Frank-Walter Steinmeier

Ihre Meinung zu Steinmeier in den tagesthemen: "Demokraten sind aufgestanden"

Im Ausland sind laut Bundespräsident Steinmeier viele Menschen irritiert über die Berichte zum rechtsextremen Konzept der "Remigration". Umso wichtiger sei die glaubwürdige Gegenbotschaft, sagte er in den tagesthemen.

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Kommentare

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Lächerlich.

Da haben Tausende von Demokraten den Politikern endlich mal vorgeführt, dass und wie man sich gegen die Demokratiefeinde zur Wehr setzen kann, und der Bundespräsident hängt sich an die Bewegung an, als hätte er selbst zu den Demonstrationen aufgerufen.

Unser Parlament und unsere Bundes- und Landesregierungen und unsere Parteien versagen auf voller Linie, gehen vor den Rechten auf die Knie anstatt ein Beispiel zu geben im Kampf gegen den Faschismus und versuchen sich blamablerweise jetzt an die Spitze einer Bewegung zu setzen, der sie höchst verschämt hinterher laufen.

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wie-

>> Da haben Tausende von Demokraten

Tatsächlich waren's wohl Millionen.

>> unsere Parteien versagen auf voller Linie, gehen vor den Rechten auf die Knie anstatt ein Beispiel zu geben im Kampf gegen den Faschismus

In welcher Parallelrealität leben Sie denn?

Coachcoach

Danke - das musste mal gesagt werden.

Die sollen mal in die Puschen kommen.

artist22

"anstatt ein Beispiel zu geben im Kampf gegen den Faschismus und versuchen sich blamablerweise jetzt an die Spitze einer Bewegung zu setzen, der sie höchst verschämt hinterher laufen."

Das hat sie noch nie gekonnt diese neue SPD. Aber man sollte aufpassen, nicht den Falschen zu treffen, man bekommt schnell Beifall von der falschen Seite.

Siehe NZZ: https://www.nzz.ch/der-andere-blick/proteste-gegen-die-afd-regierungen-…

Da steht der Feind, denn die haben den Boden für die Masken der AfD bereitet.

1A Polyglott

Was sollen sie denn Ihrer Meinung nach machen? Sie übersehen, dass die Regierungsparteien und die Oppositionsparteien im Bundestag und in den Landtagen ständig gegen rechte Hetze kämpfen - in dem Rahmen, der ihnen bei der Wahl zugestanden wurde. Es gibt genug hitzige Debatten, Boykottaufrufe und öffentlichen Stellungnahmen. Die Tatsache, dass wir auf die Straße gehen, ist wichtig, aber das entbindet die Politik nicht von ihrer Arbeit. Es ist nicht der Job der Regierung, zu Kundgebungen gegen oder für irgendwas aufzurufen. Ich als Demokrat möchte das auch nicht, wo enden wir denn, wenn das losgehen würde? Ihre Rolle ist es, innerhalb der demokratischen Institutionen zu agieren. Und ich übe mein Wahlrecht aus, und dazwischen das Recht, auf die Straße zu gehen.

Nettie

(...) "Aber ich bin mir ganz sicher, dass die Demonstrationen, die es am Wochenende gegeben hat, auch eine glaubwürdige Gegenbotschaft sind", so der Bundespräsident."

Ich auch. Ganz ohne "aber".

Der neue Goldstandard

Zitat: "Deshalb sei es auch wichtig, dass sich wieder einen anderen Ton anzugewöhnen: "Dass wir respektvoller miteinander umgehen und auch respektvoller mit den demokratischen Institutionen in unserem Land.""

.

Deswegen nennt man auch 10 Mio. Wähler der AfD wahlweise "NazirechtsextremzurückgebliebenHaufenscheißerassistischsexistischEuropfeindFrauenfeindwasweißichsuchenSiesichwasaus", richtig?

Ich sage das nicht, um mich zu beklagen.

Ich kann nur eines nicht ab: elende Doppelmoral und Heuchelei. 

 

Oben genannte pejorative Zuschreibungen kann ohnehin kein intelligenter Mensch ernst nehmen. Sind sie ohnehin nur eine intellektuelle Bankrotterklärung angesichts der Tatsache, dass man seit Jahren vollmundig ankündigt, die "AfD inhaltlich stellen" zu wollen. 

