Deutsche Behörden warnen vor russischen Ausspähaktionen. Der nun Verhaftete ist einer von mehreren Enttarnten, die sich mutmaßlich selbst als Spion anboten. Was steckt dahinter - und wie groß ist das Sicherheitsrisiko? Von S. Stöber.
Was steckt dahinter
das steht doch eigentlich in der Überschrift des Artikels "Geltungssucht, Frust, Geldgier"
Nein, das sind nur Randerscheinungen. In erster Linie steckt die "Nähe" zur AfD dahinter...
Na ja, diese Sorte „Linke“ werden dann wahrscheinlich, zusammen mit Frau Wagenknecht, die Partei bald verlassen.
Etwas besseres könnte der deutschen Demokratie gar nicht passieren.
Die "Linke" sortiert? Interessant. Richtige und falsche? Frau Wwagenknecht verlässt wahrscheinlich die Partei? Wann?
Die "Linke" sortiert? Interessant. Richtige und falsche?
Ja, das sollte langsam mal passieren.
Frau Wwagenknecht verlässt wahrscheinlich die Partei? Wann?
Abwarten.
Erzdemokratischer Ansatz fürwahr. Wer legt die Kriterien dafür fest? Parteitagabstimmung = Du musst raus? Sie wissen, dass das nicht so einfach ist.
Die gute Frau hat das Thema doch selbst aufgeworfen. Bekommt sie jetzt kalte Füße?
Hoffentlich.
Richtig.
So seh ich das auch. Politik, Vaterland oder etwas l"iebe" hat bei diesen Verbrechern keinen Platz.
im TS- Bericht steht Nähe zur AFD, sorry wenn ich Sie da enttäuschen muss, diesmal waren es nicht die linken
Nähe zur AFD ist kein Straftat Bestand. Also ohne Bedeutung. Die Überschrift zeigt klar was diese verbrecher Antreibt: Geltungssucht, Frust, Geldgier. Also egal ob es ein linke oder AFD Wähler ist es sind Verbrecher.
"Nähe zur AFD ist kein Straftat Bestand. Also ohne Bedeutung."
Als wäre nur das von Bedeutung, was eine Straftat darstellt.
Von aktuell Linken geht keine Gefahr für Deutschland aus, die AfD dagegen ist gegen die Interessen des deutschen Volkes gerichtet.
Die hätten ja schlecht schreiben können das jemand aus Überzeugung, Gewissensgründen oder Friedensliebe heraus handelt …
Gewissensgründen oder Friedensliebe
aber dann kann man sich ja nicht dem Kriegstreiber Putin andienen, der einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine gestartet hat? Wie passt das zusammen?
Fragen Sie erst gar nicht.
Sie werden das auch dann nicht verstehen wenn ich versuchen würde es Ihnen zu erklären.
Bestimmte Ausprägungen von Ambiguitätstoleranz gehen mir ab.
"Bestimmte Ausprägungen von Ambiguitätstoleranz gehen mir ab."
Bitte keine Germanistik/Psychologieseminare hier ;-)
Das ist ja gerade das Problem der AfD. Deren Vertreter (und eine nicht unerhebliche Zahl der AfD Wähler) unterstützen die russischen Agressionen aus Überzeugung und nennen das Friedensliebe.
Wie hoch ist denn diese nicht unerhebliche Zahl? Demokratiegefährdend hoch? Regierungsberechtigt hoch? Sechsstellig? Gar Siebenstellig? Bisher haben wir Umfragewerte - keine Wahlergebnisse und damit gesichert auch keine echten Wähler.
"Die hätten ja schlecht schreiben können das jemand aus Überzeugung, Gewissensgründen oder Friedensliebe heraus handelt … "
Jemand soll aus Friedensliebe den verbrecherischen russischen Aggressor unterstützten?
sie meinen so ein Graf Staufenberg ?
Graf Stauffenberg wollte nur die deutsche Niederlage verhindern. Er war Antisemit und nicht einmal Demokrat.
Aber die Bundesrepublik hat ja nichts besseres aufzubieten als Vorbilder.
Die DDR hatte immerhin Thälmann und die „Rote Kapelle“ …
Also: Stauffenberg ist kein gutes Beispiel ..
Sie nennen Friedensliebe in Verbindung mit Russland?
Ja, und das mit Überzeugung. Die Menschen im Donbass müssen seit 9 Jahren Krieg erdulden.
Das konnte nicht mehr so weitergehen.
und AfD Symphatisant.
........ und wie groß ist das Sicherheitsrisiko?
Das wird immer hoch sein. Spione werden immer Mittel und Wege finden um an Informationen zu kommen um sie weitergeben zu können. Es ist halt doch ein Katz und Mausspiel. Auch die Gegenseite hört wegen dem Sicherheitsriskio nicht auf weiter zu spionieren, so wie es wohl alle auf dem Planeten tun!
