In ihrer Rede zur Lage der Union hat EU-Kommissionschefin von der Leyen kein Wort darüber verloren, ob sie eine zweite Amtszeit anstrebt. Und doch machte sie viele Andeutungen, wie sie die EU weiter prägen will. Von Christian Feld.
Bei der letzten Wahl (Kandidat war Manfred Weber) wurde sie plötzlich nach der Wahl aus dem Hut gezaubert. Mal sehen wer diesmal am Glücksrad dreht.
Besser so, als wenn man vor der Wahl schon wüsste, wer es wird. ;-)
Wieso ? Ist es diesmal denn nicht so ?
Sind Sie sicher, dass es wieder von der Leyen wird ? Sie wurde ja vor ein paar Wochen schon als nächste Nato-Generalsesekretärin gehandelt. Schauen wir lieber, wer nach der Wahl aus dem Hut gezaubert wird.
Das war doch klar das Stoltenberg bleibt, obwohl er eigentlich keine Lust mehr hatte …
Wenn kein Krieg wäre, hätte man ihn sicher ziehen lassen
Gerade eben haben Sie doch noch wortreich beklagt, dass man vorher nicht wusste, dass es Frau vdL wird. Aber Logik, ich weiß ...
Vielleicht verwechseln Sie die Europawahl auch mit Wahlen in Russland. Da weiß man wirklich immer vorher, was rauskommt.
Die Russen wären froh, wenn Sie nur ein Bruchteil der Demokratie und des Wohlstands der EU Länder hätten.
Was für eine Frage? Natürlich will Ursula von der Leyen weitermachen. Als EU-Kommissionschefin hat sie doch das gefunden, was sie als frühere Ministerin auf verschiedenen Posten in Deutschland nie gefunden hatte. Das war Anerkennung ihren Fähigkeiten entsprechend. Ist schon besser so, daß sie in der EU-Kommission bleibt, da ist sie besser aufgehoben!
Klar, sie braucht sich keiner demokratischen Wahl zu stellen, ihre Entscheidungen werden von einem machtlosen Abnickparlament durchgewunken und ihre Wiederwahl wird in einem eletären Kreis ausgekungelt. Wer damit als Bürger zufrieden ist, hat nicht verstanden was Demokratie ist.
amit als Bürger zufrieden ist.
Ich nicht.
Deshalb eigenet sich die EU Wahl perfekt als "Protest" der anständigen Bürge rund Wähler.
Stimmt - wenn die Fähigkeiten auf allen Ebenen gegen NULL komma NULL gehen, ist der Posten des Chefs der EU-Kommission immer noch ausreichend besetzt.
wahl?
Das wird wohl genau so laufen wie immer. lange im dunkelen Hinterzimmer verhandeln und dann dem anständigen selbstbewußten und mündigen Wähler vorsetzten.
Immer und immer wieder die gleiche Schwurbeiei von Ihnen. Können Sie auch mal was vernünftiges und anständiges schreiben was einer anständigen Diskussion beitragen könnte?
"vernünftiges und anständiges" ist ja kein Naturgesetzt sindern deckt die "Meinungsfreiheit ab.
Einfacher Schutz der nichts kostet: meine nicht zu lesen.
Gerade das ausgeklügelte System der degressive Proportionalität bei der Wahl der Abgeordneten ist schon fragwürdig. Das dann aber mit VL ein ganz ander "Präsident" wurde hatte wenig mit bürgernähe und direkter Politiuk und Entscheidung der anständigen Wähler zu tun.
Bei den US Wahlen beklagen viele das auch dort die "Wahlmännern" nicht die gleichen Werte an Stimmen erreichen.
> Bei den US Wahlen beklagen viele das auch dort die "Wahlmännern" nicht die gleichen Werte an Stimmen erreichen.
Nee. Bei den US-Wahlen fallen die Stimmen der Verlierer in jedem Bundesstaat komplett unter den Teppich. *Das* ist das Problem. Aber ein völlig anderer Fall als die Europawahlen.
*Das* ist das Problem.?
Das ist kein Problem sondern dem guten demokratischen Mehrheitswahlsystem seit mehr als 200 Jahren geschuldet.
"Das dann aber mit VL ein ganz ander "Präsident" wurde hatte wenig mit bürgernähe und direkter Politiuk und Entscheidung der anständigen Wähler zu tun. "
Beklagen Sie sich doch bei Viktor Orban, der Manfred Weber verhindert hat. Dem stehen Sie doch sonst politisch nahe.
