Wenn Abgeordnete im Bundestag die Sitzung stören oder andere beleidigen, erhalten sie eine Verwarnung. Die mit Abstand meisten solcher Ordnungsrufe gingen in der laufenden Legislaturperiode an Politiker der AfD.
So geht repräsentative Demokratie. Da gibt es einen nennenswerten Teil der Bevölkerung, der wütend ist. Aber dieser Teil geht nicht auf die Straße um Krawall zu machen, so wie z.B. die G20-Protestierer in Hamburg. Stattdessen wählen sie Abgeordnete, die für sie den Krawall in den Bundestag bringen.
////Stattdessen wählen sie Abgeordnete, die für sie den Krawall in den Bundestag bringen.////
Wenn es denn "nur das wäre".
Es scheint vollkommen "untergegangen zu sein, das gestern gegen Herrn Höcke ein Gerichtsverfahren begonnen wurde.
Aus dem „gärigen Haufen“, wie Gauland die AfD einst bezeichnet hatte, ist - man muss es leider so deutlich sagen - längst ein Sammelsurium für Hass und Herze geworden.
Es muss in meinem Kommentar natürlich „Hetze“ (Statt „Herz“) heißen, den mit Herzhaftigkeit hat das Gebaren der AfD Abgeordneten „herzlich wenig“ zu tun…
Tja, wenn sie dann in Brandenburg am Ruder sind, werden sie die Saat ernten. Wahrscheinlich werden sie sich selbst das Leben am schwersten machen, denn von denen ist jeder machtgeil. Da läuft dann 4 Jahre lang garnichts - allenfalls die Taschen werden sie sich füllen - ganz ähnlich det Altparteien. Worin besteht nochmals die Alternative?
Man kann nur hoffen , dass dann beim vorbringen von alternativen Fakten & Wahrheiten die Nase wächst
Die Ordnungsrufe an die Braunblauen im Bundestag sind Teil der Parteistrategie, durch Hetze und bewusst gesetzte Tabubrüche rechtsextremes Gedankengut und Sprachmuster alltäglicher und wieder sagbar erscheinen zu lassen, kombiniert damit, sich bei der Markierung dieser Strategie selbst als Opfer darzustellen. Das wird als brauner Faden nicht nur in den afd-Reden in Bundestag wie Länderparlamenten offensichtlich; das ist auch darüber hinaus stramme Parteilinie, wie aktuell bei B.Höcke, der gezielt und bewusst Nazi-Sprache verwendet und dann bei der folgerichtlich strafgerichtlichen Anklage sich erdreistet, sich zum Opfer zu stilisieren mit der Behauptung, der Prozess stehe für ein Deutschland, das seinen Kompass verloren habe.
Der Kompass der Wahrnehmung und Einschätzung von mehr als 80 Prozent der Menschen im Land funktioniert gut und zuverlässig; der Versuch, die Kompass-Eichung 90 Jahre zurückzudrehen, wird politisch und auch juristisch die adäquate Antwort bekommen.
es ist eine Frechheit aller Dazwischenrufer, andere Redner nicht ausreden zu lassen und zu stören. Dies betrifft zwar am stärksten die AfD, doch gleichzeitig auch besonders die Grünen und auch die SPD. Es herrscht bei diesen ganzen Parlamentariern schon ein seltsames Demokratieverständnis, inkl. der Umsetzung des Grundgesetzes - freie Meinungsäußerung.
Allerdings betrifft dies gegenwärtig wohl fasst die ganze Bevölkerung. Fast jeder akzeptiert nur noch seine Meinung und akzeptiert, respektiert keine abweichende Meinung. Jeder sieht nur noch sich und seine Meinung, als alleiniger Wahrer der absoluten Wahrheit. Die Abgeordneten leben dies vor - die Bürger eifern nach.
Lautsprecher ersetzen bekanntlich keine Argumente.
Umso erstaunlicher, dass sich viele Bürger offensichtlich gerne beschallen lassen.
Ein Versagen der Bildungspolitik…?
