Seine Ampel-Regierung hat zuletzt viel gestritten, vor allem ums Heizungsgesetz. Aber "das Menschliche funktioniert" in der Koalition, sagte Kanzler Scholz im ARD-Sommerinterview. In der John-Wayne-Rolle sieht er sich nicht.
in der Koalition funktioniert?
Davon haben die Bürger aber aktuell nichts. Sie machen Sich masssive sorgen über Ihren selbst geschaffenen Wohlstand, höheree Abgaben, Gebühren und noch mehr Bevormundung. Ihre Sorgen, Nöte und Ängste werden dabei nicht von der Ampel Ernst und wahr genommen.
Die letzten Wahlen haben das klar gezeigt.
in der Koalition funktioniert? Davon haben die Bürger aber aktuell nichts.
Doch, ich finde schon, dass die Bevölkerung von einer guten Koalition, die menschlich harmoniert, sehr viel profitieren kann. Ökologisch verantwortlich und sozial verbindlich - die Mehrheit der Deutschen hat dieser Koalition ein Mandat für vier Jahre gegeben.
Wenn es in der Koalition so menschlich zugeht, liegt es wahrscheinlich an den Medien, das jedes kleinste Problem zur Staatsaffäre hochgejubelt wird und sich das Volk dadurch verwirrt lässt.
Nur an der Politik und ihren Darstellern liegt es nie.
Sie verleumden und verachten hier Menschen, die sich wirklich für das gesellschaftliche Wohl einsetzen wie erfolgreich sei dahin gestellt. Mögen Sie mir mal erklären, warum es sich um "Politikdarsteller" handelt ?
Gucken Sie doch bitte in der ZDF - Mediathek „Berlin direkt“ von heute Abend. Da können Sie gleich im 1. Beitrag sehen, was ich auch meine.
Im Übrigen kritisiere ich und verleumde und verachte niemanden. Allerdings sollten sich Journalisten nicht mit Politikern gemein machen. Das schadet der Glaubwürdigkeit massiv. Und noch mehr Schaden in dieser Hinsicht sollte unbedingt vermieden werden. Es ist auch so schon schwer genug, zB die AfD zu verhindern.
Nur an der Politik und ihren Darstellern liegt es nie.
Halten Sie Politik für einen Film?
Die Mehrheit der Deutschen hat dieser Koalition ein Mandat für vier Jahre gegeben.
Stimmt so nicht. Der Wählerauftrag der Deutschen bestand weiterhin zur Groko, bzw. zur SPD, denn diese hatte die meißten Wählerstimmen. Die Mehrheit stammt nicht von der Mehrheit der Wähler sondern durch Verhandlungen der koaliierten Parteien.
Der Wählerauftrag der Deutschen bestand weiterhin zur Groko
Nein. Völlig falsch. Jeder hat nur eine Zweitstimme. Weitere Aussagen waren nicht möglich. Der Begriff Groko stand definitiv nicht auf dem Wahlzettel.
Die Koalition hat eine Mehrheit im BT und damit ein legitimes Mandat zu regieren.
Es ist bekannt, dass aus der rechten Ecke gerne "die Bürger" vereinnahmt werden. Dann mach ich das auch mal: Die Bürger haben viel davon, wenn sich in den unterschiedlichen Politikbereichen die Priorität klimaschützender Aspekte durchsetzt: Wir tragen unseren Teil dazu bei, dass unsere Kinder und Kindeskinder die Chance auf eine lebenswerte Zukunft haben - das wichtigste Erbe, das wir hinterlassen können. Und außerdem ist es auch ökonomisch sinnvoll: Jeder jetzt investierte Euro sorgt mir dafür, nicht in 20 Jahren das 20fache zahlen zu müssen. Und dafür braucht es Investitionen, die natürlich auch im eigenen Portemonnaie spürbar sind.
