaube eher das es ein Circle-Jerk wird
Ach der Tucker...
Niedlich, wenn die große Welt der Verrückten und Selbstdarsteller durch den Trichter einer nach rascher Verunkomplexifizierung der Welt lechzenden Kleinbürgerschaft in das Weckglas rieselt. Dem Donald dürfte auch gefallen, wie der Tucker ihm die 3 Keywords hinüberwerfen wird zur lustigen Demontage der Demokratie und der Vladimir erst...
Dagegen kann der Olaf garnix ausrichten und die Trumpfans und Apostel der "Abrechnung" feixen sich eins.
"... USA schickt kein Geld mehr. Dafür muss Scholz eben tiefer in die Tasche greifen. Das wäre doch aber ein Grund um die Schuldenbremse aufzuheben oder nicht..."
Nein. Die Schuldenbremse muss erst im GG geändert werden, und speziell angepasst werden.
Die westlichen Medien betreiben also Propaganda und das soll ausgerechnet in einem Interview mit Putin bekräftigt werden…? Verkehrte Welt kann man da nur sagen.
Nach allem was ich im Artikel gelesen habe, tritt Deutschland beim Treffen nicht gerade selbstbewusst auf. Dabei wäre dies besonders wichtig. Vor allem wenn es um das Thema Waffenlieferungen an die Ukraine geht:
"Jede neue deutsche Waffenlieferung an die Ukraine, von "Patriot" oder "Iris-T" bis zum Kampfpanzer "Leopard" - alles stets nur in enger Absprache mit dem US-Präsidenten."
Aber das Scholz nicht gut führen kann, hat er in der Ampelregierung schon bewiesen.
Das Scholz nicht gut führen kann? Könnten Sie es denn besser? Wenn wir nur alle selbst so wären wie wir es gerne von anderen hätten!
Ein wunder Punkt
Deutschland hat in der Unterstützung der Ukraine gezeigt, dass die Deutsche Wirtschaft vieles an High Tech Technologien zur Verteidigung in hoher Qualität produzieren kann.
Die USA sind bei Kampfjets führend, aber bei Flugabwehr wie Iris-T, bei Panzern wie Leopard, Marder und selbst von Gepard wie auch anderen Gerätschaften haben deutsche Ingenierure und Facharbeiter einiges geleistet.
Es ist schwer zu akzeptieren, wie die Lieferung von Taurus zu einem Politikum statt zu einer konkreten Handlung werden konnte. Darin findet sich keine Führungsleistung von Scholz.
Der Kanzler kann einem leid tun - wer möchte sich solchem Stress bei ziemlich armseliger Bezahlung anzun! Hoffentlich hält seine Gesundheit durch. Aber er soll ja rudern als Ausgleichssport -nur muß er dazu auch erst mal kommen.
ABER : hoffentlich "rudert" er nicht in Washington ! Kanzler vergiß nicht : Du bist als Kanzler der Deutschen gewählt worden - und Deutschland ist EUROPA.
Drei Worte sinnfreie Worte, die aber klingen wie ein Donnerhall "Deutschland ist EUROPA"
Armselig bezahlt? Wo hätte Scholz mehr bekommen, als in der Politik?
Wenn die USA wegen Trump wegfällt, bleibt Scholz nur noch Europa. Und er wird merken, EUROPA ist (hauptsächlich) Deutschland. Jedenfalls was die finanzielle Potenz anbelangt.
Da haben Sie wahrlich recht, daß Olaf Scholz sich das ständige Meckern aus dem Volk und seinen Kollegen anhören muß und die meinen alles besser und anderst machen zu können, und das bei so einer mickrigen Bezahlung! Und was haben alle seine Vorgängerregierungen denn alles besser gemacht wo das Volk einmal mit allem einverstanden gewesen wäre? Das Volk vergißt immer eines, wir sind eine Lebensgemeinschft, da hat jeder so seine Vorstellungen, aber man kann es nun mal nicht jedem recht machen und mann muß sich der Mehrheit halt anpassen ob man das möchte oder nicht. Die Mehrheit entscheidet, daß ist nun mal so in einer Demokratie!
ihr Beitrag kann doch hoffentlich nur als Beitrag zum anstehenden Karnevalsansturm gemeint sein.
