Neu gegründet und gleich die Europawahl im Auge: Der erste Parteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht soll die Kandidatenliste und das Programm festzurren. Der Entwurf kritisiert unter anderem die "Regelungswut" der EU.
Der Entwurf kritisiert unter anderem die "Regelungswut" der EU.
na immerhin
ein Punkt den viele ansprechend finden könnten
oder gilt besser sinnlos als arbeitslos ?
Spielen Sie auf das Motto an „auch ein blindes Huhn…“?
S.W. stellt das BSW als Putins Filiale in Deutschland auf
Die Programmatik des BSW ist gespickt mit putin-dienlichen Positionen. Für Deutschland ist da nichts dabei.
Es wäre nicht verwunderlich, wenn eine enge Verbindung zwischen Putins "Einiges Russland" und Wagenknechts Partei bis zur Verschwisterung beider Organisationen führen würde.
Eine Behauptung ohne Belege.
Mich interessiert der Diskissionsverlauf nicht.
>> Mich interessiert der Diskissionsverlauf nicht.
Warum sind Sie dann hier und heute dabei und kommentieren die Beiträge anderer, wenn Sie an der Diskussion an sich kein Interesse haben?
Nein, die Belege finden Sie im Artikel.
Die Ikone der Linken nun mit eigener Partei! Mal sehen
>> Mal sehen
Bei der Partei "Die Linke" hat's bereits zu einem Anstieg bzw. einer Kehrtwende bei den Mitgliederzahlen geführt.
Wer weiß, vielleicht gibt es ja noch die Ikonenhochzeit mit Bernd...
Von BSW zu BHSW ist es buchstäblich ja nicht weit.
Ich bin sicher, die AfD käme nach ein paar Krokodilstränen auch ohne ihn klar. Sie ist ja schon groß.
Das Volk liebt den Verrat, aber nicht den Verräter.
Sahra Wagenknecht und Wladimir Putin
Sahra Wagenknecht und Wladimir Putin teilen sich ihre jeweiligen sowjetischen Bezüge als Gemeinsamkeit.
Putin hat den Untergang der Sowjetunion („größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrunderts“) nie akzeptiert und führt aus nun nationalistischer Motivation revisionistische Kriege.
Wagenknecht hat den Untergang der kommunistischen Utopie nie verwunden und engagierte sich nach der Wende in der „Kommunistischen Plattform“.
Ihre nur scheinbaren ideologischen Gegensätze sind kleiner als die „ererbten“ Gemeinsamkeiten.
Wagenknecht sieht über den nationalistisch-revisionistischen Charakter des Putinismus großzügig hinweg, weil der ehemalige „große Bruder“ noch immer für das emotional höher gewichtete Ziel steht: das anti-westliche Feindbild !
„Wagenknecht sieht über den nationalistisch-revisionistischen Charakter des Putinismus großzügig hinweg, weil der ehemalige „große Bruder“ noch immer für das emotional höher gewichtete Ziel steht: das anti-westliche Feindbild !“
Und mit ‚Feindbildern‘ lässt sich für ihre ‚Nutzer’ Macht durch Spaltung ‚sichern‘, aber keine konstruktive Politik machen.
wie man hier so liest
besonders viel Erfolg hätte sie bei der vertretenen Klientel hier wohl nicht
Dafür schlafen hier zu Viele noch in AfD-Bettwäsche
der war gut, macht BSW aber auch nicht wählbar
Die Programmatik BSW ähnelt in vielen Bereichen den Vorgaben der AfD. Vor allem die naive Anbiederung an Russland und die Ablehnung der Unterstützung für die UKR stehen im krassen Widerspruch zum westlichen Bündnis.
Immerhin könnte dies dazu führen, dass das BSW bisherige Wähler der AfD, die nicht mehr mit Rechtsextremisten zusammenarbeiten wollen, loseisen kann.
Wenn freilich neben der AfD mit dem BSW und ggf. der Werteunion Gruppierungen an den äußersten Rändern der Parteienlandschaft entstehen, fehlen Mehrheiten für eine bürgerlich-Konservative Regierungsbildung. Es wird in den Neuen Bundesländern zu willkürlichen Koalitionen kommen, die inhaltlich nicht zusammenpassen und mehrheitlich nicht gewünscht sind. Dabei bräuchte es Volksparteien wie die CDU (und mit Abstrichen auch SPD), die nicht Partikularinteressen, sondern das große Ganze im Blick haben. Deutschland droht unregierbar zu werden.