Das hat doch alles Methode. So wie sich die AfD Politiker im Bundestag zeigen (wenn sie denn überhaupt anwesend sind), so werden sie sich auch in politischer Verantwortung zeigen, von der wir hoffentlich verschont bleiben. Die meisten der AfD Politiker hätten in der freien Wirtschaft nicht den Hauch einer Chance, eine Führungsaufgabe zu übernehmen und so wundert es mich nicht, dass von dieser Partei bis heute noch kein einziger vernünftiger Beitrag gekommen ist. Irgendwas verstehen diese Politiker falsch: im Bundestag muss man nicht nur immer stören, da muss man auch produktive Vorschläge machen. Die Wählerschaft der AfD wird jedenfalls bitter enttäuscht sein, wenn sie von solchen ungehobelten Menschen regiert würden.
Wer unser Parlament als "Quasselbude" verunglimpft und von "ausmisten" palavert, wird das Parlament nicht als Ort konstruktiver Arbeit nutzen. Das ist in gewisser Weise konsequent; erschreckend ist, wie viele darauf reinfallen.
Auch Wehner, Strauß und Co. haben sich seinerzeit genügend Ordnungsrufe eingefangen. Also nicht überbewerten, die Debatten werden durch kontroverse Rhetorik umso lebhafter und interessanter.
Ja, der Wehner und der Strauß, beide konnten viel Stimmung in den Bundestag bringen!
Im Gegensatz zu Wehner, Strauß und Co. begründen sich die Beleidigungen de AFD nicht auf Argumente. Kontrovers wäre eine Debatte wenn sich Sachargumente gegenüberstehen.
Die AFD hat keine Argumente, nur Hetze, aunterstellungen und Unwahrheiten.
Bei Wehner und Strauss hatten die Zwischrufe noch Qualität.
Entschuldigung, aber der "Vergleich" hinkt und ich empfinde das auch als Beleidigung für die genannten Politiker.
"So Stefan Keuder, der jüngst allen Ernstes Angela Merkel indirekt mit Adolf Hitler verglichen hat. Beschämend, dass die AfD Fraktion derartige Hass- und Hetzreden einfach mitträgt.
Bei näherer Betrachtung wird aber deutlich, dass eine perfide Strategie dahintersteckt. Deutschland muss schlecht geredet werden, damit es der AfD gutgeht"
Das mit „Deutschland muss schlecht geredet werden“ ist so eine Sache, die nicht allein von der AfD ausgeht. Betrachten Sie doch bitte Ihre Behauptung. Gegen Herrn Keuter liegt keine Anzeige und kein Verfahren zur Aufhebung seiner Immunität diesbezüglich vor. Damit stellen auch Sie Deutschland schlecht dar, da bei so einem Vergleich zwingend ein Strafverfahren erforderlich ist. Aber vielleicht haben Sie die Sachlage auch nur inkorrekt dargestellt. Herr Keuter hat Frau Merkel indirekt und minimierend mit Adolf Hitler verglichen („weniger als“ ist nicht „gleich“).
Eine korrekte Wiedergabe einer Sachlage ist das beste Mittel, um die AfD im Zaum zu halten.
Ich habe von einem „indirekten“ Vergleich gesprochen, den Inhalt der Aussage von Herrn Keuter also zutreffend bewertet.
Im Übrigen: Wenn man Frau Merkel im Bundestag als etwas weniger verbrecherisch als den Massenmörder Hitler plakatiert, ist das aus meiner Sicht ein absolutes NO-GO.
Andererseits sollte man Keuter, der für seine völkisch-nationalistischen Sprüche bekannt ist, auch keine allzu große Aufmerksamkeit schenken. Er steht leider stellvertretend für eine immer radikaler werdende AfD.
Rüpelhaftigkeit, assoziale Gebärden usw. sind schon immer Merkmale derer, die sonst keine Argumente haben oder, schlimmer, deren wahren Ziele verdecken wollen.
Und nein, es stimmt nicht das es toleriert werden muss wenn jemand solchen Menschen zustimmt. Wer Nazis wählt oder denen zustimmt, reiht sich bei den Nazis ein.
Die AFD ist laut ihren Inhalten und Parteiprogramm eindeutig nationalistisch eingestellt. Und Nazis sind nicht bürgerlich. Dank Radio, TV und Internet kann heutzutage niemand behaupten, er hätte nichts gewusst, wenn die Rechtspopulisten ihre Vorhaben umsetzen.
