Donald Tusk

Ihre Meinung zu Nach Wahl in Polen: Warum Brüssel auf den Machtwechsel hofft

In Polen könnte es nach der Parlamentswahl eine politische Kehrtwende geben. Die Opposition sieht Chancen für einen Machtwechsel - dann dürfte sich auch Polens Verhältnis zur EU wieder verbessern. Von Matthias Reiche.

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116 Kommentare

Kommentare

werner1955

Machtwechsel?

Und das obwohl viele nicht an eine freie und gerechte Wahl gerade hier geglaubt haben.

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Peter P1960

Trotz der Pressehoheit der PiS sowie anderer Manipulationen im Wahlkampf haben die anständigen polnischen Wähler die rechtspopulistische Regierung abgewählt Gut so und mehr davon, zum Beispiel in Ungarn.

Möbius

Hätte Kaczynski höher gewonnen, hätte das ja auch „gepasst“.

 

Nun war die Wahl offenbar doch freier und fairer als gedacht … 

falsa demonstratio

"Hätte Kaczynski höher gewonnen, hätte das ja auch „gepasst“. Nun war die Wahl offenbar doch freier und fairer als gedacht … "

Ich frage mich, wie die Wahl augegangen wäre, wenn die Wahlen tatsächlich frei und fair gewesen wären.

Parsec

Nicht jammern! Ergebnis anerkennen und gut ist.

Ich lebe hervorragend damit, gerade  weil die PiS-Partei populistisch versucht hat, Stimmung zu machen und damit aufs Zifferblatt geflogen ost. 

Vaddern

Es war ja auch keine gerechte Wahl, sonst wäre sie viel deutlicher ausgefallen. Das ist jedem, der mit zwei Augen sehen kann auch einleuchtend. 

schabernack

➢  Und das obwohl viele nicht an eine freie und gerechte Wahl gerade hier geglaubt haben.

Erst mal abwarten, was Großmeister K. noch so alles an Zaubertricks von Hinterhof-Juristerei im Zylinder hat. Max. 6 Wochen darf er ja noch, bis sein Pis-Zauberlehrling Staatspräsident D. wen mit einer neuen Regierungsbildung beauftragen muss.

Hard times für Mr. K. Polen ist verloren, und eine mögliche Regierung Tusk wird Polen freiwillig Deutschland als Kolonie unterwerfen.

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BusyBeaver-de

Noch ist Polen nicht verloren.

Vaddern

"Hard times für Mr. K. Polen ist verloren, und eine mögliche Regierung Tusk wird Polen freiwillig Deutschland als Kolonie unterwerfen." 

Frei nach der polinschen Nationalhymnie. Noch ist Polen nicht verloren. Na, dann beten wir mal zum Heiligen Antonius, dass wir es im Zweifel wiederfinden. 

Parsec

Ein ausgezeichnetes Wahlergebnis. Wenn Demokratien gewinnen, ist das auch immer ein Gewinn für freie Meinungsäußerung und Gleichberechtigung.

Ich lehne mich vorerst zufriedengestellt zurück, weil die polnische Gesellschaft keinen Bock auf rückwärts gerichtete Schritte hat.

Sehr schön. 

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BusyBeaver-de

👏

EWG2

Wir werden von Polen noch einiges lernen müssen:

> Überwindung Demokratie-gefährdender Machtkonzentrationen

> Zukunftsorientierte Energiepolitik

> Nachhaltige Migrationspolitik

> Vernünftige Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik

> uvm.

Polen war mit PiS-Regierung bisher wirtschaftlich erfolgreich. Unter einer Tusk-Regierung wird das Land noch erfolgreicher, und freiheitlicher!

Sehr schön!

Möbius

Noch ist Polen nicht verloren … 

 

Ich finde es schön das es eine politische Veränderung gibt in Polen. Das haben die Polen auch verdient. 

 

Ich war oft in Polen - in unterschiedlichen Landesteilen. Ich mag Polen insgesamt und würde es den Polen gönnen wenn ihre Stimmen mehr Gehör finden. 

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Tino Winkler

Schön, das Sie hiermit die polnische Unterstützung der ukrainischen Bevölkerung mit einbeziehen.

