Bundesinnenministerin Faeser hat im Bundestag ein entschlosseneres Vorgehen gegen Antisemitismus angekündigt. Die Union forderte "harte politische Antworten" durch ein verschärftes Strafmaß.
"Bundesinnenministerin Faeser hat im Bundestag ein noch entschlosseneres Vorgehen gegen Antisemitismus angekündigt"
Was Not tut ist nicht immer noch mehr 'Härte‘ gegen Menschen, sondern weniger. Und dafür mehr Einsatz für die Durchsetzung der Menschenrechte im Allgemeinen. ‚Härte‘ bzw. Gewalt zählt nicht dazu.
Ich habe übrigens selten eine Meinung gelesen, der ich mehr zustimmen kann als der von Gideon Levy im Interview mit ihm in den Tagesthemen vom 07.11.2023:
tagesschau.de/multimedia/video/schnell_informiert/video-1269982.html
Dieses weniger Härte gegen Menschen ist gerade bei Straftätern äußerst fehl am Platz. Auch wenn man da immer differenzieren muss was die Straftat war. Einen Dieb bestraft man zurecht lascher als einen Mörder. Aber wenn es jetzt weniger Härte gegen Antisemiten gibt ist das ein falsches Zeichen und damit verbunden ein Sicherheitsrisiko für alle Menschen jüdischen Glaubens.
Strafrecht hilft nicht, bestenfalls wenig.
Es geht nicht um Härte gegen Menschen, sondern um Härte gegen Antisemitismus. Wenn Antisemitismus keine spürbaren Konsequenzen nach sich zieht, wie soll man ihn dann bekämpfen ? Wer mit anderen spricht, tut gut daran, eine Sprache zu verwenden, die auch verstanden wird.
"Es geht nicht um Härte gegen Menschen, sondern um Härte gegen Antisemitismus."
Was sonst als Härte gegen Menschen ist Antisemitismus?
Ein gutes Interview.
Die Opfer und die Taten der Hamas dürfen nicht vergessen werden, aber Rache in der jetzigen Form, darf nicht toleriert werden.
"Was Not tut ist nicht immer noch mehr 'Härte‘ gegen Menschen, sondern weniger. Und dafür mehr Einsatz für die Durchsetzung der Menschenrechte im Allgemeinen. ‚Härte‘ bzw. Gewalt zählt nicht dazu."
Natürlich. Wir fassen Sie alle mit Samthandschuhen an, die Islamisten auf Deutschlands Straßen, besonders die "Demonstranten" in Essen und Berlin. Schließlich sind "wir" ja schuld, dass die sich nicht integrieren wollen.
Nur nebenbei: Es wäre auch im Sinne vieler hier lebender Muslime, wenn diesem Spuk ein Ende bereitet würde und dies mit aller Härte, die die Gesetze hergeben.
Ich halte weder etwas von ‚Samthandschuhen‘ - ganz besonders da nicht, wo sie nicht angebracht sind - noch von ‚Zuweisungen‘ von ‚Schuld‘.
Daher kann ich nur diesem Satz Ihres Beitrags uneingeschränkt zustimmen:
„Es wäre auch im Sinne vieler hier lebender Muslime, wenn diesem Spuk ein Ende bereitet würde und dies mit aller Härte, die die Gesetze hergeben“.
Das von Ihnen zitierte Interview habe ich mir angesehen. Ich finde es sehr einseitig. Eine Zweistaatenlösung kann nur funktionieren, wenn die Nachbarstaaten akzeptieren, dass die Nachfahren Palästinensischer Flüchtlinge nicht nach Israel einwandern können. Denn jede Zweistaatenlösung scheiterte stets an diesem Punkt, dass die Nachfahren der Flüchtlinge nicht von Israel aufgenommen werden können. Um tatsächlich mit einer Zweistaatenlösung voranzukommen müsste z.B Jordanien beginnen seine Flüchtlinge, als jordanische Staatsbürger anerkennen. Es ist ein großes Problem, dieses Problem nicht angegangen wird. Entsteht doch der Eindruck, dass es bei der Zweistaatenlösung doch eine Einstaaatenlösung zum Schaden Israels gemeint ist.
