Arbeitsminister Heil will schärfere Sanktionen für einige Bürgergeldbezieher. Doch wie viel bringt das für die Integration in den Arbeitsmarkt? Experten warnen vor "Nebenwirkungen". Von Alina Leimbach.
Was schärfere Bürgergeldsanktionen bringen? Bessere Anbiederung an die politische Konkurrenz und an die Meinung der vermeintlichen "schweigenden Mehrheit". Das ist durchschaubare Taktik. Von rechts und aus den Reihen der FDP wird das Trommelfeuer gegen angebliche "Schmarotzer" immer weiter intensiviert, da muss auch ein SPD-Minister irgendwann einstimmen, wenn man nicht noch weiter abrutschen will in der Wählergunst.
"Prinzipienflexibilität". Von den Grünen erfunden, inzwischen auch bei den Sozialdemokraten gern gelebt.
Ich bin im Prinzip bei Ihnen. Aber evtl. ist das auch der Preis, um den Rechten, Hetzern und Neidern Substanz zu entziehen, sie am hetzen und neiden zu hindern. Bin jedoch skeptisch, da ein signifikanter Teil besagter Gruppierung ziemlich faktenresistent ist und ansonsten sowieso einfach beliebig einfach weiter stänkert.
Grundsätzlich wäre ich für ein BGE, das würde vieles vereinfachen.
Da bin ich bei Ihnen. Ein BGE würde sicherlich für viele alle Probleme lösen. Inklusive der Frage „Einhaltung der Schuldenbremse oder nicht“. Denn die Schuldenbremse würde dann zur völligen Makulatur und nicht mehr einhaltbar. Aber dafür plädieren ja viele, die die negativen folgenden übermäßiger Staatsverschuldung nicht erkennen (wollen).
"Aber evtl. ist das auch der Preis, um den Rechten, Hetzern und Neidern Substanz zu entziehen, sie am hetzen und neiden zu hindern."
Die Bevölkerung muss besser aufgeklärt werden. Wenn jemand richtig über dieses Thema aufgeklärt ist, wird er wohl kaum "Neid" empfinden, auf Menschen, die bereits in der Kindheit schwerst geschädigt wurden, die eine Suchtbiographie haben, schwere Krankheiten, große familiäre Probleme ohne Bewältigungsstrategien, zu pflegende Angehörige ohne alternative Lösungsmöglichkeiten und, und, und. UND... ...wenn jemand tatsächlich "nur" zu faul ist, hat das ebenfalls tieferliegende Gründe, die keinesfalls auf Gesundheit schließen lassen. Neid ist völlig unangebracht!
Wenn ich Sie richtig interpretiere, halten Sie es also für ein Grundprinzip der SPD, Bürgern, die partout nicht für sich selbst sorgen wollen, obwohl sie es könnten, ein sorgenfreies Auskommen zu sichern ? Mit Verlaub, da täuschen Sie sich mE gewaltig in unserer deutschen Arbeiterpartei.
"Sorgenfreies Auskommen".
Von wegen. Probieren Sie es aus, und zwar mehr als 1/2 Wochen wie es einige Journalisten machten, sondern dauerhaft. Sie würden sich wundern.
Da alLe Ampel masein in der Wählergunst abrutschen müssen demokratische andere Partein das demnächst regeln.
Die Miete und Heizkosten sollen aber weiter bezahlt werden
Das ist ja schon die Halbe Miete, bzw. ein Großteil der Lebenshaltungskosten. Den gestrichenen Regelsatz werden die sich verweigern schon anderweitig besorgen. In der Praxis werden die jenigen die sich mit allen Mitteln gegen eine Tätigkeit stemmen, einen Weg finden allimentiert zu werden, das bedeutet irgend wer (ein Amt oder Wohlfahrt) wird sich schon als Sponsor für ein arbeitsfreies Leben finden. Es wird wahrscheinlich die Falschen treffen.
Was würde es nützen wenn die Miete und Heizkosten weiter bezahlt werden, aber sonst kein Geld mehr da ist und man nichts mehr zum Essen auf dem Tisch hat? Gehen die Leute dann verstärkt stehlen?
Gehen die Leute dann verstärkt stehlen?
Eher wenige, aber z. B. durch verschiedene Tätigkeiten ohne Versicherungspflicht.