>> Deutschland droht unregierbar zu werden.
Genau das wollen die zahlreichen Ausgründungen an den beiden extremen Rändern des politischen Spektrums erreichen - neben dem Abgreifen von öffentlichen Mitteln sowie Spendengeldern. Und sie wissen dabei die Mechanismen und Algorithmen der sozialen Medien an ihrer Seite.
Sie haben erkannt, welche Strategie dahinter steht. Ziel ist es, Deutschland zu schaden, um daraus dann politischen Nutzen ziehen zu können.
Wenn wir erst einmal Zustände erreicht haben, wie sie in Italien mit ständige wechselnden Regierungen in einer ausufernden Parteienlandschaft zu beklagen waren, wird es zu spät sein.
Wer erinnert sich nicht an die desaströs Zustände unter der Regierung Salvini.
Es braucht klare politische Mehrheiten von (Volks-)Parteien, die zueinander passen.
Es wird mit der CDU/CSU, der SPD, den Grünen und (vielleicht) der FDP Parteien geben, die so viele Wählerstimmen bekommen, dass Koalitionen möglich werden - es sind dann halt (wie in der jetzigen Ampelkoalition) „Zweckkoalitionen“ auf Bundesebene, und auch da geht es dann voran - es gibt nicht den einen richtigen Weg. Auf Bundesländerebene sieht’s etwas anders aus; v. a. in den ostdeutschen Bundesländern könnte es schon Koalitionen geben, die mir überhaupt nicht gefallen würden (Koalitionen von AfD, BSW, Werteunion, Linke) - aber der Wähler entscheidet halt.
Werter Forist @Adeo. Sie wissen, dass ich Ihre Kommentare sehr schätze. Aber wenn Sie BSW mit Werteunion oder AfD gleichsetzen, dann habe ich ein Problem. Eine Partei, welche sich gegen die Verteilung von unten nach oben ausspricht, für höhere Grundeinkommen, für höhere Renten einsetzt , Besserverdiener und Millionäre zur Kasse bitten möchte, sich für Friedensverhandlungen einsetzt und auch dafür, dass Asylberichtigte, welche sich keine Schlepperkosten leisten können, ebenfalls eine Chance auf Asyl in DE bekommen sollen =AfD oder Werteunion? Ich bitte Sie..
>> Aber wenn Sie BSW mit Werteunion oder AfD gleichsetzen, dann habe ich ein Problem.
Aber kein Problem haben Sie bei der offensichtlichen Überseinstimmung: Raus aus der EU, hin zu Russland, Frieden für Russland ohne Beteiligung der Ukraine, Ignorieren des Klimawandels, weg mit der Westbindung, hin zu Russland.
>> Eine Partei, welche sich gegen die Verteilung von unten nach oben ausspricht
Das alles, was hier nun folgt, finden Sie auch im Programm der "Linken". Warum war dann die Ausgründung von Frau Wagenknecht, die bemerkenswert viele Abwesenheiten im Bundestag hat, dann überhaupt nötig? Warum war nötig, Hunderte von Mitiarbeitern der Fraktion in die Arbeitslosigkeit zu werfen, aus reinen egoistischen Zielen, Zielen einer Millionärin?
sorry, aber ich sehe zur Zeit eher die Grünen als die Partei, die keine Partikularinteressen vertritt, do ift wie sie zum Wohle des fanzen über ihren Schatten gesprungen ist und nicht die CDU mit ihrer rechtspopulistischen Führung
Das zeigt, dass die Radikalen beider Seiten durch eine "Querfront" verbunden sind
"Die Programmatik BSW ähnelt in vielen Bereichen den Vorgaben der AfD. Vor allem die naive Anbiederung an Russland und die Ablehnung der Unterstützung für die UKR stehen im krassen Widerspruch zum westlichen Bündnis. "
Die Anlehnung einer Partei, die sich zum Großteil aus dem Erbe der SED zusammensetzt, an Putins diktatorische Herrschaft verwundert nicht.
