Heizungsgesetz, Industriestrom, Kindergrundsicherung - die Ampelkoalition hat zuletzt viel gestritten. Ob die Kabinettsklausur in Meseberg morgen mehr Geschlossenheit bringt, ist offen. Vorab tagen die Fraktionen von SPD und Grünen.
Wenn drei an sich völlig unterschiedliche Parteien zusammen regieren, wird es immer Konflikte geben. Alles andere wäre unnormal. Die Frage ist, ob sich die Parteien auf einen gemeinsamen Nenner einigen können, der auch im Interesse Deutschlands ist oder ob es der kleinste gemeinsame Nenner ist, der Deutschland weiterhin zum Stillstand und Rückschritt verdammt.
////Die Frage ist, ob sich die Parteien auf einen gemeinsamen Nenner einigen können, der auch im Interesse Deutschlands ist oder ob es der kleinste gemeinsame Nenner ist, der Deutschland weiterhin zum Stillstand und Rückschritt verdammt.////
Gab es die Einigung nicht schon im Koalitionsvertrag?
Wenn sich alle Parteien daran halte, sollte es doch keine Probleme geben. Nur ein Herr Lindner meint ja, das der Vertrag "aus der Zeit gefallen ist".
Wo gibt es denn "Stillstand und Rückschritt"- außer durch die FDP verursachte "Störungen"?
https://www.volksverpetzer.de/
https://correctiv.org/faktencheck/
https://www.tagesschau.de/faktenfinder
Ich erinnere mich, als die CDU unter Merkel zunächst ein Koalition mit der FDP und dann eine große Koalition hatte. Schon damals hatte die FDP eine querulatorische Tendenz und die SPD erschien dagegen recht kooperativ.
Auch in dieser Koalition war es die FDP, die mit dem Querschießen begann. Selbst ein europäischer Kompromiss wurde torpediert.
„Europäische Kompromisse“ werden nicht nur von der FDP „torpediert“; wenn man sieht, was die EU Kommission alles durchsetzen möchte und welche Nationen aus den ihren eigenen Interessen „torpedieren“, ist das kein Alleinstellungsmerkmal der FDP.
Ich finde es richtig, wenn auf Bundesebene die FDP Querschüsse liefert, wie z. B. beim ursprünglichen Vorhaben zum GEG - jetzt kann dieses Vorhaben im Bundestag noch diskutiert werden und so gestaltet werden, dass es VERNÜNFTIG verabschiedet wird - der ursprüngliche Vorschlag von Habeck war ein Schnellschuss, unwirtschaftlich und unvernünftig!
der GEG war klimapplitisch korrekt, die FDP hat mit H2ready leider Blödsinn reinschreiben lassen und leistet ( wie die Union seit Jahrzehnten) der Fossilindustrie vorschub, kein Wunder, wenn man sieht welche Klimaleugner in der Partei und bei den Beratern sind. Aber Doepfner lässt diesen Unsinn natürlich schönschreiben.
Die Welt besteht nicht nur aus Klimapolitik; Politik umfaßt viele Bereiche die auf Augenhöhe behandelt werden müssen.
ich bin auf Wolf‘s Kritik am GEG eingegangen. Meinem Einwurf hier scheinen Sie ja nicht zu widersprechen, danke für Ihre Zustimmung hier!
Wegen anderer Punkte schauen Sie gerne meine Anderen Kommentare
////Ich finde es richtig, wenn auf Bundesebene die FDP Querschüsse liefert, wie z. B. beim ursprünglichen Vorhaben zum GEG - jetzt kann dieses Vorhaben im Bundestag noch diskutiert werden und so gestaltet werden, dass es VERNÜNFTIG verabschiedet wird - der ursprüngliche Vorschlag von Habeck war ein Schnellschuss, unwirtschaftlich und unvernünftig!////
Ich weiß nicht, wo Sie Ihre Infos her haben.
Für die Querelen ist einzig und allein die FDP verantwortlich.
https://www.volksverpetzer.de/faktencheck/luegen-bild-dreht-habeck-wort…
Haben Sie überhaupt mitbekommen, was seit Beginn des ursprünglichen Gesetzestextes, den Habeck durch den Bundestag jagen wollte, und dem nachjustierten Text passiert ist? Zum Glück hat die FDP dem ursprünglichen Text nicht zugestimmt und zum Glück hat der eine CDU Bundestagsabgeordnete die schnelle Verabschiedung vor der Sommerpause verhindert - jetzt kann noch diskutiert werden. Aber Sie scheinen das auszublenden, Hauptsache die FDP angehen zu können - naja …
Gebe ihnen voll und ganz recht.
