Australiens Indigene sollten mit einer Verfassungsänderung mehr politischen Einfluss bekommen. Doch eine Mehrheit stimmte in einem Referendum gegen das Vorhaben. Für Premier Albanese ist es eine schwere Niederlage.
M.E. sehr bedauerliche Entscheidung. Aber so ist das halt in Demokratien: nicht alle Abstimmenden sind am Ende mit dem Resultat zufrieden.
Und jetzt täte ein Blick in die Vergangenheit gut: Wessen Land ist es? Und auf welche Weise hat die jetzige Bevölkerungsmehrheit es erlangt?
Die Grund- und Freiheitsrechte stehen am Anfang des Grundgesetzes. Sie seien ein „in der Demokratie eingebauter Schutzmechanismus, der als Gegenmodell zu der demokratischen Entscheidung gedacht ist“, sagt Mangold.
Das Wort „Minderheitenschutz“ fällt im Grundgesetz zwar gar nicht explizit. Da es bei den Grundrechten um individuelle Rechte geht, schwingt es aber sozusagen immer mit.
https://www.deutschlandfunk.de/minderheitenschutz-demokratie-grundrecht…
Jetzt muss man schauen wie das in Australien geregelt ist und ob das Resultat überhaupt einen Demokraten befriedigen kann.
So lange Australien nicht von sich behauptet, ein demokratischer Rechtsstaat zu sein, kann man das machen.
wes geht um Minderheitenrechte und Schutz.
Lässt sich natürlich leicht mit einer kolonialistischen Mehrheitsbevölkerung ‚demokratisch‘ überstimmen
Sorry, der Beitrag ist falsch plaziert, sollte unter @Egleichhmalf stehen
Naja, es wurde ja abgestimmt, was wohl für eine Demokratie steht. Das Ergebnis gefällt mir zwar auch nicht, aber ich lebe ja nicht in Australien und kann das nur zur Kenntnis nehmen.
>> Das Ergebnis gefällt mir zwar auch nicht, aber ich lebe ja nicht in Australien und kann das nur zur Kenntnis nehmen.
Nun, Rassismus und Ausgrenzung, Marginalisierung und strukturelle Benachteiligung von Minderheiten gibt's auch reichlich in Deutschland. Wie ist dazu Ihr Agieren? Auch nur Schulterzucken und weiter mit der persönlichen Agenda?
Sehe ich anders.
Hier geht es ja offensichtlich um eine Art Beratungsrecht durch Vertreter indigener Völker, daß das australische Parlament vermutlich nicht ablehnen kann, also hören aber nicht folgen muss.
Diese Ablehnung der Anhörung einer Beratung ist nicht, wie Sie schreiben "kann man machen, wenn man demokratischer Rechtsstaat ist", sondern eine Ablehnung, den guten Willen zu zeigen, die Sorgen u. Nöte indigener Völker besser verstehen zu wollen.
Neben den Anschein eigener Überschätzung hat das schon etwas von gewollter Betatungsresistenz mit freundlicher Unterstützung der Einwanderer Australiens.
Was soll Australien denn sonst sein? Warum sollte ein Referendum ein Hindernis für Rechtsstaatlichkeit sein?
Barbarossa hatte geschrieben
„So lange Australien nicht von sich behauptet, ein demokratischer Rechtsstaat zu sein, kann man das machen.“
Ich interpretiere das „kann man das machen“ so: Das der indigenen Bevölkerung nun das Beratungsrecht verwehrt wurde, geht nur, wenn man nicht den Anspruch hat ein demokratischer Staat zu sein.
Wenn die Leute nicht reif und bereit sind, Minderheitenrechte zu beachten und praktisch umzusetzen, hat das Demokratieverständnis einen Defekt. Man muss keine Apartheid bemühen, gesellschaftliche und politische Benachteiligung nachzuweisen. Das System spricht dann für sich.
Was in den Köpfen mancher Australier vorherrscht, sind eingefahrene Spinnweben alter Vorstellungen im Oberstübchen.
Da sind Moderne und Gleichstellung offensichtlich Fremdworte.
Beschämend für eine Gesellschaft, die stolz auf Rechte und Freiheiten sein will.
Natuerlich sollten Minderheiten auch Rechte haben.
Glauen Sie, sie sollten mehr Rechte haben als Mehrheiten?
So wie ich das verstehe haben in einer Demokratie alle die gleichen Rechte.