Das aber kann Israel nicht akzeptieren.
Richtig war aber der Ansatz der Trump Administration zunächst eine Normalisierung der arabischen Staaten durchzuführen, wobei auch das Problem Gaza und Westjordanland gelöst wird. Der Konflikt kann nur regional gelöst werden!
Krokodilstränen helfen nicht - gerade Union und FDP haben eine gewisse traditionelle Nähe, die Kirchen auch, und die AfD ist jenseits von gut.
Und wir haben alle was zu tun.
Jeder Rassismus ist schädlich.
Auch der von links
Das ist bei Ihnen ein Reflex, den Sie nicht unterdrücken können, oder?
Und wir haben alle was zu tun.
Richtig. Die Ampel tut nicht das richtige. Jetzt müssen die anständigen Bürger handeln.
Die massiven auswirkungen der und Kosten der Migrationund müssen jetzt überprüft werden. Gestetze §16a, Schengen und notwendieg anpassungen müssen jetzt kommen.
Genauso schädlich ist die Inflationierung des Rassismusbegriffes, wenn dieser uferlos auf jede Ablehnung anderer Menschen ausgedehnt wird. Mir von Staats wegen zu oktroyieren, wen ich so zu behandeln habe, als wäre ich vorbehaltlos von ihm begeistert, ist Totalitarismus
"Mir von Staats wegen zu oktroyieren, wen ich so zu behandeln habe, als wäre ich vorbehaltlos von ihm begeistert, ist Totalitarismus"
Ein bewusst wahrheitsfremder Beitrag, da Sie genau wissen, da niemand Ihnen oktroyiert, von irgendjemandem vorbehaltlos begeistert zu sein. Mir scheint, Sie versuchen sich dadurch einen Freibrief für Rasssismus zu verschaffen.
Genauso schädlich ist die Inflationierung des Rassismusbegriffes, wenn dieser uferlos auf jede Ablehnung anderer Menschen ausgedehnt wird.
Wenn diese anderen Menschen als Gruppe abgelehnt werden, ohne Ansehen des Individuums, dann ist die Definition von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit erfüllt. Rassismus ist eine Form derselben.
Mir von Staats wegen zu oktroyieren, wen ich so zu behandeln habe, als wäre ich vorbehaltlos von ihm begeistert, ist Totalitarismus
Sie reden jetzt aber von einzelnen Individuen und nicht von Menschen als Gruppe, oder? Da gehe ich dann mit Ihnen konform, denn es gibt einige Menschen, die ich nicht leiden kann. Das mache ich aber nicht an ihrer Herkunft, ihrer Abstammung oder ihrem Glauben fest. Wobei mir Fanatiker jeglicher Couleur ein Gräuel sind.
Die Behauptung, dass CDU, FDP und die Kirchen eine Nähe zum Antisemitismus haben, halte ich für mehr als gewagt, um es vorsichtig auszudrücken. Antisemitismus ist ein ideologisches und kein parteipolitisches Problem, auch wenn Sie dies konstruieren möchten, um ungeliebten Parteien oder der Kirche mal eben eins mitzugeben.
Ja , vor Allem bei den massiven Protestmärschen Rechtsradikaler in Neukölln und Essen .
So ist es ein wenig erträglicher .
In Neukölln waren es zu einem großen Teil verblendete antiimperialistische Linke, und in Essen waren es Islamisten, die das Thema benutzten, um zu mobilisieren und so eine Kampfansage an unsere säkulare Ordnung zu machen. Und ja, Islamisten sind Rechtsradikale.
„Jeder Rassusmus ist schädlich“.
