In ihrer Rede zur Lage der Union hat EU-Kommissionschefin von der Leyen kein Wort darüber verloren, ob sie eine zweite Amtszeit anstrebt. Und doch machte sie viele Andeutungen, wie sie die EU weiter prägen will. Von Christian Feld.
Welch eine Frage, natürlich will sie, wer will schon seinen Posten freiwillig abgeben, das kommt eher sehr selten vor.
Nur wären ein ein paar Reformen in der EU sicher gut und nötig, die Vorschriften und Verordnungen füllen in Papierformen sicher ganze Häuser, und bei der Aufnahme weiterer Länder wäre mal etwas Vorsicht nötig, das klang diese Woche in einem Artikel ganz anders.
So schlecht hat sie ihren Job doch nicht erledigt.
Schauen Sie sich den monströsen Verwaltungsapparat an, die abenteuerlichen Genehmigungsverfahren, den zerstrittenen Hinkelhaufen von Regierungschefs. Das kann nicht jede.
Die EU zusammenzuhalten ist extrem wichtig! Was die NATO nach "außen" leistet bietet die EU innerhalb - gewaltfreie Konfliktlösungen und die Einhaltung demokratischer Mindeststandards. Das ist wichter als Geld (s.a.Elon Musk ...):
Bender Rodriguez 13. September 2023 •
16:45 UhrFritzF 13. September 2023 •
16:47 UhrSokrates 13. September 2023 •
16:50 Uhrwerner1955 13. September 2023 • 16:52 Uhr
Tolle Kommentare! Ich schließe mich ihnen an.
Warum, weil alle Kommentatoren keine Ahnung von der EU und der Funktion der Kommissionspräsidentin haben?
Ja , manche wählen sie sogar .....
keine Ahnung?
Wie kommen Sie daruf?
>>>Rede der EU-Kommissionschefin: Grundstein für die Wiederwahl-Kampagne<<<
Ich hab das nicht mehr so richtig in Erinnerung. Deshalb hab ich nachgelesen. Zur Wahl standen 2019 Herr Weber und Herr Timmermanns. Wieso wurde das dann Frau von der Leyen?
Auf ihre Frage hin, daß müßte man doch irgendwo über die Googlesuche herausfinden können? ich such da jetzt aber nicht danach!
Mag sein, ich erinnere mich verkehrt, aber ich meine, eine Frau mit Rautenhänden hatte seinerzeit großen Einfluss.
Kann es sein, daß ich sie richtig mit den Rautenhänden verstehe? Weil Frau von der Leyen auch ihre Hände bei den vielen Reden die sie hält im Einsatz hat? Preisen mit viel schönen Reden, war das damit gemeint?
Hier gab es gegen Herrn Weber starke Vorbehalte, u . Frau v. d. Leyen hatte doch starke Unterstützung von Macron
Eine Antwort auf Ihre Frage gibt folgender Artikel nicht direkt, zeigt aber ein Missverständnis auf:
>>...Denn die Idee, der EU-Kommissionspräsident oder die Präsidentin müsse der Sieger der Europawahl sein, war von Anfang an ein großer Trug. Er wurde maßgeblich von dem Sozialdemokraten Martin Schulz und dem Luxemburger Christdemokraten Jean-Claude Juncker ausgeheckt, um dem EU-Kommissionspräsidenten mehr Legitimation und den Europäern den Eindruck zu verschaffen, sie lebten in einem europäischen Bundesstaat, in dem sie ihren Präsidenten wählten. Nichts davon entsprach der Vertragslage und der Wirklichkeit....<<
https://www.welt.de/politik/deutschland/article245124214/Europawahl-Der…
"Ich hab das nicht mehr so richtig in Erinnerung. Deshalb hab ich nachgelesen. Zur Wahl standen 2019 Herr Weber und Herr Timmermanns. Wieso wurde das dann Frau von der Leyen?"
Sie sollten noch weiter nachlesen.
Dann kämen Sie zu der Erkenntnis, dass d. Kommissionspräsiden:in vom Europäischen Parlament auf einstimmigen Vorschlag des Europäischen Rates gewählt wird (oder nicht) und weder Weber noch Timmermans im Rat durchsetzbar waren. Viktor Orban lässt grüßen.
