Wo Demokratie und Rechtsstaat eingeschränkt werden, gibt es mehr Korruption. Dies zeigt sich laut Transparency International etwa in Ungarn. Deutschland habe das Problem recht gut im Griff - doch es gebe Gefahren.
So müsse sich Deutschland gerade jetzt und mit Blick auf die Europawahl aktiver für starke Rechtsstaatlichkeit und einen vehementen Kampf gegen Korruption einsetzen. Zudem forderte TI die Bundesregierung auf, eine Strategie gegen die Einflussnahme durch autokratische Regime vorzulegen. "Es ist dringend geboten, unsere Institutionen und unsere Gesellschaft widerstandsfähiger zu machen", sagte Herzog.
Ja antidemokraten und Parteien, die Rechtsstaatlichkeit untergraben haben auch kein klares Rechtsempfinden bezüglich Korruption
Wo Macht sich an einer oder wenigen Stellen konzentriert, tut das Geld es logischerweise auch.
Wenn ich einige Punkte im Transparency-Bericht betrachte, dann stelle ich doch wesentliche Schwachstellen fest (Warten auf das Bundestransparenzgesetz, Abgeordnetenbestechung, Parteienfinanzierung usw.).
https://www.transparency.de/cpi/cpi-2023
Zumindest die von mir gefühlte Korruption, basierend auf vielen publizierten Skandalen in letzter Zeit, sehe ich doch stärker vorhanden.
Korruption wäre für mich schon das Verfassen von Gesetzen, die Lücken aufweisen (bewußt oder auch nicht) und nicht schnellstmöglich korrigiert werden.
Dem stimme ich zu, gerade wenn ich an das Thema Cum-Ex zurückdenke… das war ja nur 20 Jahre bekannt, bis man die Gesetzeslücke mal geschlossen hat. Dazwischen haben noch viele profitiert, vermutlich auch aus der Politik. Aber letztere kann sich dann einfach an nichts mehr erinnern und es bleibt ohne Folgen.
„Korruption wäre für mich schon das Verfassen von Gesetzen, die Lücken aufweisen (bewußt oder auch nicht) und nicht schnellstmöglich korrigiert werden.“
Das ursprünglich von Herrn Habeck eingebrachte Heizungsgesetz zeigte Lücken auf (da war von einer Wärmeplanung seitens der Kommunen noch nicht die Rede); wenn das so als Gesetz verabschiedet worden wäre (was es ja nicht wurde, sondern mit Korrekturen / Einschränkungen / Ergänzungen), wäre es in Ihren Augen Korruption gewesen? Zum Glück hat die FDP das erkannt und das verhindert, nicht wahr?
Ich denke zunächst an die Steuergesetzgebung.
Als juristischer Laie weiß ich, wo meine Grenzen sind.
Viele Gesetze sind so kompliziert, ich bezweifle, dass die immer richtig verstanden worden sind.
Deshalb kann ich das nicht und dann noch auf die Schnelle beurteilen.
Das ursprünglich von Herrn Habeck eingebrachte Heizungsgesetz zeigte Lücken auf
1) Es war ein durchgestochener ( von FDP?) Entwurf und nicht eingereicht
Lesen Sie vielleicht zuviel Doepfner (schreibt mir die FDP schön und die Grünen schlecht) Presse?
Die FDP hat es mit Heizungs-eFuels und H2ready unnötig verschlimmert
Nein, ich lese keine Doepfner-Presse - die ist mir zuwider!
So sehe ich das auch. Seit Jahren soll/will Politik das ändern, für Transparenz sorgen. Ich frag mich schon, warum wird da nicht endlich ein wirklich großer Schritt getan. Wenn alle grundsätzlich gegen die Möglichkeiten der Korruption sind, sollte das doch überhaupt kein Problem sein. Aber nachdem sich da so wenig tut, überlege ich, woran das liegen mag.
Im Bundestag gebrn duch die Lobbiisten die Klinke in die Hand. Jeder trägt sein Anliegen vor. Warum wohl?
Da fängt Korruption doch an.
Ich mach was für dich, Du machst was für mich.
Auch völlig ohne Geld.
Oder doch Parteispenden?
Das ist ja mit Geld.
Heute nennt man das "freundlicher Dienst".
Passiert Ihnen nicht, etwas für andere zu tun?
Nein, nicht als Mandatsinhaber.
Diese Typen werden nur wegen des Mandates gefragt. Einr völlig andere Situation. Äpfel und Birnen, verstehst Du?
Lobbyisten gehen zu Politikern und bitten;) um etwas. Aus reiner Freundschaft? Oder wegen der guten Nachbarschaft?
Seltsame Antwort, die Sie für "Bender" haben.
Lobbyismus ist erst mal keine Korruption. Interessenvertreter erklären den Politiker ihre Position.
