Seit dem Ende der Ära Merkel ringt die CDU um ihren neuen Kurs. In dieser Zeit ist eine neue Generation herangewachsen, die machthungrig und untereinander gut vernetzt ist. Und die könnte Parteichef Merz gefährlich werden. Von Sarah Frühauf.
Ich mag die realitätsorientierte bodenständige Politik von Daniel Günther. Im derzeitigen bundesweiten Politikzirkus wird er aber vermutlich keine größere Rolle spielen. Und das genau deshalb, weil er nicht "machthungrig" ist. Diese Eigenschaft würde ich auch Hendrik Wüst nicht unbedingt unterstellen. Dass beide geeignet wären, die Führung der CDU zu übernehmen, könnte ich mir trotzdem vorstellen. Merz polarisiert zu stark, um die konservativen Bürger wirklich zu begeistern.
Die CDU (= "christlich" demokratische Union), hat sich 3 Begriffe für ihren Namen ausgesucht. Wenn sie nun eine Neuausrichtung vorhaben sollte, sollte sie den Begriffen ihres Namens Inhalt einhauchen.
Mich stört, dass sich diese Partei als "christlich" bezeichnet, was aber nur dem Stimmenfang bei Wahlen dient.
Ansonsten ist nichts in dieser Partei "christlich" - gleiches gilt für die CSU, die sich auch mit diesem Begriff schmückt.
Die CDU nimmt auch Atheisten u. Menschen anderer Religionen auf.
Das Verhalten der CDU-Politiker ist oft unchristlich. Aber wenn man auch "nur" Moral und Anstand erwartet, sucht man teils vergebens.
Die Unions-Politiker haben eine ausgeprägte Vorliebe für Geld, die über allem steht u. ihr Handeln bestimmt.
Vor Wahlen wird von den meisten CDU-Politikern gegen den politischen Gegner mit oft unwahren Aussagen gehetzt.
Christlich geht anders.
Sozial bei den Sozialdemokraten auch .
Nämlich das soziale beim klassischen früheren Wählerklientel durch immer höhere Abgaben zu vernachlässigen .
Sie reden von den CO2-Abgaben, oder?
Die sind als marktwirtschaftliches Instrument vor allem bei Union und FDP beliebt.
„Die CDU nimmt auch Atheisten u. Menschen anderer Religionen auf.“
Das ist vielleicht das einzig christliche an dieser Partei.
Christlich ist es nicht. Es ist eher egoistisch. Denn auch unter den Atheisten und Menschen anderer Religionen gibt es Förderer des Klientels der CDU.
Ist es christlich, Menschen auszuschließen, nur weil sie andere Meinung sind? Nein, das ist unchristlich.
Der Grund, weshalb das C im Namen der CDU steht, war, dass man alle Christen vereinen wollte.
D. h. man wollte damals nicht Atheisten oder Angehörige anderer Religionen in der Partei, sondern eben nur "Christen". Damit meinte man sicherlich Angehörige aller christlichen Kirchen also Protestanten, Katholiken, etc.
Das bringt doch Lösungen nah: Wüst Günther usw. verbinden sich mit dem Scholzflügel der SPD - schon hat man "Neue Konservative".
Merz & Co treten in die AfD ein, dann ist die Weimarer Konstellation inhaltlich gegeben und die CSU-Tradition gewahrt.
Die SPD-Linken bleiben in ihren Hinterzimmern, in die sie unter Helmut Schmidt eingezogen sind.
Die Grünen teilen sich zu den Neuen Konservativen und in die Hinterzimmer auf.
Hinterher sagen dan alle: "Das haben wir nicht gewollt (gewusst),"
Kein Demokrat kann in die Nachfolgepartei der you-know-who-Partei eintreten. Was für ein krudes Gedankenspiel eines AfD-Apologeten. Hier bricht nur die nackte Angst eines AfD-Anhänger Bahn, die CDU könnte mit tatkräftiger Realpolitik die AfD tatsächlich zermalmen.
Nein, es ist nicht kompliziert, es ist krudes Verwirrspiel. Die AfD ist eine undemokratische Partei, die Sie nicht ins demokratische Spektrum schieben können. Das ist sogar sehr einfach.
Intelligenz zeigt sich übrigens dadurch, dass man komplizierte Sachverhalte in einfachen Worten ausdrücken kann.
