Nach dem Votum des türkischen Parlaments für Schwedens NATO-Beitritt zeigt sich auch Ungarn zum Einlenken bereit: Regierungschef Orban hat eine baldige Abstimmung über die Frage in Aussicht gestellt.
Wusste ich doch das der tolle Orban das zu aller Zufriedenheit regeln wird.
Was genau hat er geregelt?
So vieles.
Sie haben „so vieles“ mitbezahlt.
Schön, dass Sie dies und dessen Ergebnis so freut.
Da gibt man sein Geld doch gleich viel lieber (zwinker)
>> Wusste ich doch das der tolle Orban das zu aller Zufriedenheit regeln wird.
Vor allem zur Zufriedenheit Moskaus und dessen Marionetten.
Nee, das stimmt doch nicht denn Moskau dürfte über den Beitritt entzürnt sein.
Großzügig vom ungarischen Herrscher. Hat er die Genehmigung von Putin und Erdogan bekommen? Jetzt haben ihn in Brüssel wieder alle lieb.
Warum sollten ihn in Brüssel alle lieb haben?
Das ist doch wie dem Querulanten in der Familie. Und der ist er nun mal und findet sich dabei besonders toll und wichtig.
Weil wir Ihn lieb haben.
Großzügig vom ungarischen Herrscher.
Sie haben da was Falsch verstanden.
Orban ist mehrfach mit großer Meherheit demokratisch gewählt worden und macht Politik im Auftarg seiner Wähler.
Aber leider auch gegen die Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten - und hofft gleichwohl auf Fördermittel. Demokratisch gewählt ist er zweifelsohne durch seine Wähler, aber hinter das Wort Demokrat setze ich ein dickes Fragezeichen.
Ich nicht.
Das ist ja das Schlimme.
Sonst sind Sie doch immer so erpicht darauf, nichts für die Allgemeinheit zahlen zu müssen. Aber wenn der korrupte Orban sich Ihr Geld grabscht und den Rest seiner Familie und seinen Freunden zuschustert, stört Sie das auf einmal gar nicht?
Demokratisch gewählt? Informieren Sie sich über die Umstände der Wahlen in Ungarn.
Die anständigen und leistungsbereiten Bürger dort haben praktisch keine Möglichkeit mehr, an einer freien und fairen Wahl teilzunehmen.
Von Putin sicherlich nicht - wie kommen Sie auf so eine Idee?
Er steht doch dazu, mit Russland weiter zusammenarbeiten zu wollen und er bekennt sich doch dazu, die Ukraine nicht zu sehr unterstützen zu wollen. Wie soll man das denn anders interpretieren?
Putin wird Orban doch nicht sagen, dass er (Orban) dem Beitritt Schwedens zur NATO zustimmen soll - oder habe ich Sie falsch verstanden?
Wenn Orban bzw. Ungarn mit Russland weiterhin Geschäfte macht (Lieferung von Gas), ist das deren Sache (so sehe ich das).
sinnlose Hetze gegen ein gewähltes Staatsoberhaupt in Europa, Mitglied der EU und der NATO
Ich hetze nicht, ich stelle nur fest. Er will sich halt wichtiger machen als er ist.
Orban ist ein rechtsextremer Autokrat...warum solche Typen weltweit an Zustimmung gewinnen, ist mir ein Rätsel...
Zustimmung zu Schwedens NATO-Beitritt.
Gut so.
So geht man in demokratischen Ländern mit Meinungsunterschienden um.
Danke Ungarn.
Was für Meinungsunterschiede in welchen demokratischen Ländern?
>>>Meinungsunterschiede:
Zitat: Die Sicherheit Schwedens sei in "keinster Weise" gefährdet, sagt Ungarns Präsident Viktor Orbán. Einen Nato-Beitritt des Landes halte er nicht für "dringend".
>>>demokratischen Ländern?
In Ungarn und Schweden sind die regierungen durch demokratische Wahlen legitimiert worden. IN Ungarn ist Herr Orban mehrfach wieder gewählt worden.
In Schweden wurde die sozialdemokratische Minderheitsregierung Andersson abgewählt und jetzt durch liberale und gute konservaite Parteien ersetzt.
