Die Ukraine antwortet geschlossen auf die russische Aggression. Doch ausgerechnet diese Geschlossenheit könnte missbraucht werden, warnt die Opposition. Das Präsidialamt sei zu einem Schattenzentrum der Macht geworden. Von V. Golod.
Natürlich gibt es in der Ukraine Korruption und auch deutliche Mängel in der Demokratie, dabei ist es zunächst einmal unerheblich, ob diese durch den Angriffskrieg Russlands verstärkt wurden oder nicht.
All das hat aber nichts, rein gar nichts damit zu tun, dass der größte Faschist des 21. Jahrhunderts, Putin der Schreckliche, auch nur einen Hauch Rechtfertigung für seinen faschistischen Angriffskrieg bekommen könnte. Zumal unter dem Faschisten Putin kein Hauch von Demokratie , dafür aber weit mehr Korruption vorhanden ist.
Es geht hier aber ausnahmsweise nicht um Putin sondern um die innerpolitische Situation in der UA, Herr Oberlehrer. Manch anderer Forist würde Ihnen jetzt Whataboutdingsda vorwerfen...
Die Überschrift weist darauf hin, dass der russische Krieg die ukrainische Demokratie belastet. Putins Entscheidung einen Krieg gegen die Ukraine zu führen hat also sehr wohl Bezug zum Thema des Artikels.*
Seltsam und unglaubwürdig ist auch, wenn User einen whataboutism-Vorwurf anbringen, die selbst keinerlei Hemmungen haben den Jemenkrieg in Ukrainekrieg-Threads anzubringen.
Unabhängig davon, finde ich Bezeichnungen wie "der größte Faschist des 21. Jahrhunderts" wenig hilfreich. Zudem können wir diese Einordnung erst im Jahr 2100 treffen.
*Die Ukraine antwortet geschlossen auf die russische Aggression. Doch ausgerechnet diese Geschlossenheit könnte missbraucht werden, warnt die Opposition.
„Putin Grosny“ - „Putin der Schreckliche“? :-)
Finden Sie es nicht bemerkenswert das die NATO ein Land unterstützt das so wenig demokratisch ist wie die Ukraine ?
Nein, wenn es gegen Faschisten geht, ist es nicht bemerkenswert, sondern notwendig!
Nein. Es ist richtig und notwendig.
Wenn ein kleines frei Land von einer Großmacht vernichtet werden soll und tausend durch Bomben, Raketen und Drohne sterben.
Nein, da der größte Verbrecher Europas der letzten 78 Jahre die Ukraine mit einem barbarischen Krieg überzieht. Sicher sind auch Sie der Meinung dass diese Unterstützung zwingend notwendig ist.
>> Finden Sie es nicht bemerkenswert das die NATO ein Land unterstützt das so wenig demokratisch ist wie die Ukraine ?
Immerhin genügend demokratisch, um Frieden, Handel, Vertragstreue mit seinen Nachbarländern zu suchen und als Verhandlungspartner auf gleicher Augenhöhe zu dienen. Ein Niveau, welches Ihr geschätzter Autokrat im Kreml nicht schafft. Tatsächlich hat Ihr Herr Putin diesen Krieg doch nur initiiert, weil bereits das gegebene Niveau von Demokratie, Menschenrechten und Freiheit in der Ukraine in seinen Augen ein genügend wirkmächtiges Gegenmodell zu seinem Regime und damit Gefahr für seine Machtdominanz ist.
Die Ukraine wird im Demokratieindex als Hybridregime gewertet (Wert 5,42 von 10), also als Zwischenform. Das von Ihnen unterstützte Russland wird dagegen als Autoritäres Regime gewertet (Wert 2,28 von 10).
Ich finde es bemerkenswert, das ein Diktator wie Putin, Krieg führt.
Die UKR ist zunächst einmal ein freies Land mit Bürgern, die leidenschaftlich für den Erhalt der Freiheit und für Ihre Familien kämpfen. Die UKR in den Grundsätzen selbstverständlich auch demokratisch organisiert.
