Neu gegründet und gleich die Europawahl im Auge: Der erste Parteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht soll die Kandidatenliste und das Programm festzurren. Der Entwurf kritisiert unter anderem die "Regelungswut" der EU.
Na, dann siegt man schön!
////Der Programmentwurf übt scharfe Kritik an der Europäischen Union und fordert unter anderem eine Abkehr von der bisherigen EU-Klimapolitik.////
Mann, Mann (Frau/Frau), wie tief kann man sinken? Wie verblendet kann man sein?
////Gegebenenfalls solle sich Deutschland an EU-Regeln nicht halten, heißt es weiter: Das BSW trete "für die Nichtumsetzung von EU-Vorgaben auf nationaler Ebene ein, ....////
Ich bin fassungslos.
////Klimaschutz - warum bloß, Öl und Gas aus Ru, Vasall der USA - klar doch ....////
Blödsinn hoch 100.
Also man kann über das Wahlprogramm sicherlich diskutieren, es einfach nur mit inhaltsleeren Floskeln zu bedenken ist jedoch ziemlich schwach.
>> Also man kann über das Wahlprogramm sicherlich diskutieren
Sicherlich. Wenn es nicht aus so vielen inhaltsleeren Floskeln und sattsam bekannten Phrasen bestehen würde, die im Fazit auf Schaden der deutschen Gesellschaft hinauslaufen.
Welche Schäden wären das denn? Bitte konkret. Sie fordert nichts anderes, als wieder selbst mehr Verantwortung zu übernehmen und keinen Austritt aus der EU. Trauen Sie das der "deutschen Gesellschaft" nicht zu?
Gegebenenfalls solle sich Deutschland an EU-Regeln nicht halten, heißt es weiter: Das BSW trete "für die Nichtumsetzung von EU-Vorgaben auf nationaler Ebene ein,
Unabhängig ihrer politischen Ideologien trifft sie doch den richtigen Punkt. Die Bürokratie ist doch nun wirklich ein Monster, das ist doch unbestritten, unabhängig von jeglicher politischen Gesinnung. Was ist daran fassungslos?
PS: Vor lauter Sonderzeichen fällt es einem schwer Ihren Kommentar zu entflechten.
Unser Hauptproblem ist doch nicht die Bürokratie. Die ist vielfach lästig. Das liegt aber daran, dass wir mit der IT so weit hinterher sind. Aber wenn ich allein daran denke, wieviel Zeit ich einspare, weil ich mit der Bank alles elektronisch mache (Wege, Zeiten,Arbeit), dann ist das das Gegenteil von Bürokratie. Wenn konkrete Bürokratieabbauvorschläge gefordert werden, kommt ohnehin fast nie etwas. Das ist eher ein Meckerventil.
>> Die Bürokratie ist doch nun wirklich ein Monster, das ist doch unbestritten, unabhängig von jeglicher politischen Gesinnung.
Nutzen Sie Ihren Befund und bombardieren Sie die Parlamente im Land mit Petitionen, die aufzeigen, wo Bürokratie eingespart werden kann. Nur los.
Man mag der EU Regelungswut vorwerfen und zu viel Bürokratie beklagen. Allerdings muss man für Änderungen schon konkret werden. Schließlich hat jede Regel und jeder bürokratische Vorgang einen Hintergrund und da muss man dann auch ansetzen, ob das sinnvoll, zielführend und angemessen ist. Da kann man bei Glühbirnen und Gurken schon mal berechtigte Zweifel haben.
Sich allerdings ins EU-Parlament wählen zu lassen und gleichzeitig zur Nicht-Einhaltung der EU-Beschlüsse aufzurufen hat die Zerstörung der EU zum Ziel. Da ist die neue Partei in bekannter rechter Gesellschaft.
Dass Europa eigenständiger werden muss, das ist sollte inzwischen allen klar geworden sein. Einen Grund diese Partei zu wählen, sehe ich überhaupt nicht. Jedenfalls will ich nicht den Krieg von Putin weiter an der Tankstelle mit finanzieren. Also kein russisches Öl und Gas mehr.
