Blick auf die Regierungsbank im Bundestag

Ihre Meinung zu Ampelkoalition: Eine schrecklich nette Familie

Die Ampelkoalition steht derzeit für eines: jede Menge Streit. Dabei bekommen die drei Regierungspartner viele Gesetze auch ziemlich geräuschlos hin. Von Corinna Emundts.

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125 Kommentare

Kommentare

Account gelöscht

Die Ampel hat in kurzer Zeit schon vieles auf den Weg gebracht was die Gro/Ko Jahrelang verschlafen hat. Natürlich geht nicht Alles geräuschlos von statten.Bei 3 verschiedenen Partnern kein Wunder.

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Grayhawk

War nicht das größte Mitglied dieser „Familie“ jahrelang Mitglied der geschmähten Groko? 

Nettie

„War nicht das größte Mitglied dieser „Familie“ jahrelang Mitglied der geschmähten Groko?“

Damals ‚Juniormitglied‘.

Kritikunerwünscht

Ja, vieles für die Wohlhabenden, wenig für die Mittelschicht und sehr wenig für die Armen. Wohnungsbau, Gesundheitswesen, Bildungswesen - überall Fehlanzeige. So  verliert Deutschland seine industrielle Bedeutung.

Traumfahrer

Im Grunde vollkommen richtig beschrieben. Einzig was mir egal ist, die Bedeutung von Deutschland in der Wirtschaft und Industrie. Es sollte überall nur zum Wohle aller Menschen gehen, ihre Sicherheit, Gesundheit, Bildung, und ein friedliches Miteinander. Nur hier hakt es gewaltig, denn all die Streitereien unter den Parteien mit noch mehr Kritisieren gibt es auch unter all den Menschen. ES wurde seit Jahren so viel verpennt, nicht wirklich gesehen und ernst genommen, dass nun die Quittung kommt. Da wurde nun eine Partei inzwischen so groß, dass es gefährlich werden kann, denn die Thesen, die von da kommen, sind in all den Unzufriedenen schon lange im Dunkeln da gewesen, und wurden nie beseitigt, durch viele falsche Entscheidungen der Politik, nur immer zugunsten der Obersten und Oberen.

Sisyphos3

Es sollte überall nur zum Wohle aller Menschen gehen, ihre Sicherheit, Gesundheit, Bildung, und ein friedliches Miteinander

 

 

klingt wie Ponyhof

da müssten sie auch ne neue Sorte Mensch schaffen

die sich nicht gegenseitig betrügen, belügen, bestehlen womöglich quälen und morden ....

Alter Brummbär

Das was sie ansprechen, ist größtenteils Ländersache.

Also Herr Söder und Rhein, liefern sie.

Warum sind in Deutschland die Auftragsbücher der Industrie so voll?

schokoschnauzer

 Und wozu gibt es - auch bei einer Großen Koalition  - eine funktionierende  Opposition? Eine die es eben nicht zu läßt Dinge jahrelang - wie sie es nennen - zu verschlafen. Zudem war die SPD Bestandteil dieser Koalition. Hört sich für mich nach Ausrede an.

redfan96

Ich hatte gestern schon kommentiert, dass die SPD zwar Bestandteil der GRoKo war, aber viele Anliegen der  SPD-MinisterInnen damals von dem CxU-Teil abgebügelt oder ignoriert wurde, weil zu sozial oder zu ökologisch. Ich erinnere mich noch sehr gut an H. Schmidt, seinerzeit Landwirtschaftsminister, wie er in der EU für eine Verlängerung von Glyphosat gestimmt hatte, obwohl die Umweltministerin dagegen war. Laut Koalitionsvertrag hätte D sich dann eigentlich enthalten müssen, aber H. Schmidt ist über das Votum seiner Amtskollegin einfach hinweg getrampelt. Als er dazu befragt wurde, sagte er nur lapidar: So isser , der Schmidt. 

