Bundesinnenministerin Faeser hat im Bundestag ein entschlosseneres Vorgehen gegen Antisemitismus angekündigt. Die Union forderte "harte politische Antworten" durch ein verschärftes Strafmaß.
85 Jahre nach der Pogromnacht unter dem nationalsozialistischen Regime in Deutschland
Wäre die NSDAP rechtzeitig verboten worden, hätte sie nie die Progrome organisieren können….
Jahrelang ignoriert man nicht nur den Antisemitismus sondern verbreitet auch falsche Statistiken (Quelle: https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/nancy-faeser-will-antisemitisc…)
Jetzt wundert msn sich und hält Sonntagsreden. Das erfüllt mich mit Schahm.
Es geht ausschließlich um Straftaten, die nicht zuzuordnen sind. Die natürlich nach Meinung der Antiislamiker vorwiegend von Moslems begangen werden. Wofür es keinerlei Anhaltspunkte gibt, aber es passt so schön in die antiislamische Ideologie, die Schwesterideologie des Antisemitismus.
In der Tat ist es schon sehr verwunderlich, daß seitens des Innenministeriums Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus (Fremdenfeindlichkeit) in denselben Topf geschmissen wird.
Und mich erfüllt anderes mit Scham - z.B. Gleichsetzungen von etwas, was nicht gleichzusetzen ist.
Übrigens arbeitet die von Ihnen "so geschundene" Frau Faeser laut dem Artikel n der Änderung.
Je mehr Zeit seit damals (Weltkrieg, Judenvernichtung) vergangen ist, desto weniger fühlen sich junge Menschen für damalige Geschehnisse mitverantwortlich. Ich selbst bin Jahrgang 1949 und habe zeitlebens diese Schulddauerbrenner gehört, was auf Dauer ermüdend wirkt.
Deutschland sollte sich aktiver für Menschenrechte, Armutsbekämpfung, Flüchtlinge etc. weltweit einsetzen. Aber da wir dringend Energie brauchen, stellen wir uns gut mit Saudis, Kathar, Asarbeitschan, Nigeria etc., wo wir Kreide gefressen haben. Und bei Flüchtlingen werden wir auch immer abweisender. Insofern hat das Reiten auf den Sünden der Vergangenheit wohl eher eine Alibifunktion.
was soll´s
hierzulande ist es doch populär sich für alles schuldig / verantwortlich zu fühlen
Wie steht eigentlich die AfD zum Antisemitismus…?
Jetzt wäre doch der Moment um ein klares Statement gegen die Verfolgung von Juden und gegen jede Form von Rassismus abzugeben.
Diese Partei ist auf die entsprechende Wählerklientel angewiesen.
Diese absolute Aussage
"Nie wieder ist jetzt"
hat Sprengkraft.
Bei den ganzen Feiertagskommentaren sollte nicht vergessen werden wegen welcher Klientel jüdische Mitbürger momentan nicht das Haus verlassen und welche Klientel für die exorbitante Steigerung antisemitischer Straftaten verantwortlich ist .
So ehrlich sollte man schon sein , auch wenn’s schwerfällt .
Die Steigerung antisemitischer Straftaten ist vorwiegend deutschen Tätern ohne Migrationshintergrund zuzuschreiben.
wundert mich auch
ausgerechnet der AfD unterschieben - der kann man ja problemlos viel und mit Recht unterschieben - aber bestimmt nicht Sympathien für die Klientel die sich gerade so hervortut bei Pro Palästina/Hamas Demos
Nicht für die Klientel, aber für deren Antisemitismus.
Sie sind tatsächlich der Meinung, das da "ausländische Menschen" demonstriert haben?
Dann sollten Sie sich mal die Videos dazu anschauen.
Es darf weder Antisemitismus noch Rassismus in unserem Land geben. Deutschland ist ein multikultureller Staat in dem es viele Glaubensrichtungen und Neigungen gibt. Ich glaube schon, dass wir Deutsche mit dem Thema Antisemitismus sehr penibel umgehen, zumal wir die Geschichte nicht vergessen haben und auch nicht dürfen. Wenn Parteien wie die AfD und sonstige Rechtsradikale wieder Parolen schwingen, dann muss das klar bekämpft werden. Aber ob wir gerade beim Antisemitismus auch Islamisten oder extreme Muslime erreichen und wie die sich verhalten, die hier leben, kann ich nicht beurteilen und sehe ich als Herausforderung an.
