Macrons Popularität ist durch umstrittene Reformen deutlich gesunken. Nun hat Frankreichs Präsident sich mit einer opulenten Pressekonferenz an das Volk gewendet - und versucht, bei den Franzosen wieder zu punkten. Von Stefanie Markert.
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Wird bei den anständigen hart arbeitenden menschen auch dort wohl nicht erreichen.
Warum nicht ? Die hart arbeitenden Menschen sind es, die Macron ins Amt gewählt haben und die eine vernünftige Wirtschaftspolitik mit Augenmaß wollen.
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Die Populisten versprechen das Blaue (Braune) vom Himmel ohne eine Deckung für ihre teueren Wahlgeschenek aufzuweisen.
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Ihr Dauerspruch von den 'anstündigen, guten ... und was sonst noch Bürgern' ist eine leere Worthülse, dem Sie leider nie eine inhaltliche Deckung folgen lassen
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>>>vernünftige Wirtschaftspolitik mit Augenmaß wollen.
Mal sehen obe bei den nächsten Wahlen diese Wäheler das auch noch so sehn. Ich bin persönliche sicher. Nein.
>>>Die Populisten versprechen das Blaue (Braune) vom Himmel
Das machen ja alle so. Und deshalb kann man ja mal die Populisten und Blaue (Braune) ausprobieren.
>>>eine inhaltliche Deckung folgen lassen?
Brauche ich nicht. Ist selbsklärend. Sie können ja auch im Duden ode rbei Wiki genau nachlesen was es bedeutet.
Salvini hat in Italien gezeigt, was es heißt, den Menschen das Blaue vom Himmel zu versprechen. Eine solche Politik ist zum scheitern verurteilt.
Dagegen braucht es wirtschaftlichen Sachverstand und soziales Problembewusstsein, Bürgernähe und den Mut, auch einmal unpopuläre Entscheidungen zu treffen, wenn dies erforderlich ist.
Die Rentenreform war eine solche Entscheidung.
Mit Extremisten, egal von links oder rechts, lässt sich keine Zukunft gestalten. Es braucht in der Tat eine Politik für die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft.
Und deshalb kann man ja mal die Populisten und Blaue (Braune) ausprobieren.
Das hat man schon mal, vor 89 Jahren. Das waren lauter anständige, leistungsbereite Bürger und Rentner, damals, die das ausprobiert haben.
Sie möchten eine Neuauflage? Das nenne ich dann aber Wohlstands- und Friedensverwahrlosung.
>> Ihr Dauerspruch von den 'anstündigen, guten ... und was sonst noch Bürgern' ist eine leere Worthülse, dem Sie leider nie eine inhaltliche Deckung folgen lassen
Hauptsache, die Phrasendreschmaschine dreht sich fleißig für die selbst ermächtigten "Alternativen", die keine Demokratin wirklich braucht oder will, auch in Frankreich nicht. Zur Erläuterung des Phänomens: wir sind in den Sozialen Medien, da zählen allein Empörung, Reichweite, Aufmerksamkeit.
Stimmt. Aber das sind nicht nur die Populisten von rechts. Die von Links (dunkelstrot) sind kein deut besser.
Sie haben die Islamisten vergessen. Und die Fußballhooligans.
++ Damit Sie das von der Dauer-Eingabe bei dem Thema entlastet: ++
Ja, a l l e Populisten machen zweifelhafte und nicht akzeptable Angebote.
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Wenn in einem Beitrag die linken Populisten dran sind, werde ich die gebührend kritisieren. Aber nicht als Rundumschlag, sondern wenn es zur thematischen Ausrichtung, die von uns allen hier gefordert wird, passt.
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„Die hart arbeitenden Menschen sind es, die Macron ins Amt gewählt haben …“
Das ist in Frankreich genauso wie in Deutschland.
Die arbeitenden Menschen sind nämlich in beiden Ländern in der Mehrheit.
Politik wird aber in beiden Ländern für die winzige Minderheit von 100.000 Millionenären und Milliardären gemacht. Völlig egal, wer gerade in die Regierung gewählt wurde.
Vive la France, und viel Erfolg, Monsieur Macron - v. a. im Kampf gegen die rechte Gesinnung, die in F genauso stark ist wie in D. Es ist sehr wichtig für Europa, dass F und D demokratisch gemäßigte Regierungen haben, die gut zusammenarbeiten.
die in F genauso stark ist wie in D. ?
