Im Ringen um eine Einigung bei der Kindergrundsicherung hat Bundeskanzler Scholz eine gemeinsame Lösung bis kommende Woche angekündigt. Gleichzeitig warnte er vor weiterem Streit in der Koalition.
Ein Kanzler muss eine Einigung ankündigen?
Diese Aussage sagt doch alles aus, über den Zustand der Regierung!
das ist wohl so, wenn in der Demokratie drei Parteien miteinander koalieren. Aber trotzdem um Lichtjahre besser als ein undemokratischer Führerstaat, der uns in widerspruchslos den Abgrund führt
Auch wenn ich kein liberaler bin - hier stimme ich Herrn Lindner zu. In erster Linie sollte es darum gehen, die Kinder zu unterstützen, nicht die Eltern, indem sie mehr Geld zur Verfügung haben. Leider kommt nicht immer das Geld bei den Kindern an. Da wäre eine zielgenaue Unterstützung besser als Geld für alle mit der Gießkanne. Und es muss sichergestellt werden, dass durch die neuen Gesetze nicht alles noch komplizierter gemacht wird. Denn so sieht es jetzt aus, neue Zuständigkeiten, für die aber die Leute fehlen, neue Zuständigkeiten bei der Betreuung, bei der Geldzahlung usw. So schaffen wir nur ein neues Bürokratiemonster, an dem viele arme und nicht ganz so fitte Eltern verzweifeln werden.
dass durch die neuen Gesetze nicht alles noch komplizierter gemacht wird.
schwierig das zu verstehen
kostenloser KiTa Platz, freie Fahrt mit Bus und Bahn für Kinder, Essen in der Schule frei, womöglich noch jährlichen Schullandheim Aufenthalt, freie Zugang zu Sport, Freibäder etc.
da kommt das Geld an,
Linder und sein Herz für Kinder... Das glauben Sie vermutlich selbst nicht. Wo sind denn Lindners konkrete Vorschläge, wo er das Geld für Kinder investieren möchte ohne dass die nächsten 20 Jahre lang Formulare ausgefüllt werden müssen, damit überhaupt etwas passiert?
Die Schulen und Kitas kämpfen nicht seit gestern um mehr Personal und Räume. Das Schulessen ist mal gut, mal wirklich Fraß (die Gumminudeln könnte man als Bioreifen benutzen - ich weiß nicht, wie man die Nudeln so gummiartig hinbekommt).
>>Das Schulessen ist mal gut, mal wirklich Fraß<<
ja die Ansprüche und Gegebenheiten heutzutage
der eine (Eltern) will kein Schweinefleisch, die anderen kein Rind der dritte gar kein Fleisch
da wollen es manche vegetarisch gar vegan haben auf jeden Fall BIO vielleicht noch koscher oder halal - das Leben gestaltet sich schwierig
da hatte man es zu meiner Zeit erheblich einfacher "man aß was auf den Tisch kam ..."
So recht Sie haben:
Damit kann man in unserer kunterbunten Meinungsgesellschaft heute niemandem mehr kommen.
Ich werde das Gefühl nicht los, das hier mancher schreibt, der/die keine Kinder hat.
Kinder brauchen Klamotten, Verpflegung, Frisör, Wohnraum usw. - und da sollen die selber bezahlen? Sehr unrealistisch.
////Und es muss sichergestellt werden, dass durch die neuen Gesetze nicht alles noch komplizierter gemacht wird.////
Darum geht es u.a. auch. Es soll zusammen gefasst - statt wie bisher von verschiedenen Stellen - bearbeitet werden.
Womit sich Ihr letzte Satz in Luft auflösen könnte.
Ich stamme aus einer sehr kinderreichen Familie und meine Familie war auch kinderreich und ich kenne auch genügend kinderreiche Familien. Fangen wir doch mal an, uns umzuschauen: Es gibt (gab) Länder, da war Kinderkleidung von der MwSt befreit. Es gab ein Land (D), da führen die Kinder kinderreicher Familien, aufgrund eines einfachen Antrags, kostenlos mit Bus und Bahn. Kitas sollten kostenlos sein, ebenso das Schulessen. Sozialer Wohnungsbau für kinderreiche Familien, staatlich subventioniert, war auch eine gute Idee. Kleidung hat meine Mutter selber genäht. Frisör, das machen Brüder oft untereinander. Bei Mädchen ist das allerdings mehr tricky. Frankreich ist ein gutes Beispiel dafür, dass Geld pro Kind keine gute Idee ist. Woher kommen die riesigen Sozialprobleme, die Frankreichs Jugend heute hat? Meine Familie hatte einen deutlich niedrigeren Lebensstandard als meine Sekretärin (DINK). Ich bin heute auch DINK und bin gerne bereit für sinnvolle Lösungen abzugeben.