Ich muss Ihnen leider bescheinigen das Sie zu einer vernünftigen und anständigen Debatte hier im Forum, kaum beitragen. Meiner Meinung nach erwarten Sie eine eierlegende Wollmilchsau seitens der Politik, die sich aber nicht einmischen soll und nichts vorschreiben darf...
kaum beitragen.
Das sich das anders sehe ist mein gutes Recht. Ich bin durch persönliche Lebenserfahrung für eigenverantwortung un dSelbstbestimmung. Das hat mir 68 Jahr gut un derfolgreich geholfen.
Hier in diesem kleinen Forum das immer wenige Std. offen ist gibts kaum lebhaften und regen Austausch von Meinung. bei ca 300 immer Schuss. Die TS legte "gehört nicht zum Thema" auch sehr streng aus. Das ist in andern Foren die tausende Beiträge haben besser.
Das sich das anders sehe ist mein gutes Recht.
Das darf man, aber Eigenverantwortung und Selbstbestimmung setzt auch voraus, das man Schuld nicht bei Anderen sucht, und seine Meinungen nicht einer fiktiven Annahme als recht und wahr erweist.
>>> man Schuld nicht bei Anderen
Gut mache ich nie.
>>>einer fiktiven Annahme
Gut Ich bezeihe mich auf fakten
>>>wahr erweist
Das entscheidet sehr oft die Geschicht.
Gut Ich bezeihe mich auf fakten
@werner1955 13. September 2023 • 16:52 Uhr
wahl?
Das wird wohl genau so laufen wie immer. lange im dunkelen Hinterzimmer verhandeln und dann dem anständigen selbstbewußten und mündigen Wähler vorsetzten.
Wo ist da der Fakt?
Ja, besser wäre es die Wahl-Farce ganz fallen zu lassen ..
Wo die gerade vor ein paar Tagen stattfanden brauche ich Sie ja nicht erinnern.
Das möchte ich nicht.
Direktwahl. Und wo jede Stimme eines Bürger der EU den gleichen Wert hat. Das ist direkte Demokratie. Die Schweiz zeigt wie es seit 70 jahren bürgernah und anständige gemacht werden kann.
Und wo jede Stimme eines Bürger der EU den gleichen Wert hat. Das ist direkte Demokratie. Die Schweiz zeigt wie es seit 70 jahren bürgernah und anständige gemacht werden kann.
Wieso unterstellen Sie der Politik Deutschlands insgesamt und immer wieder, das keine Demokratischen Entscheidungen getroffen werden? Sie picken, immer und immer wieder Rosinen. Sie haben oft in Ihrem Leben die Wahl gehabt!
Ihrem Leben die Wahl gehabt!
Richtig.
Und ich habe Sie immer gut für mich genutz. Nur habe ich immer weniger eigenverantwortliche "Wahl" möglichkeiten und immer mehr wird mir auf gezwungen.
Danke Werner für Ihren unermüdlichen Einsatz für die Demokratie!
Es haben sich viele Mißstände gezeigt; es bestehen Schräglagen in der Demokratie. Diese müssen angesprochen werden, auch wenn das Establishment natürlich gerne an der sukzessiv zementierten Macht festhalten möchte.
Nur habe ich immer weniger eigenverantwortliche "Wahl" möglichkeiten und immer mehr wird mir auf gezwungen.
Das ist gelebte Demokratie!
Sie haben sich im Thread geirrt, hier geht es um die Wahl der Kommissionspräsidentin nicht um die Wahlen in Russland .
"ob sie eine zweite Amtszeit anstrebt"
Gott behuete uns (euch).
Diese Frau hat bereits ihr Quantum reichlich geschimpft. Bundewhehr ruiniert, Milliarden mit vollen Haenden verplempert.....
Jetzt reichts!
Meinen Sie, andere (wer?) würden es besser machen?
Viele. Angefangen bei Herrn Sonneborn...
Nun ja, auch Sicht der "Berater" von Mc Kinsey und EY hätte es niemand besser machen können - denn niemand sonst hätte so unverfroren viele Millionen Steuergelder für diese "Beratungen" rausgeworfen.
Im Grunde haben sie ja recht. In ihren Ministerposten die sie in Deutschland inne hatte, Familienministerin, Arbeitsministerin, Verteidigunsministerin, hatte sich auch nie wirklich geglänzt! Man hatte damals das Gefühl, daß sie nur zur Erfüllung der Frauenquotte zu den Ministerposten kam, weil man keine andere hatte.