Account gelöscht

Richtig:

Die Merkel-Regierung hat 16 Jahre lang nicht viel auf den Weg gebracht. Diese Versäumnisse müssen nachgeholt werden und daher ist das Tempo der Ampel auch sehr gerechtfertigt.

Adeo60

Ich habe die GroKo keineswegs als "verschlafen" erlebt. Immerhin waren es Jahre des Friedens, ohne Inflation, ohne die massive Ausweitung des Rechtsextremismus - und die Bürger waren mit der Regierungsarbeit der Kanzlerin sehr zufrieden, wie die hohen Zustimmungswerte belegten. Im Übrigen gehörte auch die SPD der GroKo an.

harpdart

Ohne massive Ausweitung des Rechtsextremismus?

Wann wurde nochmal die AfD gegründet?

Icke 1

Eine schrecklich nette Familie? Also eine Daily Soap ohne tieferen  Sinn? Gut, dass ich das jetzt auch weiß.

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marvin

Vorsicht: Ist dieser Vergleich schon eine verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates, oder doch noch nicht? Auf jeden Fall fehlen die Lacher aus der Konserve wie beim Original, damit man nicht versehentlich an der falschen Stelle lacht. Gerade die größten Komiker in dieser "Ampel" verstehen diesbezüglich nämlich überhaupt keinen Spaß.

Sokrates

Diese schrecklich nette Familie und alle anderen im Bundestag sollten sich wieder auf das konzentrieren auf was sie ihren Amtseid geschworen haben! Sie sollen wieder eine vernünftige Politik für das Volk pflegen und die ständig lächerlichen Machtkämpfe von und gegen andere Parteien sein lassen.

Dazu empfehle ich der Bundestagspräsidentin, sofern sie die Berechtigung dazu hat, allen Mitgliedern:innen im Bundestag mal die Leviten zu lesen und ins Bewußtsein zu rufen für was und wen sie im Bundestag sind!

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fathaland slim

Diese schrecklich nette Familie und alle anderen im Bundestag sollten sich wieder auf das konzentrieren auf was sie ihren Amtseid geschworen haben! Sie sollen wieder eine vernünftige Politik für das Volk pflegen und die ständig lächerlichen Machtkämpfe von und gegen andere Parteien sein lassen.

Ich weiß nicht, wie oft ich ähnliche Sätze in den letzten fünf Jahrzehnten, also in meiner politisch bewussten Zeit, schon gehört und gelesen habe.

Es handelt sich ja um ein Klagelied, und zwar eins, das postuliert, es gäbe so etwas wie ein einheitliches Interesse des Volkes, für das man nur Politik machen müsste, und dann wäre alles gut. Daß es eine solche Politik nirgendwo gibt und auch nie gab, wird dann darauf zurückgeführt, daß die abgehobenen, lobbygesteuerten Politeliten in ihren Elfenbeintürmen komplett den Kontakt zum kleinen Bürger verloren hätten, nur ihre Taschen füllen wollten undsoweiter.

Dabei ist die Erklärung eine ganz andere:

DAS Interesse DES Volkes gibt es nicht.

ich1961

Das stimmt.

Und die Jammerei von manchem geht mir auf die Nerven. Jeder muss im Leben Kompromisse machen, warum wird das der Regierung (den Regierungen) nicht zugestanden?

 

ich1961

////Sie sollen wieder eine vernünftige Politik für das Volk pflegen und die ständig lächerlichen Machtkämpfe von und gegen andere Parteien sein lassen.////

Die "vernünftige Politik" wird von der Regierung ja gemacht. Allerdings sehen das viele nicht.

Aber dieses ////für was und wen sie im Bundestag sind//// ist mir suspekt. 

Das bekommt die Regierung ja durchaus hin - manchmal. Und wenn die sich alle samt auf den Koalitionsvertrag konzentrieren (hier vor allem die FDP - 4x zustimmen und 4x wieder zurück ziehen), wäre es noch besser.