Sorry, aber ich erkenne halt die Ironie nicht. Wenn‘s ironisch gemeint ist, finde ich es ok. Nicht superlustig, aber ok.
Was ist denn das für eine krude Theorie ?
Man nennt das Sarkasmus, vielleicht auch Ironie.
Ich würde es eher als multiaktiven Pleonasmus bezeichnen. Wenn man schon behauptet ironisch sein zu können ;-)
Der Politikernachwuchs der CDU zeichnet sich Gottseidank wieder durch mehr Konservatismus aus .
Die Ära Merkel muss die CDU nun endlich abhaken .
Deutschland braucht wieder eine pragmatische und realistische Politik.
Dies ist nur mit mehr konservativen Werten zu erreichen.
Was uns diese progressive Transformation bescheren sehen und spüren wir ja tagtäglich in allen Bereichen unserer Gesellschaft.
Unsere Hauptstadt war da ja ein leuchtendes Beispiel und auch Vorreiter im negativen Sinn .
Das was Deutschland einst in den 50er und 60er stark gemacht hat , auch mit der Leistung ausländischer Mitbürger, nämlich Leistungsbereitschaft und Zuverlässigkeit von Politik und Gesellschaft kann nur durch konservative Politik wieder erreicht werden .
Und ich glaube das sieht die arbeitende und steuerzahlende Bevölkerung , egal ob deutsch oder zugewandert , gleich .
Die Umfragen bestätigen dies zum Glück auch.
Ihr Kommentar liest sich, als wäre er Sahra Wagenknechts Buch entsprungen.
Sahra Wagenknecht ?
Um Gottes Willen .
Ich glaube dass Frau Wagenknecht nichts ferner liegt als die Konservativen Werte die ich angesprochen habe .
Höre ich das so etwas wie Enttäuschung oder doch eher leise Hoffnung heraus?
Wäre Ihr Beitrag nicht von so viel Pathetik geprägt, würde ich einigen Aspekten wohlwollend zustimmen. So weiß ich nicht, wie Ihr Beitrag gemeint ist.
Ich meine das durchaus ernsthaft.
Schauen Sie sich die Geschichte der Bundesrepublik an.
Aus Krisen kamen wir immer mit Politikern die sich wieder auf konservative Werte besinnt haben .
Egal ob von der CDU oder der SPD , denken Sie nur an Helmut Schmid oder Gerhard Schröder .
Schröders dringend notwendige Agenda beispielsweise hätte Merkel so nicht durchgeboxt .
Da wäre deren Angst vor Machtverlust viel zu groß gewesen .
Aus Krisen kamen wir immer mit Politikern die sich wieder auf konservative Werte besinnt haben
Eine steile unbewiesene These. Bei Politiker die in der BRD etwas bewegt haben, fällt mir Brand ein mit Aufbrechen des Ost-west Konfliktes
Die geistig moralische Wende hat uns das Privatfernsehen geschafft, umkehr der Schliessung der sozialen Schere und Wiedererablierung von Turbokapitalismus. In anderen westlichen Ländern sah es ähnlich aus mit dem Ergebniss des menschengemachten Klimawandels.
Aus Krisen bringen uns zur Zeit die Grünen indem Sie hinter der Union und ihrer unerledigten Aufgaben aufräumen
So verstehe ich es, danke. Bin dafür aber nicht mehr mit allem dacor.
Hier in NRW funktioniert die Regierung um Hendrik Wüst CDU sehr gut. Der konstruktive Unterschied zu der vorherigen abgewählten SPD Regierung unter H. Kraft läßt sich sogar in der (wo ich lebe) kleinen Kommune zu spüren ist. Beispiel sozialer Umgang mit Integration, Hebesätze und kommunaler Umgang mit den Kosten liegen wieder im moderaten Bereich, nur um 2 Beispiele zu nennen. Deshalb wäre ich über eine neue Regierung unter einem Kanzler Merz/Wüst sehr zufrieden.
Für diesen Rechtsruck waren die Grünen ja angetreten damals - in ihrer bestimmenden Tradition seit Beginn.