„Es ist bekannt, dass aus der rechten Ecke gerne "die Bürger" vereinnahmt werden.“
Es sollte auch bekannt sein, dass nicht jeder, der nicht in allen gesellschaftlich relevanten Bereichen eindeutig linke Positionen vertritt, automatisch „rechte Ecke“ ist. Es ist der unanständige Versuch, jeden eher konservativ denkenden Menschen abzuwerten. Auch sollte bekannt sein, dass es nicht ausschließlich „rechte Ecke“ und das vermeintlich moralisch einwandfreie Links gibt, sondern alle denkbaren Schattierungen dazwischen.
Da bin ich zu 100% bei ihnen.
Wer AfD wählt, begibt sich in die rechte Ecke. Da beißt die Maus keinen Faden ab.
Konservativ denkende Menschen wählen die Union, und die kann von der momentanen Unbeliebtheit der Bundesregierung nicht profitieren.
Vielleicht auch Bündnis Deutschland? Könnte die AfD Stimmen kosten, weil stramm rechts, aber bemüht, Rechtsextreme fernzuhalten. EIn Alternative für enttäuschte Konservative?
"Wer AfD wählt, begibt sich in die rechte Ecke. Da beißt die Maus keinen Faden ab."
Und woher wissen Sie, dass der User, auf den hier reagiert wird, die AFD wählt?
"Konservativ denkende Menschen wählen die Union, und die kann von der momentanen Unbeliebtheit der Bundesregierung nicht profitieren."
Liegt vielleicht daran, dass viele CDU-Politiker selbst nicht mehr konservativ sind und allzu offen den Grünen Avancen machen?
Bekennende AfD-Wähler befinden sich nun mal in der rechten Ecke, da beißt die Maus keinen Faden ab. Und dass man in dieser Ecke immer ganz genau zu wissen glaubt, was "die Bürger" wollen, entspricht ebenfalls den Tatsachen.
„Die Bürger haben viel davon, wenn sich in den unterschiedlichen Politikbereichen die Priorität klimaschützender Aspekte durchsetzt: Wir tragen unseren Teil dazu bei, dass unsere Kinder und Kindeskinder die Chance auf eine lebenswerte Zukunft haben - das wichtigste Erbe, das wir hinterlassen können.“
Da wird wohl kaum jemand widersprechen.
„Und außerdem ist es auch ökonomisch sinnvoll: Jeder jetzt investierte Euro sorgt mir dafür, nicht in 20 Jahren das 20fache zahlen zu müssen. Und dafür braucht es Investitionen, die natürlich auch im eigenen Portemonnaie spürbar sind.“
Das funktioniert aber nur, wenn für die nötigen Investitionen genügend Geld erwirtschaftet werden kann. Das geht aber nicht, wenn Firmen nicht mehr wettbewerbsfähig sind - was sie zurzeit in Deutschland aufgrund viel zu hoher Energiekosten nicht sind – und deshalb Produktion ins Ausland verlagern und hier Arbeitsplätze verloren gehen.
Das haben sie richtig erkannt.
Das funktioniert aber nur, wenn für die nötigen Investitionen genügend Geld erwirtschaftet werden kann. Das geht aber nicht, wenn Firmen nicht mehr wettbewerbsfähig sind - was sie zurzeit in Deutschland aufgrund viel zu hoher Energiekosten nicht sind - und deshalb Produktion ins Ausland verlagern und hier Arbeitsplätze verloren gehen.
Man könnte es machen wie beispielsweise die USA und den Energiepreis für energieintensive Unternehmen massiv subventionieren.
Das Geschrei, was dann hier ausbräche, wollte ich aber nicht hören.
Produktion ins Ausland?
Aber auch damit senken wir den CO2 ausstoss in unserem Land. Das geht schenell als das umstellen der Millionen Heizungen und verursacht keine Kosten. Nur die Einnahmen fehlen. Und wir suchen ja massiv Fachkräfte deshalb werden die arbeitslosen nicht mehr werden.
Was ökonomisch und ökologisch sinnvoll und dringend erforderlich ist, muß aber auch sozial besonders ausgewogen sein. Das ist die bisherige Politik der Ampel nicht und zu den dringendsten Problemen hat die Journalistin keine Fragen gestellt und der Kanzler keine Antworten geliefert. Allgemeinplätze und Geschwurbel.