Jeder, der Mitglied bei denen ist, die wählt oder am Stammtisch zuredet, ist Unterstützer der Nationalsozialisten und damit NAZI - da gibt es keine Ausreden.
Richtig, wehret den Anfängen!
Es hat leider bereits angefangen, denke ich an Thüringen.
Da kann ich nur zu 100 % zustimmen.
Irgendwie erinnert mich das alles etwas an die Grundschule: Die größten Rabauken mit komplett fehlender Kinderstube bekamen natürlich die meisten Verweise vom Lehrer.
Zum Gymnasium hin wurde das dann auf alle Fälle niveauvoller, weil da (damals; jetzt auch nicht mehr) eine gewisse Auslese stattgefunden hatte. Aber ins Gymnasium wurde man natürlich auch nicht gewählt. Ins Parlament schon.
Es braucht keine Ordnungsrufe - es braucht ein Ordnungsgeld. Einmal stören 100 Euro. Das zweite mal 500 Euro. Danach 1 Tag Rauswurf.... Und damit die Demokratie weiter funkioniert dürfen die dann in einem kleine Raum per Video zusehen.Und das Geld wird direkt vom Gehalt abgezogen, damit es auch sicher bezahlt wird.
Dann ist da ganz schnell wieder Ruhe drin. Vor allem die AFD steht doch auf Law and Order
Wer verteilt die Ordnungsrufe? Genau, die Leute von den Parteien , die mit der AFD auch absolut gar nichts zu tun haben wollen . Die der AFD auch ihr eigentlich zustehende Posten bis heute verweigern und bei jeder rede eines AFD Politiker genauso so peinlich 's auf die Redezeit achten und bei der kleinsten überschreiten sofort in einen harschen Tonfall verfallen! Genauso ist es mit den Ordnungsruffen , was bei anderen durchgeht , geht bei der AFD gar nicht! Ob das noch Parlamentarische Gleichbehandlung ist ?
"Genau, die Leute von den Parteien , die mit der AFD auch absolut gar nichts zu tun haben wollen . Die der AFD auch ihr eigentlich zustehende Posten bis heute verweigern" - kann ich den Parteien nicht übel nehmen. Ich will mich auch nicht mit Nazis gemein machen. Und welche zustehende Posten? Diese werden halt gewählt und die AfD hat da nicht genug Stimmen, das ist Demokratie
Vielleicht sollten Sie mit den unzumutbaren Gleichsetzungen (obwohl ja von der Partei gewollt) aufhören.
Bei Faschisten sollten die demokratisch gesinnten Menschen sofort intervenieren.
Sowas, wie die afd ist aber wichtig, für das system.
Ohne solche Nervensägen ginge der Rest nur zu Kuschelpolitik über.
Früher waren die Grünen mal dafür zuständig.
Die sind aber bereits zu angepasst oder assimiliert.
Würde die AFD jetzz noch wirklich eine Alternative bieten, wäre alles prima. Bieten sie aber nicht.
////Sowas, wie die afd ist aber wichtig, für das system. ////
Nein, ganz im Gegenteil. Auf sowas kann "das System" sehr gut verzichten.
Ich habe noch keine Rede eines AFD Abgeordneten gehört, bei der Grüne nicht vor Wut gerufen und gestört hätten.
Auch bei den Linken wird oft störend reingerufen.
Ich dachte, das gehöre so dazu.
Es geht doch nicht um bloßes Reinrufen und Stören, das sollten Sie nicht einfach verniedlichen.
Und genau diese Rethorik verfängt bei mittlerweile über 20 % der Wahlberechtigten? Das mag ich nicht glauben. Der Rest des Bundestages mag sich im Großen und Ganzen gewählter ausdrücken, aber eben auch zu oft am Volk vorbei ...
Viele Parteien würden einen Batzen Geld dafür zahlen, wenn sie dafür ein Rezept bekämen um AfD- Wähler zurückzubekommen.
Wer vom Volk verlangt Wasser statt Wein zu trinken muss in kauf nehmen, dass sich auch die rustikale Sprache dazu einstellt.