Die CDU ist zu einem Reißwolf verkommen, in dem alles von der "Ampel" geschreddert wird. Was ich allerdings vermisse, ist ein aussagekräftiges Programm mit definierten Maßnahmen. Doch da tönt nur "Steuersenkung"und "Wohlstand für alle", ach ja und "die Mitte". Dabei macht sich eine Steuersenkung doch nur bei hohen Einkommen wirklich bemerkbar. Ach so, ich vergaß noch den Sozialabbau, damit die Leute wieder eioen Anreiz haben, zu arbeiten! Das reicht für viele, sich für die Union zu entscheiden, damit sie nicht mit zum Plebs zählen.
Die Medien beginnen, weil es über die Ampel nicht viel Gutes, sogar aus deren Sicht, zu berichten gibt, Spekulationen über Personalfragen in der CDU ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Der erste Schritt heißt wohl, Friedrich Merz, der die Herkulesaufgabe übernommen hat, die CDU neu auszurichten, nachdem sie sich unter der "Dauer"-Leitung von Frau Merkel zerschlissen hatte, herunterzuschrauben. Dieses offenbar mit Akribie, zeigt doch Merz Arbeit langsam Früchte. Will man aber an dem Vorsitzenden vorbei bei der K-Frage, müssen nun die Alternativen ins Fenster gestellt werden, damit man sie entweder gegeneinander setzen kann oder gegenseitig auszuspielen. "Dumm" nur, dass die CDU, die den Mainstreammedien nicht in den Kram passt, soviel gute Köpfe anzubieten hat. Umso dümmer, haben doch die Alternativparteien, die den nächsten Kanzler stellen könnten SPD und GRÜNE nicht mehr viel personell anzubieten, denn Scholz, Habeck und Baerbock zerlegen sich gerade in der Ampel.
Daß Sie die Ampel nicht mögen, sei Ihnen ja unbenommen. Aber Ihre Konstruktion einer linksgrünen Presseverschwörung wirkt doch ein wenig befremdlich. Lesen Sie denn keine Tageszeitungen? Die sind in Deutschland mehrheitlich konservativ.
Leider habe ich Ihren Beitrag nur zu der Stelle gelesen, die von „Mainstreammedien“ spricht.
Sorry, aber Menschen, die abfällig von „Mainstrammedien“ schreiben, sind für mich weit weg von demokratischer Gesinnung und keine Diskussionspartner. Und Ihr Beitrag wimmelt nur so von abwertenden, abfälligen und herabwürdigenden Ausdrücken für staatstragende Institutionen. Ausdrücken, die die AfD in Ihrem Hass- und Hämefeldzug hoffähig machen will.
"Die Ampel" hat sehr wohl Erfolge vorzuweisen - auch wenn Sie das nicht sehen wollen. Es gibt genug, die das tun. Die nicht blindwütig der A.. hinterher laufen und die Lügen glauben.
"Die Medien beginnen, weil es über die Ampel nicht viel Gutes, sogar aus deren Sicht, zu berichten gibt, Spekulationen über Personalfragen in der CDU ins öffentliche Bewusstsein zu rücken."
Welche "Medien" sind das denn? Weil Sie weiter unten verlauten lassen, "dass die CDU den Mainstreammedien nicht in den Kram passt"?
"Der erste Schritt heißt wohl, Friedrich Merz, der die Herkulesaufgabe übernommen hat, die CDU neu auszurichten, nachdem sie sich unter der "Dauer"-Leitung von Frau Merkel zerschlissen hatte, herunterzuschrauben. Dieses offenbar mit Akribie, zeigt doch Merz Arbeit langsam Früchte."
Die "Früchte" des Friedrich Merz sind populistisches Geschwafel ohne eine brauchbare konzeptionelle Basis anzubieten. Eine Akribie sehe ich höchstens darin, jede passende und unpassende Möglichkeit zu nutzen, sein Ego für die angestrebte Kanzlerschaft in Szene setzen zu wollen. Die tollen Köpfe wie Linnemann, Amthor, Frei, etc. agieren da als sein dienstbares Hilfspersonal.
Sehr passend beschrieben, danke dafür.
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Also das Kauderwelsch müssen Sie mir erklären. Ich erkenne keinen Sinn in diesen Zeilen.
Ist ein-eindeutig, meiner Meinung nach.
Wenn die CDU sich neu ausrichten will, sollte sie darüber nachdenken, Politik für das ganze Volk machen zu wollen.
Sie hatte bisher nur die Spitzenverdiener, Vermögenden und Großunternehmen als Klientel. Daher hatte Merkel nie ein Wahlprogramm. Denn sie hätte reinschreiben müssen, dass die CDU nur dieses begrenzte Klientel hat. Folge wäre gewesen, dass viele "kleine" Wähler aufgewacht wären und hätten feststellen müssen, dass sie von der Politik der CDU nur Nachteile haben.