Mehr als die Hälfte der zukünftig Berechtigten der Kindergrundsicherung hat (bisher) keine deutsche Staatsangehörigkeit, Tendenz „steigend“. Die Grünen/Linken möchten mit ihr die Probleme der Kinderarmut, die durch die Migration verursacht werden, kaschieren. Das hat Lindner durchschaut, und wehrt sich mit Recht dagegen, dass die Kindergrundsicherung die von Frau Paus prognostizierten horrenden Kosten verursacht (da ich noch nie etwas von einer geplanten Gegenfinanzierung gelesen habe, gehe ich davon aus, dass diese Kosten 1:1 den Schuldenstand Deutschlands erhöhen werden).
Da kann es doch nur zum Streit kommen. Man kann sich doch verstellen das diese angesprochenen Kinder Etern haben denen es nicht gut geht. Arbeitslosigkeit , Krankheiten und ganz wenig Einkommen ! Jetzt plötzlich kommt mehr Geld auf das Konto und wenn wir Glück haben bekommen einige der Kinder mal ein paar Winterschuhe oder Jacken ....... der Rest des Geldes fließt in den Haushalt ein für Bier , Schnaps, Rauschmittel aller Art und und und ! Fehlinvestion auf breiter Front und völlig undurchdacht ......alles wie immer !
gelegentlich vermute ich bei einigen hier das Fehlen zur Realität !
wie kann der Vater (oder Mutter) beispielsweise rauchen als Bürgergeldempfänger wenn die Ausgaben lt. Warenkorb gar nicht vorgesehen sind, da werden eben andere Einkünfte dafür verwendet ob die eigenen Schuhe oder die fürs Kind oder wie sehen sie das ?
Kann doch sein das der User diese Erfahrungen erlebt hat, was wäre daran bedenklich? Es ändert auch nichts an der Tatsache, das es in der Praxis nicht wenige Fälle gibt wo das Geld nicht beim Kind ankommt.
Wie kommen Sie auf diese Vorwürfe?
Das mag es vereinzelt geben (ich kenne nicht viele/alle angesprochenen) - aber die Norm ist das so sicher nicht.
Wäre schön wenn es zur Einigung kommt und die dann auch mal hält. Wenn aber mal wieder jemand meint er müsse einen Diskussionsentwurf durchstechen, haben wir den gleichen Salat mit anderen Themen. Deutschlands Wirtschaft ist exportabhängig, das ist klar, aber die Binnennachfrage könnte besser sein, das geht aber nicht, wenn den Menschen so wenig im Portemonaie übrigbleibt. Da hilft nur die Schere zwischen arm und reich zugunsten niedriger Einkommen zu verändern. Wenn den Menschen ausreichend Verdienst im Portemonaie übrigbleibt, muss auch nicht soviel an Sozialleistungen aufgewendet werden. Ob das allerdings Herrn Lindner bewegt eine entsprechende Steuerreform anzugehen und mehr höhere und hohe Einkommen zur Kasse zu bitten, da habe ich meine Zweifel.
Wenn den Menschen ausreichend Verdienst im Portemonaie übrigbleibt, muss auch nicht soviel an Sozialleistungen aufgewendet werden.
wer sagt ihnen das ?
dass das Geld welches im Portemonaie landet auch für "sinnvolles / notwendiges" verwendet wird ?
übrigens Steuerreform .....
wie soll die ausschauen, ihre angesprochene Klientel zahlt doch bisher kaum gar keine Steuern, weniger als nix, geht das ?
Das ist doch nur was die Regierung entscheidet...... Parteimitglieder koennen natuerlich Ihre Meinung woanders auessern.
Dass sie die 12 Mrd von Lindner nicht bekommen wird, war Frau Paus vermutlich von Anfang an klar; Deshalb ist sie mit einer Maximalforderung in den Ring gestiegen, und jetzt wird gehandelt wie auf dem Flohmarkt.
Dass sie die 12 Mrd von Lindner nicht bekommen wird, ...
Sie bekommt das Geld eh nicht. Sie kämpft aber für die Kinder in dieser Republik.