Dies kann man von RUSS nun wirklich nicht behaupten. Dort agiert eine Justiz, die nur Erfüllungsgehilfin von Putin und seinen Vassallen ist, es gibt keine Presse- und Meinungsfreiheit, Oppositionelle werden letztlich in Lager gesteckt, im russischen Staatsfernsehen Hass und Hetze gegen den Westen verbreitet bis hin zur Drohung mit einer Bombardierung Berlins.
RUSS ist LEIDER zu einem Terrorstaat verkommen - ind das müsste auch den russischen Bürgern weh tun.
"Finden Sie es nicht bemerkenswert das die NATO ein Land unterstützt das so wenig demokratisch ist wie die Ukraine ? "
Allerdings!
Man sollte aber nicht zu ueberrascht sein, wenn man schaut, wer von diesem Krieg profitiert.
Die NATO hat schon ganz andere zweifelhafte Laender unterstuetzt und mache es immer noch.
"Zumal unter dem Faschisten Putin kein Hauch von Demokratie , dafür aber weit mehr Korruption vorhanden ist."
Haben Sie dafuer Anhaltspunkte?
Hier zumindest wird ueber Korruption in der Ukraine wesentlich haeufiger berichtet als in RU.
Es ist schwer zu beurteilen. Ich denke aber, dass die beiden Laender sich in dieser Beziehung recht aehneln.
Korruptionsindex von transperency.org
Dafür gibt es den Korruptionswahrnehmungsindex. Russland ist auf gleichbleibenden Niveau hochkorrupt. Die Ukraine ist etwas weniger korrupt nach leichten Besserungen die letzten Jahren.
Haben Sie dafuer Anhaltspunkte?
Ich frage mal andersum: Haben Sie Anhaltspunkte für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (inklusive Verfolgung von Korruption) in Putins Reich?
Diese massiven Defizite gab es bereits VOR dem Krieg - die Ukraine so in meinen Augen KEINE Hüterin der Demokratie!
Habe ich auch nicht behauptet. Sie ist aber, unfreiwillig, zur Hüterin vor dem Faschismus geworden.
Die Ukraine ist natürlich keine Hüterin der Demokratie, dafür aber ein Land, in dem es eine höchst lebendige Zivilgesellschaft gibt, die, durchaus mit Erfolg, ständig und ausdauernd Demokratisierung und Korruptionsbekämpfung einfordert. Weswegen das Land sich immer mehr in Richtung Demokratie entwickelt, und das selbst unter Kriegsbedingungen. In Putinrussland fährt der Zug in die andere Richtung.
Da stimme ich ihnen gerne zu.
Es geht nicht um eine Rechtfertigung des Angriffes durch Putin.
Dieser war und ist ein klarer Verstoss gegen das Völkerrecht und durch nichts zu rechtfertigen.
Erschreckend ist aber, wie durch diverse Handlungen, z.B. der Einsatz von Streumunition, das Vökerrecht, insbesondere daas humane Völkerrecht, verbogen wird, passend gemacht wird.
Dann kann man das Recht direkt vergessen.
Es gibt klare Regularien für den Eintritt in die EU und in die NATO.
Auch hier werden, durch diverse Vereinfachungen für den Prozess der Anwärterschaft, bestehende Regeln zu Gunsten der Ukraine verbogen.
Ich finde das nicht richtig und es macht die handelnden Führungskräfte der EU und der NATO unglaubwürdig.
Wenn Sie ernst genommen werden wollen, sollten Sie sich eines anderen Vokabulars bedienen.
Die EU wird ausreichend Druck ausüben, sodass die Ukraine spätestens nach dem Krieg ihre demokratischen Institutionen ausbaut. Der Ukraine bleibt auch nichts anderes übrig.
So wie gegen Polen und Ungarn?
Oder die NATO gegen die Türkei?
Es muss geregelt sein, dass Staaten, die sich von der Demokratie entfernen, auch, zumindest als Mitglied, entfernt werden können.
Wer das glaubt?
Die UKR hat schon jetzt so viele Zusagen auf EU und NATO, dass wohl kaum jemand es politisch wagt, hier Grenzen zu setzen.