Deutschland ist EUROPA??????? Na die anderen EU-Staaten werden das anders sehen.
ǁ Standortfragen sind für beide Seiten ein zentrales Thema ǁ
Die deutsche Wirtschaft ist mit ihren Premium-Autoherstellern in den USA und dem nordamerikanischen Kontinent stark vertreten. An ihren Standorten sind sie wichtige Arbeitgeber.
„Scholz will für Investitionen werben. Der gerade erst beschlossene Deal mit Intel über den Bau einer Chipfabrik in Sachsen-Anhalt, den die Bundesregierung mit zehn Milliarden Euro Staatsgeld subventioniert, dürfte eines der Standortargumente des Kanzlers werden.“
Das ist der Deal. Deutschland braucht nicht nur ausländische Fachkräfte sondern auch ausländische Investitionen wie diese.
Ich halte es immer noch für eine Vortäuschung von falschen Tatsachen, daß wir ausländische Fachkräfte brauchen. Wir brauchen eine ordentlichere Bildungsstrategie für unser eigenes Volk. Zudem gibt es viele Fachkräfte, die bei der Arbeitsagentur registriert sind. Warum werden die lange nicht eingestellt und zum Teil ab einem gewissen Alter auf das Abstellgleis abgestellt? Warum haben die Arbeitgeber kein Interesse mehr am eigenen Volk, weil sie zu teuer sind?
Fachkräfte ist ja prinzipiell etwas anderes als ungeregelte Zuwanderung.- Investitionen sind immer nicht schlecht, die friedensunwillige CDU mit SPD dagegen schon denn ein Artikel weiter in der Tageschau sind Sie es die besorgt sind wegen ausbleibender Waffenlieferungen als wie wenn man nicht auch mit Verhandlungslösugen zum Erfolg kommen könnte. Es gibt nur die Lösung über Verhandlungen und vieleicht auch über Waffenstillstand statt ewigem Krieg und ja sicherlich kann man die USA besuchen allerdings nur mit Visum was Richtung Europa nicht notwendig ist und da wäre es auch gut mal gleiche Verhältnisse zu schaffen und so gibt es genug über was man mit den USA sprechen könnte...
Was sind denn die "ausländischen Fachkräfte" ? Paketfahrer, Ernter u.a. mit überlangen Arbeitszeiten. Und ängstlicher Körperhaltung, wenn der Chef durch die Halle geht. Ist das erstrebenswert ?
Es gilt schnellstmöglich die weitere Belieferung der Ukraine mit US-Material zu regeln! Die Amerikaner haben das weitere Bezahlen erst mal abgelehnt. Und die Europäer können fast nichts mehr liefern. Den superschwerfälligen EU-Verein kann man hier vergessen. Also mit deutschem Geld bezahlen - oder aber den Zusammenbruch der ukrainischen Verteidigung akzeptieren.
Wer löst das Problem? Wer hat eine bessere Idee?
Stolz? Wieso? Die USA sind wirtschaftliche Gewinner des Krieges und DEU ist wirtschaftlicher Verlierer...
Scholz will sich der Hilfe von Biden sicher sein und mit einer völligen Pleite der Bundeswehr muß er das auch denn Russland weiß das doch auch..... Da kann man sich nur bei den vorherigen deutschen Regierungen bedanken für die gute Arbeit !
Eine Reise zu seinem Vorgesetzen?
Wie eine Reise des seligen Genossen Honecker nach Moskau. Inzwischen sehe ich keine Unterschiede mehr...
Scholz muss auch die Republikaner einbeziehen
Die Regierungsmechanismen in den USA brauchen in vielen Fällen die Unterstützung von beiden im Kongress vertretenen Parteien. Deswegen tut die deutsche Politik gut daran, mit beiden Seiten zu konferieren, egal wer im Weißen Haus gerade regiert.
„Ob die viel diskutierten "Taurus"-Marschflugkörper aus Deutschland, auf die die Ukraine so hofft, bei diesem Besuch ein Thema sein werden?“
Nein, werden sie nicht.