Und ob der Politik der "demokratisch gemäßigte Regierungen" werden sie immer stärker?
Warum?
Weil die demokratisch gemäßigte Politik wohl nicht für die große Mehrheit der lesitungsbereiten, anständigen und hart arbeitenden Bürger sowie Rentner machen.
"Weil die demokratisch gemäßigte Politik wohl nicht für die große Mehrheit der lesitungsbereiten, anständigen und hart arbeitenden Bürger sowie Rentner machen."
Sie haben das Adjektiv "eigene" Bürger vergessen, so wie die Tage, in einem anderen Kommentar von Ihnen.
Das mit den „anständigen „Bürgern“ ist so eine Sache. Rechtsextremisten und Feinde unserer Verfassung würde ich mit dem Begriff „anständig“ jedenfalls nicht in Zusammenhang bringen.
Man kann uns muss Politik immer kritisch hinterfragen. Dies ist die Grundlage von Demokratie. Einer Demokratie, die von Rechtsextremisten zunehmend bedroht wird.
Macron hat mit der Rentenreform die notwendigen Konsequenzen aus dem demographischen Wandel gezogen. Das kommt bei den meisten Bürgern nicht gut an, ist aber Teil seiner staatspolitischen Verantwortung.
Dagegen verspricht Marie Le PEN und die RN den Bürgern das Blaue vom Himmel (Rente mit 60). Dazu den Frexit und die Nähe zu Putin. Mit einer solchen Partei ist kein Staat zu machen. Salvini hat Italien mit dieser Politik nach wenigen Monaten ins Chaos gestürzt.
Die großen Denokratien in Europa sind gefährdet, weil viele Menschen sich blenden lassen von rechtsradikalen Hasspredigern, die Diktatoren zujubeln, Europa verachten, Ausländerfeindlichkeit proklamieren und oft jeglichen Werte-Kompass verloren haben.
Es braucht den Zusammenhalt aller Demokraten, gerade auch des bürgerlich-konservativen Lagers, im Kampf für die Demokratie und den Rechtsstaat.
"... Es braucht den Zusammenhalt aller Demokraten, gerade auch des bürgerlich-konservativen Lagers, im Kampf für die Demokratie und den Rechtsstaat ...
Die neoliberale Politik hilft da nicht weiter.
Sicherlich nicht, es braucht einen breiten Konsens aller demokratischen Parteien für unsere verfassungsmäßige Ordnung, die durch die rechtsextremistische Bewegung zunehmend in Gefahr gerät.
Was Sie sagen, ist nicht verkehrt.
Bei Ihrer Beschreibung fehlt mir nur jegliche Selbstkritik.
Das sich viele Bürger von der Demokratie abwenden liegt ja daran welche Erfahrung sie mit derselben gemacht haben.
Sie aber scheinen zu glauben - und da sind Sie nicht allein - es gäbe gar keine Unzufriedenheit mehr wenn die „Rechten“ sie nicht schüren würde … diese Sichtweise ist bestenfalls naiv, mir kommt sie sogar heuchlerisch vor
Je besser es den Leuten geht, desto unzufriedener werden sie. Wie sagt man so schön:
„Ihr habt wohl schon lange euer eigenes Geschrei nicht mehr gehört.“
Und Sie und Andere versuchen, daraus für die Diktaturunterstützer-Agenda Honig zu saugen.
Das ist doch blanker Unsinn. Außerdem unterstütze ich keine Diktatoren. Ich unterstütze auch Putin nicht, der in Ihren Augen wohl als „Diktator“ gilt (aber nicht in meinen).
In den 1950er und 1960er Jahren galt in Westdeutschland (wie überhaupt im ganzen Westen) das Credo: „unzufriedene Menschen werden leicht Kommunisten“. Deshalb hat die Politik darauf geachtet das die breite Masse am Wohlstand partizipieren darf. Das ist leider vorbei. Die Eliten im Westen fühlen sich sicher im Sattel, weil die Kommunisten die sie bedrohten, futsch sind.
So, so Sie finden es also heucherlisch, sich für die Demokratie und gegen den Faschismus auszusprechen.
Kann es etwas damit zu tun haben, dass Sie an anderer Stelle dem Faschisten Putin huldigen?
Ich finde es nicht heuchlerisch sich für Demokratie einzusetzen.
Heuchlerisch finde ich, wenn man so tut als seien die „Rechten“ schuld an der miesen Stimmung in der Gesellschaft.
