Thüringens Ministerpräsident Ramelow schlägt Alarm: Sein Land sei angesichts steigender Flüchtlingszahlen "am Limit". Sein Innenminister vermutet hinter dem vermehrten Zuzug von Migranten eine Kampagne Russlands.
Wenn Herr Ramelow auf die europäische Karte setzt, zeigt er nur, dass er aus der Vergangenheit nichts gelernt hat. Da sind keine Kompromisse zu erwarten, im Gegenteil: Italien fühlt sich chronisch allein gelassen und möchte jetzt eigene Wege gehen.
Lebensfremd ist auch seine Auffassung, nach drei Monaten sollte jeder erwachsene Migrant sein eigenes Geld verdienen müssen. Das ist illusorisch. Mit was denn? Die Frage der Sprachkenntnisse, des Schulabschlusses, der Ausbildung all das problematisiert Ramelow nicht. Zu dem Problem, wo die Migranten in der hiesigen Wohnungsnot dann wohnen sollen, äußert er sich überhaupt nicht. Auch er vertritt wie die AFD die These, Thüringen sei bei der Unterbringung der Migranten "am Limit", lehnt aber stationäre Grenzkontrollen ab.
Konzeptionelle Politik sieht anders aus.
Die ganze Einstellung zur Migration ist bei den Linken lebensfremd.
Umso erstaunlicher dass ausgerechnet ein Politiker dieser Partei dieses Eingeständnis vorbringt .
Auf eine europäische Lösung zu pochen ist Augenwischerei für die hiesige Bevölkerung.
Warum sollte Ungarn ausser Ukrainer kulturell fremde Menschen in Übermaß aufnehmen wenn es die Ungarn per se nicht möchten.
Denn einigen Jahren werden dennoch immer mehr Menschen kommen wenn man dies erst einmal gestattet.
Und die Menschen werden für immer bleiben.
Und das wollen immer mehr EU Bürger nicht.
Unabhängigkeit davon das viele Geflüchtete sowieso nicht in Ungarn etc. verbleiben werden solange Deutschland überproportional die Menschen durch Sozialleistungen anzieht.
Der Punkt das Russland und Belarus dies instrumentalisieren ist richtig, es ist halt Krieg in Europa und die europäischen Nato Staaten sind nur auf dem Papier nicht beteiligt.
Es wird wo darauf hinauslaufen das Europa aber auch Deutschland einen rigideren Kurs gegenüber Migranten fahren wird.
Die Politik von Frau Merkel ist auf totaler Linie gescheitert.
Ramelow sieht Thüringen am Limit .
Steinmeier sieht Deutschland und Italien an Belastungsgrenze .
Waren es nicht auch unter Anderem diese Politiker die sich für "Sichere Häfen " einsetzten und vollmundig im Chor der " wir haben Platz " Befürworter einreihten ?
Und nur weil die Problematik nun von diesen Politikern benannt wird existiert sie nicht erst seit Gestern .
Diejenigen die schon seit Jahren vor diesen Entwicklungen gewarnt haben wurden im medialen Einklang auch von diesen Politikern in die " Hass und Hetze " Ecke gestellt .
Und noch etwas : Russland ist sicher an vielem Schuld , natürlich an den vielen Ukrainern die durch diesen hässlichen Angriffskrieg zur Flucht gezwungen werden .
Aber an den in Massen anlandenden Flüchtlingsbooten in Lampedusa sicherlich nicht und auch nicht an den Flüchtenden die über die Balkanroute geschleust werden .
Es ist bezeichnend dass ausgerechnet ein Politiker der Linken diesen Offenbarungseid einer gescheiterten Migrationspolitik abgibt .
Ein europäisches Verteilsystem wird nur dann auch funktionieren, wenn die Leistungen für Migranten vereinheitlicht werden. Wir können gerecht verteilen, wie wir wollen, aber der Migrant wird verständlicher Weise letztlich dahin gehen, wo er die besten Leistungen erwarten kann.
Oh, wie konnte es so weit kommen? Eigentlich war es schon länger absehbar, wenn man über 200000 Leute jedes Jahr ins Land lässt. Da muss man kein Mathe Genie sein , um festzustellen, das die Masse an Menschen auf eine Infrastruktur trifft, die dafür gar nicht ausgelegt ist und auch nie war. Drum kann ich auch verstehen, das sich plötzlich alle verwundert die Augen reiben und nach Schuldigen suchen.