Schreiben sie doch gleich Schwarzarbeit!
Es gibt finanzstärkere Sponsoren. Einzelne Fußballer und Trainer oder Golfer und Tennisspieler und andere hübschen Sportler bekommen von diesen Millionen Euro im Jahr. Und dann ziehen die mit ihren Steuern nach Monaco oder in die Schweiz oder nach Singapur oder in ein arabisches Land. Dabei gehen die höchstens stundenweise einer Arbeit nach.
Es gibt finanzstärkere Sponsoren. Einzelne Fußballer und Trainer oder Golfer und Tennisspieler und andere hübschen Sportler bekommen von diesen Millionen Euro im Jahr.
Diese gehen ja auch einer Tätigkeit nach, wenn auch hoch bezahlt. Wo keine oder Steuern zu entrichten sind weiß ich nicht im einzeln.
Beim zahlen und finanzieren trift es auch oft die falschen. Selbst Mindestlöhner und Rentner zahlen die Sozialversicheruengen für die Bürgergeld Empfänger.
Bezeichnend ist ja auch, dass der Arbeitsminister Heil für sein Vorhaben von CDU und FDP gelobt wurde. Ein echter Sozialdemokrat.
Da besteht, falls nicht die letzte Arbeit angenommen wird, die Gefahr des Hungers. Es zeigt nebenbei auch, dass die Regierenden natürlich wissen, wie die von ihnen geschaffene Arbeitswelt aussieht und das man zu drastischen Mitteln greifen muß.
Aber vielleicht ist das auch nur eine finanzielle Einsparidee. Durch die dann verhängten Sanktionen.
"Bezeichnend ist ja auch, dass der Arbeitsminister Heil für sein Vorhaben von CDU und FDP gelobt wurde. Ein echter Sozialdemokrat."
Ja, die Opposition klatscht Beifall. Man sollte echt nur noch Parteien wählen, die man für falsch hält. Wäre die CDU an der Regierung gewesen ginge die SPD nämlich zu so einem Vorschlag in Opposition und würde es im besten Fall blockieren
Das ist doch klar. Beifall für Sozialdarwinismus. Und die Frau Nahles, die Arbeitsagenturchefin, ohne jeh Erfahrungen in Lohnarbeit gemacht zu haben, begrüßt die Vorschläge auch.
Bezeichnend ist ja auch, dass der Arbeitsminister Heil für sein Vorhaben von CDU und FDP gelobt wurde. Ein echter Sozialdemokrat.
Die Maßnahme wäre vom Grunde her richtig und er bleibt trotzdem Sozialdemokrat, auch wenn er diese Maßnahme erwägt. Die Frage ist ob sie Erfolg hätte, was ich persönlich nicht glaube. Denn viele vor ihm haben das schon versucht.
Da steht die Frage im Raum, was man unter Sozialdemokrat versteht. Sozial oder neoliberal ? Für oben oder für unten ?
Da steht die Frage im Raum, was man unter Sozialdemokrat versteht.
Das Bürgergeld. Die CDU ist für die Abschaffung, also neoliberal.
Natürlich, die CDU ist für die Abschaffung. Und applaudiert dem Minister Heil.
Merz hat mal vor Jahren geäußert, dass 132 Euro Unterstützung genug sei.
Sie haben eine sehr einfache Vorstellung von oben und unten. Aber Sie haben uns ja auch schon Literatur von ehemaligen DDR-Größen empfohlen. Das reale Leben ist aber viel komplizierter als Ihre Oben-Unten-Theorie, die selbst Karl Marx bestenfalls zum Schmunzeln bringen würde.
Also, wofür hier mehrheitlich Partei ergriffen wird, nämlich für oben, kann ja nicht bestritten werden. Und Karl Marx würde Partei ergreifen, für die unten. Im realen Leben. Nicht in ZDF-Soaps.
Schauen Sie ruhig noch mal in entsprechende Literatur - idealerweise in wissenschaftliche. Wie Sie wissen war Marx ja selbst eine Art Bürgergeldempfänger dank seines Sponsors Engels. Und Marxist sein wollte erdarüber hinaus auch nicht. Die real existierenden Verhältnisse sind viel zu komplex geworden, um Theorien von Marx 1 zu 1 darauf anwenden zu können.