Mit dieser einfachen und plausiblen Formel bringen Sie es auf den Punkt. Das Judentum muss gegen Hass, Hetze und Gewalt geschützt werden, wie auch andere Gruppen, insbesondere auch die Palästinensische Bevölkerung, die von der Terrororganisation Hamas immer wieder für Verbrechen am Staat Israel instrumentalisiert wird.
gerade Union und FDP haben eine gewisse traditionelle Nähe, die Kirchen auch, und die AfD ist jenseits von gut.
also ich halte so ein Statement für schlichtweg ne Frechheit !
"harte politische Antworten"?
Die konnte man seit 2015 und der GROKO nicht erkennen. Warum sollte das jetzt mit eine rlinks/grünen Regierung anders werden.
Die Wähler haben in Bayern und Hessen haben gezeigt das guten konservativen Regierungen möglich wären.
Was hat dies mit 2015 zu tun? Glauben Sie das vorher kein Antisemitismus in Deutschland existiert hat? Ihr Verweis auf dieses Jahr lässt mich nur eines vermuten, dass Sie die Flüchtlinge hierfür vernatwortlich machen wollen.
Es gibt deutlich mehr Dinge die auch noch angegangen werden müssen ! Allerdings wird , wie auch hier , nur geredet aber nichts wird getan ! Also wie immer reden reden reden und nicht e i n e wirkliche Tat mit entsprechenden Änderungen. Einfach langweilig.
reden reden reden und ?
Das ist richtig.
Ich sehe bei der Ampel kein guten notwendigen Aktivitäten. Das was ich persönliche erlebe sind massive Kostensteigerungen und viele teilweise auch gewalttätige Demos auf unsern Straßen.
Ja, es wird viel geredet und wenig getan.
Ein Klagelied, so alt wie die Zeit.
Einfach langweilig.
////"Das beschämt mich. Das bricht mir das Herz", sagte Faeser und forderte, die Gesellschaft müsse "viel lauter werden, um sich dem Hass noch deutlicher entgegenzustellen - "aus Respekt gegenüber der Geschichte, aus Verantwortung für die Gegenwart, aus Sorge um die Zukunft".////
Dem schließe ich mich uneingeschränkt an. Das hat Frau Faeser sehr gut ausgedrückt.
Ob eine Strafverschärfung - gefordert von CDU/CSU - unbedingt richtig wäre, wage ich zu bezweifeln.
Aber, das A&O ist die schulische Bildung. Ich wurde dort noch eingehend an die dunkle Zeit erinnert und werde das nie vergessen. Ja, ich war da noch nicht auf der Welt (leider werden auch die Zeitzeugen immer weniger) und kann daher auch keine direkte Verantwortung dafür haben.
Aber es sollte jedem klar sein, das es unsere deutschen Vorfahren waren, die das Möglich gemacht haben. Aus den dubiosen Gründen, aus denen heute die A.. gewählt wird.
"Aber, das A&O ist die schulische Bildung. Ich wurde dort noch eingehend an die dunkle Zeit erinnert und werde das nie vergessen."
Erstaunlich aus meiner Sicht. Ich weiss da nix mehr von. Ich denke nicht, das schulische Bildung schlecht ist. Aber Empathie scheint mir eher der Schluessel zu sein, geschichtliche Ereignisse ethisch richtig einzuordnen und mit der Gegenwart zu vergleichen. Woher diese kommt? Durch die Schule? Heute wahrscheinlich eher sogar weniger noch als "gestern"...
So erstaunlich ist das nicht - bei unserem damaligen Lehrer.
Wir sind auch nach Bergen-Belsen gefahren.
Aber natürlich haben Sie recht, es gehört auch eine gehörige Portion Empathie, Respekt, Ethik, Menschenliebe uvm. dazu.
Aber es sollte jedem klar sein, das es unsere deutschen Vorfahren waren, die das Möglich gemacht haben.
Und was soll das bedeuten? Und was machen die Menschen, die keine deutschen Vorfahren hatten?