"der ursprüngliche Vorschlag von Habeck war ein Schnellschuss, unwirtschaftlich und unvernünftig"
Falls Sie nicht gemerkt haben. Der ursprüngliche Vorschlag von Habeck mag zwar ein Schnellschuss gewesen sein, aber die Inhalte sind gleich geblieben, sie kommen nur ein paar Jahre später.
Nein, jetzt soll es erst mal nur für Neubauten ab 2024 gelten. Und sinnvollerweise müssen die Kommunen eine Wärmeplanung erstellen (gestaffelt, je nach Größe der Kommune), was für einen Betroffenen (der in seinem Bestandshaus jetzt noch eine Öl- oder Gasheizung hat) elementar wichtig ist, oder?
warum haben die Kommunen nicht schon vor 16 Jahren mit Ihrer Wärmeplanung angefangen, war in Skandinavischen Ländern ja auch möglich? Lag es vielleicht an der Union?
Das mit der Wärmeplanung der Kommunen sehe ich genauso. Ansonsten gilt für die Besitzer von Öl- und Gasheizungen weiterhin, dass ihre Heizungen irgendwann gegen andere Systeme ausgetauscht werden.
leider geht er nicht ganz durch, es sind von der FDP noch Gasheizungen reingeschrieben wollen die H2 ready sind. Totaler Blödsinn
Ansonsten haben Sie recht es wurde nur verschoben, auf das eine zukünftige Fossil-regierung evtl alles wieder rückgängig machen kann, die CDU würde nichts lieber machen. Passt zu ihrer klimawende-verhinderungspolitik von Altmaier
Gestern im ZDF konnte man mal Lidner sehen, wie er über die Armut denkt und so die ganze FDP. Da wundert man sich, das man nicht auf einen Nenner kommt. Ansonsten hat die Ampel einen guten Job gemacht in den Situationen wo wir noch drin stecken und das in kurzer Zeit. Die CDU schnauft nur noch hinterher und will alles torpedieren, was die Ampek vor hat.
Wenn Sie sich mal den ARD Presseclub von gestern (12:03 Uhr) anschauen mit den Details, dann werden Sie ein anderes Bild bekommen. Da sind unparteiische Journalisten am Diskutieren, genau diesmal zum Thema „Kinderarmut“ in Deutschland. Herr Schönenborn hat dort eine interessante Statistik gezeigt, wie sich die“Kinderarmut“ in D, seit der Flüchtlingswelle und v. a. jetzt auch noch mit den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, entwickelt hat - sehr interessant, und zeigt ein differenziertes Bild auf das Thema „Kinderarmut“ in D.
Das man mich richtig versteht: ich bin keineswegs gegen die Flüchtlinge, es ist wichtig, dass D humanitär agiert! Ich bin aber dagegen, der FDP dauernd die Schuld für irgendwas, was in der Ampel nicht geräuschlos läuft, zuzuschieben - und dies machen nun mal am liebsten die Anhänger der Grünen, wenn es mit deren Vorhaben knirscht und die FDP - aus meiner Sicht vernünftigerweise - auch mal ein Veto einlegen. Die sind nicht nur der Steigbügelhalter dieser Koalition.
Mit Ihrem Kommentar sprechen Sie mir aus dem Herzen.
Ich habe den Presseclub gesehen. Aber die Jornalisten haben auch gesagt, das es schon in der vorigen Regierung solche Zustände gab. Ich meine auch, die haben sich alle auf die Ehrenamtlichen verlassen wie zB. Tafeln usw.. Die kinder haben eben keine Lobby und die FDP hatte sich noch nie um Kinderarmut oder Kinder gekümmert. Es ist nicht ihr Klientel.
100% Zustimmung
Sie machen es sich sehr einfach. Sie behaupten einfach, dass durchaus sinnvolles Beleuchten eines Vorhabens von mehreren Seiten, um schwerwiegende Fehler zu verhindern, eine querulatorische Tendenz oder Querschießen wäre.
Da ist eine Diskussion zur Findung der Wahrheit kaum möglich.
Das sinnvolle Beleuchten findet vorher statt, bevor man einen gemeinsamen Beschluss verfasst. Wenn eine gemeinsamer Beschluss ausgehandelt wurde und man diesen bei der Umsetzung verhindert, dann ist das Querschießen.