Wieso? Wir kaufen doch nach wie vor jede Menge Gas und Öl von Putin...
falls dem so sei, muss das auch noch unterbunden werden. EE sind Freiheits und Friedensenergien. Umso wichtiger, dass der Umstieg auf EE beschleunigt wird
Umstieg auf erneuerbare Energien, vollkommen richtig, dass Sie das erwähnen, das wollte och in meinem Text eigentlich auch noch erwähnen.
Leider ist das über Umwege noch der Fall und es ist auch eine Schande, das es nicht verhindert wird. Was mich betrifft, so tanke ich meinen 16 Jahre alten Diesel so ca. alle sechs bis acht Wochen und ansonsten wie zum Heizen benötige ich keine Fossilen mehr.
Abschaffung des Handels mit CO2-Zertifikaten, unbefristete Nutzung von Verbrennermotoren, Rückkehr zu Importen von Öl und Gas aus Russland, Stopp der Waffenhilfe für die Ukraine?
Wäre ich Lehrer, würde ich jetzt sagen:
Da hat die Sarah aber beim Bernd abgeschrieben. Setzen, Sechs!
>> Da hat die Sarah
In diesem Fall und speziell heute wohl besser und korrekt Sahra.
>> aber beim Bernd abgeschrieben.
Hier stimmt's.
Glauben Sie mir, ich bin überhaupt kein Anhänger der AfD und Herrn Höcke - das Gedankengut dieser Partei und von diesem Mann (der die Richtung ja maßgeblich vorgibt) ist mir zutiefst zuwider - aber der Mann heißt mit Vornamen „Björn“, und nicht „Bernd“; ich finde es echt albern, auch in der Heute-Show mit Herrn Welke, dass Herr Höcke immer mit „Bernd“ als Vornamen genannt wird - was soll das? Soll das witzig sein?
Im Übrigen ist die Partei von Frau Wagenknecht für mich genauso unwählbar wie die AfD, wie die Linke und die eventuell neue Partei von Herrn Maaßen.
>> Soll das witzig sein?
Ja. Wenn man über Extremisten mit Hang zur männlichen Autokratie im Land und ihr Gebahren nicht mehr lachen kann, lachen darf, selbst aus Albernheit heraus, dann haben die ihre Ziele nämlich erreicht.
Rechts fängt da an, wo der Spaß aufhört.
abgeschrieben ?
wie würden sie dann das Einheitsgewäsch der etablierten Parteien sehen / interpretieren
da sehe ich zumindest nichts, wozwischen man so wählen könnte
Mit den "Einheitsparteien" würden Sie jedenfalls die Demokratie, den Rechtsstaat, die Freiheit, die Vielfältigkeit usw., wählen und nicht die Zerstörer dessen!
ist doch meine Rede
wie unterscheiden sich denn die etablierten Parteien noch in ihren Programmen ?
Sie sehen also keinen Unterschied zwischen den etablierten Parteien als da sind: CDU/CSU, AfD, Grüne, SPD, FDP und Linke?
Tja, was will man da noch erklären?
>> wie würden sie dann das Einheitsgewäsch der etablierten Parteien sehen / interpretieren
Ah, Whataboutism vom Stammtisch. Nun, wenn Sie noch ein paar valide Beispiele für dieses "Einheitsgewäsch" hätten?
>> da sehe ich zumindest nichts, wozwischen man so wählen könnte
Es genügt, wenn Sie Kandidatinnen und Parteien wählen, die sich für die Demokratie, für Europa, für das Wohl der Menschen, für die Verfassung einsetzen.
Nun, wenn Sie noch ein paar valide Beispiele für dieses "Einheitsgewäsch" hätten?
Beispiele
Asylpolitik wäre jetzt eines
Atompolitik ein anderes
Sie konnten sich übrigens mächtig lange hier als gemäßigt tarnen. Inzwischen marschieren Sie stramm rechts. Alternativ könnte man eine Meinung, die die Forderungen von Grünen und FDP als Einheitsgewäsch sieht, als - ich sage es mal vorsichtig - uninformiert bezeichnen.
eine glaubwürdige Abgrenzung zur AFD fehlt. Hilft nichts wenn BSW in den ostdeutschen Bundesländern die AFD in die Regierung bringt. Gibt ja genug Gemeinsamkeiten fordert unter anderem eine Abkehr von der bisherigen EU-Klimapolitik; Waffenlieferung an die Ukraine; weniger EU
Für mich nicht wählbar
>> eine glaubwürdige Abgrenzung zur AFD fehlt.