Denn die CDU hat die Umverteilung von unten nach oben immer gut beherrscht. Die Zahl der Milliardäre und Millionäre hat enorm in den letzten 16 Jahren zugenommen. Die Renten für die sozial Schwachen sind aber niedrig geblieben, so dass sich diese noch eine 2. Einkunftsquelle wie "Flaschensammeln" erschließen mussten.
Wenn man die Politik der CDU wirklich ändern wollte, hieße das, dass die CDU ihrem Klientel "weh tun" muss.
Das will sie doch nicht wirklich?
Alles rutscht nach rechts. Da muss auch die CDU/CSU mit rutschen.
Wenn Sie recht hätten, müsste also auch ich mitrutschen? Ich kann Ihnen versichern, dass dem nicht so ist.
Nein, man muss nur die Bank, auf der man sitzt, wieder geraderücken. Und das darf als vielfache Metapher so stehen bleiben.
Nichts rutscht nach rechts, denn es ist die falsche Richtung.
@ NWDM
Die Medien beginnen, weil es...
Medienschelte ist meist langweilig.
Die Union hat außer der pauschalen Ablehnung der Ampel Mehrheit kein Programm.
Die CDU hatte noch nie ein schriftliches Programm. Sie lebte davon, dass ihr Klientel (Reiche und Spitzenverdiener) wusste, dass die CDU für dieses Klientel ALLES tut. Eine Großspende genügte, um dann eine Entscheidung herbeizuführen, die dem Spender "genehm" ist.
Zu viele Angaben in einem Programm könnten diejenigen abschrecken, die darin nicht bedacht werden, deren Stimme man aber bei den Wahlen benötigt.
Ich denke (nach dem Artikel) für ein Programm ist es noch zu früh.
Im nächsten Jahr kommt noch einiges auf die Partei zu, das erst mal abgearbeitet werden muss. Dann kann ein Programm kommen.
„Im nächsten Jahr kommt noch einiges auf die Partei zu, das erst mal abgearbeitet werden muss. Dann kann ein Programm kommen.“
Ich habe heute große Schwierigkeiten, Ironie zu erkennen. Das hier ist doch ironisch gemeint, oder?
Die neuen Konservativen sind de facto neue Hardliner, die das C eintauschen gegen rechtspopulistisches Trommeln. So verliert die Union letztlich Substanz und beschädigt ihr konservatives Profil.
@ John Koenig
Der Politikernachwuchs der CDU zeichnet sich Gottseidank wieder durch mehr Konservatismus aus .
Wo hat denn die CDU Nachwuchs? Es sind die alten Konsorten, die nach rechts rutschen.
Was ich bei der CDU schon immer gesucht habe, ist ein Programm, in dem auch klar definiert ist, was diese Partei für die sozial Schwachen zu tun gedenkt.
Ich meine damit nicht, die Beibehaltung niedriger Renten, damit die Rentenempfänger gezwungen werden, Flaschen zu sammeln - was sicher eine Tätigkeit ist, die man nicht hoch genug bewerten kann.
Ich meine damit, dass man die Abgaben für sozial Schwache senkt bei gleichbleibenden oder höheren Leistungen und dass jeder Rentenbezieher mind. 40 % mehr erhält, als er bei Bezug von Bürgergeld bekäme.
Wenn das gegenfinanziert werden müsste, gibt es in D genug Spitzenverdiener, denen es nicht auffallen würde, wenn sie 50 % mehr Steuern bezahlen würden.
Mir würde schon reichen, wenn das C aus dem Parteinamen gestrichen oder gegen ein K getauscht würde.
Das würde ich auch unterstützen, weil das "C" ein unfairer Vorteil ist bei Wahlen.
Alte Mütterchen, die sonntäglich in die Kirche gehen, wählen Parteien mit dem C im Namen, egal, was diese tun oder nicht tun.
Bis zu den nächsten Wahlen ist noch lange hin, da kann noch viel passieren, und ich kann erkennen das NRW besser regiert wird unter der CDU, die Probleme sind doch immer die selben.