Wer an Lösungen interessiert ist, sucht nicht nach Schuldigen; das machen derzeit Union und Braunblaue, weil Wahlkämpfe in Hessen und Bayern da die Linie bestimmen. Eine besorgniserregende 'Koalition'.
Ich merke, dass man sich um die Lösung der Probleme rumdrückt und es einfach auf Russland schiebt, stichpunkt "Gierflation". Wenn Politiker sowas sagen und Medien ungeprüft und unwiedersprochen wiedergeben, dann schürt es Fremdenfeindlichkeit. Deshalb möchte ich um mehr Sorgfalt bitten.
Dass jemand eine Arbeit findet und nicht arbeiten darf finde ich grotesk. Es bietet ebenfalls Nährboden für fremdenfeindliche Stimmungsmache.
Und nicht zu vergessen, die Ausnahmen beim Mindestlohn müssen entfernt werden! Sonst führt es zu Verwerfungen ausbäuterischer Prägung, später noch mehr als jetzt.
Die Akzeptanz in der Bevölkerung wäre wesentlich höher, wenn Migranten nicht nur sofort arbeiten dürften, sondern müssen, um selbst zu ihrem Lebensunterhalt beizutragen. Warum ging diese Arbeitspflicht nach der "Wende" in den ABM-Gesellschaften? Es gäbe soviel an gemeingesellschaftliche Arbeit zu tun, warum wird dieses Potential nicht genutzt?
Zwangsarbeit ist kein Weg. Die hohen Hürden der derzeit geltenden Arbeitsverbote abzuschaffen, wäre dagegen relativ einfach machbar, wenn alle 3 Koalitionspartner im Bund dem zustimmen.
Es spielt überhaupt keine Rolle ob jemand arbeiten dürfte oder müßte, wenn er nicht arbeitsmarktfähig ist.
Wer in die USA einwandert, dem stellt sich die Frage, ob er arbeitsmarktfähig ist oder nicht, überhaupt nicht, denn Sozialleistungen gibt es keine. Und trotzdem haben die USA ein riesiges Problem mit irregulärer Migration.
Aber Frau Wagenknecht behauptet ja, das wäre weltweit von den „Eliten“ so gewollt, um die Löhne zu drücken.
Wir sollten uns die Erkenntnisse aus den Maßnahmen in Dänemark und Australien vor Augen halten und uns deren Migrations – Politik zum Vorbild nehmen.
Dass immer wieder Australien angeführt wird, zeigt entweder die erschreckend schlechten 'Erdkundekenntnisse' oder aber den genauso erschreckenden faktischen Unwillen zur Problemlösung.
"..Migration: Ramelow sieht Thüringen.." es ist halt so, man sieht das, worauf man schaut!
Aber diese Art Apelle sind ja nur der schlichte Urschrei nach dem Gelde, hört man gerade allerorten - von der Industrie (Strompreise), von den Krankenhäusern (dito.), von den Kommunen etc.
Deutschland wie die EU/ Schengen müssen zu Lösungen kommen, das ist seit den 90ern offensichtlich und spätestens seit 2010 überfällig. Dabei können wir weder das Bevölkerungswachstum, noch den Klimawandel wegdekretieren, das sind Rahmendaten mit der Wirkungskraft physikalischer Gesetze - wir müssen uns also anpassen - oder untergehen.
Grenzen... so lächerlich!
Es gibt genug Platz.
Jede und jeder soll kommen und bleiben und gehen und machen!
Alle Grenzen abgerissen und diesen lächerlichen Salon-Faschisten ums Haus gebaut.
(Was ansonsten mit Grenzlatten und Faschisten angestellt werden könnte lässt mich die Zensur mal wieder nicht sagen und natürlich ist das eine Quatsch und das andere eine Überlegung wert)
Kurz vor den LTW in Hessen und Bayern geben sich die SPD, CD & Linken sehr viel Mühe um dem Wahlvolk zu zeigen, wir wollen unsere Asylpolitik verändern. Selbst AfD Sprech wird benutzt.
