Der Bundestag debattiert heute über den Etat des Verteidigungsministeriums. Minister Pistorius pocht darauf, dauerhaft mehr Geld für die Bundeswehr zur Verfügung zu stellen - doch wo soll es herkommen? Von Uli Hauck.
Was wäre mir als heutiger Soldat lieber ? Ohne fehlende Gliedmaßen den Rest des Lebens zu bestreiten , durch einen Atomblitz in Sekunden zu Asche zu werden . oder sich in einem anderen System zu fügen .
Ich ahne Ihre Antwort - leider.
Das mit dem "fügen" ist relativ, hängt vom Individuum ab. Was meinen Sie, welche Individuen sich 1945 im Osten Deutschlands dem neuen System besonders willig gefügt haben.
Ich möchte die Verteidigung unseres Landes auch nicht in den Händen von Menschen Ihrer Denkungsart wissen.
Also der alte Spruch „lieber rot als tot“ in neuem Gewand.
>>Auch das Sondervermögen für die Bundeswehr ist endlich<<
warum ?
das Geld hat man ja nicht
ob man jetzt 100 Mill Euro ausgibt .... 100 Mrd ..... 100 Bill die man nicht hat
was solls !
und die Frage für einen Politiker "wo das herkommt" ist ohnehin kurios
Steuern und Abgaben wo sonst brauchts ne Begründung oder Rechtfertigung
die Sektsteuer gibt es immer noch, jetzt kommt wohl ne Zuckersteuer dazu, vielleicht noch für im Schatten laufen
Die eigentliche Frage ist doch warum sich die letzten 5-6 Verteidigungsminister und Ministerinnen nie gemeldet haben was alles fehlt ! Kann man das denn als v e r n ü n f t i g e Politik werten ? Das Gesamte ist ein Trauerspiel und leider leider ohne jede Einsichten .....die gehören alle entlassen denn solchen Leuten kann man nichts anvertrauen !
Der Feldstecher durch den Herr Pistorius schaut scheint wohl in die Jahre gekommen zu sein?
Da sehen Sie, wie entweder genügsam Herr Pistorius ist, oder wie wenig Geld die Bundeswehr hat.
Wir werden alle dafür aufkommen müssen, eine starke militärische Präsenz aufzubauen und zu halten. Vor allem, wenn in Amerika Trump wieder an die Macht kommt und Europa den USA-Schutzschild verliert. Viele glauben bei uns immer noch nicht, dass es durch Putins Vorstellungen von der Re-Schaffung des früheren Sowjetreiches wirklich zu ernsthaften Bedrohungen kommen kann. Europa muss sich stärker machen.
Stimmt.
Es gäbe schon Möglichkeiten der Einsparung:
z.B. im Bereich Entwicklungshilfe, für den in 2022 33,9 Milliarden Euro ausgegeben wurde
"Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 20/9176 "
Nicht schon wieder "die Fahrradwege in Peru"!
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/radwege-peru-entwicklungshilfe-1…
in der Entwicklungshilfe sparen würde uns auch auf die Füsse fallen, Klima, China, Glaubwürdigkeit, demokratisierung, Märkte, Wirtschaft, Unterstützung unserer Anliegen. Übrigens, das meiste ist über Kredite, die zurückgezahlt werden
Und bei nächster Gelegenheit heißt es dann wieder, man müsse die Migration an den Ursachen bekämpfen.
Die Sondervermögen bewegen sich in Richtung einer Billion €!
Extra- und Nebenhaushalte haben Konjunktur. Das ist keine gute Entwicklung.
Die gesamtwirtschaftliche Lage und die Aussichten sind bescheiden.
Es grenzt an Politikversagen, wenn immer schneller Probleme zu Notsituationen erklärt werden, die sich der Kontrolle des Staates entziehen.
Die Bundeswehr hat die grundsätzliche Aufgabe, zu jeder Zeit die Bundesrepublik zu verteidigen, das ist kein Fall für ein "Sondervermögen"! Die Finanzierung gehört zu jeder Zeit in eine seriöse Haushaltsrechnung!
