Der umstrittene österreichische Internetkanal "AUF1" darf nicht per Satellit senden. Laut Medienaufsicht verletzt die Kooperation mit dem Stuttgarter Unternehmen "schwarz rot gold tv" den Medienstaatsvertrag. Von K. Laufen
Genau, ein rechtsradikaler rassistischer Satellitensender hat uns sicher gerade noch in Deutschland gefehlt. Es reicht schon wenn die ÖR unqualifizierte Sommerinterviews mit einem Nazi oder Rechtspopulisten von der AFD führen oder ein unqualifizierter Moderator unmögliche Sätze stehenlässt wie man dürfe in Deutschland nicht die Niederlage von Nazideutschland feiern.
Natürlich muss ein Nachrichtensender auch die redaktionelle Verantwortung haben mit einer Redaktion, die für den Inhalt auch verantwortlich und haftbar gemacht werden kann
Als würden die ÖR-Medien dazu neigen, rechte Politiker gut dastehen zu lassen …. Ich bitte Sie …
noch viel zu gut werden hier rechtsradikale Politiker dargestellt
‚ „Man dürfe die Niederlage Nazideutschlands doch nicht feiern…“
Sowas gehört sofort korrigiert!
Grund seien nicht die verbreiteten Inhalte.
Ok.
Und ich dachte schon die AFD häte was falsch gemacht. Gut das unsere Behörden mit voler Kraft un dtäglöichen hartem einsatz anständig unser Rechtssystem verteidigt.
Die AfD hat ja keinen Staatsvertrag zu fürchten. Geben Höcke und Weidel zukünftig woanders ihre anständigen Interviews.
Da hielt sich der sogenannte "Chef-Redakteur" Stefan Magnet wohl für schlauer als die Polizei erlaubt. Magnet, der auch schon mal in Leserkommentaren auf dem deutschsprachigen Zentralorgan der Rassisten und Islamhasser gegen Muslime gehetzt hat - auf besagter Webseite hat er sich als Verfasser diverser Kommentare selbst geoutet - , hat diesmal die Rechnung ohne den Wirt gemacht.
Es war nur eine Frage der Zeit und erwartbar, bis diesem Treiben ein Ende bereitet wurde. Obwohl, bei den marginalen Quoten ist es eigentlich auch egal, ober er über Satellit oder über das Internet seine rassistische Hetze und die dubiosen Verschwörungstheorien, über die man lachen könnte, wenn es nicht so ernst wäre, verbreitet.
Grund seien nicht die verbreiteten Inhalte, sondern Verstöße gegen deutsche Gesetze, die die Medienfreiheit schützen sollen.
Für den Anfang schon mal gut! Dass allerdings formalrechtliche Gründe für das Verbot angegeben werden, macht nachdenklich. Warum nicht auf die Inhalte direkt eingehen und dann gleichzeitig die Urheber und Verbreiter rechtsradikaler Inhalte gesetzlich belangen? Vor allem deren Vertreter in der AfD und damit auch die ganze Partei sollten inzwischen mit einem grundsätzlichen Prozess überzogen werden.
Weil die Inhalte dafür auch strafbar sein müßten, was sie leider nicht sind. Die Inhalte sind rassistisch, hetzerisch und viele der Verschwörungsschwurbeleien einfach lächerlich und hart an der Grenze zur Strafbarkeit, aber eben nicht strafbar.
Immerhin gelang es 1952 die sog. "Sozialistische Reichspartei" zu verbieten, die auch mit rechtsradikalen Parolen auftrat.
Naja, man hätte ihn mit etwas mehr Geduld vielleicht auch irgendwann strafbare Inhalte nachweisen können. Denn auf Dauer hält man die Gradwanderung immer haarscharf an der Strafbarkeit entlang nicht durch. Irgendwann verliert man die Balance; so wie Stefan Magnet als Leserkommentator auf der von mir angesprochenen Webseite, wo er auch mal unvorsichtig wurde, und zwar nachdem er sich selbst geoutet hatte, wer sich hinter seinem Nick verbirgt.