Nach diesen Wahlen geht es dann wieder zur Tagesordnung über und es wird keine Veränderung geben.
Alle Kommunen sind am Limit oder darüber, nur Faeser und die Grünen scheinen das nicht wahrnehmen zu wollen. Die Grünen sollten endlich die Blockade bei der Einstufung der Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer aufgeben. Ideologien helfen uns nicht weiter und auch Faeser sollte endlich habdeln (Grenzkontrollen).
Wie viel wird den die Einstufung der Maghrebstaaten als sicheres Herkunftsland bringen? Und wie sollen die Grenzen gesichert werden. Der Migrationsdruck in einigen Ländern ist zu groß. Viele der Migranten nehmen jetzt schon in Kauf bei der Migration zu sterben, glauben sie, dass ist denen nicht bewusst? Und trotzdem brechen sie auf.
Obergrenzen, Auffanglager, etc. sind doch nur Symbolpolitik. Es müssen eher die Ursachen für die Flucht bekämpft werden.
An absoluten Zahlen gemessen wird der größte Anteil der Flüchtlinge die hier in Europa ankommen aktuell vor allem durch Russland verursacht, dem Land das ihre Lieblingspartei, die AfD, hofiert.
Ihre Haltung ist da schon irgendwie schizophren, finden sie nicht?
Mit Menschen, die schon am Limit sind, bevor auch nur ein Hauch von fremd die Grenze des "Pasttime Paradise" überwindet, wird es kaum auszuhalten sein in Zukunft und ist eigentlich jetzt schon unerträglich. Mich befremdet diese Schwüle, die die hitzigen Migrantenfeinde (mit unverhohlener Schadenfreude, wenn viele der Verzweifelten im Mittelmeer ertrinken) hinter sich herziehen und vorläufig noch unter einer Schwelle der Konspiration abkühlt zwischen Nationalismus und dem wählbaren Arm des Rechtsextremismus.
Ganz ehrlich. Ich bin heilfroh, daß es bei uns so viele Migranten gibt, die uns hoffentlich nicht alleinelassen mit solchen Deutschen.
Ja, es ist bitter, aber Sie haben Recht.
Ganz einfach danke - für sehr wahre Worte.
Da hat Bodo schon Recht. Wir sind am Limit. Sogar die EU ist am Limit und darüber hinaus.
Allerdings hat Merkel eingeladen. Jeder fand das gut. Und jede Massnahme dagegen wird verteufelt.
Wenn ich ohne Pass bei der US einreise stehe und erzähle, ich wolle arbeiten, fliege ich sofort wieder heim. Ist das nun ein Pushback?
Ohne Pass kommst Du hier doch gar nicht in den Flieger. Das ist dann schon ein Holdback. : -)
Du könntest auf der Aussichtsplattform den Maschinen nachgucken. Mehr nicht.
Der Vergleich hinkt aber gewaltig, sie fliegen zurück in ein Land, dass sie erstens wieder aufnimmt und zweitens in dem ihnen wohl kaum Verfolgung droht.
Abschaffung des Asylrechts? Was machen sie mit denen, die von ihrem Herkunftsland nicht aufgenommen werden?
Wie wollen sie das mit den Bootsflüchtlingen machen. Deren Herkunftsland ist wohl eher selten das Land in dem sie in das Boot gestiegen sind.
Vector-cal.45 • 08:52 Uhr
Bitte mal um mindestens einen! Link, der das bestätigt.
Bitte einen seriösen Link, der das widerlegen könnte. Danke
Dieses ganze Gerede mit „am Limit“ verbreiten die Länder/Kommunen jetzt schon seit langer Zeit, ohne wirklich was dagegen zu unternehmen, also entweder Zuweisungen von zusätzlichen Flüchtlingen abzulehnen oder entsprechend neue Unterkünfte zu bauen und Betreuungspersonal einzustellen.
Daher glaube ich, dass da immer noch was geht an Flüchtlingsaufnahme. „Am Limit“ bedeutet eben nicht „über dem Limit“.
Nun der Wähler vor Ort könnte sich ja mal entscheiden einen AfD-Landrat zu wählen. Bin gespannt,was dann passiert!