Korrupt wird es es erst, wenn Geld und Gefälligkeiten rüberwandern. Ich finde es schon bedenklich, wenn sich ein Ministerium Gesetze schreiben lässt, um sie dann einzubringen.
Natürlich sind Lobbyisten auch wichtig, die für bestimmte Industriebereiche versuchen, ihren Einfluss geltend machen; oftmals haben sie ja auch vernünftige Gründe und Argumente hierfür. Und das ist dann gleich für Sie „Korruption“? Naja, wenn Sie das so sehen …
Das ist legitim, muss aber transparent gemacht werden:
Er sollte darüber informieren, welche Wirkung Lobbygruppen auf Gesetzestexte haben.
Es ist scheinheilig so zu tun als gäbe es kaum Korruption in Deutschland. h denke, fast jedes öffentliche Vorhaben ist mit irgendeiner Form von Korruption behaftet. musd nicht immer direkt Geld fließen. In der Politik gibt es auch andere Belohnungsmöglichkeiten für wohlfälliges Verhalten
Wenn Politiker oder Beamte sich bestechen lassen, dann ist das nur der Beweis dafür, dass sie viel zu schlecht bezahlt werden. Sie müssen einfach nur soviel Gehalt / Diäten bekommen, dass eine Anfälligkeit für Korruption erst gar nicht entstehen kann.
Ich erwarte, dass in Kürze entsprechende Gesetzesinitiativen gestartet werden.
Einen Manager der Millionen verdient hält es auch nicht zurück, zu korrupieren sie wollen halt immer mehr und bekommen den Hals nicht voll. Die Politiker verdienen genug, nur der Verstand oder das Verständnis wofür sie gewählt werden geht abhanden (ich meine nicht jeden Politiker).
es gibt auf allen Ebenen natürlich schwarze Schafe, das lässt sich durch das Gehalt nicht ändern. Aber es muss der Druck genommen werden, Bestechungen nachgehen zu müssen
Ich finde die Bezüge angemessen
Das stimmt, aber z.B. beim Bahnvorstand sich die boni einzusacken, auch wenn es nicht gerade gut läuft ist ein Beispiel, was nichts Schule machen sollte.
Stimmt. Mit diesem Hungerlohn kommt man ja kaum über die Runden. Es ist ja erwiesen, daß die Leute mit steigendem Einkommen geradezu immun gegenüber der Korruption werden. Hier muß also unbedingt nachgebssert werden. Ich bin sicher, jeder wird das einsehen.
"So sei das Lobbyregister reformiert, der sogenannte Lobbyfußabdruck aber weggelassen worden. Er sollte darüber informieren, welche Wirkung Lobbygruppen auf Gesetzestexte haben."
Ich schätze 90 Prozent. Ansonsten wären Regierung und Bundestag längst zu der Überzeugung gelangt, dass die größten Konzerne zerschlagen werden müssten, denn diese halten sich nicht an Artikel 14 GG: "(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen." Das muss endlich unbedingt durchgesetzt werden, um das Funktionieren der Demokratie wenigstens etwas sicherzustellen. Doch statt dessen nimmt die Ungerechtigkeit aufgrund von wachsendem Egoismus insgesamt in der Gesellschaft zu, und damit auch die Kraft von Bestechungsversuchen, die funktionieren.
Andy Scheuer will ja nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Nächstes Jahr schaffen wir es auf Platz 8!
Gottseidank erkennen immer mehr Menschen bei uns, welche Bedeutung für die Demokratie eine starke Rechtsstaatlichkeit hat. "Es ist dringend geboten, unsere Institutionen und unsere Gesellschaft widerstandsfähiger zu machen." - dieser Aufruf von TI ist vielleicht für manche, die in der Gefahr stehen, bei uns Braunblau und damit eine Schwächung des Rechtsstaates zu wählen, ein Weckruf.
Und wieder nur austeilen =) und dann sind es wieder die Anderen....
Bloß gut, daß wir in Deutschland keine Korruption haben und es alles ganz rechtstaatlich zugeht! Nicht auszudenken, gäbe es Vorfälle mit irgendwelchen dubiosen Parteispenden oder ein Amtsträger parkt ominöse Gelder, gar 100000 DM im Schreibtisch! Zum Glück gibt es Korruption nur in Ländern wie Ungarn. Und denen müssen wir dann ordentlich die Leviten lesen, denn wir sind ja lupenrein transparent und nicht korrupt.
Na, in ihren Augen ist Deutschland jassoooooo schlecht, indem sie gerne leben.
Nicht schlechter als andere, doch auch nicht besser . Und keineswegs weniger korrupt. Nur vieleicht cleverer darin, es zu verbrämen.
➢ Bloß gut, daß wir in Deutschland keine Korruption haben.