Dass auf der anderen Seite des Grabens die AfD, die sich schon mal als die Erbin der CSU des Antikommunisten Franz Josef Strauß‘ bezeichnet hat, sich als angeblich rechtskonservative Partei auf der gleichen Seite befindet, ist paradox. Das zeigt, wie sich die Extremen zu einer Querfront verbinden.
Gegen Deutschland und gegen unsere westlichen Werte von Freiheit und Demokratie.
Genau hier liegt der Fehler die großen Volksparteien haben schon lange aufgehört das große Ganze im Blick zu haben. Hier werden schon lange desaströs Projekte vorangetrieben koste es was es wolle und der Schaden bleibt beim Bürger. Beispiele: sicher ohne Diskussion das Maut Desaster. Aber auch die Flutkatastrophe im Ahrtal wo Politiker aller Farben viel Hilfe versprochen haben aber echte Hilfe kam nur von freiwilligen Helfern. Auch das Thema Flüchtlinge: “Wir schaffen das” Aber geschafft haben nur unmengengen Ehrenamtliche von der Politik kam wenig bis gar nichts. Die Verfolgung von Straftaten von einem kleinen Teil dieser Flüchtlinge scheint nicht stattzufinden und entzieht den ehrenamtlichen Helfern auch noch die moralische Unterstützung der Mitbürger, die jetzt solche Randparteien wählen.
Demokratie bedeutet Meinungsvielfalt, Streit um Themen und Lösungswege und am Ende setzt sich eine Mehrheit durch.
Von Meinungsvielfalt halten hier im Forum einige nicht viel, deren Meinungseinfalt sollen am besten alle folgen, sonst wird man sofort als Demokratiefeind ausgegrenzt.
Ob sich BSW durchsetzt, werden die Wähler entscheiden und niemand sonst.
Man sollte sich mal hinterfragen, warum überhaupt neue Parteien entstehen können, nämlich wegen der schlechten Politik der etablierten Parteien.
////Man sollte sich mal hinterfragen, warum überhaupt neue Parteien entstehen können, nämlich wegen der schlechten Politik der etablierten Parteien.////
Sie meinen, weil manche sich "nicht gesehen, nicht mitgenommen nicht was weiß ich, fühlen?
Dieses Mimimi geht mir auf die Nerven. Politik wird nicht für einzelne gemacht, sondern für alle und für das Land.
Und deswegen sollte es keine Meinungsvielfalt geben? Sie wünschen sich doch bestimmt keine Verhältnisse wie in NK oder China.
>> Demokratie bedeutet Meinungsvielfalt
Warum ist dann nur soviel "Standardisiertes vom Stammtisch" im Programm der "BSW"?
>> sonst wird man sofort als Demokratiefeind ausgegrenzt.
Was ist am Ausgrenzen von Demokratiefeinden falsch?
>> Man sollte sich mal hinterfragen, warum überhaupt neue Parteien entstehen können
Weil dies ein freies Land ist?
>> nämlich wegen der schlechten Politik der etablierten Parteien.
Oder, weil Herr Putin und andere Demokratiefeinde dies fördern und finanzieren?
alle ‚etablierten‘ Parteien über einen Kamm zu scheren ist billig, schauen Sie bitte genauer hin und in Koaliationen setzt niemand seine Ideale voll durch, ist so und gehört zur Demokratie. Blöde, wenn die Opposition mit in der Regierung sitzt
Von Meinungsvielfalt halten hier im Forum einige nicht viel
Ich respektiere andere Meinungen. Dass ich nicht blind und mit wehenden Fahnen auf den Wagenknecht Zug aufspringe ist eben meine eigene Meinung. Sie sollten das nicht mit Problemen mit der Meinungsvielfalt verwechseln.
Man sollte sich mal hinterfragen, warum überhaupt neue Parteien entstehen können, nämlich wegen der schlechten Politik der etablierten Parteien.
Das ist Ansichtssache. Gestatten Sie anderen doch bitte auch die Meinungsfreiheit. Und im Übrigen können Parteien in der Demokratie immer entstehen. Das ist nicht an die Qualität anderer Parteien gebunden, das ist ein Grundrecht. Ich kann Ihr Demokratieverständnis schwer nachvollziehen.