Kennen Sie den Spruch: es kann der Klügste nicht in Frieden leben, wenn`s dem bösen Nachbarn nicht gefällt? Die Opposition sollte da auch mal gewaltig an Ihren Umgangsformen arbeiten.

 

91541matthias

Die Opposition sollte da auch mal gewaltig an Ihren Umgangsformen arbeiten.

Vor allem, wenn man Herrn Baumann (AfD) vorgestern brüllen  hörte..

fathaland slim

Ja, die bisherige Bilanz dieser Bundesregierung ist entschieden besser, als sie wahrgenommen wird. Man sollte bei der Betrachtung der bisherigen Arbeit auch nicht außer Acht lassen, daß kurz nach der Vereidigung ein Krieg in Europa ausbrach. Damit war vieles von dem, worauf man sich in den Koalitionsverhandlungen geeinigt hatte, hinfällig geworden. Ungünstigere Startbedingungen kann eine neue Regierung kaum haben.

Was die katastrophale Umfragelage angeht, so führe ich sie auf die Kampagne der Springerpresse zurück. Mathias Döpfner verfolgt mit seinem weit verzweigten Medienkonzern, von Gerhard Schröder einst wurschtig "BILD, BAMS und Glotze" genannt, eine dezidiert politische Agenda, nämlich den Sturz der aktuellen und die Installation einer schwarz-gelben Koalition. Notfalls, falls es keine Neuwahlen gibt, unter zähneknirschender Beteiligung der Grünen.

Die Kampagnenmacht des Springerkonzerns ist mir seit Jahrzehnten offensichtlich und nicht zu unterschätzen.

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werner1955

die Kampagne der Springerpresse zurück?
Sie glauben also das Millionen menschen sich dadurch beeinflussen lassen? Ich nicht. Die Bürger haben Sorgen, Ängste  und Nöte die von der aktuellen und den vorherigen Regierungen nicht gesehn oder notwendiger weise ernst genommen werden. 
Und wofür zahlen wir 8Mrd. GEZ und finazieren damit ÖR der demokratisch über alle dinge in unserem land Berichtet.  
Wenn das keinen Erfolg so wie die "Springerpresse" hat was machen diese System dann falsch? 

ich1961

Die Menschen sind - leider - egoistisch veranlagt. Der eigene Geldbeutel ist denen näher wie z.B. der unbedingt nötige Klimaschutz.

 

werner1955

wie z.B. der unbedingt nötige Klimaschutz?
Und was sollte das sein? 

Die Politik der letzetn 20 jahre seit Schröder/Fischer, Merkei und der Ampel hat uns die höchsten Energiepreis, die höchsten Strompreise die höchsten CO2 Werte und 145000MW grünen Strom gebracht. 

 

fathaland slim

Ich nehme an, daß auch Sie Bildzeitungsleser sind. Zumindest legen Ihre Kommentare das nahe.

werner1955

Natürlich informiere ich mich auch offen bei allen Plattforemn, TS, Spiegel, Bild, Fockus und viel ander Zeitungen. 

So bekommen ich alle und viele Fakten und Informationen. Ich kann dann persönlcig eigenverantwortlich entscheiden. Auch  bekommen ich dort Infos deutlicher oder oft schneller als bei der TS.

artist22

Abgesehen davon, dass Sie es einem schon schwer machen mit ihren Thesen, aber dann noch absichtlich falsch zu schreiben, setzt dem die Spitze auf.

Hinweis: Wenn das dazu gedacht ist die KI verwirren, so muss ich Sie enttäuschen. Denn das macht sie noch schneller erkennbar. Jedenfalls bei dem heutigen Stand der Technik ;-)

fathaland slim

Auch ich informiere mich auf sehr  vielfältige Weise. Allerdings mit etwas anderen Presseerzeugnissen als Sie. Die Bildzeitung würde ich bspw. nicht einmal mit der Kneifzange anfassen, und den Focus auch nicht. Wenn ich Blätter rechts der Mitte lesen möchte, dann schon die seriöseren. Die FAZ, die Welt oder auch den Cicero.