Weil die amtierende BKlerin damals noch intensiv für die Wahl von Frau VL mit gewirkt hat.
Ganz sicher hat Frau von der Leyen zum Zulauf der AfD beigetragen. Und sicher hätte sie dem Brexit nicht nur zuschauen können. Sicher würde ihre jetzige Kandidatur auch ihre (Wahl-)Wirkung auf die angeschlagene CDU/CSU haben. So verlegt sie sich aufs Verteilen von Bussis.
Das ist doch völlig daneben. Beigetragen zum Zulauf der AFD haben CDU/CSU und der BILDzeitungsschreiber Lindner.
Alle haben zum Zulauf der AfD beigetragen, von der Leyen und die CDU und CSU und die Grünen und die SPD und die Linken und die FDP.............., blablabla!
Geht hier jetzt wieder da Gejammer über die AfD los und das Gezeter, wie das denn bloß geschehen konnte mit dem Erfolg?
Gibt es Kandidaten, die das besser als von der Leyen könnten ? Wohl eher nicht.
Besser vielleicht schon, aber ob sie es wollen würden, daß ist hier die Frage!
als von der Leyen könnten ?
Bei diesen Spitzenämtern gehts nicht um "können" sondern um Mehrheiten.
Und ich glaube, sie haben den Kommentar von @Werner40 nicht verstanden!
Wer Spitzenämter inne hat muß schon was können und nicht nur Stimmen sammeln.
muß schon was können?
Ja .
Er muss maximal beweglich sein, nicht an Prinzipien hängen, gute Geldgeber finden, nie an alte Aussagen sich erinnern und ein "Fell" wie 10 Bären haben.
Wen das Ihr "können" ist gebe ich Ihnen 100% Recht.
Die EU-Präsidentschaft seit 2019, die schwierigsten Krisenjahre der EU mit Pandemie und Krieg an Europas Grenzen,
hat der EU zu mehr gemeinschaftlichem Handeln gebracht als vorher und mach Mut für die Zukunft, hat das Ansehen der EU in USA, Afrika und Asien gefördert und der Präsidentin persönlich Anerkennung gebracht.
Aber wie schon gegenüber der Erfolge der Ampel in D, so ist man in diesem Forum der ideologischen Wahrnehmungsschwäche der Europagegner und Populisten ausgeliefert.
Frau v.d.Leyen hat durchaus glanzvolle Auftritte, aber auch heute, bei ihrer Rede fehlen die klaren Inhalte. Für eine zweite Amtszeit braucht es aber den großen Wurf und der ist nicht zu erkennen.
So wie Deutschland, ist auch die EU im internationalen Wettbewerb zurückgefallen. Die Welt ist aus den Fugen und ordnet sich aber neu. Eine Anpassung an diese Entwicklung ist auch in der heutigen Rede von Frau v.d. Leyen nicht zu erkennen.Der große Wurf wäre eine Initiative zur Neuausrichtung der EU. Nicht weniger, sondern mehr Europa müsste dahinterstehen, Schritte in Richtung der Vereinigren Staaten von Europa, z.B. die militärische Verteidigung durch eine europäische Armee (würde uns Deutsche von unseren Nachkriegswehen befreien und könnte deutlich kostengünstiger gestaltet werden für alle Staaten) und dann auch eine einheitliche europäische Außenpolitik, wie sie Borrell vor einem Jahr gefordert hat.
Meinem Verständnis nach ist die Neuausrichtung der EU schon langsam im Gange, langsam weil ja alle Mitglieder mitgenommen werden müssen um z.B. die Gesetzgebungsverfahren zu verbessern.
Und bei einer Wahl zur Prösidentschaft sollte man da nicht vorpreschen.
Aber genau da liegt das Problem: so wie in Deutschland, stehen wir auch in der EU immer in kurzen Abständen vor Wahlen. So haben wir immer große Zeiträume, in denen der Wahlkampf-Eiertanz stattfindet. Langfristige Strategien können da nicht umgesetzt werden und einzelne Politiker, die sich mal mutig nach vorne wagen, werden abgewürgt, es könnte ja Wähler kosten. Wir brauchen Mut zum Großen und das erfordert auch den dazu passenden Politiker.