Hätte es in Deutschland keine Korruption, hätte Deutschland 100 von 100 Punkten, und läge auf Rang 1 im diskutierten Ranking.
Der Rest von Ihrem Kommentar zeigt nur eins:
Am Thema vorbei geschwafelt.
Es ist schwer gegen die Korruption zu kämpfen wenn es legal ist wie in Deutschland. Lobbyismus klingt viel harmloser als Korruption oder nicht?
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Natürlich, Korruption gibt es nur in rechstaatlich eingeschränkten Staaten.
/s
Aber: man beachte die Wortwahl: "Korruptionswahrnehmungsindex"
"(...)wenigsten wahrgenommenen Korruption(...)"
Frage nebenbei: CumEx? Vergesslicher Kanzler, was fehlt da noch für die "wahrgenommene" Korruption? Ach ne, das war ja nur n harmloses Telefonat über Fußball, worüber man freilich nichts mehr weiß.
"(...)beruht auf Einschätzungen von Experten und Führungskräften(...)"
Aaaachsooo!
"(...)verhältnismäßig gut im Griff. Dennoch gebe es einige offene Flanken(...)"
Sind wir bald fertig mit "bei uns läuft alles am Schnürchen, die anderen sind böse und korrupt und antidemokratisch"?
"(...)der sogenannte Lobbyfußabdruck aber weggelassen worden(...)"
Warum? Wer hat das beschlossen?
Der Artikel suggeriert, würden wir nur autokratische Strömungen loswerden, wäre Korruption bei uns unmöglich und als wäre der private Sektor seperat vom öffentlichen zu betrachten.
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Warum nehmen sie wieder den Kanzler auf's Korn? Da waren schon lange vorher welche, die es nicht so genau genommen haben.
Unglaublich wie sehr sich einige gegen Kritik an der Regierung verwehren. Kritik wird doch wohl noch offen ausgesprochen werden dürfen oder etwa nicht?
Ja Richtig, aber nicht immer die gleiche Laier. Warum wird mal nicht darüber richtig diskutiert und berichtet, wie der Lobbyismus in den Parteien oder bei Politker Einzug erhält? Sie wissen bestimmt wie ich, das man das scheut wie die Pest.
"Warum wird mal nicht darüber richtig diskutiert und berichtet, wie der Lobbyismus in den Parteien oder bei Politker Einzug erhält?" Weil das zum selben Themenkomplex gehört.
"Sie wissen bestimmt wie ich, das man das scheut wie die Pest." So wie der Kanzler die Wahrheit.
"Da waren schon lange vorher welche, die es nicht so genau genommen haben."
Whataboutism.
Warum? Weil eine derartige Begebenheit keinen Einfluss auf seine Kanzlerschaft hat. Weil er sagen kann "Hab ich vergessen" und damit hat sich die Sache. Oder das Löschen von SMS des Diensttelefones der von der Leyen? "Achsoo das durfte ich nicht?"
Ein Kanzler der sich nicht erinnern kann, wenn es ungemütlich wird? Scheinbar ist das für viele einfach so hinnehmbar. Es ist des Kanzleramtes nicht würdig.
Nicht Hinnehmbar ist klar genau so wie der Vogelschiss. Wenn sie Herr Scholz schon mit CumEx in verbindung bringen, wie war es mit Kohl, usw.? Aber hier geht es darum, immer das gleiche zu bringen und mal nichts neues.
"Nicht Hinnehmbar ist klar genau so wie der Vogelschiss." Was? Wo gehen wir jetzt hin?
Chrupalla kann sich auch überhaupt nicht mehr daran erinnern, ob er an einem Geheimtreffen mit rechtsextremen Gruppen teilgenommen hat.
Wie kommen Sie nun darauf? Es geht um den amtierenden Bundeskanzler.
Unglaublich, Ihre ideologische Verbohrtheit.
"Whataboutism" ist das nicht auch eines Ihrer Liebligsworte, wenn Ihnen das Argument gegenüber nicht passt?
Sie können nur austeilen, aber nicht einstecken - klasse.
Ja? Woran machen Sie das fest? An der Tatsache, dass ich ständig mit "Fakten" aus dem Fernsehen bombardiert werde, die, wenn ich feststelle wie oberflächlich und politisiert diese Informationen gleich in den wildesten Anschuldigungen ausarten? Jeder hier teilt aus und steckt ein. Sie sind kein ungeschriebenes Blatt in der unnötigen Provokation von Mitforisten.
Oh wer im Glashaus sitzt, sollte lieber die Steine weglegen.
Ich habe diesen Begriff noch nie in den Mund genommen! Im Übrigen hat sich Chrupalla erst vor wenigen Tagen auf besagte Erinnerungslücken in einem Vorgang berufen, der für ihn gefährlich werden könnte. Was soll daran ideologisch verbohrt sein?