Aber das wäre schon heute dringend notwendig! Es gibt nämlich in der UKR keine Demokratie. Deshalb sind auch Sprüche wie " die Ukraine verteidigt die Freiheit Europas" in diesem Krieg m.E. falsch. Die Ukrainer verteidigen ihr Land gegen einen Aggressor für ihre eigene Unabhängigkeit und nicht für eine Demokratie.
Die Ukraine war schon immer und ist es noch nach Russland der korrupteste Staat in Europa.
So könnte Putin das Land auch zerschlagen, wenn Sie sich zerstreiten. Aber der Artikel ust etwas merkwüdig "Mehr als 60 Prozent der Politikerinnen und Politiker im Telemarathon kommen aus der Regierungspartei, nur vier Prozent aus der zweitgrößten Fraktion "Europäische Solidarität"." Und die restlichen 36% entfallen auf andere. Die Regierungspartei hatte doch 60% der Stimmen. Also nicht so schlimm. Wer sollte über den Krieg und die Regierungsarbeit besser berichten können als die Regierung. Das erinnert an unsere "Diktatur Schreier" die keine freie Presse wollen sondern eine die ihren Mist verbreiten soll.
Russlands Krieg belastet die ukrainische Demokratie?
Viel schlimmer sind die tausenden von toten Frauen und Kinder in der Ukraine durch das morden der russichen Armee. Demokratie kann man neu aufbauen, tote sind für immer verloren.
Was der demokratie ganz besonders schadet ist die Zurückhaltung , ud das zögern und zaudern, der westlichen Ländern bei der Hilfe gegen diesen Vernichtungskrieg einer Großmacht auf ein freies Land.
Haben wir aus der Geschichte der deutschen Wehrmacht und Hitler nichts gelernt, was zögern und Nachgeben für Folgen hatte?
Danke für diesen Beitrag! Tatsächlich ist es in Kriegszeiten schwierig, die Regierung bzw. die Exekutive zu kritisieren. Doch wenn der Krieg hoffentlich bald vorbei ist - wonach es leider allerdings gerade nicht aussieht -, dann wird es wichtig sein, wie die Demokratie in der Ukraine gestärkt werden kann. Gerade auch vor dem Hintergrund eines angestrebten Beitritts zur EU und zur NATO wird das eine gewichtige Rolle spielen. Im Moment gilt es jedoch noch immer, mit aller Kraft die Unabhängigkeit, die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine zu verteidigen. - Etwas abseits vom Thema: Ich war jetzt lange nicht mehr bei der Meta-Tagesschau, aber die Veränderungen bei Twitter bringen mich hierhin zurück. Danke an die Tagesschau für dieses Diskussionsforum!
Ich stimme Ihnen vollumfänglich zu!
Russlands Angriffskrieg bedroht JEDEN Aspekt ukrainischen Lebens
Zuerst bedroht er das Leben der Menschen und ebenso und die territoriale Integrität und die nationale Existenz des Landes.
Das ist eine Ausnahmesituation, die sich niemand hinter dem Laptop oder auf dem Sofa vorstellen kann. Es ist klar die Stunde der Exekutive, deren Funktionieren über Sein und Nichtsein bestimmt.
Aber anders als im diktatorisch regierten Russland ist und bleibt es das Ziel der Ukrainer, in einer freiheitlichen Demokratie zu leben und diese nach diesem alles bedrohenden Krieg auszubauen und in den Verbund der europäischen Nachbarn zu führen.
In Deutschland ist sichergestellt, dass es im Kriegsfall eben nicht nur Sache der Exekutive ist.
https://www.bundestag.de/parlament/grundgesetz/gg-serie-14-verteidigung…
Welche Realität meinen Sie?
Die an der Front oder die in Kiew?
Da es bisher nachweislich in der Ukraine keinerlei "Demokratie" gab, kann sie auch nicht gefährdet sein. In der Ukraine galt schon immer, wie auch z.B. in Ungarn, wer die Macht/Kontrolle über die Medien hat, gewinnt auch die Wahlen. Ein Umstand,den sich Selenskyi schon bei seinem ersten Wahlkampf durch verbündete Oligarchen und deren Medienmacht zunutze machen konnte.