Weber machte Wahlkampf und dann wurde von der Leyen ins Amt eingeführt.
Das ist schon eine feine Sache, diese „Demokratie“ ..
Genau das macht Demokratie aus, die Staatschefs der EU haben erkannt das statt Weber eben Frau von der Leyen die bessere Amtschefin ist.
Wenn Sie mal Weber genauer betrachten würden, könnten Sie das erkennen.
Frau von der Leyen wurde es, weil sich Polen, Ungarn, Slowakei und Tschechien sich für sie stark gemacht haben. Die wollten einen Herrn Timmermanns nicht. Zitat: PiS-Premier Mateusz Morawiecki später eher langatmig erläuterte: Es sei Polen gelungen, den niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans als künftigen Kommissionschef zu verhindern.
Warum die gegen Timmermanns waren, sollte bekannt sein.
Herr Orban war dann der "Königinnen - Macher".
Weber machte Wahlkampf und dann wurde von der Leyen ins Amt eingeführt.
Was ist daran verwerflich? Politisch im Rahmen.
Das ist schon eine feine Sache, diese „Demokratie“ ..
Finde ich auch eine feine und wichtige Sache, und nicht nur diese Demokratie. Andere Völker, Parteien oder Organisationen kommen nicht in den Genuss!
"Weber machte Wahlkampf und dann wurde von der Leyen ins Amt eingeführt."
Auf Betreiben Ihres "Freundes" Viktor Orban.
Da Krieg ist wird man nicht mitten im Rennen die Pferde wechseln.
Deshalb wird von der Leyen weiter Kommissionspräsidentin bleiben dürfen.
Hier strotzen einige mit populistischem Nichtwissen.
Der/die EU-Kommissionspräsident:in wird nach der Parlamentswahl vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit vorgeschlagen und dann vom Europäischen Parlament mit absoluter Mehrheit der Mitglieder gewählt und dann vom Europäischen Rat ernannt. Es steht bei der EU-Wahl niemand für dieses Amt direkt zur Wahl.
Man kann kritisieren, dass Frau vdLeyen nicht als Spitzenkandidatin vor der Wahl benannt war; aber man muss berücksichtigen, dass Herr Weber im Verfahren wohl keine Chance gehabt hätte. Wenn ein:e Kandidat:in bei dem Vorschlag-Wahl-Ernennungsprozedere durchfällt, muss der Europäische Rat jemand anderes vorschlagen, und der Prozess beginnt aufs Neue.
VdLeyen war letztlich auch eine Kandidatin der Visegrad-Gruppe, v.a. Orbans. Das hat sich in mancher (gelinde gesagt) Vorsicht im Agieren für eine humane Flüchtlingspolitik gezeigt. Das hat mich in den 5 Jahren in einer grundsätzlichen Skepsis ihr gegenüber gehalten.
Das war keine Wahl, das war eine schlechte orbansche Komödie.
> Das hat sich in mancher (gelinde gesagt) Vorsicht im Agieren für eine humane Flüchtlingspolitik gezeigt. Das hat mich in den 5 Jahren in einer grundsätzlichen Skepsis ihr gegenüber gehalten.
Das mag sein, aber meinen Sie, ausgerechnet mit Herrn Weber wäre das besser gewesen?
Nein. Habe ich auch nicht behauptet. Mit dem Niederländer Timmermans sicher eher.
Mit Herrn Weber sicher nicht. Ich hätte Herrn Timmermanns bevorzugt. Der fand bei Ungarn und Polen auch deutliche Worte und setzte das in Taten um. Deshalb haben "die" Herrn Timmermanns mit allen Mitteln verhindern wollen. Herr Morawiecki und Herr Orban haben sich hinterher ziemlich laut mit ihrem Erfolg gebrüstet.
Das nennt man Stroh zu Gold spinnen, was Sie da machen. Niemand wird in dieses Amt gewählt, gar niemand. Daraus aber zu schlussfolgern dass der / die InhaberIn quasi automatisch nachträglich demokratisch legitimiert sei, ist schon "von hinten durch die Brust ins Auge".