Das ist jetzt ein weites Feld. Aber Sie wollen doch nicht sagen, dass Marx sich hier und heute nach oben fixieren würde ? Literatur zur Sozialdemokratie gibt es natürlich auch: Das kleine Schwarzbuch der deutschen Sozialdemokratie, von Konstantin Brandt-Verlag Wiljo Heinen.
Dass die FDP applaudiert ist doch gut - sie IST Teil unserer aktuellen Regierung.
Und nach eigener Auskunft die Partei der Besserverdienenden (Werner Hoyer).
Was bringen schärfere Bürgergeldsanktionen?
- 'Konservativen', 'Liberalen' und rechten Politikern und Parteien ein wenig Zustimmung
- noch mehr (sofern noch möglich) Vertrauensverlust in die Regierung
- die Zustimmung des Stammtischs
- noch mehr Aufwind für die AfD, weil die und deren Wähler sich bestätigt fühlen
- noch mehr Armut und Verzweiflung, die sich irgendwo mal Bahn brechen wird
Aber auch
- Kontinuität in die Politik der Ampel. Weil sie sich treu bleibt und wirklich jedes 'Versprechen' bricht; bzw. alles, was sie fabriziert, kurz darauf wieder einkassiert
Ich muss Ihnen hierzu mitteilen, wie sehr Sie meine Sicht der Dinge beschrieben haben: sehr ;)
Wenn man dadurch wenigstens die zum Arbeiten bringt, die jedes Angebot seit 30 Jahren mit "Ich bin doch nicht blöd" oder "Die könnenen mich am A...", dann ist schon viel gewohnnen, denn es sind sehr viele, die so denken und handeln.
Ja klar, alles nur Schmarotzer...kennen Sie keine normalen Leute?
Ich habe über 10 Jahre für Langzeitarbeitslose die Bewerbungen und die Behördenkorrespondenz geschrieben. Ehrenamtlich.
Ich weiß schon, von was ich schreibe, Sie auch?
Im Gegensatz zu Ihnen erfinde ich keine Anekdoten....
Linke Diskussionskultur?
Was hat das mit links oder rechts zu tun?
Wie viele sind denn 'sehr viele ' genauer ?
Tatsächlich sind es (laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)) etwa 52.000. Oder 1,3% der Bürgergeld-Bezieher.
Für wen wäre damit was gewonnen ?
Wird man nicht schaffen, das versucht man schon seit Jahrzehnten erfolgreich erfolglos.
Seit Jahrzehnten wird das behauptet, egal ob es um Arbeitslosen-, ALG2- oder um Bürgergeldempfänger gIng. Und seit Jahrzehnten gibt es Untersuchungen, die zeigen, dass das nicht stimmt.
Es gibt Leute die unseren Staat schon immer ausgenützt haben und es wird sie weiterhin geben. Selbst jemand der vielleicht mal eine Lehre gemacht hatte aber nie wieder arbeiten wahr, und jetzt auf ein mal wieder arbeiten möchte, ernsthaft wer würde den einstellen wollen?
Es gibt Leute die unseren Staat schon immer ausgenützt haben und es wird sie weiterhin geben.
Ja, das trifft auf sehr viele Leute zu. Aber ich glaube, wir meinen völlig unterschiedliche. Ich denke da eher an diverse Unternehmer, Banker, Teilnehmer am Aktienmarkt, Politiker und so weiter
Die Prozentzahl derer ist so gering, das sie noch nie genannt wurde und dient nur zur Ablenkung.
Irre Idee, die Leute mit Depressionen, Angststörungen etc. werden vor Freude ausflippen, die erledigen sich dann selbst und schon sinken die Kosten, zumindest hat es eine gewisse Logik. Ist der H. Heil wirklich in der SPD, das klingt eher nach FDP.
Das Bundesverfassungsgericht hat sich doch klar positioniert, mehr als 30% unter Lebensminimum ist unzulässig, wozu eine Diskussion anfangen, die vom Gericht sofort kassiert wird, das macht doch gar keinen Sinn.
Kann man sehen wie man will. Die einen sehen das als gerechte Führsorge des Staates. Andere sehen das eher wie in Amerika. Das ist dein Problem kümmere dich selbst um dein Leben.