////Extra- und Nebenhaushalte haben Konjunktur. Das ist keine gute Entwicklung.////
Mag sein, aber ist nichts Neues:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw16-sondervermoegen…
Noch mehr Geld für die BW! Irgendwie drängt sich mir die Frage auf, wer denn eigentlich als Soldat künftig all die Flieger, Panzer, Schiffe etc. bedienen soll? Immerhin hat die BW ja trotz aller Werbung ein nicht unerhebliches Nachwuchsproblem, wie ja auch die TS vermeldete. Soll es wieder eine Wehrpflicht geben? Gerade in der BW muß man aus Überzeugung dienen. Woher soll diese denn angesichts dessen, was in und mit Deutschland gerade passiert kommen?
Ich finde es ja garnicht verkehrt wenn man endlich die Ausrüstungs-, Austattungs- und Beschaffungsprobleme der Bundeswehr angeht.
Undzwar nicht deshalb, weil ich ein großer Militarist oder deutscher Patriot wäre, sondern weil der Berufsstand „Soldat“ Respekt verdient - genauso wie der des Kranken- oder Altenpflegers (wo auch mal ein „Doppel Wumms“ Not täte …).
Das man einen erheblichen Teil der „100 Mrd“ in U.S. Rüstungsgüter investiert was die Franzosen fassungslos registriert haben, halte ich allerdings nicht für den richtigen Weg. Trotz unzähliger Gespräche und angeblicher Einigungen konnte man sich weiterhin nicht mit Paris einigen wer die Kanone für den „Leopard 3“ bauen soll.
Und was die immer prekärere Situation bei der Munition angeht (die ja im Verteidigungsfall nur mehr für Stunden reichen würde …), da sind die Gründe dafür ja hinlänglich bekannt.
Darum geht es doch! Die BW ist heute auch nur noch ein Geschäft, defacto ein "Markt". Und ein Marktanteil in Deutschland im Volumen von 100 Mrd. Euro, das erfreut natürlich Firmen wie "Lockheed Martin" & Co. Letztlich ist dieses Geld das Einzige, was interessiert.
„Undzwar nicht deshalb, weil ich ein großer Militarist oder deutscher Patriot wäre…“
Das mit dem deutschen Patrioten hätten Sie nicht erwähnen müssen: den hätte Ihnen in diesem Forum ohnedies niemand abgenommen :-)
Und darüber ist der Herr Pistorius traurig ? Wenn es einen Konsens der im Bundestag vertretenen Parteien (von Grünen bis AFD) gibt , dann ist es die Hochrüstung. Da ist nicht nur das Sondervermögen und der Einzelplan 14, der reguläre Bundeswehrhaushalt. Da ist auch noch der EU-Haushalt unter dem Titel Industrieforschung, wo mit Projekte der Militärforschung und der Infrastruktur finanziert werden.
Umgekehrt hat man noch keine traurigen Manager gesehen. Weder von Rheinmetall, noch von Hensoldt, der Lürssen-Werft oder Thyssen-Krupp.
Wie die jeinige Weltlage beweist, kommen wir um eine wieder zu erstarkende BW nicht umhin. Selbst eine Wehrpflicht von 6 Monaten zur technischen Ausbildung halte ich für Sinnvoll. Frauen: Herzlich willkommen.
Das die USA je, nach Wahlausgang, ein mehr oder weniger zuverlässiger Partner sind, sollte sich rumgesprochen haben, die Ablehnung der NATO von einigen "Partnern" ebenso.
Deutschland muss in Europa wehrhafter werden, der "kalte Krieg" ist nämlich längst vorbei. 450 tsd. Soldaten erscheinen mir in einer modernen BW durchaus angebracht, könnten wir in einer Auseinandersetzung doch schnell zum militärischen Kernland werden, eine Urkaine Vol. 2.
Abschreckung mit einer schlagkräftigen BW hat nichts mit "Kriegstreiberei" zu tun, garnichts. Deutschland hat sich leider einlullen lassen ... nicht nur bei der Energieversorgung. Der "ewige moderne Frieden" ... im Schatten atomarer Abschreckung ... Ein Kardinalsfehler, den wir gerade teuer bezahlen müssen.
Und genau da liegt wohl das Problem. Geht es um die (hoffentlich nie notwendige) Verteidigung Deutschlands ist wohl jeder dabei. Darum geht es aber schon lange nicht mehr. Es geht um Bundnistreue und -verpflichtungen in einem Bündnis, das zunehmend hinterfragt wird. Nicht hier, ich weiß, doch draußen in der realen Welt. Und es geht darum, daß sich offenbar immer weniger junge Leute vor einen Karren spannen lassen wollen, bei dem sie von den Zielen des Lenkers nicht überzeugt sind, sie oft sogar ablehnen. Und da die BW ein "Arbeitgeber" ist, bei dem man mit seinem Leben im Job steht überlegen es sich offenbar zunehmend mehr Leute, ob sie das noch wollen. Was hoffen läßt.