Eher ist der Aufstieg rechtspopulistischer Parteien in Deutschland, Frankreich oder anderen Ländern ein Symptom aber nicht die Krankheit.
Natürlich gäbe es auch ohne die Rechten diese Unzufriedenheit. Die Rechtsextremisten sind letztlich nur das Ventil. Und selbstverständlich hat man in einer Demokratie auch ein Recht auf Unzufriedenheit und darauf, diese zu äußern.
Äh, ja … und ? Die „Rechten“ sind also bloß ein „Ventil“ über das die Übervorteilten mal etwas Dampf ablassen können ?
Wäre es nicht besser wenn durch demokratische Wahlen die Machtverhältnisse so geändert werden das die Gründe für die Unzufriedenheit vieler Menschen verschwinden ?
Die großen Demokratien in Europa sind gefährdet, weil deren Politiker seit Jahrzehnten nur neoliberale Politik veranstalten und die Reichen reicher machen, die Armen ärmer und die Dazwischenliegenden in Richtung Armut treiben.
Überall dort wird für eine reiche Minderheit gesorgt, die mit Wahlen überhaupt nichts erreichen könnte. Mit Politikern aber eine ganze Menge.
Verwechsel Sie da nicht Demokratie mit Autokratien wie Russland, China u.a. Demokratien habe immerhin in der Regel auch auch ein engmaschiges Soziales Netzwerk.
Das Demokratien die gleichen Symptome entwickelt haben, wie Autokratien, ist besonders schlimm und ein Armutszeugnis im wahrsten Sinne für die Demokratien.
Das Land mit dem höchsten Gini-Koeffizienten, ein Wert, der die soziale Ungleichheit beschreibt, ist übrigens Südafrika.
Das nur am Rande.
Was gerade für diesen Staat besonders traurig ist, der nach zig Jahrzehnten Arpatheid für den Großteil der Bevölkerung kaum etwas geändert hat,
Dafür ist er aber das S im BRICS, der neuen antiwestlichen Speerspitze…
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Frankreich steht bei Wirtschaftswachsum in der EU im Spitzenbereich.
Laut Prognosen des IWF wird das Wachstum des französischen Bruttoinlandsprodukt mit 1,4 % über dem durchschnittlich erwarteten Wachstum der EU-Staaten (1,3%) liegen.
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Die Arbeitslosigkeit in Frankreich ist unter Macron rapide zurückgegangen. Das sind die Fakten, an denen die Politik des Präsidenten gemessen wird.
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Jetzt müssen Sie mir noch erklären, wen - außer Sie und mich und ein paar andere - denn noch Fakten interessieren.
Fakten werden doch so lange verdreht, wie/bis es denen passt.
F hatte stets ein stark sozial gespaltene Bevölkerung - und eine stark disziplinierte Funktionärsschicht.
Wie sollte sich da vernünftige Politik machen lassenß
Und immer schon eine sehr gut gebildete Oberschicht, die dort unter dem Deckmantel der Demokratie die Macht in Händen hält.
Es sind dort immer die gleichen Kreise, die regieren. Parteien an sich spielen nur ihre Rolle.
Macron tut gut daran, seine Basis zu erweitern
Er hat sich in der Vergangnenheit schon erstaunlich flexibel gezeigt, wenn man die Integration vieler Gaullisten in seine Regierung verfolgt hat.
Frankreich kann nur in einem starken Mainstream aus Liberalen und Konservativen regiert werden.
Wenn LePen die Rede Macrons nur als "Geplapper" abtut, dann macht sie genau das, was Macron gesagt hat: keine Antwort geben auf die Probleme des Landes! Dumme Phrasen sind keine Argumente, sondern zeugen nur von geistiger Armut!
Na ja, Le Pen hat ja vielleicht auch nicht ganz unrecht. Oder haben Sie in Macrons Ausführungen irgendeine Substanz entdeckt ?
Ja, schon längst! Substanz ist es zum Beispiel, wenn ich eine Rente mit 60 nicht halten kann, weil es niemand bezahlen will und daraus meine Folgen ziehe! Geplapper ist es, wenn ich von der Oppositionsbank aus weiter nach diesem Luxus schreie, jedoch keine Antwort darauf gebe, wie es denn bezahlt werden soll! Es ist simple Mathematik!
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Warum auch nicht? Hätten wir au h besser gemacht.