Lichtinsdunkle • 08:35 Uhr
////Diese Menschen dürfen nicht arbeiten und es werden keinerlei Anstalten gemacht, die kulturellen Unterschiede zu verdeutlichen.////
Ja, das die Schutzsuchenden nicht arbeiten dürfen (hat ja auch Herr Ramelow gesagt), ist kontraproduktiv, aber "die kulturellen Unterschiede" sollten doch jedem bekannt sein.
Aber Sie scheinen ja auch die Vorurteile zu haben, die von diesen Parteien befeuert werden. Ob "die jungen Männergruppen oder andere Unterschiede.
Ich wünsche mir ein Land, in dem jeder so leben kann, wie er/sie möchte. Ohne Vorurteile, Repressionen.
"explosives Gemisch" - davon in Verbindung von Menschen zu reden, finde ich abartig.
////Dazu kommt dann das Unverständnis und die Verurteilung derlei Ängste durch Medien und Politik.////
Wissen Sie, wenn jemand einen "Klopps im Kopf hat" sollten nicht andere darunter leiden müssen. Und aus der Politik höre/lese ich fast nur von den beiden AfD (AfD und AfD mit Verstand) Parteien Unverständnis und Vorurteile.
hesta15• 08:42 Uhr
Ein "Haar in der Suppe" findet immer jemand. Notfalls kann "man sich mit Händen und Füßen verständigen".
Hab ich schon probiert.
In einem Nachbarland wurde ich mit Deutsch, Englisch, Spanisch, Händen und Füssen, nicht verstanden. Latein habe ich dann bleiben lassen.
Da ging es nucht um "gehen".
Die Personen wollten mit mir nicht sprechen.
Ich vermute, du warst da in Polen.
Und warum glauben Sie jetzt, dass die gar nicht mit Ihnen reden wollten, wenn keiner was zu Ihnen gesagt hat? Vielleicht wurden Sie ja nur nicht verstanden? Im Ausland muss man akkurat artikulieren, da kommt man mit Dschörmisch nicht so weit.
Deutschland ist am Limit! Welch Wunder, auch Thüringen ist am Limit! Klar auch Thüringen gehört zu Deutschland und innerhalb Deutschland gibt es nun mal Zuweisungsquoten! Das Herr Ramelow auf Europa verweist, kein Wunder, will er doch die Ampelpolitik entlasten! Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass Deutschland sich innerhalb Europas durch die Ampelpolitik den Spitzenplatz an Migratantenaufnahme und den damit verbundenen Problemen erarbeitet hat! Auch in Europas Politik trägt Deutschland nicht dazu bei, das Problem zu lösen, sondern wirkt eher als Beschleuniger der Gesamtproblematik! Der Umdenkprozess ist somit in der Ampel bitter nötig, die Ausführenden sind am Limit!
Jetzt ist es also amtlich. Wir schaffen das nicht. Die schaffen uns.
Besonders ärgerlich sind dabei die unverbesserlichen Immigrationsromantiker, deren realitätsfremdes Festklammern an ihrem Illusionen der AfD weiter Stimmen zutreibt, weil niemand sonst jene politisch repräsentieren will, die zu Recht Sorge vor Überfremdung haben - und die diese berechtigten Sorgen als irrationale Angst abtun, als würde es würde es weder neue Silvesterbräuche (Kölner Haupbahnhof, Angriffe auf Rettungs- und Sicherheitskräfte) noch Krawalle mit landfriedensbruchartigen Ausmaßen in Freibädern geben.
Wie viele Fachkräfte sitzen den in den Booten, die in Italien und Griechenland ankommen ?
Weit mehr als die Hälfte derer, die 2015 angekommen sind, konnten trotz aller behördlichen Anstrengungen immer noch nicht dazu befähigt werden, für ihren eigenen Unterhalt zu sorgen. Eine Arbeitserlaubnis allein macht noch niemanden arbeitsmarktfähig.
Herr Ramelow stellt erstaunlicherweise fest, dass sein Land ein großes Migrationsproblem hat, dass immer größer wird. Er bietet als Lösung „Altbewährtes“ an, was nicht funktioniert hat und nicht funktionieren kann. Es wird sich erst etwas ändern, wenn die AFD Volkspartei geworden ist. Leider. Das macht mir Angst.