Aber trotz der schwierigsten Lage, in der eine Regierung der BRD je gewesen ist, hat der Kanzler offensichtlich noch die Muße Bücher zu lesen. Bei unseren Kindern können wir nur hoffen, dass sie überhaupt lesen lernen und das sie niemals in einen Krieg geschickt werden.
Soviel Ignoranz war selten.
Aber trotz der schwierigsten Lage, in der eine Regierung der BRD je gewesen ist, hat der Kanzler offensichtlich noch die Muße Bücher zu lesen.
Ich möchte nicht von hektischen Büchergegnern regiert werden.
Vorbilder sind gefragt.
Einerseits gibt es immer mehr Menschen, die aufgrund hoher Inflation weder ein noch aus wissen, während amdererseits Politiker sich selbst eine steuerfreie Inflationsprämie von 3.000 Euro gönnen wollen. Und dann liest man immer wieder über solche Unanständigkeiten:
Altkanzlerin Angela Merkel wird auf Reisen (immer noch) von einer Assistentin begleitet, die sich um Frisur und Make-up der CDU-Politikerin kümmert - bezahlt vom Bundeskanzleramt.
Reiner Holznagel, Präsident des Steuerzahlerbundes, sind solche Ausgaben für aktuelle und ehemalige Politiker generell ein Dorn im Auge: „Es ist den Steuerzahlern kaum zu vermitteln, dass sie auch für Visagisten und Hairstylisten von Politikern aufkommen sollen.“ Entsprechende Kosten müssten „im Zweifel privat bezahlt werden“. 2022 beliefen sich die Ausgaben der Regierung für Fotografen, Friseure und Visagisten auf etwa 1,5 Millionen Euro. Dies waren 80 Prozent mehr als im Jahr zuvor.
ökonomisch sinnvoll:?
Also weltweit steigt der CO2 ausstoß weiter. Wieso sollte dann der Klimawandel aufgehalten werden? Glauben Sie unser Beitrag ist Messbar? Werfen Sie einen Würfel Zucker in den Bodensee. Ist das jetzt Süsswasser?
Ja.
Ja, das ist jetzt Süßwasser. War es aber schon seit vielen tausend Jahren. Der Klimawandel muss gebremst werden wenn in wenigen Jahrzehnten noch Menschen auf der Erde leben möchten. Das verstehen viele Menschen nicht bzw. wollen es nicht verstehen.
Ich glaube, ich habe heute schon Kommentare von Ihnen gelesen, die auf zwei Kernforderungen hinauslaufen:
1. Der Staat soll sich um alle Sorgen kümmern.
2. Der Staat soll sich am Besten überall heraus halten.
Auch andere Forderungen werden Zeitgleich aufgestellt:
1. Zuviel Bürokratie. Alles muss viel schneller gehen.
2. Es geht viel zu schnell. Man muss doch erst mal ausführlich beraten.
Diese seltsame, paradoxe Dichotomie finde ich nicht nur in den Kommentaren des von Ihnen angesprochenen Foristen. Auch Andere pflegen sie hier.
So seltsam ist das nicht, denn dahinter steht immer dieselbe Maxime: Die Politik soll es einzig und allein mir recht machen. Geht es mir schlecht, soll sie mich versorgen; kann ich mir selbst Vorteile verschaffen kann, auch gegen andere, soll sie sich raushalten. Ich, ich und nochmal ich. Das muss man doch verstehen.
Um uns fällt die Welt auseinander und "die Bürger" machen sich Sorgen um "ihren selbst geschaffenen Wohlstand", der auf der fossilen Ausbeute unseres Planeten, ausgelagerter Billigproduktion in Ländern ohne deutschen Arbeitsschutz, ausgebeuteten Gastarbeitern fußt?... Wenn Sie wüssten, wie falsch und egoistisch dieses Gejammer in meinen Ohren tönt.