Und was kommt dann?? NICHTS!

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wie-

>> Ich kann nur eines nicht ab: elende Doppelmoral und Heuchelei. 

Warum dann nur Ihre erklärte Unterstützung für diese rechte Ecke? Für Verfassungsfeinde?

>> Und was kommt dann?? NICHTS!

Ja, ja, so Ihre erprobte Standardantwort, zumal ja bekannt ist, dass Sie sich jeder inhaltlichen Diskussion basierend auf Fakten permanent verweigern. Ihre Beiträge sind Beispiel für den Kern der AfD: Provokation pur. Spalten, Zerstören, Missbrauchen. Ganz im Sinne der Absichten von Herrn Putin sowie geheimnisvoller großer Gönner.

Der neue Goldstandard

Zitat: "Ja, ja, so Ihre erprobte Standardantwort, zumal ja bekannt ist, dass Sie sich jeder inhaltlichen Diskussion basierend auf Fakten permanent verweigern. Ihre Beiträge sind Beispiel für den Kern der AfD: Provokation pur. Spalten, Zerstören, Missbrauchen. Ganz im Sinne der Absichten von Herrn Putin sowie geheimnisvoller großer Gönner."

 

Zum 3.245.049. Mal: nicht lange dümmlich daherschwurbeln. Einfach mal auf Basis eines konkreten SACHARGUMENTES darlegen, in welchen Punkten die AfD bisher noch nicht Recht hatte.

 

Ich bin ganz Ohr!

Messi

Nein Herr Steinmeier, im Ausland ist man eher irritiert wie es die derzeitige Bundesregierung fertig bringt, eine an sich gut laufende Volkswirtschaft in so kurzer Zeit derart an die Wand zu fahren. Ich war erst kürzlich für einige Tage in Deutschland und habe im Vergleich zu früheren Besuchen noch nie eine derart negative Stimmung wie jetzt erlebt. Schade.

Grüss aus der Schweiz

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wie-

>> Nein Herr Steinmeier, im Ausland ist man eher irritiert wie es die derzeitige Bundesregierung fertig bringt, eine an sich gut laufende Volkswirtschaft in so kurzer Zeit derart an die Wand zu fahren.

Wo und wie das denn? Und gibt das Verfassungsfeinden das Recht, Deportationspläne zu entwerfen, die Millionen Menschen im Land betreffen?

soseheichdas

ich würde nie die AFD wähle, aschon wegen ihrer Nähe zu Putin. Aber von "Deportation" reden bis jetzt nur die AFD Gegner. 

Was macht GB demnächst mit seinen abgelehnten Asylanten?

Klärungsbedarf

In Umfragen sagt eine übergroße Mehrheit der Menschen, dass es Ihnen persönlich gut geht. Viele machen sich Sorgen  um die Zukunft. Ich auch. Aber die schlechte Stimmung, die Sie gespürt haben, wird hier gezielt produziert.

zöpfchen

Die Demos haben uns gezeigt, dass die große Mehrheit die AfD ablehnt. Gut so. 
Nur. An den Umfragen zeigt sich: Die Demos helfen  0% dabei, diejenigen zurückzugewinnen, die diese Partei wählen wollen. Im Gegenteil.

Und da es sich beim Großteil der Afd-Wähler nicht um Rechtsradikale oder Faschisten handelt, sollte ehrlich gefragt werden.

- was sind die Ursachen dafür, dass diese Menschen die anderen Parteien ablehnen ?

- wie wichtig ist es uns diese Menschen für die demokratischen Parteien zurück zu gewinnen? 

- ist das „Schultergeklopfe“ unter denjenigen die die Demos organisiert haben oder mitgelaufen sind, der Sache dienlich? 

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dr.bashir

Und da es sich beim Großteil der Afd-Wähler nicht um Rechtsradikale oder Faschisten handelt

Sind sie nicht? Sie wählen also Faschisten, obwohl sie keine sind? Was sind sie dann? Ahbungslos, gleichgültig oder was?

zöpfchen

Ob ihre Wählerbeschimpfung der Sache dienlich ist? Zumindest haben vergleichbare Statements in der Vergangenheit wenig gutes bewirkt. 

