Seit mehr als 150 Jahren treffen sich Liberale am Dreikönigstag, um ihre Positionen abzustecken. Für die FDP heißt das in diesem Jahr, ihre Rolle in der Ampel zu klären. Von Hans-Joachim Vieweger.
Die Wendelhals-Partei schlechthin, deren einziges Klientel die sehr gut betuchten sind … braucht die jemand oder kann die weg?
FDP-Politiker glänzen prinzipiell am ehesten mit schlichtestem Opportunismus, ein Phänomen, welches auch die Unionsparteien eingenommen hat. Söder ist da der Meister dieses Faches und auch Merz perfektioniert sein Anbiederungs-Getue zusehends.
Es wird im Grunde längst Zeit, dass die FDP, dieser politische Klotz am Bein, in der Versenkung verschwindet. Ich frage mich seit je her, wie man die wählen kann.
Ich bin ja nicht so oft Ihrer Meinung, aber hier durchaus.
Ich frage mich seit je her, wie man die wählen kann.
ohne ihnen zu nahe treten zu wollen (!!)
aber vielleicht versuchen zu akzeptieren dass man mit seiner Meinung nicht den Nabel der Welt repräsentiert
Da kann ich ihnen auch Recht geben mit dem was sie hier argumentiert haben.
und viele andere nicht! Das ist Demokratie!
Es wird im Grunde längst Zeit, dass die FDP, dieser politische Klotz am Bein, in der Versenkung verschwindet. Ich frage mich seit je her, wie man die wählen kann.
Ich frage michg nicht mehr, wieso. Das ist schon laengst klar. Sondern wer. Und genau das sollte ich vielleicht lassen. Es macht pessimistisch und misstrauisch. Man schaut permant in die Schatten und Winkel nach Feinden aus. Ehrlich gesagt - nur politische Gegner sind das schon laengst nicht mehr. Und davon werden es ueberall immer mehr.
"Unsere Wähler im Land sehen uns als Gegenpart zum Grünen Politikentwurf."
Die „anderen“ Wähler, die tatsächlich eine aktive Politik der Modernisierung wollen oder wollten, sind dann eben nicht mehr „unsere“ Wähler.
Wer eine solche Aussage für programmatisch hält, darf sich nun wirklich nicht wundern, nur von Wählern gewählt zu werden, die eine solche Aussage für „programmatisch“ halten.
Die Grünen sind mittlerweile auch bei den Prozentpunkten angelangt welche ihr tatsächlichen Wählerpotential darstellen.
Es wird eher noch weniger werden wenn die Grünen Erstwähler ihre Rechnungen selbst bezahlen müssen ….
Gute Analyse, was die Teamfähigkeit der Partei anbelangt! Wie wäre aber wohl die Antwort des Bauernverbandes ausgefallen, hätte man ihn gefragt? In solchen Situationen gilt eigentlich das Diktum: Wenn man einen Sumpf trocken legen will, darf man nicht die Frösche fragen.
War als Antwort auf "Eistüte" v. 08.47 Uhr gedacht.
Die FDP ist in der Ampel die Partei, auf die die Bürger/innen ganz besonders aufpassen werden, weil sie schon aus zwei Bundesregierungen 1966 und 1982 sich verdrückt haben. Hinzu kommt, dass sie bereits einmal 2013 bei einer Bundestagswahl herausgeflogen sind aus dem Bundestag und im November 2017 aus Jamaika vorher davonlief. Von daher kann sich die FDP vor solch einem Hintergrund bzw. gesammelten Ballast weitere Dinge einfach nicht leisten.
Ob das was sie sagen die FDP selber so siht, ist die Frage. Ich glaube eher nicht, sonst wäre sie nicht die FDP.
bei der FDP scheint die Luft raus zu sein !
wenn ich an meine Jugend denke die "Freiburger Thesen"
War in der FDP überhaupt mal Luft? Sie hat sich die Luft selber abgedreht, wenn man mal Kubicki hört.
Schauen sie mal hier z.B.: https://www.sueddeutsche.de/politik/fdp-vorsitzende-seit-1948-hoch-auf-…
da gibt es noch mehrere, nur googeln.