Neue Namen und neue Ideen sind ja nicht schlecht, nach der Wahl wird aber irgend eine Koalition zusammen gewürfelt und alles ändert sich, die CDU muss erst mal klar sagen was will und mit wem sie gehen will und mit wem nicht, das wird sich bis zur Wahl noch ändern.
So wie jetzt mit der Ampel darf aber nicht weiter gehen.
Zitat: "Die neuen Konservativen"
Dass ich nicht lache.
Nichts an der CDU ist "konservativ" mehr. Die CDU ist schon längst zu einer grünlinks-woken Lachnummer geworden.
In einem zumindest ehrlichen Interview hatte Hendrik Wüst unlängst in einem FAZ-Interview bekannt gegeben: "„Der Markenkern der CDU war nie das Konservative“
Ich habe nichts dagegen, dass die CDU sich von den Grünen_r_s_in_* nicht mehr unterscheidet bzw. ich ziehe dann eben nur meine eigenen Schlüsse daraus.
Für dumm verkauft werden, indes will ich nicht.
Da lobe ich mir doch das ehrliche Wort von Hrn. Wüst im FAZ-Interview.
.
Q:
"https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/hendrik-wuest-im-interview-m…"
Konservativ?
Also wenn mich außer meinem Wohlergehen + dem meiner Sippe, damit sie mich in Frieden lässt, nichts weiter interessiert und daß darauf Verlass ist, daß ich mich privilegiert fühle und die Nationalität als Ersatz für selbsterwirktes Selbstvertrauen hochgehalten wird, sollte ich vielleicht in Zukunft konservativ wählen. Aber dann wäre ich noch nicht so weit draußen, daß ich mich für die AfD entscheiden würde.
Das Ende der „Merkelära“ ist bereits seit einiger Zeit vergangen und seitdem ist die CDU/CSU immer schwächer geworden, das Positive der Merkelära wird gern unter den Tisch gewischt oder gar nicht erkannt.
Die Akteure der aktuellen CDU müssen viel tun um zu überzeugen, Merz und Söder schaffen es nicht.
Merz und Söder schaffen es nur, dass sich Bürger von den Unions-Parteien abwenden.
Siehe das Wahlergebnis (bes. der AfD) der letzten beiden Wahlen als Reaktion auf die populistischen Reden in den Monaten zuvor von Merz und Söder.
Synonyme für konservativ sind: Rückschrittlich, rückständig, reaktionär.
Eine Partei, die sich dazu verpflichten will, muss im Grunde nichts an den bestehenden Zuständen ändern. Nach ein paar Jahren werden die heute bestehenden Zustände nämlich als "rückständig" und "rückschrittlich" bezeichnet werden können.
Ist das der Grund, weshalb es immer, wenn die CDU an der Regierung ist, wenig Änderungen und Verbesserungen gibt?
Das große Problem unserer Tage ist, dass eine notwendige ökologische und soziale Politik an Zustimmung verliert, weil das Thema Flüchtlingspolitik jegliche politische Vernunft verbiegt.
Dabei sind die Grundkonstanten klar:
Wir brauchen Migration, nicht zuletzt für unseren Arbeitsmarkt; da müssen wir an der Standortattraktivität arbeiten.
Wir brauchen mehr (Wo)Manpower in den Behörden, um Asylanträge zügig zu bearbeiten, damit die Betroffenen schneller Klarheit haben, die Belastung der Unterbringung und Versorgung sinkt und auch die Abschiebungen dann zeitnäher erfolgen können. Gleichzeitig braucht es schnellere Arbeitserlaubnis zur Integration und auch zur Entlastung der Sozialsysteme.
Und dann ist hoffentlich wieder genug Kapazität für politische Vernunft zum ökologischen Umbau, um die Wirtschaft zukunftsfähig zu machen, und für die Intensivierung der Energiewende.
Leider schafft es die CDU beim Wahlomat immer weniger unter die Top 5 bei mir. Die Programmatik fühlt sich von Wahl zur Wahl immer fremder an. Wo ist die Volksnähe geblieben?
Gut, dass Bewegung in die CDU kommt. Die Partei hat es dringend nötig, denn der alte Kader um Merz, Spahn, Rüttgers und "wie hieß nochmal der letzte Kanzlerkandidat" bringt es nicht.
Danke für diesen Bericht!
Bitte weiterhin auch über diesen "Nachwuchs" berichten, damit man bei der nächsten Wahl als Wähler ein gutes Bild hat, wer da eigentlich zur Wahl steckt und wo die Reise hingeht.