Was ist an dem Satz nicht zu verstehen? Ohne die Untätige Zusammenarbeit der damaligen Bevölkerung hätte es weder Hitler noch die Shoah gegeben.
Und die nichtdeutschen Mitbürger müssen das eben beigebracht bekommen - z.B. in Integrationskursen.
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp-content/uploads/2022/10/antis…
Mit der schulischen Bildung ist es so eine Sache , fragen Sie mal die Lehrenden an Schwerpunktschulen ob diese sich das noch zutrauen .
Ach ja, wieder "den Anderen" die Schuld geben - erhebend nicht wahr?
Hier an unserer Schule geht das - die fahren auch noch in Kz und laden Zeitzeugen in den Unterricht ein.
Was sind Schwerpunktschulen?
Was bitte beschämt sie denn?
es waren vor 85jahren ganz andere vorraussetzungen als heute der versailler vertrag auf dem der ganze unmut der damaligen zeit beruht war zu streng das ist heute auch belegt genauso war es falsch deutschland die alleinige Kriegsschuld aufzuerlegen aber das führt jetzt zu weit.
ich sehe vor allem von nicht deutschen antisemitismus wer geht denn auf die straße und feiert sind es deutsche die nur die deutsche staatsbürgerschaft haben und christliche werte vertreten oder sind es in der mehrheit „deutsche „ die zwei staatsbürgernschaften haben und denn muslimischen glauben vertreten da sollte man mal einen unterschied machen und nicht immer alle über einen kamm scheren
aber der deutsche michel lässt sich ja sobald es sich um seine eigende geschichte handelt gerne immer wieder mit der nazi masche einschüchtern wir sollten die geschichte mal geschichte sein lassen und nach vorne schauen anstatt immer nur zurück
//// es waren vor 85jahren ganz andere vorraussetzungen als heute ....////
Das empfinde ich schon als Frechheit. Es sind eben nicht nur "die, die 2 Staatsbürgerschaften" haben, sondern auch Urdeutsche. Übrigens sind Experten da ganz anderer Meinung.
////aber der deutsche michel lässt sich ja sobald es sich um seine eigende geschichte handelt gerne immer wieder mit der nazi masche einschüchtern wir sollten die geschichte mal geschichte sein lassen und nach vorne schauen anstatt immer nur zurück ////
Ganz klar: nein!
////Was bitte beschämt sie denn?////
z.B. Ihr Kommentar.
Das übliche Ritual : schärfere Strafen - die nichts bringern. Erforderlich ist die Integration in den politischen Bildungsprozeß auf breiter Basis - angefangen bei den Schulen. Im Prinzip wird das zwar gemacht - aber überwiegend nur unter dem Aspekt der Verbrechen des 3. Reiches. Notwendig ist aber die Erläuterung der jüdischen Weltsicht und Kultur - so wie es der Rabbiner S.Ph. Se Vries mit seinem Buch "Jüdische Riten und Symbole" beabsichtigt hatte. De Vrie ist 1944 in Bergen-Belsen umgekommen .
"Nie wieder (ist jetzt)" .. ist vor allem ein großes Versprechen in einer sich ändernden Welt. Özdemir spricht es zwar deutlich aus, aber in der breiten Öffentlichkeit kommt das vermutlich so nicht an. Was ankommt ist (vermutlich), dass das Problem (Antisemitismus) vermutlich kleiner, belangloser und handhabbarer wäre, ohne den ständigen Zufluss von Menschen aus den ja meist muslimisch geprägten Krisengebieten dieser Welt - womit man dann beim derzeitigen Lieblingsthema von Medien und Politik angekommen wäre.
Das "Bildung" in Deutschland ein Problem ist, wussten wir schon, dass sie aber helfen soll, tradierte und gefestigte Solidaritäten aufzubrechen (linke wie rechte oder islamische), das wäre wahrlich neu. Verlassen wir uns mal lieber nicht auf solche Thesen.