Das ist das Schöne, wenn man in einem Land lebt, das eine vielfältige Presselandschaft aufzuweisen hat.

Ich bin, was Medienkompetenz angeht, allerdings privilegiert, denn ich habe sie gewissermaßen mit der Muttermilch verabreicht bekommen. Meine Mutter war Bibliothekarin,  es gab bei uns zu Hause viele Bücher sowie ein "Zeit"-Abonnement. Das ich übernommen habe, auch wenn ich zu meiner Schande gestehen muss, daß ich es nicht jede Woche schaffe, dieses umfangreiche Blatt zu lesen. Weshalb ich Menschen verstehen kann, denen das von vornherein zu viel ist. Andererseits sollte sich ein politisch bewusster Mensch manchmal auch zum Lesen langer Texte zwingen.

wie-

>> die Kampagne der Springerpresse zurück?

Natürlich. Die Springermedien in bewusst zerstörerischer bzw. sich gegenseitig verstärkender Symbiose mit den bekannten Portalen "alternativer Fakten" in den virtuellen Räumen.

>> Sie glauben also das Millionen menschen sich dadurch beeinflussen lassen? Ich nicht.

Ihre Beiträge sind der klassische Beweis für die Macht "alternativer Meinungsmache".

>> Die Bürger haben Sorgen, Ängste  und Nöte die von der aktuellen und den vorherigen Regierungen nicht gesehn oder notwendiger weise ernst genommen werden.

Typische Einleitung einer Verschwörungstheorie der rechten Ecke bzw. der Springermedien.

>> Und wofür zahlen wir 8Mrd. GEZ und finazieren damit ÖR der demokratisch über alle dinge in unserem land Berichtet. 

Genau.

>> Wenn das keinen Erfolg so wie die "Springerpresse" hat was machen diese System dann falsch?

"System" wie "Systemmedien", die klassisch-verschwörerische Verunglimpfung der "ÖR"? Was hält Sie hier?

werner1955

Was hält Sie hier?

Ich bezahle die TS. Deshalb möchte ich sie ja uch nutzen. Die Komentare und die Sichtweise der TS sind gut um meine persönliche Meinungsbildung abzuschließen. 
 

Kristallin

>>>Die Bürger haben Sorgen, Ängste  und Nöte die von der aktuellen und den vorherigen Regierungen nicht gesehn oder notwendiger weise ernst genommen werden. >>>

Statt dessen werden diese Bürger/Innen aufgehetzt und noch mehr verunsichert!

Da die Opposition die Sorgen u Nöte aus und benutzt sonst nix!

Und die Springerpresse nutzt diese Sorgen u Nöte ganz genau so aus!

So viel zum "ernst nehmen"....... 

werner1955

Also was bleit mir dann wen ich mich durch die aktuelle Politik nicht ernst genommen fühle und ich in meiner wirtschftlichen und persönlichen Entscheidung immer mehr eingeschränkt werde. 
 

fathaland slim

Dann haben Sie großes Pech gehabt, daß wir momentan eine Bundesregierung haben, die nicht nach Ihrem Geschmack ist. 

Ich werde jedenfalls in meiner wirtschaftlichen und persönlichen Entscheidung nicht immer mehr eigenschränkt, zumindest nicht von der aktuellen Bundesregierung. Das muss dann wohl an den unterschiedlichen Entscheidungen liegen, die wir beide treffen.

werner1955

aufgehetzt und noch mehr verunsichert?

Also eine Politik die meine Intressen nicht achtet  verunsichert mich. Offene und frei Meinungen und ander Lösungen machen mit persönlich keine Sorgen sind für mich Ausdruck guter Demokratie. 