Ich plädiere eindringlich dafür, den Begriff „neoliberal“ zu vermeiden. Ursprünglich die Bezeichnung einer wirtschaftswissenschaftlichen Schule, ist er zu einem sinnleeren Schlagwort verkommen, einem politischen Kampfbegriff, der alles und nichts bedeuten kann.
Ich empfehle den Wikipediaartikel zu diesem Begriff. Er ist sehr aufschlussreich.
Es gibt erstens den Begriff „ordoliberal“, außerdem kann man auch die Begriffe „Wirtschaftsliberalismus“ oder „Marktliberalismus“, gern auch „Marktradikalismus“ verwenden. Aber „Neoliberalismus“ bitte nicht mehr.
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Ich plädiere eindringlich dafür, den Begriff „neoliberal“ zu vermeiden. Ursprünglich die Bezeichnung einer wirtschaftswissenschaftlichen Schule, ist er zu einem sinnleeren Schlagwort verkommen,
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So ist es. Ursprünglich ein reformierter Liberalismus mit ordo-liberalen Erneurungsideen wird der Begriff heute als reine Kampfvokabel missbraucht. Dazu noch von all jenen Seiten, die generell ein Problem mit der Marktwirtschaft haben.
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In fast allen westlichen Industriestaaten hat sich in den letzten Jahrzehnten - mal mehr, mal weniger - ein Sozialliberalismus durchgesetzt, eine Synthese aus liberalen und sozialdemokratischen Ideen, egal of die jeweiligen Parteien an der Macht waren, oder ob ihn die anderen übernommen haben. Das gilt insbesondere für Skandinavien.
Ohne Sozialstaatskonzept kann heute keine Partei mehr Wahlen gewinnen.
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Die Herausforderung ist, den Sozialstaat an die Herausforderung der weltwirtschaftlichen Dynamik anzupassen.
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"... Die Herausforderung ist, den Sozialstaat an die Herausforderung der weltwirtschaftlichen Dynamik anzupassen ... "
Das bedeutet wie ganz genau ?
Hoffentlich soll es nicht die steige Steigerung der Verarmung der Bevölkerung in Elendswohnvierteln bedeuten.
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Es bedeutet ganz konkret, dass das Rentensystem an die Leistungsfähigkeit der Beitragszahler angepasst wird.
Es bedeutet auch, dass man den Arbeitsmarkt so reformiert, dass die Unternehmen Menschen einstellen. Nichts hilft mehr gegen die Armut als ein sozialversicherungspflichtiger Job. Nichts trägt mehr zur Verarmung bei, als Arbeitslosigkeit.
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"... Es gibt erstens den Begriff „ordoliberal“, außerdem kann man auch die Begriffe „Wirtschaftsliberalismus“ oder „Marktliberalismus“, gern auch „Marktradikalismus“ verwenden ... "
Liest sich dann aber dann eher so : Och , ist ja gar nicht so schlimm ...
Insb.: „ordoliberal“ ... oder ... „Wirtschaftsliberalismus“ ... „Marktliberalismus“ ...
Liest sich dann aber dann eher so : Och , ist ja gar nicht so schlimm ...
Aber auch nur dann, wenn Sie es so lesen wollen.
Haben Sie eigentlich den Wikipediaartikel zum Thema Neoliberalismus mal gelesen?
Ja, Der ist offensichtlich von einem Verfechter desselben.
Deswegen sieht er auch von der konkret repressiven Funktion der Deregulierung ab.
Ich habe das hautnah in meiner Arbeit erlebt - mit brutalen Folgen.
Nicht für mich - für wirtschaftlich Schwache.
Ich:
Haben Sie eigentlich den Wikipediaartikel zum Thema Neoliberalismus mal gelesen?
Sie:
Ja, Der ist offensichtlich von einem Verfechter desselben.
Dann haben Sie ihn entweder nicht gelesen oder nicht verstanden. Oder erwarten Sie von einem Lexikon flammende Plädoyers für oder gegen etwas?
Liest sich dann aber dann eher so : Och , ist ja gar nicht so schlimm ...
Insb.: „ordoliberal“ ... oder ... „Wirtschaftsliberalismus“ ... „Marktliberalismus“ ...
Nichts davon ist "schlimm", weil es uns mehr Wohlstand gebracht hat, als alle verfügbaren Alternativen.
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Mit Ihren Alternativen halten Sie bislang hinterm Berg. Warum ? Weil Sie keine haben ?
Lassen Sie hören, aber bitte nicht noch mehr Floskeln sondern konkrete Politik.