Da wurde mal von der Menge bei einem Wahlkampfauftritt der REP auf das Beispiel eines jungen armen Einwanderers der ohne die staatliche medizinische Grundversorgung sterben würde gerufen "Last ihn sterben"
Ich finde die Kürzungen beim Bürgergeld gut. Insbesondere vor dem Hintergrund das abgelehnte Asylbewerber bereits nach 18 Monaten Aufenthalt diese soziale Wohltat kassieren.
Es gibt sicherlich Mitbürger die im Bezug von Bürgergeld und nicht arbeitswilligs sind. Aber was sollen da schärfere Sanktionen bewirken? Wenn diese Leute schon länger aus dem Berufsleben sind, vielleicht auch noch in einem bestimmten höheren Alter, mal ganz ernsthaft, wer würde diese Leute noch einstellen wollen, wenn sie sich deren Lebenslauf anschauen?
Andererseits gibt es Bürgergeldempfänger, die sich mit allem Mühe geben wieder in Arbeit zu kommen, jede erdenkliche Hilfe auch seitens der Arbeitsagentur und Jobcenter an- und wahrnehmen, aber auch da niemand Interesse seitens der Arbeitgeber zeigt ihnen eine wirkliche Chance zu geben
Hat das Arbeitsminister Heil auch mal bedacht. Er sollte mal mit betroffenen Bürgergeldempfängern reden und nachfragen wie es ihnen zum Teil auf dem Arbeitsmarkt ergeht wenn sie sich bewerben und wie sie dabei behandelt werden!
Das ist richtig bei vielen Arbeitgebern werden Bewerber mit Lücken im Lebenslauf oder kenn ich aus meinem Umfeld abgelehnt weil sie zuletzt was anderes gearbeitet haben, als ursprünglich gelernt.
Die von Ihnen beschriebenen Bürgergeldempfänger haben doch gar keine Sanktionen zu befürchten, da sie sich nicht verweigern. Weil einige auf dem Arbeitsmarkt nicht gut behandelt werden, wenn sie sich bewerben, soll den Arbeitsminister zu welcher Schlussfolgerung bewegen? Dass sie besser ihr restliches Leben zu Hause bleiben und andere für sich arbeiten lassen sollen?
Männer, die garantiert körperlich und geistig als gesund eingestuft werden und nicht arbeiten, erhalten kein deinzigen Cent vom Staat. Wenn sie dann abdriften, klauen usw., stehen sie absofortr unter Kontrolle und werden zum Arbeitsdienst eingezogen, mindesten 12 Stunden, mindestens ein Jahr.
Mal abgesehen, dass das Methoden aus der Nazizeit sind: Welche Arbeit soll denn so ein Arbeitsdienst leisten, ohne der freien Wirtschaft in die Quere zu kommen und damit zu konkurrieren? Wahrscheinlich zu noch geringeren Stundenlöhnen als sie die freie Wirtschaft bietet.
Die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen aus den 1980er Jahren sind aus genau diesem Grund wieder abgeschafft worden.
Wie wird das denn geregelt, wenn der sanktionierte Arbeitslose Kinder hat? Müssen dann die Kinder auf Lebensmittel verzichten, weil der Vater u/o die Mutter kein Geld bekommen und von dem Geld für die Kinder etwas für sich selbst abzweigen?
Wenn heutzutage jemand sanktioniert wird, weil er nicht bereit ist, selber für den Lebensunterhalt seiner Kinder zu sorgen, wäre das eigentlich ohnehin ein Fall für das Jugendamt.
Es war noch nie so leicht, eine einigermaßen auskömmliche Arbeit zu finden wie Heute. Sollte man nur auf Vermittlung eines Jobcenters einen Job bekommen, spricht viel dafür, dass man auch zukünftig erstmal nichts besseres finden wird. Es besteht dann kein Grund, diese Arbeit nicht anzunehmen. Es ist weder Aufgabe des Staates ein bedingungsloses Einkommen zu finanzieren noch jedem seinen Traumjobbzu zu vermitteln. Solidarität ist keine Einbahnstraße.
Es wird immer das Bild gezeigt die Leute würden ständig Jobs vom Arbeitsamt angeboten bekommen. Ich kenne ganz viele Leute die teils schon Jahre arbeitslos sind, und überhaupt noch nie irgend eine Stelle angeboten bekommen haben.