Grossinquisitor

Dieses Schubladendenken bringt doch nichts. Auch wenn man sich auf der richtigen Seite wähnt. 

Kristallin

Das ekelhafte Treffen hat viele Verschlafene aufgeschreckt, es waren bei diesem Treffen welches übrigens ein rund vierstelliges Eintrittsgeld trotz Einladung erforderte, doch zu viele einer bestimmten Partei dabei!

Es kann sich Niemand mehr rausreden mit "nicht rechtsextrem zu sein", aber bewusst solche Parteien zu wählen! 

zöpfchen

Bisher deutet keine Umfrage darauf hin, dass recht haben. 

Kristallin

Tja dann (wollen?) wählen diese Leute ganz bewusst eine rechtsextreme Partei wählen, und sind dann auch affin dazu. 

 

Grossinquisitor

Das sind wichtige Fragen. Zur dritten Frage: Ich denke es war wichtig für die Selbstvergewisserung vieler Menschen. Ich wüsste nicht, weshalb dies der Sache nicht dienlich sein sollte. Dass hier die AFD- Sympatisanten nicht sofort begeistert überlaufen, kann man nicht ernsthafte erwarten. Das Wahljahr wird allerdings auch für die AFD kein Selbstläufer. 

Emil67

Da ging wohl etwas nach hinten los!

Barbarossa 2

. Umso wichtiger sei eine glaubwürdige Gegenbotschaft.

 

So so, glaubwürdig soll sie sein, die Botschaft. Fast unmöglich, sprechen doch die Tatsachen eine andere Sprache. Selbst in den Ö.R. Medien kommt man nicht drum herum den derzeitigen Zustand Deutschlands zu benennen. Und da sieht es überhaupt nicht gut aus. Die anderen EU- Staaten haben das besser hinbeko

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falsa demonstratio

"So so, glaubwürdig soll sie sein, die Botschaft. Fast unmöglich, sprechen doch die Tatsachen eine andere Sprache. Selbst in den Ö.R. Medien kommt man nicht drum herum den derzeitigen Zustand Deutschlands zu benennen. Und da sieht es überhaupt nicht gut aus. Die anderen EU- Staaten haben das besser hinbeko"

Ich kann mir keinen Grund vorstellen, antidemokratisch zu wählen.

Barbarossa 2

Das ist doch pille palle. Entweder ich bin zufrieden oder eben nicht. Und was macht man, wenn man unzufrieden ist. Der Anwalt oder der Arzt wird gewechselt, der Kauf wird umgetauscht oder sonst was. Und da alle Parteien demokratisch legitimiert sind, sehe ich da keine Probleme.

falsa demonstratio

"Und was macht man, wenn man unzufrieden ist. Der Anwalt oder der Arzt wird gewechselt, der Kauf wird umgetauscht oder sonst was."

Jedenfalls geht man nicht zum Winkeladvokaten oder zum Kurpfuscher.

Ich kann mir keinen Grund vorstellen, antidemokratisch zu wählen.

Wolfes74

"Wir wollen Rechtsextremismus in unserem Lande nicht haben, nicht dulden."

Komisch, im Ausland unterstützt unsere Regierung und auch Herr Steinmeier rechtsextrem. Politiker Parteien/Organistionen, Regierungen und in Inland ist man angeblich janz dolle gegen jede Art von Rechtsextremismus. 

Nein, Herr Steinmeier - Sie haben nicht das geringste gegen Rechtsextremismus, Sie fürchten lediglich um ihren Anteil vom Kuchen.

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wie-

>> Komisch, im Ausland unterstützt unsere Regierung und auch Herr Steinmeier rechtsextrem.

Beispiele? Fakten?

John Koenig

Naja immerhin hat er ja damals inbrünstig dem iranischen Wahlgewinner zum demokratischen Wahlsieg im weltoffenen Iran gratuliert .

Orfee

Die Menschen oder zumindest ich haben diese Trickserei, Täuschung und Lügen satt. Möchte man das jetzt 2 Jahre lang noch so durchziehen? Dieses Tauziehen wird das System immer mehr erodieren und die Menschen in Armut stürzen. Glaubt Jemand tatsächlich, dass die Menschen in 2 Jahren wohlhabender und glücklicher dadurch werden, dass sie wieder die Altparteien wählen? Selbst wenn man die AFD aus dem Rennen nimmt, werden die Menschen eine andere Alternative suchen und die Werteunion wählen. Die kann man schließlich nicht so schnell zu Nazis machen. Selbst wenn man die nächsten Wahlen nochmal gewinnt, möchte man tatsächlich so 4 Jahre nochmal regieren? 80 % der Menschen wollen die Ampel-Regierung nicht mehr. Ist das so schwer zu verstehen?