Ausgrenzug und Denkverbote sind da nicht hilfreich.  

fathaland slim

Welche Interessen haben Sie denn, die die Politik nicht achtet? Wenn ich Sie nach Ihren Kommentaren beurteile, dann scheinen Sie ein großer, selbstgerechter Egoist zu sein, mit wenig Empathie für Menschen, denen es nicht so gut geht wie Ihnen. Sollte das wirklich so sein und nicht nur ein Mißverständnis meinerseits, dann fände ich es gar nicht so falsch, wenn die Politik zumindest einige Ihrer Interessen nicht achten würde.

redfan96

Sie sprechen mir aus der Seele. Leider wird die verheerende Einflussnahme der Springerpresse auf die Gesellschaft immer noch verharmlost und unterschätzt, dabei trägt sie ein gutes Stück zur verbalen (und in weiterer Konsequenz auch physischen) Verrohung im Umgang miteinander bei.

german-canadian

Die Umfragewerte der Ampel sind derer Politik geschuldet und sind tiefer als je eine andere Regierung hatte, das sage ich als Nicht-Leser der Bild.

In der Migrationspolitik wird den Landräten (aller Parteien) nicht zugehört.

Beim GEG weiß man bis heute nicht wie die Förderungen genau aussehen.

Ich könnte fortfahren........

 

 

Koblenz

Seit dem Kennedyattentat das damals von Bild sehr  reißerisch beschrieben wurde ist mir dieses Blatt suspekt . Bewege mich mit offenen Augen und Ohren und bin AfD Wähler .

Grossinquisitor

Die ersten Jahre unter Rot-Grün waren damals noch chaotischer. Einiges war wirklich murks. An anderes habt man sich gewöhnt. Vieles hat Deutschland aber vorangebracht. In zehn Jahren wird man die Ergebnisse dieser Regierung ähnlich bewerten.

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Kritikunerwünscht

Wird man das? Wer wird das so bewerten? die Nutznießer? Sehe ich mir die Resultate der damaligen Rot-Grünen-Koalition an, dann sehe ich vor allem eine enorme Umverteilung von Unten nach Oben. Sehe ich mir die 2 Jahre Ampel an, dann sehe ich eine stark auseinander driftende Bevölkerung, sehe eine Radikalisierung, sehe extreme  Parteien auf dem Vormarsch. Schon in der Weimarer Republik war es die Schwäche  und Unfähigkeit der Regierung, die ein Erstarken des Nationalsozialismus stark gefördert hat - und heute?

fathaland slim

Was in der Weimarer Zeit ein Erstarken des Nationalsozialismus stark gefördert hat, das war das Fremdeln weiter Teile der Eliten und auch der Bevölkerung mit der parlamentarischen Demokratie. Da fielen platt-populistische Parolen, die von Gebildeten in die Welt gesetzt wurden, bei den Ungebildeten auf fruchtbaren Boden.

Das ist heute nicht anders.

Es wird damals wie heute gern erzählt, daß die Unfähigkeit der Demokraten am Aufstieg der Antidemokraten schuld sei. Solche Parolen verfangen allerdings nur bei Leuten, die das Prinzip der Demokratie nicht verstanden haben und es ablehnen, weil es nicht so wunderschön einfach ist, wie sie es gerne hätten.

Kristallin

>>>und heute?>>>

Sollte Jede/r es eigentlich besser wissen, das verdrängen wohl Viele..........

Das ist der Unterschied zu Damals.

Grossinquisitor

"...und heute?"... sind die Verhältnisse objektiv völlig anders. 

Erschreckend finde ich aber, wie leicht sich große Teile der Bevölkerung auch heute noch verhetzen und in Hysterie versetzen lässt. 

harpdart

Ich sehe nur eine extreme Partei auf dem Vormarsch. Wer soll denn die andere sein? oder gibt es gar mehrere?

