Nach der Wahl droht Spanien der politische Stillstand. Den Konservativen und Sozialisten fehlen jeweils die Mehrheiten. Aber warum koalieren sie dann nicht gemeinsam? Von Reinhard Spiegelhauer.
Warum es keine Option ist, kann ich persönlich natürlich nicht sagen, zum ersten war ich vor 30 Jahren das letzte mal in Spanien, und es jetzt auf die Zeit von Franco zu rückzuführen, ist ja bald 50 Jahre her das er tot ist, ist für mich nicht so richtig Zielführend.
Aber die Vernunftehen sind ja nicht wirklich etwas gutes, ist sehr mit Problem behaftet, ich vermute eher Neuwahlen.
@ Sternenkind
Der Koalitionspartner Bündniss Sumar: „Alle 18-Jährigen sollen in Spanien unabhängig von ihrer Herkunft!! Anspruch auf 20.000 Euro haben“ bezahlt von der EU - schön spannend die Kommunisten
Das können die Kommunisten ja gar nicht beeinflussen, selbst dann nicht, wenn es bezahlt vom Weihnachtsmann wäre.
++ Die Kommunisten mögen das im Programm haben, nur durchsetzen können sie es in Spanien nicht ++
Aus einer liberalen Perspektive sind die kommunistischen Programme wirtschaftlicher und sozialer Populismus. Nicht bezahlbar, nicht wählbar aber wenigstens nicht inhuman.
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Hier kann ich ihnen zustimmen. Wobei Programm, die haben schon das blaue vom Himmel versprochen im Wissen das dies unerfüllbar ist. Human sind die auch nur Offiziell.
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Seriöse Programme machen nicht immer populär, deswegen gibt es sowohl auf der linken wie auch auf der rechten Seite Populismus. In Spanien wie auch anderswo. Aber die Arbeitsministerin Diaz hat offensichtlich in punkto Mindestlohn und Sozialstandards Programmpunkte durchgesetzt, die bei den Wählern ankommen.
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Politik kann einem überraschen, nicht nur in Spanien. Wer mir vor 1 Jahr erzählt hätte, dass in der zweigrößten Stadt Österreichs (Graz) eine Bürgermeisterin von der totgeglaubten KPÖ gewählt wird und in Salzburg-Stadt die KPÖ zweitgrößte Partei wird, hätte sich einen Mitleidsblick eingefangen. Manchmal zählt, dass die Leute nicht auf die Parteifahne schauen, sondern das Gefühl haben, 'es kümmert sich jemand'.
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Das Kriterium des Bekenntnisses zu Demokratie und Rechtsstaat bleibt ausschlaggebend.
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@ BILD.DirEinDuHättestEineMeinung
@freie Ukraine
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Oh. Vielen Dank für die Nachhilfe.
@ Gassi
Wahrscheinlich sind Neuwahlen unausweichlich. Aber ich befürchte, dass die Rechten dann einen populistischen Wahlkampf machen werden, in dem die Spaltung der Bevölkerung zur Haupsache gemacht wird - analog Trump.
Man sollte die Klugheit des Wahlvolkes aber auch nicht unterschätzen.
Wo Sie Trump sagen, Trump hatte immerhin nie eine Mehrheit der Stimmen, lediglich eine Mehrheit der Wahlmänner.
Und jetzt fällt mir Merz's Kuschelkurs gegenüber der AfD ein. Was, wenn CDU und Afd zusammen über 2/3 bekämen? Sie könnten bliebig die Verfassung "anpassen".
Die meisten Verfassungsänderungen brauchen auch im Bundesrat eine 2/3 Mehrheit. Wie wollen Union und AFD das hinkriegen? Außerdem: Grundrechte können nicht ohne weiteres in ihrem Wesensgehalt angetastet werden.
Das leider nicht richtig! Schauen sie das mal was gerade in Israel passiert! Die Menschen dort müssen leider trotz Protest zusehen, wie radikale Rechtspopulisten die Demokratie, d.h. die Gewaltenteilung zerstören! Auch in Spanien könnte dies passieren, wenn die rechtsradikale VOX in Regierungsverantwortung kommt. Die AfD, oder VOX und andere neo-faschistische Parteien Europas wollen eben nicht die Demokratie erhalten, sondern sie eher abschaffen und durch totalitäre Regierungssysteme wie Diktaturen ersetzen, in denen Grundrechte so wie wir sie kennen, nicht mehr existieren! So blauäugig sollte man mittlerweile nicht sein, denn wir sind heutzutage überall in Europa weit darüber hinaus zu sagen: "Wehret den Anfängen!" Denn sie sind schon längst wieder da und sind gekommen um zu bleiben und nach der Macht zu greifen. Leute, die Weimarer Republik lässt heftigst grüßen und zwar in ganz Europa!