Der Antisemitismus, der dem Holocaust vorausging, begann nicht erst im November 1938. Die Wurzeln liegen weit früher. Und ohne die Errichtung der Hitlerdiktatur 1933 und die gleichzeitige Zerschlagung jeder Opposition wäre die Shoah nicht möglich gewesen. Die Wahlergebnisse der AfD sollten uns diesmal frühzeitig eine Mahnung sein, nie wieder Rassismus und Faschismus zuzulassen.
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„Nie wieder“ bedeutet hoffentlich auch, dass hier eine Berichterstattung dazu erfolgt, was aus den Anzeigen wegen Volksverhetzung gegen einige Teilnehmer der pro - palästinensischen - Demonstrationen der letzten Wochen geworden ist und zu welchen Strafen diese geführt haben.
Und vielleicht sollte hier auch darauf hingewiesen werden, dass Menschen, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, nicht demonstrieren dürfen. Bzw. kann das ohne weiteres verboten werden.
Art 8 : (1) Alle Deutschen(!) haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Die Polizei müsste also bei jeder pro - palästinensischen - Demonstration die Ausweise der Teilnehmer kontrollieren und alle Bürger ohne deutsche Staatsbürgerschaft abweisen.
Ich stelle fest Sie haben ein Problem mit dem Verständnis des GG.
Ja es gibt die sog. "Deutschen Rechte", welche übrigens in der EU für alle EU-Bürger zählt, da es sonst verfassungswidrig wäre.
Aber das GG hat allg. Grundsätze.
Art. 2 Abs. 1 GG: Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, [...].
Art. 5 Abs. 1 GG: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern [...].
Damit haben auch "Nicht-Deutsche" und EU-Bürger das Recht Ihrer Meinung auch im Rahmen einer Versammlung kundzutun und das ist auch gut so.
"Und vielleicht sollte hier auch darauf hingewiesen werden, dass Menschen, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, nicht demonstrieren dürfen. Bzw. kann das ohne weiteres verboten werden."
Eine komplette Falschaussage und damit zeigen Sie mir aufjedenfall, dass Sie die elementaren Strukturen unseres Systems nicht verstehen oder verstehen wollen.
Ich habe lediglich zitiert und da steht eben ganz klar „Jeder Deutsche …“
Danke, ich habe zu lange überlegt, was ich darauf antworten kann.
Zum Versammlungsrecht von Ausländern in Deutschland empfehle ich:
https://www.bundestag.de/resource/blob/573410/f29bbbe26976b23f666f0ddb2…
Sind Sie denn dafür, dass die Polizei auch bei pro-israelitischen Demonstrationen kontrolliert, ob das wirklich alles Deutsche sind, die da demonstrieren?
Mit dem Begriff "Antisemitismus" befinden wir uns in bester NS-Tradition. Es waren die Nazis, die den Begriff auf die Juden verkürzten. Dabei sind sowohl sprachlich als auch ethnologisch auch andere, auch muslimische, und vor allem auch die Palästinenser Semiten.
Es wäre Zeit für einen anderen Begriff.
Und immer wieder diese semantischen Haarspaltereien. Meiner Meinung nach sollen die nur dazu dienen, die Diskussion vom Thema wegzulenken.
Der Begriff Antisemitismus ist weltweit eingeführt, und überall wird verstanden, was damit gemeint ist.
Ich kann Ihnen mal wieder nur zustimmen. Ich liebe ja Diskussionen um „Begriffe“, aber eben nicht, wenn deren Bedeutung und damit deren Begrifflichkeit völlig klar ist.
Und „Antisemitismus“ ist derart klar, dass der Begriff immer wieder ausgerechnet dann in Frage gestellt wird, wenn einem der Begriff völlig klar ist.
Zufall oder nicht - dieses gleiche Problem haben wir auch mit dem Begriff „rechtsextrem“. Eindrucksvoll demonstriert hier vor wenigen Tagen.
////Es wäre Zeit für einen anderen Begriff.////
Was haben Sie für ein Problem mit dem Begriff? Der ist seit Jahrzehnten etabliert und sollte daher auch bleiben.
"Diese Erkenntnis endlich auch mal aus der Politik zu hören, ist ja schon mal ein Fortschritt. Bildung (im Sinne von Aufklärung) ist sicherlich noch das wirkungsvollste Instrument des Staates, aber damit ist es in Deutschland ja nicht gerade gut bestellt."
Cem Özdemir ist in meinen Augen bei diesem Thema einer der ganz wenigen glaubwürdigen Politiker.
Interessant ist auch, was ein Moslem in der Sendung "Lanz" vom 07. November über seine in Deutschland lebenden Glaubensbrüder sagte bzw. was er von diesen erwartet. Auch in anderer Hinsicht eine bemerkenswerte Diskussion.