Wirklich schade was aus dieser Partei geworden ist. Damals hatte die FPD auch einige gute Leute mit Staatsräson und Verantwortung . Ohne solche geht eben nichts - und kein "Guter" geht hin - der Weg ist klar. Diese Erfahrung hat auch die LINKE gemacht.
Die FDP, die sich vor Jahren auch mal selber als Partei der Besserverdienenden bezeichnete (Hoyer), sie wird natürlich auch weiter in der Koalition verbleiben. Falls sie austreten sollte, drohen Neuwahlen, nach denen sie wahrscheinlich schlecht aussehen würde. Und sie hat ja-aus ihrer Perspektive-einiges durchgesetzt: Da ist die Entlastung von Besserverdienen bei der Einkommenssteuer um 15 Milliarden Euro p.a. Dafür-und das wird in Kauf genommen, die Erhöhung von direkten Steuern (Mehrwert-und Strom), die natürlich ärmere zu bezahlen haben.
Die Stromsteuer ist eine Erfinfung von RotGrün. Wann wurde Mehrwert- und Stromsteuer denn von der Ampel erhöht?
Zumindest die Mehrwertsteuer wurde gerade erhöht. Für die Gastronomie, für Speisen und Getränke auf 19 Prozent. Um satte 12 Prozent.
Aber es ist natürlich eine Tendenz bei Neoliberalen, Einkommenssteuern zu senken und das durch die Erhöhung von Umsatzsteuern gegen zu finanzieren.
Da unterliegen Sie aber einem Irrtum. Die Mehrwertsteuer wurde wieder auf den normalen ( vor Corona ) Wert gebracht. Die wurde ja gesenkt, um der Gastro die Folgen von Corona ein wenig zu erleichtern - und hat somit die Daseinsberechtigung verloren.
Solche Ergebnisse werden auch meist halbe halbe genannt, ja nach Artikel oder um was es geht, und bindend war die Frage ja auch nicht.
Wähler der FDP haben sie ja aus einem ganz anderen Grund gewählt, wie das was zur Zeit oder in den letzten 2 Jahren abläuft, hat sich ja auch bei den Wahlen gezeigt, und sie sind raus.
Umfragen sind mehr als schlecht und in einigen Bundesländern fliegen sie dann vielleicht noch dieses Jahr raus, falls in der Regierung vorhanden, die drei passen eben absolut nicht zusammen, der Wähler hätte dies und das, gemacht wird aber oft etwas ganz anderes.
Und das schlägt sich zur Zeit eben bei Umfragen und Aktionen ganz stark nieder, Reaktionen gibt es bei den drei Parteien kaum, und da die FDP für das Geld verantwortlich ist, bekommt eben jetzt die größte negative Seite zu spüren, die drei passen null zusammen.
Sollte der FDP eine Warnung sein, falls sie wiedermal in die Verlegenheit kommen sollte.
Doch viele FDP-Anhänger haben den Eindruck, die Partei bewege in der Ampel zu wenig. Das dürfte daran liegen, dass die FDP vor allem für die Punkte steht, die sie verhindert: Ihr Nein zum Aufweichen der und ihr Nein zu Steuererhöhungen.
Doch für Verhindern allein werden Parteien nicht gewählt. Parteiinterne Kritiker wie der Alt-Liberale Gerhart Baum beklagen denn auch das Image der Partei als Nein-Sager.
Das Problem zu erkennen wäre schonmal die halbe Miete, leider ist Baum in der FDP kaltgestellt.
Ich bin überzeugt, wenn die FDP konstruktiver an der Lösung der vielfältigen Probkeme mitarbeiten würde ( Bürokratieabbau, Förderung von neuen klimaneutralen Wirtschaftszweigen, Ausbau, Sanieren und Ausbau der Bahn, Initiative zur Verbesserung von Schulen etc sähe die FDP und die Ampel heute viel besser da.
Fundamentalopposition in der Regierung ( zB Durchstechen des 1. Entwurfes des GEG plus mediales draufhauen auf die gemeinsamen Beschlüsse) ist freakig und wird nicht honoriert.