Welche "mehr Rechte als Mehrheiten" hätten die Aborigines denn bekommen?
Na ja, wenn Mahnmal überlegt, WER „damals“ nach Australien gegangen worden ist…
Natürlich „man mal“ statt „Mahnmal“ 🙈
Die Aussies machen sich lächerlich - mehr Geschichtsvergessenheit, white and Asian supremacy und Zukunftsverlust ist äußerst ernst - so ernst, dass es schon wieder sehr lächerlich ist.
3 tage im Outback, und 99% überleben das nicht.
Die brauchen die Eisbude und den Burgerbrater und, mit Verlaub, verblöden dabei.
Schade, man hätte viel lernen können
Wurde hier etwa eine Volksabstimmung mißbraucht, um der Regierung eins auszuwischen? Oder warum soll das eine Niederlage Albaneses sein?
Sollte das tatsächlich so sein, wäre das ein Argument gegen solche Abstimmungen.
>> Sollte das tatsächlich so sein, wäre das ein Argument gegen solche Abstimmungen.
Das Beispiel zeigt ganz klar die Nachteile von Volksreferenden: Einengen der Fragestellung auf ja/nein anstelle komplexer Argumentationen, Ausnutzbarkeit für Kampagnen (vgl. die Brexit-Kampagne), Polarisierung und Emotionalisierung. Perfekt für Desinformation und Propaganda mittels "sozialer Medien", eben die Medien, in denen der rechtspopulistische Rand so ungemein stark ist.
Ganz so eingeengt, wie Sie es hier beschreiben, war die Fragestellung nicht:
„https://www.aec.gov.au/referendums/learn/the-question.html“
Hier findet man das „yes/no pamphlet“ in welchem die jeweiligen Gründe, um so oder so abzustimmen, sehr schön aufgeführt sind.
Wer wollte, konnte sich durchaus informieren. Gleichwohl gibt es hier wie dort natürlich jede Menge Wahlberechtigte, die sich nicht weiter um Informationen zu Sachfragen kümmern.
Es ist eindeutig ein Argument gegen solche Abstimmungen.
Interessant ist ja auch, daß sich die Stimmung in der Bevölkerung während des Abstimmungswahlkampfes gedreht hat. Ich würde gern wissen, mit welchen Erzählungen die australische Rechte das geschafft hat.
Zum Beispiel mit dem Argument, es sollten Sonderrechte gewährt werden. Und anderen Falschbehauptungen.
Der von mir erwähnte taz-Artikel von heute, falls mein Beitrag freigeschaltet wird, geht darauf näher ein.
Was sind das für Demokratien, wo es passieren kann, dass die Mehrheit einer Minderheit ihre Rechte abspricht? Schlimm ist, dass das ja theoretisch in jeder Demokratie möglich ist.
Ich bin - sehr gelinde ausgedrückt - enttäuscht von den Australiern.
Minderheitenschutz ist elementarer Bestandteil der Demokratie. Ohne ist sie keine.
Ich bin absolut Ihrer Meinung.
Ich kenne Australien zu wenig, um mir hier ein Urteil erlauben zu können. Aber dass "die Mehrheit einer Minderheit ihre Rechte abspricht" geht aus dem Artikel wirklich nicht hervor...
➢ Ich kenne Australien zu wenig, um mir hier ein Urteil erlauben zu können. Aber dass "die Mehrheit einer Minderheit ihre Rechte abspricht" geht aus dem Artikel wirklich nicht hervor...
Die Abstimmungsmehrheit will die Rechte der Aboriginies nicht absprechen, will sie aber nicht mal um ein Beratendes Gremium erweitern.
Staatsschädigendes Abstimmungsverhalten.
Was sind das für Demokratien, wo es passieren kann, dass die Mehrheit einer Minderheit ihre Rechte abspricht?
Man nennt diese auch „Elektorale“ Demokratien - und diese sind zur Zeit ganz groß in Mode! Einmal gewählt und dann immer die „Mehrheit“!
Für manche wird erst dadurch eine Demokratie schön…
Gerecht wäre es gewesen, wenn die 530.000 wahlberechtigten Indigenen Australier darüber abgestimmt hätten, ob eingewanderte Australier überhaupt irgendwelche Rechte bekommen sollten oder ob sie in ihre ursprünglichen Heimatländer abgeschoben werden müssten. So weit reicht der Gerechtigkeitssinn der Kolonisten aber dann doch nicht.