Bildung wird nicht da ausreichen, eher Herzensbildung. Antisemitismus war schon immer eine Entscheidung. Sehr wenige Antisemiten wissen überhaupt etwas über die Juden und ihre Kultur, sondern suchen nur einen Ausweg aus ihrem unerfüllten Leben, kollektivieren einen individuellen Selbsthass, was die Entwicklung der Pogrome bei uns im "Nationalsozialismus" belegt.
Hitler "heilte" die zweifelnden Seelen (unter extrem ungebildeten Köpfen) durch eine bündig geführte Ideologie der Hassprojektion auf die beneidete Tradition einer alten und resilienten Kultur und deren brillanten Output in Jahrhunderten der Assimilation über den halben Planeten hinweg.
Ähnliches gilt für den arabischen oder paternalistisch muslimischen Teil des Antisemitismus.
Ich unterstütze jede Politik, die darauf ausgerichtet ist, Diskriminierung zu bekämpfen. Und wo ich selbst solche erlebe, wende ich mich persönlich dagegen. Das ist meine Raison. Vor meinem Wertekanon, vor meinem Gewissen.
Maßnahmen, die es zur "Staatsraison" erklären, dass nur bestimmte Teile der Bevölkerung nicht mehr diskriminiert und angegriffen werden dürfen, haben meine Unterstützung nicht. Punkt.
Maßnahmen, die es zur "Staatsraison" erklären, dass nur bestimmte Teile der Bevölkerung nicht mehr diskriminiert und angegriffen werden dürfen, haben meine Unterstützung nicht.
Wo erkennen Sie solcherart Maßnahmen?
Deutschland ist laut einer aktuellen Studie der europäischen Agentur für Grundrechte das rassistischste EU-Land. So tief sind wir bereits gesunken.
Gegen Antisemitismus und Rassismus muß man jeden Tag, jede Stunde, jede Minute vorgehen. Nicht nur in wohlfeilen Reden zum 9. November. Und nicht nur Politiker. Wir alle sind gefragt. Vor allem, weil sich Antisemitismus und Rassismus bereits in der Mitte der Gesellschaft ausbreiten.
Politiker und Anhänger der AfD tun alles, um vom Antisemitismus in den eigenen Reihen abzulenken und den Menschen zu erzählen Antisemitismus gäbe es nur unter den Muslimen. Und es ist erschreckend zu beobachten wie diese Lüge bereits verfängt.
Noch mal, um zu verstehen, was da gerade passiert: Rechtsextremisten benutzen Antisemitismus um ihre rassistischen Ansichten unters Volk zu bringen. Die AfD interessiert sich für Antisemitismus nur dann, wenn sie ihn für ihre rassistischen Erzählungen instrumentalisieren kann. Dagegen müssen wir uns wehren.
Alle.
neben Antisemitismus wird Rassismus angeprangert
da hätt ich was
Nationalstaatsgesetz heißt das
a) Das Land xx ist die historische Heimat des xx Volkes, in welchem der Staat xx gegründet wurde.
(b) Der Staat xx ist der Nationalstaat des xx Volkes, in dem es sein natürliches, kulturelles, historisches und religiöses Recht auf Selbstbestimmung ausübt.
(c) Die Verwirklichung des Rechts auf nationale Selbstbestimmung ist im Staat xx einzig für das xx Volk
also ein wenig rassistisch klingt das schon ??
Auf die Strafen bin ich mal gespannt, fordern ist nur eine Sache, was Gerichte so bei unterschiedlichen Straftaten entscheiden eine ganz andere, manchmal sehr erstaunlich.
"Zuwanderer, die diese Grundwerte nicht teilen, sind in unserem Land nicht willkommen. Sie riskieren ihren Aufenthaltsstatus und sie dürfen nicht eingebürgert werden", mahnte Dürr. "
Und wie will man das feststellen?, niemand wird auf einem Amt sich derartig äußern um beides zu erhalten, die Feststellung ist nicht von mir, sonder gab diese Woche, was die dann später machen kann niemand voraussagen.
Solche Sätze mögen ja richtig sein, nur ist Wirkung so gut wie null bei diesen Gruppen.