„Zitat: Die Sicherheit Schwedens sei in "keinster Weise" gefährdet, sagt Ungarns Präsident Viktor Orbán. Einen Nato-Beitritt des Landes halte er nicht für "dringend".“
Vielleicht sollte man es den Schweden selbst überlassen, für wie dringend sie ihren Nato-Beitritt halten. Ein raffgieriger Autokrat ist hier keine errnst zu nehmende Instanz.
>> Danke Ungarn.
"werner", in Ungarn bestimmt Herr Orbán ganz allein, welche Meinung gilt.
ganz allein,
Aber gut das er mehrfach demokratisch von den anständigen Bürger gewählt worden ist. Er setzt jetzt seine Wahlversprechen und Aufträge auch für seine Bürger um.
Und seine Bürger verlangen von ihm, dass er den Nato-Beitritt Schwedens völlig grundlos in die Länge zieht? Oder hatte er Gründe? Welche?
Zustimmung. 👍
Aus dem Bericht :
" >> ... Nach langem Zögern hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban nun Einlenken signalisiert: Er werde das Parlament drängen, baldmöglichst darüber abzustimmen, teilte Orban nach einem Telefonat mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ... mit ... << "
Na ja, die EU-Gelder für Projekte in Ungarn waren dann Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban (und Anderen) doch lieber als die Totalverweigerung zum NTAO-Beitritt von Schweden.
Ungarn und Orban kann sich jetzt kaum mehr gegen den Nato Beitritt Schwedens entscheiden. Selbst die Türkei mit Erdogan hat sich dazu jetzt durchgerungen!
Ja also wenn selbst der demokratischste Demokrat aller Superdemokraten Erdogan dem zustimmt,dann muss Orban dem ja wohl auch zustimmen.
Von der EU verlangt für ein Ja gerne mal 11 Milliarden Euro.
Ich hoffe, die NATO bekommt es günstiger vom hier so heiß geliebten Spezialdemokraten.
>> Von der EU verlangt für ein Ja gerne mal 11 Milliarden Euro.
Wan und wo und von wem und warum das denn?
@wie- • 16:40 Uhr |10 Mrd.|
Hier: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-milliarden-ungarn-freigegeb…
Damit soll Ungarn die Aufgabe der Blockade der Beitrittsverhandlungen der UKR "abgekauft" worden sein. So jedenfalls sehen es EU-Parlamentarier.
sinnfreie Hetze, was Sie hier abliefern. Es gibt EU-Gesetze - einige Länder halten sich an verschiedene Gesetze weniger und werden sanktioniert - Ungarn. Andere Länder halten sich an verschiedene Gesetze ebenso wenig - Korruption, Vetternwirtschaft - und werden nicht sanktioniert - Rumänien, Bulgarien. Der Unterschied: zwei eher links orientierte Regierungen gegen konservativ national bei Ungarn. Worum geht es also? Um Rechtsstaatlichkeit, um Korruption, um Vetternwirtschaft oder eher um die Durchsetzung der Ideologie? Der EU-Korruptionsskandal von Brüssel wurde bis jetzt nicht komplett aufgeklärt...
Um Rechtsstaatlichkeit in erster Linie (Pressefreiheit zB)
Und da wollen wir Bulgarien und Rumänien doch nicht auf diese unterste Stufe mit Ungarn stellen.
Na ganz ohne "Gegenleistung" wird das nicht erfolgt sein. Wieviele blockierte Mrd aus Brüssel?
VL hat schon die meißten Gelder freigegeben.
Zitat: die EU-Kommission zehn Milliarden Euro eingefrorener Gelder an Ungarn freigegeben. Mit Spannung wird nun erwartet, ob sich das auf Orbans angedrohte Blockade zu Beitrittsverhandlungen auswirkt.
Die Regierung in Ungarn macht wirklich dsehr viel gutes für Ihre anständigen demokratischen Bürger .
>>"Die Regierung in Ungarn macht wirklich sehr viel gutes für Ihre anständigen demokratischen Bürger . "<<
Das finde ich auch.