Das könnte auch für USA & Kanada passen...
Danke für Ihre Infragestellung der allgemein verbreiteten Perspektive und der europäisch zentrierten Geschichtsklitterung.
Bitte alle mal darüber nachdenken!
Da bin ich ganz bei Ihnen. Ein grandioser Vorschlag - Aber leider ein Wuschtraum für immer.
Es ist schon ein paar Jahre her - da hat ein australischer Stammesführer symbolisch seinen Speer in der Sandstrand irgendwo in England gerammt und die Insel in Besitz für sein Volk genommen.
Das könnte damals während der Olympiade gewesen sein.
Denn irgendeinen Anspruch auch nur auf ein winziges Teilgebiet dieses Kontinentes hat keiner der Einwanderer aus Europa oder Asien ... die einzigsten die das entscheiden dürfen sind die Aborigines selbst.
Und damit die sich erst gar nicht zu Wort melden ... wurden sie systematisch gejagt und ermordet.
Die traurigen Reste wurden dann in Lager gesperrt - die Kinder weggenommen und in "Heimen" zur "europäischen Kultur" erzogen.
Ach ja - da war noch etwas ... die Atomwaffentests der Briten fanden in Australien statt ... in den Reservaten der Aborigines. Ja - die wurden bewusst verstrahlt - um an ihnen medizinische Untersuchungen zur Ausbreitung der Strahlenkrankheit durchzuführen.
Das waren noch westliche Werte damals. Die Aborigines waren ja nicht die einzigen, die unter diesen Werten leiden mußten. Überall auf der Welt wurden an mißliebigen und verachteten Gruppen irgendwelche Experimente verursacht. Auch Kinder wurden dazu mißbraucht. Selbst in den Ländern Europas oder den USA, eigentlich auch in allen Ländern der ersten Welt. Und obwohl die Menschenrechte schon längst von fast allen Staaten anerkannt waren, hat niemand nach den Rechten von Ureinwohnern oder anderen Opfern gefragt.
Als die ersten Weissen aus Britanien, aus Gefängnissen entlassen wurden und nach Australien ausgeliefert wurden, sollten diese die Einwanderung vom britischen Kapital vorbereiten! ZurVorbereitumng gehörte in erster Linie die radikale Reduzierung der Aborgines - Ureinwohner des Kontinetes - . Ist ja toll gelungen! Gratulation an Britanija!
DAS ist zwar Schnee von gestern, aber er ist noch immer nicht geschmolzen, um im Bild zu bleiben.
Er liegt allerdings auf den Köpfen der Australier.
Solange die indigenen Australier unter diesem Schnee leiden müssen, wird er nicht schmelzen. Und dafür haben die europäischen Migranten nun ein weiteres Mal gesorgt.
Dieses Verhalten - dass überhaupt über das Mitspracherecht der Indigenen ‚abgestimmt‘ wird - ist ungefähr so, als würde man in seinem Haus überfallen und die ‚Besetzer‘ würden dann untereinander darüber streiten, was und welche sie dem Hausherrn in seinem Haus in Zukunft noch zu tun ‚zugestehen‘ wollen.
Das kann passieren, wenn zu viele Menschen einwandern. Und die indigenen Australier hatten ja tatsächlich keine Chance, ihre Aussengrenzen ausreichend zu überwachen und zu kontrollieren. So, wie auch die indigenen Amerikaner keine Chance dazu hatten. Oder auch viele indigene Afrikaner.
Demokratie muss Mehrheiten Erreichen.
Das schreibt jemand, der garantiert zufrieden ist, wenn die Mehrheit über alles bestimmt. Jedenfalls, solange er selbst zu dieser Mehrheit gehört, nicht wahr?
Richtig. Und die Mehrheiten kann ich akzeptieren muss Sier aber nicht gut finden und weiter für bessere Lösungen arbeiten
Schön formuliertT
Es überrascht mich wirklich immer wieder aufs neue, dass so viele mit einer Demokratie vor allem Mehrheitsrechte verbinden. Eigentlich sollte politische Bildung dafür gesorgt haben, dass es bei einer Demokratie tatsächlich nie um die Freiheit für die Mehrheit, sondern um die Freiheit vor der Mehrheit geht.
Wobei sich jede Mehrheit auch nur aus Minderheiten zusammensetzt und jeder Mensch selbst unzähligen Minderheiten angehört. Aber das wollen eben viele nicht wahr haben und aalen sich in der Vorstellung, immer auf Seiten einer Mehrheit zu sein.