Was ankommt ist (vermutlich), dass das Problem (Antisemitismus) vermutlich kleiner, belangloser und handhabbarer wäre, ohne den ständigen Zufluss von Menschen aus den ja meist muslimisch geprägten Krisengebieten dieser Welt
Die Lieblingsbehauptung deutscher Antisemiten, aus deren Kreisen heraus der Löwenanteil der antisemitischen Straftaten in Deutschland begangen wird.
Straftaten ist eine Sache
aber sie schauen doch auch Fern
wenn es um aktuelle Pro Palästinenserdemos geht
welche Klientel marschiert da mit (Glatzköpfe ?)
Oje. Sie glauben immer noch, Rechtsradikale an Glatzköpfen zu erkennen?
nie wieder - ist nicht nur jetzt, sondern für alle Zeit von Ende des dritten Reiches bis in alle Ewigkeit.
Effekthascherei was da abläuft.
Unsere "Vorfahren" haben vorgemacht wie es nicht sein darf, wie auch andere es vormachten, von Kolonialzeit über Ausrottung indigener und Aneignung deren Länder, bis zur wirtschaftlichen Unterdrückung / Ausbeutung usw.
Eine ältere Dame sagte mir einst, wenn die Medien sich Gleichgeschaltet anhören, kommt es wieder.
Neutralität und Sachlichkeit ist aus meiner Sicht selten geworden.
Aus alten Fehlern können Neue werden mit anderen Vorzeichen / Akteuren.
////Neutralität und Sachlichkeit ist aus meiner Sicht selten geworden.////
In diesem Fall (Antisemitismus) kann und sollte es keine "Neutralität" geben.
Da muss von allen gegen angegangen werden - Politik und Bevölkerung.
Nicht nur Antisemitismus muss man stärker Begegnen, allgemein Diskriminierung und Rassismus.
Erst vor 2 Tagen kam im TS ein Artikel hierzu: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/diskriminierung-rassismus…
Art. 1 GG "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt."
Ich befürchte, das bei zu vielen nur der erste Satz des Art. 1 GG bekannt ist. Und Menschenrechte gibt es nur, wenn man selber betroffen ist?
Und zu dem verlinkten Artikel: das hat mich schockiert.
Warum haben manche Menschen Angst vor allem "Fremdem"?
Wir sind alle Menschen, einer hat eben mehr Farbe, andere weniger - so what?
Ein sensibles Thema mit der Neigung zum kentern in die eine oder die andere Richtung, womit ich meine, das differenzierte Kritik an israelische Politik ueber einen Kamm geschert und praktisch verboten werden wird. "Die Unionsparteien CDU und CSU sehen diese Antworten in einem härteren Strafmaß gegen politisch motivierte Straftaten." das ist eine Reflexforderung der beiden Parteien, die a) die Totalueberwachung begruenden soll und b) was kann man von denen mehr erwarten ausser Bestrafungsmentalitaet? Eine gesellschaftliche Verantwortung mit Blick auf die Ursachen, ausser Ordnung vorwaerts und rueckwaerts zu buchstabieren, ist da und war da nie zu erwarten.
"Antisemitismus müsse als besonders schwerer Fall der Volksverhetzung eingestuft werden" Natuerlich gibt es klare Definitionen darueber was Antisemitismus ist. Ich habe nur Zweifel, das angesichts der Dringlichkeit richtig geprueft wird, was eine harte Meinung ist und was Hetze ist. Das ist auch ein Problem dieser Zeit geworden.
Nie wieder? Seit wievielen Jahren werden jüdische Einrichtungen in der Bundesrepublik durch die Polizei geschützt? Der Historiker Woffsohn sagte vor ein paar Minuten im Sender „Welt“, dass der erste Anschlag gegen eine solche Einrichtung in der BRD 1967 stattgefunden habe. Solange ist die BRD also schon unfähig dieses „Nie wieder“ umzusetzen. Dass sich Jüdische Organisationen nicht schon viel eher dahingehend an die Bundesregierung gewandt haben, kann ich mir kaum vorstellen. Und natürlich kann man auch sagen, dass es nicht nur um importierten Antisemititismus geht. Aber es geht um einen zurückkehrenden Antisemitismus. Denn schon die Nazis haben den Antisemitismus nach Arabien exportiert und konnten dabei auf gute antisemitische Beziehungen aus dem Kaiserreich zurückgreifen! Das muß immer dazugesagt werden. Die ZDF - Sendung „Die Anstalt“, hat das in ihrer 71. Folge am 15. November 2022 sehr gut erklärt.