Nennt sich im Falle des Projekts von Frau Wagenknecht und Frau Mohamed Ali wohl "Querfront".
eine glaubwürdige Abgrenzung zur AFD fehlt.
Abgrenzung als extrem linke Partei zu einer extrem rechten Partei ?
wählbar oder nicht
vielleicht der Grund der vielen Parteien in unserem Land - dass jeder die Partei seiner Wahl finden kann
Zitat : "Gibt ja genug Gemeinsamkeiten fordert unter anderem eine Abkehr von der bisherigen EU-Klimapolitik; Waffenlieferung an die Ukraine; weniger EU"
sind ja richtige Themen die eine Landtagswahl beeinflussen, weil Länder da ja so viel dabei mitreden können
sind ja richtige Themen die eine Landtagswahl beeinflussen, weil Länder da ja so viel dabei mitreden können
Seien Sie mal ehrlich wieviel Wahlkampf wird in den Ländern mit Bundesthemen gemacht? Und mein erster Punkt sticht gerade in den ostdeutschen Bundesländern
Und auch beide Parteien (BSW und AfD) wollen raus aus der NATO - diese beiden Parteien treiben D in die absolute Isolation im westlichen Bündnis (und vermutlich in die gewollte Abhängigkeit zu Russland) - absolut unwählbar!
Volle Zustimmund. AfD, BSW und Werteunion führen Deutschland (Sicherheitsordnung-)politisch und wirtschaftlich in den Abgrund und außenpolitisch in die Isolation. Bezeichnend, dass selbst die französische Rechtspopulistin Marine Le PEN sich deutlich von der AfD und deren Remigrationsplänen distanziert. Die AfD bewegt sich mit dem EU-Abgeordneten Krah innerhalb der rechten Parteien in Europa am äußersten rechten Rand.
Gibt ja genug Gemeinsamkeiten fordert unter anderem eine Abkehr von der bisherigen EU-Klimapolitik;
Konkret wird gefordert, den Handel mit CO2-Zertifikaten abzuschaffen. "Dieser Zertifikatehandel ist völlig ungeeignet, um klimapolitische Ziele zu erreichen. Ist dieses Ziel eine Gemeinsamkeit mit der AFD?
CO2-Zertifikate abzuschaffen dürfte wohl auch in Ihrem Interesse sein oder?. Meines auf jeden Fall, Schwindel möchte ich nicht finanzieren.
Für mich auch nicht wählbar, weder AfD noch BSW. Ich setze darauf, dass sich beide Parteien Konkurrenz machen und dadurch jeweils weniger stark werden.
Abkehr von der Klimapolitik, "Regelungswut der EU-Technokratie", Nichtumsetzung von EU-Vorgaben auf nationaler Ebene, mehr Nationalstaat, unbefristete Nutzung von Verbrennermotoren, Rückkehr zu Gas- und Öl-Importen aus Russland: Wo hab ich diesen Unsinn schon mal gelesen... Stimmt: Bei den Braunblauen, von denen S.Wahenknecht sich doch nach eigenen Angaben klar abgrenzt - in dessen Wählerschaft sie allerdings höchste Zustimmungswerte erhält. Und da es bei der Wahl zum Europäischen Parlament keine 5%-Hürde gibt, wird die formell neue und inhaltliche vorgestrige Partei auch wohl ins EU-Parlament einziehen und dort in ihrem Abstimmungsverhalten die europäischen Rechtsaußen stützen. Da ist es dann auch kein Trostpflaster, dass BSW Stimmen erhält, die sonst ihr Häkchen bzw. Kreuzchen bei der AfD gemacht hätten.
Eine Partei die Putin freundlich gesinnt ist,sollte man gleich wieder verbieten wie auch die AfD verboten gehört.
Wo bitte ist BSW putinfreundlich? Es wird lediglich festgestellt, dass die Sanktionen uns mehr schaden als RU und dass wir für russische Energie jetzt mehr bezahlen als über die Pipelines. Und wenn sich jemand für die Beendigung des Krieges, für die Beendigung des Sterbens junger Menschen einsetzt und sich für Friedensverhandlungen stark macht, dann kann ich das nur befürworten. Meine Stimme hat sie.