Die EU sollte kein Abstellgleis sein fuer Politiker, die im eigenen Land bereits klaeglich gescheitert sind und dann im EU Parlament ein Poestchen bekommen. Sonst sehe ich schwarz fuer fuer die Zukunft der EU.
"Die EU sollte kein Abstellgleis sein fuer Politiker, die im eigenen Land bereits klaeglich gescheitert sind und dann im EU Parlament ein Poestchen bekommen."
Der Europäische Rat hat die Qualifikation Frau von der Leyens (einstimmig) anders beurteilt.
"Der Europäische Rat hat die Qualifikation Frau von der Leyens (einstimmig) anders beurteilt."
Haben das die gescheiterten Politiker beurteilt?
"Haben das die gescheiterten Politiker beurteilt?"
Das haben die damaligen Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten so beurteilt.
Schaue ich mir die Politiker im EU-Parlament an, dann ist es leider so, dass hier keine Eliten sitzen, um Europa voranzubringen. Leider gibt es auch in Brüssel keine Leistungsparameter, um die Nieten auszutauschen.
"Schaue ich mir die Politiker im EU-Parlament an, dann ist es leider so, dass hier keine Eliten sitzen, um Europa voranzubringen. Leider gibt es auch in Brüssel keine Leistungsparameter, um die Nieten auszutauschen."
Mir ist kein Parlament bekannt, bei dem man vom Volk gewählte Abgeordnete nach der Wahl austauschen kann.
Die konnte man wählen? War mir gar nicht bekannt.
Mal abgesehen davon , was kann man bei einem solchen Posten besser, schlechter oder gar falsch machen?
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Man kann vermutlich vieles schlechter machen.
Zu „Die konnte man wählen? War mir gar nicht bekannt“
Das treffe ich immer wieder an, ständiges Geschwurbel und Gehetze an Stammtischen und in Foren,
aber nicht das geringste Wissen über unsere demokratischen Systeme und deren Werte.
"aber nicht das geringste Wissen über unsere demokratischen Systeme und deren Werte"
->
Also in einem demokratischen System kriegt diejenige das Amt,die auf keinem Wahlzettel stand ?
Welche Werte waren denn entscheidend,das Frau von der Leyen das Amt bekam und nicht ich ?
Die Kommissionspräsidentin wird nach Vorschlag des Europäischen Rates vom EU Parlament gewählt und nicht von einer Volksabstimmung, ist doch gar nicht sooo schwer zu verstehen, oder?
"Also in einem demokratischen System kriegt diejenige das Amt,die auf keinem Wahlzettel stand ?"
Selbstvertständlich: z.B. Boris Pistorius und Nancy Faeser.
Darf ich Sie ergänzend auf das Posting von "Kurtimwald" um 17:08 hinweisen. Er hat ja so Recht.
Ach , Sie haben also Frau von der Leyen gewählt ?
Wann ?
Wie ?
Wo ?
Da Sie sich ja in demokratischen Systemen so gut auskennen könne Sie mir das ja sicher beantworten .
Darf ich helfen? Die Kommissionspräsidentin wird vom EU Parlament gewählt, so ähnlich wie bei uns der Bundeskanzler, den haben Sie auch nicht direkt gewählt, man, man, man..
Ursula von der Leyen wurde nicht vom Parlament gewählt - sondern nur bestätigt (es gab keinen Gegenkandidaten) … Mann Mann Mann ! …
"Ursula von der Leyen wurde nicht vom Parlament gewählt - sondern nur bestätigt (es gab keinen Gegenkandidaten) … Mann Mann Mann ! …"
Art. 14 EU-Vertrag
(1) Das Europäische Parlamen[.... ] wählt den Präsidenten der Kommission.
Alles richtig. Nur:
Warum wurden zwei Spitzenkandidaten der Wähler präsentiert? Hätte man sich sparen können.
Es ging darum, möglichst viele EU-Bürger zur Wahl zu bewegen. Zu zeigen, dass man auf einem guten, offenen und demokratischen Weg ist. Eine sehr hohe Wahlbeteiligung ist mit den Spitzenkandidaten gelungen. So hoch, wie seit 20 Jahren nicht mehr. Die Menschen konnten sich in den TV-Duellen ein Bild machen. In Deutschland wählten sagenhafte 61,4% . Herr Weber (unabhängig der Meinungen zu ihm) und Herr Timmermanns waren den Menschen bekannt. Frau von der Leyen kannte wer in der EU?