Union, SPD, Grüne
Aus diesem Dreigestirn werden sich die Regierungen in Deutschland in den kommenden Jahrzehnten zusammensetzen. Klar, dass Scholz so engagiert die Ampel verteidigt. Er möchte Kanzler bleiben und das ist völlig legitim.
Ein relativer Begriff, sonst Nichts, wie immer!
Ich bin dafür, dass die AmpelRegierung mit Ausweisen
ausgestattet wird, wo der GdB klar zu erkennen ist, analog der Realität!
Ich bin dafür, dass die AmpelRegierung mit Ausweisen ausgestattet wird, wo der GdB klar zu erkennen ist, analog der Realität!
Sagen Sie mal im Klartext, was Sie ohne den Quatsch nicht erkennen können.
Was für ein geschmackloser Scherz, den Menschen mit wirklichen Behinderungen ganz gewiss nicht lustig finden.
Man kann bei manchen Punkten inhaltlich anderer Meinung sein; ich bin bei allen inhaltlichen Divergenzen aber froh, dass wir einen Kanzler haben, der die Ruhe bewahrt, sprachliche Eskalationen und Hetze nicht mitmacht und Kurs hält, ohne ständig von der Brücke zu winken.
Angesprochen auf die hohen Umfragewerte der AfD sagte Scholz: "Rechte populistische Schlechte-Laune-Parteien hat es immer gegeben, in vielen europäischen Ländern und auch in Deutschland."
Dass Oppositionsparteien nicht voller Begeisterung gut gelaunt auf die Regierungspolitik blicken, ist eigentlich ziemlich normal. In vielen europäischen Ländern finden auch Regierungswechsel statt, und das mit "Schlechte-Laune-Parteien" als Koalitionspartnern.
Im thüringischen Kreis Sonneberg sei es richtig gewesen, dass alle demokratischen Parteien den CDU-Kandidaten unterstützt haben.
Nicht alle. Zusammengerechnet nicht mal annähernd die Mehrheit. Die wichtigste und beliebteste demokratische Partei hat seinen Gegenkandidaten unterstützt.
Beliebt vielleicht, demokratisch aber definitiv nicht. Und letztlich glaube ich auch nicht, dass die Leute die AFD lieben, ich vermute, sie wählen sie meist aus Frust.
"Beliebt vielleicht, demokratisch aber definitiv nicht. Und letztlich glaube ich auch nicht, dass die Leute die AFD lieben, ich vermute, sie wählen sie meist aus Frust."
Matthias Riechling hat das kürzlich hübsch so erklärt: 80% der AFD-Wähler identifizieren sich nicht mit den Zielen ihrer Partei. Warum? 80% der Parteien identifizieren sich nicht mit den Zielen ihrer Wähler.
Ich vermute auch, dass die AfD der Heimathafen für Protestwähler geworden ist. Wenn es bei der nächsten BT-Wahl um die Frage der Regierungsverantwortung geht, werden wohl viel Rechtspopulisten zur CDU überschwemmen, weil nur dadurch eine bürgerlich-konservative Politik realisierbar sein wird. Auch die Putin-Nähe und die Gehlende Dustsnzierung von rechtsextremen, gewaltbereien Gruppen wie den Reisbürgern wird potentielle AfD Wähler abschrecken.
Ja, der Faschismus scheint wieder Mode zu werden.
Und nein, nicht alle Wähler der, wie Sie es ausdrücken, "wichtigsten und beliebtesten Partei" sind Faschisten, aber alle von ihnen wählen Faschisten.
Noch ist nicht ausgemacht, dass alle, die in Umfragen angeben, AFD wählen zu wollen, dies auch tatsächlich tun. Ich persönlich gehe jedenfalls nicht davon aus.
Wie? Die CDU hat den Gegenkandidaten des CDU-Kandidaten unterstützt? Gibt es da eine seriöse Quelle?
Kanzler der Kontinuität
Scholz bringt wesentlich mehr Kontinuität und Beständigkeit in die Regierungsarbeit als der sprunghafte Friedrich März. Daher bin ich nicht unglücklich, dass es so gekommen ist, also dass die Deutschen es mehrheitlich so gewollt haben und Scholz Kanzler ist.