Sie sollten dort hinziehen, bei soviel Anständigkeit… zudem ist Diesel dort billig. 😉
Es leben schon viele Deutsche in Ungarn, gerade Rentner, die dort leben können und nicht nur existieren, wie in Deutschland. Es werden immer mehr. Und es ist auch angenehm, nachts durch Budapest gehen zu können, ohne sich laufend umschauen zu müssen, keine Stadtteile, die man meiden muss, in denen sich selbst die Polizei nur in Mannschaftsstärke traut wie in Berlin oder anderen Großstädten. Im Übrigen sind nicht nur Diesel und Benzin billig - auch Strom, Gas, Grundsteuer usw. sind für Normalverdiener oder Rentner an der Armutsgrenze bezahlbar. Lebensmittel sind teilweise teuer, weil Lidl, Penny, Aldi, Spar und Co. das Monopol haben.
Orban macht, mit dem Geld der EU, sehr viel Gutes für seine Familie und seine Freunde.
Werden Sie doch mal konkret. Was ist das Gute? Welche demokratischen Bürger sind anständig? Welche anständigen Bürger sind demokratisch?
Wer zur Urne geht, um einen korrupten Politiker zu wählen, dem daran liegt, die Presse zu gängeln und rechtsstaatliche Institutionen seiner Kontrolle zu unterwerfen, handelt weder demokratisch noch anständig.
Interessant ist allerdings die Frage, aus welchem Grund es vorzugsweise die Unanständigen sind, die das Wort "anständig" für sich gepachtet haben.
Werden Sie doch mal konkret?
Wozu.
Die anständigen demokratischen Wähler in Ungarn zeigen mir das Sie viel vertrauen und gute Mehrheiten erreichen.
Ich Respektiere Ihre Enstscheidung un dwürde auch gerne bei uns ander demokratische Mehrheitn haben.
Das ist übrigens auch Ihr Geld, das Herr Orban da erpresst.
Soweit müssen es Ganoven bringen, dass die Leute ihnen das Geld sogar „gerne geben“.
Von Orban kann man wirklich nur lernen. Schüsch, würden meine Töchter sagen:)
Das ist übrigens auch Ihr Geld.
Ja, und ich habe leider keine möglickeit außer demokratisch zu wählen das zu ändern.
Das sehe ich auch so. Auch wenn es nicht öffentlich bekannt gemacht wird
Die Knute -
"Er werde das Parlament drängen, baldmöglichst darüber abzustimmen,"
Kann das Parlament in Ungarn nicht mehr selbst entscheiden, worüber es abstimmt?
Und: Darüber abzustimmen, heißt ja nicht automatisch, dem Beitritt zuzustimmen.
"Orban machte keine Angaben, wann das Votum stattfinden könnte und ob es dafür gegebenenfalls eine Sondersitzung geben könnte - regulär würde die nächste Sitzungsperiode des ungarischen Parlaments am 27. Februar beginnen"
Ich habe kaum Kenntnis über die parlamentarischen Regeln in Ungarn. Allerdings finde ich es befremdlich, dass es dem M-Präsidenten zu obliegen scheint, sowohl die Themen als auch die Zeitpläne für Abstimmungen vorzugeben.
Welchen Nachteil könnte Ungarn von Schweden erwarten?
so albernes Geschacher kann man sich doch schenken.
Vielleicht aber haben Sie auch keinen Einblick in diese äußerst schwierigen Abstimmungsprozesse mit deren Interdependenzen.
Ungarn will nix von Schweden. Orban will von der EU die Milliarden freipressen, die er dann unter seinen Verwandten in Form von Staatsaufträgen zuschachert.
Siehe frühere Skandale, leider z.T. schon wieder vergessen.
Da hat jemand die richtigen Worte oder Spende (Präsent) gefunden.
Wenn es positiv ausgehen wird , dann werden sich nicht nur die Schweden freuen.
Erdogan und Orban stimmen zu. Und da ist die NATO-Welt doch wieder in Ordnung. Und für die zwei Zustimmer wahrscheinlich auch das Konto.
Was zählt ist: für die Bevölkerung Schwedens ist "die Welt in Ordnung"
Denn sie wünscht sich mit großer Mehrheit die Zugehörigkeit Ihres Landes zum westlichen Verteidigungsbündnis.
Nun ja, Jahrhunderte war Schweden neutral. Dann, in den letzten Jahrzehnten lehnte man sich eng an die NATO an (Teilnahme an Manövern).