Grundsätzlich darf es gegen niemanden in Deutschland Gewalt geben.
Ich kann es nicht verstehen, dass man nicht andere Menschen respektiert, egal welchen Glaubens oder welcher Hautfarbe.
Ja, es mag Ansätze geben, nach dem Motto, der sieht so fremd aus, insbesondere, wenn man nicht mit dem Menschen geredet hat, aber dann muss man sich selbst sofort zur Rede stellen.
Besondere Härte gegen die Menschen und ganz besondere Härte gegen andere.
Es ist das Zeitalter der Beliebigkeit gekommen.
Und ich lasse mir nicht die Kritik gegen die israelische Politik verbieten.
Finde ich schön, dass nach all den Vorkommnissen die Politik handelt, die aber vorher weggeschaut hat und nicht erkannt hat, was viele hier längst erkannt haben und z.T. auch selbst zu spüren bekamen. Dass es ein Massaker in Israel seitens der Hamas braucht, dass Frau Faeser bzw. das Innenministerium aufwacht, ist als traurig zu bezeichnen. Die Unterwanderung unserer Gesellschaft seitens gewisser Strömungen ist schon länger im Gang und wurde auch literarisch in der Form von Sachbüchern (Clanbildung, Islamistischer Einfluß) dargelegt. Dazu kommen die Angriffe aus der rechten Szene. Diese ganzen Gruppierungen wurden entweder gar nicht oder viel zu lax angefasst; es wurden sogar Deals ausgehandelt, was für mich eine Art Kapitulation vor diesen Gruppierungen darstellt. Keiner darf in unserem Land Angst haben, weil er eine Kippa trägt oder dunkelhäutig ist, was aber leider nicht der Fall ist, da hier z.T. Menschen leben, die nicht wissen, was es heißt, Toleranz zu leben.
"Dazu kommen die Angriffe aus der rechten Szene."
Aber wenn es um "Kunstfreiheit" geht, ist natürlich alles erlaubt? Ist ja nur übelster Antisemitismus von links. Mir wird immer noch übel, wenn diese Machwerke, die man auf der documenta ausstellen wollte, in meinem Hirn herumspuken. Menschenverachtender geht es nicht.
>>> Aber wenn es um "Kunstfreiheit" geht, ist natürlich alles erlaubt? Ist ja nur übelster Antisemitismus von links. <<<
Ja, der linke Anitsemitismus wird gerne verharmlost oder als Israelkritik getarnt. Oder in diesem speziellen Fall sogar als Kunst!
Aber wenigstens hat C. Roth für diese Geschichte eine kleine Quittung erhalten:
"https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/claudia-roth-wird-ausge…"
Manche outen sich dann aber doch, wie an letzem Wochenende zu sehen war, wo linke Gruppen bei den Kalifat-Forderern mitmarschiert sind.
Sogar Schilder mit "Queers for Palestine" und "Gays for Gaza" waren zu sehen. Absurd.
H.M. Broder hat das wie immer schön kommentiert, Zitat: " ... was einer gutgenährten Rinderherde entspricht, die sich für eine Steakhouse-Kette starkmacht."
Das wurde meines Wissens abgebaut. Worüber regen Sie sich dann auf?
Özdemir ist einer derjenigen, die den Antisemitismus in allen Teilen der Gesellschaft anprangern. Auch sein Hinweis, mehr Augenmerk auf die politische Bildung zu legen ist richtig und wichtig. Es bleibt zu hoffen, dass seine Forderungen schnell umgesetzt werden.