Das „Sondervermögen“ wird zu großen Teil für die Ersatzbeschaffung der an die Ukraine gelieferten Waffen genutzt. Damit kommt es nicht der Bundeswehr zugute sondern im Prinzip der Ukraine. Man muss es deutlich sagen: jede Waffenlieferung an die Ukraine schmälert die eigene Verteidigungsfähigkeit Deutschlands.
Das Problem ist aber größer. Die EU ist bisher nicht in der Lage, eine kollektive Verteidigung zu organisieren und zu finanzieren, um irgendwann von den USA unabhängig zu werden und sich selbst effektiv verteidigen zu können.
Sicherheit ist nationalstaatlich eben nicht zu garantieren.
Und wie bei so vielen anderen Themen von Klima über KI bis Artenschutz ist es ähnlich.
Helfen würde ein starker Bundestaat Europa - der aber nach 1989 verk...t wurde durch die dämliche, dämliche Erweiterungspolitik.
Heißt praktisch: Militärische Sicherheit wird eine Illusion bleiben ohne USA.
"Mithilfe des Sondervermögens schafft die Bundesregierung in diesem Jahr die NATO-Zielvorgabe, jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben."
Es ist schon interessant zu lesen, dass nur mithilfe eines Sondervermögens ein Haushaltsposten seine Zielvorgabe erreicht. Gerade hierfür sind Sondervermögen doch nicht vorgesehen. Aber unter Frau Merkel war es gern gesehen, wenn die Bundeswehr ihre bereits zu geringen Haushaltsmittel nicht ausschöpfte. Das Ergebnis kennen wir alle. Das Nichteinhalten der NATO – Zielvorgabe war übrigens der Grund, warum der damalige Präsident Trump mit der Auflösung, der NATO drohte.
Bestimmt wären mit der Beendigung der, über jede notwendige Beistandsbezeugung weit hinausgehenden, ganzjährigen Weihnachts- und Christkindl- Aktionen in EU, NATO und Innen- und Außenpolitik, die dann nicht mehr unverantwortlich entnommenen, sondern dann eben. verfügbaren Haushaltmittel bestimmt ohne weitere mehr oder weniger versteckte Steuererhöhungen und -neuschöpfungen von uns Bürgern zu nehmen, mehr als ausreichend, um damit unsere Gesellschaft und Staat mit all seinen wirklichen Notwendigkeiten führen und finanzieren zu können.
Weh dem, wenn dereinst einmal die wirklichen Ausgaben, ohne Tricksereien und Versteckspielen, sonder ehrlich (man lese über diesen Begriff am besten im Duden nach) offen gelegt werden.
Die Milliardensuche ...
Na wo soll es schon herkommen? Neue Steuer, Kriegs-Soli .... da wird sich schon was finden lassen.
Zahlen werden sicher die Subalternen. Und im Ernstfall müssen die auch ran. Wie immer in der Geschichte.
Pistorius und andere, fordern eine „Kriegsertüchtigung“ der Bundeswehr.
NATO Offiziere spekulieren inzwischen offen über die Möglichkeit eines „Krieges mit Russland in 3-5 Jahren“..
Ich kann darüber nur den Kopf schütteln. Denn anstatt sich auf ein solches Szenario vorzubereiten sollte man sich lieber anstrengen das es nicht eintritt.
Brigaden „an die Ostflanke der NATO“ zu schicken - wie jetzt nach Litauen - wirken wie starke Signale an Moskau (und Vilnius) sind doch aber nur von symbolischem Wert. Die konventionelle zahlenmäßige Überlegenheit der NATO gegenüber Russland ist so groß, dass den Russen im Fall des Falles garnichts anderes übrig bliebe als ihre 10:1 Überlegenheit bei taktischen Nuklearwaffen auszunutzen - mit all dem was daraus folgen könnte.
"Sondervermögen" alleine schon bei diesem Wort schlägt mein Lügen- und Verdummungsdetektor Alarm.