Zu meiner „Ideologie“ gehört im Übrigen auch, dass ich Deutschland sehr wertschätze und mich ehrlich darüber freue, wenn unser Land in dem vorliegenden Ranking eine der vorderen Positionen einnimmt.
>> Natürlich, Korruption gibt es nur in rechstaatlich eingeschränkten Staaten.
Diese Aussage finden Sie nicht im Artikel. Aber Regierungen mit autokratischen Bestrebungen fallen bezüglich Korruption und Machtmissbrauch stets besonders auf. Wieso eigentlich?
Die müssen sich keine Mühe machen, das zu verschleiern.
"Natürlich, Korruption gibt es nur in rechstaatlich eingeschränkten Staaten."
Wer außer Ihnen behauptet das? Im Artikel wird es das jedenfalls nicht. Überhaupt: Was wollen Sie ausdrücken? Hier kommt nur der Klang des HB-Männchens an.
"Der Artikel suggeriert, würden wir nur autokratische Strömungen loswerden, wäre Korruption bei uns unmöglich und als wäre der private Sektor seperat vom öffentlichen zu betrachten."
Hätten Sie eine Textstelle parat, wo das suggeriert wird? Warum sollte man den privaten Sektor nicht in einer Untersuchung separieren?
Interessant und bezeichnend, dass Sie nur auf diese zwei Stellen Bezug nehmen.
"Deutschland gerade jetzt und mit Blick auf die Europawahl aktiver für starke Rechtsstaatlichkeit"
Sollte sich selbst erklären. Wenn nicht, dann nicht.
"Wo der Rechtsstaat, unabhängige Medien und zivilgesellschaftliche Gruppen geschwächt werden, dort blüht die Korruption."
Im Umkehrschluss, wo genanntes stark ist, kann sie nicht blühen. Nun nehmen Sie unsere nach Außen präsentierte Selbstwahrnehmung und voilà.
Dass Sie alle hier nun Erbsen zählen, sieht Ihnen ähnlich. Als hätten Sie noch nie von der Übertreibung als Stilmittel gehört.
"Interessant und bezeichnend, dass Sie nur auf diese zwei Stellen Bezug nehmen."
Warum? Diese Stellen waren wenigstens etwas am Artikel. Der Rest nicht.
Auch jetzt schwurbeln Sie wieder. Beantworten Sie doch einfach die Fragen. Nichts von dem suggeriert, dass die Korruption beendet wäre, wenn man ihr den Kampf erklärt.
"Als hätten Sie noch nie von der Übertreibung als Stilmittel gehört. "
Doch, doch. Ich kenne ja Ihre hyperbolischen Kommentare.
"Nichts von dem suggeriert, dass die Korruption beendet wäre, wenn man ihr den Kampf erklärt."
Nun dichten Sie aber fleißig. Ich schrieb nicht von "Kampfansage".
Nochmal: "Wo der Rechtsstaat, unabhängige Medien und zivilgesellschaftliche Gruppen geschwächt werden, dort blüht die Korruption." Was heißt das im Umkehrschluss?
Was Sie abwertend als Schwurbeln bezeichnen geht stets nur in eine Richtung. Wenn Sie und Ihresgleichen über Putin, Trump etc und deren Motivationen faseln, ist das scheinbar "Interpretation" und legitim. Wenn jemand anders das macht ist das "schwurbeln"
Letzlich nur ein rhetorisches Mittel, genau wie "Verschwörungtheorie" um sich nicht inhaltlich auseinandersetzen zu müssen und zu diskreditieren. Sobald diese Worte fallen, weiß ich, dass es nicht um Inhalte geht, sondern um Polemik.
"Natürlich, Korruption gibt es nur in rechstaatlich eingeschränkten Staaten."
Das war Ihr erster Satz zu dem Thema. Daraus konstruierten Sie Ihre Tiraden. Es scheint Ihnen ja ein Bedürfnis zu sein.
Die scheinen "/s" nicht zu verstehen:
Sarkasmus? Sie konstruieren Ihre Empörung auf einer Fehlinterpretation einer als Sarkasmus markierten Aussage.
Kleiner Nachtrag: Schauen Sie Sich den Beitrag von "gelassenbleiben" an:
"Ja antidemokraten und Parteien, die Rechtsstaatlichkeit untergraben haben auch kein klares Rechtsempfinden bezüglich Korruption"
Genau das meine ich. Da hat man den Schuldigen schon gefunden und praktischerweise fällt er ins übliche Feindbild.
Ich habe das nicht so "verstanden" - vielleicht eine Fehlinterpretation von Ihnen?
Dazu kann ich nicht viel sagen. Sie sagen es ja selbst bereits. Sie "verstehen" so einiges nicht so.