Demokratie ist keine schwarz/weiß Angelegenheit.
Da es bisher nachweislich in der Ukraine keinerlei "Demokratie" gab, kann sie auch nicht gefährdet sein.
Hätten Sie Kritik an der Ausgestaltung der Demokratie in der Ukraine geübt, wäre das glaubwürdig.
In dieser pauschalen Totalablehnung ist nur eine Parteinahme für die russischen Narrative heraus zu lesen.
>> Da es bisher nachweislich in der Ukraine keinerlei "Demokratie" gab, kann sie auch nicht gefährdet sein.
Bitte ergänzen Sie doch noch wenigstens drei Ihrer "Nachweise". Bitte mit Angabe der Quelle, bitte nur seriöse Quellen, ok?
"Nachweislich" gab es in der Ukraine also nie freie Wahlen mit unterschiedlichen kandidierenden Parteien und Kandidaten/Kandidatinnen, kein freies Parlament, keine freie Presse, nicht mehrere große Fernsehsender, wie sie im Artikel erwähnt werden? Erstaunlich.
Da es bisher nachweislich in der Ukraine keinerlei "Demokratie" gab (...)
Eine klassische Fake-Behauptung. Die schon durch einen flüchtigen Blick auf den Demokratie-Index entkräftet wird. Natürlich ist die Ukraine keine perfekte Demokratie, das hat auch niemand behauptet, steht aber weit oberhalb von Putinrussland.
In der Ukraine galt schon immer, wie auch z.B. in Ungarn, wer die Macht/Kontrolle über die Medien hat, gewinnt auch die Wahlen. Ein Umstand,den sich Selenskyi schon bei seinem ersten Wahlkampf durch verbündete Oligarchen und deren Medienmacht zunutze machen konnte.
Sie wissen aber, daß der mit Selenskyi verbündete Oligarch Ihor Kolomoisky, übrigens sehr "russlandfreundlich", nur ein Oligarch unter vielen ist? Der von Selenskyi in einer demokratischen Wahl geschlagene Petro Poroschenko ist ja nun auch einer. Da kämpften Oligarchen gegen Oligarchen. Die Ukrainer sind dieses Spiel übrigens schon seit geraumer Zeit herzlich leid, deswegen die Maidane.
Da ist leider etwas Wahres dran, was im Westen oft übersehen wird.
Ohne grundlegende Reformen in der Zeit nach dem Kriege sind jegliche Beitritte zu EU und NATO ausgeschlossen. Unsere Hilfen im Kampf gegen Putin sind davon unabhängig.
Wenn man einen Krieg führen will, ist eine Opposition eher hinderlich oder muß aus taktischen Gründen eingeschränkt werden. So läuft es in Russland doch angeblich auch.
Bei all der, auch im Bericht erwähnten, Korruption in der Ukraine, wäre für die europäischen Länder sicher von Interesse, wie die Hilfsgelder für die Ukraine tatsächlich eingesetzt werden? Gibt es dazu Abrechnungen & Nachweise über den genauen Verbleib? Erst recht, wenn keine echte Demokratie herrscht.
Das ist auch ein großes Problem bei allen Ländern, die Geld von der BRD oder von der EU bekommen. Die meisten dieser Staaten sind noch viel weniger Demokratisch, als die Ukraine & trotzdem scheint es eine Kontrolle über ausgezahlte Entwicklungshilfegelder und andere Unterstützungszahlungen nicht zu geben.
Da ist Transparenz an allen Stellen dringend nötig. Schon allein aus Gründen der Glaubwürdigkeit der Staaten, die das ihnen anvertraute Steuergeld oft leichtfertig in der Weltgeschichte verteilen
Wenn man einen Krieg führen will, ist eine Opposition eher hinderlich oder muß aus taktischen Gründen eingeschränkt werden. So läuft es in Russland doch angeblich auch.