Denn bevor Deutschland die Taurus liefern sollte, sollten Frankreich und GB erst einmal die fast baugleichen NATO Versionen von Storm Shadow und SCALP liefern … anstatt wie bisher nur die abgespeckte Exportversion …
..alle NATO Staaten haben sich bisher auch daran gehalten: keine Reichweite bei Exportwaffen über 300 km! Der Grund dafür ist ein internationales Abkommen, an das sich auch China hält.
Er wird seinem Vorgesetzten über weitere Erfolge berichten. In welchem Jahrhundert leben wir?
Im Jahrhundert der konzertierten Kampagnen gegen die Wahrheit und im Zeitalter der Desinformation. Sie sind ein gutes Beispiel dafür.
Nach dem letzten „Kurztreffen“ hinter verschlossenen US-Türen wurde ein Teil unserer Infrastruktur in die Luft gesprengt.
Hoffentlich holt sich Scholz diesmal „nur“ seine neusten Anweisungen ab.
Die Freundschaft zwischen der USA und Deutschland ist seit dem letzten Weltkrieg eine der größten Errungenschaften der deutschen Diplomatie. Politiker wie Adenauer, Brandt, Schmidt, Kohl und Merkel haben sich hier sehr verdient gemacht und Deutschland stets als verlässlichen und kompetenten Verhandlungspartner etabliert. Schulz steht in dieser Tradition und das ist sehr gut so.
++ Ein 'reiner Arbeitsbesuch' sollte es tatsächlich sein, was sonst ? ++
Bankette und Staatsakte mögen ihre Berechtigung zur Pflege der Freundschaft zwischen Staaten haben. Aber im Moment erfordert die Weltlage viel an Arbeit. Mehr als sonst ohnehin schon.
++
Wer beruflich aktiv ist, weiß, dass virtuelle Meetings über Telefon- und Videokonferenzen den direkten Kontakt nicht ersetzen können. Also sollten solche Arbeitstreffen zur Routine sein, wenn es darum geht, Problemlagen und Lösungsstrategien zu besprechen.
++
Scholz ist kein begnadeter Redner, aber in Arbeitsgesprächen kann er zum Punkt kommen.
++
Sorry, aber dieser Beitrag liegt weit unter dem Niveau, das man eigentlich von der tagesschau gewöhnt ist. Fehlt nur noch die Häppchenfolge beim Abendessen…
Natürlich holt sich der Kanzler neue Orders vom US-Präsidenten ab. Herr Kiesewetter gibt ja schon die Richtung vor, Deutschland/EU sollen den US-Part im Großen Vaterländischen Verteidigungskrieg der Ukraine übernehmen. Im Gegenzug darf der Kanzler um US-Investitionen in Old-Germany betteln – die 10 Mrd. Subventionen für die Magdeburger Chip-Fabrik sind die Messlatte, darunter machen wir es nicht.
Das alles hätte auch in einer flotten Video-Konferenz besprochen werden können, ohne die Millionen-Ausgaben für Flug, Kerosin, Zwischenlandungen und Heerschar an Sicherheitsleuten…
Was für eine Verschwendung.
Deutschland ist so unwichtig, das Bisschen könnte Scholz auch telefonisch regeln.
Ich könnte mir aber denken, dass Biden ihn persönlich anwesend haben will.
Stichwort Warburg.
Vielleicht hat Scholz ja Glück und Biden verwechselt ihn wieder einmal mit einem anderen Präsidenten. Und wenn unser Kanzler den Gesprächsinhalt dann wieder vergisst ist es, als ob nichts war...
Das Scholz mit den Spitzen des Kongresses zusammentreffen will hält er und seine Berater wohl für eine gute Idee.
Aber dasselbe hat vorher Selenskiy selbst auch gemacht - das Ergebnis ist bekannt. Scholz sieht sich als Fürsprecher der Ukraine bzw. einer gegen Russland gerichteten Geopolitik.