Die Politik sollte vom Handwerk lernen. Ein Handwerker übernimmt nur Aufträge, für die er kompetent ist. Ein Handwerker übernimmt nur so viele Aufträge, wie er vernünftig ausführen kann, sonst entsteht nur Mist und er geht pleite. Das gilt auch übertragen für die Migrationspolitik.
Die AfD wird nie Volkspartei. Genausowenig wie es ihr Vorläufer vor 91 Jahren war. Der deutsche Michel, ebenso wie der 'russische' haben sich nur gefügt.
Leider zu früh.
Herr Ramelow sollte daran denken das es überwiegend die Linke war die sich bei einer Obergrenze der Flüchtlinge verweigert hat.
Eine Obergrenze nützt doch überhaupt nichts und ist reine Augenwischerei. Die Menschen gehen dann eben in die Illegalität.
EU Verteilung lächerlich. Nicht mal unsere Städte können ordentlich verteilen. Was passierte 2015 in Dresden. Die Flüchtlinge wurden auf die alten DDR Plattenbauten verteilt. Gorbitz,Prohlis. Was passierte? Vor jedem Supermarkt stand privates Wachpersonal. Warum wohl? Fast jeden Tag Nachrichten von Übergriffen und Schlägereien. Beide Wohngebiete heute Hochburgen der AfD. Wo werden jetzt Unterkünfte gebaut? 3 mal dürfen Sie raten.
Ja, Flüchtlinge sind alles Ladendiebe und übergriffige Schläger.
Oder was wollen Sie sagen?
Typischer Kommentar wenn Ihnen die Argumente fehlen.
In dem Kommentar von rainer428 finden Sie nicht ein Wort das ALLE Flüchtlinge oder Migranten Ladendiebe oder Schläger sind.
Die Berichte von Ihrem Stadtteil in Berlin in dem Sie lange gewohnt haben dürfte auch Ihnen bekannt sein.
Warum hat jetzt ein Wokes Zentrum in Berlin Angst vor den neuen Mitbürger in Direkter nähe?
Frei nach Herrn Gauk.
Diese Menschen fremdeln mit der Modernen.
"Frei nach Herrn Gauk."
Wer ist der Herr Gauk? Wer nicht mal Namen kennt, sollte mit seinen rechten Narrativen vorsichtiger sein. Es könnte ihn bis zur Kenntlichkeit entlarven ;-)
Den Bericht habe ich auch gelesen.
Die Berichte von Ihrem Stadtteil in Berlin in dem Sie lange gewohnt haben dürfte auch Ihnen bekannt sein.
Ich habe 27 Jahre in Neukölln gelebt. Glauben Sie mir, ich kann die Berichte unterschiedlichster Art aus eigenem Erleben heraus einschätzen.
Was sollen Ihre Unterstellungen? Wo steht Alle? Ich habe Tatsachen beschrieben. Diese können Sie nachprüfen. Warum gehen Sie nicht darauf ein?
Gorbitz,Prohlis sind die Stadtteile, wo die Rechten schon vorher überproportional vertreten waren, ausgerechnet dort die Migranten unter zu bringen, ist gewagt.
Für Ihren ironieversuch werden Sie hier viel Zustimmung bekommen. Allerdings nicht von mir.
Welch schöner Meinungswechsel! Aus der rot-grün-linken Ecke kam ja bisher immer die Ansage, dass Massnahmen gegen Migration etwas undenkbares seien.
Positiv betrachtet: Mit 8 Jahren Verzögerung tut sich was
Negativ betrachtet: die Migration, die bereits erfolgt ist, führt - wegen der sog. Kettenmigration - zu noch mehr Zuwanderung in der Zukunft.
Da haben es Länder wie Polen, Ungarn oder Tschechien die schon bisher auf konsequente MIgrationsabwehr gesetzt haben.
Da haben es Länder wie Polen, Ungarn oder Tschechien die schon bisher auf konsequente MIgrationsabwehr gesetzt haben.
Polen ist momentan DAS Transitland für Menschen, die von Putin in die EU geschleust werden. Nach den Dublin-Abkommen ist das Land verpflichtet, Registrierung und Asylprüfung vorzunehmen. PiS-Polen ist da momentan in derselben Position wie Meloni-Italien. Und ebenso hilflos.