Ob nun die Bevölkerung des Landes dabei bleibt, dass bleibt abzuwarten. Und es ist bei Ihnen ja so, dass Sie sich dann auf Mehrheiten berufen, solange Ihnen das inhaltlich gefällt.
Leider haben Sie sogar recht.
Aber dieser Pragmismus ist schon manchmal sehr grenzwertig.
Der Zweck heiligt immer mehr die Mittel.
Ob das die Lösung sein kann?
Das Konto dürfte für die beiden auch vor der Abstimmung in Ordnung sein; Sie unterstellen jedoch, dass die beiden persönlich sich bereichern (also Schmiergeld erhalten) - haben Sie hierzu Beweise?
Sie unterstellen jemandem etwas und fordern dann entsprechende Beweise. Was ist das denn ?
Aber Tatsache ist doch, dass jetzt zugestimmt wird und vorher nicht. Also muss es Gründe geben für den Sinneswandel.
Was habe ich denn unterstellt?
Das Orban und Erdogan einen persönlichen Vorteil davon haben. Eher ist es so, dass wahrscheinlich irgendwelche Finanzmittel an die Länder gehen.
Dann ist die NATO doch komplett, und was hat man Orban versprochen ;-), oder was hat er bekommen, das wäre interessant zu erfahren.
Dann ist die NATO doch komplett, und was hat man Orban versprochen ;-), oder was hat er bekommen, das wäre interessant zu erfahren.
Ich glaube nicht das das an die Öffentlichkeit gelangt.
Ja Orban ist schon ein Macher. Ich beneide Ungarn um dessen weise Entscheidungen in Sachen Migrationspolitik.
Stimmt. Orban hat es so in Ungarn eingerichtet, dass er der Macher ist. Aber nur er. Kann man gut finden wenn man Autokraten mag. Ich eher gar nicht.
Wenn Sie nur das Negative sehen wollen…
Migrationspolitik ist echt kein einfaches Thema. Aber Orbans Weigerung, sich diesem Thema gemeinsam mit der EU zu stellen, ist ein Armutszeugnis und sicher kein Ruhmesblatt.
Wie stehen die neutralen Staaten da? Die Schweiz und Schweden sind doch Vorzeigeländer. Hat ihnen die Neutralität geschadet?
@NeNeNe • 16:59 Uhr |Willkommen|
| "Wie stehen die neutralen Staaten da? Die Schweiz und Schweden sind doch Vorzeigeländer. Hat ihnen die Neutralität geschadet? " |
Willkommen in der Realität.
Schweden ist ehemals neutral. Schweden hat entschieden, dass ihnen die NATO Schutz bietet vor einem Aggressor, der quasi direkt vor ihrer Haustür agiert und sie schon gerne mal ungebeten "besucht".
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/russland-dringt-in-schwedis…
Die Schweiz macht sich mit ihrer Neutralität einen schlanken Fuß. Schließlich ist sie umzingelt von dem Verteidigungsbündnis. Da lässt es sich leicht neutral bleiben.
Die Schweiz kann nur neutral sein, weil sie von NATO-Staaten umgeben ist. Neutralität bringt nichts, wenn man angegriffen wird.
Die Schweiz ist deswegen neutral, weil dort all die Machthaber der Welt, legitime und illlegitime, Freunde und Feinde, Russen, Amrikaner und Koreaner, einfach alle anonym ihr Geld geparkt haben.
Die Schweiz ist eine Bankenwirtschaft. Da kann man keine Partei ergreifen.
Punkt.
"Auch die Bundesregierung dringt darauf, dass Ungarn schnell den Weg für Schwedens NATO-Beitritt freimacht. "Dies muss zeitnah erfolgen", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes."
Darüber, wie 'zeitnah' dies erfolgt (und ob überhaupt) entscheidet aber immer noch Orban. Ganz allein.
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>> Ganz allein.
Genau. So läuft das mittlerweile in Ungarn.
Orban weiß, das sein Zeitfenster sich schließt
Diese Verzögerungstaktik verliert die Glaubwürdigkeit.
Wenn er jetzt weiter verschleppt und dann doch zustimmt, wird ihn anschließend jeder fragen, was dieser Hickhack denn dann sollte und bewirkt hat.