Unterschied: Putinrussland will den Krieg führen, der Ukraine wird er aufgezwungen.
1.) Ein Krieg wirkt demokratischen Strukturen entgegen.
2.) Die Ukraine will unbedingt in die EU und ohne Reformen läuft nichts.
Es gibt also zwei entgegenwirkende Kräfte. Die effektive Richtung wird die Zeit ergeben.
Sie bringen es auf den Punkt.
2.) Die Ukraine will unbedingt in die EU und ohne Reformen läuft nichts.
So ist es. Der Grund, warum das gelingen wird, ist dass die Menschen in der Ukraine es wollen. Sie werden sich durchsetzen, wenn dieser ihre Existenz bedrohende Angriffskrieg vorbei ist.
Im Moment geht es ums nackte Überleben und darum, die territoriale Integität des Landes und die nationale Existenz sicherzustellen. Aber, wie wir sehen, ist es selbst unter diesen Bedingungen möglich, sich für Transparenz und demokratische Strukturen in der Ukraine einzusezten.
Sonst würde diese Debatte gar nicht zu uns durchdringen.
Na ja, ich habe schon vor etwa einem Jahr auf das etwas merkwürdige Konstrukt hingewiesen das in der Ukraine die 43 (!) Präsidentenberater einen Großteil der Macht auf sich vereinen.
Eine „Opposition“ gibt es faktisch in der Ukraine nicht mehr, der Artikel suggeriert zwar anderes. Poroschenko steht weiterhin mit einem Bein im Gefängnis. Schade das der Autor diesen Punkt übergeht.
Der eigentliche Knüller kommt am Ende des Artikels: „Wahlen seien in Kriegszeiten kein Thema“
Ist das schon offiziell das die Präsidentenwahl 2024 verschoben wird ?
Ist das schon offiziell das die Präsidentenwahl 2024 verschoben wird ?
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Kein Plan, aber ich würde nicht das Pferd, mitten im Rennen auswechseln, du?
In Russland ist die Macht auf eine Person vereint. Nach Rückzug von Putins Truppen aus der Ukraine wird sich diese demokratisch weiterentwickeln. Bei Russland wird es bei Diktatur bleiben.
Es geht darum sicherzustellen, dass die Menschen, die in den russischen Besatzungszonen leben, an dem demokratischen Prozess in der Ukraine teilnehmen können.
Das ist gegen russische Gewehrläufe gerade nicht einfach durchzusetzen.
Wie soll man Wahlen in Kriegszeiten durchführen, ohne Menschenleben zu gefährden? Ich würde Russland so einschätzen, das Sie Wahllokale beschießen würden. Außerdem können viele ukrainischen Bürger, die in den besetzten Teilen leben, nicht wählen.
Man hat gesehen, wie Russland in den Kriegsgebieten wählen lässt. Mit Vorgehaltener Waffe musste man abstimmen, das war äußerst demokratisch. Die Präsidentschaftswahlen in Russland werden aus meiner Sicht nächstes Jahr verschoben werden, da Putin vor den Wahlen einen Erfolg braucht, der in der Ukraine nicht absehbar ist.
In Russland, hat nur einer alle Macht.
Interessante Frage, die Sie am Ende Ihres Posts gestellt haben. Das habe ich mich auch gefragt. Dieser Artikel hat mir wieder einmal vor Augen geführt, wie wenig wir eigentlich über die Ukraine wirklich wissen. Es ist auch anzunehmen, dass selbst Fachleute nicht alles wissen und tatsächlich bis in die Tiefen durchblicken, was in der Ukraine wirklich abgeht. Ich für mich persönlich stehe 100% dahinter, der überfallenen Ukraine beizustehen und auch humanitäre Hilfe zu leisten. Was eine Aufnahme in die EU und NATO angeht, halte ich mich mit meiner Meinung zurück - da aufgrund des aktuellen Wissensmangel nicht ausgereift, im Notfall würde ich da eher zu "nein" tendieren, weil ich das ganze politische System der Ukraine und was sonst noch dahinter steckt (oder sich verbirgt) einfach zu undurchsichtig finde. Selensky scheint einen guten Job zu machen - steht ja auch im Artikel, er ist beliebt. Aber wer weiß was wird, wenn ein anderer kommt, der vielleicht ganz anders tickt?