Es ist bedauerlich, dass erst die Eskalation dazu führt, dass die Einsicht kommt, etwas verändern zu müssen. Die Entwicklung zu mehr Antisemitismus und zu weniger Anstand und Respekt, sowohl in der Politik, als auch in der Gesellschaft ist seit Jahren zu beobachten.
Politische Bildung ist immer nur ein Angebot. Und es ist ja auch nicht so, als wäre das Thema in den Schulen bisher totgeschwiegen worden. Offensichtlich wurde das Angebot nicht angenommen.
Dann muss man eben weg vom Angebot und ein verpflichtendes Fach "Politische Bildung und Ethik" einführen, meinetwegen als Ersatz für konfessionellem Religionsunterricht, der im Rahmen der Neutralität des Staates sowieso durch ein allgemeines Fach (s.o.) ersetzt gehört.
"Es ist bedauerlich, dass erst die Eskalation dazu führt, dass die Einsicht kommt, etwas verändern zu müssen. Die Entwicklung zu mehr Antisemitismus und zu weniger Anstand und Respekt, sowohl in der Politik, als auch in der Gesellschaft ist seit Jahren zu beobachten."
Sie sagen es. Aber was nutzt alle (vorgegebene?) Einsicht, wenn dieser keine Taten folgen?
Sehr gut in der Beschreibung, ungenügend in der Handlung, jovial in der Solidarität.
Auch ich finde es unerträglich, wenn sich jüdische Mitbürger in unserem Land wieder unsicher fühlen können. Da hat sich mit klärenden Worten Herr Habeck verdient gemacht.
Jetzt gilt es, unsere Staatsdoktrin konsequent und klar durchzusetzen, die Gesetze sind da. Da man Antisemitismus und die ebenfalls gesetzlich geschützte - evtl. auch unliebsame - freie Meinungsäußerung klar voneinander abgrenzen kann, muß man nicht rumlamentieren sondern kann und muß ggf. sofort eingreifen. Das erwarte ich und nicht, Rumgeeier, die Abgrenzug unklar zu lassen und ganz nebenbei die freie Meinungsäußerung einzugrenzen oder das eigene politische Süppchen zu kochen.
Die Keule "Antisemitismus" ist in Verbindung mit unserer Staatsräson unschlagbar
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir betonte, dass Antisemitismus in der Gesellschaft nicht mehr mit "selektivem Blick" betrachtet werden dürfe. Er komme nicht nur aus dem rechten Spektrum, auch in der linken Szene trete er auf, auch von Muslimen gehe er aus.
Diese Erkenntnis endlich auch mal aus der Politik zu hören, ist ja schon mal ein Fortschritt. Bildung (im Sinne von Aufklärung) ist sicherlich noch das wirkungsvollste Instrument des Staates, aber damit ist es in Deutschland ja nicht gerade gut bestellt.
Ja, dass mehr Aufklärung nötig ist, zeigen vor allem die letzten Wahlergebnisse.
Offensichtlich lassen sich unsere Bürger immer wieder von den Nebelkerzen der Rechtsextremen einlullen, die gerne auf alle Anderen mit dem Finger zeigen, um von ihrem eigenen Antisemitismus abzulenken und, wo das nicht klappt ihn zu verharmlosen.
////Bildung (im Sinne von Aufklärung) ist sicherlich noch das wirkungsvollste Instrument des Staates, aber damit ist es in Deutschland ja nicht gerade gut bestellt.////
Das hört sich für mich mal wieder nach einer "einfachen Lösung" an.
Auch Eltern, Großeltern, Urgroßeltern (ich kannte meine Urgroßmütter und meine Kinder ihre genau wie meine Enkelin auch) und andere Verwandte haben da Verantwortung.
Es ist für mich schon bezeichnend, alles immer "auf den Staat" abzuwälzen.
Übrigens ist Schule - und damit ein großer Teil der Bildung - Ländersache.