Sie verwechseln da etwas. Wo etwas entschieden wird, da müssen in einer Demokratie Mehrheiten für einen Lösungsweg gefunden werden.
In einem Diskussionsforum bedeutet Meinungsvielfalt, dass jeder seine Meinung kund tun und andere Meinungen kritisieren kann. Natürlich sollte man zwischen einer Meinungsäußerung und einer Beleidigung unterscheiden können. Letztere gehört nicht in ein Diskussionsforum.
Und jetzt zu meiner Meinung: Wer einem erwiesenen Demokratiefeind das Wort redet, ich meine hier speziell Putin, kann meiner Ansicht nach kein Demokratiefreund sein.
"Das Bündnis fordert ein Ende der Waffenhilfe für die Ukraine."
Wagenknecht und ihre politische Entourage wissen, dass das Ende der Waffenhilfe für die Ukraine das Ende der freien Ukraine und die Besetzung und Re-Sowjetisierung des Landes bedeuten würde. Gegen den Willen der Ukrainer in allen Landesteilen.
Das wird nicht einfach in Kauf genommen sondern von Wagenknecht bewusst herbei gewünscht.
Sie befinden sich schon zu 100% im Wahlkampfmodus -:-)
Regelungen einfach nicht mehr umsetzen zu wollen, heißt im Klartext: Den Rechtsstaat abschaffen (vgl. Art. 20 Abs. 3 GG).
So sehe ich das auch.
Aber da gibt es ja noch mindestens eine andere Partei, die das auch will.
Viel Glück der neuen Partei. Ich hoffe, es gibt genügend Menschen, die diese Partei wählen, so dass sie die Politik wieder etwas zur Vernunft bringen.
Man kann es übertreiben mit der Angleichung an die USA.
////Man kann es übertreiben mit der Angleichung an die USA.////
Dazu habe ich vorhin etwas in einem Artikel gelesendas nachdenklich machen sollte:
****Es wird von Partei-Eliten geraunt, die losgelöst vom Mehrheitswillen - sprich: demokratisch nicht legitimiert - agierten. Es wird behauptet, die Bundesrepublik sei kein souveräner Staat und die Bundesregierung von den USA gesteuert. Und immer wieder werden antisemitisch anklingende und muslimfeindliche Verschwörungserzählungen verbreitet. "Globalisten" und "Bevölkerungsaustausch" sind in diesem Zusammenhang gebräuchliche Chiffren.****
https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Keine-Angst-vor-einem-Ve…
>> Ich hoffe, es gibt genügend Menschen, die diese Partei wählen, so dass sie die Politik wieder etwas zur Vernunft bringen.
Sie sehen die BSW als reine Protestpartei bzw. als "Erziehungsmaßnahme"?
>> Man kann es übertreiben mit der Angleichung an die USA.
Bei diesem Programmpunkt besteht 100 % Deckung, auch im Wortgebrauch, bei Frau Wagenknecht und Frau Weidel.
Da passt Wagenknechts Unterwürfigkeit zu Putin ja prima in Ihre Erwartungen.
>> Ich hoffe, es gibt genügend Menschen, die diese Partei wählen, so dass sie die Politik wieder etwas zur Vernunft bringen.
Und deshalb sollen diese Menschen eine Partei mit einem Programm wählen, das aus purer Unvernunft und Zielen zum eigenen Schaden besteht? Bemerkenswerte Logik. Wie war noch die Fabel: "Dieses Mal wählen wir Schafe den Wolf, um es dem Schäfer einmal so richtig zu zeigen."
Man kann es übertreiben mit der Angleichung an die USA.
???
Gleichzeitig wird hier aus bestimmten Ecken permanent der Vorwurf erhoben, man sei zu kritisch und voreingenommen gegenüber Trump.
Wie denn jetzt?
Davon ab: die amerikanische Wirtschaft geht ohnehin zunehmend eigene Wege und wird unabhängiger von Europa.
Wir sollten in Europa eher aufpassen, an unserer eigenen Stärke zu arbeiten. Aber dagegen geht es manchen nicht schnell genug, zu putin ins Bett zu kommen.
OMG…
Man kann es übertreiben mit der Angleichung an die USA.
wie sagte der große Franzose de Gaulle
Zwischen Staaten gibt es keine Freundschaft, sondern nur Allianzen.