Benennen Sie doch ganz konkret was die FDP innerhalb der Koalition denn verhindert hat. Das grösste Bürokratiemonster ist bislang die Kindergrundsicherung von Frau Paus, bei der schon 500 Milionen (also mehr als für Agrardiesel) nur für Verwaltung ausgegeben werden ehe nur ein einziger Euro an die Kinder geht, für die es gedacht ist.
Ein Beispiel? FDP und Bürokratie:
Bundesverkehrsministerium blockiert Ausbau der Windenergie mit behördlicher Ineffizienz, die an Sabotage grenzt: https://background.tagesspiegel.de/energie-klima/wir-erleben-unhaltbare…
Transportgenehmigungen für Windkraftanlagen auf Autobahnen liegen bei der Autobahn GmbH auf Eis,verantwortlich dafür sind in der Hauptsache FDP Politiker, erst kürzlich erhielt ein ausrangierter FDP-Mann aus Niedersachsen mit wissing’s Hilfe lukrativen Posten bei der Autobahn GmbH
Ihr Verständnis von konstruktiver Mitarbeit bedeutet für die FDP doch nur das unterwürfige Abnicken von völlig unrealistischen Vorhaben ihrer vavorisierten Partei .
Als Alibi Regulativ und Beruhigungsmittel für die Leistungsträger.
Wer bitte soll den die Interessen des Großkapitals im Bundestag vertreten wenn die FDP an der "Fast Drei Porzent"-Hürde scheitert? Wer soll das Jetzt vertreten bei Mißachtung der Folgen?
Jetzt Porsche fahren - aber bitte nicht elektrisch. Jetzt Sondervermögen schaffen -aber bitte keine Schulden. Steuergerechtigkeit - nicht mit uns. Sozialität - ......... Schauen die Menschen was sie da wählen sollen?
Die FDP braucht zum Überleben mehr Ehrlichkeit! Ziele, Visionen sind wichtig für jede Partei. Dass nicht jede Partei ihre Ideale durchsetzten kann ist logisch. Man muß nur ehrlich die beim Regieren notwendigen Kompromisse als solche benennen und nicht diese mit Wortkreationen und Halbwahrheiten als Parteierfolge darstellen. Hier hält die FDP die Bürger für zu dumm -das rächt sich!
Das Dilemma der FDP ist bei Licht betrachtet selbstgemacht: Wer sich weiter als Lobbypartei generiert, notwendige soziale und ökologische Prozesse bremst (die Tempolimitverweigerung ist da nur die Spitze des Eisbergs) und so zur Opposition innerhalb der Regierung mutiert, muss sich nicht wundern, wenn sie an Zustimmung verliert.
Man darf gespannt sein, wohin sich die Gelben in einer Post-Lindner-Phase entwickeln wird.
Welche sozialen und ökologischen Prozesse werden denn von der FDP gebremst fällt Ihnen wenigstens einen einzigen ein? Mit Wissing ist zu ersten Mal überhaupt ein FDPler Verkehrsminister, also ein Tempolimit hätte, wenn es denn gewollt gewesen wäre, schon längst eingeführt werden können!
Fundamentalopposition in der Regierung ist kontraproduktiv.
Mit Klimaleugnern als Klimaexperten ( Frank Schäffler) die an der Lobbyleine der Mineralölindustrie liegen und klimatechnischen Unsinns-Aussagen wie Technologieoffenheit wird das in einer Regierung leider nichts. Mein Ratschlag die Kurve kriegen und Freaks wie Kubicki blosstellen, sowas geht garnicht in einer gemeinsamen Koalition, von seinen chauvinistischen Entgleisungen mal ganz abgesehen
01/2024: „Kubicki kündigt Krawallkurs gegen Grüne an“
- 05/2023: „Kubicki attackiert Habeck und will grüne ‚Lieblingsprojekte‘ blockieren“
- 03/2023: "Kubicki zieht Parallelen zwischen Habeck und Putin"
- 02/2023: „Kubicki ledert gegen Grüne – ‚Robert kann sich gehackt legen‘“
- 01/2023: „Kubicki poltert: Grüne ‚noch nicht in Wirklichkeit angekommen‘“
- 08/2022: "Wolfgang Kubicki greift Ricarda Lang an – und verbreitet Unwahrheiten"
via @Volksverpetzer
Die Bauern hielten Habeck nicht auf der Fähre fest, sie haben ihn nur nicht runter gelassen.