Ich weis ja nicht was auf ihrem Wahlzettel zur letzten BTW-Wahl stand, aber bei mir waren das nur verschiedene Parteien. Weder habe ich den Kanzler noch irgendeine Koalition gewählt. Wenn es nach den Grünen gegeangen wäre hätten wir RRG. (zum Glück nicht) Die Ampel ist den Mehrheitsverhälnissen geschuldet. Es wären aber auch andere Konstallationen möglich gewesen.
Warum werden mit unseren Spitzenpolitikern immer nur völlig kritikfreie Interviews gemacht? Egal ob ARD, egal ob ZDF, egal welcher Journalist die Fragen stellt, egal welcher Politiker sie nicht eindeutig beantwortet bzw wie Herr Scholz mal wieder drumherumschwurbelt, nicht ein einziges solcher Interviews der letzten Jahre bringt wirklich Kritik an oder stellt Entscheidungen in Frage. Selbst als AfD - Politiker sich dieser Prozedur unterzogen haben, waren die Fragen so halbherzig, wie die Antworten. Dabei ist es nötiger denn je, Politiker zu entlarven, die Demokratie zu stärken und die Medien als kritische 4. Gewalt neu zu beleben.
Aber so geht das nicht.
Ja, da bin ich auch ganz sicher: In dem wichtigsten Grundsatzpunkt und Vorhaben der Koalition - die Bürger auszusaugen bis aufs letzte Hemd, ist sich die Koalition absolut einig - also das "Menschliche" funktioniert intern wunderbar. Nur extern überhaupt nicht.
Also die sind sich im Vorhaben den Bürger auszusaugen einig, kriegen es aber überhaupt nicht hin.
Wo genau ist jetzt Ihr Problem?
Mein Problem ist, dass offenbar das Jahrtausende bewährte Konzept leben und leben lassen von dieser Regierung in riskanter Art und Weise verletzt wird. Lesen Sie mal in den Geschichtsbüchern nach, wie das oft ausging, wenn dieses Prinzip verletzt wurde.
Und in welcher Weise lässt diese Regierung Sie nicht leben?
Sie meinen, das sind alles Vampire? Oder welchen Vorteil hätte die Koalition davon "die Bürger auszusaugen bis aufs letzte Hemd"?
Übrigens ein ziemlich verunglücktes Bild. Ich bringe "Hemd" und "aussaugen" nicht übereinander.
Ich empfinde ostentative ‚Menscheleien‘ bei Politikern generell eher als übergriffig als als überzeugend.
Was meinen Sie?
Erleichtert Zusammenarbeit im Beruf.
"Ich empfinde ostentative ‚Menscheleien‘ bei Politikern generell eher als übergriffig als als überzeugend."
Übergriffig? Inwiefern? Ich find's nur etwas peinlich, kann aber trotzdem nachvollziehen, dass man etwas Positives hervorheben möchte. Ob man's auch glaubt, steht auf einem anderen Blatt. Dir müssen ja versuchen, irgendwie miteinander auszukommen, sonst platzt die Koalition.
Die Ampel hat in meinen Augen bisher vor allem eines gezeigt: Dreierbündnisse sind schwer umsetzbar in Deutschland! Vor allem dann, wenn so unterschiedliche Parteien wie Grüne und FDP aufeinandertreffen. Aber das muss sich der Wähler fragen, was er für eine zukunftsfähige Koalition hält. Vermutlich wäre Schwarz-Grün auf Bundesebene das geräuschlosere Experiment gewesen.
Da hätte ich mal eine Frage. Welche Möglichkeit habe ich bei der Wahl einer Partei, eine Koalition mit einer mir unliebsamen Partei zu verhindern.
Man muss nicht mit allem einverstanden sein was diese Koalition zutage bringt,aber es zeigt das Deutschland noch eine gesunde Demokratie hat,in der sich total unterschiedliche Polit stroemungen zum konsens durchringen koennen.Das ist zb in der vorzeigedemokratie USA mit zwei parteien kaum noch moeglich,eigentlich schade.