Im übrigen hat auch Frau v.d. Leyen nur mit +6 Stimmen "gewonnen".
Ich kann mir nicht vorstellen, auf Grund der Wahl 2019, dass die Beteiligung ähnlich hoch in 2024 ausfallen wird.
Aber Sie haben den Überblick, Herr Oberlehrer, oder?
Du triffst etwas am Stammtisch, wovon du keine Ahnung hast? Das ist traurig
>>> ... aber nicht das geringste Wissen über unsere demokratischen Systeme und deren Werte.<<<
Die da wären?
Zitat: Wie Ursula von der Leyen binnen weniger Tage von der Chefposition beim deutschen Verteidigungsressort in das mächtigste Amt der EU kam, ist deshalb ein Skandal. Ganz unabhängig von ihrer Person: Ihre Kür zur EU-Kommissionspräsidentin hat das erst 2014 eingeführte Spitzenkandidatenprinzip, das die EU näher an ihre Bürger rücken und demokratischer machen sollte, ad absurdum geführt. "Die EU", wie die drei Institutionen – der Rat, die Kommission und das Parlament – vielerorts in Europa bezeichnet werden, hat ihre Bürger getäuscht. Wochenlang waren Weber und Timmermanns als Spitzenkandidaten der beiden größten europäischen Parteifamilien durch den Kontinent getourt und hatten sich in TV-Duellen gestritten. Doch am Ende bekommt den Job eine Person, die Anfang Juni die wenigsten der 500 Millionen Bürger überhaupt kannten.
Deshalb halte ich mich von den Stammtischen, an denen bestimmte Personen sitzen, prinzipiell fern.
Mit Ihren beiden lächerlichen Fragen diskreditieren Sie nicht, wie beabsichtigt das Amt der Kommissionspräsidentin, sondern nur sich selbst.
Aber das ist ja von der AfD redlich bekannt.
Unabhängig davon könnte man viel an Frau von der Leyen kritisieren, aber dazu müsste man sich halt inhaltlich auseinandersetzen und nicht nur populistisch provozieren...
Naja die Ergebnisse von sämtlichen Posten bei denen Frau von der Leyen Verantwortung trug sind ja doch sehr speziell ....
Ich erinnere da nur an das Verteidigungsressort , die Nachwehen spüren wir noch heute ....
Sie müssen die Erwartungen der Mächtigen erfüllen. Nicht mehr und nicht weniger.
Auch dieser Kommentar belegt, wie letzte alle anderen von Ihnen, dass Sie politisch ohne sachliche Kompetenz schwadronieren.
Das Europäische Parlament hat am 16. Juli 2019 in einer geheimen Abstimmung Ursula von der Leyen als Präsidentin gewählt. Wir EU-Bürger sind da Zaungäste. 387 waren für sie und 327 gegen sie. Was Brüssel entscheidet, wird weit entfernt von Berlin und noch weiter von den Bürgern getroffen. 747 Mitglieder geben in Brüssel den Takt an, sind aber nicht in der Lage Polen und Ungarn zu sanktionieren und wenn, dann nur tröpfchenweise.
Warum so nervös ?
Demokratie lebt von Kritik , vielleicht nicht in Brüssel aber sicher an jedem deutschen Stammtisch , zumindest diskussionsfreudiger und kritikverträglicher .
Ach, ich finde mich gar nicht so nervös.
Was aber stimmt, ist, dass ich mich über unqualifiziertes Geunke manchmal ärgere.
Es gibt wirklich so vieles, was man der Kommissionspräsidentin vorwerfen könnte und worüber man trefflich diskutieren meinethalben auch streiten kann, es bleibt aber immer auf einer intellektuell unterirdischen Beschimpfung oder einer Ablehnung der EU als Ganzes stehen. Das ist Statuieren nicht Diskutieren, schade eigentlich.
Ich möchte betonen, dass ich nicht Sie persönlich mit diesem Beitrag meine.
Dann korrigieren Sie mich doch …
erklären Sie doch mal warum vdLeyen und nicht Weber (den die Wähler zu wählen geglaubt haben) Kommisionspräsident geworden ist ..
> erklären Sie doch mal warum vdLeyen und nicht Weber (den die Wähler zu wählen geglaubt haben) Kommisionspräsident geworden ist ..