Militär ist überall ein Fass ohne Boden. Der forsche Pistorius wird schon einen Weg finden, dass der "Verteidigungs"-Etat überproportional steigen wird. Der Masse der Bevölkerung ist das doch in den vergangenen Jahren bereits gut verkauft worden.
Ja, diese Wahrheit scheint unumstößlich: ob wir viel Geld haben, wenig oder gar keins, am wichtigsten ist, dass wir Krieg führen können. "Das wissen alle". Howgh!
Jedenfalls kann es nicht richtig sein, wenn die Bw Waffen und Munition an die UKR gibt, die sie dann aus dem eigenen Etat nachbeschaffen soll.
Hinzu kommt, dass die Bw eigentlich nichts übrig hat, da sie selbst von allem zu wenig hat. Und dann liest man noch von Korruption in der UKR bei den gelieferten Ausrüstungen.
Tja , woher soll’s kommen ?
Vielleicht mal die Entwicklungshilfe Kredite an China überdenken .
Oder die Radwege in Peru die ja als Förderung und Kredite nur 199 Millionen kosten.
Oder vielleicht das Kanzleramt so klein lassen wie es ist , reicht völlig aus .
Nur ein paar Gedanken ……
Was wäre mir als heutiger Soldat lieber ?
Was wäre Ihnen denn lieber, das erwähnen Sie nicht? Man fährt Auto oder fliegt, und denkt auch nicht darüber nach ob man verletzt wird oder stirbt. Sich einem System fügen? Fragen Sie die Menschen die gefoltert wurden!
Ich bin schon auf die Artikel in 5 Jahren gespannt wenn man wieder nachvollziehen kann wo die vielen Milliarden hinversickert sind (als Stichworte seien hier nur die ,,Berater" von Frau v.d.L oder auch die ,,geringfügig teureren" Tankschiffe der Lürsen Werft erwähnt). Ein ineffizientes und teilweise korruptes System kriegt man nicht nur mit ,,mehr Geld" fit.
Wo das Geld herkommen soll? Dank strikter Einhaltung der Schuldenbremse werden wir uns auf höhere Steuern bei gleichzeitigem Zusammenstreichen von öffentlichen Leistungen freuen dürften... aber keine Sorge, an der Wirtschaftsförderung wird sicher auch in Zukunft nicht gespart, die armen Investoren nagen ja die letzten Jahre am Hungertuch.
=> Koblenz 31. Januar 2024 • 10:14 Uhr
"Was wäre mir als heutiger Soldat lieber ? Ohne fehlende Gliedmaßen den Rest des Lebens zu bestreiten , durch einen Atomblitz in Sekunden zu Asche zu werden . oder sich in einem anderen System zu fügen ".
Jetzt würde mich IHRE Antwort wirklich interessieren - denn natürlich ist DAS eine absolut essentielle Frage.
Erst gestern lief ein Bericht über KI in Waffensystemen und darin wurde auch beschrieben, daß bislang in Deutschland viel zu wenig in diesen Bereich fließt, anders als in den USA oder China. Es wird nach wie vor vor allem in eine Form der Kriegsführung der Vergangenheit investiert. In der Ukraine zeigt sich, daß es diese neuen technischen Formen sind, die eine "Dinosauriertechnik" zum Stoppen bringt.
Versuchen Sie mal im BAAINBw (Bundeswehr-Beschaffungsamt) einen Radiergummi zu bekommen!
Nach 3 Abteilungen und 12 Formblättern versuchen Sie es mit Spucke!
Wenn wir auch uns überall auf der Welt einbringen wollen, dann muss die Ausrüstung der BW natürlich anders aufgestellt sein.
Wenn 33 % der Fregatten der Sachsenklasse die Aktionen der Huthis verhindern sollen, dann brauchen wir wohl mehr.
Wie sieht den ein Krieg mit RU aus?
Der jetzige Krieg ist schon anders, da es keine Angriffe auf RU Territorium gibt.
Bereits der Angriffsbeginn mit 140.000 Mann war militärisch sinnlos.
Dazu die falsche Zielauswahl, z.B. Kiew.
Veteidigung geht nur im europäischen Verbund und sollte zunächst die Landesverteidigungen umfassen.
So oder so, es ist ein Fass ohne Boden und ich fühle mich in meiner Sicherheit nicht gestärkt.