Er war durch "Nähe" zur AfD aufgefallen. OK, jetzt kann man die Truppe endlich verbieten!
nicht deswegen, aber es gibt genügend andere Gründe:
ist:
https://www.ssoar.info/ssoar/bitstream/handle/document/73597/ssoar-2021…
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/detail/rassis…
Menschenrechtsgesellschaft-TS Bericht: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-menschenrechts…
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/detail/warum-…
Die AFD erfüllt die Vorraussetzungen für einen Parteienverbot: https://taz.de/Fortschreitende-Radikalisierung-der-AfD/!5948233/
Die Einschätzung eines geschlossen völkischen Weltbildes wurde auf dem letzten Parteitag freundlicherweise nochmal bestätigt.
Dann werden die Rechtsmühlen wohl auch bald angeworfen, damit es auch anständige Rentner endlich verstehen
Als Vater eines behinderten Kindes, finde ich solche Aussagen:
„Ideologieprojekt“: Höcke will Bildungssystem von Inklusion behinderter Kinder „befreien“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/bjoern-hoecke-afd-…
auch nicht fein.
Aber, ein Gericht wird entscheiden müssen, ob die Partei verboten werden kann und wird.
ja vollste zustimmung, die Gerichte werden wahrscheinlich entscheiden!
"Dann werden die Rechtsmühlen wohl auch bald angeworfen, damit es auch anständige Rentner endlich verstehen"
Meiner Ansicht nach noch zu früh. Das BVerfG setzt nicht ohne Grund hohe Hürden. Das Schlimmste wäre nämlich, wenn es nochmal scheitern würde.
Einfach noch etwas abwarten. Der Herr Ladig wird schon für Klarheit sorgen ;-)
ich bin kein Jurist und kenne nur die von mir zitierten Rechtsgutachten. Aber gegen die AFD wurde doch noch nie ein Verbotsverfahren angestrengt oder? Daher ist die Äusserung ‚wenn es nochmal scheitern würde’ nicht korrekt. Das bezieht sich wohl auf die NPD. Beim ersten Scheitern waren zuviele V-Leute in der Partei (staatliche Provokationen konnten nicht ausgeschlossen werden) Beim zweiten Mal hat das Gericht wohl befunden das die NPD zu unbedeutend sei und keine Gefahr für die Demokratie darstellt.
Zumindest in der Selbstdarstellung der AFD und ihrer Anhänger auch hier im Forum, scheint letzteres ja bei der AFD nicht der Fall zu sein.
Was tatsächlich gegen ein Verbotsferfahren spräche, wäre die lange Dauer und die Möglichkeit, das die AFD sich als Opfer stilisiert (ähnlich wie Trump)https://taz.de/Moegliches-Verbot-der-Partei/!5944180/
Aber irgendwann muss es starten, bei dieser völkischen Ideologie
"Aber irgendwann muss es starten, bei dieser völkischen Ideologie"
Eben. Das wird schon, denn OTon Dubravko Mandic AfD "Von der NPD unterscheiden wir uns nicht durch Inhalte"
aus dem Faktencheck volksverpetzer.de
Seriöser geht es ja nicht.
Das Zitat ist authentisch. Netter Versuch.
Unterschätzen Sie die Gerissenheit des Landolf Ladig nicht.
Parteienverbote sind in Deutschland so gut wie unmöglich.
Und wissen Sie was?
Ich finde das gar nicht so schlecht.
mir ging schon damals in meiner Jugendzeit die Diskussion eines Verbotes linker Parteien auf den Keks
und ich war bestimmt kein LINKER
Sind Sie es denn jetzt? Den Eindruck vermitteln Sie nämlich nicht unbedingt.
Und ich bin bestimmt kein Rechter und trotzdem kein Freund von Verboten rechter Parteien. Das würde das Problem nicht einmal ansatzweise aus der Welt schaffen.
"Er war durch "Nähe" zur AfD aufgefallen. OK, jetzt kann man die Truppe endlich verbieten!"
Es ist, zurecht, schwer, eine Partei zu verbieten. Ich glaube das ist erst zweimal vorgekommen.
Die AfD bemüht sich aber sehr, die Voraussetzung zu schaffen
Irrtum!
Man darf eben ab jetzt seine wahre Gesinnung in bestimmten sicherheitsrelevanten Berufen nicht mehr offenbaren … das ist die Konsequenz.
„Frust, Geltungssucht und/oder Geldgier finden sich immer wieder“
Gehört ja auch alles zusammen: Mit Geld lässt sich das Geltungsbedürfnis Geltungssüchtiger noch besser befriedigen als mit vermeintlicher ‚Anerkennung‘ allein, und etwaige Gewissensbisse nach Genugtuung lechzender ‚Frustrierter’ damit leichter ‚überwinden‘.