Diese Kunde ist aber längst bis in die USA vorgedrungen … es ist ein bisschen naiv anzunehmen das Scholz die Fragen der Kongressmitglieder beantworten können wird, die Selenskiy nicht gewillt oder in der Lage war, zu beantworten …
Ich hoffe nur, dass Scholz sich nicht aufschwätzen läßt, dass Deutschland noch mehr Geld in den Ukraine-Krieg steckt. Das würde am Ende wieder in den USA für Waffenlieferungen landen und die Situation in Europa weiter verschlechtern. Der Krieg läuft ja bereits aus durch den politischen Zerfall in Kiew und die sich häufenden militärischen Niederlagen. Scholz muss also nur stillhalten, um weiteren Schaden von Deutschland abzuwenden.
"Was will er bei dem Kurzbesuch erreichen?"
Was auch immer er erreichen will und warum, die eigentliche Frage ist: Kann er überhaupt etwas erreichen?
Ich empfehle Scholz‘ Beratern mal die Kommentarspalten in U.S. Medien zu verfolgen … oder mal bei der CIA oder im State Department nachzufragen … dann hätte Scholz sich nämlich die teure Flugreise sparen können.
Aus dem Bericht :
"... Wenn aber die USA ausfallen, kommt auf Europa und vor allem auf den Kanzler die Mammutaufgabe zu, die Ukraine allein zu unterstützen..."
Und auch um diesen Punkt wird es dem Bundeskanzler gehen müssen.
Fällt die USA als Unterstützer ganz oder z. T aus, dann müssen die EU-Staaten diese finanziellen Ausfall kompensieren.
Dann kommt auf den Bundeskanzler eine sehr schwierige Führungsrolle zu, u. U mit Frankreich und GB. Versäumnisse der vorherigen Bundesregierungen schlagen dann doppelt und dreimal durch.
Was zu erwarten war !
Die USA ziehen sich geschickt (innenpolitische Gründe !!!) aus der Finanzierung, dem Unterhalt der "Krise Ukraine" zurück und überlassen der AMPEL, überlassen Deutschland ein finanzielles Trümmerfeld, einen finanziellen SUPERGAU !
Wer in Europa wird Berlin jetzt zur Seite springen, sich solidarisch zeigen, bei dem Versuch das "Fass ohne Boden", die Ukraine, von nun an ALLEINE am Leben zur halten ?
Ich sehe niemanden !!!
ALL die Mahner hatten Recht, Russland geschwächt, Deutschland und Europa geschwächt, den Spaltpilz hineingetrieben und verschärft.
Tja, die USA verfügen eben über geopolitische Strategen, Deutschland aber hat aktuell "das schlechteste politische Personal seit Jahrzehnten",...wie man unlängst aus den USA vernehmen konnte.
Ein eigenartige Beschreibung was er mit dem Besuch erreichen will, und stolz hinfährt.
Niemand wird uns erklären was dort hinter verschlossenen Türen wirklich geredet wird, so naiv ist wohl niemand das zu glauben. Und das wir viel Geld für die Ukraine haben, ist nicht nur positiv für den Haushalt. Und die Menschen die zu uns gekommen sind werden auch gut versorgt, auch das gibt nicht zum Nulltarif und ist noch ein Posten der schon erwähnt werden darf, die Hilfen sind also größer als beschrieben und das bei knapper Kasse.
Investitionen von Firmen aus den USA, und das bei steigenden Energiekosten?, Herr Scholz sollte vielleicht mal die Presse lesen, wer jeden Tag welche Entscheidung trifft von bekannten Firmen.
Offenbar stammt dieser "Das darf doch nicht wahr sein" Bericht noch aus einer Zeit, wo es weder Videokonferenzen noch Telefon gab.
"Dabei reist Scholz einigermaßen stolz ins Weiße Haus. Seine Leute haben gerade ausgerechnet, dass Deutschland seit Kriegsbeginn fast 30 Milliarden Euro an Hilfen für die Ukraine bereits geliefert oder zumindest zugesagt hat. Deutschland ist damit rechnerisch die Nummer zwei der Ukraine-Unterstützer nach den USA"
Ein Ende des Leidens der unter Putins Angriffskrieg in ihrer Existenz bedrohten Bevölkerung (nicht nur in der Ukraine) ist trotzdem nicht nur nicht absehbar, ganz im Gegenteil: Solange überlegt wird, wie mit dessen Betreiber 'umgegangen' werden soll und der derweil weitgehend ungestört immer weitermachen kann, werden auch die durch ihn verursachten Verluste sich 'unaufhaltsam' immer weiter anhäufen.