Das erinnert mich immer an die Aktentasche, die man beim Atombombeneinsatz über den Kopf halten soll.
Vielleicht geht da ja auch mit einem Laptop.
Warum macht man sich seitens der Ampel nicht ehrlich das Steuererhöhungen bald umumgänglich sein werden um die ganzen Projekte(inklusive Bundeswehr-Zeitenwende) zu finanzieren?
Ich rechne in 2025 mit einem neuen Solidaritätszuschlag auch in Hinblick auf neue Haushaltslöcher in den nächsten Jahren.
Wenn es nicht so viele Idioten wie den AFD Freund Putin gäbe , könnte man viel Geld sparen. Übrigens bei einem Europa der Vaterländer wären die notwendigen Ausgaben noch höher und es würde über kurz oder lang in einem Krieg enden.
Es geht wohl mit diesem Sondervermögen, wie im Gesamt-Haushalt, die Berge von Geld überfordern die, die damit arbeiten sollen. Sie verlieren den Überblick. Sie schieben die Geldberge so lange hin und her bis sie endlich die ihrer Meinung nach richtigen Ausgabestellen gefunden haben. Aber da ist das Geld schon wieder weniger wert und ein Teil fehlt, weil er in irgendwelchen Löchern stecken geblieben ist. Nicht jeder hat das Zeug dazu, in seinem vielen Geld zu baden und es nur ganz gezielt aus zu geben. Bei den Auswirkungen, mit denen wir durch den leichtfertigen Umgang mit unserem Geldern noch Dank dieser politischen Qualitäten hier, zu rechnen haben, müßte man verärgert sein. Der machtlose Bürger muss erkennen, dass diese Qualitäten hier , mit ihrem Tun, immer durchkommen. Seinem Schicksal unterworfen, kann Bürgerlein nur den passenden Vorschlag machen , den einzig wahren Geldverwalter und Wirtschaftswunder zu folgen : “‘Dagobert for Bundeskanzler‘e “
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Liebe User,
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Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Ja wo laufen sie den? Wo laufen sie denn hin, unsere Milliarden? Eben soll man sie noch gesehen haben….
Die meisten - vermutlich jüngeren - Kommentatoren sind ganz furchtbar verwöhnt.
Respekt ist für manche ein Fremdwort, ebenso Humanität, Menschenrechte, usw. .
Durch die vielen Jahre des Friedens, die Nichtbeachtung der Verteidigung durch verschiedene Regierungen.
Es wurde die BW geschwächt (durch Personalreduzierung, durch Ausrüstungsverzicht) und jetzt meinen diese Kommentatoren, Verteidigung ist obsolet? Ganz im Gegenteil.
Ich möchte nicht unter russischer Knute leben müssen.
Die 3% Reichsten im Land werden jeden Tag um 1 Mrd. reicher, dank Schutz durch die Lobbyparteien CDU/CSU/FW/FDP/AfD ... und wenn die Ukraine verliert, grenzt Russland an Polen, Moldawien, Baltikum ... Eine "Entnazifizierung bis Lissabon" hat Puton schon angekündigt!
Daher ist die Lage klar: Soll das Geld der Steuerzahler in die Taschen und Yachten der Reichen fließen oder - auch - in unsere Sicherheit!?
Wir haben die Wahl! Aber leider denken immer noch viele, Butscha ist weit weg ...
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"Entnazifizierung bis Lissabon" hat Puton schon angekündigt!
->
Wer ist dieser Puton und wann und wo hat er das angekündigt?
Ihnen ist klar das ihre ,,reichen" sich auch massiv mit den Aktien von Rüstungsunternehen eingedeckt haben?
Aufrüstung und neo-liberale Bereicherung auf Kosten der Gesellschaft sind absolut kein Gegensatz...
Ja, so ist es.
Wieso zahlen Steuerzahler die Yachten der Reichen? Wo ist dieser Posten im Bundeshaushalt?
Vielleicht wäre es angebrachter die Ausgabenpolitik grundlegend zu überdenken und die Prioritäten anders zu setzen.
Mit etwas weniger Sozialneid, etwas weniger politischen Vorurteilen und etwas weniger stereotypisch-sozialistischen Sprüchen über ‚die Reichen‘ mit den nicht fehlen dürfenden Yachten, könnte ich Ihren Beitrag durchaus ernst nehmen.