Eine Reise bitte ohne Merz und Co.
Es würde ja reichen, wenn sich beide Unionsparteien nach dem Christentum (unabhängig jeglicher organisierten Kirche) ausrichten würden. Im bisherigen Zustand hätte selbst Jesus diese Parteien nicht gewählt.
Stimmt. Jesus würde sich von dieser Partei distanzieren.
Aber Jesus ist leider tot. Doch die beiden großen Kirchen könnten m. E. Parteien, die sich mit dem C für christlich "schmücken", die Meinung sagen. Leider aber bekommen die Kirchen Steuergelder und sind daher nicht völlig unvoreingenommen.
Das Problem mit den beiden großen christlichen Kirchen ist, dass sie mit dem Christentum auch noch nie allzuviel zu tun hatten und sie andererseits sie Parteigänger der Unionsparteien exkommunizieren müßten. Deren Wähler auch, aber die sind ja geheim.
Was für eine fatale Beschreibung ist es, Politiker pauschal als machthungrig hinzustellen. Waren das die alten Vertreter nicht? Zumindest nicht alle, sondern immer wieder welche darunter? Und ist Vernetzung plötzlich eine negative Eigenschaft?
Karriereristen, die heute jung anfangen und dann nur darauf aus sind, oben mit einem hohen Einkommen zu landen, hat es immer gegeben. Sie waren geduldet, solange sie ein Aushängeschild einer Partei waren und dieser Stimmenzuwachs bescherten. Die Namen gehen durch alle Parteien und niemand hat das als außergewöhnlich gesehen. Gerät jemand aber in Misskredit, wird er abgesetzt. Und dann kommt gern eine unschöne Bezeichnung solcher Personen. Da stimmt doch was nicht in unserem heutigen Denken und Reden über Politik und Politiker!
Wer nicht vernetzt war oder ist, wird kaum seine Ideen weit tragen und Mitstreiter finden.
Und wenn nun die CDU eine Neuausrichtung will, dann sicherlich weil die Bedingungen in Deutschland danach verlangen.
Es fehlt meiner Ansicht eine Partei, die das Wohl aller Bürger im Land vor das Affentheater der restlichen Welt stellt. Wegen meiner auch eine CDU. Wir sind nicht der Nabel der Welt und retten können wir sie auch nicht. Eventuell sollte sich unser Land deutlich neutraler aufstellen. Bitte den Wohlstand weder in die Aufrüstung, noch in den Wiederaufbau anderer Länder stecken.
„Seit dem Ende der Ära Merkel ringt die CDU um ihren neuen Kurs. In dieser Zeit ist eine neue Generation herangewachsen, die machthungrig und untereinander gut vernetzt ist…“. Tja, in diesem Punkt bzgl. Vernetzung und Machthungrigkeit unterscheiden sie sich in keinster Weise von anderen Parteien.
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
„Hagel steht für einen modernen Konservatismus. So hat er sich zum Beispiel früh für die Gleichstellung homo- und heterosexueller Paare ausgesprochen.“
Genau genommen ist dies, die gesellschaftspolitische Frage, die einzige politische Frage, in der sich die Union auch schon unter Bundeskanzlerin Merkel in die Mitte bewegt hat, der einzige „Linksrutsch“.
Alles andere, was oft genannt wird, verkennt die Wirklichkeit.
Finanz-, wirtschafts- und sozialpolitisch beließ die Bundesregierung Merkel es einfach bei den Reformen Schröders. Diese stellten aber eine Politik rechts der alten CDU unter Kohl dar, auch wenn sie von SPD und Grünen durchgesetzt worden sind.
Kernenergie ja oder nein ist keine Frage des politischen Spektrums.
Und die Flüchtlingspolitik war keine andere als die Kohls in den 90er Jahren, nur eben unter veränderter Rechtslage. Was für Kohl der alte Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG a. F. war, war für Merkel Art. 16a Abs. 5 GG nebst Art. 23 Abs. 1 GG und Art. 3, 20 VO (EU) 603/2013.
1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Lieben Dank, endlich mal eine klare Erläuterung zu den ewig falschen Behauptungen, die CDU wäre unter Merkel weit, weit, weit nach links gedriftet. Auch wenn die Behauptung trotz der klaren Widerlegungen hier immer wieder auftauchen wird.