Ich weiß nicht, wen "die Wähler" zu wählen geglaubt haben, aber ich jedenfalls habe geglaubt, eine Partei zu wählen. Auf meinem Wahlzettel stand nichts von "Spitzenkandidaten".
In meiner Erinnerung ist zu irgendeinem Zeitpunkt auf einmal ein Manfred Weber aus dem Hut gezogen worden. Ein Name, den ich noch nie gehört hatte, von einer Partei, die offen europafeindlich auftritt. Für mich war das der Inbegriff des "Auskungelns im Hinterzimmer".
Man kann sich eine Direktwahl des/r Kommissionspräsidenten wünschen. Aber dieses "Spitzenkandidatsprinzip" ist in keiner Weise demokratischer als die aktuelle Regelung, in der Rat und Europaparlament wählen. Und bei aller Kritik an Frau von der Leyen: Ich bin heilfroh, dass es kein Manfred Weber geworden ist.
Ich weiß nicht mehr wie der Wahlzettel aussah.
Aber an das überall plakatierte Konterfei von Manfred Weber kann ich mich sehr gut erinnern ..
Deshalb ist mir nicht verständlich wieso Sie im Unklaren waren wen Sie wählen würden …
Zitat: Wie Ursula von der Leyen binnen weniger Tage von der Chefposition beim deutschen Verteidigungsressort in das mächtigste Amt der EU kam, ist deshalb ein Skandal. Ganz unabhängig von ihrer Person: Ihre Kür zur EU-Kommissionspräsidentin hat das erst 2014 eingeführte Spitzenkandidatenprinzip, das die EU näher an ihre Bürger rücken und demokratischer machen sollte, ad absurdum geführt. "Die EU", wie die drei Institutionen – der Rat, die Kommission und das Parlament – vielerorts in Europa bezeichnet werden, hat ihre Bürger getäuscht. Wochenlang waren Weber und Timmermanns als Spitzenkandidaten der beiden größten europäischen Parteifamilien durch den Kontinent getourt und hatten sich in TV-Duellen gestritten. Doch am Ende bekommt den Job eine Person, die Anfang Juni die wenigsten der 500 Millionen Bürger überhaupt kannten.
EVP - wähle ich nicht. Trotzdem, nur ein Teil dieser "Familie" tritt offen EU/Europa-feindlich auf. Übrigens genau die, die Frau von der Leyen ins Amt gehoben haben.
Weil Herr Weber keine Mehrheit gefunden hat.
Quatsch ! Weber ist es nicht geworden weil Macron ihn nicht wollte und Merkel wollte Lagarde nicht.
Das wissen Sie doch hoffentlich …
Also weil Herr Weber keine Mehrheit gefunden hat. Jetzt wissen Sie es ja auf einmal doch.
Wenn Sie sich nicht mehr erinnern, lesen Sie es doch nach. Ist beileibe nicht so schwer zu finden wie die Quellen, aus denen Sie sonst schöpfen.
Nicht nur in diesem Kommentar. Sie sind neu hier. Unser User @Möbius hat beste Kontakte müssen sie wissen.
Die Rede von Frau von der L. war jedenfalls brillant.
Sie haben völlig Recht. 'Man' konnte die nicht wählen. Und sie ist auch nicht Kandidatin gewesen. Und ja, sie ist im Hinterzimmer ausgehandelt worden, ganz egal, wer was anderes behauptet. Und für die Wahlen zum EU-Parlament, welches dann die von den Regierungs-Chefs ausgehandelte Kandidatin wählen soll, interessiert sich zumindest in Deutschland auch nur eine Minderheit. Keine Ahnung, warum hier manche so übertrieben so tun, das sei das was demokratisches. Vermutlich, weil gegen EU = AfD. Simples Weltbild...
Aber wollte vdL nicht eigentlich auch NATO-Generalsekretärin werden ? Würde sich ja auch lohnen...
Sagen wir mal so: Nein, als Bürger eines EU-Mitgliedsstaates haben Sie da leider kein Mitspracherecht, es sei denn Sie sind EU-Parlamentarier.
Wenn man als Bürger da wählen könnte, wäre es demokratischer, aber auch lustiger, frei nach dem Motto: ein Pole, eine Deutsche, ein Franzose und ein Schwede sitzen in der TV-Wahlkampfrunde...
Sorry, ich hatte jetzt den Bayern vergessen :-)