Ich habe vor einigen Monaten diesen Kommentar dann bei Hate-Aid gemeldet und mitgeteilt, wer sich hinter dem Nick verbirgt, die dann wiederum Anzeige erstattet haben wegen Volksverhetzung. Seitdem wurde der Auf1-"Chefredakteur" dort nicht mehr als Leserkommentator gesehen. Das sind so die kleinen Highlights im Leben. Man sieht, es lohnt sich gegen Rassismus und Faschismus vorzugehen, auch im Kleinen.
Dann müsste man aich die "Bild" o.ä. Presseprodukte verbieten. Aber deren Hass- und Hetzartikel, Fake News, Beleidigungen und Verleumdungen etc.sind nun mal in Deutschland erlaubt. Warum eigtl.?
Dann müsste man aich die "Bild" o.ä. Presseprodukte verbieten.
Stimmt. Das ist der kleine, aber sehr wichtige Haken bei solchen Verbotsprozessen: die genaue Definition, was (in diesem Fall) rechtsradikal bzw. verfassungsfeindlich eigentlich ist. Daran ist schon das Verbot der NPD seinerzeit gescheitert. Es würden sich so manche Publizisten und auch Politiker auf der Anklagebank wiederfinden...
"Man wollte "die Gutgesinnten" verbinden, heißt es auf der Webseite. Anlass für die Gründung der Internetplattform sei die Corona-Pandemie gewesen, in der sich gezeigt habe, "wie schnell Andersdenkende von den Mächtigen stigmatisiert, ausgegrenzt und regelrecht bekämpft" würden."
Die Gutgesinnten also, aha. Man könnte sie auch die Unzufriedenen nennen, deren kurze Zündschnur gegen alles es so einfach macht, ihnen das Geld aus der Tasche zu ziehen.
Zum Glück ist dieser geplante "Großangriff" auf die freiheitlich-rechtliche Grundordnung und ihre Institutionen noch rechtzeitig gescheitert.
Wieder mal großspurige Worte von Ihnen.
Zur freiheitlich-rechtlichen Grundordnung gehört auch Meinungsfreiheit und Pluralismus.
Offenbar haben Sie das hier 'überlesen': "Die redaktionelle Unabhängigkeit eines Rundfunkveranstalters ist eine Kernvoraussetzung unserer Medienordnung. Dass 'schwarz rot gold TV' im vorliegenden Fall umfangreich Sendezeit gegen Entgelt an Dritte überlässt, erachtet die ZAK als einen Verstoß gegen das Verbot der programmlichen Einflussnahme nach dem Medienstaatsvertrag".
Soviel zu Ihrer Auffassung von Pluralismus.
Magnet machte ja schon Monate vor dem Start massiv Eigenwerbung unter anderem auf dem deutschsprachigen Zentralorgan der Rassisten und Islamhasser, wo Beiträge von seinem Websender als Videos gepostet wurden und Magnet Werbetexte kreierte für seine vermeintlich geniale Idee, als hätte er das Rad neu erfunden oder gleich Astra gekauft, um die "Medienwelt zu revolutionieren" wie er sich ausdrückte. Er machte auch ein Geheimnis daraus, wie genau der Sender senden sollte, am Ende kam aber nichts als heiße Luft dabei heraus; er benutzte einfach einen vermeintlichen Trick, den schon andere Sender vor ihm versucht hatten, inklusive eines Pornokanals.
Oder wie es der Dichter Horaz in seiner Ars poetica sagte: "Es kreißen die Berge, zur Welt kommt nur ein lächerliches Mäuschen"
Großangriff?
Also davor brauchen wir uns keien Sorgen machen. Die "kausa" Aiwanger oder Sonnenberge haben gezeigt das die anständigen Bürger sehr gut iher Meinung bilden können.