Kann man nur hoffen, dass diese Klausurtage vernünftige Entscheidungen bringt - wobei was „vernünftig“ ist dann ausführlich (und kontrovers) diskutiert werden wird; ich möchte erst mal sehen, was die Klausur für Ergebnisse bringt.
Konfliktpotenzial gibt es immer.
Wann hatten wir je eine Regierung, die aus solch unterschiedlichen Parteien bestand? Ich wüsste jedenfalls keine.
Der Vergleich mit früher hinkt, damals gab es den grossen Koalitions- Bruder, den kleinen Juniorpartner und dann lief es so, wie der grosse Bruder es wollte. Feddich.
Wir leben in besonderen, in schweren Zeiten, das sollte bitte mal nicht vergessen werden.
Und natürlich möchte jede Partei die Politik der Regierung in ihrem Sinne gestaltet wissen.
Und schon sind sie da - Konflikte.
Ich bin trotz aller Querelen der Meinung (und da wollen mich sicher ein paar Leute für hängen), dass die Ampel-Regierung ihre Sache insgesamt ganz gut macht.
Was fehlt, ist Geduld der Außenstehenden.
Aber damit ist nicht zu rechnen...bloß nicht besonnen bleiben - das Motto der 20er Jahre.
+++Wir leben in besonderen, in schweren Zeiten, das sollte bitte mal nicht vergessen werden.
Und natürlich möchte jede Partei die Politik der Regierung in ihrem Sinne gestaltet wissen.
Und schon sind sie da - Konflikte.+++Das mit den schweren Zeiten stimmt nur auch diese fallen nicht vom Himmel sie wurden über viele Jahre von der Politik erzeugt und jetzt von den "Grünen "potenziert. Politiker*innen sollten etwas Ahnung von ihrem Ministeramt haben und nicht ins stammeln verfallen beim erklären was eine Insolventz ist oder wieviele umdrehungen 360Grad sind oder welches Land hunderttausend Kilometer weit weg ist............
„und jetzt von den "Grünen "potenziert.“
die Grünen räumen hinter den Unionsgeführten Regierungen auf, haben eine Gasmangellage abgewendet, die Klimawende endlich gestartet, machen die deutsche Industrie zukunftsfähig und haben das schärfste sozialpolitische Profil. Leider bremst die FDP bei den meisten dieser Punkte und schadet D auch in der EU mit ihrer Fossillobby.
Das sollten Sie ganz gelassen noch einmal überprüfen - Preise nahezu unbezahlbar gemacht, Braunkohle- und Kohlekraftwerke aktiviert, Klimawende im Miniaturformat und keinerlei sozialpolitisches Profil - außer als Etikett.
Dass die FDP nicht besser ist, nützt keinem/-r.
Mir fehlen immer wieder die eindeutigen Belege/Quellenangaben für solche Behauptungen.
Bitte nachliefern - danke.
Wie unser Strom erzeugt wird finden Sie auf electricity.de
Der User hat diesbezüglich vollkommen Recht. Im letzten Winter waren wir laut dieser unangefochtenen Webseite genauso dunkelbraun (Stromerzeugung durch Kohle) wie Polen.
ich habe mal ganz gelassen überprüft :‚Preise fast unbezahlbar ‚gemacht hat Putin mit seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg und die Tatsache das die Union (obwohl Merkel es jetzt schon immer gewusst haben will) uns unnötig in eine so starke Abhängigkeit getrieben hat. Kolekraftwerke werden deshalb verstärkt bereit gehalten. Ausweg ist der Ausbau der EE, der jetzt endlich von den Grünen in der Regietung vorangetrieben wird, nachdem Altmaier ihn torpediert hatte. Übrigens der fehlende Bürokratieabbau in der von dee FDP geleiteten Autobahngesellschaft verzögert zur Zeit den Transport und Aufbau von genehmigten Windrädern
Welche Preise hat die Bundesregierung unbezahlbar gemacht?
Welche Braunkohle- und Kohlekraftwerke waren inaktiv und wurden aktiviert?
Das Steinkohlekraftwerk Heyden bei Petershagen wurde reaktiviert.
Ich hätte nicht passender antworten können.
Haben Sie für Ihre Aussagen auch Belege?
Wo, womit oder wann haben "die Grünen" denn potenziert?