Kristallin

Schon mal daran gedacht, dass auch kleinere rechtsextreme Parteien Interesse am "Kuchen" haben?

Und die sich mit der zZ stärksten rechtsextremen Partei zusammentun könnten?

Also möglicherweise.

harpdart

Doch, habe ich schon dran gedacht. Aber ob diese sich aum ein gemeinsames Programm einigen könnten? Wenn ich mir die jahrelangen Stteitereien allein schon innerhalb der Bremer AfD anschaue...

Ich hätte auch schreiben können, dass sich nicht "die Ränder" im Aufwind sehen, was oft behauptet wird, sondern nur ein Rand.

Kristallin

>>>Ich hätte auch schreiben können, dass sich nicht "die Ränder" im Aufwind sehen, was oft behauptet wird, sondern nur ein Rand.>>>

Ja der rechtextreme Rand, steht hoffnungsfroh in seinen Startlöchern...... und vor dem "Gerangel", kommt der gemeinsame rechtsextreme Traum von einer komplett rechtextremen Regierung.

Dann wird erst "gerangelt".

werner1955

Genau so ist es. Vor jahren hatte ich Schröder und Fischer wegen Sozialen und Weltlichen Friedn gewählt. Heute wo ich massiv Steuern auf meien rente und Sozialversicherungen für mein Altersversorgung 10 Jahre zahlen erkenne ich meien schweren persönlichen Fehler. 

fathaland slim

Sie zahlen massiv Steuern auf Ihre Rente? Zumindest lese ich das aus Ihren etwas konfusen Worten heraus.

Sie müssen ja wirklich eine sehr, sehr hohe Rente haben. Herzlichen Glückwunsch.

werner1955

Herzlichen Glückwunsch.

Danke. Sie wissen wohl nicht ab wann Rentner Steuer zahlen müssen? Steurfreibetrag unter 10.000€ Pro jahr. Und wenn mich jemand zwingt Steuern zu zahlen ist das für mich immer "massiv". 

MargaretaK.

Wenn Sie auf Ihre Rente "massiv Steuern" bezahlen, dann können Sie so arm nicht sein.

BLÖD - Zeitung, allein die Schlagzeile genügt. Wer sich ein bisschen informiert (außerhalb dieses "Informations"Blattes)  weiss, dass dort danach Desinformation angesagt ist. Wer Herrn Döpfner etc. nicht zur Nase steht, wird fertiggemacht.

Vor Jahren gab's das geflügelte Wort " BILD war dabei, BILD sprach mit dem Toten".

Allerdings frage ich mich schon auch bei anderen Medien was man damit ausdrücken will, wenn die Ampel streitet (nur?). Während der GroKo oder auch bei anderen Konstellationen hat man "gerungen". Da gab's wirklich nie Streit? Während derzeit gefühlt 365 Tage nur gestritten wird.

PeterK

Über Al, Peggy, Kelly und Bud konnte ich wenigstens noch lachen. Das ist mir bei Olaf, Christian, Robert und Annalena vergangen.

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ich1961

Und warum ist Ihnen das Lachen vergangen?

PeterK

Weil ich weing bis nichts zu lachen habe, wenn ich an die Zukunft unseres Landes denke und bei mir momentan die Überzeugung überwiegt, dass diese Regierung eben nicht zukunftsorientiert auftritt. Schulden z.B. in Form von Sondervermögen sollten auch für Bildung, Gesundheit, Pflege, Armutsbekämpfung möglich sein. Das wären Investitionen in die Zukunft, wo ist da ein erkennbarer Plan?

melancholeriker

Wenn Sie an eine Regierung ähnliche Ansprüche stellen wie an Comedies mit einem überschaubarem Niveau, wünsche ich Ihnen weiter nur gute Unterhaltung. 

PeterK

Nicht ich stelle diese Ansprüche an die Bundesregierung. In der Artikelüberschrift wurde die Koaltion als "schrecklich nette Familie" bezeichnet. 