Scholz fehlt Mehrheit in Wählerbefragungen
Scholz will die Mehrheit der Menschen vertreten.. Das 3er Bündis erhält aber lediglich 40 % Zustimmung. Die SPD liegt nur bei 18% hinter der darüber erfreuten AfD.
Die Zeiten absoluter Mehrheiten sind schon lange vorbei, 40 Prozent sind immer noch mehr als 18 und wenn es um die Frage ginge, ob eine Koalition oder die blaue Partei den Bundeskanzler stellen solle, dürfte das Pendel noch deutlicher in Richtung Koalition ausfallen.
"Scholz fehlt Mehrheit in Wählerbefragungen"
Ich habe nochmal schnell im Grundgesetz gestöbert.
Wahlumfragen sind kein Verfassungsinstrument.
Es handelt sich um eine Momentaufnahme, noch nicht einmal zur Halbzeit der Legislaturperiode.
Wir sollten der Ampel dankbar für diese "Politik". sein. Im osten haben die demokratischen Wähler Ihre Zukunft jetzt selbst begonnen.
Durch Scholz wird es jetzt gut werden.
Ich denke das Scholz die Wahrheit sagt: in der Koalition menschelt es und die Regierungskoalition wackelt. Solange es Mähroboter, Laubbläser und Kriege am Gartenzaun gibt wird auch das Menschliche nicht aussterben.
Eigentlich hat er nichts gesagt... und das ist nicht wirklich neu.
Was diese Regierung trotz der erheblichen Unterschiede bei den Koalitionären bisher an zukunftsentscheidenden Weichenstellungen hinbekommen hat, ist höchst sehens- und ehrenwert.
Das bei drei so unterschiedlichen Parteien zäh und nicht immer leise gerungen wird ist der Beleg für eine starke Demokratie. Natürlich bin ich nicht mit allen Entscheidungen glücklich und sehe durchaus Verbesserungsbedarf
Die in Untätigkeit und Vertuschung der hochgradigen Zersetzung der Substanz des Landes unter Federführung der CXU gegen die Forderungen und vereinbarten Maßnahmen des Koalitionspartners vermisse ich ganz sicher nicht.
All die Aufgaben der nun titanischen Renovierung von Infrastruktur, Bildung, Klimaentwicklung und zukunftsfähiger Umstrukturierung, unter der schmerzlichen Belastung des russischen Überfalls auf die Ukraine zu leisten braucht unsere Unterstützung nicht unser Genörgel.
Wer jetzt nach Merz, oder gar der AFD schreit, hat völlig den Überblick verloren.
Es menschelt also in der Koalition, sagt der Kanzler …
Prima, schön für die Politiker. Als Bürger interessiert mich das aber ehrlichgesagt nur peripher …
Interessieren würde mich dagegen welche Vision Scholz hat für einen möglichen Frieden in der Ukraine.
Solche Fragen werden leider nicht gestellt. Und selbst wenn, erahne ich schon die Antwort: „das sei Sache der Ukraine“.
Das sehe ich allerdings nicht so, da ein Großteil der gesamten NATO gegenwärtig 24/7 für den Krieg gegen Russland arbeitet. Da der ukrainische Munitionsverbrauch weiterhin größer ist als die Produktion aller NATO Staaten zusammen, wird sogar eine partielle Kriegswirtschaft erwogen und eventuell in 1 1/2 Wochen in Vilnius besprochen …
Und der Kanzler behauptet dass all das wirklich allein Sache Kiews ist ?
➢ Da der ukrainische Munitionsverbrauch weiterhin größer ist als die Produktion aller NATO Staaten zusammen, wird sogar eine partielle Kriegswirtschaft erwogen und eventuell in 1 1/2 Wochen in Vilnius besprochen …
Wladimir hat seit Jahren Kriegswirtschaft, was anderes kann er auch nicht. Ohne Kriegsherr Wladimir würde auch niemand anders darüber nachdenken müssen.