M. E. ein ganz schönes journalistisches Tamtam, das hier veranstaltet wird. Denn ganz am Schluss kommt im Artikel heraus, dass die Sende-Einschränkung aufgrund eines Vertragsverstoßes zur Themenplatzierung beruht.
Und zuvor wird natürlich ellenlang aufgezählt, was dem Verfasser dieses „Meisterwerks“ offenbar zuwider ist. Dazu ein Bildchen von Demonstranten mit dem Banner „Nein zum Impfzwang“, oh nein wie schrecklich, was für Querdenker.
Man hätte, Zitat: „Politikern wie Alice Weidel und Höcke eine Bühne geboten“.
Ach je, wie furchtbar. Das geht natürlich gar nicht, wo doch der ach-so-neutrale ÖR (den leider auch ich mitfinanzieren muss) diesen Politikern doch angesichts 20-30% Wählerstimmen stets eine angemessene mediale Präsenz bietet.
Wer hier Ironie findet, kann sich ja schonmal Wintersocken draus stricken.
Plumper Beitrag.
Wie schade, dass ich Ihre plötzlichen qualitativen Ansprüche nicht erfüllen konnte. Etwas verwunderlich angesichts Ihrer stets ideologisch geprägten, häufig lediglich Phrasen dreschender 2-3-Zeiler.
Sind Sie Abonnent von SRGT? Es klingt nämlich so.
"Man hätte, Zitat: „Politikern wie Alice Weidel und Höcke eine Bühne geboten“."
Ja, hat man, oder wie würden Sie es nennen, wenn man einem Herrn Höcke unwidersprochen seine Hetze durchgehen lässt?
"Es ist ein Mordkomplott gegen das deutsche Volk", behauptet der AfD-Politiker Björn Höcke in einem Gespräch mit dem österreichischen Internetkanal "AUF1". Gemeint ist die Migrations- und Familienpolitik der Bundesregierung. Als "großes 'AUF1'-Interview" bewirbt der Sender das Gespräch. Kritische Nachfragen gibt es keine."
Der Sender war mir bis zu diesem Artikel noch nicht mal bekannt. Aber danke für die Info, ich werd vielleicht mal rein schauen.
Dass man gewählten Volksvertretern in öffentlich-rechtlichen und durch Gebühren finanzierten Medien eine gewisse Präsenz bietet, ohne die eigenen ideologischen Vorlieben als Maßstab zu nehmen, sollte eigentlich selbstverständlich sein. Aber „eigentlich“ ist ein Wort mit tausend Buchstaben, wie ich immer zu sagen pflege.
Was genau stört Sie an dem Foto? Der Sender hat sich doch wegen der angeblich einseitigen Berichterstattung über Corona gegründet. Dann passt doch ein Foto von Impfgegnern sehr gut.
An dem Foto stört mich gar nichts.
Aber wenn sowas wirklich das Härteste ist, das der Autor an diesem Sender zu kritisieren hat, dann war es m. E. keinen Bericht wert.
Vielleicht lesen Sie meinen ironisch angehauchten ursprünglichen Beitrag noch mal genau durch. Mir kommt es vor, als hätten Sie ihn nicht ganz verstanden.
Dann werden ja hoffentlich auch die arabischen und türkischen Kanäle, die 24 Stunden am Tag antisemitische Hetze in Deutschland verbreiten, schnellstmöglich wenigstens gesperrt. Oder welche Hemmnisse könnte es da geben?
Sprechen sie arabisch und türkisch?
Die senden auch auf Englisch.
Nicht so gut, dass ich es auch lesen könnte.
Sie wissen was arabische u türkische Durchschnitsmenschen so gucken?
Sie meinen nicht, die schauen auch sowas wie Nachrichten, Unterhaltung, Filme usw?
Medienvielfalt erhalten
Sarah Wagenknecht und die kommunistische Plattform oder der Linkenpolitiker Bodo Ramelow wurden vom Verfassungsschutz als gesichert linksextremistisch eingestuft und mit nachrichtendienstlichen Mitteln üüberwacht. Beide Politiker wurden im TV interviewt.