Spricht das für die Koalition und deren Außenwirkung, wenn bei mir sofort eine Assoziation zu einer jahrzehntealten amerikanischen Comedyserie aufploppt? 

wenigfahrer

Ich kenne zwar Serie nicht wirklich, aber den Namen schon.

Und ja wir haben nicht besonders viel zu lachen zur Zeit, eher mehr Sorgen was morgen ist.

Zett

Wenn das besagte Medium mit den 4 Buchstaben und andere Multiplikatoren das  Denunzieren samt Spott und Häme von Personen und Politik weiter so erfolgreich betreiben, wird Ihnen nicht nur das Lachen vergehen sondern die AfD Sie zum Weinen bringen.

PeterK

Ich konsumiere dieses Medium nicht. Und Faschisten bringen mich nicht zum Weinen, die machen mich wütend.

Sisyphos3

Eine schrecklich nette Familie

 

 

so läuft es auch

und wie in manchen Familien gelegentlich

Streit, Frust, .......

werner1955

 Eine schrecklich!

Ja.
Denn in einer netten Familie würde man Rückschicht auf die selbstverständlichen und notwendigen Bedürfnisse alle achten. 

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falsa demonstratio

"Denn in einer netten Familie würde man Rückschicht auf die selbstverständlichen und notwendigen Bedürfnisse alle achten."

Am Ende raufen sie sich doch immer wieder zusammen. 

ich1961

Wo macht "die Regierung" das denn nicht. Und bitte mit seriösen Quellenangaben.

rolato

Unabhängig der Meinung des Foristen sollten Sie bitte nicht immer Quellen von jedem fordern. Ich persönlich entnehme viele Informationen aus der Zeitung, Dokumentationen und Büchern. Kommentare schreibe ich zum Teil dann aus dem Gedächtnis nieder und nicht aus reiner Erfindung! Wenn ich z.B. einen Artikel in einem Magazin bei einem Arzt gelesen habe, dann kann ich Ihnen auch nicht unbedingt Datum, Zeit und Seite nennen. Oder eine Doku vor 2 Jahren. Außerdem ist niemand verpflichtet Quellen zu nennen, vieles kann jeder selbst recherchieren.

wie-

>> Denn in einer netten Familie würde man Rückschicht auf die selbstverständlichen und notwendigen Bedürfnisse alle achten. 

Und wo und wie geschieht das nicht? Was genau sollte die Bundesregierung ändern und warum? Bitte argumentieren Sie auf Basis aktueller Gesetzgebungsverfahren und mittels Nachweise aus seriöser Quelle.

werner1955

Und wo und wie geschieht das nicht?
Lesen Sie das Urteil des BVG oder sehen Sie sich das Verhalten der "Familei" am letzte Sitzungstag an. 
Diese "Familienmitglieder"  waren so anständig das iener 1000€ zahlen muss. 
Zum Schluss waren Sie nicht mehr Beschlussfähig. 
Das sollten mal Arbeitnehmer machen die mehr als 10.000€ gehalt pro Monat bekommen. 
WAs würde hier der COE wohl sagen. 

melancholeriker

"Klar ist: Die Rollenverteilung der SPD als Erwachsener in der Runde, während Grüne und FDP eher im Sandkasten raufen - sie funktioniert erkennbar nicht." 

 

Jede alleinerziehende Mutter im Abschottungsmodus, die erlebt hat wie Papa nicht nur nichts zur Gemeinverantwortung beiträgt, sondern auch noch versucht, die Kinder gegen sie auszuspielen kann die Verhaltensweisen von SPD und FDP voraussagen. 