Sie haben da etwas mit der Demokratie nicht so ganz verstanden
Demokratie ist keine Diktatur der Mehrheit, sondern muss auch immer Minderheiten Rechte beachten
"Demokratie muss Mehrheiten Erreichen."
Ja, und da darf, nein: muss man doch fragen, warum das hier nicht gelang, oder?
Dies wäre m. E. wichtiger als so ein lapidarer Satz, der zeigt, wie sehr Ihnen dieses Referendum am Allerwertesten vorbeigeht.
>> Demokratie muss Mehrheiten Erreichen.
"werner", die Qualität einer Demokratie lässt sich daran erkennen, wie Mehrheiten die Rechte von Minderheiten respektieren und berücksichtigen. Nennt sich Anständigkeit und Achtung der Menschenwürde.
Eine Demokratie ist nicht dafür da um "nur Mehrheiten" zu unterstützen.
Demokratie muss Minderheiten und Menschenrechte schützen
Das ist richtig. Aber ist das noch Demokratie, wenn die indigene Bevölkerung schon ausgerottet wurde, bevor eine solche Abstimmung stattfindet? Oder die Einwanderer in solchen Mengen einwandern, dass sie schon in der Mehrheit sind, bevor demokratisch abgestimmt wird?
"Demokratie muss Mehrheiten Erreichen"....
...die Minderheiten unterdrücken?
Oder was wollen Sie mitteilen?
Übrigens: Die Aborigines waren einmal die Mehrheit! Denken Sie einmal darüber nach, wie sie überhaupt zur Minderheit wurden!
Die Frage ist nur wann. Vor 250 Jahren wäre das Referendum anders ausgegangen. Heute ist es nur ein Spielchen.
>> Vor 250 Jahren wäre das Referendum anders ausgegangen.
Noch vor über 60 Jahren hatten die Indigenen in Australien keine Bürgerrechte und wurden noch nicht einmal als Teil der Bevölkerung statistisch erfasst.
Ist mir bekannt. Die indigene Stimme, die heute zur Abstimmung stand, die scheint mir auch nur was für das schlechte Gewissen eines gewissen Establishment zu sein, halte ich für politisch und kulturell nicht sonderlich großzügig gedacht.
Vor 250 Jahren hätten die indigenen Einwohner Australiens gar nicht Abstimmen dürfen.
Und wenn die Aborigines mehr Rechte hätten, wären die Mehrheiten nicht mehr möglich?
Nicht nur bedauerlich, sondern eigentlich erbärmlich, angesichts des Unrechts, das den Ureinwohnern (bis heute) angetan wurde.
Wo es doch lediglich um beratende Funktionen gegangen wäre:
"Im Erfolgsfall hätte ein von ihnen gewähltes Gremium - die "Voice to Parliament" - das Parlament in Fragen beraten, die die Indigenen direkt betreffen. Es wäre dann den Abgeordneten überlassen geblieben, die Ratschläge zu befolgen oder nicht."
Das sind natürlich ganz schreckliche Minderheiten-Sonderrechte. Wo doch Demokratie die Diktatur der Mehrheit zu sein hat und Minderheiten die Schnauze zu halten haben….
Was hat Ihre Antwort hier mit dem Kommentar von „Harry_up“ zu tun?
➢ Das sind natürlich ganz schreckliche Minderheiten-Sonderrechte. Wo doch Demokratie die Diktatur der Mehrheit zu sein hat und Minderheiten die Schnauze zu halten haben….
Wo die Australier sich gerne rühmen, so demokratisch, tolerant und weltoffen zu sein. Australier, denen ich im Urlaub begegnete, waren das auch. Andere sehen das anders.
In Japan gibt es ein Adjektiv mit Australien.
豪然たる goozentaru・hochmütig, arrogant.
Wörtlich: Australien auftreten wie so ist es.
Interessanter Beitreg, zumal die Ernsthaftigkeit nicht klar erkennbar ist.
Die Ernsthaftigkeit ist vollkommen klar erkennbar.