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Für mich war ordoliberal immer gleichzusetzen mit neoliberal. Geprägt durch u.a. Walter Eucken in der Freiburger Schule. Das Neoliberale war ein wichtiger Baustein für die daraus resultierende Soziale Marktwirtschaft.
Marktradikalismus ist für die heutige Wirtschaftspolitik der passendere Ausdruck, stimmt.
Für mich war ordoliberal immer gleichzusetzen mit neoliberal.
Der Begriff neoliberal ist eine Hülle, in die man alles mögliche hineinfüllen kann. Wie das mit Schlagworten so ist. Ich persönlich verbinde ihn eher mit der Friedman-Schule. Die sich natürlich auf Eucken bezieht. Aber vor allem auch auf Hajek.
um ehrlich zu sein, dies ist mir zu akademisch und bringt es nicht auf den Punkt. Ich verwende den Begriff lieber wie er in den 90zigern als politisches Schlagwort definiert wurde ( Wikipedia): Der Ausdruck Neoliberalismus entwickelte sich in den 1990er Jahren aber auch zu einem politischen Schlagwort, das eine Wirtschaftspolitik mit folgenden Merkmalen bezeichnet: Intensivierung des Wettbewerbs durch Deregulierung, Durchsetzung des Freihandels und der Finanzglobalisierung, Limitierung des Deficit spending sowie Verringerung der Rolle des Staates durch Privatisierung und Reduktion der Bürokratie. Kritiker sehen darin eine Schwächung sozialer Gerechtigkeit und demokratischer Politikgestaltung infolge der Dominanz eines ökonomischen Rationalitätsverständnisses.
Man kann Reagan und Thatcher bei dieser Diskussion nicht außen vor lassen - auch nicht die Zerschlagung/Selbstzerstörung von Gewerkschaften, Abschottung armer (Stadt- Regionen, Hartz-Gesetzen usw.
Marktradikalismus verschweigt den repressiven Anteil.
++ Ihre Vorbehalte kann ich verstehen aber das Angebot an Alternativen sehe ich nicht ++
'Intensivierung des Wettbewerbs durch Deregulierung, Durchsetzung des Freihandels'
Wettbewerb und Deregulierung haben sich für die Verbraucher als vorteilhaft erwiesen. Auswüchse, die es zweifellos gibt, stehen aber nicht für das Ganze
Freihandel ist die Marktwirtschaft auf globaler Ebene. Er produziert viele Gewinner, aber unzweifelbar auch Verlierer. Für sie muss der Sozialstaat und die Bildungspolitik solidarisch einstehen.
'Limitierung des Deficit spending'
Unlimitiertes Deficit spending funktioniert schon mathematisch nicht. Allerdings ist die deutsche Variante „Schuldenbrense“ nicht zielführend. Es gibt einen optimalen Korridor dafür.
'Verringerung der Rolle des Staates durch Privatisierung und Reduktion der Bürokratie'
Vielfach sinnvoll, aber nicht in allen Bereichen der kritischen Infrastruktur.
Soziale Solidarität und Liberalismus harmonieren.
Dann kann man aber auch auf denBegriff „Ordoliberal“ verzichten und von Gott gewollter Ordnung reden.
Das schränkt dann auch den Kreis der sich selbst für zuständig erklärenden Parteien ein. Nämlich auf die Union und die andere, die in den letzten Jahren vom christlichen Abendland geschwaffelt hat. Die FDP passt dann von der wirtschaftsplitischen Ausrichtung auch noch ziemlich gut.
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Macron versucht LePen rechts zu überholen und mit Frankreichs Gesellschaft vorwärts in die 50er Jahre.
Das ist in Europa jetzt Trend scheints
Ja, das sehe ich auch so. Ganz Genau. Leider.
Wer Ausgleich sucht, hat heutzutage vergeigt. Marine LePen, Gerd Wilders u.a. Sprücheklopfer finden ungeteilten Beifall. Chinesisches Sprichwort: "Wenn es reicht, sich ein Haar von der Hand zu reißen, um das Volk zu retten, lass es sein!". Siehe auch Trumps neueste Erfolge. Immer wieder werden die historischen Kathastrophen, durch Deppen verursacht, vergessen, wenn es danach zu lange gut gegangen ist!
Sprücheklopfer finden ungeteilten Beifall
schwierig wenn nur Sprüche geklopft werden und nichts geschieht
gelegentlich wird der eine oder andere Bürger ungeduldig
und wie sieht es denn aktuell aus ?
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