Lindner lässt nichts aus, um sich für die nächste Koalition mit der Union zu empfehlen. Eigentlich können die Grünen da auf Dauer garnichts gewinnen mit Leuten, die entweder nur froh sind, mal wieder regieren zu dürfen oder die den Begriff von "Freiheit" so entwertet haben, daß er wie ein Schlagwort zur Entledigung von sozialer Verantwortung und von den durchsichtigen Ketten einer vermeintlichen Verbotskultur in einer wirklich freien Gesellschaft mißbraucht wird. Und das nicht nur von der FDP. 

fathaland slim

An dieser Bundesregierung sind drei Parteien beteiligt, die sich mühsam zusammengerauft haben.

So viel zu der AfD-Erzählung, es gäbe in Deutschland nur eine einzige Oppositionspartei und alle anderen Parteien würden einen einheitlichen Block bilden.

Wäre das wirklich so, dann könnte diese Bundesregierung völlig geräuschlos, unter tatkräftiger Unterstützung von Union und Linke, regieren.

Es ist aber nicht so. Die aktuelle Bundesregierung hat ja sogar gewissermaßen eine eingebaute Opposition, nämlich die FDP.

Niemand hat je behauptet, die parlamentarische Demokratie wäre eine einfache Veranstaltung. Ich war früher auch entschieden kritischer ihrem Prinzip gegenüber, als ich es heute bin, und zwar von links.

Seit aber die Rechte nicht nur in Deutschland mit leider wachsendem Erfolg versucht, sie sturmreif zu schießen, bin ich zu einem glühenden Verteidiger dieses Prinzips geworden.

AbseitsDesMainstreams

Auf Dauer kann man nicht auf allen Ebenen gegen den Willen der Bevölkerung regieren. Das ist übrigens antidemokratisch. Wir brauchen wieder mehr Populismus aka Volkswillen.

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rolato

Auf Dauer kann man nicht auf allen Ebenen gegen den Willen der Bevölkerung regieren.

Also die Bevölkerung, die Bürger, haben  nur einen Willen oder wie soll ich das verstehen? Die Bürger, also jeder, haben unterschiedliche Interessen die auch je nach Lage sich ändern können. Wie kann man denn dann undemokratisch sein? 

artist22

"Wir brauchen wieder mehr Populismus aka Volkswillen."

Ja, sicher. Fehlt nur noch 'das gesunde Volksempfinden'. 

Übrigens: Das war übrigens schon mal antidemokratisch, schon vergessen ?

falsa demonstratio

Habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie für eine Umfragedemokratie plädieren.

Nehmen wir das sog. Heizungsgesetz. In der TS (Deutschlandtrend) war zu lesen, 45 % der Bürgerinnen und Bürger ginge das Gesetz zu weit, 35%  fänden es angemessen und 10 %  ginge  es nicht weit genug".

Wie würden Sie auf Grundlage dieser Umfrage entscheiden?

Bei der letzten Umfrage waren die Ergebnisse noch 40 : 40 : 10, also 50% nicht dagegen.

Wie würden Sie mit solchen Meinungsänderungen umgehen?

w120

Wieviel % der Bürger haben überhaupt Kenntnis dieses Gesetzes, außer ein paar fetten Überschriften.

 

Da ich es nicht (inhaltlich) kenne, würde ich mich einer Stimmabgabe enthalten

harpdart

Der Willen der Bevölkerung ist was genau? 20 Umfragenprozent? Das, was Sie persönlich wollen?

Es gibt keinen übereinstimmenden Willen. Wer das erreichen möchte, muss die Demokratie opfern. 

ich1961

////Auf Dauer kann man nicht auf allen Ebenen gegen den Willen der Bevölkerung regieren.////

Und wo tut die Regierung das? Bitte um seriöse Quellen.

////Das ist übrigens antidemokratisch. Wir brauchen wieder mehr Populismus aka Volkswillen.////

Was ist denn domkratisch? Wenn es nach der Nase von einigen geht oder ist dann doch die Mehrheit entscheidend?

Und auf "Populismus" verzichte ich lieber ganz.