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wie-

>> Die Menschen oder zumindest ich haben diese Trickserei, Täuschung und Lügen satt.

Ah, die bekannten Schlachtrufe: "Widerstand!!!" "Lock them all up!" "Neuwahlen / Regime Change jetzt!"

>> Glaubt Jemand tatsächlich, dass die Menschen in 2 Jahren wohlhabender und glücklicher dadurch werden, dass sie wieder die Altparteien wählen?

Warum sind Sie der Überzeugung, dass es diesem Land und den Menschen hier besser geht, dass die Menschen im Land wohlhabender und glücklicher sein werden, wenn diese massenhaft Verfassungsfeinde und deren Hass- und Hetzprogramme wählen?

>> Die kann man schließlich nicht so schnell zu Nazis machen.

Och, das machen diese Parteien und Gruppierungen schon ganz von alleine.

>> 80 % der Menschen wollen die Ampel-Regierung nicht mehr.

Was noch längst kein Regierungsauftrag für Ihre AfD oder aber Begründung für einen Putsch der rechten Ecke ist, nicht wahr?

Wie stehen Sie zu den AfD-Plänen, 20 Millionen Menschen zu deportieren?

johnl

Warum legen Sie den User was in den Mund und unterstellen Ihm/Ihr so ein Blödsinn? Kenn Sie nicht den Unterschied zwischen einer Erklärung und einer Rechtfertigung? Ihre unterirdiscche Kommentare fallen immer mehr auf, früher war die Moderation wesentlich besser und haltlose Unterstellungen wie Ihre wären gar nicht erst durch gekommen. 

Kristallin

Ist das so schwer zu verstehen dass viele Ihrer Mitmenschen berechtigt Rechtsextremismus und deren Vertreter entscheidend ablehnen? 

Auch von Ihren 80%!

falsa demonstratio

"80 % der Menschen wollen die Ampel-Regierung nicht mehr. Ist das so schwer zu verstehen?"

Das ist gar nicht schwer zu verstehen.

Wenn die Leute die Ampel-Regierung nicht mehr wollen, sollen sie sie bei nächster Gelegenheit abwählen - aber nicht den demokratischen Rechtstaat.

dr.bashir

Klar - schließlich darf die Opposition auch jederzeit gegen die Regierung demonstrieren. 

MRomTRom

++ Ein Land steht auf: 1,5 Millionen Bürger in 114 Städten ++ 

Die gigantische Bürgerbewegung gegen den Rechtsextremismus geht durch das ganze Land von Nord nach Süd, von Ost nach West von Jung bis Alt.

++

Sie zählt zu den größten Demonstrationen der Zivilgesellschaft gegen die Feinde der demokratischen Verfasstheit seit Bestehen der Bundesrepublik. Ein Zeichen der demokratischen Lebendigkeit der Republik.

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MRomTRom

++ Die AfD wurde als rechtsextrem demaskiert ++

Die mühevoll aufgebaute Fassade eines Hauches von ‚Bürgerlichkeit‘ ist unter dem Eindruck der Potsdam-Konferenz kollabiert.

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Die Partei wird vom Verfassungsschutz in mehreren Bundesländern als rechtsextrem eingestuft. Nun ist diese Erkenntnis auch in Wohnzimmer einer breiten Bürgermehrheit eingezogen und die reagiert entschlossen. Dort finden sich die wahren Patrioten in unserem Land. 

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soseheichdas

nach den Demonstrationen gegen Israel gehörte Steinmeier zu den Politikern, die das Volk aufforderte, dagegen aufzustehen. Es hat etwas länger gedauert, das zu organisieren. Endlich gehen die Menschen auf die Strasse, um die Suppe auszulöffeln, die uns Politiker wie dieser eingebrockt haben. 

Silverfuxx

"Die Demokraten sind aufgestanden"

 

Ziemlich dick aufgetragen.