Nein. Es gibt auch in unserer Demokratie z.B. keine Direktwahl des Kanzlers. Nennen Sie das auch "nachträglich legitimiert"?
Die Abgeordneten werden gewählt, und die Abgeordneten stimmen über die vorgeschlagene Person für das Amt des Kommissionspräsidenten resp. der Kommissionspräsidentin ab.
Die miserable "Leistung" der Kommission bei der Corona-Impfstoffbeschaffung habe ich nicht vergessen.
Dazu überzogene Vorhaben (für mich klungen sie eher wie Drohungen) in Sachen Klimaschutz und eine Agrarpolitik, die nach wie vor und, wie mir scheint, sogar in zunehmendem Maße kleine Betriebe ruiniert und die Schaffung von "Agrarfabriken" fördert.
Dazu die Respektlosigkeit gegenüber dem Wähler, plötzlich Frau v.d.Leyen aus dem Hut zu zaubern, die im Wahlkampf überhaupt nicht aufgetreten war.
Ich weiß zwar noch nicht, wen ich wählen werde, aber ich weiß, wen ich ganz sicher nicht wählen werde.
Ist sowieso egal wem sie als Bürger:in für das EU-Parlament ihre Stimme geben, sie haben dadurch ja eh keinen Einfluß darauf wie oder wen das EU-Parlament dann hinterher den:die EU-Kommissionpräsident:in wählt!
Die Kommission hat in der Corona Krise den neuen Umständen entsprechend hervorragende Arbeit geleistet.
Schauen Sie sich doch mal die Kausa Weber an, der ist „verbrannt“.
Na ja, wenn ich an diexÄußerungen Webers der letzten 1 1/2 Jahre zurückdenke, war Frau von der Leyen eigentlich das kleinere Übel.
Ihre Einschätzung der Coronapolitik der Kommission kann ich allerdings überhaupt nicht teilen. Durch die nachrangige Belieferung der EU aufgrund der schlechten Verträge, die die Kommission geschlossen hat, mussten wir monatelang Einschränkungen ertragen, die sonst früher hätten gelockert werden können.
Frau von der Leyen hat sich in dem Zusammenhang als unfähig zur Selbstkritik erwiesen. Das zieht sich im Übrigen wie ein roter Faden durch ihren Kommissionsvorsitz. Auch das ist für mich ein Grund, dass ich sie gerne abgelöst sähe.
Toll, diesmal soll sie ehrlich gewählt werden?
Mit 383 Ja-Stimmen hat das Europäische Parlament am 16. 2019 Juli in einer geheimen Abstimmung Ursula von der Leyen als Präsidentin der nächsten Europäischen Kommission gewählt. Ihr Amtsantritt war für den 1. November 2019 für eine Amtszeit von fünf Jahren vorgesehen.
Wie kommen Sie dann darauf und stellen es in Frage, daß sie nicht gewählt wurde?
Man hat den deutschen Wählern erklärt, dass Weber ins Rennen geht. Das glaubten die Wähler und bekamen VdL.
"Man hat den deutschen Wählern erklärt, dass Weber ins Rennen geht. Das glaubten die Wähler und bekamen VdL."
Die Kommission stand nicht zur Wahl. Kann man nicht vom mündigen Wähler erwarten, dass er sich kundig macht, wen oder was er wählt?
Was hätten Sie angesichts der Blockade Viktor Orbans getan? Hätten Sie das Amt erst gar nicht besetzt?
Sie wurde ehrlich gewählt und hoffentlich auch noch einmal.
Der Präsident der Europäischen Kommission wird jeweils nach der Europawahl vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit vorgeschlagen und anschließend vom Europäischen Parlament mit absoluter Mehrheit der Mitglieder gewählt. Nach Art. 17 Abs.
Was ist daran nicht ehrlich?
Vorübergehende Schließung der Kommentarfunktion
Liebe Nutzerinnen und liebe Nutzer,
die Kommentarfunktion für diese Meldung wird vorübergehend geschlossen.
Bitte haben Sie einen Moment Geduld, es geht bald weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Damit ich nicht ständig jedem einfältigen Kommentar einzeln beantworten muss:
Es gibt zwei völlig unterschiedliche Themen, die von der AfD Fraktion und der sich noch weiter rechts befindlichen Wutforisten ständig durcheinandergebracht wird.