Solange sie für deutsche Kinder kämpft, und die Leistungen wirklich den Kindern und nicht nur deren Eltern zugewiesen werden, bin ich dabei.
Ach, und die "nicht deutschen Kinder" können vergammeln?
Ich fasse es nicht mehr, was hier so manch eine*r loslässt. So was menschenverachtendes.
Und sich dann noch wundern, das manche die AfD verbieten wollen.
////Denn nur so können die Grünen aus der Regierungsverantwortung gebracht werden - in welcher sie nach meiner Meinung viel Schaden anrichten./////
Die Grünen richten "Schaden" an?
Könnten Sie das bitte belegen?
Na, die werden sich schon einigen, da hat Scholz sicher recht. Zur Zeit haben die Grünen wohl das schärfste sozialpolitische Profil
Sehe ich auch so - als ehemalige CDU Wählerin.
Und nur die Grünen werden unseren Beitrag zum Klimaschutz vorantreiben.
Zur Zeit haben die Grünen wohl das schärfste sozialpolitische Profil
Die Grünen sind ehrlich und authentisch und haben in praktisch allen Feldern das klarste Profil.
Die Grünen sind weit weg von dem wirklichen Inhalt einer sozialpolitischen Partei. Gesellschaftlich betrachtet ist dieser Kipppunkt erreicht indem sich Einkommen aus und mit der Hände Arbeit für viele Menschen nicht mehr lohnt. Sachleistungen für die Zukunft der Kinder wie hier genannt - ja, weitere monetäre Zuwendungen an die Eltern - nein. Arbeit muss sich wieder lohnen. Der Sozialstaat springt jetzt schon ein. Sozialpolitisches Handeln wäre, wenn die Menschen in Deutschland mit ihren Familien wieder von ihrem Einkommen leben können und zwar ohne staatliche Unterstützung.
Sie möchten lieber (statt dem Umbau der Wirtschaft) das alles so bleibt wie es ist - ohne Rücksicht auf Verluste?
Da werden Sie/Ihre Nachkommen keine Freude mehr haben.
Denken Sie mal über den Klimawandel nach.
Einkommen aus Kapitalerträgen solltenicht so belohnt werden, indem dort weniger Steuern gezahltwerden als bei Lohneinkommen. Dann lohnt sich auch wieder Lohneinkommen, aber bitte spielen Sie hiernichtdasSpiel der Neoliberalen und arme gegen noch ärmere aus
Wenn die Ampel einig ist und auf den wichtigen Politikfeldern weiterhin mit Weitsicht agiert, wird sie auch die nächste Wahl gewinnen. Was wäre denn die Alternative? Keine.
Arme Kinder kommen von armen Eltern, hier beginnt das Problem. Der Kampf gegen die steigende Armut sollte oberste Priorität haben, denn Armut spaltet die Gesellschaft, gefährdet die Demokratie und die Wirtschaft, denn wer kein Geld hat, der konsumiert auch nichts . Am Geld kann der Kampf gegen die Armut nicht liegen, ( z.B. Hundert Milliarden "Sondervermögen" für die Bundeswehr,) das ist ja wohl lediglich ein Verteilungsproblem!
Arme Kinder kommen von armen Eltern,
also gottgegeben ?
ist es gesetzlich verboten zur Schule zu gehen oder nach ner gescheiten Ausbildung zu schauen ?
genügt es nicht, wenn die Gesellschaft Randbedingungen schafft, Schulen etc. muß man auch Polizeieinsätze fordern dass Schuleschwänzen nicht vorkommt oder nichtlernen damit ne Lehrstelle und die gibt es zu Hauf angetreten werden kann?
Konsum auf Kredit ist keine Lösung, aber auch gar nicht. Und das Sondervermögen Bundeswehr wird deshalb benötigt, weil uns sonst noch viel mehr Geld von jemand Anderem abgenommen wird, den die Armut der einfachen Leute gar nicht interessiert, sondern nur seine persönliche Macht. Solche Leute gibt es ... Schauen Sie sich mal an, wieviel Geld armer Leute man für reine Großmachtinteressen ausgeben kann, fragen Sie mal einfache russische Bürger. Man kann nur etwas verteilen, über das man verfügt und in unserer Welt verfügt man nur über das, was man beschützt.