Auch Björn Höcke wird zumindestens einmal im Jahr als Oppositionpolitiker im MDR interviewt. Aktuell führt Höcke die Partei in Thüringen mit der grössten Zustimmung in der Bevölkerung an. Warum soll er nicht im Satelliten Fernsehen zu Wort kommen?
Die AfD ist eine zu weiten Teilen gesichert rechtsradikale, rassistische und antisemitische Partei, die immer wieder zu Gewalt aufruft. Gut, dass diesen Nazis keine weitere Bühne gegeben wird. Ich kann nicht oft genug betonen, dass bei der letzten Umfrage rauskam, dass es 95% derjenigen Personen, die diese Partei wählen, egal ist, dass die Partei rechtsradikal ist. 20-30% Ignorante bedeuten nunmal auch, das der bei weitem überwiegende Teil der Bevölkerung keine Nazis wählt. Und das ist gut so.
An dieser Stelle hätte ich gerne Belege für konkrete Gewalt-Aufrufe durch die AfD. Immerhin ist dies ein extrem schwerer Vorwurf.
Auch der Rest ihres Beitrags besteht ausschließlich aus der Betonung ihrer ganz persönlichen politischen Haltung, welche, so schätze ich, jeder in diesem Forum bereits kennt
Die Beobachtung Ramelows war unrechtmässig, das war noch zu Zeiten als der Verfassungsschutz noch eine Rechts-schwäche hatte ( das Urteil zur Unterlassung der Beobachtung musste gefällt werden, als Maassen Präsident war). Ramelow war übrigens auch nie verdächtig, "Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung zu verfolgen" und beteiligte sich auch nicht an radikalen Strömungen innerhalb der Partei.“, geschweige denn galt er als gesichert extrem. Ich nehme mal an, Sie haben diese Redewendung im Kopf von der Einstufung der AFD, ihrer Jugendorganisation oder diverser Landesverbände von der Sie hier wahrscheinlich durch Nebelkerzen ablenken wollten
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-darf-linke…
Weil dieses Medium den Medienstaatsvertrag verletzt.
Steht in der Headline. Was ist daran so schwer zu verstehen?
Oder wollen sie etwa ein wenig Mimimi verbreiten?
Ach was. Der Tagesschau Kommentar beginnt mit einem dem Bezug zum AUF 1 Höcke Interview.
Richtig und zwar Zitat: "Es ist ein Mordkomplott gegen das deutsche Volk", behauptet der AfD-Politiker Björn Höcke in einem Gespräch mit dem österreichischen Internetkanal "AUF1". Gemeint ist die Migrations- und Familienpolitik der Bundesregierung. Als "großes 'AUF1'-Interview" bewirbt der Sender das Gespräch. Kritische Nachfragen gibt es keine.>>>>
Das ist wie jeder weiß (wissen sollte) ganz übles Geschwurbel, welcher kein TV Sender einfach so stehen lassen sollte!
Wer einem Faschisten wie Bernd Höcke diese besagte Bühne bietet, dem darf jeder vernünftige Mensch eine Verbreitung dieser Lügenmärchen entgegen stehen.
Das ist alles andere als Behördenwillkür, das ist Demokratie und wir müssen unsere Freiheit gegen solche Auswüchse verteidigen.
Das ist alles andere als Behördenwillkür, das ist Demokratie und wir müssen unsere Freiheit gegen solche Auswüchse verteidigen.
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Nicht ganz, das wäre "Rechtsstaat" und das im Grunde genommen mit Demokratie nichts zu tun.
Aber welche "Auswüchse" meinen Sie denn? Etwa das Recht auf freie Meinungsäußerung?
Ich habe keine Angst vor der AfD, sondern vor denen, die sie rechts überholen wollen ...
Zitat: "Als "großes 'AUF1'-Interview" bewirbt der Sender das Gespräch. Kritische Nachfragen gibt es keine."