Antonio Pedron

@ Möbius

Noch ist Polen nicht verloren …

Nein, Polen hat gewonnen, nur die Pis hat verloren. 

Möbius

Es ist interessant was man alles in die erste Zeile der polnischen Hymne hineininterpretieren kann … 

 

Für mich ist Polen jedenfalls noch nicht verloren .. 

Tino Winkler

Die PiSS ist eine üble Partei, denn Sie bedient rechtsradikale Tendenzen, ähnlich der AfD.

Solche Parteien mögen temporäre Spitzen erlangen, die Zukunft gestalten ist denen nicht möglich.

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schabernack

➢  Die PiSS ist eine üble Partei, denn Sie bedient rechtsradikale Tendenzen, ähnlich der AfD.

Und dumm sinn'se noch dazu. «Die Bauernpartei» hat der Held Mr. K. als «Faule Lumpen» beschimpft, und nun wollen die nicht mit ihm koalieren.

Affen_D

Das Beispiel Polen wird hoffentlich Schule machen und die bisherigen Nichtwähler an die Urnen treiben, wenn es darum geht, Feinde der Demokratie in Schacht zu halten! 36 Prozent hin oder her! Die Rechte in Europa müsste angesichts solcher Mobilisierung eigentlich nervös werden! Zu Recht!

Naturfreund 064

Die PiS, auch wenn sie nach wie vor die stärkste Partei ist, bekomm wahrscheinlich keine Mehrheit zur Bildung einer Regierung mehr. Das ist die beste Nachricht, die ich seit längerem gelesen habe.

Affen_D

Übrigens ein wunderbares Beispiel dafür, wie die Mehrheit eben zur Demokratie steht! Höhere Wahlbeteiligung bei deutlich sinkenden Erhebnissen für die Rechte ist ein deutliches Zeichen, dass diese Abschotter eben nicht gewünscht sind! Wichtig ist hier nun nur, die Wähler zu mobilisieren und aufzuzeigen, wie wichtig jede einzelne Stimme eben ist!

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EWG2

Tusks Partei ist mitte-rechts-wirtschaftsliberal. 

Polen war und ist kein "Abschotter", siehe u. a. Aufnahme der Ukraine-Flüchtlinge.

Tusk wird die vernünftige bisherige polnische Migrationspolitik der PiS weitgehend beibehalten.  Dafür wird seine Regierung aber vieles andere besser machen. Das ist die gute Nachricht.

Affen_D

Abschottung gegen die EU, Reparationsforderungen, regelrechte Hasstiraden gegen Berlin! Ja nee, ist klar! Die PiS ist eine humanistische Vereinigung von Bienenzüchtern und Briefmarkensammlern! Von der leisen Abschaffung der Demokratie will ich mal gar nicht reden! Oder glauben Sie etwa, die staatlichen Fernsehsender haben sich freiwillig der PiS um den Hals geworfen und die Justiz wollte sich selbst aufgeben?

EWG2

regelrechte Hasstiraden gegen Berlin!

Unter Tusk wird das aufhören, Gut so!

Von der leisen Abschaffung der Demokratie will ich mal gar nicht reden!

Ich schon, und habe das hier in einem anderen Kommentar bereits angesprochen: wir werden von Polen noch einiges lernen müssen, wie Überwindung Demokratie-gefährdender Machtkonzentrationen.

Oder glauben Sie etwa, die staatlichen Fernsehsender haben sich freiwillig der PiS um den Hals geworfen und die Justiz wollte sich selbst aufgeben?

Auch hier bereits angesprochen: Mit einem Ministerpräsidenten Tusk wird Polen das Gute beibehalten (Migrations- und Kern-Energiepolitik) und das Schlechte (z.B. Medienmachtkonzentration, frauenfeindliches PiS-Abtreibungsgesetz, Justizreform) entschärfen.

Antonio Pedron

Die Pis ist weg. Nicht nur Brüssel atmet auf, sondern auch alle Mitarbeiter in unserer deutschen und unserer polnischen Niederlassung. Konservative Rechthaberei kann so nerven.

Antonio Pedron

@ schnarchernack

Hard times für Mr. K. Polen ist verloren, und eine mögliche Regierung Tusk wird Polen freiwillig Deutschland als Kolonie unterwerfen.