Wie sich die neugegründete Partei entwickeln wird, dass ist die Frage. Ob sie später dieselbe Entwicklung wie andere linke Parteigründungen nimmt wie in der Vergangenheit der Bundesrepublik ? Wie Grüne oder die sogenannte Linke (Regierungslinke) oder gar Richtung oliv.
Immerhin ist Fabio di Masi dabei, der sich sehr mit Aufklärung rund um die Warburg Bank Hamburg bemüht hat.
In der Energiepolitik will man andere Wege gehen als die anderen Parteien, mit teuren Energiepreisen für die Bevölkerung durch die Sanktionen. Und ob es bei dem Sondervermögen bleiben soll ?
Immerhin ist Fabio di Masi dabei, der sich sehr mit Aufklärung rund um die Warburg Bank Hamburg bemüht hat.
Was? Wirklich aufgeklärt hat er aber gar nichts.
Es wurde in der Angelegenheit auch sehr gemauert, von interessierter Seite.
Ich sag's Ihnen gleich, mit Naturschutz haben diese Leute nichts am Hut.
>> Wie sich die neugegründete Partei entwickeln wird, dass ist die Frage.
Was sollte da schief gehen, wenn das Parteiprogramm doch deutlich von Herrn Putin, einem Erfolgsmenschen und autoritärem Führer, geschrieben wurde?
Von Putin geschrieben ? Das ist aber ganz neu. Eher von den Gründern der Partei geschrieben. Aber Ihr Satz drückt eher aus, dass keine Opposition gewollt ist.
Welche Bank hat nochmal die Partei von Sarah Wagenknecht? Wie war das mit der Spende? Googeln sie mal, oder bei Markus Lanz mal rein schauen.
Das Einzige, was an dem Bündnis der Dame, die diesen Parteitag abhält interessieren sollte ist ihre enge Verbundenheit mit dem Kriegstreiber Putin.
Naja, ich rechne damit, dass die BSW keine Chancen hat Fuß zu fassen und eine Partei wird die keiner braucht. Vor allem unter dem Aspekt, dass die Altparteien mittlerweile nach links abgerutscht sind.
Der Werteunion hingegen gebe ich gute Chancen, weil sie für viele konservative CDU-Wähler eine Alternative sein wird.
Vor allem unter dem Aspekt, dass die Altparteien mittlerweile nach links abgerutscht sind.
Nach rechts.
>> Vor allem unter dem Aspekt, dass die Altparteien mittlerweile nach links abgerutscht sind.
Eine durch keinerlei Fakten nachgewiesene Schutzbehauptung, damit Ihre AfD nicht ganz, ganz, ganz weit rechts im Spektrum zu finden ist, nicht wahr?
>> Der Werteunion hingegen gebe ich gute Chancen, weil sie für viele konservative CDU-Wähler eine Alternative sein wird.
Dann warten Sie mit der Diskussion, bis nach Frau Wagenknecht Herr Maaßen dran ist. Warum eigentlich keine Werbung von Ihnen für die "Freien Sachsen" oder "Freien Wähler" von Herrn Aiwanger?
Die Regelungswut der EU
... kritisiert Frau Wagenknecht. Die kritisiert aber auch jeder und das macht ja auch gleich Aufmerksamkeit. Dass die meisten Regeln wirklich sinnvoll sind, ist dann schon leider viel schwerer zu erklären. Aber um richtige Politik geht es der BSW ja auch nicht.
Es geht um Aufmerksamkeit, es geht um Klicks, es geht um Populismus. Und um sonst nix. Und dafür wird die Linke an die Wand gefahren. Danke auch.
„Es geht um Aufmerksamkeit, es geht um Klicks, es geht um Populismus. Und um sonst nix.“
Doch: Um Macht. Und nur um die.
Populismus in einem linken Mäntelchen. Darauf kann ich verzichten.
Es ist schon interessant, so über diesen Parteitag geredet wird und über andere nicht.
In anderen Artikeln schimpfen wir auch auf andere. Keine Sorge.