@ Hallmackenreuther 26. August 2023 • 08:26 Uhr
Oh, wie schön…Kitas ohne Gebühren! Ein Wunschgedanke! Ich zahle monatlich ein Vermögen und andere Eltern aus einem Dorf weiter zahlen nichts da andere Kommune…das ist schreiend ungerecht und muss bundeseinheitlich geregelt werden. Also, Herr Scholz, kümmern Sie sich mal um das wesentliche
Um die Kitas müssen sich die Kommunen kümmern, nicht die Bundesregierung.
Koalition bricht EU Schuldengrenze
Auch ohne Extra Schulden bricht die Bundesregierung im aktuellen Jahr bereits die Maastricht Kriterien.
https://www.iwkoeln.de/presse/pressemitteilungen/martin-beznoska-tobias…
Lindner darf Deutschland nicht noch tiefer in den Schuldensumpf treiben.
Die Paus‘sche 12-Mrd-Forderung ist sowieso nicht nachzuvollziehen. Angeblich rechnet man mit ca 2 Mio berechtigten Kindern (die bisher schon Sozialhilfe/Hartz IV beziehen). 12 Mrd. aufgeteilt auf 2 Mio ergibt 500 Euro pro Monat pro Kind. Zusätzlich zu den bisherigen Kosten ! Gleichzeitig kolportiert Frau Paus aber immer, dass die Kindergrundsicherung nur die bisherigen Leistungen zusammenfassen soll, Mehrkosten nur durch bisher von Betechtigten nicht beantragte Leistungen. Hat also bisher jeder Berechtigte im Schnitt Leistungen in Höhe von 500 E / Monat nicht beantragt ?! Ich habe das Gefühl, Frau Paus will uns (Steuerzahler) ganz gepflegt hinters Licht führen.
Befassen Sie sich doch bitte mal mit den Anträgen - vielleicht geht Ihnen dann ein Licht auf.
Die verquaste Energiewende sei hier als Beispiel genannt.
Die Zwangsmaßnahmen im Rahmen der heizwende, die Menschen bevormunden und quasi enteignen, ebenfalls.
Die Zwangsmaßnahmen im Rahmen dieser Wende wurden nur entschärft - nicht aber beseitigt.
Die von Mitgliedern der Grünen Bewegung erfundene „feministische Außenpolitik“ gleichfalls.
Dieser Politik fehlt das notwendige diplomatische Element.
Was die wirtschafts - und Energiepolitik angeht, liegen die Gründe für Probleme wohl nicht nur im Ausland….
////Die Zwangsmaßnahmen im Rahmen der heizwende, die Menschen bevormunden und quasi enteignen, ebenfalls.////
Gab und gibt es nicht.
Der DGB fordert 12,5 Milliarden Euro für arme Kinder und Jugendliche. Damit würde die Basis dafür geschaffen, dass Kinder und Jugendliche zu schulischen und beruflichen Erfolgen kommen. Das sagte Anja Piel, Bundesvorstandsmitglied im RBB Info-24-Radio.
Lindner bestreitet das mehr Geld die Chancen von Kindern und Jugendlichen verbessern.
Ob das so ist, könnte er ja erfahren, wenn er sich seine Klientel einmal anguckt (Sylt).
Und somit wird es mit der Kindergrundsicherung nichts werden. Strack-Zimmermann und Co. wird es freuen.
Einer der reichsten Staaten der Erde hat keine ausreichende Existenzversorgung für die nachfolgende Generation! Die nachfolgenden Generationen müssen abgesichert sein, nicht allein durch die Eltern , sondern durch den Staat selber, damit er eine gesicherte Zukunft hat! Des weiteren sind besonders die Industrieen aufgefordert für die kommenden Fachkräfte zu sorgen!
Des weiteren sind besonders die Industrieen aufgefordert für die kommenden Fachkräfte zu sorgen!
wie ?
in die Schulen und zum Lernen prügeln !
also Schulen sind kostenfrei und Ausbildungsplätze gibt es zu Hauf
wo liegt das Problem
Kindergrundsicherung schön und gut! Aber wenn man bedenkt, dass die nur indirekt bei Kindern ankommt, weil letztlich die Eltern das Geld erhalten und ausgeben, bin ich skeptisch, dass das der wirklich richtige Weg ist! Gleichzeitig ist das Angebot doch nur ein Pflaster auf das eigentliche Problem. Nämlich die Gesamtsituation selber! Und wie kommt man da raus? In Zeiten fehlender Fachkräfte kann hier gerade für Heranwachsende ein viel gezielteres Angebot gemacht werden! Und damit raus aus der Armutsspirale! Mit reinen Geldleistungen ist da nicht wirklich was getan!