Das ist eine ungeheuerliche Verharmlosung.
Inzwischen wird aber auch wegen Landfriedensbruch ermittelt - ob das die Beteiligten so wollten?
Falsch, es war ein gewalttätiger Mib der von rechtsradikalen Bauern organisiert wurde: Das waren keine Landwirte, sondern Nazis die sich als Landwirte tarnten.
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/habeck-faehre-rechtsextreme/
Zur Blockadeaktion gegen Wirtschaftsminister Habeck hatten auch Rechtsextreme mobilisiert. Der Bauernverband geht nur lasch gegen Unterwanderung vor. https://taz.de/Extremisten-wollen-Agrarproteste-kapern/!5981385/
Alle Landwirt:innen, die am 8.1. „unsere Republik stilllegen wollen“, sollten überlegen, mit wem sie da paktieren.
„Quellen legen nahe, dass ein Angestellter der Unterkunft die Information durchstach, dass Habeck mit Familie auf Hallig Hooge im Urlaub war. Über WhatsApp-Gruppen wurden Bauern darauf aufmerksam. Doch die große Mobilisierung geschah in rechtsextremen Telegram-Gruppen.“
Es ist nur noch zum aus der Haut fahren.
Wenn doch die Menschen mal die kleinen grauen Zellen bemühen würden.
„Man könne festhalten, dass der bisherige Kurs der FDP offensichtlich nicht bei allen ankommt.“
Vor allem nicht bei den Wählern. Was vor allem daran liegen dürfte, dass in der FDP viele unter "Verantwortung für Deutschland" offenbar "für ihre Klientel" verstehen („Das weiß natürlich auch FDP-Chef Christian Lindner, der das Votum der Parteimitglieder als "Ausdruck von Verantwortung für Deutschland" wertete“). Und von Verantwortung generell eine ganz andere Auffassung als die meisten anderen Menschen.
Ergänzungen zum letzten Satz (fett):
Und von Verantwortung und ihrem Gegenstand generell eine ganz andere Auffassung haben als die meisten anderen Menschen.
Vorübergehende Schließung der Kommentarfunktion
Liebe Nutzerinnen und liebe Nutzer,
die Kommentarfunktion für diese Meldung wird vorübergehend geschlossen.
Bitte haben Sie einen Moment Geduld, es geht bald weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Wo wären wir ohne eine wirtschaftsorientierte Kraft in der Regierung. Nur von Lehrern, Gewerkschaftlern und Sozialarbeitern regiert zu werden führt unser Land ins Verderben.
Die Kommentarfunktion wird bald geschlossen
Liebe User,
wir werden die Kommentarfunktion um 11:15 Uhr schließen.
Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Überlegen Sie mal, wieviele in diesem Forum vor der letzten BT-Wahl von „Rot-Rot-Grün“ geträumt haben … und was für Zustände jetzt in unserem Land hätten … diese Regierung hätte sich schon längst zerlegt!
Schließung der Kommentarfunktion
Liebe Community,
die Kommentarfunktion für dieses Thema wird nun geschlossen.
Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Schließung der Kommentarfunktion
Liebe Community,
die Kommentarfunktion für dieses Thema wird nun geschlossen.
Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Schließung der Kommentarfunktion
Liebe Community,
die Kommentarfunktion für dieses Thema wird nun geschlossen.
Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
"zuletzt sorgte eine Umfrage für Aufsehen, die die FDP in Sachsen nur noch bei einem Prozent sah."
->
FDP ? Das regelt der Markt...
1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
nur bei der FDP
wo steht die SPD aktuell oder die GRÜNEN ? selbst bei den LINKEN in ihren Kernlanden sieht es übel aus