Es rächt sich, dass Spanien keine echte Aufarbeitung der Franco-Diktatur erlebt hat. Und deshalb ist es verständlich, dass niemand aus dem linken Lager mit Rechten koaliert, die die Aufarbeitung verweigern, am brutalsten, als sie in Regierungsverantwortung alle öffentlichen Gelder für die Exhumierung und Identifizierung von Bürgerkriegsopfern strich.
Deshalb ist es adäquat, glaubwürdiger und im Kampf gegen faschistische Gefahr der beste Weg, wieder eine linke Minderheitsregierung zu formieren.
Die Konservativen könnten immerhin eine linke Minderheitsregierung dulden. Was spräche dagegen? Pedro Sánchez genießt in Europa parteiübergreifend eine ansehnliche Reputation.
Pedro Sánchez könnten immerhin eine linke Minderheitsregierung dulden.
Die verlußte seine rmehrheit, die höchste Jugend und Frauen arbeitslosigkeit und die massiven Schulden Spaniens währen gute , zwingende und notwendig Gründe die stärkste Partei in einem demokratischen wahlverfahren regiern z lassen.
Seltsam, dass Sie gerade mit der Wirtschaft argumentieren. Denn die wirtschaftliche Situation ist nach der sozialistischen Wahlperiode zweifellos besser als nach der vorangehenden konservativen Periode.
Also hohe Schulden und die höchste Arbeitslosigkeit der Frauen und Jugend in Europ sehen Sie als Erfolgt?
Spanien hat aktuell die niedrigste Arbeitslosenquote seit 15 Jahren.
Zudem sank die Jugendarbeitslosigkeit binnen eines Jahres um 10%.
Wann haben Konservative ähnliches erreicht ?
Es wird keine Duldung seitens der Konservativen für ein linke Minderheitsregierung geben. Dazu wäre eine demokratische Verantwortung notwendig, die ich den Konservativen abspreche. Dies begründe ich damit, dass sie bereits das Gegenteil bewiesen haben, da sie auf kommunaler Ebene in Koalitionen mit den spanischen Neo-Faschisten der VOX-Partei zusammenarbeiten. In Deutschland verfällt man gerne den Glauben, dass die PP wie CDU sein. Das ist leider nicht so!!! Sie stehen sehr weit rechts der CDU. Man könnte sie sogar mit einer Art AfD-Light vergleichen!
Es wird keine Duldung einer Konservativen Minderheitsregierung geben.
Ok.
Und warum sollte dann die stärkste Partei ein linke Regierung die abgewählt wurde unterstützen?
keine Option ist?
Weil idiologie notwendige Politik für ein Land und Ihre guten Bürger verhindert. Die höchste Jugend und Frauen arbeitslosigkeit sowie hohe Schulden
Weil idiologie notwendige Politik für ein Land und Ihre guten Bürger verhindert.
Auf der einen Seite Ideologen, auf der anderen Seite gute Bürger? Was soll das denn?
Linke Ideologen, und konservative gute Bürger,
Pedro Sánchez hat kein Mehrheit aktuell. Deshalb muss der demokratisch stärksten Partei helfen das land aus den hohen Schulden und der hohen arbeistslosigkeit von Frauen und Jugendlichen zu führen.
Pedro Sánchez hat kein Mehrheit aktuell. Deshalb muss der demokratisch stärksten Partei helfen das land aus den hohen Schulden und der hohen arbeistslosigkeit von Frauen und Jugendlichen zu führen.
Er muss gar nichts.
Richtig. dann ist aer aber mitschuld wenn Spanien unregiet bleibt und nicht gegen massive Schulden und hohe Arbeitslosigkeit bei Jungen Menschen und Frauen unternommen wird. Deshal ist es ja abgewählt worden.
Er ist gar nicht abgewählt worden, sondern hat Stimmen dazu gewonnen.
Ich hoffe auf eine Regierung in Spanien die mit drastischen Maßnahmen gegen die illegale Migration vorgeht. Das wäre schön.