Niemand wird irgendwen irgendwem unterwerfen. Nur die Konservativen müssen lernen zu verlieren. 

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schabernack

➢  Niemand wird irgendwen irgendwem unterwerfen. Nur die Konservativen müssen lernen zu verlieren.

Mr. K. ist fest davon überzeugt, dass der wahre Regierungschef in Polen bald Donald Scholsk heißt, wenn Olaf Tusk seine Marionette wird.

Antonio Pedron

Hoppla, da hab ich mich ja vertippt. 

Antonio Pedron

@ werner1955

Machtwechsel? Und das obwohl viele nicht an eine freie und gerechte Wahl gerade hier geglaubt haben.

Der Wahlkampf war ja auch nicht fair. In der staatlichen Presse kam die Opposition gar nicht zu Wort. Und das wissen Sie genau. 

BusyBeaver-de

Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten noch einiges an Nachrichten jenseits der Oder hören. Die PiS hat an Ihre Klientel einiges an Geschenken verteilt. Das ist eine schwere Hypothek für die künftige Regierung. Die Geschenke haben nur für die knappe Mehrheit gereicht. Die «Faule Lumpen» sind nicht dumm.

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Antonio Pedron

Die «Faule Lumpen» sind nicht dumm.

Aber auch nicht besonders intelligent. Und keine guten Verlierer.

schabernack

➢  Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten noch einiges an Nachrichten jenseits der Oder hören.

Es wird länger dauern als nur Monate, bis sich Polen vom Trauma Mr. K. und der PiS erholt hat.

Antonio Pedron

@ eine anmerkung

Die Nummer zwei unter den wichtigen Themen für die Wahlentscheidung war die Abtreibung. Die Konservativen haben den Bogen überspannt. Viele viele Frauen haben der Pis die kalte Schulter gezeigt.

Antonio Pedron

Die Wahlbeteiligung ist enorm angestiegen und in der Folge haben die demokratischen Parteien deutlich hinzu gewonnen.

Antonio Pedron

@ Landende Lemminge 

Der Wirtschaftsliberale Tusk wird sicher versuchen, diese zu schleifen.

Die Schikanen gegen Frauen wird die liberale Mehrheit hoffentlich bald schleifen.

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Antonio Pedron

@ EWG

sind die staatlichen Rahmenbedingungen insgesamt immerhin ausreichend freiheitlich, um einen tatsächlichen Regierungswechsel zu ermöglichen. Das unterscheidet Polen nun von bestimmten anderen EU-Ländern wie Ungarn und Deutschland.

Ja. Ungarn ist konservativer, Deutschland ist liberaler.

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EWG2

Ich würde sagen: konservativer, und linker.

Und Polen ist nun freiheitlicher als beide.

Bernd Kevesligeti

Polen hat gewählt und das Ergebnis liegt vor. Was es dem Land und der Bevölkerung wohl bringen wird ? Werden die Menschen weiter für die Arbeit ins Ausland fahren müssen ? Was wird mit solchen Unternehmen wie der Spedition Manzur, die ihre Fahrer monatelang nicht bezahlte ? Oder mit Amazon in Poznan, wo Arbeitsunfälle nicht angezeigt, Löhne zu spät gezahlt wurden. Wenn sich in einer Arbeitsgruppe im Monat niemand krank meldet, kann der Bruttolohn um 10 Prozent steigen-aber eine einzige Krankmeldung macht den Bonus zunichte (aus Die Welt vom 18.7. 2015).

NieWiederAfd

Willkommen zurück im Kanon der demokratischen offenen Länder in der EU. Willkommen zurück im Kanon  der Rechtsstaat und Pressefreiheit anerkennenden Länder. 

Slawa Ukrajini

@ Werner1955 

Machtwechsel? Und das obwohl viele nicht an eine freie und gerechte Wahl gerade hier geglaubt haben.

Haben Sie angesichts der einseitigen Parteinahme der öffentlichen Medien für die Pis denn selbst an eine faire Wahl geglaubt? 

NieWiederAfd

Tippfehlerkorrektur: 

genau darum ging es, wie die Pol:innen selbst es sehen: die Mehrheit der Wählerschaft hat offensichtlich genug von der PiS.