////Aber wenn man bedenkt, dass die nur indirekt bei Kindern ankommt, weil letztlich die Eltern das Geld erhalten und ausgeben, bin ich skeptisch, dass das der wirklich richtige Weg ist! ////
Wer sonst soll denn die Miete, die Nebenkosten, die Klamotten, das Handy usw. zahlen?
////Und wie kommt man da raus? In Zeiten fehlender Fachkräfte kann hier gerade für Heranwachsende ein viel gezielteres Angebot gemacht werden! ... ////
Und das liegt NICHT in der Verantwortung der Regierung sondern in der der ARBEITGEBER. Die haben auch über lange Jahre verschlafen.
„Wer sonst soll denn die Miete, die Nebenkosten, die Klamotten, das Handy usw. zahlen?“
Dafür ist die Kindergrundsicherung gar nicht da! Oder soll Papa damit dann auch sein Auto betanken, weil er Junior zur Schule fährt?
„Und das liegt NICHT in der Verantwortung der Regierung sondern in der der ARBEITGEBER. Die haben auch über lange Jahre verschlafen.“
Als Ausbilder kann ich Ihnen sagen, dass wir kaum die Verantwortung für eine schlechte oder gar fehlende Vorbildung übernehmen können! Oder sollen wir nun Leute als Navigatoren ausbilden, der Mathekenntnisse mal gerade für plus und minus ausreichend sind?
Jeder in Kinder investierte Euro ist allerbeste Kapitalanlage. #
Wichtig ist eine einkommensunabhängige individuelle Förderung der Einzelnen. Das wäre kindgerecht und gemeinschaftsdienlich, also sozial. Leider scheitert das immer schon an Geld- und damit an Personalmangel. Wir hätten vieles von der ehemaligen DDR lernen können!
Hier wäre Steuergeld sicher besser angelegt als in der Subventionierung der Ansiedlung von Großkonzernen! Das sollten unsere Politiker beachten und nicht nur an heute und an die nächste Wahl denken!
Wo hat die DDR denn groß Geld für Kinder ausgegeben? Personal wurde schlecht bezahlt und nur im notwendigsten Umfang bereit gestellt. Die Zustände, die mir meine Frau aus ihrer Kindheit im DDR-Kinderhort berichtet hat, sind alles andere als beispielhaft. Das Erziehungsziel war: Disziplin, keine Ansprüche stellen, Eingliedern, und vor allem billig. Kinder in Fließbandfertigung. Es ging nur darum, brave Ja-Sager zu erziehen und zugleich die Mütter für die Produktion zur Verfügung zu haben, da sonst bei der katastrophalen Wirtschaftsorganisation und den Sonderausgaben für Partei, Agressionsarmee und Staatsgrenze West nicht genug für das Volk produziert worden wäre.
Mit mehr Abschiebungen würde man auch ein Teil dieses Problems (ausreisepflichtige Migranten die über den Duldungsstatus weiter Sozialleistungen beziehen) gelöst bekommen. Das sollte man immer beachten.
Wenn Sie im Thread über die Nachhaltigkeit in der Bundesliga auch das Thema Abschiebung von Migranten unterbringen können, kriegen Sie ein Fleißkärtchen von der AfD.
Aber seien Sie gewarnt. Abschiebung ist nicht das gleiche wie Auslandstransfer.
Das ist doch schon mal eine positive Meldung. An die Kinder ist gedacht, ist der erste Gedanke. Warum nicht gleich so? Hat neun Bundesregierungen seit Adenauer gedauert, bis zur Einführung einer Kindergrundsicherung.
Warum nicht gleich so? Hat neun Bundesregierungen seit Adenauer gedauert, bis zur Einführung einer Kindergrundsicherung.
Wir sind 4 Geschwister, unsere Eltern bekamen nie soziale Hilfen und haben uns trotzdem gut versorgt und erzogen!
Man könnte mehr Leistungen für arme Kinder auch anders bereitstellen,
indem man sie kostenlos an Leistungen teilnehmen lässt, für die sonst bezahlt werden muss. Das ginge für Klassenfahrten, Schulessen, Besuch von Sportvereinen und Schwimmbädern , Einlass in Kinos, Theater, Teilnahme an Nachhilfe,Bibliotheksgebühren, Schulmaterialeinkäufe,etc.