Ja, es gab ein paar erfreuliche Demos. Das ist gut, das ist ein Zeichen, aber mehr auch nicht.

Das wird weder etwas an den Umfragewerten der AfD, noch an deren ungefähr zu erwartenden Wahlergebnissen ändern.

 

Es sei ein Weckruf, Zusammenarbeitsmöglichkeiten dort zu suchen, wo sie in der Vergangenheit in der Debatte zwischen Regierung und Opposition aufgerieben wurden.

 

Das würde schon eher was bringen. Allerdings ist damit wohl nur ein Feld gemeint, denn Regierung und Opposition sollen gar nicht zusammenarbeiten. Vielleicht kann der Bundespräsident es nicht deutlicher formulieren, aber das geht sicher zum großen Teil an die Union.  Und dass die das interessieren wird, darf bezweifelt werden.

Hilfreich wäre einfach vernünftige Politik. Vorher durchdacht und abgewogen, auf Auswirkungen überprüft.

Da das nicht zu erwarten ist: Die Demos waren nett und es ist gut, dass es sie gab. 

Aber mehr auch nicht.

Olivia59

"Es sei ein Weckruf, Zusammenarbeitsmöglichkeiten dort zu suchen, wo sie in der Vergangenheit in der Debatte zwischen Regierung und Opposition aufgerieben wurden."

Ein Aufruf zur ganz grossen Koalition? An zu kooperativer Opposition hat es wohl kaum gefehlt, was den Rechten ja erst Tür und Tor öffnete.

warumeigentlichwer

Deswegen nennt man auch 10 Mio. Wähler der AfD wahlweise "NazirechtsextremzurückgebliebenHaufenscheißerassistischsexistischEuropfeindFrauenfeindwasweißichsuchenSiesichwasaus", richtig?

Nein falsch.

Wir nennen einen nennenswerten Teil der AfD Abgeordneten das was die sind:

"NazirechtsextremzurückgebliebenHaufenscheißerassistischsexistischEuropfeindFrauenfeindwasweißichsuchenSiesichwasaus"

MRomTRom

++ Die Panik und Aufgescheuchtheit der Rechtsextremen spricht für sich ++

Die große Zahl der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, die für ihre freiheitliche Gesellschaft und weltoffene Republik zu Hunderttausenden demonstrieren, hat den Filz aus AfD und den Neuen Rechten kalt erwischt und wirft ihre Narrative vom Gleis.

++

Das lässt sich an der Panik ablesen, mit der sie versuchen, die Bürgerbewegung für Demokratie kleinreden zu wollen oder durch aufgeblasene Petitessen aus Nebensächlichkeiten relativieren zu wollen. Dass das nicht klappt, steigert die Verzweiflung zur Hyperaktivität.

++

Die Bewegung wird  weiter für die Demokratie auf die Plätze und Straßen gehen und das ist für Deutschland ein Qualitätsprädikat.

++

SirTaki

Die Demos zeigen, dass die angeblich schweigende Mehrheit, aus der AFD und Radikale gern ihre Berechtigung zu ihren Forderungen und Aktivitäten herleiten, nicht so schweigsam ist. Daher ist gesellschaftlich dieser Massenprotest ein Signal.

Das was daraus folgt, ist aber entscheidend. Aktionen oder Aktivitäten sind zweierlei. Leider meinen manche, ein Protest reicht.

Gut wäre, wenn nun Teilhabe und Mitmachen in politischem und dauerhaftem Engagement umgesetzt werden. Dass die Rechten Kanäle und Strömungen mit einem demokratischen Widerstand geflutet werden. 

Den Radikalen das Leben schwer machen und Flagge zeigen, ist eine Schiene der Leute.  Für die etablierten Parteien heißt das aber auch, weg mit Politsprech und irrwitzigen Verbotsforderungen. Offenes Visier gegen Radikale und Überzeugungsarbeit bei den Unentschlossenen und Papageien, die die AFD Parolen nachplappern.

Bauer Tom

Ich denke, dass immer mehr Menschen im Ausland ( auch hier ) sich fragen, was die jetzige Regierung mit seinen Buergern anstellt (Klimawahn, rechtsframing, Verschleuderung der Steuergelder etc.)  als dass Sie sich um Propaganda Sorgen macht

 

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