Meine Güte. Ich kann nur hoffen, daß es in der Zukunft besser gelingt, eine breitere Mehrheit in unserem Land in die ideale Familie humaner Gesinnung zu reintegrieren, wie ansatzweise nach dem Faschismus.
Was Sie da fordern ist der Rückzug auf einen Konsens biederster, aggressiver Bereitschaft zur rigorosen Abschottung gegen jede Form von Menschlichkeit.
Die meisten Migranten/Flüchtlinge, die sich auf den Weg machen müssen, bringen sich vor den Auswirkungen in Sicherheit, die brutale, geizige und feudal denkende, böse Menschen in ihrem Land verursachen.
Hier kommen sie vom Regen in die Traufe. Ich hoffe, Sie bleiben trotzdem und schützen uns in naher Zukunft vor dem Aufstieg der Nazis.
"Für Ihren ironieversuch werden Sie hier viel Zustimmung bekommen. Allerdings nicht von mir."
Wie auch. Viel zu durchsichtig. Wer die ganzen künftigen/neuen 'Reservekonten' der 'Blitzgescheiten' hier sieht, weiss doch woher der Wind weht.
Alles bereits vermerkt ;-)
Das ist Alles was Ihnen zu diesem völlig richtigen Kommentar des Users einfällt ?
Das grenzt ja fast schon an Verzweiflung wenn die Gegenargumente fehlen und das Offensichtliche nicht mehr zu rechtfertigen ist .
Die üblichen "Keulen" sind ja inzwischen wirkungslos und das ist auch gut so .
Mir gehen diese ""Märchen" über das viele Geld, das Schutzsuchende bekommen auf den Senkel.
Hier gibt es mal ein paar Fakten:
****.... Deutschland
In Deutschland ist die soziale Unterstützung für Flüchtlinge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) geregelt und sieht einen Regelsatz von 354 Euro im Monat pro Person vor, das sind rund 70 Euro weniger als der Hartz IV-Satz. Der Betrag wird an Asylbewerber in einem Privatquartier ausgezahlt, teilweise in Form von Sachleistungen. In einer vom Staat gestellten Gemeinschaftsunterkunft werden maximal 135 Euro im Monat ausgezahlt - bar und/oder in Wertgutscheinen. Anspruch auf normale Sozialleistungen haben nur anerkannte Flüchtlinge. .... ****
https://www.dw.com/de/leistungen-f%C3%BCr-fl%C3%BCchtlinge-im-eu-vergle…
Danke für die Klarstellung.
Aber Tatsachen interessieren in dieser sich rasend im Kreis drehenden Diskussion leider nur wenig, wenn überhaupt.
Die Diskussion läuft nur aus Ihrer Sicht im Kreis. Aus meiner Sicht ist sie endlich dort angekommen, wo sie seit langem hingehörte. Dass man schnellstens Gedanken entwickelt, wie die Überforderung der deutschen Gesellschaft durch illegale Migration gestoppt werden kann.
Ergänzung:
****Vertreibung betrifft aktuell nicht nur viel mehr Menschen, sondern sie ist auch kein kurzfristiges und vorübergehendes Phänomen mehr. Wir brauchen eine grundlegend neue und positivere Haltung gegenüber allen, die fliehen – gepaart mit einem viel entschlosseneren Bestreben, Konflikte, die jahrelang andauern und die Ursache dieses immensen Leidens sind, zu lösen.
Filippo Grandi, Hoher Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge****
https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/informieren/fluechtlingszahlen
Wie jetzt, die bekommen doch Bürgergeld und eine Rundum-Vollversorgung. Das habe ich hier im Forum schon ganz oft gelesen. Ihr Zitat kann nur Fake news sein!!!
Scheinbar kapieren langsam die Politiker der etablierten Parteien, was sie für ein Desaster angestellt haben. Denn immer mehr Migranten bedeutet immer mehr Stimmen für die Rechten. Und an die Wähler von AfD gerichtet füge ich dazu, dass diese Partei nur bei diesem einen Thema scheinbar den Nerv trifft, bei allen anderen Themen, also Soziales, Bildung, Arbeitsmarkt, Gesundheit oder Sicherheit fehlt der Partei der Sachverstand und so mancher Wähler der AfD wird das bitter erfahren, sollte diese Partei in Verantwortung kommen. Soweit sollte es nicht kommen.