Lassen Sie dieses Grünen Bashing doch einfach sein - ist sowas von nicht zielführen und falsch.
Sie könnten aber auch mal ihr FDP Bashing sein lassen. Auch das ist nicht zielführen und falsch.
Ich bin auch der Meinung, das unter den Umständen und kurzer Zeit die ampel einen guten Job gemacht hat. Überall kann van verbessern, aber besser als 16 Jahre Stillstand.
So pauschal will ich das auch nicht gesagt wissen, aber meine Denke geht grundsätzlich auch in diese Richtung
Ich kann mich nicht erinnern, dass in der 12-jährigen Großen Koalitionszeit mit Bundeskanzlerin Frau Merkel die Union (der „große Bruder“) bestimmt hätte wie es zu laufen hat und der Juniorpartner (die SPD) dies alles dann durchgewunken hätte - eher ist Frau Merkel auf Forderungen der SPD eingegangen, um den Koalitionsfrieden zu wahren. Dies ist ja auch der Kritikpunkt vieler Unionsanhänger an Frau Merkel, wobei ich der Meinung bin, dass es die Große Koalition die Politik besser gestaltet hat als die jetzige Ampelregierung, und für die BT-Wahl in 2025 wäre mir eine Große Koalition, am besten mit Daniel Günter als Bundeskanzler, auch lieber als andere Koalitionen.
1000 Zeichen sind zu wenig, um die Regierungszeit Merkels (von der ich ein grosser Freund bin) zu bewerten.
Insgesamt aber bin ich schon der Meinung, dass die CDU während der "Grossen" immer federführend war und nicht um des lieben Friedens Willen von ihrer Linie abgewichen wäre.
Ich schließe mich Ihrem Kommentar sehr gerne an.
Wobei ich die "Besonnenheit" einschränken möchte: das darf nicht dazu führen, das die AfD, deren Wähler/Anhänger weiter von den anderen Parteien, den Bürgern, Journalisten u.a. mit einem Kuschelkurs bedacht wird/werden.
Die glauben immer, sie wären die Lautsprecher der Nation, dabei sind sie eine Minderheit. Also muss die Mehrheit mindestens ebenso laut sprechen.
"Die glauben immer, sie wären die Lautsprecher der Nation, dabei sind sie eine Minderheit. Also muss die Mehrheit mindestens ebenso laut sprechen."
Da haben Sie völlig recht.
Bloß wollte ich diese Partei diesmal nicht mit Aufmerksamkeit würdigen.
Die AfD gehört mit allen demokratischen Mitteln bekämpft, sie ist kein Freund unseres Landes.
Ganz im Gegenteil.
Je mehr öffentlichßunproduktiv-destruktiver Streit umso populärer die AfD - und das liegt nicht an der Dummheit der Wähler.
weil die AfD keine Lösung für irgendein Problem hat, ist sie bei den Wählern so beliebt? Kling für mich nicht nach besonders schlauen Wählern.
„Klingt für mich nicht nach besonders schlauen Wählern.“
Wirklich nicht. Klingt eher nach einer Sackgasse. Die von den ‚politisch Verantwortlichen‘ gemeinsam gebaut wurde.
Es ist mir nicht bekannt, wie schlau 'die Wähler' sind, ihnen aber implizit Dummheit vorzuwerfen ist kein besonders schlaues Verhalten. Werfen Sie vielleicht einfach mal einen Blick auf die Beliebtheitsentwicklung der AfD. Ja, dabei kann einem Angst und Bange werden und niemend sieht sich in der Pflicht mit Vernunft dagegen anzugehen . Ich habe den Eindruck, dass 'man' der Meinung ist, das emotionales Gerede das Potenzial hat, die Afd zu verhindern.
An der Intelligenz der Wähler aber auch nicht. Streit und Konsensfindung liegen in der Politik nah beieinander. Es gibt keinen sachlichen Grund, dass man aus Frustration Radikalen auf den Leim gehen muss.
Möglicher Weise nicht "Dummheit" sondern Unverständnis?
... umso populärer die AfD - und das liegt nicht an der Dummheit der Wähler.
Nein, es liegt an einer verkappt antidemokratischen Grundhaltung.