Es ist absurd wie diese Frau argumentiert. Genau zu diesem Spielball Ruslands, der USA und anderer unseröser Staaten die auf Resourcen wie Öl, Uran und Kohle will Wagenknecht die EU und Deutschland machen. Und genau um die Unabhänigkeit von solchen Importen geht es den Grünen. Wagenknecht will eine komplette Bevormundung der Bevölkerung. Autarkie und Selbstbestimmung sind Ihr fremd. Der Zertifikat Handel ist ein der Möglichkeiten, die von den meisten Wissenschaftlern als mögliches Mittel Innovation und Modernisierung unserer Wirtschaft zu fördern. Wagenknechts ideologische Planwirtschaft mit möglichst viel Abhängigkeit von Russischem Gas/Öl verkauft unser Land nur um sich an die Macht zu Pokern.
Klima leugnen, billige Energie versprechen. Wie einfältig kann man sein?
Eine weitere Partei, die sich an Europa nur bedienen würde. Ob sie die Ausgaben der EU-AfD für Sektempfänge noch toppen würde? Ihr Konzept ist es Europas Innovationfähigkeit komplett lahm zu legen und uns weiter in die Abhänigkeit von Resourcen wie Öl, Gas und Uran zu treiben, die wir selbst nicht haben, auf Kosten der Bürger und deren Freiheit. Aber um Selbstbestimmung geht es dieser Personenkult Partei nun wirklich nicht. Die Seilschaften und Machtpolitischen Verstrickungen und die Führerperson Wagenknecht sind das genau Gegenteil einer zivielgesellschaftliche Getragenen Bürgerbewegung.
Das fehlende Urteilvermögen vor dem Ukraine-Krieg, als Wagenknecht die Kriegsgefahr für ein Hirngespinst der Amerikaner gehalten hatte, sollte allen Sympatisanten zu denken geben. Was hält sie als Bundestagsabgeordnete eigentlich davon ab, sich um Friedens-oder Waffenstillstandsverhandlungen zu bemühen? Scholz und andere saßen immerhin bei Putin am langen Tisch, als Wagenknecht in Talkshows noch glaubte, dass Putin niemals anderes Land überfallen würde.
Wagenknecht hat mehrere Punkte zum Programm genommen, die von den anderen Parteien beiseite geschoben worden waren - letzteres natürlich nicht ohen Gründe.
Beispiel1 : die stärkere Entflechtung der EU von den USA : DAS hat - höchstwahrscheinlich - schon Merkel "überlegt" , und vermutlich auch Olaf Scholz. Richtig wäre es unbedingt. Aber wer die Sache aufmerksam beobachtet hat, wird begriffen haben, daß die USA allen gezeigt hat, wo "der Bartel den Most holt". Und das wird auch Wagenknechts Partei zu spüren bekommen.
Beispiel2 : Das russische Öl/Gas : es war von Anfang an klar, daß diese russischen Rohstoffe nicht vom Markt verbannt werden können und daher letztlich, auf Umwegen und teurer, auch wieder nach Deutschland kommen werden. Insofern hat Wagenknecht da durchaus realistisch argumentiert. Das Problem - auch für sie - ist "die Psychologie des Werte-Mainstreams" und Politik ist eben auch viel Psychologie. Psychologie versus Rationalität : mal sehen wie Wagenknecht die Diskrepanz löst
Die Ignoranz unserer Bündnisinteressen und die Entblößung gegenüber Russland geht mir auf den Zeiger.
Was waren die Grünen wir ein Haufen Oppositioneller? Sie wurden belächelt und bekämpft. Sie haben sich mehrmals um die eigene Achse gedreht. Die Frau Wagenknecht ist sicherlich nicht weniger intelligent, wie damals Herr Fischer, der es zum Außenminister brachte.
Wenn Trump regiert, werden die Deutschen spüren, wie wir von Amerika abhängig sind. Die Klimaziele, sind hochambitioniert und diese schaffen Deutschland nicht einmal, die gern den grünen Mantel tragen. Wo sind die Trassen nach Süddeutschland, wo die Windräder in Bayern oder Sachsen? Über die EU-Regeln sollte man streiten, denn dieser Koloss Brüssel nimmt den EU-Staaten ihre Selbstständigkeit.
Da fragt man sich doch, ob sie die richtige Richtung gewählt hat, erinnert doch alles ein wenig an eine andere Partei.