Auf das persönliche Verständnis innerhalb der Koalition in Deutschland hat das sowieso minus Null Einfluss.
Olafs Statement zur Ukraine war: "Kann noch dauern", heisst soviel wie, ich hab auch keinen Plan, da geht es ihm nicht anders als uns.
Dass wir in eine Kriegswirtschaft gehen, wird nicht passieren, das wäre der Supergau für unsere Wirtschaft und da sieht es schon ziemlich mies aus, das macht Olaf definitiv nicht.
Zu Ihrer Information: Den Krieg führt Russland gegen die Ukraine.
Recht gefällige Aussagen in dem Interview. "Wir können die Klimaziele erreichen", heißt es da recht euphemistisch. Ob da vermehrte Kohleimporte aus Kolumbien oder Südafrika hilfreich sein können ? Oder die 144 Autobahnausbauprojekte des Verkehrsminister Wissing ?
Dann war da noch von "schlechter Laune hier und in anderen europäischen Ländern" die Rede. Vielleicht hat die schlechte Laune, die der Kanzler unverständlich findet aber auch Ursachen.
Vielleicht könnte die Inflation eine Ursache sein und die damit verbundene Senkung des Lebensstandards von manchen Bevölkerungsschichten.
Ich denke, dass diese Koalition
... sogar bei der nächsten Wahl im Amt bestätigt wird.
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Das glaube ich nun wirklich nicht. Nur noch 20% der Bürger sind derzeit mit der Regierung zufrieden. Eine Mehrheit hat die Ampel schon jetzt nicht mehr.
Die Regierung amtiert seit November 2021. Sie hat also noch nicht einmal Halbzeit. Daß eine Regierung weniger als zwei Jahre nach ihrer Wahl in den Umfragen abstürzt, gehört zur demokratischen Normalität. Die nächsten Bundestagswahlen sind im September 2025, bis dahin fließt noch viel Wasser die Spree herunter. Eine Regierung, die ihre Politik von Beginn an nach der Umfragelage ausrichtet, kriegt nicht viel gebacken. Es muss jetzt erst einmal der Reformstau der letzten sechzehn Jahre abgearbeitet werden, und mit so etwas macht man sich zunächst keine Freunde. Vor allem nicht, wenn die Springerpresse eine Kampagne nach der anderen fährt. Eine gute Regierung geht davon unbeirrt ihren Weg, abgerechnet wird dann bei der nächsten Bundestagswahl. Deren "heiße" Wahlkampfphase in zwei Jahren beginnt, bis dahin wird hoffentlich zielstrebig gearbeitet.
Ich drücke Olaf Scholz die Daumen. Schon aus Lokalpatriotismus heraus, er wurde ja schließlich in Osnabrück geboren.
@fathaland slim•21:10 Uhr |Später|
| "Die Regierung amtiert seit November 2021. ..." |
Wenn ich es richtig erinnere, wurde die Regierung sogar erst in der zweiten Dezemberwoche 2021 vereidigt. Danach kam erst einmal der Einzug in die Büros und Institutionen, Weihnachtszeit und der Jahreswechsel.
So richtig losgelegt wurde also erst 2022.
Dafür hat sie in der Zeit wirklich schon viel geschafft - leider ohne das Motto "Tue Gutes und rede darüber".
Deswegen stimme ich dem Rest Ihres Beitrags zu - auch wenn ich noch nie in Osnabrück war.
Ich hab ja nicht behauptet, die Ampelkoalition habe in der Umfrage eine Mehrheit der Antworten. Ich habe nur vermutet, dass die Koalition bei der nächsten BT Wahl gute Chancen hat, wiedergewählt zu werden.
Das ist mehr als unwahrscheinlich. Die Ampel ist inzwischen ein Bündnis dreier kleinerer Parteien die hinter den beiden unfragestärksten Oppositionsparteien zurückliegen.
Dazu kommt das ich die Ampel wegen der Differenzen FDP -GRÜNE nur für bedingt handlungsfähig halte …