Ein schwaches Volk bekommt eine schwache Regierung. Eine Schwache regierung stellt einen schwachen Kanzler. Man kann doch den Abschwung erkennen. Gendern ist mitlerweile zur Hauptproblem ernannt worden. Bundesjugendspiele dürfen keinen Leistungsgedanken mehr haben. Alles muß jederzeit irgendwie paritätiisch sein.... so verstricken wir uns un ein unlösbar werdenden Knäul an Inkompetenz, bis nichts mehr ggeht. Die Ampel und ihre Streitereien, die der KAnzler nicht zu beenden weiß, sind nur ein Resultat der verweichlichung.
Ach, und was hat die vorherige Regierung auf den Weg gebracht mit erneuerbaren Energie z.B.?
Wieso diese Frage? In welchen Teil meiner Antwort habe ich behauptet, die Merkelära wäre irgendwie positiv gewesen? Das war ebenso gegen die Bevölkerung regiert, wie jetzt. Merkel hat auch nur die Reichen beloht und den rest frisiert. Dazu ein endlos sprudelndes Geldköfferchen, daß sie um die Welt getragen hat. Warum is die wohl überall beliebt? Und warum heißt es hier meist "dafür haben wir kein Geld"?
Die AfD hat doch bestimmt das meiste Geld, sie weiss ja alles und kann auch alles besser, besondern in Hass unf Hetze. So sind halt Faschisten, geghen alles sein um zu ihrer Gunst zu kommen. Die Ampel hat bei weitem in der Kurzen Zeit mehr auf den Weg gebracht, als die vorrige Regierung.
Komischer Umkehrschluss. Weil man Merkel und Ampel keine gute Arbeit attestiert, ist amn AFD Wähler?
Schau mal eine wenig zurück, da gab es auch gute Regierungen ohne diese Spalter.
Und jeder darf einen schwachen Kommentar schreiben.
Selten so einen Quatsch gelesen. Das können Sie eigentlich besser.
Woher willst Du das denn wissen? Bist ja noch nicht lange hier. An meinem Kommentar ist alles richtig. Das kann JEDER täglich in den Nachrichten überprüfen. Wenn man allerdings gegen Deutschland ist, sind wir auf einem sehr guten Weg. Wir sind in keinem Gebiet mehr Weltspitze. Außer in der verwaltung und Besteuerung.
Ok, dann habe ich mich getäuscht. Sie können es nicht besser.
Und Sie fordern den starken Führerstaat? gut das wir den nicht haben wenn man sich das Personal und Programm der so genannten Alternativen mal ansieht
Wie Sie immer reflexartig auf Ihre rechtspopulischische Schiene kommen ist schon fast bedauerlich .
Nicht Jeder der eine starke politische Hand fordert tut dies in der Absicht einen "Führerstaat" zu wollen .
Da wäre ja selbst Exkanzler Schröder schon auf Ihre Liste gewandert mit seiner damaligen sehr erfolgreichen Basta Politik .
Wenn man die" Schläfrigkeit" unseres aktuellen Kanzlers allerdings beachtet braucht es auch nicht viel um etwas mehr Stärke zu zeigen .
Ich habe mit einer Frage gestartet, die sehr wohl norwendig ist:
der Forist gebraucht leider klare rechte Ausdrücke, wie ‚ein Resultat der verweichlichung‘
Was hat dies in der Debatte zur Klausurtagung zu suchen?
und bedient das rechte Narrativ von ineffizienter demokratischen Abstimmungen
Was soll dieser Käse? wer fordet einen Führer? Dieser Linkspopulismus ist doch Kinderkram.
Waren Kohl oder Schmidt etwa Führer in einen Führerstaat?
der Forist gebraucht leider klare rechte Ausdrücke, wie ‚ein Resultat der verweichlichung‘
Was hat dies in der Debatte zur Klausurtagung zu suchen?
und bedient das rechte Narrativ von ineffizienter demokratischen Abstimmungen
Man könnte es auch eine Fokussierung auf Luxusprobleme nennen die vor Allem SPD und Grüne nach ihrem überwältigendem Wahlerfolg auf der Agenda hatten .
Es wäre so schön gewesen in Einklang mit Medien , Prominenten und - vermeindlich - auch der Bevölkerung .
Wäre da nur nicht die Realität dazwischengekommen - und damit meine ich nicht nur den unsäglichen russischen Angriffskrieg auf die Ukraine .
Viele Dinge liegen schon lange im Argen - und ja , daran hat unsere hochdekorierte Exkanzlerin und auch ihre Koalitionspartner einen gehörigen Anteil .
Das muss zur Verteidigung der Ampel auch deutlich gesagt werden .