>> Wo bitte ist BSW putinfreundlich?
Na, wenn die entsprechenden Punkte bislang in all den vielen entsprechenden Faktenchecks an Ihnen vorübergegangen sind, was kann da Antworten auf Ihre (rhetorische?) Frage helfen?
Wie können Sie einer Partei Ihre Stimme geben, die u. a. raus aus der EU und raus aus der NATO möchte? Möchten Sie das auch? Ich jedenfalls nicht!
BSW möchte raus aus der NATO und der EU? Vielleicht sollten Sie sich mal etwas näher mit dem Parteiprogramm beschäftigen
>> Vielleicht sollten Sie sich mal etwas näher mit dem Parteiprogramm beschäftigen
Wie wär's wenn Sie beginnen, erst einmal den zu kommentierenden Artikel zu lesen?
Ich will gar nicht wissen was in Sarah so vorgeht.
Opa Klaus wohnt ja nicht mehr in Deutschland, dann kann ihm das ja so lang wie kurz sein. Nur wenn es zu spät ist, dann wachen sie auf.
Wenn Sie Ihre Augen wie SW derart vor putins Realität verschließen können, bitte schön, werden Sie ein politisches Paar.
Es wird lediglich festgestellt, dass die Sanktionen uns mehr schaden
vielleicht spannt das irgendwann mal jemand, vielleicht überdenkt einer das dann mit seinen moralischen Zielen und überlegt was ihm lieber ist ... so frei nach, erst Fressen dann die Moral - oder auch umgekehrt
schauen wir mal
>> Es wird lediglich festgestellt, dass die Sanktionen uns mehr schaden
So die Behauptung der russischen Propaganda und ihrer Marionetten hier im Land. Belege? Fehlanzeige.
ich habe das nicht behauptet !
soll doch jeder für sich entscheiden was er favorisiert
ob und in wie weit er bereit ist Einschränkungen in Kauf zu nehmen oder wer zahlt die Militärlieferungen an die Ukraine
wie gesagt jeder soll das für sich ausmachen
ich fürchte die BSW wähler sind auch die Adressaten der Putinschen 50000 fake accounts
Aber bestimmt. Oh mann..
Sie übersehen, dass es Putin war/ist, der die vertraglich vereinbarte Gaslieferung nach Deutschland gestoppt hat.
Sie übersehen, dass es Putin ist, der durch seinen Angriffskrieg das Streben (nicht nur) junger Menschen verantwortet und schon heute dieses Sterben und Morden beenden kann.
Aber Sie können hier das BSW wählen, weil wir eine parlamentarische Demokratie haben, die im Rahmen der Verfassung die vetschiedensten Parteien zulässt - ganz anders als in Russland und in anderen Staaten, auch über Europa hinaus.
Das müssen sie ihren Enkeln erklären, warum die Welt, vor die Hunde geht.
welche Parteien meinen sie sonst noch verbieten zu müssen
und wie gehen sie dabei vor
einfach ihre Meinung oder gelten da auch Meinungen von anderen, gar von denen die es anders sehen
Nirgendwo hat Schiebaer geschrieben, dass er andere Meinungen verbieten will. Allerdings positioniert er sich - so wie Sie das auch tun.
Allerdings fällt mir auf, dass die Rechtsaußen-Strategie, Kritik an ihren Positionen schlecht auszuhalten und jammernd in die Opferrolle zu wechseln, weil man inhaltlich nicht Paroli bieten kann, sich hier im Forum auch heute widerspiegelt.
ein Parteiverbot sollte und kann nicht inflationär verwendet werden
Der Krieg sei zwar "militärisch von Russland begonnen (worden), aber er wäre vom Westen verhinderbar gewesen und hätte längst beendet werden können". Das Bündnis fordert ein Ende der Waffenhilfe für die Ukraine.
Verantwortungslosigkeit und politische Naivität in Kombination.
Aber wenn sich die Rechtsextremen zersplittern, soll es mir recht sein.
"Das Bündnis fordert ein Ende der Waffenhilfe für die Ukraine."