1) Die Wahl von der Leyen zur Kommissionspräsidentin
2) Ihr politisches Handeln in dieser Funktion
Gerne noch vermischt mit
3) ihren vorherigen Ministerposten.
Zu 1) die Wahl war völlig rechtmäßig, das Gestammel "Hinterzimmer" diskreditiert die Unabhängigkeit des EU Parlaments, es gab einfach keine Mehrheit für Herrn Weber.
Zu 2) obwohl es hier sehr viel zu kritisieren gäbe, kommt nur wenig fundierte Kritik, wahrscheinlich aus Unkenntnis oder weil die Afd die echten Probleme nicht erkennt.
Zu 3) Themenfremd, gehört nicht hierher.
Und ja, ich kenne mich aus, ich unterrichte fast täglich EU Recht.
P.S. Das was Giselbert bezüglich des Demokratiedefizits schrieb ist völlig richtig, hat aber mit diesem Thema hier nichts zu tun.
Was Giselbert von Demokratiedefizit schrieb ist keines, ein EU Abgeordneter hat eine Stimme, egal wie viele Bürger pro Abgeordneter leben und das ist vollkommen korrekt, auch wenn Sie anderer Meinung als EU-Rechtslehrer sein sollten.
Danke für Ihre Kritik, die Idee hinter dieser Ungleichverteilung der notwendigen Stimmen für einen Abgeordneten ist ja völlig nachvollziehbar (kleinere Länder nicht zur Bedeutungslosigkeit verdammen), trotzdem widerspricht dieser Verfahren der Grundidee, dass jede Stimme gleich viel Wert haben soll.
Dies wird als Demokratiedefizit bezeichnet, die Aufhebung dieser Ungleichverteilung könnte aber ebenso als Demokratiedefizit bezeichnet werden.
Ähnlich verhält es sich ja mit der sog. Doppelten Mehrheit (Mehrheit der Länder und Mehrheit im EU Parlament).
Solche strukturellen Probleme gehören immer neu diskutiert.
Wäre schon, wenn es immer um sachliche Diskussionen dieser Art ginge.
Deshalb nochmals danke!
Ich halte diese Wahl für alles andere als rechtmäßig und das "Gestammel" von Hinterzimmerkungelei war selten so angebracht wie hier.
Und ich verwahre mich dagegen, dafür von Ihnen in die Nähe rechter Demokratiefeinde gerückt zu werden. Weder muss ich mir das gefallen lassen, noch steht Ihnen das zu.
Könnten Sie eventuell auch begründen, eas an der Wahl nicht rechtsmäßig war, oder ist das mehr so ein Gefühl?
Sie versuchen den Leuten hier Sand in die Augen zu streuen.
Sie wissen - wenn Sie sich mit der EU auskennen - das damals eine der ersten „Direktwahlen“ des Kommissionspräsidenten angekündigt wurde. Nur das die Machtzentren der EU danach davon nichts mehr wissen wollten …
Zwar musste von der Leyen auch vom Parlament bestätigt werden. Das war aber eine Formalie, da sonst ein Patt gedroht hätte. Außerdem hat das EU Parlament keine echte Macht …
Das ist doch Unsinn, man kann nicht etwas ankündigen, wasit dem EU Recht nicht übereinstimmt, man kann, wie die CSU es gemacht hat, von "unserm Mann" für die Kommission sprechen,.
Dass das EU Parlament keine Macht habe (Stichwort Doppelte Mehrheit), ist doch wieder dümmliche Polemik.
"Sie wissen - wenn Sie sich mit der EU auskennen - das damals eine der ersten „Direktwahlen“ des Kommissionspräsidenten angekündigt wurde. Nur das die Machtzentren der EU danach davon nichts mehr wissen wollten …"
Gab es diese Ankündigung in allen Staaten der EU?
Hat die Bevölkerung der Länder, die sich nicht an diese angebliche Ankündigung gehalten habe, ihren Staats- bzw. Regierungschef mit Schimpf und Schande vom Hof gejagt?