Danke für diesen aufschlussreichen Artikel. Er zeigt mir, was ich immer schon behauptet habe, dass es in der Ukraine keine Demokratie gibt und dass sich Selenskyj wie ein Diktator und Alleinherrscher benimmt, also diesbezüglich auch nicht besser ist als Putin. Ich bin neugierig, ob Selenskyj nach dem Ende des Kriegs so einfach seine Macht wieder abgibt.
Selensky herrscht wie ein Diktator, da gebe ich Ihnen Recht. Ob er sein Amt am Ende des Krieges abgibt, bleibt abzuwarten. Auf jeden Fall muss noch viel geändert werden bevor die Ukraine in ein westliches Bündniss beitreten kann. Da wird Schluss sein mit ich fordere, ich brauche, da mUSS Schluss sein mit Korruption .
Die Antwort ist: Die Ukraine will Anschluss an den Westen. Putin will Fortsetzung seiner Diktatur in Russland.
>> [Der Artikel] zeigt mir, was ich immer schon behauptet habe, dass es in der Ukraine keine Demokratie gibt und dass sich Selenskyj wie ein Diktator und Alleinherrscher benimmt, also diesbezüglich auch nicht besser ist als Putin.
Mittels welcher Fakten aus seriöser Quelle können Sie Ihre Behauptungen untermauern? Der zu kommentierende Artikel enthält keinen entsprechenden Nachweis.
"Er zeigt mir, was ich immer schon behauptet habe, dass es in der Ukraine keine Demokratie gibt und dass sich Selenskyj wie ein Diktator und Alleinherrscher benimmt,"
Wie Sie schon selbst sagen: was Sie immer behauptet haben.,
Die pauschale Übertreibung des Kommentars und die Unterstellungen führt ihn absurdum. Es geht augenscheinlich nicht um Kritik an der Regierung Selenskyj , sondern um die Parteinahme für Putins Narrative.
Danke für diesen aufschlussreichen Artikel. Er zeigt mir, was ich immer schon behauptet habe, dass es in der Ukraine keine Demokratie gibt und dass sich Selenskyj wie ein Diktator und Alleinherrscher benimmt, also diesbezüglich auch nicht besser ist als Putin.
Wirklich interessant, was man in Artikel so alles hineinlesen kann. Ich, für mein Teil, entdecke nichts in dem Artikel, was Ihre wüsten Behauptungen stützen könnte.
Was bedeutet denn in dem Zusammenhang Demokratie ? Die Oppositionplattform, die mal in der Rada vertreten war ist verboten. Die Union linker Kräfte ebenfalls, die KPU schon seit vielen Jahren. Viele andere auch aber darunter keine rechten Parteien und Vereinigungen.
Die Abgeordneten der Rada erhöhten sich letztes Jahr ihre Bezüge. Die Frage ist auch, ob sie sich noch im Land aufhalten. Ob die unter 60-jährigen der Dienstpflicht unterliegen auch nicht.
>> Viele andere auch aber darunter keine rechten Parteien und Vereinigungen.
Wie definieren Sie "rechts"? Und inwieweit sind "Vereinigungen" bei Wahlen beteiligt?
>> Die Abgeordneten der Rada erhöhten sich letztes Jahr ihre Bezüge.
Ja, und? Immer noch auf ein verhältnismäßig harmloses Niveau. Weshalb also Ihr Vorwurf?
>> Die Frage ist auch, ob sie sich noch im Land aufhalten.
Warum Ihr Insinuieren? Wie stets um die Dienstpflicht und um das Abgeordnetenmandat?
„Die Frage ist auch, ob sie sich noch im Land aufhalten. Ob die unter 60-jährigen der Dienstpflicht unterliegen auch nicht“….eher nicht - eher in ihren Villen im Ausland
"Was bedeutet denn in dem Zusammenhang Demokratie ? Die Oppositionplattform, die mal in der Rada vertreten war ist verboten. Die Union linker Kräfte ebenfalls, die KPU schon seit vielen Jahren. Viele andere auch aber darunter keine rechten Parteien und Vereinigungen."