Manche sehen ein mal im Jahr einen Vermittler, wenn überhaupt. Andere sind über drei Jahre in irgendwelchen völlig bekloppten Maßnahmen.
Deshalb könnte man hohen alimentierung jedes Jahr um 5% gekürzen. Das würde persönliche Aktivitäten auszulösen. und fördern.
Es geht doch längst nicht mehr um die "beharrliche" Verweigerer. In der Masse haben wir es mit den "weinerlichen" und "selbstmitleidigen" Verweigerern zu tun. Diese müssen wir in Arbeit bekommen bei eine ALO-Quote von knapp 9 % (5,8 offiziell plus ca. 3 % in ABM, Wieterbildung, 1 Euojob etc.). Das ist heute innerhalb von wenigen Tagen möglich - auch bei älteren oder körperlich behinderten Menschen.
Wie kann es sein, dass in meinem Supermarkt vor Ort ab 12.00 Uhr die Bäckerei und die Fleischerei schließt, weil sie keine Verkäufer haben. Ähnliches in der Gastronomie oder im Fremdenverkehr.
Arbeit tut weh und ist selten ein Vergnügen. Work-life-Balance-Geschwätz hilft hier wenig zur Motivation. Letztendlich kann ich aber von jedem Bürger verlangen, dass er sich zunächst um sein Auskommen selber kümmert, bevor er sich von meinem/unserem Steuergeld aushalten lässt. Deswegen müssen es jegliche Form von "Verweigerern" und egal aus welchem Grund beim Geld deutlich spüren.
"Wie kann es sein, dass in meinem Supermarkt vor Ort ab 12.00 Uhr die Bäckerei und die Fleischerei schließt, weil sie keine Verkäufer haben. Ähnliches in der Gastronomie oder im Fremdenverkehr."
Das sind alles Ausbildungsberufe.
Man braucht nur mal einen Blick in die Schweiz werfen. Dort gibt es bei Arbeitslosigkeit ab den ersten Tag an, Pflichten und Regeln. Sollte man ver suchen diese zu umgehen oder nicht nachkommen, wird such sofort Sanktioniert.. Das wissen alle und versuchen es erst gar nicht. Darum sind die meisten Arbeitslosen auch schnell wieder in Arbeit, was gut für die Arbeitslosenkasse ist und die Arbeitslosenzahl niedrig! Darum sollte Deutschland auch mal über den Tellerrand schauen und funktionierdes auch mal übernehmen!
Bürgergeld sollte nur bekommen der nicht arbeitsfähig ist. Wer ohne schuld arbeitslos wurde und glaubhaft nachweisen kann dass er sich um neue Arbeit bemüht, alleinerziehende in der ersten Zeit und alte Arbeitnehmer den gekündigt wurde. Wer nicht arbeiten will bekommt nichts ,nicht einmal Sozialhilfe.
14 Antworten einblenden 14 Antworten ausblenden
Kann man kaum durchsetzen. Mann kann sich zum Beispiel da bewerben, wo die Chancen eh gering sind genommen zu werden. Und wie man sich bei einem eventuellen Vorstellungsgespräch gibt oder nur aussieht kann auch keiner kontrollieren oder verbieten. Wasch dich mal drei Tage nicht und bewirb dich als Kellner. Stellt dich bestimmt keiner ein.
Abgesehen davon das das Amt das nie erfährt, gibt es kein Gesetz das du dich waschen must oder nicht nach Alkohol müffeln darfst. Wer nicht arbeiten will kommt da in Deutschland auch drum herum.
Was nicht heißen soll das alle Arbeitslosen faul sind. Es gibt viele die wollen aber können oder finden nichts. Und auch viele die nicht wollen. Es gibt da kein Schwarz und Weiß, nur grau.
lieber Universalist wer verdreckt und Alkoholisiert zur Vorstellung erscheint kann nicht glaubhaft belegen dass er sich um Arbeit bemüht. Das heisst bei jeder Vorstellung müsste es ein feedback zum Jobcenter geben mit der Aussage was gegen eine Einstellung gesprochen hat
"Das heisst bei jeder Vorstellung müsste es ein feedback zum Jobcenter geben mit der Aussage was gegen eine Einstellung gesprochen hat"
Wäre eine Option, aber wäre das auch mit dem Datenschutz oder irgendwelchen Persönlichkeitrechten vereinbar?