Vielleicht sollte es im TV eine Sendung geben, die sich wöchentlich mit den Ordnungsrufen in unseren Parlamenten beschäftigt. Da könnte dann auch die Hintergründe der Aussagen, die zu einem Ordnungsruf geführt haben, aufgeklärt werden und die Täter und eventuelle Opfer zum Thema reden.
Ich denke mit Freude an die Zeiten von Strauss, Wehner und Kollegen zurück, als die Debatten noch mit Leidenschaft geführt wurden. Davon gab es damals sogar eine Schallplattenaufnahme mit dem charmanten Titel "Bonn apart" Von daher finde ich, das Zwischenrufe nicht überbewertet werden sollten, sie sind in Parlamenten anderer Länder ehr die Normalität. Demokratie bedeutet nämlich streiten.
Meine zugegebenermaßen zu wenigen Versuche, Bundestagsdebatten zuzusehen, scheiterten meist daran, dass ich die hassverzerrten Gesichter und die sprachlich (ich sage bewusst nicht "rhetorisch") primitiven Auswürfe der sich in den Sesseln fläzenden AfD-Gestalten einfach nicht ertrug.
Das geht mir genauso. Stilloses und rüpelhaftes Verhalten muss man sich nicht antun.
Ich frage mich oft, wie diese Menschen es geschafft haben, in den Deutschen Bundestag gewählt zu werden. Ein Zeichen schleichender Dekadenz.
Wer ab und an sich mal im TV ansieht was zu den Treffen immer so abgeht, der ist schon verwundert wie sich unsere Vertreter benehmen, meist ist der Raum auch noch ziemlich leer.
Einer redet und alle anderen wichtigen Personen aus der ersten Reihe unserer Führung, sitzen mit Blick auf das Smarti und fummel darauf herum, und das viel dazwischen gerufen wird ist auch nicht zu übersehen.
Das die AfD besonders beobachtet wird, ist auch klar, nicht nur bei den Ordnungsrufen wäre mehr Respekt nötig, sondern beim gesamten Verhalten und Teilnahme an den Sitzungen wären nötig, gilt auch für andere Parteien, als Arbeitnehmer musste ich für mein Geld erscheinen, scheint aus der Mode gekommen zu sein.
"als Arbeitnehmer musste ich für mein Geld erscheinen, scheint aus der Mode gekommen zu sein. "
Als Arbeitnehmer mussten Sie dort erscheinen, wo die Arbeit zu tun war.
Das ist bei Bundestagsabgeordneten der Ausschuss und nicht unbedingt das Plenum.
Eine Partei ohne wirklichen Plan , aber mit reinsten Polulismus. Ich habe mir das Interview mit Herrn Copala und Frau Weidel im Internet angesehen und frage mich ernsthaft welcher vernünftige Mensch diese Partei wählt? Vom Ursprung der Partei: ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND" ist ein sehr nach rechts gerücker Verein mit viel Unsinn und sehr viel rechtem Gedankengut geworden. Ich befürchte das viele dieser "politisch" aktiven Mitglieder nur die Versorgungssicherheit für ihre Zukunft im Blick haben. Beispiel Frauke Petry: Im Bundestag , 2017 aus der stolzen Partei ausgetreten Pensionsansprüche bis zum Lebensende! Meuthen Austritt 2022. Ich glaube es gibt noch viele mehr! Und die Menschen die diesem polulismus hinter hecheln suchen nach dem "wahren Führer" ! Es ist sehr schwer zu entscheiden wer dieses Land führen kann, nach meiner Ansicht jedoch nicht die derzeitige AFD! nationalistisch, rechtsradikal und Menschenverachtend. Wie sagte Oma immer? Wer schreit hat meistens unrecht.
Daß die AfD die meisten Ordnungsrufe erhält, ist überhaupt nicht verwunderlich. Denn wie schrieb der Rechtsextremist und Neofaschist Götz Kubitschek, der zwar nicht Parteimitglied aber dennoch einer der Vorbeter der rechtsextremen Blaubraunen ist, schon 2007 in seinem Pamphlet „Provokation“:
„Unser Ziel ist nicht die Beteiligung am Diskurs, sondern sein Ende als Konsensform, nicht ein Mitreden, sondern eine andere Sprache, nicht der Stehplatz im Salon, sondern die Beendigung der Party.“
Das hat die AfD verinnerlicht. Innerhalb und außerhalb des Parlamentes.