Dies ist der Abschnitt 129, welcher dem Kapitel IX hinzugefügt werden sollte:
„129 Stimme der Aborigines und der Torres Strait Islander
In Anerkennung der Ureinwohner und Torres-Strait-Insulaner als erste Völker Australiens:
Es soll eine Körperschaft geben, die „Aboriginal and Torres Strait Islander Voice“ genannt wird.
die Stimme der Aborigines und der Torres-Strait-Insulaner kann beim Parlament und der Exekutivregierung des Commonwealth zu Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Aborigine- und der Torres-Strait-Insulanervölker Stellung nehmen;
Das Parlament ist vorbehaltlich dieser Verfassung befugt, Gesetze in Bezug auf Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Stimme der Aborigines und der Torres Strait Islander zu erlassen, einschließlich seiner Zusammensetzung, Funktionen, Befugnisse und Verfahren.“
Nach Auszählung der Hälfte der Stimmzettel lagen die Nein-Stimmen am Samstag mit 58,1 Prozent deutlich vor den Ja-Stimmen mit 41,9 Prozent.
Vielleicht noch als Information, die für mich in solch einen Artikel gehört.
Eine bittere Sache, ich kenne feine Menschen in Australien, die sich das sehr gewünscht hätten.
"Konkret ging es darum, ob die "First Nations" künftig ein in der Verfassung verankertes Mitspracherecht im Parlament bekommen sollten."
Verstehe ich nicht.
Wenn sie ins Parlemant gewaehlt werden, haben sie doch ein Mitspracherecht und das koennen sie doch, oder?
"Im Erfolgsfall hätte ein von ihnen gewähltes Gremium - die "Voice to Parliament" - das Parlament in Fragen beraten, die die Indigenen direkt betreffen. Es wäre dann den Abgeordneten überlassen geblieben, die Ratschläge zu befolgen oder nicht."
Das nennt man Lobby. Das steht den Indigenen doch auch zur Verfuegung, oder nicht?
Von dem was ich darueber lese, geht es darum ihnen Sonderrechte zu geben, die andere nicht haben.
Waere das demokratischer?
"Von dem was ich darueber lese, geht es darum ihnen Sonderrechte zu geben, die andere nicht haben."
Wer sind die vergleichbaren anderen?
Was für eine herbe Enttäuschung. Aber leider scheint das ein weltweiter Trend zu sein: Minderheitenrechte zählen nicht mehr, die Wiedergutmachung systematischer Verfolgung wird in den Wind geschrieben, Rechtsaußen-Nationalismus mit rassistischen Ressentiments werden wieder en vogue.
Teile der australischen Grünen Partei, The Greens, nämlich das First Nations Network dieser Partei, haben sich dafür ausgesprochen, entweder sich der Stimme zu enthalten oder mit Nein zu stimmen, da es sich um ein machtloses Beratungsgremium handeln würde.
"Teile der australischen Grünen Partei, The Greens, nämlich das First Nations Network dieser Partei, haben sich dafür ausgesprochen, entweder sich der Stimme zu enthalten oder mit Nein zu stimmen, da es sich um ein machtloses Beratungsgremium handeln würde."
So haben es auch Teile der Indigenen gesehen.
>> Australier lehnen mehr Rechte für Indigene ab
Ungeschickte Überschrift: als ob Indigene Australiens nicht eben auch Australier sind. Oder verhält sich's tatsächlich nicht so?
Wo ist Ihr Problem ? Steht da etwa "Nicht-indigene Australier lehnen mehr Rechte für Indigene ab" ? (Obwohl das bei dem Ergebnis auch stimmen würde)
Da werden Indigene also auch weiterhin schlechte Karten haben. Es sollte ein neues Gremium als indigene Stimme der Aborigines und der Tores Straits Islanders installiert werden. Dieses sollte Themen der betreffenden Bevölkerungsgruppen beraten. Daraus wird jetzt wohl nichts. Die weiße Mehrheitsgesellschaft will es nicht. In ihrem Weltbild ist eine verfassungsrechtlich garantierte stärkere Teilhabe der indigenen Minderheiten kein Platz.
Es hätte ein minimales Zeichen sein können an die Indigenen, dass man bereut, was man ihnen in der Vergangenheit angetan hat. Mehr nicht. Nicht mal dazu konnte sich eine Mehrheit durchringen.
Ich finde das erbärmlich.
Ich kann Ihnen da nur zustimmen!
Noch nicht mal diese mehr symbolische Mitsprache , wenn es um Belange der Indigenen selbst geht, wurde ihnen zugestanden.
Nein, keine Niederlage des Regierungschefs, sondern eine Riesenblamage für ganz Australien.