Dazu müsste es in den Institutionen einen Verantwortlichen geben, der die Leistungen für diese Kinder abrechnet. Die Kinder müssten durch eine Sozialberechtigungsnummer erfasst und dann beim Abrechnungsvorgang mitaufgelistet werden.
Durch diese Methode wäre erkennbar, welche Leistungen die Kinder in Anspruch nehmen wollen und können. Eine Geldzahlung stellt nicht sicher, dass die Kinder auch die Leistungen erhalten, für die das Geld vorgesehen ist.
der Staat braucht dazu ein Geldzahlungsinstitut, mit dem Geldleistungen zwischen Bürger und Staat direkt abgewickelt werden könnten. Eine Staats-Bank könnte das regeln.
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Die Moderation
Ich weiß jetzt nicht ob manche ab und an Stern TV schauen, da gab es diese Woche eine passende Sendung wo es ums wohnen ging, dort wurden auch mal die Leistungen gezeigt und zusammengefasst die Familien mit Kindern für die Kinder bekommen.
Ich verstehe nicht ganz was da noch kommen soll, die Leistungen gibt es doch schon wenn die Familie sie benötigt, warum sollen Leistungen ausgezahlt werden wo sie nicht benötigt werden.
Wie aus anderen Sendungen wie HH ersichtlich ist, Geld kommt bei den Kindern nicht immer an, es wäre wirklich gut über kostenloses Schulessen bis kostenlosen Kindergarten und solche Leistungen nachzudenken.
Leider meist nur Sprüche, aber immerhin besser als die eines Herrn Lindner. Die Realität sieht dann doch so aus wie aktuelle Schultoiletten
Die Streitigkeiten werden bis zur nächsten Bundestagswahl so weitergehen. Rot-Grün und Gelb passen aufgrund völlig gegensätzlicher Positionen nicht zueinander. Ich bin gespannt, welche Konstellation uns die kommende Koalition bietet; aus meiner Sicht am besten aus Union, SPD und FDP.
Liebe Community,
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Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
In dieser Koalition kommen Parteien zusammen, die eigentlich nicht zusammen gehören.
Es kommt natürlich wieder zu Streit.
Und ich mag mir kaum vorstellen, wie schlimm es wird, wenn sich nach den nächsten Bundestagswahlen die cdU mit der fdp und den grünen zusammentuen muss…
Das Vorhandensein und die Stärke der AfD ist der Garant dafür, das es ohne grüne keine Regierungsbildung geben kann.
Ein zügiges Parteiverbot der AfD ist für mich wünschenswert.
Denn nur so können die Grünen aus der Regierungsverantwortung gebracht werden - in welcher sie nach meiner Meinung viel Schaden anrichten.
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Was die Grünen betrifft, so gebe ich Ihnen Recht; ich will sie in der nächsten Regierung auch nicht mehr sehen.
Eine für viele unliebsame Partei wie die AfD einfach zu verbieten, halte ich hingegen für undemokratisch, auch mit Blick auf die momentanen Umfragewerte von etwa 20% der Wahlberechtigten.
Alle übrigen Parteien sollten sich lieber politisch mit der AfD auseinandersetzen.
Ich glaube nicht, das die anderen Parteien ernsthaft eine Diskussion suchen.
„https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/bundestag-afd-verbot/“
Was diese wollen, ist eher ein verbot.
Nach meiner Meinung, um sich unliebsame Konkurrenz vom Hals zu schaffen.
////Was diese wollen, ist eher ein verbot.
Nach meiner Meinung, um sich unliebsame Konkurrenz vom Hals zu schaffen.////
Halten Sie diesen Verbotsweg für so einfach?
Sie sollten nicht der Parolen nachlaufen, die da verbreitet werden.
So steht es auf der Seite des BMI:
****Nach Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz (GG) sind Parteien verfassungswidrig, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden. Sie können durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden.****
https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/parteienrecht/parteiverbot…
Und hier können Sie weiteres lesen:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahren…
Ein Verbot der AfD hieße für alle anderen Parterien lediglich "weiter so"! Die bequeme Art einer "Demokratiebegradigung".
Ich persönlich erwarte von den Parteien die Argumente, vor allem aber die politische Arbeit, die es für viele Menschen in diesem Land unnötig macht, sich der AfD zuzuwenden.
Draufhauen bringt da eben so wenig, wie die Sache schmallippig schweigend aussitzen zu wollen.
Demokratie ist kein selbstverständliches Geschenk, bisweilen muss man um sie kämpfen.