Warum glauben Sie hat eines der genannten Motive bei dem Verhafteten Offizier eine Rolle gespielt ?
Vielleicht sollte man "Russlandfreundlichkeit" gleich zum Straftatbestand machen. Dann hätte man endlich klare Verhältnisse.
Geheimnisverrat ist ein ausreichender Straftatbestand, oder?
Sie müssen verstehen, dass der Forist versucht die Meldung lächerlich zu machen. Ein ertappter Spion ist ein ertappter Spion. Da kann man objektiv nicht dran rütteln, daher wird versucht Nebenschauplätze zu eröffnen.
"Geheimnisverrat ist ein ausreichender Straftatbestand, oder?"
Was hat er denn veraten. Teilen Sie doch Ihr exclusives Wissen mit den Untersuchungsbehoerden.
@Dürre-Bauer
haben Die die TS artikel nicht gelesen? Er hat sich angeboten Geheimnisse zu verraten. Um das zu lesen, brauch ich kein Spezialwissen
Habe ich gelesen. Die Frage bleibt.
Das wäre doch mal ein Vorschlag für ein Volksbegehren... oder?
also an wen hätten sie da gedacht ?
die Sahra Wagenknecht und die Alice Schwarzer
könnte man mit einem Schlag die LINKEN und die Frauenrechtlerinnen verbieten
))sarkasmus aus((
Ich bin ein sehr russlandfreundlicher Mensch. Weshalb ich das dort herrschende Regime nicht mag.
Das Sie kommunistisches Gedankengut haben ist ja bekannt, aber dass Sie sich jetzt zum Russenfreund bekennen ist schon neu.
Was hat denn die große Kulturnation Russland jetzt mit Kommunismus zu tun?
Woran machen Sie mein angebliches kommunistisches Gedankengut fest? Mir ist das bisher noch gar nicht aufgefallen. Bitte helfen Sie mir bei der Selbsterkenntnis.
"aber dass Sie sich jetzt zum Russenfreund bekennen ist schon neu."
Könnte man eigentlich wissen, aber ich bin's auch.
Aber die reicht natürlich nicht soweit wie zu Möbius. Ich hasse Stalinapologeten.
Im übrigen ist die sinnlose Verwendung des 'Kommunismus-Narrativs' ein Anzeichen für historisches Unwissen.
Russlandfreundlichkeit zu verbieten ist Diskriminierung. Verbieten wir doch einfach Freundlichkeit.
"Muss ich mal drüber nachdenken"
Da haben Sie sich aber was vorgenommen.
Viel Erfolg
Der CDU-Abgeordnete sieht auch Kollegen, Freunde und Familien gefordert.
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Da läuft einem ein eiskalter Schauer den Rücken runter.
bei den einen war es der Blockwart
bei den anderen der inoffizielle Mitarbeiter
beides hat ein Gschmäckle
"beides hat ein Gschmäckle"
Entlarvender kann eine Aussage zu einer Demokratieferne nicht sein.
Antidemokraten sind keine Geschmacksfrage. Das ist Verharmlosung
Der "Tagesspiegel" berichtete, der Beschuldigte sei durch Nähe zur AfD und durch Russlandfreundlichkeit aufgefallen.
Vaterlandsverräter halt mit Affinität zu totalitären Regimen
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"Vaterlandsverräter"- Ist dieses Wort nicht auch irgendwie vorbelastet?
ja natürlich, aber ich wollte es den AFD-nahen Foristen einfacher macher, zu verstehen, was die AFD und ihre Anhänger so treiben, mein Beitrag zur Inklusion
das die AFD auch ein Hang hat sich und wenn sie könnte auch Deutschland an Russland anzubiedern und sich von Russland vereinnehmen zu lassen, macht sie ja immer wieder klar:
Nähe zu Russland: https://www.derstandard.at/story/2000145740523/geheimdienstdokumente-ze…
https://twitter.com/eichlerhagen/status/1669681608830353408
https://www.rnd.de/politik/afd-mitarbeiter-warb-in-moskau-um-unterstuet…
Nur konsequent, wenn AFD anhänger Deutschland an Russland verraten
Vielleicht ist die AfD aber nur gegen den Kriegskurs der deutschen Regierung ?
für den Kriegskurs von Putin, wollten Sie wohl schreiben
Anscheinend ist die AfD ähnlich wie Sie für den Kriegskurs der russischen Regierung.
Welch eine Überraschung... dies hatte ich gestern schon prophezeit. Nun gehe ich einen Schritt weiter - der Herr wurde im Osten sozialisiert. Und mit der Anmerkung, dass ich mich Entschuldigen werde, wenn diese Prophezeiung falsch ist...