Die weltweite Migrationskrise wurde nicht von den Politikern der etablierten Parteien angerichtet.
So bitter wie es ist, es gibt keine schnelle Lösung. Die Festung Europa wird sich immer mehr einmauern, Schengen wird faktisch ausgesetzt werden, die Rechten werden immer stärker werden, und trotzdem ist das, was wir gerade an Migration erleben, erst der Anfang. Der Klimawandel als Ursache der weltweiten Migrations- und Fluchtbewegungen wird von rechts natürlich geleugnet, aber nichts geht weg, wenn man ganz fest die Augen zu macht.
Die Menschen sterben beim Versuch, nach Europa zu kommen, wie die Fliegen. Die nordafrikanische Wüste und das Mittelmeer sind riesige Massengräber geworden. Aber das lässt sich leicht ausblenden, denn man sieht es ja hier bei uns nicht.
Ich stimme zu 100 % zu.
Eine vernünftige und humane Flüchtlingspolitik ist in der Vergangenheit nicht an Frau Merkel gescheitert und in der Gegenwart nicht an der jetzigen Regierung; sie scheitert bis heute an der Weigerung der Visegrad-Gruppe, eine faire und an internationalem Recht wie der Genfer Konvention und europäischem Asylrecht orientierte gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik zu ermöglichen. Die wichtigste rechtliche Änderung dabei wird die Überarbeitung der derzeitigen Dublin-Regelungen sein.
Eine Erkenntnis ist zwar ein erster Schritt zur Besserung, aber noch keine Verbesserung an sich. Warum stellt Herr Ramelow mit seiner Erkenntnis nicht auch klare Forderungen auf und verfolgt diese selbst, wo ihm dies möglich ist, um die Situation zu verbessern?
Die Union hat derzeit nichts zu bieten außer logistisch und organisatorisch völlig sinnlosen Vorschlägen. Söders Gerede von der Obergrenze - eine aufgewärmte Kamelle seines Vorgängers und Parteiintimus Seehofer - bringt nichts außer populistischer Zustimmung: Wie bitte verfährt man mit Person 200.001? Unser Asylrecht ist aus guten Gründen ein individuelles, und die Zurückweisung von Kriegsflüchtlingen will ernsthaft niemand, der zum demokratischen und an Gesetz und Menschenrechten orientierten Parteienspektrum gehört. Es ist beschämend, dass Unionsstimmen daran immer mehr Zweifel aufkommen lassen, ob cdu/csu sich da gerade verabschieden.
Bei den Vorschlägen "Sachleistung statt Geld" raufen sich alle die Haare, die in der derzeit angespannten Lage mit der konkreten Versorgung von Flüchtlingen zu tun haben: Es wäre ein Monsterorga-Wust, den niemand zusätzlich stemmen kann. Wie tief sinkt die Union noch, sich ohne Scham solcher untauglichen populistischen Forderungen zu bedienen.
Aber ist es nicht egal, ob organisiert oder nicht organisiert
Wichtig ist doch dass neue Menschen nach Deutschland kommen. Deutschland braucht durch die Zuwanderung.
dass neue Menschen nach Deutschland kommen. Deutschland braucht durch die Zuwanderung.
Wir bekommen Menschen geschenkt! Sollten wir dafür denn nicht dankbar sein? So viele junge Fachkräfte, die die Renten unserer überalterten Gesellschaft bezahlen werden. Was diese Menschen mitbringen, ist wertvoller als Gold und außerdem: Wir haben Platz! Wir schaffen das! Jeder der was anderes behauptet ist ein ewig gestriger! Wählen wir alle SPD und Grüne, damit wir noch mehr Geschenke kriegen!
1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Genau. Machen wir es, wie Baron Münchhausen.
Ich wede ab sofort so viel Wasser trinken, dass ich vom erstatteten Pfand reich werde.
Da hätte ich früher drsufkommen können.
kann Satire enthalten