TAZ vom 22.05.20222: "Eine Partei, die die russische Aggression gegen die Ukraine rechtfertigt oder leugnet, hat nun ebenso mit einem Verbot zu rechnen wie Parteien, die den Krieg von Russland und Belarus gegen die Ukraine als internen Konflikt oder Bürgerkrieg bezeichnen."
Das wundert mich angesichts des brutalen, völkerrechtswidrigen Angriffs auf die Ukraine kein bisschen.
"Russlands Krieg belastet die ukrainische Demokratie"
Welche Demokratie?
In einer echten Demokratie gibt es Opositionsparteien, die NICHT verboten sind.
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Falls Sie es nicht gelesen haben. In der Ukraine gibt es ein Parlament mit Oppositionsparteien und diese sind nicht verboten. Parteienverbot gibt es auch in Deutschland. Die KPD ist verboten und die NPD ist nur knapp an einem Verbot vorbeigeschrammt, weil sie zu unbedeutend ist.
Erkundigen Sie sich mal bevor Sie posten.
Na ja ... ein Parlament (Abgeordnete etc.) was im Kriegsausnahmezustand demokratisch agieren soll.
So wirklich glaubhaft ist das aber nicht.
Also aktuelle vernichtet Russland seit 16 Monaten durch tausendfache morden mit Bomben, raketen und Drohnen auf Wohngebiete der Wähler ganz besonders schlimm diese Demokratie in der Ukraine.
Ihre Kommentare geben mir immer wieder Rätsel auf, was Sie mit Ihren Worten sagen wollen. Sie verfehlen das Thema!
So ist es in der Ukraine schon seit ihrer Gründung als unabhängige Republik. Mehrere Parteien, manche in der Regierung, manche in der Opposition.
In Russland gibt es nur Putin und Putin und Putin und Putin ....
Welche Parteien, sind verboten?
Wenn schon, dann alle aufzählen.
Eine größere Anzahl kleinerer Parteien, alle mit intensiven Verbindungen zum Kreml, sind verboten. Das ist demokratisch gesehen zweifelhaft, aber unter der Kriegssituation betrachtet verständlich.
Zu den Parteien in der Ukraine empfehle ich:
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_politischen_Parteien_in_der_Ukr…;
Hier koennen Sie Ihre Hausaufgaben machen:
https://www.fr.de/politik/kritik-an-selenkyjs-verbot-unliebsamer-partei…
"In einer echten Demokratie gibt es Opositionsparteien, die NICHT verboten sind."
Die gibt es auch noch in der Ukraine, auch wenn einige pro-russische Parteien nach Kriegsbeginn verboten wurden.
Rang 95 im Demokratieindex - immerhin vor Fidschi
51 Plätze vor Russland mit seinen 146.
Aber Demokratie und Russland ist ohnehin ein Oxymoron und das sollte fairerweise nicht durch einen Vergleich mit einem demokratischen Staat in Verlegenheit gebracht werden.
>> In einer echten Demokratie gibt es Opositionsparteien, die NICHT verboten sind.
Jau. Und auch in echten Demokratien werden Parteien, welche gegen Staat, Verfassung und Demokratie zugunsten ausländischer feindlich gesonner Mächte agitieren und operieren zuweilen verboten. So what?
Sie sprechen aber in Ihrem Kommentar die russischen Oppositionsparteien an, oder…?
Die UKR ist auf einem guten Weg, demokratische Strukturen im Land fest zu verankern und die Korruption zu bekämpfen.
Der völkerrechtswidrige und mit brutaler Härte gegen die UKR geführte Krieg, führt das Volk gegen den Aggressor noch enger zusammen.
Mit Selenkyi hat die UKR einen national und international hoch geschätzten Präsidenten, der ständig in den Medien und auch an der Front präsent ist, während Putin sich überwiegend im Kreml versteckt hält.