Drastische Maßnahmen? Mich fröstelt.
Deshalb und wegen der hohen Scholden und arbeistlosigkeit haben Sie ja die linke Regierung von Pedro Sánchez abgewählt.
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Sie sollten schon genauer hinschauen und nicht einfach ohne Bezug zu den Fakten losschreiben.
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Die Regierung Sanchez wurde nicht abgewählt, zumal die PSOE entgegen aller Erwartungen 3,7 % hinzugewonnen hat.
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Die Inflation ist zurückgegangen, die Jugendarbeitslosigkeit nicht im gleichen Maß, die Zahl der unbefristeten Arbeitsvertäge hat sich verdoppelt, die Staatschulden bleiben tragfähig.
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Die konservative PP hat mit 33 % keine Regierungsmehrheit und zusammen mit den 12,4 % der Franquisten von VOX reicht es auch nicht.
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Es kommt darauf an, wie sich die Regionalparteien entscheiden. Zum Lager PP/VOX zählen sie jedenfalls nicht.
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Woher haben Sie Ihre Weisheit, dass Migration, Schulden und Arbeitslosigkeit wahlentscheidend waren?
Außerdem hat kein Wähler eine Regierung abgewählt, sondern einer Partei seine Stimme gegeben, damit die Parteien aus dem Wahlergebnis eine Regierung formen. Sanchez hat die Möglichkeit, wie schon naxhzder letzten Wahl eine Minderheitsregierung zu bilden.
Ganz andere Themen waren wahlentscheidend: "Laut einer Umfrage des Centro de Investigaciones Sociologicas (CIS), einem staatlichen Forschungsinstitut, sind den spanischen Wählern insbesondere die Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit, politische Probleme im Allgemeinen, die Gesundheitsversorgung und die Qualität der verfügbaren Arbeitsplätze wichtig." (Quelle: https://www.dw.com/de/wahlen-in-spanien-hat-sánchez-sein-riskantes-spie…) Bei diesen Themen ist vor allem die francophile rechtsextreme Vox blank - weshalb ihre Stimmenverluste nur konsequent waren; von der Weigerung, sich mit der menschenverursachten Klimakatastrophe zu befassen, mal ganz abgesehen.
Deshalb und wegen der hohen Scholden und arbeistlosigkeit haben Sie ja die linke Regierung von Pedro Sánchez abgewählt.
Abgewählt? Haben die Sozialisten nicht sogar Stimmen hinzu gewonnen?
@ eine anmerkung
Ich hoffe auf eine Regierung in Spanien die mit drastischen Maßnahmen gegen die illegale Migration vorgeht. Das wäre schön.
Ich bin ebenfalls für eine Legalisierung der Migration.
Es stimmt zuversichtlich, dass die spanische Wählerschaft zum überwältigenden Teil an der Wahlurne den rechtsextremen rassistischen und Franco-philen 'Vox'-Rufen nicht auf den Leim gegangen sind und auch dem leeren Gerede des AP-Vorsitzenden Nuñez - "Wir sind 100 mal besser als die Sanchez-Regierung." ohne konkrete Alternativen zu benennen - mehrheitlich eine Absage erteilt haben.
Ws wäre schön wenn in Spanien auch die rechte Partei eine Vormachtstellung erreichen würde und sich damit Spanien auch wie alle EU-Partner (ausser das nach wie vor linke Deutschland) nach rechts im Kampf gegen die illegale Migration entwickelt würde. Nur so hat die EU eine Chance zu überleben finde ich.
@ Bernd Kevesligeti
Wenn die Partido Popular (PP) in die Regierung kommt und bei einer großen Koalition wäre sie die Hauptregierungspartei, die PSOE wäre Juniorpartner, drohen der ärmeren Bevölkerung soziale Einschnitte.
Das mag uns von außen gesehen als nicht sinnvoll erscheinen. Aber die Spanier haben es sich (wenn es wirklich dazu kommen sollte) immerhin selbst frei gewählt. Besser als die Verarmung in östlichen Diktaturen.
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Also, die Spanier haben sich ja keinen Rechtsruck gewählt. PP und Vox haben keine Mehrheit.
Und sicher ist es eine Binsenweisheit, dass es anderswo schlimmer zugeht (sogenannte "Reform"staaten) oder auch im Nachbarland Marokko.