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Auf deutsch wohl eher: Hr. Höcke konnte zum ersten Mal in einem ergebnissoffenen Interview seine Gedanken ausformulieren, anstatt ständig - wie es in bisherigen Interviews mit ihm im ÖRR der Fall war - ohne ständig entweder durch völlig belanglose oder brunnenvergiftende Fragen zum Zwecke des Framings gestellte Fragen ständig unterbrochen zu werden.
Herr Höcke kann sein faschistisches Gebrabbel veröffentlichen wo er will. Nur muss das Medium der Veröffentlichung halt Gesetze einhalten. Für AfD Anhänger natürlich nicht nachvollziehbar.
Sie mögen offenbar Predigten, keine Fragen, keine Nachfragen. Genau wie Herr Höcke. Zufall?
Es wird sich nicht vermeiden lassen das zumindest Sequenzen der Ausstrahlungen auf den Medienzugängen deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sich wiederfinden und diese dann verteilt werden. Der mündige Bürger kann und wird dann selbst entscheiden wie er mit der entsprechenden Information umgeht.
"Es wird sich nicht vermeiden lassen das zumindest Sequenzen der Ausstrahlungen auf den Medienzugängen deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sich wiederfinden und diese dann verteilt werden. Der mündige Bürger kann und wird dann selbst entscheiden wie er mit der entsprechenden Information umgeht."
Dagegen gibt es, sofern keine strafbaren Inhalte verbreitet werden, keine rechtlichen Bedenken.
Der Medienstaatsvertrag, um den es hieallein geht, würde nicht tangiert.
>>"Der Medienstaatsvertrag, um den es hieallein geht, würde nicht tangiert."<<
Können Sie das bitte näher erläutern?
@falsa demonstratio: >>"Der Medienstaatsvertrag, um den es hieallein geht, würde nicht tangiert."<<
"Können Sie das bitte näher erläutern?"
Das mache ich gern, sobald Sie den TS-Artikel gelesen haben - bis zum Ende (" Verstoß gegen Medienstaatsvertrag")
Vielleicht wird es klarer, wenn sie meinen Beitrag zu dem Kommentar von unserem Goldkelchen direkt über ihrem lesen.
Wie sie bereits schrieben. Das überlassen sie mal schön Jedem für sich.
Der Sinn dieser Ihrer Aussage erschließt sich mir nicht?
Muss er auch nicht. Vielleicht auch ganz gut, dass mich Rechtsaußen nicht versteht.
Frei nach dem Motto “Hetze und Hass der AfD finden immer einen Weg”
Wieso "Hetze und Hass"? Kann es sein das hier die unverblümt artikulierte Wahrheit mit "Hetze und Hass" verwechselt wird nur weil diese linkslastigen Menschen unangenehm ist? Dass das so ein könnte sieht man an den oftmals nicht vorhandenen Gegenargumenten, wo nur eine (gespielte?) Empörung als Ersatz herhalten darf. Wie dem auch sei. Ich vertrete die Meinung das eine gefestigte Demokratie solche Einflüsse aushalten muss und man sich konstruktiv mit den Aussagen auseinandersetzen sollte. Das dauernde Verteufeln der AfD verfängt sich nach einer repräsentativen Umfrage nicht mehr in der Bevölkerung und wird mit Anwachsen der AfD immer mehr zum Bumerang.
Zitat: "Dass 'schwarz rot gold TV' im vorliegenden Fall umfangreich Sendezeit gegen Entgelt an Dritte überlässt, erachtet die ZAK als einen Verstoß gegen das Verbot der programmlichen Einflussnahme nach dem Medienstaatsvertrag. "
Wieso das?
Mal die konkrete Rechtsgrundlage dazu nennen!
Wieso fällt der Sender AUF1 überhaupt in die Rechtssprechung des Medienstaatsvertrag?
Ja, das ist schon alles seltsam. Dann wäre auch RTL schon lange weg vom Fenster.
Das ist ein guter Punkt. Aber war das bei RT damals nicht ähnlich ?