Wer von einer solchen Partei also so etwas wie Anstand erwartet, der kann auch von der Sonne verlangen heute mal nicht aufzugehen.
Die AfD entlarvt sich immer mehr als „Partei“ mit faschistischen Idealen, die Parallelen zu 1930 stehen kurz vor Vollendung weil viele deutsche diese „Ideale“ immer noch im Kopf tragen.
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Wie wenig zimperlich im Umgang miteinander bei Diskussionen im BT miteinenader umgegangen und welch rüder und/oder beleidigender Ton da angeschlagen wird, kann man sich ja oft genug auf "Phönix" etc. live mitansehen. Auffällig ist dabei zuweilen, nicht immer, daß derlei den AfD-Leuten oft genug angekreidet, dasselbe von den "anderen" aber mit einem gewissen "Verständnis" toleriert wird. Wenn man das mal über die Jahrzehnte betrachtet, traf es vor der heutigen AfD die Linkspartei, davor die PDS oder SED-PDS und davor auch die Grünen. Auch wenn man dabei natürlich sagen muß, daß die Diskussionskultur permanent tiefer in den Keller zu rutschen scheint. Das verbale Draufhauen, wie auch das Ignorieren, "canceln" oder auch diffamieren ersetzt heute viel zu oft den notwendigen, sachlichen Umgang mit den Themen, die nun mal da sind, egal ob man sie ignoriert oder nicht.
Vielleicht sollten man im BT mal über "Benimm-Kurse" nachdenken?
Vielleicht sollten die Medien einmal überdenken, ob eine solche Berichterstattung nicht ganz im Sinne der AfD sein könnte! Eine Partei, die inhaltlich nicht oder nur selten zu überzeugen vermag, sichert sich mit den Mitteln der gezielten Provokation, juristisch abgeklärt, die öffentlich mediale Darstellung. So etwas nennt man außerhalb der Politik "Werbung". Die Vermittler an den Bürger, die Medien, betreiben recht verlässlich die Strategie "bad news are good news" und schon ist gratis und franko die AfD wieder in der öffentlichen Diskussion. Je häufiger sie das schaffen, desto wahrscheinlicher wird es im Gespräch zu bleiben. Genau das steckt hinter der Führungsrolle der AfD im Ranking der Ordnungsrufe und eine Frau von Storch oder ein Herr Höcke sind ausgebufft genug und "Meister" in der Disziplin der kalkulierten Provokation. Sonst haben sie ja auch nicht viel zu bieten. Schade nur, dass einzelne seriösere Politikaktive beginnen, diese Masche zu kopieren!
Ordnungsrufe
Und dann? Passiert nichts.
Wir haben in dem "hohen Haus" viele Emotion erlebt. Zu Zeiten von Strauß, Wehner usw. war das nicht anders.
Und gerade weil Sie die Volksmeinung klar, verständlich und deutliche un ohne Vorbehalte gesprochen haben wurden Sie gewählt.
Liebe Community,
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Die Moderation
Auch ich bin oft sprachlos über die verbale Verrohung, die insbesondere von AfD Abgeordneten immer wieder im Deutschen Bundestag zur Schau gestellt wird.
So Stefan Keuder, der jüngst allen Ernstes Angela Merkel indirekt mit Adolf Hitler verglichen hat. Beschämend, dass die AfD Fraktion derartige Hass- und Hetzreden einfach mitträgt.
Bei näherer Betrachtung wird aber deutlich, dass eine perfide Strategie dahintersteckt. Deutschland muss schlecht geredet werden, damit es der AfD gutgeht, so die Bekannte Zielsetzung. Von dem vermeintlichen Patriotismus, den sich die Protagonisten so gerne auf die Fahne schreiben, keine Spur.
Und eine solche Partei, die mit ihrer Verfassungsfeindlichkeit bisweilen fast schon zu kokettieren scheint, möchte einen Kanzlerkandidaten stellen und Regierungsverantwortung übernehmen…?