Ich bin sicherlich kein Freund von Frau Wagenknecht. Aber ihr zu unterstellen, sie würde gemeinsame Sache mit Putin machen, ist absolut nicht korrekt. Fakt ist, die Sanktionen haben uns mehr getroffen als gedacht (und als RU?). Russ. Öl erhalten wir immer noch, nur teurer und über den Umweg über Indien. Und jedem sollte klar sein, dass ein ukrainischer Sieg höchst zweifelhaft ist und eine diplomatische Lösung gefunden werden muss ( bevor die Ukraine ausgemergelt am Boden liegt)
Das Problem sehe ich eher darin, dass es auf immer mehr Koalitionen mit drei oder mehr Parteien hinausläuft und das bedeutet, dass Wahlprogramme einzelner Parteien keine Aussagekraft haben, Kompromisse immer mehr den Wählerwillen verfälschen und das Regieren immer schwieriger wird. Wir sehen doch jetzt schon wie problematisch das ist. Wenn also die CDU Wahlaussagen macht, sind die nicht umsetzbar. Und da eine AfD ohnehin keine Koalitionspartner findet, ist das Kreuzchen bei denen ohnehin wertlos.
Der Linksruck in der Regierungsbildung ist das Ergebnis der Wählerstimmen für die AfD, die von allen demokratischen Parteien als Koalitionspartner abgelehnt wird. Diese Tendenz dürfte durch die Neugründungen SEB und Werteunion noch verstärkt werden. Aber vielleicht gibt es ja ein Bündnis zwischen den drei extremistischen Parteien - eine Horrorvorstellung.
Die Loyalität von SW kann man ganz gut an ihrem Umgang mit ihrer alten Partei "Die Linke" sehen. Das war menschlich gesehen die unterste Schublade. So jemand würde ich nie wählen.
Ich wünsche Frau Wagenknecht viel recht Erfolg, der Anfang ist ja schon sehr gut. Sie ist sachlich, unaufgeregt, und versteckt sich nie wie andere, hinter irgendwelchen Ausreden. Meine Stimme hat sie jetzt schon.
Die "Reglungswut" der EU wurde von den für Wagenknecht als Vorbild dienenden Regimen leider noch übertroffen. Aber wenn es Wagenknechts Regeln sind zählt es natürlich nicht als Bevormundung. Sie hat selbst betont das man die Menschen indoktrinieren muss, das man sie planwirtschaftlich bevormunden muss und das man den Bürgern ihnen zivile Identität und unabhängigkeit nehmen muss. Aber es gibt genügend Menschen die glauben in Russland hätte man mehr Freiheiten und Selbstbestimmung als hierzulande, von daher ...
++ Dahinter steckt ... leider kein kluger Kopf ++
Sahra Wagenknecht kann sich in ihren Fernsehauftritten gesittet artikulieren, aber das ändert nichts an ihren politisch und wirtschaftspolitisch ungeeigneten 'Rezepten'.
'Gegebenenfalls solle sich Deutschland an EU-Regeln nicht halten, heißt es weiter:'
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Das ist die 'Vorstellung', wie sie auch den Rechtspopulisten Marine Le Pen und Geert Wilders vorschwebt. Man kann die EU nicht an der Wahlurne beseitigen, weil nach dem für alle offensichtlichen Brexit-Desaster, das die Briten gerne mehrheitlich rückgängig machen würden, ein Dexit an den Wählerinnen und Wählern scheitern würde.
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Also wird 'Plan B' aus der Schublade gezogen, um die EU von i n n e n auszuhöhlen. Es ist jedermann klar, dass die Nichteinhaltung von Regeln alle anderen dazu bringen würde, sich ebenso zu verhalten.
Kurzum: Wagenknecht und Weidel ziehen vereint ins verstaubte Rückwärts der Europafeindlichkeit.
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Der Krieg sei zwar "militärisch von Russland begonnen (worden), aber er wäre vom Westen verhinderbar gewesen und hätte längst beendet werden können". Das Bündnis fordert ein Ende der Waffenhilfe für die Ukraine.
Verantwortungslosigkeit und politische Naivität in Kombination.
Aber wenn sich die Rechtsextremen zersplittern, soll es mir recht sein.