Zitat: "Stefan Magnet, Gründer von "AUF1", soll laut österreichischen Medien und dem Dokumentationsarchiv Österreichischer Widerstand (DÖW) seit Langem in dortigen rechtsextremen Netzwerken tätig gewesen sein. Zum Sendestart auf Astra hatte Magnet verkündet, dies sei ein "Großangriff aufs Medienkartell""
Dringend erforderlich!
Welche "rechtsextreme" Netzwerke?
Das wollte ich Sie auch gefragt haben.
>>"Welche "rechtsextreme" Netzwerke?"<<
Sicher wieder irgendeine Verschwörungstherorie?
Auch Sie wissen sicher also nix.
Die durchgefärbten braunen medialen Räucherstabchen von Nationalisten und Rechtsradikalen muss man nicht noch überall fördern. Staatsvertrag ist eine Plattform, die transparent rechtlich regelt, was die Vertragspartner vereinbart haben.
Wer hier mit braunem, fremdenfeindlichem, plattem Gedankengut noch mehr Unruhe und Lügenweltbilder verbreiten will ist wie Russis Today raus aus der freien Meinungsvielfalt. Weil Hetze, Hass und Propaganda genug kursieren. Hat bereits Breitbart.TV genug ausgewählt.
Verdummung, Verblödung, Verleumdung sind keine Senderplätze im ÖR wert.
Daher nur konsequent, AUF 1 und Konsorten kurz zu halten.
Lässt sich doch gar nicht vermeiden. Wenn Medien verboten werden, werden sie für viele nur noch interessanter. Zudem findet Mediennutzung heute immer mehr im Internet statt. Da ist ohnehin jede Kontrolle verloren gegangen. Intelligente Menschen können Medien einordnen, dumme Menschen laufen jedem Gekreische hinterher, das war schon immer so, sonst wäre die BILD nie groß geworden.
Ich finde auch die Bild hat ihre Daseinsberechtigung in unserer Medienlandschaft da dieses Medium ungeschönt und plakativ auf Misstände hinweist.
Wieso rassistische, schwurbelnde und antisemitische Inhalte in dIversen Sprachen, könnten sich "Interessierte" mannigfaltig Online zu Gemüte führen. 24/7
Da.brauchts nicht noch SAT TV damit obendrauf.
Vom BILD-Populismus ist noch keine Demokratie untergegangen. Man sollte daher nicht länger Meinungsfreiheit als Bedrohung der Demokratie betrachten und zensieren. Denn sonst ist das keine Demokratie mehr.
Astra fällt unter deutsches Gesetz? Dann sollen sie einen anderen Sateliten buchen.
Es reicht ja schon, dass wir für ÖR über Astra Gez zahlen müssen, der Rest Europas aber nicht. Wir bekommen aber keine OrF Programme. Wie passt das denn zusammen? Immerhin hat die EU das so bestimmt.
Weil die Österreicher Rechtsextremisten sind wie wir an der Begründung (Österreichkanal für Österreicher) hier sehen können. Sowas aber auch.
Für ÖR zahlen in Dt (fast) Alle, egal Wer, Wo schaut oder eben nicht.
Also ist der Hinweis hinfällig
anderen Sateliten buchen?
Alle anständigen und notwendigen Informationbekommt man auch ohne ÖR oder TV-Medien.
Da haben Sie aber schön die Kurve (ÖR) bekommen was mir leider nicht gelungen ist.
Anderen Satelliten buchen?
Die stellt man im SAT Receiver ein wie man lustig ist!
Buchen können Sie nur PayTV.
Offenbar ist die GEZ nicht konform zur EU-Rechtsgleichschaltung.
Behördenwillkür?
Wenn etwas durch einen Staatsvertrag nicht erlaubt ist, dann sind Verstöße dagegen nicht zulässig. Punkt.
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Wenn der WDR viele seiner Sendungen als Bücher-Vermarktung und Schleichwerbung nutzt, wäre das auch nicht erlaubt.