Und mit Verlusten meine ich nicht Geld, sondern Menschenleben, dessen Grundlagen und Lebensqualität.
Biden hat Scholz eingeladen. Angesichts 24 Stunden abzueglich Reisezeit ist anzunehmenderweise der symbolische und motivierende Charakter des Treffens genauso wichtig wie ein/der Inhalt - aufgrund eines persoenlichen Treffens (Ein Zoom Meeting wuerde dahingehen nicht funktionieren).
"Ein Treffen mit dem möglichen Präsidentschaftskandidaten und Albtraum aus Merkelzeiten, dem Republikaner Donald Trump, ist explizit nicht vorgesehen. Warum auch, heißt es aus dem Kanzlerumfeld. Der Mann habe derzeit ja gar kein offizielles Amt. Scholz jedenfalls dürfte insgeheim hoffen, dass das auch nach November genauso bleibt."
Trump ist nicht nur ein Alptraum aus "Merkelzeiten", sondern der Alpraum für die gesamte Welt, oder müsste es sein. Außer für die von D. Trump geblendeten Trump-Wählenden.
Es geht um sehr zentrale Fragen der Unterstützung der Ukraine in ihrer Verteidigung gegen den putinschen völkerrechtbrechenden Angriffskrieg. Da ist die Stundenzählerei, wie lange Kanzler Scholz unterwegs ist, völlig marginal. Ich wünsche ihm gute Ruhestunden während des Fluges.
Ihr Aufrufe zu mehr Umweltschutz kann und werde ich ab sofort nicht mehr ernst nehmen.
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"60 Milliarden US-Dollar für die Ukraine liegen auf Eis."
Das finde ich vernünftig, dass die Republikaner dies blockieren. Die haben bestimmt erkannt, dass es Zeit für Friedensverhandlungen ist und das verlorene Gelände nicht mehr zurückzugewinnen ist, sondern das Fortführen des Krieges nur weitere Opfer kosten wird.
"Wenn aber die USA ausfallen, kommt auf Europa und vor allem auf den Kanzler die Mammutaufgabe zu, die Ukraine allein zu unterstützen."
Das habe ich leider befürchtet, eine Entscheidung gegen die Vernunft, dies wird der Ukraine und Deutschland nur weiter schaden.
Toll, länger in der Luft und Abgase produzieren als dann Gespräche stattfinden.
Wer traut sich unseren Politikern zu sagen, daß es mittlerweile Videotelefonie gibt.
Vom Bürger verlangen zu Sparen aber selbst mit vollen Händen ausgeben.
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Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
>>Dabei reist Scholz einigermaßen stolz ins Weiße Haus. Seine Leute haben gerade ausgerechnet, dass Deutschland seit Kriegsbeginn fast 30 Milliarden Euro an Hilfen für die Ukraine bereits geliefert oder zumindest zugesagt hat. Deutschland ist damit rechnerisch die Nummer zwei der Ukraine-Unterstützer nach den USA.<<
Ist das einemArt Wettbewerb, wer mehr Geld aus dem Fenster wirft?
Sollte man Stolz darauf sein, Milliarden an dringend im eigenen Land benötigten Steuergeldern dafür zu nutzen, eine fremde Armee aufzurüsten?
Ein wichtiger Besuch des Kanzlers bei Jo Biden mit Blick auf die US Wahlen im November und den Krieg in der UKR.
Das transatlantische Bündnis ist unter Biden gestärkt worden. Während Trump einen Spaltpilz in die Nato treiben wollte, hat Biden diese geeint. Der Schutzschirm der USA für Deutschland und für Europa ist von elementarer Bedeutung, darf aber nicht davon ablenken, dass die Europäer unabhängiger werden und ihre Sicherheitsinteressen selbst in die Hand nehmen müssen.
Dies gilt auch für die Wirtschaft, die bei einer Präsidentschaft von Trump und seinen Handelskrieges massiv Schaden nehmen würde.
Bleibt zu hoffen, dass der Alptraum nicht zur Realität wird und Biden US Präsident bleibt. Seine Bilanz kann sich, auch wirtschaftspolitisch, sehen lassen.