Zu kurz gegriffene Aussage: Nie wieder ist nicht nur JETZT, sondern STÄNDIG! Dass natürlich auch recht "blinde" Funktionäre das blockieren, ist traurig. Denk' ich an Maaßen in der Nacht …
Die reine Fokussierung auf AntiSemitismus scheint mir zu kurz gegriffen. Nur weil jetzt die Israelis wegen des Krieges wieder ins Zentrum gerückt sind, brauchen wir den Anti-Semitismus nicht zur Staatsräson machen. DENN das gilt für JEGLICHE Diskriminierung! Fast erscheint es mir, als ob ein Jude höher gewertet würde als ein Obdachloser? Hört endlich auf mit der Priorisierung des AntiSemitismus und fangt an, gegen jede Form von Rassismus, Diskriminierung und Hass vorzugehen! Das wäre konform mit den Menschenrechten. Denn alle Menschen sind gleich, ob Jude, Palästinenser oder eben Obdachloser!!! Nicht mal die Völkischen sind darüber erhaben, auch wenn sie's gerne wären.
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M.E. reicht es nicht die Diskussion ausschließlich auf militant-extreme Ausprägungen von Antisemitismus zu legen. Was ist mit Menschen, die sich auf einer Anti-Corona-Maßnahmen-Demo mit den Opfern des Nationalsozialismus gleichsetzen? Was ist mit Menschen wie Herrn Aiwanger und seinen Anhängern und Verteidigern, die muslimischen Antisemitismus anprangern, aber den eigenen unter den Teppich kehren bzw. nicht (ehrlich) aufarbeiten wollen? Was ist, wenn FFF international behauptet die weltweiten Medien seien "von imperialistischen Regierungen finanziert, die hinter Israel stehen" und von "Gehirnwäsche" sprechen? (https://www1.wdr.de/nachrichten/fridays-for-future-vorwurf-israel-palae…) Ehrlich gesagt verstehe ich diese Menschen alle nicht.
Harte politische Antworten! Na so was! Demnach gibt es bei uns auch "Weiche politische Antworten?" Dieses Hin und Her, dieses ja und nein und so weiter. Von Herrn Bundeskanzler Olaf Scholz habe ich als 83 jähriger etwas anderes erwartet? Kanallharte Vorgehensweisen! Wer hier in der Bundesrepublik mit, Deutscher Staatsangehörigkeit, seine Mit-Staatsangehörigen in einer vom Gesetzt definierten Beleidigung oder Verletzung vorgeht, dem trifft das Gesetz mir harten Strafen, wie Gefängnis, hohe Geldstrafen, hohe unbezahlte Dienstleistungen für das Öffentliche Leben, oder Weiteres. Besonders unter dem Schutz stehen unsere jüdischen Staatsbürger, was besonders betont sei!
In Geschichte sind wir nur bis zur Weimarer Republik gekommen. Aber in der 5ten oder 6ten Klasse haben wir „Als Hitler das rosa Kaninchen stahl“ gelesen. Ich konnte einfach den Grund nicht begreifen, warum diese Familie, warum Jüdinnen und Juden, die ja nicht nur integriert, sondern assimiliert waren, abgewertet, aus der Gesellschaft ausgeschlossen, zur Flucht getrieben u. auf perfide und grausame Weise gekennzeichnet, deportiert, gequält und getötet wurden.
In der 7ten Klasse haben wir Propagandatexte gelesen. Auch die darin enthaltende Stigmatisierung von Menschen und den Hass habe ich nicht nachvollziehen können und fand das äußerst befremdlich, gruselig und abstoßend.
In der 9ten oder 10ten Klasse waren wir im Rahmen einer Klassenfahrt in einem KZ. Die systematische und grausame Verfolgung und Ermordung von Menschen, ganzen Familien, ist einfach mit dem menschlichen Verstand nicht zu erfassen. Die Konfrontation mit diesem Thema fand bzw. finde ich richtig u. wichtig.
Ich verstehe nicht, dass aktuell den Medien oder der Regierung vorgeworfen wird israelische rechte Politik werde unkritisch betrachtet. Bei der tagesschau, bei rbb24 u.a. werden doch ständig die Perspektiven sowohl von Jüdinnen und Juden in Israel und in Deutschland, als auch von Palästinenserinnen und Palästinensern in Gaza, in Israel, im Westjordanland und in Deutschland gezeigt. Deutschland hat sich in der UN-Resolution enthalten, nicht dagegen gestimmt. Verschiedene Staaten setzen sich für eine Waffenruhe ein. Das muss man aber auch wahrnehmen wollen.
Warum holen sie dann Antisemiten ins Land?
Das verstehe ich nicht.
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Wer holt Antisemiten ins Land?
Das haben Sie wirklich nicht verstanden. Niemand holt Antisemiten ins Land. Die waren schon immer im Land.
ja das ist sehr schwer zu verstehen !
Wer holt Antisemiten ins Land? Die sind schon seit Hunderten von Jahren da.