Er muß ja nicht alkoholisiert sein, nur danach riechen. Natürlich kann er das. Schon aus Datenschutzgründen wird niemand dem Jobcenter Auskunft geben. Und sich auch aus Zeitgründen keine Mühe machen. und selbst wenn beweisen sie einem doch mal das er alkoholisiert war. Es reicht doch auch schon den Eindruck zu vermitteln man habe kein Interesse. Das muss man nicht mal aussprechen.
Im Rechtsstaat kann das Amt da wenig tun.
Das kann ich sofort unterschreiben. Während meiner langen Selbständigkeit im Handwerk konnte ich sehr häufig genau die Feststellung machen, dass es den "Bewerbern" nur um den s.g. Stempel ging. Wenn das Verhalten so offensichtlich war, wurde stets eine entsprechende Meldung an das AA geschickt. Mir ist aber nie zu Ohren gekommen, dass dieses daraus auch Konsequenzen gezogen hat. Und die "Grauzone" wird nicht zu vermeiden sein.
Es lebt sich ja auch ganz gut, wenn man nebenher noch ein wenig Schwarzarbeit macht. Ohne Stress, ohne Stempeluhr und ohne Abgaben.
"Mir ist aber nie zu Ohren gekommen, dass dieses daraus auch Konsequenzen gezogen hat"
Dieser spezielle Punkt unterliegt tatsächlich dem Datenschutz.
Wer verdreckt und alkoholisiert beim Jobcenter aufschlägt, ist schwer krank.
Solche Menschen landen ohne Stütze auf der Straße und sterben bald.
Viele selbstgefällige Spießer wünschen sich genau das.
Der Mensch ist ein grausames Wesen.
"Abgesehen davon das das Amt das nie erfährt..."
Natürlich erfährt das "Amt" davon. Wozu, glauben Sie, arbeiten die Jobcenter mit angeblich potenziellen Arbeitgebern zusammen, um die Ergebnisse der Auftritte hinterher abzufragen?
Nach den ersten zwei Sätzen, danach wird ja schon immer verfahren.
Über Ihren letzen Satz kann man lange diskutieren. Zunächst muß klar sein warum jemand nicht arbeiten will. Und was soll man dann tun, ihn einfach verhungern lassen? Zwangsarbeit aufbrummen? Ins Gefängnis stecken, oder wieder Straflager gründen?
"Zunächst muß klar sein warum jemand nicht arbeiten will."
Bekannt ist, dass jemand, der schon länger arbeitslos ist, sich sehr schwertut, wieder einer geregelten Arbeit nachzugehen. Ohne psychologische Unterstützung ist da ein Scheitern oft vorprogrammiert.
Das Bundesverfassungsgericht , wird ihnen aber was anderes sagen
Es gibt auch eine Menge Bürger, die zu krank sind, Kinder und/oder ältere Angehörige versorgen..die sind sicher nicht faul, sondern stehen dem Arbeitsmarkt generell nicht zur Verfügung.
Soll man all jene, die auf diese Weise Bürgergeld bekommen, ins Elend stürzen?
"Es gibt auch eine Menge Bürger, die zu krank sind, Kinder und/oder ältere Angehörige versorgen..die sind sicher nicht faul, sondern stehen dem Arbeitsmarkt generell nicht zur Verfügung. Soll man all jene, die auf diese Weise Bürgergeld bekommen, ins Elend stürzen?"
Diese Klientel hat der User sicher nicht gemeint. Die gelten auch nicht im herkömmlichen Sinn als arbeitslos.
"Bürgergeld sollte nur bekommen der nicht arbeitsfähig ist."
Bürgergeld erhalten nur Personen die mindestens 3 Stunden täglich arbeiten können - also nur erwerbsfähige Personen.
"Wer nicht arbeiten will bekommt nichts ,nicht einmal Sozialhilfe."
Sozialhilfe erhalten nur Personen, die weniger als 3 Stunden täglich arbeiten können - also nur Personen, die nicht erwerbsfähig sind. Der Wille ist hierbei nicht maßgeblich.