Gendern ist nur für Merz, Söder und die AfD das Hauptproblem. Mir ist kein Minister der Regierung bekannt (auch keine Ministerin), der oder die auf jeder Veranstaltung mehr Zeit über den angeblichen "Genderwahn" abledert, wie die Vertreter der rechtskonservativen Opposition. Die Regietung kümmert sich eben um die ernsten Probleme des Landes, zu denen die Opposition lieber schweigtund stattdessen auf emotional besetzten Nebenkriegsschauplätzen herumreitet wie eben Gendern, Schnitzelverbote oder Wokeness. Zu diesen angeblich so brennenden Aufregerthemen ist mir kein Gesetzentwurf der Ampel bekannt.
Nicht ohne Geschick hat die FDP mal wieder einen Konflikt konstruiert, der keiner sein darf. Es darf keine Alternative sein, ob einerseits Kita gut ausgestattet sind oder ob es zu Hause etwas Vernünftiges zu essen gibt. Beides ist nötig .
Da stimme ich Ihnen zu.
Die Forderungen, das Geld soll den Kindern "zu Gute" kommen, lenkt doch nur vom Thema ab.
Die Eltern haben immense Mehrkosten - weiß wohl jeder - da kann es nur falsch sein, die Wege zur Beantragung noch länger und komplizierter zu machen.
Ganz sicher ist ein langer Weg durch die Instanzen für eine Beantragung der falsche Ansatz. Früher gab es für Kinder aus Hartz IV – Familien Gutscheine für Musikschule, Sportverein… Eine Grundschullehrerin hat mir erzählt, dass diese Gutscheine weitest überwiegend nicht genutzt wurden. Da frage ich: einmonatlicher Beitrag für den Sportverein oder Ähnliches soll effektiver sein als die nicht genutzten Gutscheine?
Ja, wenn Sie die Scham der Eltern einrechnen.
Für Beides braucht man erstmal GELD., Irgndwer dieses GELD erstmal VERDIENEN. Kita, Grundsicherung, etc sind unnötig, würden wir zur sozialen Mrktwirtschaft zurückkehren, in der es möglich war, daß sich ein Partner ums Geld und einen anderer sich um die Kinder kümmern konnte. Und man hatte noch Geld für Urlaub und Hypothek übrig. Und wenn beide arbeiten WOLLEN, wäre auch geld für den Hort übrig.
Wir finanzieren so die Nimmersatten Kapitalisten in den schicken Büros, die keine Lust auf ordentliche Entlohnung mehr verspüren.
Ich habe ja keine Ahnung, wie alt Sie sind, aber Ihre Vorstellungen von der "sozialen Marktwirtschaft" der BRD-Nachkriegszeit erscheinen doch stark glorifizierend zu sein. Ich bin Jahrgang 1953 und kann ganz gut beurteilen, wie es damals war - jedenfalls nicht so sozial, wie Sie zu glauben scheinen. Die Arbeitskräfte (und damit das Geld) stecken heute in der sogenannten Finanzindustrie - die fehlen uns da, wo sie produktiv sein könnten.
Warum wird die FDP permanent als Querulant, Bremser und Blockierer dahingestellt? Sie ist für mich das einzige Regulativ in dieser rot-grün dominierten Koalition.
Weil die FDP schon immer so war. Schon zu Schidt Zeiten konnte man ihr nicht trauen und Westerwelle auch nicht.
Ihre Wahrnehmung ist verschoben. Die FDP treibt vor sich her und die Grünen schlucken Kröte über Kröte, während Scholz genervt nach links und rechts schaut, ohne dabei besonders viel Kompetenz auszustrahlen.
Gut, dass die Grünen einige Kröten zu schlucken haben, solange sie an der Regierung beteiligt sind. Für mich eine schlimme Vorstellung, wenn die Vorstellungen der Grünen 1:1 umgesetzt würden.
Da wäre ich nie drauf gekommen. Trotzdem treibt die FDP quer und nicht die anderen Parteien. Das nennt man gewiss nicht ein Regulativ, sondern ein Störfeuer.
"Die Koalition ist schwierig, das kann niemanden überraschen." - C. Lindner
Mit der FDP, im Bereich der Finanzen und Verkehr, überrascht mich das tatsächlich nicht.
Ich finde es aber auch langsam unerträglich wie diese Schlammschlacht öffentlich ausgetragen wird. Der Kanzler muss hier die Regierung auf einen Nenner bringen.