Das gäbe ja noch Hoffnung für Polen und Ungarn .
Das ist unseriöse Haarspalterei und Technokraten-Gerede.
1) Wenn eine Partei eine/n KandidatIn aufstellt, tut sie das nicht aus Versehen. Und Wähler wählen wohl überwiegend Kandidaten.
Angenommen, Sie würden in Betracht ziehen, Gregor Gysi als Ministerpräsidenten zu wählen, der auch Spitzenkandidat wäre. Und nach der Wahl wird dann überraschend Wagenknecht MP. Kämen Sie sich nicht 'betrogen' vor ?
2) Völlig unseriös, was hat das mit AfD zu tun ? Man kann an der Ratspräsidentschaft einiges kritisieren (Frontex, Geld für 'in die Wüste schicken' von Flüchtlingen, Impfstoff-Kungelei, Green Deal und ungefähr 100 andere Dinge. Und dabei kann man meilenweit weg von AfD sein.
3) Stimmt. Dennoch kann man es erwähnen. Gibt ja Leute, die auf 36 Jahre alten Sachen rumreiten...
Parlament: Wäre ein ganz eigenes Thema. Und hat mit Demokratie gar nichts zu tun.
In Ordnung, wenn für Sie das EU Parlament nichts mit Demokratie zu tun hat, erübrigt sich eine Diskussion.
Informieren Sie sich mal abseits der Hochglanz-Unterrichtsmaterialien des Kultusministeriums über die Abläufe im EU-Parlament. Stichworte wären Abstimmungsmarathon wortwörtlich im Minutentakt, Änderungen und Änderungsanträge, Übersetzungen. Ferner Wahlbeteiligung, Einfluss von Beratern und Lobbyisten auch dort.
Nette Show, mehr aber auch nicht.
"@Oberlehrer: Das ist unseriöse Haarspalterei und Technokraten-Gerede."
Ist es nicht. "Oberlehrer" hat ziemlich Recht.
Man sollte meinen, dass der mündige Wähler und Forist weiß, wofür er seine Stimme abgibt. Ich jedenfalls war damals nicht der Meinung, ich würde den Kommissiospräsidenten wählen.
D. Kommissionspräsiden:in wird vom Europaparlament auf einstimmigen (!) Vorschlag des Europäischen Rates gewählt. Weber war im Europäischen Rat nicht durchsetzbar. Wenn ich mich recht entsinne, stellten sich die Visegrád-Staaten, zumindest aber Ungarn, quer.
Das Prozedere entspricht dem EU-Vertrag. Wir haben halt keinen besserten. Wer ein anderes Verfahren will, muss darauf hinwirken, den Vertrag zu ändern. Viel Spaß dabei.
Aus den Umständen der Wahl Frau von der Leyens ein Demokratiefass aufzumachen, geht an der Vertragswirklichkeit vorbei. Ich glaube aber, dass es den entsprechenden Foristen in Wirklichkeit um etwas anderes geht.
"D. Kommissionspräsiden:in wird vom Europaparlament auf einstimmigen (!) Vorschlag des Europäischen Rates gewählt."
Ich korrigiere: Der Vorschlag muss nicht einstimmig erfolgen, sondern mit qualifizierter Mehrheit, d.h. einer Mehrheit von mindestens 72 % der Mitglieder des Rates, sofern die von ihnen vertretenen Mitgliedstaaten zusammen mindestens 65 % der Bevölkerung der Union ausmachen.
Im Mai 2019 haben Manfred Weber und der Herr Timmermanns die viele Reklame für die Europawahl 2019 gemacht in der Hoffnung, den Vorsitz der EU-Kommission zu erhalten. Und dann wurde die ehemalige Familien-, Arbeits- und Verteidigungsministerin an die Spitze der Europäischen Union gewählt. Macron soll da wiederum für sie Reklame gemacht haben. Ob sie heute Reklame für eine zweite Amtszeit gemacht hat? Ganz bestimmt! Aber wer diesmal die Rolle von Weber und Timmermanns übernimmt, scheint noch nicht durch zu sein.
Was konkret hat die Kommissionspräsidentin eigentlich an Ergebnissen heute vorgetragen? Nach Lesen des Berichtes fühlt man sich darüber nicht informiert.