Auch Eltern, Großeltern, Urgroßeltern (ich kannte meine Urgroßmütter und meine Kinder ihre genau wie meine Enkelin auch) und andere Verwandte haben da Verantwortung.
Das habe ich ja nicht ausgeschlossen. Aber was ist, wenn die selbst Antisemiten sind?
Übrigens ist Schule - und damit ein großer Teil der Bildung - Ländersache.
Was hat das mit meiner Aussage zu tun? Ist es nicht Aufgabe der Schule, die Menschen zu mündigen Bürgern zu erziehen?
Auch Eltern, Großeltern, Urgroßeltern (ich kannte meine Urgroßmütter und meine Kinder ihre genau wie meine Enkelin auch) und andere Verwandte haben da Verantwortung.
Haben sie, in der Tat. Ist aber nicht viel von zu erwarten (gewesen), wohl eher im Einzelfall. Die Sozialisation in der Gruppe aus Freunden oder in der Szene, insbesondere vor dem 23 Lebensjahr ist, denke ich, wichtiger. Man kann fuer alles sozialisiert werden, das geht sehr leicht. Aber weder Schule noch Staat koennen das uebernehmen, sondern insbesondere der Staat muss erkennnen, wo im Land gerade was waechst, das positiv ist, und das schuetzen und vorallem: Laufen lassen! Aber das hat er nicht - da hat man seinerseits lieber Buergerinitiativen oder Jugendcentren die Raeume weg genommen, wenn diese "links" waren.
Das höchste demokratische Gut, die Meinungsfreiheit, steht hier auf dem Spiel!
Was genau ist "anti-semitisch"? Wenn sich beispielsweise der israelische Botschafter einen Judenstern anklebt, dann ist das nicht anti-semitisch, weil er sich selbst als Jude darstellt. Aber, wenn das ein anderer täte? Ist denn anti-semitisch, wer sich - wie Precht - in einer Aussage über ultra-orthodoxe Juden irrt?
Dieses Gesetzesvorhaben würde nicht nur verfassungsändernd sein, sondern auch der Gesinnungsschnüffelei in Deutschland alle Bahnen brechen.
////Das höchste demokratische Gut, die Meinungsfreiheit, steht hier auf dem Spiel!////
Begründung?
////Was genau ist "anti-semitisch"? ////
Bitte mal hier nachlesen:
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp-content/uploads/2022/10/antis…
////Ist denn anti-semitisch, wer sich - wie Precht - in einer Aussage über ultra-orthodoxe Juden irrt?////
Wie bitte? Er hat sich "geirrt"?
Ein so gebildeter Mensch sollte (und hat sich m. M. n. auch nicht nur) sich nicht "irren".
„nie wieder - ist jetzt!“
Da bin ich sofort dabei. Hoffentlich bleibt es aber nicht bei effekthaschender Symbolpolitik.
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"Hoffentlich bleibt es aber nicht bei effekthaschender Symbolpolitik."
Ich glaube dieser Frau kein einziges Wort mehr. Ich weiß auch nicht, was die macht - ihren Job als Innenministerin jedenfalss nicht.
Es freut mich, dieses klare Bekenntnis von Ihnen zu hören.
Wir alle sollten darauf achten, dass die Menschen innerhalb ihrer Landesgrenzen sicher und frei leben können, Israeliten genauso wie Ukrainer und andere, zudem auch außerhalb vor Verfolgung, Hass und Hetze geschützt sind. Einfache Spieltegeln des VölkerR, die dennoch nicht überall Beachtung finden.
dann sollten sie mal das neue israelischen Nationalstaatsgesetz lesen
vielleicht fällt ihnen was zu ein
Da bin ich auch dabei und bin gespannt, wann die Bundesregieeung Worten Taten folgen lässt. Zum Anfang könnte man Israel konkrete diplomat. und auch wirtschaftl. Konsequenzen für ihr Handeln ankündigen.