Wagenknecht und ihre politische Entourage wissen, dass das Ende der Waffenhilfe für die Ukraine das Ende der freien Ukraine und die Besetzung und Re-Sowjetisierung des Landes bedeuten würde. Gegen den Willen der Ukrainer in allen Landesteilen.
Das wird nicht einfach in Kauf genommen sondern von Wagenknecht bewusst herbei gewünscht.
Aber es wäre „Friiieden“, ach wäre das schön!
So schön ruhig, wenn keiner was sagt (in diktatorischen Ländern: sagen kann)
Sie befinden sich schon zu 100% im Wahlkampfmodus -:-)
Der Entwurf kritisiert unter anderem die "Regelungswut" der EU.
na immerhin
ein Punkt den viele ansprechend finden könnten
oder gilt besser sinnlos als arbeitslos ?
Spielen Sie auf das Motto an „auch ein blindes Huhn…“?
S.W. stellt das BSW als Putins Filiale in Deutschland auf
Die Programmatik des BSW ist gespickt mit putin-dienlichen Positionen. Für Deutschland ist da nichts dabei.
Es wäre nicht verwunderlich, wenn eine enge Verbindung zwischen Putins "Einiges Russland" und Wagenknechts Partei bis zur Verschwisterung beider Organisationen führen würde.
Eine Behauptung ohne Belege.
Sie hat an allem Kritik, nur an sich selbst nicht. Putin wird sich über S.W. erfreuen. Für mich unwählbar,weil ihre Zukunfvisionen auf den Rückwertsgang gestellt hat.
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In einer Welt, in der es kein CO2-Problem und keine komplexen geopolitischen Konstellationen gäbe, käme sie für Karl-Marx-Romantiker als Postergirl vermutlich wirklich ernsthaft in Frage.
Also, das Ganze jetzt nicht zu negativ sehen.
Das sehe ich auch so. Das BSW führt bekannte populistische Parolen zusammen und geht damit auf Stimmenfang. Positiv nur, dass Wähler einer in weiten Teilen verfassungsfeindlichen Partei wie der AfD abgeworben werden könnten.
Bei einem unwahrscheinlichen AfD Verbot wäre das meine Alternative .
Was die EU angeht ist es wirklich überfällig mal mit Abstand auf die Strukturen und Arbeitsweise zu schauen, anstatt immer so weiter zu machen. Es ist auch keine reine Ablehnung sondern die Stärkung des Subsidiaritätsprinzips. Bei Rechten wird begründet deren autoritäre Gesinnung kritisiert. Hinsichtlich EU ist Wagenknechts Intention, wieder selbst Verantwortung zu übernehmen, wenn es die Vernunft gebietet.
Ich kenne das ja selbst aus dem internationalen Konzern, für den ich lange gearbeitet habe. Die Gestaltung des eigenen Handels im deutschsprachigen Raum ging zu Gunsten der "Harmonisierung" immer weiter zurück.
was soll´s
manche stehen eben auf Eintopf ...
Welchen Eintopf meinen sie?
Ohne EU wären wir auch Blank und alleine. Diese Frau hat nichts ausser Gelabere. Warum hat sie denn Die Linke nicht auf Vordermann gebracht? Was meine Sie, wenn Frau Wagenknecht mit ihrer Partei im Bundestag ist. Bei den Spenden und mit der Parteifinanzierung fängt es ja schon an. Sie wird später wie alle den schnöden Mammon hinterher laufen.
"Ohne EU wären wir auch Blank und alleine. Diese Frau hat nichts ausser Gelabere."
Sie fordert keinen EU-Austritt. Diese Art von Populismus, das progressive Forderungen nach Veränderung des Bestehenden und damit verbundene konstruktive Kritik als Katastrophe abgetan werden ist nicht nur konservativ sondern reaktionär.
Sarah Wagenknecht ist Altstalinistin. Das ist Ihnen schon bewusst ?
"Sarah Wagenknecht ist Altstalinistin. Das ist Ihnen schon bewusst ?"
Und besitzt heute mehr volkswirtschaftlichen Sachverstand als die meisten ihrer Kollegen.
Gestehen Sie Wagenknecht doch bitte ihre Persönlichkeitsentwicklung zu, auch wenn sie sie nicht wertschätzen.