Bleiben die Fragen:
-Liegt es am Konzept von Fr. v.d. Leyens Rede?
-Liegt es an mangelnden Erfolgen oder konkreten Fortschritten für Europa bei der Kommissionsarbeit?
- Liegt es gar am Bericht über Frau v.d. Leyens Rede?
Offenbar tauchten laut Berichterstattung über die Sitzung ähnliche Fragen auch parteiübergreifend im Parlament auf!
Dann wird Fr. v. d. Leyen eben diese Fragen bei Antritt einer Ksndidatur klärend beantworten! Die Hoffnung sollte für Europa heute bleiben!
Es ist das System, nicht umsonst wurde vom EU parlament weitreichende Vorschläge zur Änderung des Wahlrechtes eingebracht. Gerade auch was Spitzenkandidate betrifft. Die Vorschläge werden vom EU Rat eingebracht und dieser besteht nicht aus EU Abgeordnete. Was praktisch eine Herabsetzung des EU parlament bedeutet. Alle wichtigen Positionen werden de facto von minister oder Ministerpräsidenten der Länder vorgeschlagen, egal ob zu. Vor Spitzenkandidat oder nicht. Im Grunde genommen betrug am Wähler ,zudem eine Art entmachtung des EU Parlamentes welches nur abzunicken hat oder nicht.
Ich weiß im Moment nicht, welche der Vorschläge des EU Parlament schon bei der nächsten Wahl wirksam werden und welche nicht. Was fest steht, und das berechtigt schon kritik and der Auswahl von VdL das die Vorschläge für die Reform auch auf das " gemauschel" der letzten Wahl beruhen. Es scheinen viele vergessen zu haben, das es dabei in erster Linie um die Besetzung des Präsidenten der EZB ging.
In einem sich selbst rechtfertigenden Bürokratenapparat ist sie m. M. n. die Vorzeigepolitikerin. Aalglatt, wie Teflon.
Ins Amt ge… ja was eigentlich, gemauschelt? Gedealt? Gehinterzimmert?
Selbst Korruptionsvorwürfe, fadenscheinige Verträge mit Konzern-Kraken und hastig gelöschten (eventuell kompromittieren) SMS, ja gar die Ermittlung der Justiz gegen sie … nichts kann ihr strahlendes Haifischlächeln trüben
Wiederwahl? Unbedingt, das hoffe ich doch.
Die wenigen Minuten Redezeit, in der Martin Sonneborn Frau VdL nach Strich und Faden demontiert, sind eine der extrem raren Sternstunden des EU-Parlaments.
„In ihrer Rede zur Lage der Union hat EU-Kommissionschefin von der Leyen kein Wort darüber verloren, ob sie eine zweite Amtszeit anstrebt“
Wenn sie in ihrer Rede in aller Ausführlichkeit darlegt, was sie in der alles machen will, ist doch auch so völlig klar, dass sie die anstrebt.
5 Antworten einblenden 5 Antworten ausblenden
Ob sie das "Spitzenkandidaten-Prinzip" ersetzen kann wie die Knesset das Angemessenheits-Prinzip ist noch offen.
Sie sagte. dass sie das bis zum Ende ihrer jetzigen Amtszeit wuppen will. Man kann freilich spekulieren, ob die Zeit dafür reicht, oder ob eine weitere Amtszeit nötig wäre.
was sie in der alles machen will?
Da wir als anständige Bürger kaum einfluss auf die Wahl eine -Kommissionschefin haben eignet sich dei EU wahl hervorragend zm "Protest" zu wählen.
Sie meinen, mit ‚Protest‘ - insbesondere der Art, die Ihnen und anderen ‚anständigen‘ (deren eigener Meinung nach) Bürgern offenbar vorschwebt - ließen sich irgendwelche Änderungen bewirken (positive, d.h. im Sinne aller Bürger)?
Also ich glaube wenn wir zu einem "Stillstand" der Bürokratie kommen ist das (positive, d.h. im Sinne aller Bürger)?
Wenn danach fehlentscheidungen korrigiert werden ist die "Protest" Wahl ein Segen und positive, d.h. im Sinne aller Bürger.